Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Europa riegelt sich immer noch weiter ab, die Grenzen gehen zu, die Festung rüstet auf, Ausbeutung und Ausgrenzung bleiben erbarmungslos. Viele von uns* kennen den Impuls, sich einfach totzustellen, hin und wieder die Augen zu zu machen, um sich dem Strudel rechter, rassistischer, antisemitischer und kapitalistischer Gewalt zu entziehen. Wir kennen auch die Wut, die sich ein Ventil sucht. Erleben Aktionen, in denen sich der Wunsch nach einer freien und fairen Welt entlädt, als ein sich Wehren, dass uns gut tut. Raus aus der Ohnmacht – und gemeinsam den Entscheidungsträger*innen dieser Ordnung auf den Teppich kacken! Vom 27.-30.10.2016 in Aachen…“ Einladung zum schwarz-bunten Wochenende bei Noborderaction sowie Infos zu Programm und Unterstützungsmöglichkeiten 
„Temer möchte die Verfassungsänderung PEC 241 beschließen, um die Jugendlichen und Arbeiter*innen die Kosten der staatlichen Wirtschaftskrise bezahlen zu lassen. In Brasilien war die Bildung und die Zukunft der Jugendlichen nie eine Priorität für die herrschende Klasse. Doch mit der Verfestigung des institutionellen Putsches will die neoliberale Rechte ihr Privatisierungs- und Prekarisierungsprojekt bis zu Ende treiben. Ein erster Schritt dahin ist die komplette Schließung oder drastische Kürzung der Bildungsprogramme. Es kommt der Regierung darauf an, besonders umfassende Angriffe durchzuführen und so eine neue soziale Struktur durchzusetzen. Letztlich soll durch die Entrechtung die Möglichkeit noch stärkerer Ausbeutung geschaffen werden. Die Abgeordneten, die für den Putsch stimmten, die konservativen Senator*innen und die großen rechten Medien wollen die Bevölkerung mit einer breiten Kampagne davon überzeugen, dass in „Krisenzeiten“ die öffentlichen Dienste eingeschränkt werden müssen“ – aus dem Beitrag „Schulbesetzungen in Brasilien: Die Jugend zeigt, wie die Kürzungen verhindert werden können“ von Tania Lima am 24. Oktober 2016 bei Klasse gegen Klasse (übersetzt von Robert Samstag) – vor der Verabschiedung der PEC 241 verfasst, dennoch eine lesenswerte deutschsprachige Zusammenfassung der Voraussetzungen der aktuellen Bewegung. Siehe dazu aktuelle Beiträge zum Polizeieinsatz, zu rechten Angriffen, zur weiteren Ausbreitung der Besetzungsbewegung – und zur Verabschiedung der Verfassungsnovelle 
„Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der linken Abgeordneten Ulla Jelpke ergab sich kürzlich, dass in den ersten acht Monaten des Jahres 2016 mehr als 17000 Menschen Klage gegen ihren Flüchtlingsstatus eingereicht hatten, unter ihnen 15000 Syrer. Fast 6000 sind es nach Angaben der Zeitung allein im August gewesen. Der Präsident des Bamf, Frank-Jürgen Weise, sprach in der Bundespressekonferenz zuletzt von insgesamt 19500 Klagen. Das Bamf und die Bundesregierung sind deshalb alarmiert…„ Artikel von Markus Decker bei der Berliner Zeitung online vom 24.10.16. Und darum geht es: 
Ganz so neu, wie jetzt von einigen Seiten aus getan wird, ist die Nachricht nun wahrlich nicht: Die Tatsache, dass syrische Flüchtlingskinder in Textilfirmen der Türkei arbeiten müssen war bereits 2015 und auch zu Anfang 2016 Thema gewesen, im Sommer nochmal – jetzt aber wird die Nachricht nach einer entsprechenden BBC-Sendung weltweit verbreitet. Zu recht, nicht nur, weil es sehr, sehr viele junge Menschen betrifft – sondern auch, weil es einmal mehr zeigt, wie weit die verschiedenen Modekonzerne zu gehen bereit sind, um ihre Profite zu sichern. Da arbeiten welche noch billiger als in ostasiatischen Ländern? Prima. Und die Türkei, die – im Gegensatz zu hysterischen EU-Zusammenrottungen – drei Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat, vergibt wenig Arbeitserlaubnis, also müssen die Kinder ran, irgendwie Geld verdienen ist das Motto. Siehe dazu einige aktuelle Beiträge – und einen Verweis auf frühere Berichte 
„Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellen die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste. Die Beteiligung des BND an den Überwachungsaktivitäten der NSA, die wiederholten Rechtsbrüche beim Einsatz von V-Leuten durch den Verfassungsschutz sowie der Umgang mit den Kontrollgremien geben Anlass, eine juristische Aufarbeitung und ein konsequentes Handeln des Gesetzgebers einzufordern…“ Info und Einladung auf der Webseite zum Geheimdiensttribunal – siehe dort auch Programm und Hintergründe. Neu: Video: Geheimdiensttribunal im GorkiTheater Berlin 
„Wer Hartz IV benötigt, wird vom Jobcenter durchleuchtet. Die Behörden wollen es genau wissen: Hat der Betroffene verwertbares Vermögen deponiert? Verschweigt er einen Partner, den man zum Unterhalt verdonnern könnte? Das Jobcenter Stade (Niedersachsen) geht noch weiter. Es verlangte nun von einer schwangeren Mandantin der Bremer Rechtsanwaltskanzlei »Rightmart« unter Strafandrohung detaillierte Auskünfte über ihr Intimleben und ihre Sexualpartner. Außerdem nötigte es sie zu eigener Recherche. Ziel sei es, den unterhaltspflichtigen Vater ausfindig zu machen. Das Dokument unter dem Titel »Zusatzfragebogen -ungeborene Kinder- (Kindesvater unbekannt)« veröffentlichte die Kanzlei Ende vergangener Woche. Darin soll die werdende Mutter die Namen und Geburtsdaten der Männer auflisten, mit denen sie »in der gesetzlichen Empfängniszeit Geschlechtsverkehr hatte«. Nach Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) umfasst letztere 181 bis 300 Tage vor dem errechneten oder tatsächlichen Geburtstermin. Sollte die Betroffene keine Angaben machen können, mahnt das Jobcenter, habe sie dies »ausführlich und nachvollziehbar« zu begründen. Außerdem soll sie darlegen, welche »intensiven Nachforschungen zur Ermittlung des Kindesvaters« sie selbst angestellt habe. Schließlich verlangt ihr das Amt eine Erklärung ab. In dieser soll sie nicht nur versichern, dass ihre Angaben wahr sind. Sie soll sich darüber hinaus verpflichten, jede Erkenntnis zum möglichen Kindesvater umgehend dem Jobcenter mitzuteilen. Ferner soll sie bekunden: »Ich wurde hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ich eine strafbare Handlung begehe, wenn ich den Kindesvater absichtlich verschweige oder vorsätzlich falsche Angaben gemacht habe.«… „ Artikel von Susan Bonath bei der jungen Welt vom 25. Oktober 2016, siehe dazu auch die Info der RA-Kanzlei Rightmart vom 19. Oktober 2016 und neu dazu: Fragebogen wird nach Protest zurückgezogen 
Die Diskussion um die Auswirkungen der Massenproteste gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich geht weiter – innerhalb der Gewerkschaften, wie auch auf der politischen Linken und generell sozialkritischen Strömungen. Ob, und wenn ja wie, es überhaupt weiter gehen wird mit dem Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz ist dabei ebenso Thema, wie verschiedenste Fragen der zahlreichen gemachten Erfahrungen, bis hin zur Frage, ob die ganze Bewegung sozusagen prinzipiell eine „Strategie des Scheiterns“ eingeschlagen habe. Siehe dazu drei neue Beiträge und einen Verweis auf bisherige Beiträge, die vom LabourNet Germany dokumentiert wurden 
Vom 13. bis 15. September 2016 fand in Pune ein Workshop verschiedener Gewerkschaften der indischen Autobranche statt. Gewerkschafter von Ford, BMW, Renault Nissan, Daimler, Tata Motors, Ashok Leyland, Skoda, Mercedes Benz, Volkswagen, General Motors, Volvo, Bajaj Auto, JK Tyres, Goodyear, CEAT und Birla Tyres nahmen an der von IndustriAll organisierten Veranstaltung teil. Branchengewerkschaften aus Chennai, Bengaluru und Pune beschlossen dabei, sich besser zu vernetzen – um den Kampf für Gewerkschaftsfreiheit und gegen prekäre Beschäftigung besser führen zu können. So weit – so gut. Was dann mindestens bedenklich stimmen sollte, ist der Vergleich zwischen jenen, die da waren – und eben jenen, die nicht da waren. Da waren unter anderem Managment-Vertreter von Volkswagen, Daimler, BMW und Skoda, die über den sozialen Dialog in ihren Unternehmen berichteten. Nicht da waren – oder nicht erwähnt – die Belegschaften etwa von Honda oder Maruti-Suzuki, deren Kampf für Gewerkschaftsfreiheit und gegen Prekarität in der indischen Autoindustrie eine ganz zentrale Rolle spielen… Siehe dazu den Veranstaltungsbericht und eine Kritik dazu 
