Newsletter am Freitag, 2. Dezember 2022

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber unterstützungsbedürftigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der seit dem letzten Newsletter veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage:

a) Uns (aktuell und subjektiv) wichtigste Veröffentlichungen seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Gewerkschaften » Geschichte der Arbeiterbewegung » Dossier: Geschichte von unten: Jeden Monat ein neues, faires T-Shirt von „Working Class History“ – für LeserInnen des LabourNet Germany zum reduzierten Preis, der zudem auch uns unterstützt!

[Wieder mit dem LabourNet-Discount-Code] Das Dezember-Shirt von Working Class History/dna: Pariser Ballerina-Streik (Dance Hard Strike Harder!)

Am 24. Dezember 2019 führten Ballerinas der Pariser Oper Palais Garnier umsonst und draußen einen Auszug des weltberühmten Stücks Schwanensee auf. Die Aktion war der fulminante Höhepunkt ihres Protests gegen die geplanten Rentenkürzungen im öffentlichen Dienst. Bereits seit 5. Dezember waren Beschäftigte des öffentlichen Sektors im ganzen Land gegen die Pläne der Regierung in den Streik getreten und auch die Tänzer*innen der Opéra Garnier hatten sich den Protesten angeschlossen. Das bestehende Rentensystem, das im 16. Jahrhundert eingeführt worden war und anerkennt, welchen Tribut die harte Arbeit für den Körper der Tänzer*innen fordert, ermöglicht eine Pensionierung mit 42 Jahren. Die Regierung Macrons wollte das Rentenalter aller Arbeitnehmer nun pauschal auf 64 zu erhöhen. (…) „Nach drei Wochen Streik wollten wir den anderen Arbeitern zeigen, dass wir in diesem Kampf alle zusammenstehen.“ Die Idee war es, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erregen, ohne Gefahr zu laufen, dass die Regierung ihre Aktion illegalisiert. Gelegentliche Streiks der Ballerinas gingen noch bis ins Frühjahr 2020 weiter und kosteten die Oper Millionen von Euro in verlorenen Ticketverkäufen. Am Ende knickte die Regierung ein und nahm ihre Pläne zurück…“ (…) Ihr könnt wählen zwischen der weißen und schwarzen Version. Wie immer sind die Teile im Unisex oder Femme Fitted Schnitt und nur in streng limitierter Auflage bis zum 31. Dezember erhältlich bis zum 10. Februar 2023 von Deutschland aus verschickt. Mit dem Code „LN2022“ wie immer für 5 Prozent weniger. Alle mit diesem Code bestellten Shirts externer Linkunterstützen auch die Arbeit von LabourNet! Siehe mehr Informationen und Bestellung im Dossier zur dankenswerten Aktion

2. Internationales » Portugal » Politik

Solidarität mit Mamadou Ba, dem Vorsitzenden von SOS Racismo, Zielscheibe von Nazis – mit Unterstützung portugiesischer Justiz

Die Solidaritätskampagne „Em Carne E Osso“ bittet um Eure Solidarität und Unterstützung mit dem antirassistischen Aktivisten Mamadou Ba, Vorsitzender der portugiesischen Kampagne SOS Racismo. Mamadou Ba stammt aus Senegal, lebt und arbeitet seit 25 Jahren in Portugal. Er wurde zur Zielscheibe rechter und rechtsextremer Gruppen, die sein Engagement für die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte Portugals und dem strukturellen Rassismus bekämpfen. Ende Oktober 2022 zeigte der Neonazi Mário Machado Mamadue Ba wegen Verleumdung an, weil dieser ihn als Mörder bezeichnet hatte, was er nachweislich auch war: Er war Mitte der 1990er an dem Mord des Afro-Portugiesen Alcindo Monteiro beteiligt. Trotzdem will ein Gericht den Vorsitzenden von SOS Racismo jetzt zur Aussage zwingen. Siehe Hintergründe und Solidarisierungsmöglichkeiten 

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany – ebenso wichtig:

 

INTERNATIONALES

3. Internationales » Iran » Politik » Liste der Menschen, die bei den Protesten im Iran seit 16. September 2022 getötet wurden

Eine bestätigte Tote vom 29.11. und 6 nachgemeldete getötete Frauen zwischen 29.9. und 22.11. Mit weiteren Namen – auch neuen Datums – ist leider zu rechnen… 

Es liegen jetzt schon (zu viele) neue Namen vor, bitte am Wochenende verfolgen!

