Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Bewegung Zehnter Juni: Am heutigen Freitag wird die Fußball-Europameisterschaft im Raum Paris eröffnet * Der Plan der Regierung, die Proteste unter diesem Vorwand zurückzudrängen, ist gescheitert * Unter anderem die S-Bahn-Linien, die zum Stadion in Saint-Denis führen, werden bestreikt * Der Arbeitskampf in der Müllversorgung im Raum Paris und den Müllverbrennungsanlagen spitzt sich zu * Der festgenommene soziale Protest-Aktivist Loïc Canitrot kam am Donnerstag früh frei, ihn wird jedoch am 05. August (ganz zufällig mitten im Hochsommer…) ein Prozess erwarten * Der CGT-Aktivist und „libertäre Kommunist“ in Lille wurde zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt * Am Wochenende (11./12. Juni): Treffen mit internationaler Beteiligung an der Hochschule in Nanterre, dann Zentraldemontration am Dienstag, den 14. Juni * Neue Protesttermine am 23. und 28. Juni d.J.“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 10. Juni 2016 
Anmerkungen von Heiner Flassbeck zu einer Diskussion mit Jörg Hofmann (IG Metall) und Ulrich Grillo (BDI): „… Erst bestreitet der Chef der IG-Metall den unbestreitbaren Zusammenhang zwischen Löhnen und Preisen vehement, dann benutzt er ihn, ohne dazwischen wenigstens eine Sekunde nachzudenken. Das ist offenbar höhere Tariflogik, die normale Menschen nicht durchschauen können. (…) Lieber Jörg Hofmann, ich weiß, es ist schwer, zwischen europäischer Lohnentwicklung und den Wirkungen dieser europäischen Politik auf die deutschen Preise und die deutschen Reallöhne zu unterscheiden. (…) Der große Erfolg der deutschen Gewerkschaften liegt folglich daran, dass es auch weiterhin einen engen Zusammenhang zwischen Löhnen und Preisen gibt…“ Beitrag von Heiner Flassbeck vom 1. Juni 2016 bei Makroskop – wir sehen uns umgekehrt jedoch verpflichtet daraufhin zuweisen, dass es einen „Linken“ gab, der diesen Zusammenhang von Lohnhöhe und Preisen bestritt – er hieß Karl Marx… Dazu gibt es allerdings eine anderslautende Leserzuschrift und nun eine von Armin Kammrad vom 9. Juni 2016 im Beitrag 
„… Um die Bevölkerung von Militäreinsätzen zu überzeugen und junge Leute für den Kriegsdienst zu werben, führt die vom Verteidigungsministerium befehligte deutsche Armee seit 2015 einen „Tag der Bundeswehr“ durch. An dem Tag öffnet die Armee an ausgewählten Standorten ihre Kasernentore und präsentiert sich auf öffentlichen Plätzen mit einer Millionen-Euro schweren Propaganda-Show. Über 235.000 Menschen kamen 2015 zum „Tag der Bundeswehr“ – darunter auch sehr junge Menschen… Auch in diesem Jahr werden hunderttausende Zivilistinnen und Zivilisten jeden Alters erwartet – nutzen wir die Aufmerksamkeit und setzen der Militär-Propaganda etwas entgegen! …“ Bundesweiter Aktionsaufruf gegen den „Tag der Bundeswehr“ am 11. Juni 2016 und Aktionsübersicht. Z.B.: Trier, 11. Juni: Krieg ist kein Volksfest 
„Der GHB soll durch eine Anzahl wechselnder Leiharbeitsbuden ersetzt werden, die einen flexibel einsetzbaren Arbeiterpool bilden. Geplant ist, die Kollegen, die schon an die Leiharbeitsbuden weitergereicht wurden und die 450 Kollegen des GHB im DC, die folgen sollen, zu noch mieseren Arbeitsbedingungen und Löhnen beschäftigen zu können. Die Kosten für Ausbildung, Qualifizierung und Garantielohn, die bislang die einsetzenden Betriebe zu tragen hatten, sollen aus staatlicher Finanzierung kommen, den Sozialkassen aufgedrückt, bzw. eingespart werden. Ver.di versucht, genau wie 2009, alles ohne größere Unruhen und ohne Schaden für die ver.di über die Bühne zu bringen. Das gelingt ihnen hoffentlich nicht!...“ Beitrag vom 22. Mai 2016 von und bei Bremen macht Feierabend und weitere Infos. Neu: Anschlag auf den Gesamthafenbetrieb? Historische Errungenschaft in Gefahr / von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen: Allein machen sie Dich ein / Protestiert am Dienstag, den 14. Juni vor der Sitzung der Bremer Stadtbürgerschaft , um 13:30 Uhr 
