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Weltwirtschaftsforum (WEF) 16.-20. Januar 2023 in Davos, das Andere Davos und SMASH WEF-Demo am 17.01.23: „Das WEF gegen alle – alle gegen das WEF“
SMASH WEF-Demo am 17.01.23: "Das WEF gegen alle - alle gegen das WEF"Sie können es nicht lassen: Auch im Januar 2023 treffen sich in Davos allerlei Wirtschaftsbosse, zusammen mit selbsternannten Wohltäter*innen und Regierungsvertreter*innen, um über die Gestaltung der Welt und die Aufteilung der knappen Ressourcen in den Krisen unserer Zeit zu verhandeln. Dieses Mal wird unter dem Motto „Kooperation in einer zersplitterten Welt“ ins sichere Schweizer Hinterland eingeladen. Es geht um die Frage, wie die Bereicherung der Wirtschaftselite sichergestellt werden kann.Tatsächlich brennt es in verschiedenen Teilen der Welt. Zeitgleich wüten Kriege, die Klimakrise, die Energiekrise, die Krise des Gesundheitssystems, kurz: Eine Krise des Systems, die sich in unterschiedlichen Formen äussert. Doch während dieser Krisen zeigen sich auch Perspektiven, welche für die Herrschenden eine Bedrohung darstellen…“ Aus dem Aufruf zur Demo am 17.01.2023 ab 19:00 am Helvetiaplatz in Zürich – siehe weitere Aktivitäten weiterlesen »

SMASH WEF-Demo am 17.01.23: "Das WEF gegen alle - alle gegen das WEF"

Weltwirtschaftsforum (WEF) 16.-20. Januar 2023 in Davos, das Andere Davos und SMASH WEF-Demo am 17.01.23: „Das WEF gegen alle – alle gegen das WEF“
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Ein Corona Teststab, der noch lädt„Die Labormediziner haben die Gesetze über PCR-Tests beeinflusst – und während der Pandemie Milliarden verdient. WDR, NDR und SZ haben mehr als tausend Seiten interner Ministeriumsunterlagen ausgewertet. Ein Lehrstück über Lobbyismus in der Pandemie. Der Verein Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) ist der Club der Labore in Deutschland. Im Vorstand sitzen die Chefs der Labor-Riesen Sonic, Limbach, Amedes und Synlab. Die Namen kennt zwar fast niemand, doch jedes Jahr werten diese Firmen viele Millionen medizinischer Proben aus, von Hepatitis, Influenza oder Norovirus bis hin zum Coronavirus. In den vergangenen Jahren herrschte Dank der Pandemie Goldgräberstimmung in der Branche. Die Gewinne explodierten im vergangenen Geschäftsjahr förmlich, wie etwa bei der Firma Sonic Healthcare, die ihren Gewinn vom Juli 2020 bis Juni 2021 von 82 Millionen auf 274 Millionen Euro mehr als verdreifachen konnte. Verantwortlich seien unter anderem die PCR-Corona-Tests, schreibt Sonic in seinem Jahresbericht…“ Recherche von Daniel Drepper, Markus Grill und Sarah Wippermann vom 8. Januar 2023 bei tagesschau.de und mehr dazu weiterlesen »

Ein Corona Teststab, der noch lädt

Verein Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) und PCR-Tests: Ein Lehrstück über Lobbyismus
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Klassenkampf kennt keine Grenzen„… Globale Wertschöpfungsketten (GWKs) »steigern die Einkommen, schaffen bessere Arbeitsplätze und verringern die Armut«. Das behauptet zumindest die Weltbank. Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks 1991 und der Wiedereingliederung Chinas in die Weltwirtschaft wird der Welthandel zunehmend über globale Wertschöpfungsketten organisiert. Die einzelnen Komponenten für das iPhone von Apple – eine Ikone der kapitalistischen Globalisierung – werden etwa von Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern in über fünfzig Ländern hergestellt. Transnationale Unternehmen etablierten GWKs als Teil ihrer Wettbewerbsstrategie. Bestehende Arbeitsprozesse wurden outgesourct oder neue Aktivitäten in Ländern mit niedrigerem Lohnniveau aufgenommen. Staatliche Manager im gesamten Globalen Süden begannen, den Aufbau integrierter einheimischer Industrien zunehmend zu vernachlässigen und versuchten stattdessen, sich als Zulieferer in GWKs einzugliedern. Heute sind über 450 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter in den Industrien von GWKs beschäftigt…“ Artikel von Benjamin Selwyn vom 5. Januar 2023 in Jacobin.de und mehr daraus   weiterlesen »

