„Autokraten herrschen brutaler, religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, wirtschaftlicher Aufschwung hilft nicht gegen Armut: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht die Welt in einer gefährlichen Schieflage…“ Artikel von Jan Puhl, Christoph Sydow und Christoph Titz vom 28. Februar 2016 bei Spiegel online  – die Bertelsmann-Studie gibt es bei der Stiftung nur kostenpflichtig, was die Welt wieder ins richtige Licht rückt… weiterlesen »
"Autokraten herrschen brutaler, religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, wirtschaftlicher Aufschwung hilft nicht gegen Armut: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht die Welt in einer gefährlichen Schieflage..." Artikel von Jan Puhl, Christoph Sydow und Christoph Titz vom 28. Februar 2016 bei Spiegel online weiterlesen »

„Kommunen, die unter der Flüchtlingslast zusammenbrechen, überforderte Bürgermeister, chaotische Verhältnisse in städtischen Flüchtlingsheimen. Das ist so ungefähr das Bild, das uns seit Monaten präsentiert wird. Aber stimmt es überhaupt? Das wollten wir mal ganz genau wissen, und haben deshalb die 700 größten deutschen Kommunen angeschrieben. Das Ergebnis überrascht. Von den derzeitigen Flüchtlingszahlen fühlen sich nur ganze 6 Prozent der Städte und Gemeinden überfordert, die uns geantwortet haben. Die Mehrheit, nämlich 50 Prozent sagten, dass sie mit den derzeitigen Zahlen klar kommen, auch wenn sie an die Grenze stoßen. Und immerhin 16 Prozent sind sich sicher, dass sie ohne größere Probleme sogar noch mehr Flüchtlinge aufnehmen könnten. Und dann gibt es da noch was, was auffällt. Besonders laut klagen nämlich auch solche Kommunen, denen es eigentlich gut geht; Städte in denen Millionäre zuhause sind und Unternehmen, die jede Menge Umsatz machen. Sheila Didic, Jochen Taßler und Moritz Seidel zeigen Ihnen mal am Beispiel zweier Kommunen, warum den Reichen so schwerfällt, was für die Ärmeren offenbar gar kein Problem ist…“ Text und Video der MONITOR-Sendung vom 25. Februar 2016 – mit interaktiver Karte über die Unterbringung von Flüchtlingen weiterlesen »
„Kommunen, die unter der Flüchtlingslast zusammenbrechen, überforderte Bürgermeister, chaotische Verhältnisse in städtischen Flüchtlingsheimen. Das ist so ungefähr das Bild, das uns seit Monaten präsentiert wird. Aber stimmt es überhaupt? Das wollten wir mal ganz genau wissen, und haben deshalb die 700 größten deutschen Kommunen angeschrieben. Das Ergebnis überrascht. Von den weiterlesen »

iz3w 349: Logistik – Leidbranche der Globalisierung
iz3w 349 – Zeitschrift zwischen Nord und Süd - vom Juli/August 2015: Logistik - Leidbranche der GlobalisierungMillionen LKWs, Schiffe und Flugzeuge transportieren Gigatonnen von Gütern durch die Welt. Sie verbinden Produktionsschritte untereinander, bringen Rohstoffe zur Weiterverarbeitung oder liefern Fertigwaren zur Endkonsumentin. Die Logistikbranche ist ein Spiegelbild der Globalisierung und der komplexer werdenden Produktionsketten. Sie ist heute einer der größten Wirtschaftsbereiche überhaupt, ein Arbeitssektor für Hochqualifizierte und prekär Beschäftigte. Zudem: ein relevanter Faktor beim Klimawandel. In unserem Themenschwerpunkt wollen wir nicht zuletzt die soziale Frage hinter der technisch-ökonomischen Fassade des Sektors Transport & Logistik herausarbeiten.“ Sonderseite zur Zeitschrift iz3w 349 – Zeitschrift zwischen Nord und Süd (Juli/August 2015) samt Bezugsinfos und daraus zwei Beiträge im LabourNet Germany sowie nun ein Interview vom 16. Februar 2016 von und bei Radio Dreyeckland weiterlesen »
iz3w 349 – Zeitschrift zwischen Nord und Süd - vom Juli/August 2015: Logistik - Leidbranche der Globalisierung"Millionen LKWs, Schiffe und Flugzeuge transportieren Gigatonnen von Gütern durch die Welt. Sie verbinden Produktionsschritte untereinander, bringen Rohstoffe zur Weiterverarbeitung oder liefern Fertigwaren zur Endkonsumentin. Die Logistikbranche weiterlesen »

In Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen in 14 Ländern in Europa sind wir beteiligt an der Kampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherung der Patientenrechte. Die Maßnahme hat das Ziel einer sachgemäßen Durchführung des EU Erlasses 2011/24 zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung in jedem EU Land beizutragen. Darin sind die Informationen enthalten die bereits von der Europäischen Kommission mit hilfreichen Details versehen wurden, sowie mit Hinweisen zu den Nationalen Kontaktstellen als Ansprechpartner, die in jedem Land verfügbar sind, sowie Informationen für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Grundlage war die im Jahr 2002 mit einer Gruppe von europäischen Bürger-organisationen verabschiedete Charta der Patientenrechte, an deren Entwicklung wir intensiv beteiligt waren. Diese Charta beinhaltet 14 Rechte…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 24.02.2016 weiterlesen »
"In Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen in 14 Ländern in Europa sind wir beteiligt an der Kampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherung der Patientenrechte. Die Maßnahme hat das Ziel einer sachgemäßen Durchführung des EU Erlasses 2011/24 zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung in jedem EU Land beizutragen. Darin sind die Informationen enthalten die weiterlesen »

Die universitäre Lehre von der „Betriebswirtschaft“ – vollkommen jenseits der deutschen Rechtsordnung? Betriebsrat? Nie gehört!
Mitbestimmung!Mitbestimmung für Arbeitnehmer kommt im Studium der Betriebswirtschaft kaum vor. Das zeigt eine Analyse von mehr als 50 Hochschulen. Das Massenfach steht wegen seiner realitätsfernen – nur auf Wachstum und Gewinnorientierung ausgerichtetem Denken (siehe zum Beispiel das Umweltschutz-Debakel bei VW) – nicht zum ersten Mal in der Kritik. Dabei sind neun Prozent der Studenten hierzulande in BWL eingeschrieben – das waren 2015 gut 277 000 Hochschüler… Siehe dazu die Studie und Kommentare weiterlesen »
Mitbestimmung!Mitbestimmung für Arbeitnehmer kommt im Studium der Betriebswirtschaft kaum vor. Das zeigt eine Analyse von mehr als 50 Hochschulen. Das Massenfach steht wegen seiner realitätsfernen - nur auf Wachstum und Gewinnorientierung ausgerichtetem Denken (siehe zum Beispiel das Umweltschutz-Debakel bei VW) - nicht weiterlesen »

Steuervermeider Ikea: Trickst Du noch oder zahlst Du schon?
ikea steueroase„Aufklärung beim Möbelkauf: Attac-Aktive haben an mehr als einem Dutzend Ikea-Standorten – von Hamburg bis Singen, von Düsseldorf bis Leipzig – täuschend echt nachgeahmte Flyer des Konzerns verteilt. Statt über Billy, Ivar und Co. informierte das Faltblatt über die Steuervermeidungstricks von Ikea. Die Aktivist_innen beklebten auch Ausstellungsstücke und Möbelpakete mit kleinen Aufklebern, auf denen steht „Steueroasen austrocknen!“. Vor manchen Möbelhäusern wiesen sie mit einem Hütchenspiel auf die Gewinnverschiebung von Ikea hin und trommeln für eine verbesserte Konzernbesteuerung...“ Meldung bei attac-Deutschland vom 12.04.2014 und weitere. Neu dazu: Steuerdumping: Studie belegt milliardenschwere Steuervermeidung von IKEA in der EU weiterlesen »
ikea steueroase„Aufklärung beim Möbelkauf: Attac-Aktive haben an mehr als einem Dutzend Ikea-Standorten – von Hamburg bis Singen, von Düsseldorf bis Leipzig – täuschend echt nachgeahmte Flyer des Konzerns verteilt. Statt über Billy, Ivar und Co. informierte das Faltblatt über die Steuervermeidungstricks weiterlesen »

Finanzminister ignorieren Finanzkrise [erneut]
Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie geraten. Wenn sie fällt, leidet ganz EUropa…“ Artikel von und Eric Bonse vom 11. Februar 2016 und weitere zum come back der Finanzkrise weiterlesen »
"Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie weiterlesen »

