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Großbritannien »
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Amazon schottisch: Wenn Euer Gehalt nicht für die Miete reicht, schlaft doch im Zelt…
RIO: Schluss mit Befristungen bei AmazonMehrere Amazon-Mitarbeiter schlafen in Zelten neben dem Versandlager im schottischen Dunfermline, weil die Anreise für sie zu teuer ist. Das berichtet die schottische Tageszeitung The Courier. Demnach sei der Verdienst dermaßen gering, dass die Anreise mit dem von Amazon bereitgestellten Bus zu teuer ist. Die Kosten dafür würden empfindliche Gehaltseinbußen bedeuten (…) The Courier konnte zumindest drei Zelte entdecken, die sich in der Nähe des Versandlagers befanden. Amazon wurde bereits in den vergangenen Wochen heftig für seine Standorte in Schottland kritisiert. Demnach seien die Arbeitsbedingungen im Versandlager schlecht und es würde nur das Mindestgehalt bezahlt. Dennoch arbeiten einige Arbeiter mehr als 60 Stunden pro Woche“ – aus dem Beitrag „Amazon-Mitarbeiter schlafen in Zelten neben Lager „ am 11. Dezember 2016 bei Futurezone wobei auch hier – einmal mehr – berichtet wird, Amazon habe in seiner Stellungnahme dazu betont, man pflege eine Kultur des Dialogs… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
RIO: Schluss mit Befristungen bei AmazonMehrere Amazon-Mitarbeiter schlafen in Zelten neben dem Versandlager im schottischen Dunfermline, weil die Anreise für sie zu teuer ist. Das berichtet die schottische Tageszeitung The Courier. Demnach sei der Verdienst dermaßen gering, dass die Anreise mit dem von weiterlesen »

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Argentinien »
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Auch Hotel Bauen nun vom argentinischen Senat gesetzlich abgesichert
Hotel BAUEN im Zentrum von Buenos Aires - 2003 besetzt und in Selbstverwaltung übernommenDreizehn Jahre nach der Besetzung des Hotels Bauen im Zentrum von Buenos Aires hat dessen Belegschaft einen Sieg errungen: Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der argentinische Senat mit 39 Für- und sieben Gegenstimmen ein Enteignungsgesetz, das das Hotel zu öffentlichem Eigentum macht und sein Verbleiben in Arbeiterhand legalisiert. Damit wurde ein Parlamentsvotum von November 2015 bestätigt. Die Belegschaftskooperative B.A.U.E.N, ihre 130 Arbeiter und eine breite Solidaritätsbewegung hatten die Enteignung der Vorbesitzer seit Jahren gefordert“ – so beginnt der Bericht „Hotel Bauen in Argentinien bleibt in Arbeiterhand“ von Christin Bernhold am 09. Dezember 2016 bei amerika21.de, worin auch nochmals die diversen Versuche der nun enteigneten Vorbesitzer zusammengefasst werden, die Besetzung zu beenden. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Hotel BAUEN im Zentrum von Buenos Aires - 2003 besetzt und in Selbstverwaltung übernommenDreizehn Jahre nach der Besetzung des Hotels Bauen im Zentrum von Buenos Aires hat dessen Belegschaft einen Sieg errungen: Am vergangenen Donnerstag verabschiedete der argentinische Senat mit 39 Für- und weiterlesen »

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Spanische CGT Gewerkschafterin aus Griechenland ausgewiesen: In Freiheit
Lola Gutierrez: Spanische CGT-Gewerkschafterin in Athen festgenommen: Weil sie Flüchtlingen helfen wollte…Nach 10 Tagen Haft in Athen ist die CGT Gewerkschafterin Lola Gutierrez am Donnerstag, 8. Dezember in Barcelona angekommen, wo sie Sozialarbeiterin bei der Stadt ist und für die CGT in der Vertreterversammlung sitzt. Sie wurde von Familie und KollegInnen empfangen, und sprach kurz danach mit actualitat catalunya. In dem Gespräch „Me he encontrado unas mujeres que llegan a Grecia con el sueño de Europa y de golpe están en una cárcel“ am 11. Dezember 2016 bei kaosenlared dokumentiert, spricht sie vor allem über die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in Griechenland – denen zu helfen versuchen, war ja das „Vergehen“, weswegen sie festgenommen worden war. Dass der „Traum von Europa“ in griechischen Gefängnissen endet, ist ja nun wahrlich kein Einzelfall… In dem Gespräch betont sie auch die Bedeutung, die für sie im Gefängnis die sowohl heimische als auch internationale Solidarität hatte weiterlesen »
Lola Gutierrez: Spanische CGT-Gewerkschafterin in Athen festgenommen: Weil sie Flüchtlingen helfen wollte…Nach 10 Tagen Haft in Athen ist die CGT Gewerkschafterin Lola Gutierrez am Donnerstag, 8. Dezember in Barcelona angekommen, wo sie Sozialarbeiterin bei der Stadt ist und für die CGT in der weiterlesen »

Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!Ob ein geflüchteter Mensch in Deutschland Asyl bekommt, darüber entscheidet vor allem seine Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz: BAMF. Er muss darin einem sogenannten Entscheider glaubhaft vermitteln, warum er nicht in seinem Herkunftsland bleiben kann. Ein Gespräch, das über das weitere Schicksal entscheidet. (…) Im Befragungsraum sitzt neben dem Asylsuchenden selbst und dem Entscheider ein Dolmetscher, der die Kommunikation in der Muttersprache des Geflüchteten ermöglicht. Manchmal sitzen noch mehr Menschen im Raum. Im besten Fall: Der Anwalt des Befragten oder seine Unterstützer. Oder ein Entscheider in der Ausbildung. Seit einigen Wochen könnte es aber auch noch einen ganz anderen Gast geben: Das Bundesamt für Verfassungsschutz, BfV…“ Beitrag von Anna Biselli bei netzpolitik.org vom 12. Dezember 2016 externer Link weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Ob ein geflüchteter Mensch in Deutschland Asyl bekommt, darüber entscheidet vor allem seine Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz: BAMF. Er muss darin einem sogenannten Entscheider glaubhaft vermitteln, warum er nicht in seinem Herkunftsland bleiben kann. weiterlesen »

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Löhne in Altenpflege oft niedrig und mit hohen regionalen Unterschieden: Trägerübergreifende Qualitäts- und Verantwortungsgemeinschaften stärken!
Pflegeambulanz„… Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Arbeit in der Altenpflege steigt, gleichzeitig bleiben jedoch die Entgelte niedrig und driften zudem noch zwischen den Regionen auseinander. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Expertise, die das Institut Arbeit und Technik (IAT) der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) erstellt hat. „Ohne Zweifel wurde in den vergangenen Jahren die Effizienz in der Altenpflege deutlich gesteigert, dies wurde jedoch nicht selten durch mehr regionale, berufsgruppen- und qualifikationsspezifische Ungleichheiten bei Entgelten und Arbeitsbedingungen erkauft“, kritisiert die IAT-Forscherin Michaela Evans. Bereits heute gibt es Regionen, in denen das Entgeltniveau der Pflege nicht nur deutlich unter den mittleren Löhnen aller Berufe in Deutschland, sondern auch unter den durchschnittlichen Einkommen, den Bruttomedianentgelten, in der Altenpflege selbst liegt…“ Pressemitteilung vom 5. Dezember 2016 von und beim Institut Arbeit und Technik weiterlesen »
Pflegeambulanz"... Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung von Arbeit in der Altenpflege steigt, gleichzeitig bleiben jedoch die Entgelte niedrig und driften zudem noch zwischen den Regionen auseinander. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Expertise, die das Institut Arbeit und Technik (IAT) der Westfälischen Hochschule weiterlesen »

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Die koreanische Präsidentin ist zurückgetreten worden: Jetzt ist es Zeit, ihre Politik zu beenden – Gewerkschaftsbund besetzt Unternehmerverband
Korea: KCTU-Streikdemonstration in Seoul am 30.11.2016Das koreanische Parlament hat auf die Massenproteste der letzten Wochen reagiert und das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park eingeleitet. Die Auseinandersetzung wird jetzt darum gehen, ob es jenen Kräften des Bürgertums, die dieselbe Politik mit anderen Personen wollen, gelingt, „business as usual“ durchzusetzen, oder ob diese Massenbewegung zu einer wirklichen Demokratisierung der  Gesellschaft Südkoreas beiträgt. Die großen globalen Familienkonzerne des Landes machen bereits Druck: Sie könnten, ihre üblichen Planungen für das nächste Jahr im Angesicht der aktuellen Unübersichtlichkeit nicht wie gewohnt vornehmen: Der Gewerkschaftsbund KCTU hat darauf mit einer kurzfristigen Besetzung des Sitzes des Unternehmerverbandes reagiert, mit der der Forderung nach Untersuchungen über das Mitwirken dieser Chaebols am Korruptionsnetzwerk ebenso Nachdruck verschafft werden soll, wie der nach einem Ende der Verfolgung von Gewerkschaftsaktivitäten. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Korea: KCTU-Streikdemonstration in Seoul am 30.11.2016Das koreanische Parlament hat auf die Massenproteste der letzten Wochen reagiert und das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park eingeleitet. Die Auseinandersetzung wird jetzt darum gehen, ob es jenen Kräften des Bürgertums, die dieselbe Politik mit anderen Personen wollen, weiterlesen »

