Newsletter am Mittwoch, 3. Mai 2023

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

0. Editorial

Liebe Freund:innen und Kolleg:innen,

mitten ins verlängerte Wochenende (und direkt vor dem 2. Mai der Erwerbslosen) platzte die traurige Nachricht des Todes einer engen Kooperationspartnerin und Freundin, der berliner Erwerbslosenaktivistin Anne Allex!

Siehe heute darüberhinaus v.a. die Aufarbeitung des 1. Mai 2023…

 

a) Unsere uns wichtigsten Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung » Dossier: Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

[Mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Mai-2023-Shirt von Working Class History/dna: São Paulo Generalstreik

Von 1917 bis 1919 erschütterte eine große Streikbewegung die Erste Brasilianische Republik. Besonders betroffen waren dabei São Paolo und Rio de Janeiro. Der Generalstreik von 1917 gilt als der erste Generalstreik in der Geschichte der brasilianischen Arbeiterbewegung. Alles begann mit rund 400 streikenden Arbeitern – überwiegend Frauen – in der Textilfabrik Cotonifício Crespi in Mooca, São Paulo. Sie forderten u. a. höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten. Innerhalb weniger Wochen breitete sich der Streik auf verschiedene Wirtschaftszweige aus, zunächst im gesamten Bundesstaat São Paulo und dann auch in Rio de Janeiro und Porto Alegre.
Das Design dieses Monats ist von der in Rio de Janeiro lebenden Künstlerin Helena Lopes. Helena hat sich von jenen mutigen Frauen inspirieren lassen, die das Feuer entfachten, das zum ersten Generalstreik des Landes werden sollte. “Greve Geral” ist portugiesisch und bedeutet Generalstreik. SP steht für São Paulo. Dieses Mal freuen wir uns, euch das Design auf blauen und roten T-Shirts sowie schwarzen Kapuzenpullovern anbieten zu können. Achtung! Streng limitiert!
“ Siehe mehr Informationen zur Geschichte und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion – auch zur Unterstützung unserer Arbeit!

2. Internationales » Frankreich » Politik

Frankreich: 1. Mai 23 v.a. in der „Provinz“ stark, Polizeigewalt flächendeckend. Vor dem 14. Aktionstag am 6. Juni Strategiedebatte in der intersyndicale und zweite Referendumsinitiative

Beteiligung am 1. Mai 23 fiel relativ stark aus, vor allem in kleineren und mittleren Städten – doch historisch sieht anders aus – Zahlreiche Zusammenstöße, Verletzte (auch Polizisten) und Festnahmen, vor allem doch nicht nur in Paris; neuerliche Diskussionen um „Missbrauch von Polizeigewahrsam“ – Urteil des Verfassungsgerichts über zweite Referendumsinitiative wird am heutigen Mittwoch erwartet, voraussichtlich negativ – Nach einem Treffen der intersyndicale am gestrigen Dienstag: nächster, vierzehnter Aktionstag am 06. Juni d.J. im Vorgriff auf die parlamentarische Befassung mit dem Rückholantrag einer Oppositionsfraktion (LiOT) bei der geplante Debatte vom 08. Juni – politische Krise bleibt bestehen, Legitimitätskrise erscheint intensiv; Emmanuel Macron musste bei seinem Auftritt am Samstag Abend im Fußballstadion zurückstecken, Ministerbesuche werden nicht länger angekündigt – doch Perspektivproblem zeichnet sich ab – Die CFDT strebt explizit zurück an den Verhandlungstisch mit der Regierung (zu anderen Themen), die Position der CGT erscheint noch unschlüssig – Auch der rechtsextreme RN versuchte den 1. Mai, nach mehrjähriger Pause, zu okkupieren und hielt in der Arbeiterstadt Le Havre eine zentrale Veranstaltung ab…“ Artikel von Bernard Schmid vom 3.5.2023 – wir danken!