4. Internationales » Iran » Politik » Dossier: Jina Mahsa Amini, 22-Jährige Kurdin aus Seqiz, stirbt nach Festnahme durch iranische „Moralpolizei“ – Festnahmen bei Protesten gegen ihren Tod und gegen Hijab

Streiks dauern an, u.a. Mitglieder der Lehrergewerkschaft verurteilt, und nicht nur wer über den USA-WM-Sieg jubelt wird getötet – aber auch schöne Beispiele des Widerstands 

5. Internationales » Italien » Gewerkschaften » Dossier: Bäcker, Bauern, Bürger – alle protestieren: Italiens heißer Herbst ist schon auf Temperatur

Generalstreik gegen die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Regierung Meloni in Italien am 2. Dezember 

6. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Dossier: Bahnstreiks auch in den USA? Vorbild sind Streiks und Gewerkschaftsgründungen in anderen Branchen und Kolleg:innen in Großbritannien

Streikbrecher der Woche: (Auch progressive) Demokraten zwingen Bahner:innen Streikverbot und Vertrag ohne Krankentage auf – kommt “wilder” Bahnstreik? 

7. Internationales » USA » Arbeitskämpfe » Dossier: Studentische Arbeiter*innen organisieren sich an Universitäten in den USA

Historisch größter Streik der 48.000 studierenden Arbeitenden in Kalifornien geht in die dritte Woche – Institut an der Universität Berkeley besetzt 

8. Internationales » USA » Gewerkschaften » Dossier: Starbucks Workers United organisieren die USA – begonnen in 20 Filialen rund um Buffalo

„Red Cup Rebellion“ statt „Red Cup Day“: Streikwelle war mit 111 Filialen größer als geplant – Starbucks wird gesetzlich gezwungen Union Busting einzustellen, wird es sich dran halten? 

9. Internationales » USA » Gewerkschaften » Dossier: Weitere Kampagne für Amazon-Gewerkschaft in den USA, u.a. in Staten Island/New York

Strafe für Union Busting: Amazon Management gezwungen vor Arbeiter:innen in Staten Island 30-seitige Gerichtsentscheidung pro Gewerkschaften vorzulesen 

10. Internationales » Südkorea » Arbeitskämpfe » Dossier: Landesweiter, unbefristeter Streik der Lkw-FahrerInnen in Südkorea für Löhne und Mindestfrachtraten bewirkt „Geschäftsbehinderung“ – ein Grund, 15 davon zu verhaften

Lkw-Fahrer und ihre Gewerkschaft TruckSol bezeichnen Anordnung zur Arbeitsaufnahme als Kriegsrecht, klagen dagegen und setzen den Streik fort mit Unterstützung vom Gewerkschaftsbund (KCTU) – Regierung verschärft Drohungen 

11. Internationales » Südkorea » Arbeitskämpfe » Dossier: Südkorea: Streikwelle im Gesundheitswesen, im Transport und in der Bildung im November 2022

Einigung und Streikende bei Seouls U-Bahn: Aufstockung des Sicherheitspersonals und Lohnerhöhung / Einigung auch bei der Bahn kurz vor dem Streik ab Freitag Morgen 

12. Internationales » Südkorea » Arbeitsbedingungen

Südkoreanische Regierung will drastische Todesfälle am Arbeitsplatz senken und lockert dafür – als Zugeständnis an Unternehmen – das Arbeitsschutzgesetz 

13. Internationales » Großbritannien » Arbeitskämpfe » Dossier: Streiks bei der britischen Post – Crown und Royal Mail streiken demnächst parallel gegen Armutslöhne

CWU wehrt sich gegen Einschüchterung vom Management und trickst Streikbrecher-App aus / Kolleg:innen bei BT erkämpfen Lohnerhöhung von zwischen 6% und 16% 

14. Internationales » Großbritannien » Politik » Dossier: Branchen- und gewerkschaftsübergreifende Streikwelle in Großbritannien 2022

