Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Im Mai des Jahres fand in Tutzing eine beachtenswerte Veranstaltung zum Thema »Vergesellschaftung. Demokratisierung der Wirtschaft?« statt. Beachtenswert vor allem, weil hier Aktivist:innen aus der Praxis und Wissenschaftler:innen miteinander auf Augenhöhe zwei Tage lang diskutierten. Einig waren sich die Beteiligten darüber, dass Vergesellschaftung nicht Verstaatlichung bedeute, dass es vielmehr darum gehe, »das Wirtschaftsleben unter die Kontrolle der Allgemeinheit zu stellen«, wie es in der Ankündigung heißt. Aber, was ist eigentlich Vergesellschaftung, welche konkreten Formen sind denkbar, welche praktischen Schritte notwendig? Die Debatte steht noch in den Startlöchern, einige Referent:innen haben hinter ihr Thema ein Fragezeichen gesetzt. Gewerkschaften spielen bei dieser entscheidenden Frage nach einer »demokratischen Eigentumspolitik des 21. Jahrhunderts« bisher kaum eine Rolle, Industriebetriebe stehen nicht im Fokus der Vergesellschaftungsdebatte. Umso wichtiger, dass Ralf Hoffrogge in seinem Vortrag, den er uns in überarbeiteter Fassung zur Verfügung gestellt hat, diese Lücke thematisiert und in einen historischen Kontext stellt.“ Vorwort zum Artikel von Ralf Hoffrogge in ![[Buch] Die große Rentenlüge. Warum eine gute und bezahlbare Alterssicherung für alle möglich ist](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/10/Rentenluege_cover.jpg)
„Das Rentenniveau sinkt. Um die Lücke zu schließen, will die Regierung nun die Betriebsrenten ausbauen. Doch dazu muss sie diese Form der Altersvorsorge deutlich attraktiver machen. (…) Anfang 2015 präsentierte die Ministerin einen ersten Vorschlag. Mit einem „Sozialpartnermodell“ Betriebsrente“ sollten tarifliche Regeln gestärkt und ein Opting-Out-Modell eingeführt werden. Damit würde jeder Arbeitnehmer eine betriebliche Altersvorsorge erhalten, außer er entscheidet sich ausdrücklich dagegen. Und neue Branchen-Pensionskassen und -fonds sollten die Haftung der Arbeitgeber für die Vorsorge reduzieren. Der Vorteil: Die Arbeitgeber hätten dann nur für ihre Beiträge, nicht aber für die Rendite der Vorsorge geradezustehen („pay and forget“)…“ Artikel von Rainer Woratschka und Heike Jahberg vom 9. April 2016 im Tagesspiegel online. Siehe zur Fortführung unser Dossier: 
„Die Anzahl der Arbeitskämpfe und der dabei ausgefallenen Arbeitstage hat sich im Jahr 2025 im Vergleich zu den beiden Vorjahren weiter verringert, parallel zur Normalisierung der Verbraucherpreise. Im langfristigen Mittel lag die Zahl der von Streiks begleiteten Konflikte jedoch weiterhin auf relativ hohem Niveau. Dies hat mehrere Gründe: So waren die massiven Kaufkraftverluste der Vorjahre auch 2025 noch nicht in allen Branchen vollständig ausgeglichen. Außerdem führten Beschäftigte und ihre Gewerkschaften viele Arbeitskämpfe, um der seit Jahren sinkenden Tarifbindung durch Arbeitgeber, die aus Tarifverträgen aussteigen, etwas entgegenzusetzen. Das zeigt die neue Arbeitskampfbilanz des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Im internationalen Vergleich wird in Deutschland weiterhin relativ wenig gestreikt…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 2. Juli 2026 und mehr daraus 
„… Seit dem 6. November 2007 hatte der linke Soziologe Hans-Jürgen Urban dem fünfköpfigen Führungsgremium angehört. Er trat am Dienstag in den Ruhestand. Urban kämpfte für die Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Neu in den Vorstand gewählt wurde am Dienstag ein Gewerkschafter, dessen politisches Profil gegensätzlich ist. André Arenz gehört dem Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) an, ist also CDU-Mitglied. (…) Arenz soll im Geschäftsführenden Vorstand künftig für die Betriebspolitik und das Aufgabengebiet der Digitalisierung zuständig sein (…) Wer künftig die Sozialpolitik verantwortet, den bisherigen Bereich von Hans-Jürgen Urban, ist unklar…“ Artikel von Claus-Jürgen Göpfert vom 30.06.2026in der FR online und mehr dazu, nicht nur die IGM selbst 
