Aktuelle Beiträge

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Black Lives Matter in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung der USA – und die Polizeigewerkschaften
Protestdemonstration in New York am 10.7.2016: Black lives matterDie jüngsten – abermaligen – Freisprüche für die Polizisten, die Freddy Gray getötet haben, haben erneut zahlreiche Proteste bewirkt, denen in der Regel aktuell damit begegnet wird, dass zur Zurückhaltung aufgefordert wird, weil es doch in letzter Zeit viele tote Polizisten gegeben habe – eine Argumentation, derer sich, neben den Medien, vor allem die Polizeigewerkschaften bedienen, was zu neuen politischen Debatten geführt hat. Nun hat die US Polizei in diesem Jahr 2016 erneut bereits über 560 Menschen erschossen. Was aber leider eben nur die „Spitze des Eisbergs“ dessen ist, was man System Ferguson nennt. Eines der Ergebnisse der jüngeren Entwicklungen ist die Verabschiedung einer gemeinsamen politischen Plattform zahlreicher afroamerikanischer Gruppierungen links der traditionellen Bürgerrechtsbewegung. Siehe dazu aktuelle Beiträge in der Materialsammlung weiterlesen »
Protestdemonstration in New York am 10.7.2016: Black lives matterDie jüngsten – abermaligen – Freisprüche für die Polizisten, die Freddy Gray getötet haben, haben erneut zahlreiche Proteste bewirkt, denen in der Regel aktuell damit begegnet wird, dass zur Zurückhaltung aufgefordert wird, weil es doch weiterlesen »

Zwangsräumung vom M99 verhindern!„Jetzt steht der Termin fest. Am 9.August soll um 9 Uhr der Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99 in der Mantfeuffelstraße 99 mit Polizeiunterstützung zwangsgeräumt werden. Der auf den Rollstuhl angewiesene Ladenbetreiber Hans Georg Lindenau (HG) würde damit nicht nur seinen Arbeits- und Lebensmittelpunkt sondern auch eine Wohnung verlieren. (…) Ich HG/M99 hoffe auf Rechtsfehler, Entscheidbestätigung und Abbruch der Zwangsräumung vor Ort oder durch rechtlichen Widerspruch und vieler mit mir HG/M99 im Rollsitzend begleitet von möglichst vielen Unterstützer_innen. (…) Voraktionen Vorschlag vor Tag X: 1.) Schlafdemo am Kudamm mit Obdachlosen 2.) Critical Mass Fahhrrad Demo von Verdrängten zu Adressen der Verantwortlichen siehe Stadtplan der Verdrängung ständig aktualisiert 3.) Marathonkundgebung jeden Donnerstag seit 2.6. bis 6.10. 18 bis 22 Uhr vor der M99…“ Bericht von anonym vom 27. Juni 2016 bei indymedia. Siehe dazu Infoseiten und Neues: HG/M99 Zwangsräumung für Di., 9.8., abgesagt! Die Demonstration am Sonntag findet aber statt! weiterlesen »
Zwangsräumung vom M99 verhindern!"Jetzt steht der Termin fest. Am 9.August soll um 9 Uhr der Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99 in der Mantfeuffelstraße 99 mit Polizeiunterstützung zwangsgeräumt werden. Der auf den Rollstuhl angewiesene Ladenbetreiber Hans Georg Lindenau (HG) würde damit nicht nur seinen weiterlesen »