Superstreiktag 30. November: Tausende Lehrkräfte und Posties gemeinsam auf der Straße und bei Streikposten – Nächster koordinierter Streiktag am 9. Dezember 2022 

15. Internationales » Ukraine » Arbeitsbedingungen » Dossier: Der Kampf gegen das mörderische kapitalistische Gesundheitswesen in der Ukraine wächst

Ukrainische Krankenpfleger:innen stehen vor einem brutalen Winter, weil Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen mit Krieg kollidieren 

16. Internationales » Österreich » Arbeitskämpfe

Woche der Streiks in Österreich: Der Klassenkampf ist zurück 

 

BRANCHEN

17. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Gesundheitswesen » Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken » Dossier: Tarifrunde 2022 Uniklinika Baden-Württemberg: ver.di fordert 10,5 Prozent, mindestens 375 Euro, tabellenwirksam

[Nach viertägigen Warnstreiks] Tarifverhandlungen Unikliniken ohne Ergebnis abgebrochen – Tarifkommission berät am Montag über unbefristeten Streik 

18. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Erneuter schwerer Arbeitsunfall bei Thyssen-Krupp-Steel (TKS) in Duisburg am 21.11.22: 23-jähriger Elektriker lebensgefährlich verletzt

Profit versus Arbeitssicherheit: Unfall bei TKS. Arbeiter in Duisburg lebensgefährlich verletzt 

19. Branchen » Stahl-Industrie » Thyssen Krupp » Dossier: Refat Suyleyman, ein bulgarischer Arbeiter eines Subunternehmens, auf dem Werksgelände von Thyssenkrupp-Steel (TKS) in Duisburg tot aufgefunden

Warum starb Refat Süleyman? Warum der tragische Tod des Leiharbeiters Refat Süleyman kein Einzelfall ist 

20. Branchen » Maschinen- und Anlagenbau » Dossier: ProMinent: Corona und BR-Mobbing im Betrieb des BDA-Präsidenten vor dem Arbeitsgericht Heidelberg

Dulger-Firma ProMinent scheitert mit Kündigungsversuch gegen Betriebsrat vor dem Arbeitsgericht in Heidelberg, kündigt aber Berufung an 

21. Branchen » Automobilindustrie » Auto-Zulieferindustrie » Dossier: Borbet: Solinger Automobil-Zulieferer beantragt Auflösung des Betriebsrats, der u.a. Leiharbeit verweigert

Erneute Kündigung: Borbet mit nächstem Schlag gegen engagiertes Betriebsratsmitglied 

22. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Wachdienste und Sicherheitsgewerbe » Sicherheitsgewerbe: Schon 30 Prozesse gegen Prodiac. Rabiater Umgang mit Betriebsräten und Gewerkschaft bei der KWS-Gruppe

Prodiac/Bielefeld: Mit allen Mitteln gegen den Betriebsrat – Geschäftsführung wickelt Betrieb ab, um Betriebsrat loszuwerden 

23. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Wachdienste und Sicherheitsgewerbe » Dossier: Citystreifen und Bürgerrechte – am Beispiel der Stadt Heimsheim

Heimsheim: Rechtlicher “Befugniswildwuchs“ bei privater City-Streife 

24. Branchen » Automobilindustrie » Automobilindustrie und -politik allgemein » Dossier: E-Mobilität: Unterwegs zu mehr Ressourcengerechtigkeit?

[Video] E-Autos: Werden sie das Klima retten? 

 

POLITIK

25. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Gesundheit trotz(t) Arbeit » Fehlzeiten und die Jagd auf Kranke » Dossier: [Eine Hürde weniger?] Die Krankschreibung in Papierform hat ausgedient

Telefonische Krankschreibung bis Ende März 2023 verlängert – unbedingt nutzen! 