„Die Bundesregierung will befristete Arbeitsverträge ausweiten. Das wäre ein gravierender Eingriff ins Arbeitsrecht. Gewerkschaften protestieren. (…) In dem Papier heißt es: „Für bis zum 31.12.2030 eingestellte Arbeitnehmer ist eine sachgrundlose Befristung bis zu einer Maximaldauer von bis zu 48 Monaten und bei einer bis zu sechsmaligen Verlängerung möglich.“ Eine „erneute Ersteinstellung bei demselben Arbeitgeber“ soll damit ebenso ermöglicht werden. (…) „Die Ausweitung des Zeitraums für sachgrundlose Befristungen verlagert das unternehmerische Risiko auf die Beschäftigten. Das ist nicht akzeptabel“, so Frank Werneke, Vorsitzender bei Verdi…“ Artikel von Nils Thomas Hinsberger vom 04.07.2026 in der FR online („Bundesregierung plant gravierende Reform – befristete Arbeitsverträge bald vier Jahre möglich?“) und mehr dazu 
„US-Zivilmarkt für Heckler & Koch zentral: Kleinwaffenhersteller profitiert von Hochrisikomarkt; Waffen von Heckler & Koch im Sudan-Krieg: Verantwortung endet nicht mit Verkaufsgenehmigung; Versprechen einer verantwortungsvollen Neuorientierung verkommt im Mexiko-Fall zur Farce: Kritische Aktionär*innen fordern Nutzung der Dividende für konsequente Kontrolle… Anlässlich der virtuellen Hauptversammlung der Heckler & Koch AG kritisiert das zivilgesellschaftliche Bündnis der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch den Fokus des Unternehmens auf den US-Zivilmarkt und die unzureichende Aufarbeitung der Folgen früherer Waffenlieferungen. Die Kritischen Aktionär*innen fordern, den Bilanzgewinn für Wiedergutmachung, Prävention und die Aufarbeitung der Folgen eigener Geschäfte einzusetzen…“ Pressemitteilung der Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch, siehe auch die Gegenanträge 
„Rund sechs Wochen nach der Wahl von Walter Mazariegos zum neuen Rektor der staatlichen San-Carlos-Universität in Guatemala-Stadt protestieren die Studenten weiter. (…) Am vergangenen Dienstag kam es zu Übergriffen der Polizei bei Protesten gegen ein Treffen des »Obersten Universitätsrates« (…) Die Leitung der Universität verfügt über ein Stimmrecht in verschiedenen staatlichen Gremien, unter anderem auch bei der Wahl der Generalstaatsanwaltschaft und dem Verfassungsgericht. Das verleiht dem Konflikt um die Universitätsleitung weitere gesellschaftliche Bedeutung. Ein Teil der Studierenden und ihrer Unterstützer sprechen Mazariegos die Legitimität für das Amt ab. Ende April hatte der Oberste Universitätsrat einen Tag vor der geplanten Wahl sieben Vertretern des Wahlgremiums, in dem oppositionelle Listen gewonnen hatten, die Akkreditierung entzogen. Studierende verhinderten daraufhin die für den nächsten Tag geplante Wahl, indem sie die Zugänge blockierten. Anschließend wurde das Gebäude besetzt. Die Wahl Mazariegos’ konnte am 15. Mai nur mit Hilfe von Polizeigewalt durchgesetzt werden…“ Artikel von Thorben Austen, Quetzaltenango, in der jungen Welt vom 28.06.2022 – siehe weitere Informationen und NEU: “Das ist der Tod der öffentlichen Universität in Guatemala“: Amtseinführung des alten und neuen Rektors Mazariegos trotz Wahlbetrug gewaltsam gegen Demonstrant:innen durchgesetzt 
„… Knapp sechs Jahre nach dem Ende des NSU-Prozesses steht nun ein weiteres Verfahren gegen eine mögliche Unterstützerin der Terrorgruppe bevor. Der Generalbundesanwalt hat nach Informationen der Süddeutschen Zeitung Anklage gegen Susann E. erhoben. Ihr wird Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung mit Waffen vorgeworfen. Der Prozess gegen E. wird, sofern die Anklage zugelassen wird, vermutlich vor dem Oberlandesgericht Dresden stattfinden. Susann E. ist die Frau von André E. Er wurde im Jahr 2018 als Unterstützer des Terrortrios, das sich „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) nannte, zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt…“ Artikel von Annette Ramelsberger und Kassian Stroh vom 28. 2. 2024 in der Süddeutschen Zeitung online und mehr daraus. NEU: NSU-Unterstützerin soll ins Gefängnis: Im Prozess gegen Susann E., die einstmals beste Freundin der Rechtsterroristin Beate Zschäpe, hat die Bundesanwaltschaft vier Jahre Haft gefordert 
