Fotogalerie der Proteste gegen die Armut durch die Sparmaßnahmen von Milei – zum Einjährigen seiner Regierung in Argentinien
Unter der Überschrift „„Das Heimatland ist nicht käuflich“: Proteste der Gewerkschaften und der RentnerInnen gegen die Armut durch die Sparmaßnahmen von Milei – zum Einjährigen“ haben wir im Dossier: Ultrarechter Javier Milei wird neuer Präsident von Argentinien – wenn Bolsonaro und Trump gratulieren… bereits einige Beiträge zu den Kundgebungen Anfang Dezember 2024 berichtet. An diesen Protesten hat auch Alix Arnold teilgenommen – wir danken für ihre kommentierte Fotogalerie der Kundgebungen in Buenos Aires der RentnerInnen am 4.12. und der GewerkschafterInnen am 5.12.2024! Sie schreibt dazu: „Die soziale Lage im Land ist nach einem Jahr Milei-Regierung katastrophal. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze. Gegen Proteste wird mit großer Brutalität vorgegangen. Ich war gestern mit Arbeiter*innen und vorgestern mit Rentner*innen demonstrieren. Hier für euch ein paar Bilder mit Erklärungen.“
Lohnverzicht sichert keine Arbeitsplätze! Stephan Krull zur Klassenauseinandersetzung bei Volkswagen
„… Trotz der aufgekündigten Sozialpartnerschaft sagt Cavallo auch: »Das Unternehmen ist mehr als eine Autofabrik – es ist eine Familie, die für Stolz, Aufstieg und Integration steht.« Aber sie wollen Werke schließen und Massen von Arbeiter:innen und Ingenieur:innen entlassen – statt etwas zu unternehmen, um eine Produktion jenseits des Autos zu etablieren. (…) Das Land Niedersachsen steht hier als großer Anteilseigner an Volkswagen in der Verantwortung. Nicht weiter die Autoindustrie pampern (auch nicht durch Lohnverzicht), stattdessen kräftig in den ÖPNV investieren und die Kapazitäten für den Schienenfahrzeug- und Busbau aufbauen. Und wenn der Porsche-Piëch-Clan das wegen zu geringer Profite nicht will, könnte eine gemeinnützige GmbH oder eine Genossenschaft gegründet werden, die demokratisch organisiert ist und diese Produktion aufnimmt. Die Arbeiter:innen in dem Osnabrücker Werk haben ebenso wie die Ingenieur:innen jahrzehntelange Erfahrung im Fahrzeugbau – diese Qualifikationen könnten genutzt werden, niemand würde ins Elend gestoßen, die Kommunen würden nicht verarmen. Der Hebel dafür sind das VW-Gesetz und die Satzung der VW AG, wonach Verlegung und Aufhebung von Zweigniederlassungen der Zustimmung des Aufsichtsrates bedürfen.“ Artikel von Stephan Krull in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2024
»Dem Winter widerstehen, den Frühling erringen…« Ex-GKN Florenz: Genossenschaft gegründet.
„In Deutschland kommt im Moment keine Nachrichtensendung ohne Krisenmeldung aus der Automobilindustrie aus. (…) Da gibt es aus Italien zumindest aufmunternde Meldungen: Das Fabrikkollektiv ex-GKN aus Florenz kämpft jetzt seit dreieinhalb Jahren für seinen Traum eines Lebens und Arbeitens in Würde. Aus einer Belegschaft, die früher Gelenkwellen gebaut hat, ist ein Kollektiv geworden, das von sich aus handelt und das Wort Konversion mit Leben füllt. Nach der plötzlichen Schließung ihres Werks wurde es von der Belegschaft übernommen (Einberufung einer dauerhaften Betriebsversammlung). Sie haben es geschafft, mit einer 420-köpfigen Belegschaft (bei Schließung des Werkes) alle fortschrittlichen Menschen der Region in ihrem Kampf zu vereinen. Gemeinsam mit Wissenschaft und Klimabewegung haben die Beschäftigten ein tragfähiges Konzept für eine gesellschaftlich sinnvolle Produktion erarbeitet. Statt Autoteile wollen sie künftig Lastenräder und vor allem Solarpaneele herstellen und recyceln. Die Kolleg:innen machen deutlich, dass Klimaschutz und Arbeitsplätze nicht im Widerspruch zueinander stehen. Ganz im Gegenteil. (…) Der Solidaritätskreis der Region Deutschland/Österreich/Schweiz hat sich entschieden, die Arbeiter:innen des Kollektivs weiter zu unterstützen. Wenn sie die Kraft haben, weiter zu machen, können wir das allemal…“ Artikel von Lars Hirsekorn, Johanna Schellhagen und Tobi Rosswog in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2024
Das Gegenteil von gut… Nadja Rakowitz zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)
„… Was wird die Reform bringen? Nicht das, was der Minister und mit ihm nahezu die gesamten Presse- und Medienvertreter:innen behaupten: nicht mehr Qualität, nicht mehr finanzielle Sicherheit für kleine Häuser, keine Entmachtung der Fallpauschale…(…) Für uns als Teil der Krankenhaus-Bewegung gegen die DRG stellen sich jetzt viele Fragen: Wie könnte wirksamer Widerstand in Zukunft aussehen? Was tun bei den Fragen, wo ver.di als kritische Massenorganisation ausfällt? Wie umgehen mit einem Journalismus und Medien, die Regierungspropaganda überhaupt nicht mehr kritisch hinterfragen, sondern einfach nacherzählen? Wie können wir dazu beitragen, das Parlament und die Gesellschaft wieder zu demokratisieren? Und zum Schluss: Aktuell erfahren wir eine seit dem 2. Weltkrieg nicht gekannte Militarisierung der Gesellschaft, die ganz besonders auch das Gesundheitswesen trifft. Das Verteidigungsministerium, die Bundeswehr und die Ärztekammern diskutieren offensiv, wie man in Zukunft das Gesundheitswesen im geplanten Kriegsfall der militärischen Logik unterwerfen kann. Ein Gesetz dazu ist geplant. Die Zahl von 10.000 Betten für die verletzten Soldaten kursiert schon, die Fragen, wer dann zuerst behandelt wird, wenn jetzt im Zuge der Reform hunderte Krankenhäuser und damit tausende Betten geschlossen werden, wird schon ganz offen diskutiert. Es wird Zeit für Widerstand.“ Artikel von Nadja Rakowitz in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2024
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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Zentrum Gesundheit und Soziales
„Der AfD-nahe Verein „Zentrum Gesundheit und Soziales“ versucht derzeit, auch in Krankenhäusern Einfluss zu gewinnen. Anja vom Klinikum Neukölln berichtet über die Situation in ihrem Krankenhaus. Sie erklärt, wie der Verein ihre Kolleg*innen erreicht. Sie spricht darüber, wie die Überlastung am Arbeitsplatz es den Rechten leicht macht, in den Belegschaften Einfluss zu gewinnen, und was man dagegen tun kann. Außerdem fordert sie von den Gewerkschaften eine deutlichere Positionierung gegen die AfD und rechte Tendenzen…“ Video bei labournet.tv (deutsch | 6 min | 2024)
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi
Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600