Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Das Wahlergebnis in Südkorea sei Ergebnis des demokratischen Willens jener Abermillionen Menschen, die sich monatelang gegen das Korruptions-System der konservativen Präsidentin Park und ihrer Partner in den Vorständen der global aktiven Konzerne des Landes erhoben haben. Dementsprechend könne es jetzt nicht nur eine neue Regierung geben, sondern diese müsse daran gemessen werden, ob sie eine neue Politik mache, die zu einer neuen, demokratischeren Gesellschaft führe. So jedenfalls der Kern der Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes KCTU zum Wahlausgang „KCTU Hopes the New Administration will not Waiver in its Commitment to Create a Society that Respects Workers“ vom 10. Mai 2017 (am 13. Mai auf Englisch verbreitet, hier dokumentiert bei Europe Solidaire). Dieser Wille der Menschen drücke sich nicht nur im Wahlsieg Moons aus, dessen Partei keineswegs immer auf der Höhe der Protestbewegung gewesen sei, sondern auch in den Millionen Stimmen für linke KandidatInnen. Und dieser Wille müsse sich in konkreten Schritten verwirklicht sehen, wenn die Regierung Moon eine wirklich demokratische Regierung sein wolle: Den so genannten Raketen-Schutzschirm THAAD, der nichts sei als eine Provokation und ein Angriffselement, zu revidieren sei angesichts der aktuellen Entwicklung in der Region das Wichtigste: Wobei darauf verwiesen wird, dass viele von dessen Hauptverfechter in Armee und Geheimdiensten etwa nach wie vor im Amt seien. Die Festlegung eines wirklichen Mindestlohns bis Ende Juni, Maßnahmen zur Abschaffung prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse, sowie Gewerkschaftsfreiheit seien weitere mehr als überfällige Schritte für eine Regierung, die im Wahlkampf gesagt hatte, man wolle ein Korea, in dem ArbeiterInnen gut leben könnten. Ein Signal in diese Richtung könne es sein, wenn der neue Präsident das Gespräch mit dem KCTU sucht. Siehe dazu auch eine Erklärung der Föderation der Gewerkschaften im öffentlichen Dienst. 
„In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires haben am 10. Mai rund eine halbe Million Menschen gegen eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes protestiert, die verurteilten Tätern der Militärdiktatur (1976 ‒ 1983) in Zukunft eine Reduzierung ihrer Haftstrafen ermöglichen sollte. Auch in zahlreichen weiteren Städten inner- wie außerhalb Argentiniens wurden Protestveranstaltungen abgehalten. Menschenrechtsgruppen hatten dazu aufgerufen und wurden von Gewerkschaften, sozialen Organisationen und Vertretern sämtlicher politischer Lager unterstützt“ – so beginnt der Bericht „Massenproteste in Argentinien gegen Strafnachlass für Täter der Militärdiktatur“ von Christian Dürr am 13. Mai 2017 bei amerika21.de, worin unter anderem auch noch darauf verwiesen wird, dass die 3:2 Mehrheit für den rechten Richterspruch den Gesetzen nicht entspricht und nur zustande kam, weil die von Macri ernannten Obersten Richter den Auftrag befolgten, einen Schlussstrich im Sinne der Rechten zu ziehen. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge. 
