Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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!["make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/corona-make-the-rich-pay.jpg)
„… Während nun wieder weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens eingeführt und von repressiven Maßnahmen begleitet werden, bleibt die Privatwirtschaft davon weitestgehend unberührt. Erklärtes Ziel der derzeitigen Politik ist es, wie auch der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, erkannt hat, die „wirtschaftliche Aktivität weitestgehend am Laufen zu halten.“ Für die effektive Eindämmung der Pandemie ist das fatal, schließlich kommen gerade im öffentlichen Nahverkehr, in Büros und in Werkshallen ständig größere Menschenmengen in Kontakt. Um die Pandemie effektiv einzudämmen, wäre es dringend notwendig nicht nur die Gastronomie und die Kulturbranche zu schließen, sondern vor allem auch diejenigen Betriebe, die keine essentiellen Güter produzieren, sofern die Produktion nicht umgestellt werden kann. Ein solcher „Lockdown“ der Wirtschaft könnte tatsächlich Leben retten – und gleichzeitig gewährleisten, dass die Ausbreitung des Virus soweit eingedämmt wird, dass eine individuelle Kontaktnachverfolgung wieder möglich wird und damit das öffentliche und kulturelle Leben weitergehen kann. Gleichermaßen müssen solche Maßnahmen nicht wie derzeit zulasten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Gegen die steigenden Arbeitslosenzahlen hilft nur ein sofortiges Entlassungsverbot, das verhindert, dass die Unternehmen die Arbeiter:innen ihre wirtschaftlichen Einbußen tragen lassen. Stattdessen könnte eine drastische Steuer auf große Vermögen die Lohnausfälle der Beschäftigten in temporär geschlossenen Betrieben ausgleichen…“ Artikel von Marco Blechschmidt vom 28. Oktober 2020 bei Klasse gegen Klasse 
„Fridays for Future haben absolut recht: Die Bundesregierung und auch die Grünen besitzen keinerlei Plan, wie sie die Erderwärmung bei 1,5 Grad Celsius stoppen wollen. Fragt sich nur, warum die Politik so schnarchig ist. Die Antwort findet sich ausgerechnet in der Studie, die Fridays for Future beim Wuppertal Institut in Auftrag gegeben haben (…) Das ist verdienstvoll, denn ohne Innovationen wird der Klimaschutz garantiert nicht funktionieren. Trotzdem bleibt ein Unbehagen zurück: Nirgendwo wird die Rechnung aufgemacht, was diese technischen Vorschläge konkret für die Wirtschaft bedeuten würden. Also zum Beispiel für die Arbeitsplätze, die Sparguthaben, die Wirtschaftsleistung oder die individuellen Einkommen. (…) Denn die Wahrheit ist unbequem: Klimaschutz gibt es nicht umsonst. (…) In Wahrheit benötigen wir sogar ein „grünes Schrumpfen“: Die konsumierten Mengen müssen sinken, sonst wird es nichts mit der Klimaneutralität. (…) Einen stagnierenden oder gar schrumpfenden Kapitalismus gab es noch nie. (…) Der Wert von Aktien oder Häusern hängt von der Rendite ab. Wenn nun aber die Wirtschaft stagniert oder gar schrumpft, dann fallen auch die Gewinne, und viele Firmen gehen gänzlich pleite. Klimaschutz bedeutet also, dass die Vermögenswerte dahinschmelzen wie heute das Polareis. Es würde jeden treffen, nicht nur Millionäre. Auch die stinknormale Lebensversicherung könnte nicht mehr zurückzahlen, was einst an Prämien eingezahlt wurde. Klimaschutz ist dringend und niemand würde hungern. Aber es wäre ein anderes Leben. Es würden nicht nur Windräder aufgestellt und Wärmedämmungen eingebaut – es wäre eine völlig neue Wirtschaftsordnung, für die bisher niemand ein praktikables Modell hat…“ Artikel von Ulrike Herrmann vom 17. Oktober 2020 bei der taz online, siehe dazu: Kann es einen klimagerechten Kapitalismus geben? ![[Jahresthema und Veranstaltungsreihe der Berliner Gazette] „SILENT WORKS“ - Verborgene Arbeit im KI-Kapitalismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/10/silent-works.jpg)
