„Auf der Grundlage einer uns vorliegenden profunden Analyse des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.2015 zu den Grundrechtseingriffen des G-BA ergibt sich ein wichtiger Aspekt für die Zukunft: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollten bei den Entscheidungen des G-BA über verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche einbezogen werden. Dies bestätigt uns in der seit vielen Jahren gefassten Überzeugung und unseren nachhaltigen Zweifeln an der demokratischen Legitimation des G-BA, da die Versicherten bei den Entscheidungen nur ein Anhörungsrecht, aber kein Stimmrecht besitzen…“ Pressemitteilung der Bürgerinitiative Gesundheit e.V. vom 7. April 2016 und ebd. die komplette Analyse „Götterdämmerung des Gemeinsamen Bundesausschusses?“ von Prof. Dr. Ulrich Gassner weiterlesen »
"Auf der Grundlage einer uns vorliegenden profunden Analyse des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.11.2015 zu den Grundrechtseingriffen des G-BA ergibt sich ein wichtiger Aspekt für die Zukunft: Die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen sollten bei den Entscheidungen des G-BA über verfassungsunmittelbare Leistungsansprüche einbezogen werden. Dies bestätigt uns in der seit weiterlesen »

Dossier

Die Pläne für eine neue Zuschussrente sind nicht nur wirkungslos, sondern ein großer Bluff. Am Ende bleibt im Alter weniger als die heutige Grundsicherung. Die geplante Mini-Anhebung von 15 Euro über dem Grundsicherungsniveau würde noch nicht einmal reichen, um die dann fälligen Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung zu zahlen…“ DGB-Stellungnahme vom 09.11.2012. Siehe dazu weitere Beiträge. Neu: „Von Lebensleistungsrente profitiert die Arztfrau“ weiterlesen »

Dossier

Die Pläne für eine neue Zuschussrente sind nicht nur wirkungslos, sondern ein großer Bluff. Am Ende bleibt im Alter weniger als die heutige Grundsicherung. Die geplante Mini-Anhebung von 15 Euro über dem Grundsicherungsniveau würde noch nicht einmal reichen, um die dann fälligen Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung weiterlesen »

Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom  Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne… In der Broschüre wird gezeigt, wie Rente berechnet wird und welche gesetzlichen Vorgaben die Rentenkürzungen bewirken. Es wird gezeigt, wie sich die Renten aufgrund der Arbeitsmarktsituation und der Rentensenkungsfaktoren vermindern. Gegen Ende der Broschüre wird vorgeschlagen, welche Änderungen notwendig wären, um eine hinreichende gesetzliche Rente zu garantieren. Es werden die Vorschläge von Parteien und Verbänden zur Rentenreform kritisch dargestellt. Im Anhang gibt es einen Überblick über die Geschichte der Rente in Deutschland. In einem weiteren Artikel wird die nahezu hysterische Position der Arbeitgeberverbände zur „Mütterrente“ und zur „Rente mit 63“ dargestellt. Alle Daten in der Broschüre sind aktualisiert, so dass die Debatte auf neuestem Stand geführt werden kann.“ Die Broschüre von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne kann ebd. gegen eine Spende (mind.1 Euro) bestellt werden weiterlesen »
Broschüre "Altersarmut durch Rentenreform" von Tobias Weißert, herausgegeben vom Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne"Seitdem die Broschüre erstmals erschien (2012), hat Altersarmut stark zugenommen. Die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter hat sich nahezu verdoppelt; die Anzahl armer Rentner/innen ist auf 15,5% weiterlesen »

Rente erst ab 67?! Blödsinn!Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (…) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. Ohne Reformen würden die Rentenausgaben bis 2060 um mindestens 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zulegen, „was die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinträchtigen würde“. „Durch eine Koppelung des Rentenalters an die Entwicklung der Lebenserwartung könnte die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gestärkt werden“, schlägt die OECD vor. Eine Indexierung des gesetzlichen Renteneintrittsalters würde die Nachhaltigkeit der Altersversorgung verbessern, so der Bericht…“ Agenturmeldung vom 05.04.2016 bei der FAZ online und der OECD-Wirtschaftsbericht für Deutschland weiterlesen »
Rente erst ab 67?! Blödsinn! "Bessere Bildung, mehr Geschlechtergerechtigkeit und eine spätere Rente: Die OECD sieht trotz einer robusten Wirtschaft erheblichen Reformbedarf in Deutschland. (...) So rät die OECD etwa zur Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters, das bereits bis 2029 stufenweise auf 67 steigt. weiterlesen »