Personenbeförderung: Wie ein Gesetz zu Lohndumping und Privatisierung zwingt
RettetBusundBahnManchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen Personennahverkehr systematisch tarifliche Mindeststandards zu unterlaufen und Lohndumping zu betreiben…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 10. Februar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen weiterlesen »

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Pflegeversicherung: Instrument zur Kapitalisierung der Gesundheitsversorgung. Familienpolitische Aspekte der Krankenhausökonomie
Medizin und ÖkonomieIm Thema „Familie und Krankenhaus“ kristallisiert sich für den vormaligen sozialen und föderalen Rechtsstaat Deutschland das typische deutsche, inzwischen in die Vergangenheit verabschiedete, Wohlfahrtsstaatsarrangement aus Ernährerehemann-Familie, Lohn-Normalarbeit, aus Beiträgen finanzierter (Kranken-)Sozialversicherung und aus Steuern finanzierter Versorgungseinrichtungen, insbesondere Krankenhauseinrichtungen. (…) Diese gerade für die Länderunterschiede in der Gesundheitsversorgung bedeutende Rolle der Familien wird auch zu unterschiedlichen Wirkungen der von den USA und der EU mit Brutalität vorangetriebenen TTIP- und TiSA-Freihandelszone auf die zukünftige Gesundheitsversorgung in Europa beitragen…“ Beitrag von Albrecht Goeschel und Michael Teumer vom Februar 2016 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie "Im Thema „Familie und Krankenhaus“ kristallisiert sich für den vormaligen sozialen und föderalen Rechtsstaat Deutschland das typische deutsche, inzwischen in die Vergangenheit verabschiedete, Wohlfahrtsstaatsarrangement aus Ernährerehemann-Familie, Lohn-Normalarbeit, aus Beiträgen finanzierter (Kranken-)Sozialversicherung und aus Steuern finanzierter Versorgungseinrichtungen, insbesondere Krankenhauseinrichtungen. (...) Diese weiterlesen »

In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen das Übel verfügt…“ Artikel von Knut Pries vom 07.02.2016 bei der WAZ online (!) weiterlesen »
"In der EU tritt die Bundesregierung als Vorkämpfer gegen Steuerdumping auf – öffentlich. Doch sobald sich die Türen schließen, erlahmt der Eifer. Interne EU-Dokumente zeigen: Die Bundesrepublik hat auch dafür gesorgt, dass sich an der Steuervermeidung internationaler Großkonzerne nichts änderte und die EU bis heute nicht über wirksames Rüstzeug gegen weiterlesen »

Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (…) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und die korrupte Dummheit ihrer Vorgänger mit Millionenbeträgen vergolden. Den Bürgern bleibt indes, weiter dafür Steuern zu zahlen. Und die Verschuldung der ohnehin überschuldeten Stadthaushalte steigt weiter.“ Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 04.02.2016 weiterlesen »
"Dubiose Investoren setzen ihre Interessen durch: Köln und Leipzig zahlen zweistellige Millionenbeträge für die Auflösung ­unrechtmäßiger Verträge (...) Es ist eine alte Leier: Stadtobere wollen vor dubiosen Investoren und gewinngeilen Steuerartisten kuschen. Die Berater bleiben ungenannt und ungeschoren. Gewählte Volksvertreter geben es als Erfolg aus, dass sie das Unrecht und weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenWie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, musste die Bundesregierung aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen (BT-Drucksache 18/6964) einräumen, dass Versicherungskunden nicht vor Kürzungen bei Lebensversicherungen gewarnt werden müssen. Laut dem Bund der Versicherten e. V. (BdV) sind auch Riester-Renten betroffen. Die Versicherer können zusammen mit der Aufsichtsbehörde die garantierten Leistungen massiv einschränken, würde das Versicherungsunternehmen sonst in eine Schieflage geraten. „Die Riester-Garantie auf die eingezahlten Beiträge ist dann faktisch Makulatur“, erklärt Axel Kleinlein, Vorstandssprecher des BdV. Auch müssen bereits heute die Kunden Kürzungen hinnehmen, die mit vermeintlichen Unternehmensschwächen begründet werden. „Verbrauchern werden ihre Erträge zusammengestrichen, auch wenn es dem Unternehmen gar nicht ernsthaft schlecht geht“, warnt Kleinlein. Warnungen vor diesem kundenfeindlichen Gebaren sucht der Verbraucher jedoch vergebens…“ Pressemitteilung von und bei Bund der Versicherten vom 27.01.2016 weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, musste die Bundesregierung aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen (BT-Drucksache 18/6964) einräumen, dass Versicherungskunden nicht vor Kürzungen bei Lebensversicherungen gewarnt werden müssen. Laut weiterlesen »