„Initiative Lieferkettengesetz ist ein Zusammenschluss zahlreicher Organisationen mit einem gemeinsamen Ziel: Wir treten ein für eine Welt, in der Unternehmen Menschenrechte achten und Umweltzerstörung vermeiden – auch im Ausland. Freiwillig kommen Unternehmen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nach. Daher fordern wir ein Lieferkettengesetz! Unternehmen, die Schäden an Mensch und Umwelt in ihren Lieferketten verursachen oder in Kauf nehmen, müssen dafür haften. Skrupellose Geschäftspraktiken dürfen sich nicht länger lohnen.“ Siehe die Kampagnenseite samt Petition und den Fortgang der Bemühungen um LkSG und EU CSDDD. Dazu NEU: Lieferkettengesetz für 150 Unternehmen: Bundesregierung plant, 95 % der Unternehmen aus der Verantwortung zu nehmen 
“… Continental, Bosch, ZF, Mahle, Brose – überall droht massiver Jobabbau, Fabriken sind von Schließungen bedroht. Dazu kommen, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, die Insolvenzen der kleinen, oft unbekannten Zulieferfirmen. (…) Bei der vergangenen großen Krise vor mehr als zehn Jahren gab es Rezepte, die das Schlimmste verhinderten. Kurzarbeit, Arbeitszeitkonten leerräumen, mal für ein paar Tage die Halle zusperren. Es sind Rezepte für die ganz normale Krise. (…) Diesmal geht es um einen Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat, weil vieles von dem, was produziert wird, künftig nicht mehr gebraucht wird. (…) Einige Hunderttausend der geschätzt 800 000 bis 900 000 Arbeitsplätze in der Branche stehen auf dem Spiel, wenn sich alternative Antriebe wie Elektromotoren durchsetzen…“ Kommentar „Ein Umbruch, wie ihn die Autoindustrie noch nicht erlebt hat“ von Thomas Fromm vom 25.10.2019 in der Süddeutschen Zeitung online. Siehe dazu NEU: Ergänzungstarifvertrag bei MAHLE für die Standorte Stuttgart und Kornwestheim: „Beschäftigungssicherung bis 2030 – Belegschaft stemmt harten Beitrag“ 
„In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde das Hausprojekt Zelle79 in Cottbus erneut Ziel eines gezielten Angriffs durch rechtsextreme Täter. Diese riefen unter anderem “Adolf Hitler Hooligans” Es näherten sich mindestens fünf vermummte Personen. Sie setzten ein Zaunteil als Rammbock ein, um zu versuchen, die Haustür zu durchbrechen. Gleichzeitig wurden fünf Pyrofackeln auf das Gebäude geworfen. Einer dieser Brandsätze erzeugte einen lokalen Brand im Hinterhof, der gelöscht werden konnte. Die Angreifer skandierten während der Attacke Parolen wie: „Wir sind die Gang, Adolf Hitler Hooligans! Kommt raus ihr Fotzen, kommt raus!“ Die Angreifer strebten vermutlich eine Gefährdung der Bewohner*innen an. Mindestens nahmen sie Kollateralschäden in Kauf, so wurde zudem ein Stein gezielt in Richtung eines geöffneten Fensters geworfen. Nun braucht es ein breites gesellschaftliches Engagement, um der rechten Gefahr etwas entgegenzusetzen…“ Post von Zelle 79 vom 24. Mai 2025 auf bluesky und mehr darüber sowie eine Spendensammlung. NEU: Wieder ein Brandanschlag auf das Wohnprojekt “Zelle79” in Cottbus: Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes im rechtsextremistischen Spektrum 
„Starting National Railway Workers Struggle Anew“ vom 14. Februar 2016 ist die Resolution des landesweiten Kongresses, den die alternative Eisenbahngewerkschaft Doro Chiba organisiert hatte, um die politischen Schlussfolgerungen aus dem Urteil des Obersten Gerichtshofes vom Juni vergangenen Jahres zu ziehen – in dem einzelne der 1047 Entlassungen aus Anlass der Privatisierung der japanischen Eisenbahnen (JNR: Japan National Railway) als ungerechtfertigt beurteilt wurden, während aber das gesamte Privatisierungsgesetz als legal betrachtet wurde. In der Resolution wird beschlossen, nachdem die Petitionskampagne vor dem erwähnten Urteil über 100.000 Unterschriften als