„Der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger wünscht sich eine grundlegende Rentenreform. Im DLF schlug er vor, das gesetzliche System auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch auf Selbstständige. Zudem müsse man darüber nachdenken, die staatlichen Subventionen für die private Kapitalbildung in das System fließen zu lassen…“ Peter Bofinger im Gespräch mit Jürgen Zurheide am 2. April 2016 bei Deutschlandfunk Kultur weiterlesen »
"Der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger wünscht sich eine grundlegende Rentenreform. Im DLF schlug er vor, das gesetzliche System auf alle Erwerbstätigen auszudehnen, also auch auf Selbstständige. Zudem müsse man darüber nachdenken, die staatlichen Subventionen für die private Kapitalbildung in das System fließen zu lassen..." Peter Bofinger im Gespräch mit weiterlesen »

Angestellte bei Airbnb und Uber: „Diese Jobs schaffen ein neues Prekariat“
„Airbnb und andere Firmen tun so, als hätten sie eine soziale Mission. Doch laut dem Buchautor Tom Slee beuten sie ihre Angestellten schlimmer aus als herkömmliche Firmen – und begünstigen totale Überwachung…“ Ein Interview von Nils Klawitter mit Tom Slee bei Spiegel online vom 23. März 2016 weiterlesen »
"Airbnb und andere Firmen tun so, als hätten sie eine soziale Mission. Doch laut dem Buchautor Tom Slee beuten sie ihre Angestellten schlimmer aus als herkömmliche Firmen - und begünstigen totale Überwachung..." Ein Interview von Nils Klawitter mit Tom Slee bei Spiegel online vom 23. März 2016 weiterlesen »

Übernehmt die Häfen! Export-Knotenpunkte im globalen Süden
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft„Die Globalisierung neoliberaler Ausprägung hat die Mega-Städte des globalen Südens tiefgreifend verändert. In den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften des Südens – so etwa in China, Brasilien und Südafrika – war der Imperativ der Globalisierung der eines exportorientierten Wachstums. Für diese Entwicklungsstrategie dienten die Häfen jener Staaten als Dreh- und Angelpunkt. Entsprechend des herrschenden Imperativs strebten die Staaten, die Stadtverwaltungen und das private Kapital nach Großprojekten um das Stadtgefüge – stark zu Kosten der Allgemeinheit und mit enormen Auswirkungen auf die lokalen Bevölkerungen – zu verändern…“ Hinweis auf die Publikation „Take the Ports!“ von Ruixue Bai, Patrick Bond, Ana Garcia und Mariana Moreira vom März 2016 bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und die englische Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung New York weiterlesen »
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft"Die Globalisierung neoliberaler Ausprägung hat die Mega-Städte des globalen Südens tiefgreifend verändert. In den sogenannten aufstrebenden Wirtschaften des Südens – so etwa in China, Brasilien und Südafrika – war der weiterlesen »

Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…“ Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in Deutschland sowie ein Interview zum Hintergrund weiterlesen »
"Marktlogik, Lobbyismus, Freihandelsabkommen: Ein Berliner Kongress beleuchtet auch die Feinde des Gesundheitssystems…" Artikel von Johannes Supe in der jungen Welt vom 19.03.2016 externer Link. Siehe dazu den Kongress Armut und Gesundheit 2016: Der Public Health-Kongress in weiterlesen »

Dossier

Medizin und Ökonomie„… Und wir reden hier nicht über Peanuts, wenn wir von 0,2 Prozentpunkte Beitragssatzanstieg sprechen, denn daraus resultieren zusätzliche Einnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro. Diesen Anstieg müssen Versicherte allein tragen. Die prozentuale Belastung für Arbeitgeber bleibt davon unberührt. (…) Bereits jetzt zahlten Versicherte über zehn Milliarden mehr als Arbeitgeber, im kommenden Jahr steigt die Differenz auf 13 Milliarden Euro…“ Artikel von und bei Stefan Sell vom 16. Oktober 2015. Siehe auch das Dossier: [DGB u.a.] Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung wiederherstellen und hier zu übrigen Zusatzkosten neu: DGB: Gesetzlich Versicherte müssen dringend entlastet werden – Prognose: Zusatzbeiträge werden weiter steigen weiterlesen »

Dossier

Medizin und Ökonomie"... Und wir reden hier nicht über Peanuts, wenn wir von 0,2 Prozentpunkte Beitragssatzanstieg sprechen, denn daraus resultieren zusätzliche Einnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden Euro. Diesen Anstieg müssen Versicherte allein tragen. Die prozentuale Belastung für Arbeitgeber bleibt weiterlesen »

