Newsletter am Mittwoch, 8. Januar 2020

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter

1. Internationales » USA » Politik

Nicht erst nach dem ausgeführten Mordbefehl Trumps hat der Krieg im Irak bereits begonnen

„… Die Probleme des Mittleren Ostens können weder durch Nationalismus, Konfessionalismus und den Sexismus des patriarchalen Systems noch durch die kapitalistische Moderne gelöst werden. Die kapitalistische Moderne zerstört durch ihr profitorientiertes, individualistisches und liberales Denken die Gesellschaft und ihre Werte. Nur die gesellschaftliche Demokratie auf der Grundlage der Gleichberechtigung und der Freiheit der Unterschiedlichkeiten bietet einen Lösungsweg. Die historisch gewachsene gesellschaftliche Struktur des Mittleren Ostens akzeptiert keinen anderen Lösungsweg.“ Die KCK warnt in ihrer Erklärung, dass die Interventionen der regionalen Mächte und der Kräfte der kapitalistischen Moderne für eine Verschärfung der Krise sorgen und noch mehr Leid herbeiführen werden. Das Attentat auf Soleimani und al-Muhandis sei Ausdruck einer bevorstehenden noch schwereren Zeit für die Bevölkerung. Die KCK erklärt, dass die Angriffe darauf abzielten, die Menschen in der Region blind für einen Weg in die Demokratie und die Freiheit zu machen und sie gegeneinander aufzubringen versuchen. Dies sei aber auch durch den US-Angriff bisher nicht gelungen. Insofern stellten diese Angriffe einen Angriff auf alle Völker der Region dar. Die KCK sieht keinen anderen Lösungsweg als eine wirkliche Demokratisierung. Es sei falsch, von diesen Kräften eine Lösung zu erwarten; ohne eine Intervention der Bevölkerung im Sinne einer Lösung könne kein Frieden und auch keine Stabilität in die Region einziehen…“ – aus der „Erklärung der KCK zum Tod von Soleimani“ die am 06. Januar 2020 bei der ANF externer Link dokumentiert wurde. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge, darunter ein weiterer Widerstands-Aufruf aus den USA und ebenfalls ein weiterer Beitrag zur Frage, wie gegen die US-Regierung protestieren, ohne das iranische Regime zu verteidigen und ein Beitrag zur Entwicklung im Irak und der Situation der dortigen Massenprotest-Bewegung, die weiterhin demonstriert und weiterhin von Milizen beschossen wird – sowie den Hinweis auf unsere vorige Materialsammlung zum Thema

Siehe dazu:

2. Interventionen » Kriege und Militarisierung » Antimilitarismus

Schluss mit der Unterstützung des Kriegskurses der US-Regierung durch die BRD – Militärbasen schließen!

„… Wenn die Bundesregierung die Bundeswehr nicht abzieht, macht sie sich mitschuldig an der Eskalation des Konfliktes. Die Bundesregierung ist aufgefordert, der US-Regierung umgehend die Nutzung der militärischen Infrastruktur in Deutschland zu untersagen. Die US-Regierung hat eine extralegale Tötung mit einer bewaffneten Drohne auf dem Gebiet eines anderen Staates, des Iraks, durchgeführt. Das ist einerseits völkerrechtswidrig, andererseits politisch ein Brandbeschleuniger schlimmster Sorte. Die Untersagung der Nutzung von Ramstein und weiterer involvierter Militäreinrichtungen der USA in Deutschland ist notwendig, um nicht als Bundesrepublik Deutschland an völkerrechtswidrigen Aktionen der USA beteiligt zu sein. Auf dem US-Stützpunkt Ramstein befindet sich die Relaisstation für Drohnenangriffe der USA, ohne diese Relaisstation sind solche Drohnenangriffe der USA deutlich erschwert…“ aus der Erklärung „Bundeswehr aus Irak abziehen, US-Angriff verurteilen“ von Tobias Pflüger am 07. Januar 2020 bei IMI Online externer Link, worin auch noch die Stärkung der diktatorischen Regimes im Iran durch die aktuelle Entwicklung thematisiert wird. Zu Protesten und Erklärungen in und aus der BRD drei weitere aktuelle Beiträge 