„SILENT WORKS“ bei der Berliner Gazette ist die knappe Vorstellung des Jahresthemas „Verborgene Arbeit im KI-Kapitalismus“, die so lautet: „Bevor die künstliche Intelligenz (KI) als Technologie erfunden wurde, wurde der Kapitalismus im Allgemeinen von etwas angetrieben, das man als ‚KI-Fantasie‘ bezeichnen könnte. Das heißt, dass die wichtigsten wirtschaftlichen Prozesse – von der Entscheidungsfindung bis zur Produktion – nach und nach an eine höhere, magisch autonome Intelligenz delegiert worden sind, die man sich beispielsweise als „unsichtbare Hand“ vorgestellt hat, die einen „sich selbst regulierenden Markt“ steuert. Im Neoliberalismus hat dies den Weg für den Aufstieg von tatsächlichen KI-Technologien geebnet. Daher überrascht es nicht, dass KI als sich selbstoptimierende und selbstgenerierende Intelligenz heute zum treibenden Faktor in ‚marktfreundlichen‘ Privatisierungsprozessen wird, die immer mehr gesellschaftliche Bereiche transformieren: Medizin, Bildung, Kriegsführung, etc. Diese weitreichende Vermischung von KI als Fantasie und KI als Technologie konfrontiert uns mit einer dringenden Frage: Was passiert mit menschlicher Arbeit unter diesen Bedingungen? Das BG Jahresthema 2020 SILENT WORKS sucht nach Antworten. Neben einer Textserie, die wir hier veröffentlichen, organisieren wir eine Ausstellung und eine Konferenz zum Thema“. Siehe dazu weitere Informationen und neu: [Veranstaltungsreihe der Berliner Gazette vom 07. – 28.November 2020 zu ihrem Jahresthema „Silent Works“] Kapitalismus der Künstlichen Intelligenz: Was er bedeutet – und wie man dagegen kämpfen kann 
„Das Bochumer Friedensplenum erklärt zum Einsatz von Soldat/innen in der Corona-Pandemie bei der Stadt Bochum: »Der Einsatz von Soldat*innen im Gesundheitswesen offenbart die schlimmen Defizite im Gesundheitswesen, das aus sich heraus einer Pandemie nicht gewachsen ist. Das ist die Folge falscher Politik, die in diesem Jahr 45 Milliarden Euro für den Militärhaushalt, aber nur 15 Milliarden für Gesundheit bereit stellt. Die Personallücken im Gesundheitswesen müssen durch gut ausgebildete und ordentlich bezahlte Fachkräfte geschlossen werden, kurzfristig durch Menschen, die arbeitslos geworden sind und die dringend nötigen Aufgaben sehr gern übernehmen würden. Andernorts ist das möglich. In Düsseldorf z. B. verstärken jetzt entlassene MitarbeiterInnen von Kaufhof/Karstadt das Amt. Soldat*innen werden u. a. zum Töten ausgebildet, ihre Kampfanzüge in Gesundheitsämtern erinnern daran in verstörender Weise. In der Coronakrise und danach fordern wir: Schluss mit Hochrüstung, die Milliarden verschlingt. Keine neuen Atombomber! Keine Kampfdrohnen! Stattdessen mehr Geld für Gesundheit, Pflege, Bildung! Die sozialen Folgen der Seuche machen es dringender denn je: Abrüsten statt Aufrüsten! Die Menschen, die jetzt über Belastungsgrenzen hinaus Verwaltungen und das Gesundheitssystem aufrecht erhalten, verdienen höheren Lohn. Die öffentlichen Arbeitgeber müssen in der Tarifauseinandersetzung ihre beschämende Blockadehaltung endlich aufgeben…“ Aufruf des Bochumer Friedensplenums vom 22.10.2020 bei bo-alternativ zur Aktion am gleichten Tag, wenn die Bundeswehr um 13 Uhr vor dem Rathaus antritt – siehe ersten Bericht und Hintergründe und eine weitere Aktion in Bremen 
„Kein Tag vergeht mehr, ohne dass ein Artikel zu den »Chancen und Risiken« der Digitalisierung erscheint. (…) Der Widerspruch zwischen diesen »Risiken und Chancen« ist allemal merk- und denkwürdig und mag erklärt sein, anstatt einfach zu behaupten, die wirkliche Entwicklung spiele sich irgendwo dazwischen ab. (…) Es wird an und mit den technisch immer höher entwickelten Maschinen und Apps mehr gearbeitet als jemals zuvor. Mit jeder Entwicklung der Produktivkraft wird die Arbeit dichter und der Stress nimmt zu. Einerseits sinkt also die notwendige Arbeit zur Herstellung verschiedenster Gebrauchsgüter. Die aufgewendete und verausgabte Arbeit wird immer weniger wichtig für alles, was man so braucht – immer wichtiger dagegen wird der Stand der Wissenschaft und der Maschinenpark, der mit dieser Arbeit in Bewegung gesetzt wird. Andererseits gehören Stress auf der Arbeit, Überstunden, die Verlängerung des Arbeitstages zu den Folgen aller Produktivkraftentwicklungen im Kapitalismus und so auch zur jenen der Digitalisierung. Hier handelt es sich um einen Widerspruch, der erklärt werden will. (…) Angeblich ist die Digitalisierung also für alles Mögliche verantwortlich, von schlechteren Arbeitsbedingungen bis hin zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, von der Überflüssigmachung von ArbeiterInnen bis zur Entstehung neuer Branchen, vom Arbeitsstress bis zur besseren Work-Live-Balance. Dabei zwingt uns »die Digitalisierung« weder länger zu arbeiten, noch schafft sie kürzere Arbeitstage. Die Digitalisierung macht gar nichts. Sie wird gemacht…“ Artikel von Peter Schadt erschienen in 