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Tunesien »
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Der Widerstand tunesischer Textilarbeiterinnen – per Betriebsübernahme
Die Belegschaft von Marmotex Tunesien beim Übernahmebeschluss im März 201621 Jahre lang haben – zuletzt – 65 Arbeiterinnen für die Textilfirma Mamotex in Mahdia (im Osten des Landes) malocht, bis im Januar diesen Jahres der Unternehmer selbstherrlich verkündete, das Unternehmen sei ab sofort geschlossen. Aber: Der Privatdiktator hatte sich getäuscht. Die Kolleginnen beschlossen, die Sache ohne ihn weiter zu führen, und besetzten den Betrieb. Der Hintergrund für diese Aktionsbereitschaft ist natürlich vielschichtig, zwei Dinge allerdings sind dabei von besonderer Wichtigkeit: Erstens ist in Mahdia eigentlich die Fischerei der wichtigste Wirtschaftszweig, allerdings seit längerem in tiefer Krise, weshalb die Frauen in den zahlreichen Textilbetrieben oft die ganze Familie ernähren. Und zweitens wurden sie in ihrem Beschluss massiv vom Gewerkschaftsbund UGTT unterstützt(was, wie etwa viele Schlecker-Frauen wissen, nicht bei jeder Gewerkschaft der Fall ist), der auch entsprechende Treffen mit dem Provinzgouverneur und der „Mutterfirma“ Sodrico organisierte. In dem ausführlichen Bericht „Made in Tunisia: Women textile workers resist poor working conditions“ am 01. August 2016 bei The Dawn (zu dem auch ein kurzes Video gehört) werden die Schwierigkeiten deutlich, die auf diesen Beschluss folgen (etwa der Materialboykott durch die sogenannte ehemalige Mutterfirma) – und die Kraft zum erfolgreichen Weitermachen weiterlesen »
Die Belegschaft von Marmotex Tunesien beim Übernahmebeschluss im März 201621 Jahre lang haben – zuletzt – 65 Arbeiterinnen für die Textilfirma Mamotex in Mahdia (im Osten des Landes) malocht, bis im Januar diesen Jahres der Unternehmer selbstherrlich verkündete, das Unternehmen sei ab weiterlesen »

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USA »
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Wieder neue Gewerkschaft in den USA: Bei Zara in New York
Act now Campagne ZaraRund 1.000 Menschen arbeiten in den zahlreichen Läden von Zara in New York – die jetzt mit großer Mehrheit für die Bildung einer Gewerkschaft gestimmt haben. Die Retail, Wholesale, and Department Store Union (RWDSU), die auch bereits bei anderen Ketten wie H&M, Macy’s, and Bloomingdale’s organisiert hat, ist nun auch beim inzwischen größten Textilhändler der Welt vertreten. In dem kurzen Bericht „Zara Workers Are Forming a Union in New York City“ von Véronique Hyland am 01. August 2016 bei The CUT wird ein Sprecher des Unternehmens zitiert, die Bildung einer Gewerkschaft entspreche der Unternehmenshaltung, die Vereinigungsfreiheit weltweit zu respektieren weiterlesen »
Act now Campagne ZaraRund 1.000 Menschen arbeiten in den zahlreichen Läden von Zara in New York – die jetzt mit großer Mehrheit für die Bildung einer Gewerkschaft gestimmt haben. Die Retail, Wholesale, and Department Store Union (RWDSU), die auch bereits bei anderen Ketten weiterlesen »

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Spanien »
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Zehntausende neue Arbeitsplätze in Spanien. Schon, nur: Über 95% Zeitarbeit und Teilzeit, oder was der Kapitalismus den Menschen noch zu bieten hat…
spanien streikDie geschäftsführende konservative Regierung Spaniens lobt sich wieder einmal selbst. Im „besten Juli seit 1997“ habe es 1.816.271 Neueinstellungen gegeben, deutlich mehr als noch im letzten Jahr. Tatsache ist, dass davon gerade einmal  137.390 Festanstellungen sind, wovon wiederum über 50.000 lediglich Teilzeitbeschäftigung sind. Der Beitrag „El 95,5% de los nuevos contratos de julio son temporales o a jornada parcial“ am 02. August 2016 bei kaosenlared setzt der Propaganda der Regierung eine Wirklichkeit entgegen, in der die Menschen gezwungen sind, noch die beschissensten Bedingungen hinzunehmen, um (ausgesprochen wenig) Geld verdienen zu können. Werden alle Sonderbestimmungen – auch in den unbefristeten Vollzeitverträgen gibt es davon zahlreiche – erfasst, verbleiben insgesamt 14.417 „normale“ Arbeitsverträge… Kapitalismus ist eben Klasse. Für Kapitalisten… Siehe dazu einen aktuellen und einen Hintergrundartikel sowie einen beispielhaften Bericht über Zimmermädchen (nicht nur) auf Mallorca weiterlesen »
spanien streikDie geschäftsführende konservative Regierung Spaniens lobt sich wieder einmal selbst. Im „besten Juli seit 1997“ habe es 1.816.271 Neueinstellungen gegeben, deutlich mehr als noch im letzten Jahr. Tatsache ist, dass davon gerade einmal  137.390 Festanstellungen sind, wovon wiederum über 50.000 lediglich Teilzeitbeschäftigung weiterlesen »