„Nuriye Gülmen und Semih Özakca, beide AkademikerInnen sind mit einem Dekret per Notstandsgesetze aus ihrem Lehrbefähigung, so wie 115 Tausend andere aus dem öffentlichen Dienst, suspendiert (… ) Sie haben alle möglichen Wege zur Wiedereinstellung ausgeschöpft, wobei sie bei den Verantwortlichen auf taube Ohren stießen. Als letzte Möglichkeit gegen diese Willkür beschlossen sie am 9. März 2017 in den unbefristeten Hungerstreik zu treten“ – so heißt es in dem Beitrag „Solidarität mit den Hungerstreikenden in der Türkei und der BRD!“ am 13. Mai 2017 bei linksunten.indymedia, in dem auch über den Hungerstreik von Kemal Gün berichtet wird, der die Herausgabe des Körpers seines von der Armee ermordeten Sohnes fordert, wie auch dem von Yusuf Tas im Gefängnis Hohenasperg, gegen das Verbot in seiner Sprache zu kommunizieren – und es wird auf weitere Solidaritätsaktionen hingewiesen, wie auch Mailadressen für Proteste bereit gestellt. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge 
„Wie das regierungskritische türkische Nachrichtenportal Diken berichtete, ist Tolu im Zuge eines Einsatzes gegen Mitglieder der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) und deren Jugendorganisation SGDF festgesetzt worden. Bei der Razzia, die im Vorfeld möglicher Proteste zum 1. Mai stattgefunden hatte, seien 16 Menschen in Polizeigewahrsam genommen worden. Der Familie der Übersetzerin wird, so ihr Bruder Hüseyin Tolu, der Zugang verwehrt. »Wir dürfen sie nicht sehen, wir dürfen keine Besuche machen«, sagte er in Ulm dem Regionalsender Radio 7“ – aus dem Artikel „Mesale Tolus Familie wird Zugang verwehrt“ am 13. Mai 2017 in neues deutschland, worin auch bilanziert wird: „Laut Auswärtigem Amt sind aktuell sechs deutsche Staatsbürger in der Türkei in U-Haft oder in Polizeigewahrsam. Vier von ihnen besitzen außerdem die türkische Staatsbürgerschaft“. Siehe dazu auch die Solidaritätserklärung von ver.di – inklusive der Kritik an der Kumpanei Europas mit Erdogans Feldzug gegen kritische Berichterstattung. 
Entgegen allen Absprachen hat die spanische Regierung eine neue Fassung des (im Parlament gescheiterten) Erlasses zur Reform der Struktur der Hafenwirtschaft verabschiedet – ohne Gewerkschaften (und auch Unternehmerverband) darüber zu informieren – oder gar die verabredete Debatte darüber zu führen. Die in der Branche vertretenen Gewerkschaften – Coordinadora Estatal de los Trabajadores del Mar, CCOO, UHT, CGT und Intersindical Gallega – haben darauf mit einer gemeinsamen Erklärung reagiert, in der zum einen festgehalten wird, dass solches Vorgehen dem Charakter dieser Regierung entspreche, dass sie zweitens erwarten, dass der verheimlichte Inhalt sich nicht sehr von jenem unterscheide, der im vom Parlament am 16. März 2017 zurück gewiesenen Entwurf zugunsten der Konzerne bereits verwirklicht werden sollte – und unterstreichen drittens, dass die Gewerkschaften hiermit die Ankündigung eines Streiks in Vorbereitung erneuern. Die Presseerklärung „Los trabajadores responderán con contundencia ante el engaño del Ministro de Fomento“ hier am 12. Mai 2017 bei der Coordinadora dokumentiert, hat bereits am Wochenede zu zahlreichen Solidaritätserklärungen gewerkschaftlicher und linker Gruppierungen geführt. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Jeden Tag eine Maschine. In Frankreich sind die Arbeiter im Kampf für ihre Interessen in der Regel sehr viel unnachgiebiger als die Kollegen hierzulande. Die Beschäftigten des Autozulieferers GM&S haben am Donnerstag damit begonnen, das Inventar des Werks im zentralfranzösischen La Souterraine Schritt für Schritt zu zerstören, und angekündigt, damit fortzufahren, wenn die Verhandlung über die Zukunft des Unternehmens nicht wieder aufgenommen würden. Wie der für die 279 Beschäftigten von GM&S zuständige Sekretär der Gewerkschaft CGT, Vincent Labrousse, mitteilte, sei das Werksgelände zudem mit Gasflaschen und Benzinkanistern »vermint« worden. »Wir lassen uns keinen Tag länger verschaukeln. Seit sechs Monaten kämpfen wir, und wir bedauern, dass wir diesen Punkt erreicht haben, aber unsere Drohung ist klar und simpel.« Im Fall einer Schließung »wird die Fabrik nicht intakt übergeben werden«“ – so beginnt der Artikel „Betriebskampfgruppe“ von Daniel Bratanovic am 13. Mai 2017 in der jungen welt, worin der politische Zusammenhang – der sich unter anderem direkt in der Forderung nieder schlägt, Macron solle an Verhandlungen mit PSA und Renault teilnehmen – abschließend wie folgt hervor gehoben wird: „Macron, dessen Amtseinführung am Sonntag von Protesten begleitet werden wird, hat mehrfach beteuert, dass er auf die Interessen der werktätigen Bevölkerung in Frankreich wenig gibt. Gut möglich, dass ihm und den Unternehmern angesichts von angestrebten Arbeitsmarktreformen nach deutschem Modell solche Beispiele der Unnachgiebigkeit wie das in La Souterraine noch zu schaffen machen werden“. Hoffentlich. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und einen Demonstrationsaufruf – sowie ein Beispiel dafür, wie solche Entwicklungen in BRD-Medien berichtet werden ![[14.-16.4.2017] Bündnis lädt zu Protesten gegen Ludendorffer-Ostertagung ein](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/04/kein_ludendorff.jpg)
„Das „Bündnis gegen Ludendorffer“ ruft über Ostern drei Mal zum Protest gegen die Tagung der rassistischen Organisation auf. In Dorfmark tagt seit über 40 Jahren der „Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e.V.“. Mit Volkstanz und Vorträgen wird Kindern bis SeniorInnen Rassismus gelehrt. Bekannte Nazis sind immer wieder dabei. Am Karfreitag 14.4.17 findet eine Mahnwache, Samstag 15.4.17 eine Kundgebung mit Musik statt. Zu Ostersonntag 16.4.17 lädt ein Jugendbündnis zur Demonstration ein. Alle Veranstaltungen beginnen um 13 Uhr vorm Gasthaus zur Post am Bahnhof Dorfmark…“ Aus der Einladung, nun auch der Bericht: Bündnis gegen Ludendorffer: Erfolgreich widerstanden gegen Verharmlosungen – Beleidigungen – Drohungen
„Wieso wurden die NSU-Morde erst diskutiert, als die Täter und nicht als die Opfer starben?« Das ist eine von zahlreichen Fragen, die in der ersten Etage der ver.di-Bundesverwaltung in Berlin auf verschiedenen Tafeln zu lesen sind. Sie sind Teil der Ausstellung »Im Kontext NSU – Welche Fragen stellen Sie?« von Beate Maria Wörz. Sie hat Menschen aus unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen zum NSU-Komplex befragt. Fragen dazu hatten auch die rund 50 TeilnehmerInnen einer Veranstaltung am 8. Mai unter dem Motto »… dass der NSU nie wieder möglich ist«. (…) »Der große gesellschaftliche Aufschrei nach der Enttarnung des NSU ist ausgeblieben, und da schließe ich ausdrücklich meine Gewerkschaft mit ein«, sagte Monika Roloff vom AK Antirassismus bei ver.di Hamburg. Der habe sich vergeblich für die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU auch in Hamburg eingesetzt, wo am 27. Juni 2001 Süleyman Taşköprü vom NSU erschossen wurde. Es fehle jedoch der gesellschaftliche Druck, auch der von ver.di. Mit Verweis auf die Satzung erkärte Roloff das Engagement für die NSU-Opfer zu einer Kernaufgabe der Gewerkschaft. Schließlich sei dort von Solidarität und gleichen Rechten für alle Menschen die Rede…“ Beitrag vom 12. Mai 2017 von und bei Peter Nowak 