27 Jahre alt war Sekine Traore aus Mali. Tagelöhner in San Ferdinando, Kalabrien, wohnhaft in der dortigen „Zeltstadt“. Unter Bedingungen, die schon vielfach Gegenstand von Protesten und Berichten waren, ohne Versorgung und ohne Rechte, dafür aber: Mit nahezu täglichen, besser nächtlichen, Attacken. Zusammengepfercht mit anderen Tagelöhnern aus mindestens 15 Ländern, jeden Tag auf Suche nach einer Geldquelle, immer in Gefahr. Da machte das Nervenkostüm des jungen Mannes nicht mehr mit – Streit mit zwei anderen Lagerbewohnern, er hatte ein Küchenmesser, die Polizei wurde gerufen. Was danach genau passierte ist, wie so oft, recht unterschiedlich, je nachdem ob die Polizei oder die Lagerinsassen Quelle der Information sind. Unbestritten ist: Sieben Polizisten hatten den Mann umzingelt, der sich zur Wehr setzen wollte – erschossen. Das Gemisch aus extremer Ausbeutung, alltäglichem Rassismus und hemmungslosem Gewalteinsatz der Polizei hat ein weiteres Opfer gefunden… Siehe dazu aktuelle Beiträge über den Vorfall und die stattfindenden Proteste 
„Die neueste Mitteilung der EU-Kommission bestätigt: Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. »Migrationspartnerschaften« werden nun als Plan zur Bekämpfung von Fluchtursachen verkauft. Tatsächlich werden in der vorgelegten Strategie aber Herkunfts- und Transitländer zur Fluchtverhinderung eingekauft…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 8. Juni 2016 und weitere Infos 
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat die Tarifforderung für die rund 785 000 Beschäftigten in der Bauwirtschaft beschlossen. Für die Tarifrunde 2016 legte die Bundestarifkommission der IG BAU eine Lohn- und Gehaltsforderung von 5,9 Prozent für zwölf Monate fest. (…) Die Tarifverhandlung startet am 15. März 2016 in Berlin.“ Pressemitteilung vom 16.02.2016. Neu: Ab sofort gelten höhere Löhne und Gehälter für Baubeschäftigte 
„… Videokundgebung am Oranienplatz um die unfassbaren Zustände an den Außengrenzen Europas sichtbar zu machen und die Wut auf die deutsche Asylpolitik von der Ägäis zurück hierher ins Zentrum der politisch Verantwortlichen und auf den Platz, der historisch für den Widerstand der Refugee-Bewegung geworden ist, zu holen. (…) Wir haben uns trotz der Räumung des Camps in Idomeni entschieden, diese Veranstaltung hier am O-Platz zu machen, weil es wichtig ist, den Stimmen der Menschen Gehör zu verschaffen. Wir wollen dies zum Anlass nehmen, uns auszutauschen, Diskussionen zu beginnen, uns zu vernetzen um diesen unmenschlichen Bedingungen an Europas Außengrenzen etwas entgegenzusetzen. No Border. Freedom of Movement…“ Aufruf bei oplatz.net zur Videokundgebung auf dem Berliner Oranienplatz am 10. Juni ab 19 Uhr 
„Zwei Tage nach der Ankunft von Asylsuchenden haben im 60 Kilometer südlich von Dresden gelegenen Dorf Clausnitz am Samstag mehr als 100 Menschen gegen Gewalt und Rassismus protestiert. Im Unterschied zum Donnerstagabend, als ein gröhlender Mob aus Dorfbevölkerung und Nazis über zwei Stunden den Einzug von 15 Asylsuchenden behindert hatte, waren am frühen Samstagabend plötzlich genügend Polizeikräfte vor Ort. Auf Transparenten und in Redebeiträgen forderten die zum großen Teil angereisten Menschen eine sichere und menschenwürdige Unterbringung Geflüchteter und überreichten mitgebrachte Spenden. Am Donnerstag war den blockierenden Menschen lediglich ein Platzverweis ausgesprochen worden, was von der Menge mit Gelächter zur Kenntnis genommen worden war. Als Reaktion darauf entschied sich der Einsatzleiter anschließend jedoch nicht dazu die Platzverweise durchzusetzen und die Blockade zu räumen, sondern zur „Beruhigung der Lage“ die verängstigten Businsassen unter dem Jubel der Menge teilweise mit Gewalt in die Unterkunft zu bringen…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 21. Februar 2016 und weitere Infos zum Brandanschlag auf Asylunterkunft in Bautzen. Neu: Clausnitz: Polizeigewalt bleibt folgenlos 
"Zwei Tage nach der Ankunft von Asylsuchenden haben im 60 Kilometer südlich von Dresden gelegenen Dorf Clausnitz am Samstag mehr als 100 Menschen gegen Gewalt und Rassismus protestiert. Im Unterschied zum Donnerstagabend, als ein gröhlender Mob 