Klassenkampf kennt keine Grenzen

[Globale Wertschöpfungsketten und Ausbeutung] Der Kapitalismus wird Arbeiter niemals von Armut befreien
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StopPP„… Man nennt sie entweder deutsch »öffentlich-private Partnerschaften« (ÖPP) oder englisch »public-private partnerships« (PPP). Gemeint ist dasselbe, nämlich Zweckgesellschaften, an denen Staat und private Unternehmen gemeinsam beteiligt sind. Im Rahmen einer ÖPP lässt der Staat einen Autobahnabschnitt, eine Schule oder ein anderes öffentliches Objekt von einem Privatunternehmen bauen, sanieren oder modernisieren. Danach darf das Unternehmen es lange Zeit betreiben oder an den Staat vermieten, üblicherweise 25 bis 30 Jahre. In dieser Zeit kassiert der private Betreiber alle Einnahmen. Neben dem Bundesverkehrsministerium sind es vor allem klamme Kommunen, die ÖPP eingehen…“ Artikel von Peter Samol in der Jungle World vom 22. Dezember 2022 und mehr daraus weiterlesen »

StopPP

Missglückte Partnerschaften: Trotz durchgehend schlechter Erfahrungen hält die Politik an öffentlich-privaten Partnerschaften fest
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Energiecharta-Vertrag kündigen - Klimakiller-Pakt kündigen„… Wer wegen verschmutzter Luft krank geworden ist, kann vom Staat keinen Schadensersatz verlangen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg (Urt. v. 22.12.2022, Rs. C-61/21). Die europäischen Richtlinien zur Luftqualität verleihen dem Einzelnen keine Rechte, die zu Schadensersatz führen könnten, teilte das Gericht mit. Bürgerinnen und Bürger müssen jedoch erreichen können, dass nationale Behörden Maßnahmen für saubere Luft ergreifen. Hintergrund ist eine von einem Pariser Bürger erhobene Klage. Er verlangt vom französischen Staat 21 Millionen Euro Schadensersatz, weil die zunehmende Luftverschmutzung im Pariser Ballungsraum seine Gesundheit geschädigt habe. Seiner Ansicht nach müsse der Staat haften, weil er nicht dafür gesorgt habe, dass EU-weite Grenzwerte eingehalten werden…“ Meldung vom 22. Dezember 2022 bei LTO und mehr daraus weiterlesen »

Energiecharta-Vertrag kündigen - Klimakiller-Pakt kündigen

EuGH verneint Haftung des Staates: Kein Schadensersatz für EU-Bürger wegen Luftverschmutzung
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Es ist geschafft? Ein Rückblick von Mr. Pinguin auf die Kämpfe im Jahr 2022 im kaputtreformierten Gesundheitssystem in Köln und NRW
Vergesellschaftung aller Krankenhäuser! (Demo im Sommer 2022)Alles hustet und keucht, liegt ermattet von unzähligen Überstunden unter dem Weihnachtsbaum, doch es ist geschafft, Corona ist vorbei. Während ca. 9,5 Millionen Menschen in Deutschland an akuten Atemwegsinfektionen leiden, in Krankenhäusern, Kita, Schulen, deutsche Post, etc. der Notbetrieb durch dutzende Überstunden von Kolleg:innen aufgefangen wurde, gratuliert sich die Politik gegenseitig für ihr Gesundheitsmanagement. Schließlich hat Herr Drosten, Chef Virologe der Nation, dass Ende der Pandemie  verkündet. Grund genug für einen kurzen, exemplarischen Rückblick um die Kämpfe rund um Gesundheit 2022 in Köln und NRW…“ Rückblick vom 28.12.2022 von Mr. Piguin (Köln/Dortmund), aktiv bei radio nordpol und in verschiendenen sozialen Bewegungen u.a. Wir zahlen nicht mehr! – Kölner Vollversammlung gegen Preiserhöhungen – wir danken! weiterlesen »

