Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Auch im Iran, wie überall wo religiöse Geschäftemacher regieren, sind 1. Mai Kundgebungen verboten. Die Lage der arbeitenden und erwerbslosen Menschen aber ist schwierig – was dazu führt, dass sie zumindest von ihrem Grundrecht auf Protest Gebrauch machen und sich nicht um Verbote kümmern. In Sanandaj fand an diesem 1. Mai eine (illegale, ganz egal) Maidemonstration statt, an der sich dem Bericht bei Solidarité Ouvrière mehrere Dutzend Menschen beteiligten – und die zu Ende gebracht wurde, bevor die Repressionskräfte auftauchten. Die Teilnehmer forderten vor allem die Freilassung inhaftierter Gewerkschafter und die Auszahlung rückständiger Löhne, sowie Erwerbslosenversicherung für alle. 
In Südkorea fanden an diesem 1. Mai 15 Demonstrationen in verschiedenen Städten des Landes statt, die größte von ihnen war die des Gewerkschaftsbundes FKTU in Seoul, an der sich mehr als 30. Menschen beteiligten. Sie waren, wie nahezu alle gewerkschaftlichen Aktivitäten der letzten Monate, vom Widerstand gegen die neuen Arbeitsgesetze der koreanischen Rechtsregierung gerichtet – und für die Rechte von MigrantInnen, die in Korea immer noch nicht einmal den Arbeitsplatz wechseln dürfen. In dem ausführlichen Maibericht im Korean Herald wird vor allem unterstrichen, dass es sehr viele junge Menschen gab, die an diesen Maidemonstrationen teilnahmen. Was in Korea eher unüblich ist, weil Maidemonstrationen oftmals eher Traditionsveranstaltungen waren – diesmal nicht. Was insofern nicht überraschend ist, als junge Menschen eine „Hauptzielgruppe“ der Veränderungen im Arbeitsgesetz sind: Getreu der überall bekannten kapitalistischen Logik sollen sie schneller entlassen werden können und weniger verdienen – damit sie einen Arbeitsplatz bekommen. Auch die koreanische Regierung kann nicht vermeiden, dass auf diese Vorgehensweise der nicht nur in der BRD bekannte Spruch passt: „Wenn Du noch 5 Mark mitbringst, wirst Du immer Arbeit haben“ – wie sie auch nicht vermeiden kann, dass gerade junge Menschen gegen ihre Degradierung sich zur Wehr setzen. 
Wie in jedem Jahr, so auch 2016: Am Vorabend des 1. Mai findet in Nazareth eine revolutionäre Maidemonstration statt. In der Stadt mit dem höchsten Anteil arabischer Bevölkerung in Israel ist dies eine Tradition, mit der deutlich gemacht werden soll, dass es die arabische Linke nach wie vor gibt – hier, wie an manchen anderen Orten auch, getragen von der Gewerkschaftsbewegung. Der Fotobericht bei Solidarité Ouvrière macht unter anderem deutlich, dass es in diesem Jahr eine ausgesprochen massive Teilnahme gab 
„Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (…) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen »würdigen Nachfolger von Marx« – Paul Mason hat offenbar einen Nerv getroffen. Im nd-Gespräch plädiert der Journalist für ein bedingungsloses Grundeinkommen. »Zunächst sollte man den Menschen die Zeit geben, damit sie in ihrer Freizeit produktiv sein können«, sagt Mason. Es sei nämlich keineswegs so, dass die Bezieher eines solchen Existenzgeldes nur auf der Couch sitzen und fernsehen würden, wenn ihre Arbeitszeit reduziert wird. »Nein, sie werden produktiv«, so Mason. »Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre da ein Schritt in die richtige Richtung.« (…) Masons neues Buch versucht die »Grundrisse einer kommenden Ökonomie« auszuloten. Er setzt sich darin mit den ökonomischen Krisen des real existierenden Kapitalismus, mit der zunehmenden Digitalisierung und mit einer möglichen Überwindung des Kapitalismus auseinander. Den sieht Mason nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Digitalisierung auf dem absteigenden Ast…“ Artikel vom 29. April 2016 bei neues deutschland online. Siehe weitere Bewertungen zum Buch 
„Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter ihr stecken das Schauspiel Dortmund und das Aktivisten-Kollektiv „Peng!“. Das Ministerium reagiert souverän…“ Artikel von Lena Seiferlin vom 27.4.2016 und Videos bei den Ruhrnachrichten. Siehe dazu die Aktionsseite des „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“, produziert von der PR-Agentur DIE POPULISTINNEN, einer Kooperation des Peng! Kollektivs und des Schauspiel Dortmund. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Fake-Jobcenter entschuldigt sich: Bochum sagt “sorry” / Musikvideo: Bmas! 
entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter 
„Arbeitnehmer, die regelmäßig wegen kurzer Erkrankungen fehlen, sind im Arbeitsleben häufiger anzutreffen. Für Sie als Arbeitgeber ist es dabei schwierig festzustellen, ob tatsächlich eine Erkrankung vorgelegen hat. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen der Verdacht aufdrängen, dass der Mitarbeiter lediglich blaugemacht hat. Um gegen den Arbeitnehmer vorgehen zu können, müssen Sie jedoch den Beweiswert der vorgelegten Krankschreibung erschüttern…“ Beitrag von Günter Stein vom 28. April 2016 bei wirtschaftswissen.de – dagegen hilft nur Bildung: „Lieber krank feiern als gesund schuften! Wege zu Wissen und Wohlstand!“ 
„Die Kundgebung zum 1. Mai verlief in Zürich mehrheitlich friedlich. 10’000 Personen nahmen gemäss den Veranstaltern am Umzug vom Helvetiaplatz zum Sechseläutenplatz teil. Am Rande des offiziellen Umzuges kam es jedoch zu Sachbeschädigungen. Das Zürcher Rathaus und die Kaserne der Kantonspolizei wurden mit Rauchpetarden beworfen, Trottoirs und Hauswände verschmiert. Betroffen von den Vandalenakten waren auch mehrere McDonald’s-Filialen. Der Sachschaden beläuft sich gemäss Polizei auf mehrere 10’000 Franken. Am Nachmittag verhinderten die Sicherheitskräfte, die sich bisher im Hintergrund gehalten hatten, mit einem massiven Aufgebot eine Nachdemo auf dem Helvetiaplatz. Gemäss Medienmitteilung der Stadtpolizei wurden rund 140 Personen kontrolliert und weggewiesen. Zehn Personen wurden vorübergehend festgenommen“ – aus dem Bericht „Helvetiaplatz abgeriegelt – 140 Demonstranten weggewiesen“ am 01. Mai 2016 in der Basler Zeitung, in dem auch eine knappe Chronologie der Ereignisse nachzulesen ist. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und einen Aufruf 
Nach dem Obama – Besuch und kurz nach dem 7. Parteitag der KP Kubas kam diesem 1. Mai 2016 eine besondere Bedeutung zu: Wie werden die Menschen Kubas reagieren? Hatten sich doch westliche Medien darin überschlagen, über die USA – Begeisterung der KubanerInnen zu berichten. Der parteigeführte Gewerkschaftsbund CTC hatte in zahlreichen Städten Kubas zu Maidemonstrationen aufgerufen, die die weiter bestehende Wirtschaftsblockade gegen Kuba kritisierten und die Eingliederung der US – Enklave Guantanamo nach Kuba forderten. Die größte aller Maidemonstrationen kam unter dieser Ausrichtung in Havanna zustande, wo sich über 600.000 Menschen beteiligten. In dem Bericht bei LibreRed wird aus verschiedenen kubanischen Städten berichtet – und deutlich gemacht, dass es jedenfalls sehr viele Menschen auf der Karibikinsel gibt, die keineswegs die große US – Begeisterung teilen 
„Etwa 100.000 Menschen sind in Moskau dem Aufruf der Gewerkschaften zur Demonstration am 1. Mai über den Roten Platz gefolgt. Im Zentrum stand die Forderung »Nein zu Steuererhöhungen und Preissteigerungen – Ja zu besseren Gehältern und Renten«. Teilnehmer schwenkten russische Flaggen sowie Luftballons in den Landesfarben weiß, blau und rot. Wegen einer schweren Krise treffen eine hohe Inflation sowie Gehaltskürzungen und Entlassungen viele Russen. Regierungskritische Banner waren aber nicht zugelassen…“ – aus der Meldung in neues deutschland, worin auch berichtet wird, dass neben der Moskauer Demonstration zahlreiche weitere quer durchs Land stattfanden, an denen sich insgesamt über 2 Millionen Menschen beteiligten. Beim „Regenbogen – Mai“ in Petersburg waren jedenfalls weniger Nationalflaggen zu sehen, als in Moskau… 