Der Paro Nacional, nunmehr seit über einer Woche organisiert, bewegt das Land – und nicht nur seine ländlichen Gebiete. In mehreren Städten fanden Demonstrationen und Kundgebungen statt mit dem Ziel, diesen Streik zu unterstützen. Trotz der Bilanz von 3 Toten, über 100 Verletzten und Hunderten Festgenommenen, trotz der weiterbestehenden und wiederholten Drohungen paramilitärischer Banditen wird dieser Streik zu einem gesellschaftlichen Pol, an dem sich viele Menschen sammeln. Massive Solidaritätsbekundungen kommen auch aus anderen südamerikanischen Ländern wie Chile und Venezuela. Der Friedensprozess muss soziale Reformen bedeuten, das ist der gemeinsame politische Kern all dieser Aktivitäten… Siehe dazu einige aktuelle Beiträge 
„Eine Zustimmung von 23,1 Prozent klingt zwar wenig, aber dass eine so vermeintliche Utopie wie das bGE überhaupt zur Abstimmung kam, ist schon eine Sensation an sich. Wer sich näher mit sozialpolitischen Zukunftsfragen beschäftigt, wird feststellen, dass diese Utopie in Wirklichkeit gar keine sein muss. Denn die Realität ist schon viel weiter als unser Bewusstsein. Aber sozialpolitische Errungenschaften, wie es das bGE in Zukunft einmal eine sein wird, brauchen erfahrungsgemäss viel Zeit, bis sie sich realpolitisch durchsetzen können. (…) Auf jeden Fall findet das Thema weltweite Beachtung und so gehen die Fragestellungen auch nach der schweizer Abstimmung weiter, da sozial- und wirtschaftspolitische Lösungen erforderlich sind. Albert Einstein sagte: „Wir können nicht die Probleme mit demselben Denken lösen, das sie hervorgebracht hat!“ Diese Aussage trifft hier passend zu, denn das bGE zur Versorgung der Menschen ist irgendwann alternativlos. Der Sozialstaat war die Antwort auf die Industrialisierung, das bGE wird die Antwort auf die Digitalisierung sein…“ Artikel von Markus Härtl vom 08. Juni 2016 bei mittelbayerische.de 
„Was soll man zu diesem Tarifabschluss noch sagen? Das Schönreden des Ergebnisses überlassen wir denen, die es verbrochen haben. Mit den Konsequenzen müssen wir uns auseinandersetzen. Mit Konsequenzen meinen wir am allerwenigsten die Tatsache, dass wir finanziell wieder einmal drauf bezahlen werden. Das Schlimmste ist, dass die Tarifrunden immer mehr reaktionär werden. Warum reaktionär? Weil ein Scheingefecht geführt wird nur noch für einen Teil der Metaller, nämlich für den fest eschäftigten. Die Leiharbeiter-Kollegen und ein Großteil der Kollegen im Werkvertrag sind sowohl vom gemeinsamen Kampf, als auch von seinem wie auch immer gearteten Ergebnis ausgeschlossen. So kann es nicht weiter gehen. (…) Wo war die Forderung, dass der DGB sofort alle Tarifverträge zur Leiharbeit zu kündigen hat, um die Einheit wenigstens ein Stück weit wieder herzustellen, um die Liquidierung unserer IG Metall zu stoppen?...“ Flugblatt vom Juni 2016 geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen sowie Zitate und weitere Informationen 
„Sie wohnen an der Autobahn-Raststätte in ihrem Sprinter. Geschlafen wird in einem kleinen Kasten über dem Führerhaus, gekocht auf der Ladefläche – wenn die gerade mal leer ist. Polen, Rumänen und Bulgaren leben hier als moderne Nomaden. Ihr Geld verdienen sie als Kurierfahrer, immer auf Abruf, jede Nacht an einem andern Ort. Sie fahren für große Unternehmen und kleine Speditionen. Je nach Auftragslage ihrer Subfirma. Angestellt werden sie in ihrem Heimatland – für umgerechnet 300 Euro im Monat. Das Reporterduo Löbl und Onneken ist in eine Lieferanten-Szene eingetaucht in der es kaum geregelte Fahr- und Ruhezeiten gibt und Selbstausbeutung auf der Tagesordnung steht. Mit den Sprinter-Kolonnen aus Osteuropa können deutsche Kraft- und Paketfahrer nicht mithalten. Die arbeitswilligen Kollegen, die nicht an gesetzliche Bestimmungen, geschweige denn den Mindestlohn, gebunden zu sein scheinen, gefährden direkt ihre Arbeitsplätze. Konflikte sind an der Tagesordnung…“ Hier und heute-Reportage vom 06.06.2016 als Video beim WDR (28:36 Min. | Verfügbar bis 06.06.2017)