3. Internationales » Indien » Gewerkschaften

Wogegen sich der indische Generalstreik am 08. Januar 2020 richtet: Der Kern der neuen Arbeitsgesetze der Rechtsregierung heißt „freie Bahn der Zeitarbeit“ (mit einem indischen Liveticker)

Laut offiziellen statistischen Angaben sind im Jahr 2019 knapp 28% aller Beschäftigten in Indien in Zeitarbeitsverhältnissen – viele davon allerdings kommen von Subunternehmen, was durch rund 140 verschiedene Gesetze auf der Ebene des Bundes und der Bundesstaaten kompliziert wird. Dem Wunsch vieler Unternehmen, direkt selbst Zeitarbeiterinnen und Zeitarbeiter anstellen zu dürfen – und dies auch in jenen Bereichen, die zur „Kerntätigkeit“ des Unternehmens gehören (was bisher, zumindest offiziell, nur schwer möglich ist) – will die rechte Modi-Regierung mit ihren neuen Gesetzen nachkommen. Diese umfassen insgesamt 4 Pakete, von denen die Lohngesetzgebung bereits im Parlament verabschiedet wurde, inklusive der Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte. In dem ausführlichen Artikel „Why Trade Unions Are Opposing Labour Law Reforms“ von Shreehari Paliath am 07. Januar 2020 bei Indian Spend externer Link werden sowohl die generelle Situation und ihre Entwicklung dargestellt, als auch die entsprechenden Reaktionen der Unternehmen und der Gewerkschaften dokumentiert, die die Vielzahl der Verschlechterungen deutlich machen, die sich rund um diese – gerade auch von den berüchtigten „ausländischen Investoren“ – lange eingeforderten Veränderungen ranken… Siehe zu den aktuellen Streik-Gründen auch einen weiteren Beitrag – sowie den Hinweis auf den Live-Ticker der Times of India – und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag dazu

4. Internationales » Frankreich » Politik

Frankreich vor den „Aktionstagen“ am 09. und 11. Januar 20: Gegen BlackRock und nun auch Angriffe auf den Öffentlichen Dienst

Neuer Schwung könnte das drohende Kippen der Situation verhindern – Gleichzeitig mit den Renten„reform“plänen: neue Angriffe auf die öffentlich Bediensteten – Produktion in der Mehrzahl der Raffinerien wurde gedrosselt, jedoch nicht gestoppt – Abgeordneter des Regierungslagers spricht von „Terrorismus“ – Aktion von Streikenden gegen BlackRock als möglichen Hauptprofiteur der „Reform“ in Frankreich..“ Artikel von Bernard Schmid vom 8.1.2020 – wir danken!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

5. Internationales » Libyen » Politik

Neben der Armee schickt die Regierung der Türkei syrische Söldner in den Bürgerkrieg in Libyen. Wo auch schon welche aus dem Sudan sind. Und aus Russland und… 

6. Internationales » Indien » Politik

Die indische Rechtsregierung lässt ihre Schlägerbanden jetzt auch auf Studierende los 

7. Internationales » Kambodscha » Arbeitsbedingungen

Eine Bauerlaubnis hatte das Unternehmen für den eingestürzten Bau im Süden Kambodschas, was 36 Todesopfer forderte. Allerdings nur für fünf Stockwerke – der „Rest“ wurde wieder einmal ohne jede Kontrolle gebaut 

8. Internationales » Australien » Soziale Konflikte » Dossier: Adani-Mine: Ein neues Kohlebergbau-Projekt in Australien wird von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt. Siemens will es dennoch ausrüsten, was Protest hervorruft

#StopAdani! Proteste gegen Siemens-Beteiligung am neuen Kohlebergwerk in Australien jetzt auch in der BRD 