„Böcker, 2009 noch unbekannt, machte 2011 bundesweit Schlagzeilen: Er hatte gemeinsam mit seinen Kameraden Springer und Kempf die Redaktion von Campus übernommen, der offiziellen Studierendenzeitschrift der Münchner Bundeswehr-Universität. Die drei machten Furore, als sie begannen, in Campus krude rechte Thesen zu verbreiten, etwa diejenige, es bedeute einen »strukturellen Kampfwertverlust«, »Frauen als Kämpfer« einzusetzen, oder diejenige, »unter freiheitlich-demokratischen Bedingungen« entfalte sich »keine gemeinschaftlich-gute Lebensform«. Böckers Vernetzung mit jungkonservativen Milieus stieß Universitätspräsidentin Merith Niehuss übel auf; sie versuchte, die drei ultrarechten Blattmacher ihres Amtes zu entheben. Vergeblich: Die »Campus-Drei«, wie sie in ihren Rechtsaußennetzwerken gelegentlich genannt wurden, wurden von der Studierendenvertretung der Münchener Bundeswehr-Universität mit großer Mehrheit bestätigt – gegen den erklärten Willen der Präsidentin. Die drei waren mit ihren ultrarechten Thesen im Offiziersnachwuchs solide verankert“ – aus dem Beitrag „Rechte Rebellion“ von Jörg Kronauer am 12. Mai 2017 in der jungen welt, worin an aktuellen wie jüngeren Ereignissen verschiedene Wege des Zugangs aufgezeigt werden, sich dem Thema Bundeswehr und Rechte mit Erfolgsaussicht für die Aufklärung zu nähern. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge zu rechten Bundeswehr-Netzen 
Der Beschluss der brasilianischen Gewerkschaftsverbände, als Fortsetzung des Kampfes gegen die asoziale Politik der Wunschregierung der Unternehmerverbände nach dem historischen Generalstreik vom 28. April im Mai zur „Besetzung Brasilias“ aufzurufen, war mutig: Alleine schon wegen der Probleme, die so eine Aktion in dem gigantischen Land mit sich bringt. Aber es erhebt sich, mit jedem Tag, der vergeht und der Termin näher rückt – nach einer Woche der Proteste soll am 24. Mai die Hauptstadt besetzt werden – die Frage, wer denn wie für diese Aktion mobilisiert. Und dies keineswegs nur in Bezug auf die „üblichen Verdächtigen“ wenn es darum geht, Proteste zu kanalisieren, wie etwa den zweitgrößten Gewerkschaftsbund Forca Sindical. Wobei die Mobilisierung nach Curitiba am 10. Mai, aus Anlass der Vernehmung des früheren Präsidenten Lula durch einen rechtsradikalen Untersuchungsrichter gezeigt hat, dass solche Kraftakte gelingen können. Wenn man will. Drei aktuelle Beiträge dazu 
Zur auch in den BRD-Medien oft behandelten Frage, on „Reformer“ oder „Konservative“ die Präsidentschaftswahl im Iran gewinnen werden: „Mirsalim warf der Regierung vor, die Probleme auf dem Land ignoriert zu haben. Die medizinische Versorgung der Landbevölkerung sei mangelhaft. Die Landbewohner verließen ihre Dörfer, fänden aber in den Städten keine Arbeit. Es gebe sechzehn Millionen Slumbewohner, fügte Raisi hinzu. Sie bräuchten zunächst Obdach, dann müssten der Staat und die Privatwirtschaft in den unterentwickelten Provinzen investieren, Arbeitsplätze schaffen und sich um medizinische Versorgung und Schulausbildung kümmern. Raisi zeigte sich auch besorgt angesichts der immer größeren Kluft zwischen Arm und Reich und warnte vor sozialen Unruhen“ – aus dem Artikel „Die Not der Armen“ von Bahman Nirumand am 01. Mai 2017 in der taz, der sich mit der Fernsehdebatte der sechs vorausgewählten Kandidaten (weibliche Form überflüssig) befasst. Worin diese zeigten, dass sich das nicht so sehr von anderswo unterscheidet: Im Wahlkampf wird man auch mal sozial, selbst als Prediger. Siehe auch drei weitere aktuelle Beiträge zur sozialen Lage im Iran 