Siehe auch

3. Internationales » Frankreich » Politik » Dossier: Frankreichs Präsident Macron will »Rentenreform« jetzt aber doch durchboxen – Gewerkschaften geschlossen im Widerstand 

1. Mai in Frankreich: Mehr als die „übliche“ Polizeirepression gegenüber Demonstrierenden trifft auf hohe Mobilisierung 

4. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international » Dossier: 1. Mai 2023: Für starke Gewerkschaften! Kämpferisch, solidarisch, durchsetzungsfähig!

1. Mai 2023: In Hongkong (China) verboten, Festnahmen in Iran, Russland und Türkei, Polizeigewalt sogar in Basel (Schweiz) sowie Rider-Streiks in Griechenland und in Serbien… 

Es ist natürlich und leider ein unvollständiger, und doch umfangreicher Überblick…

 

b) Darüber hinaus im LabourNet Germany – ebenso wichtig:

 

INTERNATIONALES

5. Internationales » Iran » Politik » Dossier: Jina Mahsa Amini, 22-Jährige Kurdin aus Seqiz, stirbt nach Festnahme durch iranische „Moralpolizei“ – Festnahmen bei Protesten gegen ihren Tod und gegen Hijab

1. Mai im Iran: Mehrere Verhaftungen von Gewerkschaftern und Entlassungen von Tausenden der streikenden Arbeiter*innen 

6. Internationales » China » Arbeitskämpfe

Streiks in der internationalen Textilindustrie in China nehmen angesichts von Verlagerungen, Schließungen und Lohnschulden zu 

7. Internationales » Großbritannien » Gewerkschaften » Dossier: #RightToStrike: Britische Regierung feuert die Streikverbot-Streikwelle-Spirale an

Ausgerechnet das „House of Lords“ schwächt Anti-Streik-Gesetz ab – Massenproteste trotzdem weiterhin nötig 

8. Internationales » USA » Arbeitskämpfe

Hollywood, Netflix und Co: Über 11.500 Drehbuchautor*innen in den USA streiken gegen prekäre Arbeit für die Streaming-Industrie 

9. Internationales » USA » Arbeitsbedingungen » Dossier: Republikaner und US-Industrielobby wollen Gesetze gegen Kinderarbeit in mehreren Bundesstaaten aushebeln – Eltern- und Gewerkschaften protestieren

Immer mehr Bundesstaaten legalisieren die Kinderarbeit – und doch bleibt auch die illegale zu hoch für angekündigte Konsequenzen der Biden-Regierung 

10. Internationales » Mexiko » Lebensbedingungen » Dossier: Der Süden widersteht! Karawane und internationales Treffen 25. April – 6./7. Mai 2023 vom Süden zum Norden Chiapas

Willkürliche Festnahmen und gewaltsame Räumung des Protestcamps „Land und Freiheit“ in Oaxaca – die Repressionen gegen die Karawane halten täglich an 

 

BRANCHEN

11. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » [Petition] Für den Erhalt der geburtshilflichen Abteilung im Klinikum Neuperlach 

Kreißsaal bleibt! Für eine bedürfnisorientierte Gesundheitsversorgung! Petitionsübergabe für den fristlosen Erhalt des Neuperlacher Kreißsaals am 5. Mai 

12. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Charité Berlin » Belegschaftszeitung: „Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der RSO an der Charité

Vitamin C vom 27. April 2023: Wie eine Schlichtung die Streikdynamik kaputt macht 

13. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Bochum: Geringere Bezahlung bei Neueinstellungen nach Tarifflucht der Fiege-Brauerei

Fiege braut ohne Tarif. Bochumer Traditionsbrauerei verweigert Verhandlungen mit Gewerkschaft NGG. Beschäftigte verrichteten Zehntausende Stunden unbezahlter Mehrarbeit für das Unternehmen 

14. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Speditionen und Logistik » Kurier- und Lieferdienste » Dossier: Desinfektionsmittel, Schutzkleidung und bessere Arbeitsbedingungen für Lieferando-Fahrer – und Betriebsratswahlen

„Nichts ging mehr!“ Der 2. Warnstreik bei Lieferando in Köln war ein voller Erfolg 

15. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen » Für Entfristung und mehr Lohn: Die Belegschaft des Anne-Frank-Zentrums in Berlin-Mitte hat 2018 die Arbeit niedergelegt