9. Internationales » Chile » Politik

Ein Reisebericht (und Film) über die „chilenischen Proleten“ 

10. Internationales » Niger

Flüchtlinge im Niger protestieren gegen Polizeigewalt und unerfüllte Zusagen der Festungsgemeinschaft EU 

 

BRANCHEN

11. Branchen » Elektrotechnik » Arbeitskampf seit 2012 bei ELTAKO GmbH in Fellbach: Stress und Mobbing sowie Kündigungen: Nächster Berufungstermin am Dienstag 14.01.2020

Eltako GbmH: Psycho-Terror im Banishment-Room 

12. Branchen » Automobilindustrie » Zulieferindustrie » Dossier: Borbet: Solinger Automobil-Zulieferer beantragt Auflösung des Betriebsrats, der u.a. Leiharbeit verweigert

Auflösung des Betriebsrates bei Borbet verhindern! Solidaritätserklärungen erwünscht 

13. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen » Dossier: Pflegenotstand: (Wieder mal) Ausländer rein! Also in die Pflege. Die verzweifelte Hoffnung stirbt offensichtlich zuletzt

Helios Kliniken Schwerin: Pflegekräfte aus Mexiko eingestellt – Der Markt für Pflegekräfte in Osteuropa sei inzwischen „abgegrast“ 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Ärzteschaft

#Twankenhaus: Ärztinnen und Ärzte machen in sozialen Netzwerken auf schlechte Arbeitsbedingungen in Kliniken aufmerksam 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Pflegedienste und Care-Arbeit » Dossier: Streit um Pflegekammern (am Beispiel Niedersachsen)

Rheinland-Pfalz: ver.di kandidiert für Pflegekammer / Demo in Neumünster (Schleswig-Holstein): Protest gegen Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer 

16. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz

Klimagewerkschafter*innen: Treffen am 10.1. um 16 Uhr in Wuppertal 

17. Branchen » Medien und Informationstechnik » Presse, Verlage und Medienkonzerne » Journalismus als Beruf » Dossier: Immer mehr rechte Übergriffe auf Journalisten

Deutsche TV-AutorInnen erklären sich solidarisch mit den WDR-MitarbeiterInnen und fordern die Wiederonlinestellung des „Umweltsau“-Beitrags 

 

POLITIK

18. Politik » Gewerkschaften » Organisierung (linker GewerkschafterInnen) » Dossier: [25./26. Januar 2020 in Frankfurt am Main] Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik!

Strategiekonferenz von Gewerkschaftslinken: Radikale Arbeitszeitverkürzung – dringender denn je! 

19. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung

a) Nicht zweimal verlieren. Die Geschichte der vergangenen 30 Jahre ist in Ostdeutschland eine Geschichte der Niederlagen. Es ist an der Zeit, sie endlich umfassend aufzuarbeiten 

b) Wanderausstellung über Gewerkschafter in KZs – ab 21. Januar 2020 in Berlin 

20. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Erwerbslosen- und Armutsindustrie » Dossier: [Un]Sozialer Arbeitsmarkt kommt. Minister Heil stellt Eckpunkte zur Förderung von Langzeitarbeitslosen vor: “MitArbeit”

Ein Jahr „Sozialer Arbeitsmarkt“ mit dem „Teilhabechancengesetz“ – zur Stabilisierung und Ausbau des Niedriglohnsektors 

21. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Arbeitsmarktstatistik und ihre Tücken

Was die offizielle Arbeitslosenzahl verschweigt: 3,16 Millionen Menschen ohne Arbeit 

22. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik

Smarter Klassenkampf von oben. „Digitale Revolution“: Wie vermeintliche technologische Sachzwänge zur ideologischen Folie für neoliberale Reformen werden 

23. Politik » Wirtschaftspolitik » Gesundheitspolitik » Medizin und/vs Ökonomie

Wie holen wir uns die Krankenhäuser zurück? Der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte diskutiert die Vergesellschaftung der Krankenhäuser 