„Manchmal wehen vom Wurstlprater gegenüber Gedudel und Gekreische herüber. Im Hotel Magdas, einem ehemaligen Altersheim der Caritas in einem der teuersten Wiener Bezirke, empfangen Flüchtlinge aus den Krisenregionen der Welt Touristen und Geschäftsreisende, deren Anreise weitaus weniger schwierig und gefährlich war als die ihrer Gastgeber. Während andere Hotels versuchen, mit so wenig Personal wie möglich auszukommen, schafft das Magdas so viele Jobs wie nur möglich. Aus ökonomischer Sicht läuft das Hotel als „Social Business“. Noch wird es von einer Tochterfirma der Caritas betrieben und durch Crowdfunding finanziert. In fünf Jahren muss es sich selbst tragen.“ Radiofeature von Barbara Spengler-Axiopoulos vom 7. Mai 2017 bei SWR2 (SWR2-Feature am Sonntag, Dauer: ca. 55 Min.). Für weitere Infos siehe die Homepage vom Hotel Magdas – von Profis und Flüchtlingen geführt 
Am 27. Mai soll in Rom eine landesweite Demonstration stattfinden „Hände weg von Alitalia“, die sich für eine Politik der staatlich eingesetzten Kommissare einsetzt, die dem Erhalt des Unternehmens dient und der Verbesserung der Bedingungen der Beschäftigten. Die „dritte Krise“ von Alitalia – nach 2008 und 2014 – sei ein weiterer Beweis dafür, wie die Privatisierungspolitik auch in Italien versagt habe, selbst nach eigenen Vorgaben. In dem Aufruf „GIU‘ LE MANI DALL’ALITALIA, GIU‘ LE MANI DALL’ITALIA. MANIFESTAZIONE IL 27 MAGGIO A ROMA“ der Basisgewerkschaft USB vom 11. Mai 2017 wird die Bedeutung des Kampfes der Alitalia-Belegschaft unterstrichen, die eben als die bisher zahlenmäßig größte jener Belegschaften, die sich gegen Krisenpläne auf ihre Kosten zur Wehr setzten, eine Fanalwirkung für Italien haben kann. Erst recht, weil die großen Gewerkschaften den Krisenplan gegen den Willen der Belegschaft bereits abgesegnet und mitgetragen haben. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag 
Und wie immer, hat Telefonica, umgetauft in Movistar, nichts damit zu tun, sind ja alles andere Unternehmen, die da entlassen. Am meisten in Andalusien, wo in den letzten Tagen Hunderte entlassen wurden oder ihre Verträge beendet, weswegen auch in Sevilla der erste große Protest gegen diese neue Entlassungswelle stattfand. Der Aufruf „Sevilla, 11 de mayo, 19 horas: Súmate a la concentración de la Marea Azul ante Movistar contra los despidos“ am 10. Mai 2017 bei kaosenlared dokumentiert, war ein erster Erfolg, am Abend des 11. Mai versammelten sich nach verschiedenen Berichten mehrere Hundert direkt und indirekt bei Telefonica/Movistar Beschäftigte – und Entlassene. 
„Peter Birke, Arbeitssoziologe und Gewerkschafter, zum Schwanken der Arbeiterbewegung zwischen Internationalismus und nationaler Abschottung, zum Verhältnis von betrieblichen Kämpfen und Migration und zur Frage, warum die sozialen Bewegungen keinen Abschied vom Proletariat nehmen sollten…“ Günter Piening im Gespräch mit Peter Birke am 13. Januar 2017 veröffentlicht bei der Rosa Luxemburg Stiftung im Mai 2017 (bis Ende Juni 2017 veröffentlicht die RLS im Anschluss an Peter Birke jeden Montag eines der insgesamt zehn Expertengespräche im Bereich der Migrations- und Rassismusforschung zu Perspektiven (post-)migrantischer Interventionen)