„Viele Gewerkschafter erhoffen sich von der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich nicht nur den Abbau der Massenarbeitslosigkeit, sondern vor allem, dass diese Losung eine Mobilisierung der Beschäftigten auslöst. Die ist auch nötig, denn derzeit fehlt die gemeinsame Handlungsfähigkeit der Arbeitnehmer auf einem total zersplitterten Arbeitsmarkt. Es mangelt an gemeinsame Aktionen von Erwerbslosen und abhängig Beschäftigten und an einem griffigen Kampfbegriff für die nächsten 10 Jahre. Der gesellschaftspolitische Einfluss der Gewerkschaften tendiert gegen Null und dringend benötigt wird ein Werkzeug für eine Rücknahme der Umverteilung von unten nach oben. Für viele Kolleginnen und Kollegen, die dies ähnlich sehen, brachte der Gewerkschaftstag der IG-Metall und der ver.di Bundeskongress im vergangen Jahr große Ernüchterung. Hier soll versucht werden, den aktuellen Diskussionstand bezüglich der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich bei den beiden großen DGB-Gewerkschaften zu beschreiben…“ Artikel vom 30. April 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund 
„In der Antwort auf meine schriftliche Frage musste die Bundesregierung offenlegen, dass allein im Jahr 2015 den Anspruchsberechtigten 170 Millionen Euro durch Sanktionen, also durch grundrechtswidrige Leistungskürzungen, entzogen wurden. In den Jahren zuvor waren es sogar 190 Millionen Euro (2013) bzw. 182 Millionen Euro (2014).“ Pressemitteilung von Katja Kipping vom 26. April 2016 und dazu im ND: Sanktionen: Staat kürzt Erwerbslosen Milliarden – erstaunlicherweise behandelt es fast die gesamte bürgerliche Presse ebenfalls (erstmals?) als Klau an der Existenzsicherung! 
„Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt das eigentlich auf Stabilität angelegte Konstrukt EU von innen heraus“ mahnt Prof. Dr. Mechthild Schrooten. (…) „Die EU hat mit ihrem Krisenmanagement schwere Schäden angerichtet, sowohl in ökonomischer als auch in politischer Hinsicht. Die Flüchtlingsfrage hat die Gräben innerhalb der EU noch einmal vertieft“ konstatiert Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup. Gleichzeitig sei aber auch der Handlungsdruck enorm groß, die Europäische Union auf eine neue Basis zu stellen und sie zu demokratisieren.„Nicht nur die Integration der Geflüchteten braucht leistungsfähige staatliche Strukturen. Ein Ausbau des Sozialstaates und staatlicher Investitionen ist dringend notwendig. Renten und andere staatliche Leistungen müssen sicher sein.“ stellt Prof. Dr. Mechthild Schrooten fest…“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom 29. April 2016 zur Veröffentlichung des Memorandum 2016. Die Kurzfassung des Memorandum 2016 ist als kostenloser Download verfügbar 
„Zur prekären Arbeit gezwungen. Oder alle Möglichkeiten kühn ergreifend. Drei Lebensentwürfe aus der sogenannten Generation Y, die angeblich alles will. (…) Wir seien idealistisch und anspruchsvoll, eine Generation, die alles wolle: Erfolg und Spass, Abenteuer und Familie. Für SkeptikerInnen hingegen sind wir die Generation prekär – gezwungen zur Flexibilität, weil Krisen und Digitalisierung den Arbeitsmarkt umwälzen. Abgespeist mit Praktika und der Scheinfreiheit von Bürokletterwänden und flexiblen Arbeitszeiten. Immer erreichbar und im ständigen Arbeitsmodus. Wie also arbeitet es sich heute? Was wollen wir wirklich? Drei Treffen mit Bekannten und mit Bekannten von Bekannten…“ Artikel von Sarah Schmalz vom 28. April 2016 bei der WOZ online