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Regime in Kasachstan startet Generalangriff auf Gewerkschaftsbewegung
Solidarität mit den ÖlarbeiternDas Justizministerium Kasachstans will die Illegalisierung der Confederation of Independent Trade Unions (CNTUK) betreiben – inklusive ihrer wesentlichen Einzelgewerkschaften aus dem Gesundheitsbereich und der Hausangestellten. Der CNTUK war, nach unglaublich langer formaler Prozedur, erst im Februar 2016 legalisiert worden, nun soll dies rückgängig gemacht werden, unter Berufung auf das erzreaktionäre Nationale Gewerkschaftsgesetz, das selbst von der Internationalen Arbeitsorganisation scharf kritisiert worden war. Dass das Regime in Kasachstan extrem arbeiterfeindlich ist, weiss die ganze Welt seit den Polizeimorden an 17 streikenden Ölarbeitern vor rund fünf Jahren. In der Erklärung „Trade union confederation in Kazakhstan faces dissolution“ von IndustriAll vom 09. Dezember 2016 wird unterstrichen, dass der Internationale Gewerkschaftsbund – dem der CNTUK angehört – und IndustriAll die Solidaritätskampagne mit der kasachischen Gewerkschaftsbewegung fortsetzen werden. Eine wesentliche Unterstützerin dieser Regierung ist auch die Regierung der BRD, was entsprechenden Gewerkschaften ein Betätigungsfeld nahe legt (letzteres steht nicht in der Erklärung, sondern wäre die unmaßgebliche Meinung von LabourNet Germany). Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge – und die Solidaritätskampagne bei Labourstart weiterlesen »
Solidarität mit den ÖlarbeiternDas Justizministerium Kasachstans will die Illegalisierung der Confederation of Independent Trade Unions (CNTUK) betreiben – inklusive ihrer wesentlichen Einzelgewerkschaften aus dem Gesundheitsbereich und der Hausangestellten. Der CNTUK war, nach unglaublich langer formaler Prozedur, erst im Februar 2016 legalisiert worden, weiterlesen »

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Die Ursachen für die Repression in Honduras: Keine Überraschung
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteIn ganz Mittelamerika profitiert die herrschende Oligarchie von den boomenden Investitionen in Wasserkraft, die durch Kredite der Weltbank, der Interamerikanischen Entwicklungsbank und der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration massiv gefördert wird. Mit dabei sind auch die Töchter europäischer Finanzinstitute, die den Privatsektor in den Ländern des Südens unterstützen, etwa die deutsche DEG (eine Tochter der Kreditanstalt für Wiederaufbau), die französische Proparco oder die niederländische FMO. Diese halbstaatlichen Unternehmen haben keine Skrupel, über komplizierte Geschäftsmodelle mehr oder weniger diskret mit Pensionsfonds und multinationalen Konzernen zu kooperieren. Angetrieben von Klientelismus und Spekulation, schießen in ganz Mittelamerika die Staudammprojekte wie Pilze aus dem Boden: 111 in Panama, 60 in Costa Rica, über 30 in Nicaragua, mindestens 40 in Honduras, etwa 20 in El Salvador, mehr als 50 in Guatemala wie in Mexiko. All diese geplanten oder im Bau befindlichen Projekte gehören zu einem großen Programm für regionale Inte­gra­tion, dem Mesoamerika-Projekt. Es handelt sich um die jüngste Ver­sion des umstrittenen Puebla-Panama-Plans von 2001, der die bestehenden Ungleichheiten mittels Freihandel bekämpfen sollte und einen massiven Ausbau der regionalen Infrastrukturen vorsah“ – so etwa zu den Hintergründen der Repression in dem Beitrag „Das mörderische Geschäft mit der Wasserkraft“ von Cécile Raimbeau am 08. Dezember 2016 in Le Monde Diplomatique (deutsche Übersetzung Sabine Jainski) weiterlesen »
Die Minderheit, die am 10.3.2016 gegen den Mord an Berta Caceres demonstriert, ist nicht so klein, wiees die regierung der honduranischen Putschisten gerne hätteIn ganz Mittelamerika profitiert die herrschende Oligarchie von den boomenden Investitionen in Wasserkraft, die durch Kredite der Weltbank, der Interamerikanischen weiterlesen »

Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche GeldSeit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist das Thema Niedriglöhne in den Hintergrund getreten, obwohl 8,50 Euro nur für Verschiebungen innerhalb des Niedriglohnsektors sorgen können. 2014 war jeder fünfte Beschäftigte Geringverdiener, und angesichts einer bei zehn Euro angesiedelten Niedriglohnschwelle dürfte das auch 2015 nicht anders gewesen sein – trotz Mindestlohn. Es ist ruhig geworden um den Niedriglohnsektor in Deutschland. Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns 2015 ist das öffentliche Interesse an seinem Ausmaß, seiner Struktur und seiner Entwicklung abgeflaut, und das, obwohl gerade der Mindestlohn hier gar keine direkte Wirkung entfalten konnte…“ Artikel von Markus Krüsemann vom 11.12.2016 bei miese-jobs und weitere Meldungen weiterlesen »
Niedriglohn: Habe Arbeit, brauche Geld"Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist das Thema Niedriglöhne in den Hintergrund getreten, obwohl 8,50 Euro nur für Verschiebungen innerhalb des Niedriglohnsektors sorgen können. 2014 war jeder fünfte Beschäftigte Geringverdiener, und angesichts einer bei zehn Euro angesiedelten Niedriglohnschwelle dürfte weiterlesen »

Graphik von Werner Lutz: Hartz IV-Empfänger: Ihr dürft Eure Villen auf Mallorca behalten!Hartz-IV-Haushalte kommen mit dem zugewiesenen Geld für Wohnkosten nicht aus. Im Durchschnitt zahlen sie 16 Euro drauf, denn die Richtwerte für Miet-, Betriebs- und Heizkosten gehen an der Realität vorbei. (…) Im Juli brachten die Betroffenen insgesamt 48 Millionen Euro aus ihrem Regelsatz auf, um die Differenz zwischen den tatsächlichen und den von den Jobcentern übernommenen Wohnkosten zu schultern. Laut Auskunft der Bundesagentur für Arbeit ist das Zuzahlen zu Wohnkosten, die die Richtwerte überschreiten, die Regel…“ Beitrag vom 8. Dezember 2016 von und bei O-Ton Arbeitsmarkt und das Beispiel Wuppertal: Jobcenter Wuppertal /Sozialamt Wuppertal zahlen rechtswidrig zu geringe Mieten – in vier Jahren über 15 Mio. €! weiterlesen »
Graphik von Werner Lutz: Hartz IV-Empfänger: Ihr dürft Eure Villen auf Mallorca behalten!"Hartz-IV-Haushalte kommen mit dem zugewiesenen Geld für Wohnkosten nicht aus. Im Durchschnitt zahlen sie 16 Euro drauf, denn die Richtwerte für Miet-, Betriebs- und Heizkosten gehen an der Realität vorbei. (...) weiterlesen »

Mit Bertelsmännern auf Du und Du: Lobbyismus in der Bildungs- und Hochschulpolitik NRWs
Wie nahe stehen sich Politik und Bertelsmann Stiftung in Nordrhein-Westfalen? Die Piraten-Fraktion im Landtag hat bei Rot-Grün nachgefragt. Für den Abgeordneten Joachim Paul ergibt die Antwort das Bild „ziemlich bester Freunde“. Mit Studis Online sprach er über Hochschulreformen auf Zuruf, Antipluralismus und Drehtürpersonalien…“ Interview mit Joachim Paul vom 8. Dezember 2016 von und bei Studis Online weiterlesen »
"Wie nahe stehen sich Politik und Bertelsmann Stiftung in Nordrhein-Westfalen? Die Piraten-Fraktion im Landtag hat bei Rot-Grün nachgefragt. Für den Abgeordneten Joachim Paul ergibt die Antwort das Bild „ziemlich bester Freunde“. Mit Studis Online sprach er über Hochschulreformen auf Zuruf, Antipluralismus und Drehtürpersonalien..." Interview mit Joachim Paul vom weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 9.12.2016