„70 Prozent der Griech_innen glaubten im Juni nicht, dass sie ihre Steuern bezahlen können – kurz nachdem das griechische Parlament auf Verlangen der Troika weitere Steuererhöhungen beschlossen hatte. Die Mehrheit der Deutschen nimmt die Notlage der griechischen Bevölkerung nicht als eine von Bundesregierung, EU und IWF verursachte Katastrophe wahr. Sie ist gegen Transferzahlungen und billigt die deutsche Regierungspolitik gegenüber Griechenland. Diese Ausgangslage und die sich kontinuierlich verschärfende Not vieler Griech_innen war Motivation für einige Oldenburger_innen, einen Verein zur Unterstützung der Sozialklinik Kalamata zu gründen. Und um Sach- sowie Geldspenden für dieses Ambulatorium (siehe Anhang) zu sammeln“ – so beginnt der Beitrag „„Expertengewalt“: Bericht aus dem Soziallabor Griechenland“ am 24. Oktober 2016 beim Griechenland Solidaritätskomitee Köln dokumentiert – ein Reisebericht vor allem aus dem griechischen Gesundheitswesen und über die Arbeit der Sozialklinik 
„Das Rhein-Main-Bündnis, in dem auch Klartext-Mitglieder mitarbeiten, hat in der Rentenfrage eine stichhaltige Forderung erarbeitet, der sich auch Klartext angeschlossen hat. Die Rentenhöhe soll nach 40 Versicherungsjahren 70 % der letzten Nettolöhne sein. Damit würde der Zustand wiederhergestellt, der vor 1992 bestanden hat. In diesem Jahr wurden die für die Standardrente notwendigen Versicherungsjahre von 40 auf 45 Jahre erhöht. Weiterhin wird eine Mindestrente von 1.100 Euro (rd. 1.000 Euro netto) gefordert und ein Rentenzugang mit 60 Jahren. Um das zu finanzieren müssten alle Bürger den gleichen prozentualen Beitrag zur Rentenversicherung zahlen, die Rentenhöhe aber auf z.B. 2.700 Euro brutto begrenzt werden. Reiche und Unternehmen müssten deutlich höher besteuert werden…“ Flugblatt vom September 2016 von und bei KLARtext e.V. – auch vom LabourNet Germany unterschrieben! 
„Der patriarchal geführte Familienbetrieb Schweizer Electronic AG ist nach Informationen der IG Metall seit 20 Jahren ohne Tarifvertrag. Um diesen Zustand zu beenden, bahnt sich eine Streikbewegung beim Halbleiter-Hersteller an, der im Landkreis Rottweil (Baden-Württemberg) ansässig ist und 780 Personen beschäftigt. Ende September 2016 trat die Belegschaft erstmals in Warnstreik. Da die Vorstandsvorsitzende Maren Schweizer Gespräche mit der IG Metall bislang kategorisch ablehnt und ihre Beschäftigten mit dem Gespenst der “Fremdbestimmung” zu verschrecken sucht, wird der Konflikt vermutlich mit härteren Bandagen ausgefochten werden müssen. (…) Die Geschäftsleitung goss zusätzliches Öl ins Feuer, indem sie vor dem Warnstreik vier Betriebsratsmitglieder mit Abmahnungen maßregelte sowie Lohnabzug und Kündigungen androhte. Die Industriegewerkschaft schreibt dazu: “Vier IG Metall-Vertrauensleute informierten Führungskräfte über ein Merkblatt zum Verhalten von Vorgesetzten im Falle eines Warnstreiks. Dies veranlasste den Vorstand den Kollegen nicht nur eine Abmahnung zu verpassen, sondern ihnen die erforderliche Zeit für die Gespräche vom Lohn abzuziehen.” (Chaostage bei der Schweizer Electronic, IG Metall Freudenstadt, 4.10.2016). Nun organisiert die Gewerkschaft Solidarität gegen solche durchsichtigen Vergeltungsmaßnahmen…“ Umfangreiches Dossier vom 17. Oktober 2016 bei arbeitsunrecht – Die KollegInnen bitten darum, die Resolution “Demokratie endet nicht am Werkstor” als Word-Dokument herunter zu laden und Unterschriften zu sammeln. Siehe dazu auch Schweizer-Soli-Blog der IG Metall Freudenstadt und hier neu dazu: »Mit kriminellen Mitteln«. Die IG Metall erhebt schwere Vorwürfe gegen die Firma Schweizer Electronic 