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Wie die Demokratische Partei der USA den Gewerkschaftsbund als Wahlhelfer nutzt
Mit Gewerkschaften als Wahlhelfern...Dass Gewerkschaften keineswegs so unabhängig von Parteien sind, wie sie gerne vorgeben, braucht man in der BRD niemand zu erzählen – in den USA auch nicht. In dem Artikel „WikiLeaks reveals DNC holds unions in contempt“ von Jeremy Lott am 28. Juli 2016 in den Detroit News wird von der Wikileaks Veröffentlichung von Dokumenten der Demokratischen Partei berichtet, mit denen allerdings deutlich wird, dass die Partei über die Organisationsmöglichkeiten des Gewerkschaftsbundes AFL-CIO regelrecht verfügen will – und es auch tut. Im konkreten Fall ging es darum, Proteste rund um den Parteitag der Republikanischen Partei zu organisieren, aber auch um Emails des Nationalen Komitees der Partei mit denen die Gewerkschaften regelrecht angewiesen wurden, die Nominierungskampagne Hilary Clintons zu unterstützen… weiterlesen »
Mit Gewerkschaften als Wahlhelfern...Dass Gewerkschaften keineswegs so unabhängig von Parteien sind, wie sie gerne vorgeben, braucht man in der BRD niemand zu erzählen – in den USA auch nicht. In dem Artikel „WikiLeaks reveals DNC holds unions in contempt“ von Jeremy weiterlesen »

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Südafrika »
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Wenn es in den Hütten Südafrikas regnet, sterben Menschen
International Cities Protest for #handsoffabahlaliSchon des Öfteren wurde über die mörderische Auswirkung von Bränden in den Slums Südafrikas berichtet – und das Warten auf Regen etwa, das dazu gehört. In der letzten Woche war es anders: Unwetter, Regenstürme, Erdrutsche – auch das ist in Slums lebensgefährlich – in Durban starben zwei Menschen dabei. In der Pressemitteilung „Our lives count for nothing as we are left to die in the shacks“ von Abahlali baseMjondolo vom 01. August 2016 werden sowohl die Aktivitäten der kommunalen Behörden scharf kritisiert, die keine der seit langem erhobenen Forderungen erfüllt hat, als auch die politischen Parteien davor gewarnt, das Unglück als Wahlkampfgegenstand zu missbrauchen, denn: „Wir sind arm, aber nicht dumm“. In der Pressemitteilung wird auch zur (inklusive finanziellen) Solidarität aufgerufen. Siehe dazu den (englischen) Text der Pressemitteilung weiterlesen »
International Cities Protest for #handsoffabahlaliSchon des Öfteren wurde über die mörderische Auswirkung von Bränden in den Slums Südafrikas berichtet – und das Warten auf Regen etwa, das dazu gehört. In der letzten Woche war es anders: Unwetter, Regenstürme, Erdrutsche – auch das weiterlesen »

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Simbabwe
Bereiten die Weltbank & Co dem Regime in Simbabwe ein Ende? Neue Proteste im August, neue Offensive gegen Gewerkschaften
Proteste in SimbabweUnter dem Druck internationaler Gläubiger provoziert das korrupte Mugabe-Regime in Simbabwe einen Aufstand“ – so die Einleitung des „junge welt“-Artikels „Hungerrevolte in der Kornkammer“ von Raoul Rigault vom 02. August 2016 zur Hungerrevolte in Simbabwe und der daraus entstehenden Systemkrise, worin es weiterhin unter anderem heißt: „Tatsächlich könnte sich in der ehemaligen britischen Kolonie Rhodesien ein Ende der seit 36 Jahren währenden Herrschaft des einstigen Guerillaführers Robert Mugabe anbahnen. Anfang Juli kam es, aufgrund weitverbreiteten Hungers und nicht ausgezahlter Gehälter der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, zu dreitägigen landesweiten Massenprotesten samt einem Generalstreik“ (wir danken dem Autor!). Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge – auch über die erneuten Proteste Anfang August weiterlesen »
Proteste in SimbabweUnter dem Druck internationaler Gläubiger provoziert das korrupte Mugabe-Regime in Simbabwe einen Aufstand“ – so die Einleitung des "junge welt"-Artikels „Hungerrevolte in der Kornkammer“ von Raoul Rigault vom 02. August 2016 weiterlesen »