24. Politik » Wirtschaftspolitik » Globalisierung und Weltökonomie » Dossier: Geschäftsmodell von Google, Facebook & Co. bedroht (nicht nur) Menschenrechte

Dem Markt-Kannibalen Facebook knurrt der Magen – Monopolisierung und Plattformisierung schaffen laufend vollendete Tatsachen einer Medienrevolution 

25. Politik » Europäische Union » Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU » Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht » Dossier: EU: Debatte um Durchsetzungs-Richtlinie zur Entsendung

Entsenderichtlinie: Lohndumping unter dem Schutz des Europarechts 

26. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik » Dossier: Die Knackpunkte beim “European Green Deal” 

Die Ideologie des «Green New Deal»: Weder neu noch grün 

 

INTERVENTIONEN

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste » Als Beispiel: Ellwangen » Dossier: Nach Italien abgeschoben: Ein Mitorganisator der Proteste in Ellwangen berichtet – Petition für Rückkehr!

Alassa Mfouapon verklagt Alice Weidel auf Unterlassung von Hetze: Klage wird am 10. Januar in Hamburg verhandelt 

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: Rettungsschiff „Lifeline“ auf Malta – Seehofers Polizeistaat auch (unterstützt vom französischen Präsidenten…)

Freispruch für Kapitän Claus-Peter Reisch in Malta – Treuhandkonto für Bußgeldbescheid und Prozeß in Italien 

29. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung » Dossier: Humanitäre Krise in Griechenland droht zu eskalieren

Ihr Kinderlein kommet: Minderjährige Flüchtlinge einlassen? Argumente sowie mögliche Gegenargumentationen 

30. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Dossier: Der Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh

15 Jahre Kampf um Aufklärung und Gerechtigkeit für Oury Jalloh! / Bericht vom Gedenken an Oury Jalloh in Dessau: „Wie lange sollen wir noch warten?“ 

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat » rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei

Nazis bei der Polizei: Es geht nicht um „schwarze Schafe“ oder nicht – sondern um die Gefahr, die Nazis in Uniform darstellen 

32. Interventionen »Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte »Terrorismusbekämpfung und Grundrechte

Während Erdogan seine Kriege ausweitet – tun es ihm die deutschen Behörden nach und verstärken die Unterstützung seines Kriegskurses gegen jegliche Opposition: Oberhausen will Mutter die Kinder wegnehmen 

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Meinungs- und Pressefreiheit » Dossier: Solidarität gegen das Verbot von linksunten.indymedia! Widerstand gegen Polizeistaat!

Gegen die Einschränkung der Pressefreiheit – Prozess um das Verbot der linken Medienplattform linksunten.indymedia beginnt am 29.01.2020 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig – Solidaritätskundgebung am 25.1.20 

34. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken gegen den Kapitalismus und dessen Krisen » Dossier: 30 Pesos, die die Welt bedeuten. In mehreren Ländern gehen die Menschen zur Zeit auf die Straße – gibt es Gemeinsamkeiten?

2019: Der Streik der Massen. Auf dass der Massenstreik, der uns bis zum Weihnachtsfest 2019 geführt hat, den Weg in ein wahrhaftig neues Jahr 2020 ebnet 

 

Lieber Gruß, Mag und Helmut

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Revolte in Chile

„“Das Zentrum Santiagos hat sich völlig verändert. Die Leute rennen nicht mehr gehetzt herum. Es gibt keine Ampeln, die wurden für Barrikaden benutzt. An den Kreuzungen regeln junge Leute den Verkehr. Wir brauchen dafür keine Polizei.“ In diesem Video wird die politische Situation in Chile seit Beginn der Revolte beschrieben. Die Akteure kommen zu Wort. Und wir sehen die „sprechenden Wände“ von Santiago…“ Video von Gaby Weber bei labournet.tv externer Link (spanisch mit dt. UT | 23 min | 2020)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=160382
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