„… Die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes wurde wiederum eindrücklich im Zuge der Corona-Pandemie deutlich. Für die KollegInnen der Rettungsdienste, Polizei, Jobcenter, Krankenhäuser, Gesundheitsämter, aber auch in Schulen und Kitas waren die vergangenen Monate ein Stresstest. Das öffentliche Leben stand Kopf, und die Beschäftigten im öffentlichen Dienst hielten und halten den Laden am Laufen. (…) Ein Stresstest ist Corona auch für die Gesundheitsämter. Seit Anfang des Jahres kämpfen dort HygieneinspektorInnen, PsychologInnen, SozialarbeiterInnen, ArzthelferInnen, Verwaltungsangestellte und ÄrztInnen dafür, die Ausbreitung der Pandemie zu bremsen. Dass sie in Deutschland bisher im Vergleich glimpflich verläuft, ist nicht zuletzt ihnen zu verdanken. (…) Corona offenbarte vielerorts eine löchrige Personaldecke. Auch in beiden untersuchten Praxisfeldern besteht Personalbedarf. Und es ist enorm schwer, gut qualifizierte Nachwuchskräfte zu finden. (…) Die Personalausstattung bleibt Baustelle. In den Gesundheitsämtern fehlen ÄrztInnen, aber auch anderes Personal. Immerhin haben die Eindrücke der letzten Monate klargestellt, dass die KollegInnen dort nicht dauerhaft im Krisenmodus arbeiten können…“ Ein Ausblick auf den DGB Personalreport 2020 aus BM – Magazin für Beamtinnen und Beamte 10/2020 am 15.10.2020 beim DGB zum DGB Personalreport 2020, der am 19. Oktober auf www.dgb.de/beamte veröffentlicht wird. Siehe zum Hintergrund auch unser Dossier: 
„… Zuletzt war Vikoler in Mosambik im Einsatz, wo die weltweiten Lockdowns im Frühjahr einen Zusammenbruch der Wirtschaft verursacht hatten und unzähligen Tagelöhnern und Arbeitern plötzlich das überlebensnotwendige Einkommen weggebrochen war. Die Bemühungen des WFP, solche Hungersnöte einzudämmen, wurden mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. (…) Einiges hat man bestimmt verhindern können, aber die Zahl der Hungernden wächst täglich. Ende letzten Jahres waren etwa 85 Millionen Menschen von Unterernährung betroffen, mit dem Beginn der Pandemie stieg ihre Zahl sprunghaft an auf 135 Millionen, inzwischen spricht man schon von 270 Millionen. Die Auswirkungen von Covid zeigen sich auf globaler Ebene weniger im Gesundheitsbereich und vielmehr als soziales Elend infolge der Lockdowns, Handelsbeschränkungen und unterbrochenen Lieferketten. (…) Hunger ist immer auch ein Mittel zur Kriegsführung. Wir sehen das in Syrien, in Jemen oder in Westafrika, vor allem durch Boko Haram. Eine hungernde Bevölkerung ist meistens gewaltbereiter, sie lässt sich von Terroristen eher rekrutieren und vereinnahmen. Wenn wir in diesen Regionen den Hunger bekämpfen, dann leisten wir auch einen Beitrag zu ihrer Befriedung. (…) Wir produzieren und verschwenden heute mehr Lebensmittel – obwohl vielfach auf nicht nachhaltige Weise hergestellt -, als zur Ernährung der ganzen Menschheit eigentlich notwendig wäre. Dass Menschen verhungern, dürfte es deshalb gar nicht mehr geben. Der Hunger wird von anderen, satten Menschen erst erschaffen. In Kriegen wird Hunger gezielt als Waffe benutzt, dann kann man tatsächlich von Mord sprechen. In anderen Fällen wird Hunger schlicht geduldet oder durch Unverantwortlichkeit verursacht…“ Interview von Teseo La Marca vom 16. Oktober 2020 in telepolis mit Hans Peter Vikoler, er arbeitet seit fast 27 Jahren für die Organisation und sieht Entwicklungshilfe kritisch 