26. Politik » Erwerbslosigkeit » Arbeitsamt und Arbeitszwang » Alltägliche Schikanen » Dossier: Jagd auf kranke Überflüssige

Wenn dem Jobcenter das „normale“ Attest vom Arzt nicht ausreicht 

27. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Allgemeines zur Arbeitsmarktpolitik » Dossier: (Fachkräfte)Einwanderungsgesetz: Die wichtigsten Punkte des Entwurfs – und die Debatte

[Die Guten ins Töpfchen…] Kabinett beschließt Gesetzes-Fahrplan zur Fachkräfteeinwanderung 

28. Politik » Erwerbslosigkeit » Hartz IV » ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger » Dossier: [Offener Brief ] Abweisender Umgang mit Leistungsberechtigten aus EU-Staaten in den Jobcentern; Verweigerung von berechtigten Leistungsansprüchen

Studie: Benachteiligung von EU-Bürgern in Jobcentern aufgrund struktureller Probleme. Viele Betroffene fühlen sich diskriminiert 

29. Politik » Europäische Union » Europäische Wirtschaftspolitik » Dossier: CETA: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada

CETA-Ratifizierung: Entfesselung der Macht – Ein Vorspiel für TTIP? 

30. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik » Dossier: [Folgen der Deregulierung in den EU-Ländern] Der Preis der Energie

»Einladung zum Abkassieren«. Bundesregierung stellt Energiepreisbremse vor, die Reiche bevorteilt und Versorgern Steilvorlage für Preiserhöhungen bietet 

31. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Kapitalismuskritik » Dossier: (Bleibende?) Lehren aus der Coronakrise für postkapitalistische Zeiten

Wiederentdeckt in der Krise: Die Renaissance der öffentlichen Daseinsvorsorge 

 

INTERVENTIONEN

32. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht » Dossier: [„Chancen-Aufenthaltsrecht“] Zu viel, zu wenig: Faesers Bleiberechts-Pläne in der Kritik

Bundestag beschließt „Chancen-Aufenthaltsrecht“ selektiv für „gut integrierte Ausländer“ – kaum für Jugendliche, mit erhöhten Chancen auf Abschiebehaft und Abschiebungen 

33. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen » Aktionsplan gegen Rechtsextremismus: Faeser will Rechtsextremisten Waffen und Geld entziehen – Gewerkschaft der Polizei will mehr Personal…

Positionspapier: Die Ampel muss ihre Versprechen zeitnah einlösen – und Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus strategisch bekämpfen! 

34. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Informantenschutz (Whistleblowerschutz) » Dossier: Whistleblower-Debatte anlässlich Julian Assange

„Journalismus ist kein Verbrechen“. Warum hat es so lange gedauert? New York Times, Guardian und Spiegel fordern schließlich Assanges Freilassung 

35. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Kommunikationsfreiheit und Datenschutz » Meinungs- und Pressefreiheit » Wachsende Repression gegen die Klimabewegung: Drei Gefangene und immer neue Prozesse

Pressefreiheit vor Gericht: Energiekonzern MIBRAG will Journalisten wegen Berichterstattung über Braunkohleproteste verurteilt sehen. Prozess am 02.12.2022 in Borna bei Leipzig 

36. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)? » Dossier: Startet mit #SyltEntern und ähnlichen Aktionen eine heiße Phase der Proteste gegen Preissteigerungen und Verarmung?

Bochum und Saarbrücken (und?) am 3.12.: „Nicht mit uns – wir frieren nicht für Eure Profite“ 

 

Arbeits- und frostfreies Wochenende wünschen Mag und Anne – und wenn schon Advendskalender, dann bitte den britischen: Jeden Tag ein Streik externer Link

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Lehrer*innen streiken für kleinere Klassen

Seit Oktober 2021 legen Lehrer*innen in Berlin immer wieder ihre Arbeit nieder, um für kleinere Klassen zu streiken. Heute, am 25. November findet der 6. Warnstreik statt. Sie kämpfen für kleinere Klassen, weniger Arbeitsbelastung und mehr Gesundheitsschutz.Mit dem Tarifvertrag will die  GEW Berlin die Klassengrößen an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen verbindlich regeln. Auch die Schüler*innen würden von kleineren Klassen enorm profitieren. Bereits im Juni 2021 hat die GEW den Finanzsenator und die Bildungssenatorin zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Der Senat weigert sich bis heute zu verhandeln…“ Video von labournet.tv externer Link (deutsch | 1 min | 2022)

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LabourNet Germany:  https://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

Spenden willkommen unter IBAN DE 76430609674033739600

Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=206619
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