Vergesellschaftung aller Krankenhäuser! (Demo im Sommer 2022)

Es ist geschafft? Ein Rückblick von Mr. Pinguin auf die Kämpfe im Jahr 2022 im kaputtreformierten Gesundheitssystem in Köln und NRW
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Pflegefall Uniper? Von wegen: Umweltverschmutzer und Arbeitsplatzvernichter!

Dossier

Jahreshauptversammlung des Uniper-Konzerns am 18. Mai 2022: Protestaktion „UNIque PERformance of Destruction“ vor der Zentrale in Düsseldorf„Einer der großen Profiteure der Gasumlage ist das Energiemonopol Uniper. Vom 1. Oktober an bis zum 1. April 2024 kann es mit der Gasumlage 90 Prozent der Preise auf die Haushalte – also auf die breiten Massen abwälzen. Nicht zu vergessen, das Uniper 15 Milliarden an Steuergeldern als „Rettungsgeld“ bekommen hat. Da es sich hier um Steuergelder handelt, wird auch das von den Massen bezahlt! Pflegefall Uniper? Allein 2020 hat die Uniper Kraftwerke GmbH über 770 Millionen Euro Gewinn nach Steuern gemacht – unter anderem durch die Inbetriebnahme des illegalen Schwarzbaus, des Kohlekraftwerks Datteln IV. (…) Am Standort Gelsenkirchen ist Uniper vor allem durch die massive Vergiftung der natürlichen Umwelt und als Arbeitsplatzvernichter in Erscheinung getreten…“ Beitrag der Radaktion der Roten Fahne vom 17. August 2022 – siehe mehr daraus und dazu NEU: Keine Uniper-Rettung zum politischen Nulltarif: Umweltverbände fordern klimazielkompatible Neuausrichtung und personelle Konsequenzen weiterlesen »

Dossier zu Uniper als Umweltverschmutzer und Arbeitsplatzvernichter

Jahreshauptversammlung des Uniper-Konzerns am 18. Mai 2022: Protestaktion „UNIque PERformance of Destruction“ vor der Zentrale in Düsseldorf

Keine Uniper-Rettung zum politischen Nulltarif: Umweltverbände fordern klimazielkompatible Neuausrichtung und personelle Konsequenzen
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Künstlersozialkasse (dauernd) gefährdet

Dossier

KünstlersozialkasseWeil sich zahlreiche Unternehmen und Verlage um die Abgabe für die Künstlersozialkasse (KSK) drücken, drohen der KSK Einnahmen von 40 bis 50 Millionen Euro pro Jahr zu entgehen. Das gesamte System – und damit die Altersversorgung der freien Journalisten – steht auf dem Spiel. (…) Die KSK finanziert sich zu einem Fünftel aus dem Etat des Bundes, 2012 betrug dieser Zuschuss rund 160 Millionen Euro. Weitere 30 Prozent kommen von Theatern, Orchestern und Firmen(…) Das Finanzierungssystem funktioniert also nur, wenn die abgabepflichtigen Unternehmen tatsächlich ihren Obolus beisteuern. Das aber wird zunehmend zum Problem…“ Artikel von Thomas Öchsner in journalist 4/2013 vom 16.04.2013: „Künstlersozialkasse: Aus Mangel an Kontrolle“. Wir erinnern an unseren Ansatz „Künstlersozialkasse – ein Modell zur Absicherung der Prekarität?“ im LabourNet-Archiv (Ausbauen, nicht bloss verteidigen!) und dokumentieren hier die fast alljährlichen Angriffe. NEU: [Bundestag bestätigt] Anpassungen beim Künstlersozialversicherungsgesetz regeln (endlich) fachfremde Nebenverdienste weiterlesen »