„Das Corona-Virus hat nicht nur die Republik, sondern die ganze Welt scheinbar fest im Griff. Doch diese Krise fällt nicht vom Himmel. Sie ist nicht naturwüchsig, sondern menschengemacht. Genauer: Systembedingt. Bei den Debatten um das Gesundheitssystem, welche in den letzten Jahren stattfanden, ging es stets nur um Kürzungen. Und darum, das System der Krankenkassen zu deregulieren, um für die Konzerne die „Lohnnebenkosten“ zu senken. So machte sich BAYER stark, mehr Leistungen aus dem Erstattungskatalog auszuklammern und die Menschen selbst zur Kasse zu bitten. (…) Zugleich zog sich BAYER aus der Forschung für Impfstoffe zurück. „Wir müssen Geld verdienen mit unseren Produkten. Das führt dazu, dass nicht alle Medikamente entwickelt werden, die wir brauchen.“ Mit diesen Worten umriss der ehemalige Vorstandsvorsitzende Marijn Dekkers einmal die politische Ökonomie des Medikamenten-Geschäfts. Das Fazit der CBG: Die Coronakrise ist durch die Privatisierung des Gesundheitssystems zu der gigantischen Problematik geworden, die sie jetzt ist…“ Mitteilung der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) vom 28.3.2020 zur Unterschriftenliste. Siehe neu zum Thema: Milliarden für Impfstoffe in den Sand gesetzt? 
„Der Autor nimmt uns mit auf eine Reportagereise zu sieben selbstverwalteten Betrieben kreuz und quer durch Europa auf der Suche nach „Best-Practise-Beispielen“, wie es im Vorwort heißt, um das Ergebnis zwei Seiten später nur noch als „eklektische Sammlung“ anzukündigen. Die Auswahl ist aber durchaus interessant. Wir lernen eine Seifenmanufaktur in Thessaloniki kennen, einen Energieversorger in London, einen Teeproduzenten bei Marseille, eine Sozialgenossenschaft für Suchtkranke in Bozen, einen Supermarkt in Warschau, den drittgrößten Industriekonzern Spaniens und einen landwirtschaftlichen Betrieb nahe Wien. Jedem Betriebsbesuch geht eine knappe Sozialhistorie des Ortes voraus und wer auch Reiseimpressionen schätzt, kommt nicht zu kurz (…) Den sieben Werksbesuchen folgen sieben Interviews mit Expertinnen und Experten des Themas, womit das Büchlein dann doch an Systematisierung gewinnt. Die meisten Beitragenden verbinden mit betrieblicher Selbstverwaltung eine Intention zur Überwindung kapitalistischer Strukturen, wobei alle auf Demokratisierung setzen, Verstaatlichung explizit ausschließen. Kritisch gesehen werden Tendenzen, Genossenschaften zum konkurrenzfähigen Businessmodell zu entwickeln…“ Besprechung von André Geicke am 12. Oktober 2020 bei Lunapark21 des Buches von Christian Kaserer: „Coop – Selbstverwaltete Betriebe und ihre Auswirkungen auf Arbeit und Gesellschaft“ beim Guernica Verlag, Linz; 2020 
„HOMO COMMUNIS stellt Menschen in den Mittelpunkt, die ihre Vision von Kooperation und Teilen leben und zu realisieren versuchen. Der Film spürt Orte solchen Tuns auf – jenseits von Markt und Staat. An verschiedenen Orten in Lateinamerika, Europa und Deutschland treffen wir auf Menschen, denen es um stabile Beziehungen, ein verlässliches Miteinander in Arbeit und Leben und ein Teilen der Ressourcen geht. Die menschliche Gesellschaft hat einen kritischen Punkt erreicht. Auf der einen Seite erleben wir die stetige Evolution der technischen Möglichkeiten, die uns unglaubliche Perspektiven eröffnet. Aber zur gleichen Zeit stehen wir vor massiven ökologischen Einbrüchen, wenn wir uns nicht für eine andere Verhaltensweise im Umgang mit unserer Welt entscheiden. Wir erleben eine tiefe Kluft zwischen arm und reich, Kriege, Bürgerkriege und Massenflucht – zentralistische Hierarchien einerseits und entfesselte Märkte andererseits. Von der Geburt bis zum Tod werden die persönlichsten Lebensbereiche immer weitreichender kommerzialisiert, technisiert und uns entfremdet. Wir machen uns gemeinsam mit den Protagonisten auf den Weg und entdecken alte und neue Modelle des Teilens, der Kooperation und eines Zusammenlebens, die auf Gemeinschaft basieren. Wir vermitteln keine Ideologien, keine Patentlösungen oder den Eindruck zu wissen, wo es in Zukunft langgehen wird. Der Film lädt ein, die Welt mit Gemeinschafts-Augen zu sehen und aktiv zu werden…“ Aus der Vorstellung des – u.a. von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt unterstützten – Films von Carmen Eckhardt und Gerardo Milsztein auf dessen Homepage, dort finden sich weitere Informationen, auch um (dezentrale) Filmvorführungen zu organisieren! 