Tischlerinnen - Netzwerk für HolzfachfrauenDas Tischlerinn*treffen ist eine jährlich stattfinde Fachtagung mit über 100 Frauen an unterschiedlichen Orten in Deutschland, die der Vernetzung, dem Austausch und Empowerment von Frauen* im Holzhandwerk dienen soll. Das diesjährige Treffen findet vom 22.-25.September in Hirschluch bei Storkow (Brandenburg) statt – dieses Jahr gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt! Siehe diesjähriges Programm und Berichte sowie Bilder der früheren Treffen auf der Homepage des Netzwerks für Holzfachfrauen weiterlesen »
Tischlerinnen - Netzwerk für HolzfachfrauenDas Tischlerinn*treffen ist eine jährlich stattfinde Fachtagung mit über 100 Frauen an unterschiedlichen Orten in Deutschland, die der Vernetzung, dem Austausch und Empowerment von Frauen* im Holzhandwerk dienen soll. Das diesjährige Treffen findet vom 22.-25.September in Hirschluch bei Storkow weiterlesen »

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.„… Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben habe 67 Prozent der Anträge anerkannt und 25 Prozent abgelehnt. Die restlichen Anträge seien als unzulässig eingestuft oder vom Antragsteller zurückgezogen worden. (…) Besonders für Offiziere kann die Verweigerung dem Bericht zufolge eine teure Angelegenheit werden. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern habe der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurückgefordert – in einer Spannweite von 1200 Euro bis 69.000 Euro pro Fall…“ Bericht bei neues Deutschland vom 2. August 2016 weiterlesen »
Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V."... Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die weiterlesen »

Clausnitz: Kampf den rassistischen Zuständen! Bild: addn„Offenbar spielt keine Rolle, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen, die Gewalt gegen sie bleibt hoch. Nach dem Bundeskriminalamt wurden im ersten Halbjahr 2016 665 Straftaten gegen Asylunterkünfte begangen. Das ist dreimal so viel wie im ersten Halbjahr 2015. Allerdings ist erst dann die „Flüchtlingswelle“ angekommen – mitsamt Merkels Spruch: „Wir schaffen das.“ Von den 665 Angriffen auf Asylunterkünfte seien 613 eindeutig rechts motiviert. Bei den übrigen könne eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden. Man kann sich allerdings fragen, wer sonst Asylunterkünfte angreifen sollte, abgesehen von Flüchtlingen selbst, die mit Brandanschlägen gegen ihre Unterbringungsbedingungen protestieren…“ Bericht von Florian Rötzer vom 3. August 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Clausnitz: Kampf den rassistischen Zuständen! Bild: addn"Offenbar spielt keine Rolle, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen, die Gewalt gegen sie bleibt hoch. Nach dem Bundeskriminalamt wurden im ersten Halbjahr 2016 665 Straftaten gegen Asylunterkünfte begangen. Das ist dreimal so viel wie im ersten weiterlesen »