„… Der Disput um ein lebensstandardsicherndes Leistungsniveau der Alterssicherung und dessen (gesamtwirtschaftliche) Kosten trägt seit Jahren bizarre bis surreale Züge; man könnte meinen, auf und vor der Bühne tummeln sich ausschließlich ökonomische Analphabeten. Bei einem steigenden Anteil Älterer an der Gesamtbevölkerung ist eine auskömmliche Alterssicherung nicht ohne steigende gesamtwirtschaftliche Kosten – sozusagen zum »Schnäppchenpreis« – zu haben. Billiger geht nur mit weniger Leistung – oder mit Schummeln, was meist dasselbe ist. (…) Warum ein Beitragssatz von 26,4 Prozent im Jahr 2045 nicht tragbar sein soll – wohl aber die für eine vergleichbare Sicherung erforderliche Gesamtbelastung von weit über 30 Prozent bereits im Hier und Jetzt – ist ökonomisch nicht begründbar. Da müssen dann Narrative zur Ablenkung her, wonach beim kapitalgedeckten Verfahren vermeintlich jeder für sich selbst spart (Eigenvorsorge) und nicht, wie beim Umlageverfahren, für andere zur Kasse gebeten wird (»Fremdsparen«). Dass jede Form der Altersvorsorge – ob nun umlagefinanziert oder kapitalgedeckt – auf Ansprüchen an die Wertschöpfung künftiger Generationen beruht, soll aus den Köpfen verbannt werden. Aber in beiden Fällen müssen die im Jahr 2045 fälligen Renten von den dann Erwerbstätigen erwirtschaftet und an die Senioren abgetreten werden. Es gibt keine anderen Quellen. Nur die Arbeitgeber sind bei der Kapitalmarktrente fein raus; mit deren Kosten haben sie nichts zu tun und gleichzeitig sparen sie am »Vorsorge-Lohn« (Arbeitgeber-Anteil zur Sozialversicherung). Am Schluss landet man also wieder bei der »alten« Verteilungsfrage.“ Beitrag von Johannes Steffen vom 24. Oktober 2016 beim Portal Sozialpolitik 
„Arbeit muss nicht immer Spaß machen, sollte es aber zumindest zu einem großen Teil, oder? Eine Infografik listet 20 Anzeichen dafür auf, dass du deinen Job kündigen solltest. (…) Die in der Infografik angeführten Anzeichen dafür, dass man besser einmal über einen Jobwechsel nachdenken müsste, sind zum Teil profan – etwa, wenn man wegen der Arbeit ein Burnout erlitten hat. Aber es gibt auch einige Punkte, über die es sich nachzudenken lohnt, weil man sie manchmal vielleicht nicht ernst genug nimmt…“ Beitrag mit Infografik von Jörn Brien vom 24. Oktober 2016 bei t3n 
„Der Kampf um die Übernahme der Kaiser’s – Tengelmann Supermärkte nimmt immer groteskere Formen an. Immer klarer wird, dass die Interessen der Beschäftigten für die handelnden Konzernbosse von Tengelmann, Edeka und Rewe keine Rolle spielen. (…) Bundeswirtschaftsminister Gabriel, in Zusammenarbeit mit dem ver.di-Vorsitzenden Bsirske, starteten einen neuen Versuch die Ministererlaubnis zu retten. Jetzt soll unter Moderation von Altkanzler Schröder mit den beteiligten Unternehmen, Kaiser’s, Edeka, Rewe, ein neuer Anlauf unternommen werden. Ob dieser erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten. Eine Regelung ohne die Interessen von Rewe zu bedienen, wird es wohl nicht geben. Ob diese dann die Zustimmung von Edeka findet, bleibt abzuwarten. Für Gewerkschafter*innen zeigt diese ganze Angelegenheit deutlich, dass ihre Möglichkeiten, Einfluss auf Unternehmensentscheidungen zu nehmen, doch sehr begrenzt sind. Vor allem in der Tengelmann Gruppe, mit der gegebenen privatkapitalistischen Eigentümerstruktur, sind die Beschäftigten und ihre Interessenvertretungen in einer schwachen Position. Aber auch in den genossenschaftlich organisierten Marktführern Edeka und Rewe sieht es nicht viel besser aus. Gesellschaftlich muss die Frage aufgeworfen werden ob, wir uns solch eine Marktmachtkonzentration leisten können. (…) Mit welch einer Struktur solchen Entwicklungen entgegengewirkt werden kann, sollte Gegenstand von nicht nur, aber eben auch Debatten in der Linken sein. Das dies nicht nur eine Angelegenheit von Beschäftigten sein darf, liegt auf der Hand. Auch Konsument*innen müssen an solchen Debatten beteiligt werden. Dabei geht es nicht nur um die Unternehmensformen, sondern vor allem auch darum, welchen gesellschaftlichen Anforderungen Einzelhandelsunternehmen unterliegen sollen. Dabei spielen nicht nur die Arbeitsbedingungen der dort Beschäftigten eine wichtige Rolle. Ausreichende Preise für die Erzeuger, gute Arbeitsbedingungen in den Produktionsstätten, gerechter Austausch mit dem globalen Süden, artgerechte Tierhaltung, pestizidfreies Obst und Gemüse, sind nur einige der vielen Themen, die auch in solche Debatten einfliessen müssen.“ Artikel von Helmut Born vom 25.10.2016 für das LabourNet Germany – wir danken!