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„… Die „Ein-Dollar-Revolution“ nennen der Unternehmensberater Georgios Zervas und der Zukunftsforscher Peter Spiegel ihre Idee für ein „öko-soziales Weltwirtschaftswunder“, das die „Armut in kürzester Zeit und weltweit in die Geschichte verbannen würde“. Konkret hieße das: Eine Näherin in Bangladesch verdiente dann, so rechnen die Autoren vor, mit 160 Dollar etwa vier Mal so viel im Monat wie heute. Die Jeans, von denen sie vier in der Stunde fertigen kann, kostete 45 statt 15 Cent. Weil die Näherin am Gesamtbetrag den geringsten Anteil hat, entstünden trotz dieser deutlichen Steigerung aus ihrer Sicht für den Konsumenten nur Mehrkosten von 0,4 Prozent. Bei anderen Produkten könnte der Aufpreis auch höher ausfallen, aber nicht hoch genug, um das Weltwirtschaftsgefüge komplett aus den Angeln zu heben, zumal Inflation im Moment sowieso kein großes Thema ist…“ Artikel von Friederike Bauer vom 11. Dezember 2016 bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"... Die "Ein-Dollar-Revolution" nennen der Unternehmensberater Georgios Zervas und der Zukunftsforscher Peter Spiegel ihre Idee für ein "öko-soziales Weltwirtschaftswunder", das die "Armut in kürzester Zeit und weltweit in die Geschichte verbannen würde". Konkret hieße das: Eine Näherin in Bangladesch verdiente dann, so rechnen die Autoren vor, mit 160 Dollar etwa weiterlesen »

Free Mumia Abu-Jamal!Morgen (also inzwischen heute, 9.12.16) jährt sich zum 35. Mal die Inhaftierung des afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal in Philadelphia, USA. Am 9. Dezember 1981 wurde er von dem Polizisten Daniel Faulkner nieder geschossen, der zuvor Mumias Bruder schwer verprügelt hatte. Mumia überlebte diese Nacht trotz Lungendurchschuss und anschliessender Folter durch weitere Polizeibeamte. Mit manipulierten und teilweise klar gefälschten Beweisen wurde er im Sommer 1982 in einem unfairen Verfahren zum Tode verurteilt. Der absurde und bis heute nicht bewiesene Vorwurf lautet auf Mord an Daniel Faulkner…“ Interview von Radio Aktiv Berlin mit Michael Schiffmann vom 8. Dezember 2016, dokumentiert beim Audioportal freier Radios weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"Morgen (also inzwischen heute, 9.12.16) jährt sich zum 35. Mal die Inhaftierung des afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal in Philadelphia, USA. Am 9. Dezember 1981 wurde er von dem Polizisten Daniel Faulkner nieder geschossen, der zuvor Mumias Bruder schwer verprügelt weiterlesen »

Frag Das Jobcenter: Sozialbehörden müssen transparenter werden
Jobcenter. Bild vom Bremer ErwerbslosenverbandJobcenter haben das Recht, ihre sogenannten Kunden bis ins Detail zu überwachen. Gleichzeitig sind sie selbst äußerst intransparent. Das wollen wir ändern. Wir wollen gemeinsam mit euch alle internen Weisungen und Zielvereinbarungen der Jobcenter in Deutschland veröffentlichen. Das geht mit zwei Klicks. Alle Jobcenter in Deutschland regeln ihre Arbeit mithilfe von internen Weisungen. Diese Dokumente bestimmen zum Beispiel, wie MitarbeiterInnen mit DolmetscherInnen umgehen sollen, wie Sanktionen umgesetzt werden und ob bestimmte Arztbehandlungen vom Jobcenter übernommen werden. Die Zielvereinbarungen der Jobcenter mit ihren Aufsichtsbehörden regeln oft unter anderem, wie viele Menschen in einem Jobcenter Leistungen beziehen sollen und wie viele in Maßnahmen gehen sollen…“ Mitmach-Aktion zu Jobcenter-Transparenz bei FragDenStaat.de. Die Anfragen sind bereits fertig ausformuliert und müssen nur abgeschickt werden… Neu: Amt für Geistesschöpfungen: Jobcenter Nürnberg lehnt Übermittlung interner Anweisungen mit merkwürdiger Begründung ab weiterlesen »
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband"Jobcenter haben das Recht, ihre sogenannten Kunden bis ins Detail zu überwachen. Gleichzeitig sind sie selbst äußerst intransparent. Das wollen wir ändern. Wir wollen gemeinsam mit euch alle internen Weisungen und Zielvereinbarungen der Jobcenter in Deutschland veröffentlichen. Das weiterlesen »

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