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Die Ausnahme: Olivetti-Unternehmer wegen fahrlässiger Tötung verurteilt
Die De Benedettis wegen fahrlässiger Tötung von zehn Olivetti-Arbeitern verurteilt. Scharfe Kritik an Regierungschef Renzi“ ist die Einleitung zur vollständigen Fassung des „junge Welt“-Artikels „Strippenzieher in Nöten“ von Raoul Rigault  am 25. Juli 2016, worin es weiter heißt: „Die Brutalität kapitalistischer Ausbeutung ist selten Thema vor Gericht. Ihre Verantwortlichen und Nutznießer kommen in der Regel ungeschoren davon. Umso größer das Erstaunen als es jetzt einen der führenden Kapitalisten Italiens erwischte“ – wir danken dem Autor! weiterlesen »
Die De Benedettis wegen fahrlässiger Tötung von zehn Olivetti-Arbeitern verurteilt. Scharfe Kritik an Regierungschef Renzi“ ist die Einleitung zur vollständigen Fassung des "junge Welt"-Artikels „Strippenzieher in Nöten“ von Raoul Rigault  am 25. Juli 2016 , worin es weiter heißt: weiterlesen »

Dabei sind die politischen Eliten ideologisch blockiert, weil der Staat „grundsätzlich“ keine Rolle spielen darf! (stramme Ideologie der „schwarzen Null“)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.8.2016 weiterlesen »

"Dabei sind die politischen Eliten ideologisch blockiert, weil der Staat "grundsätzlich" keine Rolle spielen darf! (stramme Ideologie der "schwarzen Null")..." Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.8.2016

Es ist jetzt zum Stresstest doch mehr passiert, als ich den Journalisten zugetraut hatte, aber vielleicht sind die Anzeichen bei den Banken für weiterlesen »

„Gemeinsam haben EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) den Krisenländern des Euro-Raums detaillierte Spar- und Reformprogramme vorgeschrieben, die diese als Bedingung für Finanzhilfen umsetzen mussten. Aufsehen erregt hat deshalb jüngst ein Aufsatz von IWF-Ökonomen mit dem Titel “Neoliberalism: Oversold?” Er kritisiert genau diese Politik. Dahinter steht politisches Kalkül und die opportunistische Wahl der ökonomischen Argumentationsmethode. (…) Politisch ist die Meinungsverschiedenheit leicht zu erklären. Sie ist eingebettet in einen Streit zwischen Washington, das sich insbesondere eine weniger strikte Sparpolitik in Europa wünscht, insbesondere, ja eigentlich fast nur von Deutschland, und Berlin sowie Brüssel, die sich diesem Ansinnen widersetzen. Doch wie kommen ähnlich ausgebildete Ökonomen zu so unterschiedlichen Einschätzungen?…“ Artikel von Norbert Häring vom 3. August 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Gemeinsam haben EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) den Krisenländern des Euro-Raums detaillierte Spar- und Reformprogramme vorgeschrieben, die diese als Bedingung für Finanzhilfen umsetzen mussten. Aufsehen erregt hat deshalb jüngst ein Aufsatz von IWF-Ökonomen mit dem Titel “Neoliberalism: Oversold?” Er kritisiert genau diese Politik. Dahinter steht politisches Kalkül und die opportunistische weiterlesen »

In verschiedenen Zeitungen wurde gestern über neuen Rekordgewinnerwartungen bei der deutschen Post berichtete. Die Medien berichteten über hohe Gewinne durch Portoerhöhungen und aus dem Paketgeschäft, dass die Ursache des Gewinnanstiegs auch mit Ausgliederungen und niedrigen Löhnen für Beschäftigte zu tun hat, wurde nicht thematisiert. (…) die 6.500 Mitarbeiter in den neuen Tochtergesellschaften erhalten weniger Lohn als ihre Kollegen im Mutterkonzern und sind deutlich häufiger befristet beschäftigt. Doch auch im Mutterkonzern sind inzwischen fast 20 Prozent der Beschäftigten nur noch befristet beschäftigt…“  Artikel von Julius Jamal vom 4. August 2016 auf diefreiheitsliebe.de weiterlesen »
"In verschiedenen Zeitungen wurde gestern über neuen Rekordgewinnerwartungen bei der deutschen Post berichtete. Die Medien berichteten über hohe Gewinne durch Portoerhöhungen und aus dem Paketgeschäft, dass die Ursache des Gewinnanstiegs auch mit Ausgliederungen und niedrigen Löhnen für Beschäftigte zu tun hat, wurde nicht thematisiert. (...) die 6.500 Mitarbeiter in den weiterlesen »

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