Dossier „Künstlersozialkasse (dauernd) gefährdet“

Künstlersozialkasse

[Bundestag bestätigt] Anpassungen beim Künstlersozialversicherungsgesetz regeln (endlich) fachfremde Nebenverdienste
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(Bleibende?) Lehren aus der Coronakrise für postkapitalistische Zeiten

Dossier

"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW] „… Das Wir hat dieser Tage, in den Zeiten eines grassierenden Pandemie Totalitarismus Konjunktion. Ein Großteil der Linken sublimiert sich unter diesem Wir. (…) Aber was machen sie auf der anderen Straßenseite, wenn die meisten von uns unter Hausarrest stehen? Die Panzer der Armee sind bereits da. Das Staatsoberhaupt und seine Lakaien drängen uns zur Arbeit. Die Polizisten patrouillieren. Die Parlamentarier sind im Notfallausschuss. Die Experten stottern. Die Bankiers schwitzen, nicht wegen des Fiebers. Die Journalisten sterben. Ihre größte Sorge ist der nächste Schritt. Der Krieg, den sie führen, ist nicht neu, ihr Feind ist kein Virus. Sie bereiten die nächste Etappe vor…“ Beitrag „Danach – Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen Desertion“ von Sebastian Lotzer vom 22. März 2020 bei non.copyriot.com, der – gegenüber akuten Fragen der Solidarität in Zeiten von Corona – und linke Widerstandsstrukturen – in die systemverändernden Perspektiven der Corona-Krise blickt. Siehe dazu weitere Beiträge und Forderungen zur Debatte (denen wir nicht unbedingt zustimmen). NEU: Wiederentdeckt in der Krise: Die Renaissance der öffentlichen Daseinsvorsorge weiterlesen »

Dossier zu Lehren aus der Coronakrise für postkapitalistische Zeiten

"make the rich pay for Covid19!" Wir danken den Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum [IWW]

Wiederentdeckt in der Krise: Die Renaissance der öffentlichen Daseinsvorsorge
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Rentenschmelze - #RetteDeineRente… Im Jahr 2001 wurde mit dem Altersvermögensgesetz das Versterben der gesetzlichen Rente im Bundestag beschlossen. Mit heimtückisch berechneter Schrumpfungsmedizin wurden die Renten der Schwindsucht ausgesetzt. Die Privatvorsorge sollte Heilung bringen. Geheilt wurde nichts – die Altersarmut verdoppelte sich – das Rentenniveau stürzte um 10% ab. (…) Die Riester-Rente ist tot. Jetzt, nach 20 Jahren, wird das Scheitern auch von deren Betreibern scheinheilig beklagt (…) Medien berichten von horrenden Kosten der Versicherung. 15% bis 35% der gesparten Gelder behalten die Versicherungen für sich. Stell Dir das einmal vor: Du zahlst bei Deiner Bank 100€ ein, siehst aber auf Deinem Sparkonto, dass nur 80 Euro verbucht wurden. Was würdest Du tun? Diese Zahlen sind schon erschreckend genug. Es kommt aber noch schlimmer. Die Zinssätze für sichere Geldanlagen sind seit zehn Jahren dramatisch gesunken. Seit einem Jahr liegen die Zinsen sogar schon im Minusbereich. Mit Riester-Verträgen wird Dein mühsam verdientes Geld verbrannt!…“ Beitrag von Reiner Heyse vom 29. März 2021 bei RentenZukunft und dazu NEU: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente / Staat vergreift sich an der Rentenkasse weiterlesen »