„»Die Generation 65 plus sieht sich in Deutschland zunehmend von Altersarmut bedroht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Anteil der über 64-Jährigen, die … armutsgefährdet sind, in den vergangenen 15 Jahren um 4,7 Prozentpunkte auf 15,7 % im Jahr 2019 (…) Dabei werden Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland hervorgehoben (…) Und sollte es keine systematischen Veränderungen im Alterssicherungssystem geben, dann wird der über dem Durchschnitt der allgemeinen Armutsentwicklung liegende Anstieg bei den über 65 Jahren alten Menschen noch richtig Schub bekommen, denn in den kommenden Jahren werden viele in den Ruhestand eintreten, die aufgrund zerschossener Erwerbsbiografien und/oder langer Arbeit im Niedriglohnsektor auf keine gesetzliche Rente kommen (können), die über der Grundsicherungsschwelle liegt und die zugleich kaum oder keine weiteren Einkommensquellen wie Betriebsrenten oder eigenes Vermögen haben aufbauen können. (…) Die Entwicklung führt zu Unmut: »Demnach musste ein Durchschnittsverdiener im Jahr 2018 bereits 27,4 Jahre in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen, um später eine Rente in Höhe der Grundsicherung zu erhalten. Im Jahr 2000 waren es noch 23,2 Jahre: mehr als vier Jahre weniger.« Das gilt allerdings nur, wenn die Menschen auch wirklich ein Jahr lang gearbeitet und Beiträge gezahlt haben auf den für die Gesetzliche Rentenversicherung maßgeblichen Bruttodurchschnittsverdienst. 2018 lag der laut Statistischem Bundesamt bei rund 3.770 Euro brutto im Monat. Sehr viele Menschen verdienen aber deutlich weniger und die bekommen dann für ein Jahr (Vollzeit-)Arbeit nicht einen Entgeltpunkt gutgeschrieben, sondern einen deutlich kleinerer Wert. Das Ticket bei vielen der Niedriglöhner in die Altersarmut wäre weitgehend vorprogrammiert…“ Beitrag von Stefan Sell vom 1. Oktober 2020 auf seiner Homepage 
„1989 hat das Volk sich selbst zum Sprechen ermächtigt und seine Stimme gegen die Zentren der Macht politisch wirksam werden lassen. Es hat den alten Hirten die Gefolgschaft aufgekündigt und sich neue gesucht, die seine Vertreibung ins Paradies, so das treffende Bild von Daniela Dahn, organisierten. Das Paradies der kapitalistischen Warenwelt, der grenzenlosen Reise- und Redefreiheit, der individuellen Bedürfnisbefriedigung, der bunten Medienvielfalt und der unerschöpflichen Zerstreuungs- und Unterhaltungsindustrie. Keine Frage, nach den Kriterien des westlichen Vorbilds ist der Lebensstandard für eine Mehrheit der Menschen in Ostdeutschland gestiegen – und mehr noch, das Ausmaß sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Spaltungen. Für den Sieger war dies ein überwältigender Sieg, und da die Geschichte bekanntlich von den Siegern geschrieben wird, kann es keinen Zweifel geben, wer der Sieger des historischen Augenblicks ist. Es ist die kapitalistische Wirtschaftsordnung und mit ihr die Lebensformen und Annehmlichkeiten des Konsums, die sie ermöglicht. Bleibt noch die Frage, wer eigentlich die Verlierer der Ereignisse von 1989 sind…“ Aus dem Artikel von Rainer Mausfeld vom 29. September 2020 bei Telepolis: „Die Einheit – ein kapitalistisches Übernahmeprojekt“. Siehe anlässlich der Feierlichkeiten zu 30 Jahre „deutsche Einheit“ einige weitere Beiträge sowie Aufrufe zu Demos