Ergebnis hatte, den Kampf gegen die gesamte Privatisierungspolitik fortzuführen. Dabei wird insbesondere darauf abgehoben, das auch und gerade infolge der Privatisierungspolitik heute 40% der arbeitenden Menschen Japans mit bis zu maximal 885 US Dollar im Monat auskommen müssen, was zum Leben definitiv nicht reicht – es wird aber auch auf diverse Unfälle im privatisierten Nahverkehr hingewiesen. Siehe die Resolution von 2016 im engl. Volltext und nun die Fortsetzung: Die Entlassung von 1.047 Beschäftigten der Japanischen Staatsbahn rückgängig machen: Die Kolleg:innen von Doro-Chiba bitten um internationale Unterschriften der Petition 
„… Die Angriffe der Hamas auf israelische Zivilist*innen sind barbarische Kriegsverbrechen. Jubelbekundungen der Massaker sind widerwärtig. Punkt. Kein Aber. Dass Palästina-Solidaritätsdemonstrationen in Berlin verboten wurden, ist trotzdem falsch. Die Polizei argumentiert, dass es bei den Protesten zu antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen oder Gewalt kommen könnte. Könnte. Und genau da sind wir beim Kern des Problems. So verständlich es ist, angesichts der Gräueltaten der Hamas alles, was diese auch nur irgendwie legitimieren könnte, aus dem öffentlichen Raum verbannen zu wollen, ist dies mit dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft schlicht nicht zu vereinen…“ Marie Frank in Pro und Contra von Erik Peter und Marie Frank am 11.10.2023 in der taz online – siehe weiteren Beiträge zur Debatte und NEU: IMI-Studie: Pressefreiheit unter Beschuss – Die Zeitenwende und die Medien 
„Fangen wir mit den Flüchtlingen an: An der EU-Außengrenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien sitzen derzeit Hunderte Flüchtlinge fest, wie die deutsch-europäische Presseschau “Eurotopics” meldet. Die Polizei hindert sie daran, in die EU zu gelangen. In Kroatien ist eine Debatte über den Umgang mit den Migranten entbrannt. Ein Lokalpolitiker forderte, sie mit Stacheldraht und Maschinengewehren vom Grenzübertritt abzuhalten. In Kroatien ist das ein Riesen-Thema, in der EU nicht. Lieber befassen wir uns mit den Flüchtlingen, die von Mexiko in die USA ziehen wollen. Es ist ja auch einfacher, sich über US-Präsident Trump zu erregen, als über unsere eigenen Leute…“ – aus dem Beitrag „Auf dem Balkan brodelt es“ am 07. November 2018 bei Lost in Europe, worin die sehr unterschiedliche „Popularität“ der Karawanen in Mexiko und auf dem Balkan deutlich gemacht wird. Siehe dazu weitere Beiträge aus den betroffenen Ländern und NEU: Eine fragwürdige Amnestie: Der rumänische Staat will migrantische Arbeitskräfte legalisieren, welche durch das bisherige Migrationssystem in die Illegalität gedrängt wurden 
„… Der Lohnunterschied zwischen Arbeitnehmern aus Deutschland und dem Ausland wird zunehmend größer. In den letzten zehn Jahren hat er sich fast verdreifacht. (…) Vollzeitbeschäftigte, die keinen deutschen Pass haben, verdienten demnach Ende 2020 durchschnittlich 2638 Euro brutto im Monat. Das sind 903 Euro weniger als jene mit deutschem Pass. 2010 lag der Unterschied noch bei 317 Euro. Besonders stark wuchs die Schere zwischen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen aus Deutschland und solchen aus dem EU-Ausland: Dieser Abstand hat sich innerhalb des letzten Jahrzehnts mehr als verzehnfacht, von 91 Euro auf 1003 Euro Lohnunterschied. Während das Durchschnittseinkommen deutscher Beschäftigter in dieser Zeit stieg, fiel das Einkommen dieser Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sogar. (…) Experten und Expertinnen nennen den Lohnunterschied »Migration Pay Gap« – analog zum Gender-Pay-Gap, der ungleiche Löhne unter den Geschlechtern beschreibt. Genau erforscht sind die Gründe dieser Lohnlücke nicht…“ Meldung vom 16. September 2021 beim Spiegel online – siehe dazu NEU: Vergeudete Potenziale: Zugewanderte arbeiten unter Niveau. Trotz Fachkräftemangels arbeiten viele Zugewanderte unterhalb ihrer Qualifikation und verdienen 19,6 Prozent weniger