Rentenschmelze - #RetteDeineRente

[#RetteDeineRente] Seit 20 Jahren wird die gesetzliche Rente geschrumpft. Wir begehen ein Trauerläum / NEU: Das Milliardengeschäft mit der Riester-Rente / Staat vergreift sich an der Rentenkasse
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Danone stoppen: Kein Greenwashing auf dem Volvic-Wasser!
Aktion von foodwatch: Danone stoppen: Kein Greenwashing auf dem Volvic-Wasser!„Danone karrt Volvic-Wasser in Plastikflaschen hunderte Kilometer nach Deutschland – und labelt das als „klimaneutral“. Im Supermarkt steht dann die Einweg-Plastikflasche neben regionalem Wasser in Mehrwegflaschen – das teils fast 50 Prozent weniger CO2 verursacht. Trotzdem suggeriert die Verpackung und das Label: Das Volvic-Wasser ist umweltfreundlicher als das Wasser eines regionalen Anbieters in der Mehrwegflasche, auf dem kein „klimaneutral“ Logo prangt. Das ist irreführend. Danone muss das Greenwashing sofort stoppen! Appell: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie vermarkten Ihr Volvic-Mineralwasser als „klimaneutral zertifiziert“. Dabei verkaufen Sie Wasser in Wegwerfplastikflaschen, das Sie über hunderte Kilometer aus Frankreich nach Deutschland transportieren – und das größtenteils per Lkw. Das ist irreführend. Es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihre Produkte ehrlich zu bewerben. Ich fordere Sie daher auf: Beenden Sie ab sofort jegliche klimaneutral-Werbung auf den Einweg-Plastikflaschen!…“ E-Mail-Aktion von foodwatch vom 24. November 2022 weiterlesen »

Aktion von foodwatch: Danone stoppen: Kein Greenwashing auf dem Volvic-Wasser!

Danone stoppen: Kein Greenwashing auf dem Volvic-Wasser!
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COP27 in Ägypten: UN-Klimakonferenz in einem Land, in dem nicht nur Klimaproteste verboten sind

Dossier

COP27 in Ägypten„… Die diesjährige UN-Klimakonferenz findet vor dem Hintergrund sich verschärfender globaler Krisen statt. Die russische Invasion in der Ukraine hat zu einem sprunghaften Anstieg der Energie-, Rohstoff- und Lebensmittelpreise geführt. Außerdem behindern die damit verbundenen geopolitischen Spannungen zwischen wichtigen Ländern die multilateralen Ambitionen und die Zusammenarbeit. 2022 war erneut ein Jahr mit katastrophalen extremen Wetterereignissen, wie den Überschwemmungen in Pakistan, Überschwemmungen und Stürmen im Süden Afrikas und historischen Dürren am Horn von Afrika, in China und Europa. (…) Was bisher von keinem der Teilnehmerstaaten offiziell als Problem anerkannt wurde, aber eine große Rolle in der Debatte um die COP spielt, ist die Menschenrechtslage in Ägypten…“ Aus den Grund-Infos bei Fridays for Future zu COP27 vom 07. zum 17. November 2022 in Sharm El Sheikh, Ägypten. Siehe dazu weitere Informationen und Hintergründe. NEU: Weltklimagipfel in Sharm el-Sheikh: An der Schnellstraße zur Hölle wird weiter – fossil – betoniert – nun mit #LossAndDamage weiterlesen »

Dossier zu COP27 in Ägypten

COP27 in Ägypten

Weltklimagipfel in Sharm el-Sheikh: An der Schnellstraße zur Hölle wird weiter – fossil – betoniert – nun mit #LossAndDamage
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[LabourNet-Herbst-Interview] Arbeit in Impf- und Testzentren: Rückblick und Ausblick auf die „Apokalypse-Industrie“
Ein Corona Teststab, der noch lädtFür unser LabourNet-Germany-Herbstinterview 2022 sprachen wir mit Karin M. [richtiger Name ist der Redaktion bekannt] über ihre Arbeitserfahrungen 2021/22 während der Pandemie in verschiedenen Impf- und Testzentren Berlins (Arena in Berlin-Treptow und CIZ (Corona-Impfzentrum) Tegel. Bei Ausbruch des Ukraine-Krieges im März 2022 wechselte sie zum AKUZ (Ankunftszentrum) Tegel Berlin, um dort Corona-Tests bei geflüchteten Menschen durchzuführen. Im Interview berichtet sie über die Arbeitsbedingungen und die kaum fassbare Situation an erster Front in der Pandemie und später bei der Unterstützung von Geflüchteten aus dem Ukrainekrieg. Angesichts der langen Probezeiten und der Kettenbefristungen in den neu entstehenden Infrastrukturen von Impf- und Testzentren diskutierte sie mit anderen Kolleg:innen darüber, einen Betriebsrat aufzubauen, wozu es letztendlich nicht kam. Karin macht deutlich, warum demokratische Planung bei dem Aufbau von Infrastrukturen und Personalentscheidungen die Arbeit für alle Seiten verbessern würden… Siehe unser Interview vom November 2022 weiterlesen »