[„Let’s do it again! Tarifkampagne 2023“] Protest in Berlin-Mitte: Beschäftigte des Anne Frank Zentrums fordern gerechtere Arbeitsbedingungen 

16. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Bildungs- und Erziehungseinrichtungen

Brandbrief von Lehrern über Rechtsextremismus an der Schule: Oft verharmlost und kein Einzelfall 

17. Branchen » Automobilindustrie » Daimler/Mercedes » Daimler allg./international

Hauptversammlung 2023 von Mercedes-Benz Group AG am 3. Mai: Irrsinnige Ressourcen für menschenverachtende Luxus-Strategie 

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Transportwesen: Post- und Paketdienste

Hauptversammlung 2023 am 4. Mai von Deutsche Post AG: Klimaschädlicher Ausbau des Frachtflughafens, Kriminalisierung von Protest und krasses Lohngefälle 

19. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » RWE

Energie, die Leiden schafft“: Hauptversammlung 2023 der RWE AG am 4. Mai 2023 und Proteste 

 

POLITIK

20. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung » Dossier: 2. Mai 1933: Zerschlagung der Gewerkschaften

Vor 90. Jahren: Am 2. Mai 1933 zerschlugen die Nationalsozialisten den Allgemeinen Deutschen Gewerkschaftsbund 

21. Politik » Sozialpolitische Debatte » Soziale Grundrechte » Dossier: Neun-Euro-Ticket im öffentlichen Nahverkehr: Erster Schritt zum Nulltarif?

Das „Deutschlandticket“: Schon zum Start vielen zu teuer und den Verkehrsunternehmen zu billig – Klimaschutz und soziale Teilhabe sehen anders aus 

 

INTERVENTIONEN

22. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Abschiebung und Proteste

Sudan: PRO ASYL fordert sofortigen Abschiebestopp und den Stopp von ablehnenden Asylentscheidungen 

23. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Binnenabschottung » Dossier: “Menschenfeindlicher Unsinn”: Seehofer will „Erstprüfung“ von Asylanträgen an EU-Außengrenzen

[Erneuter Anlauf zur Aushebelung des Flüchtlingsschutzes] Faeser kündigt deutsche Initiative für Asylverfahren an EU-Außengrenzen an 

24. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Überwachung und Datenschutz » Big Brother Awards » BigBrotherAwards 2023 – Oscars für Datenkraken

Christian Lindner, finleap, Zoom, Deutsche Post und Microsoft haben sich den BigBrotherAward 2023 „verdient“ 

25. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Klimastreiks und -kämpfe » Dossier: “End Fossil: Occupy!”: Klimagerechtigkeitsbewegung besetzt weltweit hunderte Schulen und Unis

#MayWeOccupy – End Fossil: Occupy besetzt wieder Hochschulen – darunter u.a. Berlin, Bremen, München, Münster, Bielefeld, Lissabon und Barcelona 

 

Lieber Gruss, Mag und Anne

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV:  Für ein umfassendes Streikrecht: Gorillas Arbeiter*innen ziehen vor das Arbeitsgericht

Mehrere ehemalige Arbeiter*innen des Lieferdienstes Gorillas wurden wegen ihrer Teilnahme an einem selbstorganisierten Streik 2021 fristlos entlassen. (…) Am 25. April 2023 fand die Berufungsverhandlung statt, mit einer Kundgebung und ein paar Dutzend Unterstützer*innen und Aktivist*innen der Kampagne für ein umfassendes Streikrecht und einem Aktivisten der Letzten Generation. Eine der Gorillas Arbeiter*innen, sowie Kolleg*innen und Unterstützer*innen erklärten in bewegenden Redebeiträgen, weshalb eine Ausweitung des Streikrechts in Deutschland notwendig ist. (…) Da dieser Kampf von großer Bedeutung für die gesamte Arbeiter*innenklasse in Deutschland ist, dokumentieren wir die Kundgebung als Sonderseite mit mehreren Videobeiträgen…“ 4 Videos bei labournet.tv externer Link (2023)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=211445
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