Die EZB hat ihre Munition verschossen, um diese Niedrigzinsphase zu beenden. Deshalb verliert die EZB weiter an Vertrauen. Die Geldpolitik, die der Verhinderung des wirtschaftlichen Rückgangs dienen sollte, hat wegen des unzureichenden Erfolges, der über die Geldpolitik allein eben nicht erreicht werden kann (siehe jenes alte Bild zur Geldpolitik: Mit einem Strick kann man ziehen – aber nicht schieben!) – jetzt eindeutig ihre Munition gegen die zu erwartende Rezession verschossen. Deshalb müssen die monetären Vorgaben endlich durch eine expansive Finanzpolitik mit dem Schwerpunkt eines öffentlichen Investitionsprogramms komplettiert werden…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 11.3.2016 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 11.3.2016

Die EZB hat ihre Munition verschossen, um diese Niedrigzinsphase zu beenden. Deshalb verliert die EZB weiter an Vertrauen. Die Geldpolitik, die der Verhinderung des wirtschaftlichen Rückgangs dienen sollte, hat wegen des unzureichenden Erfolges, der über die Geldpolitik allein eben nicht erreicht werden kann weiterlesen »

Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet…“ Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 11.03.2016 weiterlesen »
"Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet..." Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 11.03.2016 externer Link (mehr …)

Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl„Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? Welche Gegenstrategien gibt es? Diesen wichtigen Fragen ging die Tagung „Wenn Konzerne den Protest managen“ im vergangenen September nach, organisiert von Robin Wood, Linke Medienakademie, klimaretter.info und LobbyControl. Inzwischen ist eine 20seitige Broschüre zur Dokumentation der Tagung erschienen.(…) Die AutorInnen machen anhand von Beispielen anschaulich, wie unternehmensfinanzierte „Bürgerinitiativen“ gesellschaftliche Proteste kontern sollen. Analysiert wird zudem, wie Beteiligungsverfahren dafür eingesetzt werden, Protest zu kanalisieren und zu spalten und welche Gegenmittel es gibt…“ Mitteilung bei LobbyControl  – mit Download-Möglichkeit der Broschüre „Wenn Konzerne den Protest managen“ weiterlesen »
Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl"Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? weiterlesen »

Studie: Branchenanalyse kommunale Verwaltung – Funktionsfähigkeit der Kommunen steht auf dem Spiel
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder„Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung seien weitere Einsparungen beim Personal nur noch auf Kosten der Funktionsfähigkeit der Verwaltung zu realisieren. Die Autoren der Studie warnen insbesondere vor der drohenden Überalterung der Beschäftigtenstruktur. Eine restriktive Personalpolitik, ein deutlich reduziertes Ausbildungsangebot sowie immer mehr befristete Arbeitsverträge hätten die Zahl der Beschäftigten unter 45 Jahren in den Ämtern verringert…“ DGB-Pressemitteilung vom 4. März 2016 – dort auch die Studie. Siehe zum Hintergrund unser Dossier zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016 weiterlesen »
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder"Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung weiterlesen »

Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer„Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die Grenzen bringen. Die Fluchtrouten führen nach Luxemburg, Niederlande, Liechtenstein, die Schweiz, die britischen Kanalinseln und andere Steueroasen in Europa und Übersee (…) Eine wirksame Bekämpfung der Steuerflucht wäre vor allem durch eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage in der EU möglich, womit es zumindest erschwert würde, dass die Regierungen von den Multis gegeneinander ausgespielt werden. Aber eine Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung in der EU ist politisch nicht gewollt…“ Artikel von Fred Schmid vom 2. März 2016 bei isw München weiterlesen »
Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer"Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„… Wie nach dem Bundestag nun auch die Länderkammer entschied, wird Unternehmen die Bildung von Pensionsrückstellungen erleichtert. Nutznießer sind neben Konzernen wie Bayer, Schaeffler und Software AG vor allem mittelständische Kapitalgesellschaften, die ihren Beschäftigten eine Betriebsrente zahlen. Die Neuregelung bezieht sich auf Direktzusagen von Unternehmen an ihre Mitarbeiter. (…) Letztlich dürften durch die Neuregelung künftige Betriebsrenten kleiner ausfallen. Angesichts der »Dramatik« der Lage tragen die Gewerkschaften die Reform mit…“ Artikel von Hermannus Pfeiffer vom 27. Februar 2016 in neues deutschland online weiterlesen »
"… Wie nach dem Bundestag nun auch die Länderkammer entschied, wird Unternehmen die Bildung von Pensionsrückstellungen erleichtert. Nutznießer sind neben Konzernen wie Bayer, Schaeffler und Software AG vor allem mittelständische Kapitalgesellschaften, die ihren Beschäftigten eine Betriebsrente zahlen. Die Neuregelung bezieht sich auf Direktzusagen von Unternehmen an ihre Mitarbeiter. (...) Um weiterlesen »

nach oben