Ein Corona Teststab, der noch lädt

[LabourNet-Herbst-Interview] Arbeit in Impf- und Testzentren: Rückblick und Ausblick auf die „Apokalypse-Industrie“
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[BlackRock fordert mehr Klimaschutz] Grüner Kapitalismus – Avantgarde der Vorherrschaften
Der Vermögensverwalter BlackRockBlackRock, der mit seiner Beteiligung an mehreren tausend Konzernen weltweit größte Vermögensverwalter, hat in einem offenen Brief die Unternehmensleitungen aufgefordert, sich sehr viel stärker für den Klimaschutz zu engagieren. Andernfalls werde man dem Management seine Zustimmung verweigern. Der Brandbrief dürfte der letzte Anstoß gewesen sein, der noch gebraucht wurde, um die Lohnarbeitsgesellschaft endgültig auf einen grünen Kapitalismus einzuschwören. (…) Die Finanzwelt an sich bleibt in Finks Vorstellungen von der Zukunft der Gesellschaft erhalten, mehr noch, sie soll Antworten liefern für die großen Fragen der Menschheit und entsprechend regulativ in das Marktgeschehen eingreifen. (…) Als herausragender Profiteur eben dieses Kampfes wäre BlackRock ein denkbar ungeeigneter Bündnispartner für eine Klimaschutzbewegung, die die soziale Frage nicht ausspart“ Beitrag KLIMA/739 von und bei Schattenblick vom 24. Januar 2020 und dazu NEU: Scientist Rebellion und Debt for Climate blockieren BlackRock-Gebäude in München – Warum Wissenschaftler:innen ihre Freiheit riskieren weiterlesen »

Der Vermögensverwalter BlackRock

[BlackRock fordert mehr Klimaschutz] Grüner Kapitalismus – Avantgarde der Vorherrschaften / NEU: Scientist Rebellion und Debt for Climate blockieren BlackRock-Gebäude in München – Warum Wissenschaftler:innen ihre Freiheit riskieren
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Kapitalismuskritik„… Es gibt eine Grundvoraussetzung emanzipatorischer Praxis in der sich entfaltenden Weltkrise des Kapitals, die schlicht nicht aufgegeben werden kann. Es gilt, den Menschen zu sagen, was Sache ist. Das, was die meisten Menschen ahnen oder dumpf spüren, muss klar benannt und zur Grundlage sozialer Bewegungen und Kämpfe werden: Der Kapitalismus ist am Ende – und in seiner Agonie droht er, die Menschheit mit sich in den Abgrund zu reißen, indem er ihr die sozialen und ökologischen Lebensgrundlagen entzieht. Das kapitalistische Weltsystem stößt an seine inneren und äußeren Entwicklungsgrenzen. Die Wirtschafts- und die Klimakrise bilden dabei nur zwei Momente desselben Krisenprozesses, bei dem der uferlose Wachstumszwang des Kapitals – das Bestreben, vermittels der Ausbeutung von Arbeit in der Warenproduktion aus Geld mehr Geld zu machen – eine ökologisch verwüstete Welt und eine ökonomisch überflüssige Menschheit produziert. Es gilt folglich, bewusst im gesellschaftlichen Kampf und Diskurs nach Wegen aus dem Krisen- und Katastrophenkapitalismus zu suchen, da die Welt in Barbarei zu versinken droht…“ Artikel von Tomasz Konicz am 24. Oktober 2022 im untergrundblättle und mehr daraus weiterlesen »

Kapitalismuskritik

Emanzipation in der Krise. In der sich entfaltenden Systemkrise scheint der abermalige Absturz in die Barbarei vorgezeichnet. Doch das muss nicht zwangsläufig so sein.
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