Eine „neue“ Verteilungs-Diskussion angesichts für die Gesellschaft katastrophaler Entwicklungen – Ein Ende der fortwährenden Verteilung von unten nach oben?
UngleichheitLasst mich vor den ganzen „neuerlichen“ analytischen Darstellungen, die wohl aus dem Arbeitsministerium angestoßen wurden – als Vorbereitung für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einmal den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ins Spiel bringen, schon weil der DGB mit etwas klareren Positionen den „groß-koalitionäeren“ Regierungsparteien gegenübersteht: Der DGB-Chef Reiner Hoffmann forderte am Montag eine Wiederbelebung der Vermögenssteuer sowie höhere Steuern auf große Erbschaften und das Aus für die Kapitalertragssteuer…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.1.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 26.1.2016

UngleichheitLasst mich vor den ganzen "neuerlichen" analytischen Darstellungen, die wohl aus dem Arbeitsministerium angestoßen wurden - als Vorbereitung für den 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einmal den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann ins Spiel bringen, schon weil weiterlesen »

Das "Rentenpaket" der BundesregierungDass die zunehmende Zerschlagung des Sozialstaates ein Elitenprojekt mit dem Ziele der „Akkumulation durch Enteignung“ ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Und auch, dass dabei vieles nicht mit rechten Dingen zuging und immer wieder einmal auch die Verfassung verletzt wurde und wird. Dass vieles an der „Logik des Sachzwanges“ aber grundlegend und nachweislich auf Fehlanalysen, Verdrehungen und Manipulation beruht und damit die Grundlagen etwa der massiven Rentenkürzungen der letzten Zeit unhaltbar sind – das ist neu. Jens Wernicke sprach hierzu mit Horst Morgan vom Internetportal „Altersarmut per Gesetz“, der die argumentativen und rechtlichen Grundlagen der forcierten Altersarmut als unhaltbar entlarvt…“ Interview vom 25. Januar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
Das "Rentenpaket" der Bundesregierung"Dass die zunehmende Zerschlagung des Sozialstaates ein Elitenprojekt mit dem Ziele der „Akkumulation durch Enteignung“ ist, hat sich inzwischen herumgesprochen. Und auch, dass dabei vieles nicht mit rechten Dingen zuging und immer wieder einmal auch die Verfassung verletzt wurde weiterlesen »

Während die Mächtigen der Welt sich in Davos selbst feiern, nehmen an Börsen die Turbulenzen zu. Topökonom warnt vor Krise, »schlimmer als 2007« (…) Derweil warnen immer mehr Staatsoberhäupter in der EU, dass der Zusammenhalt der Union ernsthaft gefährdet sei, vordergründig angesichts des Streits um die Aufnahme von Flüchtlingen. Doch auch der Unmut über die Wirtschafts- und Währungspolitik, die durch demokratisch nicht legitimierte EU-Organe gesteuert wird, wächst in vielen Mitgliedsstaaten. Von der Slowakei über Polen und Österreich, von London bis Brüssel wird immer häufiger der Bestand der EU in Frage gestellt. In dieser Situation kommen Hiobsbotschaften zur globalen Wirtschaftslage äußerst ungelegen, aber sie kommen. Es scheint, dass ein Damm gebrochen ist und auch prominente Ökonomen sich weniger scheuen, die Realität klar zu schildern…“ Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 23.01.2016 weiterlesen »
"Während die Mächtigen der Welt sich in Davos selbst feiern, nehmen an Börsen die Turbulenzen zu. Topökonom warnt vor Krise, »schlimmer als 2007« (...) Derweil warnen immer mehr Staatsoberhäupter in der EU, dass der Zusammenhalt der Union ernsthaft gefährdet sei, vordergründig angesichts des Streits um die Aufnahme von Flüchtlingen. Doch weiterlesen »

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