Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!1.048 Euro netto könnten 1.124 Euro netto sein – wenn das Existenzminimum von Lohnsteuer befreit würde! 8,50 Euro Mindestlohn mit vielen Ausnahmen werden zum 1.1.2015 eingeführt werden. Das ist eine erste, wenn auch kleine Etappe. Aber, sogar wer nicht von einer der vielen Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn betroffen ist und ihn ab 1.1.2015 erhalten wird, bekommt bei Vollzeitarbeit als Alleinstehender weit weniger als das für Erwerbstätigkeit notwendige Existenzminimum. …“ Aufruf des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP). Siehe neu zur Aktion: Neues Flugblatt „Das Existenzminimum von Erwerbstätigen darf nicht besteuert werden! Für eine drastische Erhöhung des Grundfreibetrags der Einkommensteuer“ (getragen u.a. vom LabourNet Germany) weiterlesen »
Für die Lohnsteuerfreiheit des gesetzlichen Mindestlohns!"1.048 Euro netto könnten 1.124 Euro netto sein – wenn das Existenzminimum von Lohnsteuer befreit würde! 8,50 Euro Mindestlohn mit vielen Ausnahmen werden zum 1.1.2015 eingeführt werden. Das ist eine erste, wenn auch kleine Etappe. Aber, weiterlesen »

Finanztransaktionssteuer jetzt!Vielleicht kommt dieses Gutachten des DIW für die SPD-Bundestagsfraktion jetzt gerade zum richtigen Zeitpunkt – weil es wird wieder – jetzt unter besseren Voraussetzungen! (= Frankreich hat seine „beschränkte“ Position (= nur auf Aktien) geändert) – in der EU von elf Ländern verhandelt?…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.3.2015 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.3.2015Finanztransaktionssteuer jetzt!

Vielleicht kommt dieses Gutachten des DIW für die SPD-Bundestagsfraktion jetzt gerade zum richtigen Zeitpunkt - weil es wird wieder - jetzt unter besseren Voraussetzungen! (= Frankreich hat seine "beschränkte" Position (= nur auf Aktien) weiterlesen »

Klinikkonzerne wollen Kommunen verbieten lassen, defizitäre öffentliche Krankenhäuser zu unterstützen. Dabei ist deren Betrieb eine Pflichtaufgabe. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.02.2015 weiterlesen »
Klinikkonzerne wollen Kommunen verbieten lassen, defizitäre öffentliche Krankenhäuser zu unterstützen. Dabei ist deren Betrieb eine Pflichtaufgabe. Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 27.02.2015 externer Link (mehr …)

Wir schreiben den 1. März 1990. Die DDR steht vor einer Transformation ihres wirtschaftlichen Systems: weg von der sozialistischen Plan- und hin zur Marktwirtschaft nach westdeutschem Vorbild. Für diesen Prozess beauftragte die damalige DDR-Führung eine Treuhandanstalt. Deren Bilanz: tausende abgewickelte Betriebe, hunderttausende Menschen ohne Arbeitsplatz. Welche Rolle spielten dabei westdeutsche Interessen? Wie spüren wir die Folgen dieses „Wirtschaftskrimis“ noch heute? Darüber haben wir mit dem Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel gesprochen, der zur Wendezeit selbst als Gutachter in den neuen Bundesländern unterwegs gewesen ist…“ Interview von Katrin Simonsen vom 01. März 2015 beim MDR weiterlesen »
"Wir schreiben den 1. März 1990. Die DDR steht vor einer Transformation ihres wirtschaftlichen Systems: weg von der sozialistischen Plan- und hin zur Marktwirtschaft nach westdeutschem Vorbild. Für diesen Prozess beauftragte die damalige DDR-Führung eine Treuhandanstalt. Deren Bilanz: tausende abgewickelte Betriebe, hunderttausende Menschen ohne Arbeitsplatz. Welche Rolle spielten dabei westdeutsche weiterlesen »

Im Wirtschaftsteil der ZEIT schlussfolgerten kürzlich ein Soziologe und ein Psychologe, Kapitalismus mache nicht depressiv. Dies ergebe sich eindeutig aus epidemiologischen Daten zur Häufigkeit psychischer Störungen. In dieser Replik möchte ich nachweisen, dass die Argumentation der Autoren auf einigen theoretischen Fehlern basiert. Außerdem vernachlässigen sie zahlreiche Gegenbeispiele, die durchaus einen Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher/sozialer Lage und der psychischen Gesundheit untermauern. So deuten Verschreibungszahlen zu Antidepressiva und Mitteln gegen Aufmerksamkeitsstörungen in diese Richtung…“ Artikel von Stephan Schleim in telepolis vom 19.02.2015 und neu dazu: Medialer Zynismus à la FAZ weiterlesen »
"Im Wirtschaftsteil der ZEIT schlussfolgerten kürzlich ein Soziologe und ein Psychologe, Kapitalismus mache nicht depressiv. Dies ergebe sich eindeutig aus epidemiologischen Daten zur Häufigkeit psychischer Störungen. In dieser Replik möchte ich nachweisen, dass die Argumentation der Autoren auf einigen theoretischen Fehlern basiert. Außerdem vernachlässigen sie zahlreiche Gegenbeispiele, die durchaus einen weiterlesen »

Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des KapitalismusManfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die »Große Depression« ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend ein erneuerter Kapitalismus. Die jetzige Krise, so Sohn, werde dieses System aber nicht überleben. Es ersticke an seiner eigenen Produktivität und pralle auf seine »innere Schranke«. Den Ausweg aus der drohenden Barbarei könne nur ein neuer Sozialismus bilden. Anders als derjenige nach 1917 könne dieser aber nicht in hohem Maße zentralisiert sein. Ausgehend von den heutigen wirtschaftlichen und techno logischen Bedingungen müsse er vielmehr dezentrale Formen annehmen und die Macht an demokratisch gewählte Räte in den Betrieben und Kommunen übergeben. Wir seien Zeugen des Übergangs von der kapitalistischen zur sozialistischen Epoche, stünden am Bruch des alten und vor dem Sprung in ein neues Zeitalter. Absprung- und Zielpunkt versucht dieses Buch zu bestimmen.“ Umschlagtext zum Buch von Manfred Sohn (PapyRossa; April 2014; 222 Seiten; ISBN-10: 3894385472; 14,90 €). Siehe dazu Inhaltsverzeichnis und das Kapitel VI. „Sozialismus“ als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken dem Verlag! weiterlesen »
Buch: Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus"Manfred Sohn entwickelt die These, die tiefe Krise der Gegenwart werde noch gravierendere Auswirkungen haben als die »Große Depression« ab 1873 oder die Weltwirtschaftskrise nach 1929. Am Ende derselben standen große Kriege und anschließend weiterlesen »

Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise zeigt sich deutlich, dass das Austeritykonzept der Krisenbewältigung, also Kürzen des Sozialkonsums und Aufbrauch des Sozialkapitals insbesondere in den Gesundheitssystemen der Länder der EU praktiziert wird. Selbst in so wirtschaftsstarken Regionen wie der Autonomen Provinz Bozen – Alto Adige soll nun auf massiven Druck der Regierung in Rom die geografisch erforderliche dezentrale Ambulant- und Stationärversorgung dezimiert und zentralisiert, d.h. ökonomisiert werden. Insbesondere in Deutschland wird in den nächsten Jahren durch den EUFiskalpakt, die Schuldenbremse und die Finanzausgleichsreform die notorisch unterfinanzierte Krankenhausversorgung noch weiter unter Druck geraten. Gleichzeitig verschlechtert sich die bevölkerungsnahe Allgemeinarztversorgung aus Demografie- und aus Gendergründen dramatisch. Dabei gibt es große Abstände zwischen gesundheitlich unterversorgten Regionen und gesundheitlich überversorgten Regionen. Die komplexen Zusammenhänge und Wechselwirkungen zwischen Wirtschaftsentwicklung, Finanzpolitik, Sozial- und Gesundheitspolitik und Regionalsituation könnten mit Hilfe der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialkartografie für die Öffentlichkeit transparenter gemacht werden…“ Studie von Markus Steinmetz von 2014 in der Reihe Gesamtwirtschaft, Raumordnung und Sozialsicherung der Akademie und Institut für Sozialforschung Verona weiterlesen »
"Nach sieben Jahren Finanz-, Real- und Budgetkrise zeigt sich deutlich, dass das Austeritykonzept der Krisenbewältigung, also Kürzen des Sozialkonsums und Aufbrauch des Sozialkapitals insbesondere in den Gesundheitssystemen der Länder der EU praktiziert wird. Selbst in so wirtschaftsstarken Regionen wie der Autonomen Provinz Bozen – Alto Adige soll nun auf massiven weiterlesen »

» » »
Beschäftigten im Sozialbereich droht Altersarmut
Ausgerechnet Menschen, die sich ihr Leben lang um Alte und Kranke kümmern, stehen finanziell oft schlecht da, wenn sie selbst ins Rentenalter kommen. Das ist nicht nur die Folge von politischen Reformen, sondern auch von problematischen Beschäftigungsbedingungen im Sozialbereich. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse von Forschern des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom 24.02.2015 und die Studie weiterlesen »
Ausgerechnet Menschen, die sich ihr Leben lang um Alte und Kranke kümmern, stehen finanziell oft schlecht da, wenn sie selbst ins Rentenalter kommen. Das ist nicht nur die Folge von politischen Reformen, sondern auch von problematischen Beschäftigungsbedingungen im Sozialbereich. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse von Forschern des Wirtschafts- und weiterlesen »

foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für LehrmaterialenVor dem Beginn der Bildungsmesse Didacta hat foodwatch eine kostenlose Abgabe von staatlich finanzierten Unterrichtsmaterialien an Lehrer und Schulen gefordert. Zwar gibt es für die Ernährungsbildung über alle Klassenstufen hinweg längst hervorragendes, unabhängig erstelltes Material. Dies können Lehrer jedoch in der Regel nur gegen Gebühr bestellen. Lebensmittelhersteller und Wirtschaftsverbände geben ihre Broschüren hingegen kostenfrei ab – versteckte Werbebotschaften inklusive…“ foodwatch-Pressemitteilung vom 23.02.2015 und GEW-Pressemitteilung vom 23.02.2015 weiterlesen »
foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für Lehrmaterialen"Vor dem Beginn der Bildungsmesse Didacta hat foodwatch eine kostenlose Abgabe von staatlich finanzierten Unterrichtsmaterialien an Lehrer und Schulen gefordert. Zwar gibt es für die Ernährungsbildung über alle Klassenstufen hinweg längst hervorragendes, unabhängig erstelltes Material. Dies weiterlesen »

Mehr als 1,3 Milliarden Euro fließen aus der gewerblichen Wirtschaft jedes Jahr an deutsche Hochschulen – doppelt so viel wie noch vor zehn Jahren. Die tageszeitung, die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. und die bundesweite Studierendenvertretung fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) ziehen Bilanz zu zwei Jahren Hochschulwatch. Das Internetportal sammelt fragwürdige Einflussnahmen auf Hochschulen. (…) Professoren, Dozenten, Mitarbeitende und Studierende an Hochschulen sind aufgerufen, das Portal mit Fällen und Hinweisen weiter zu füllen.“ Pressemitteilung von und bei freier zusammenschluss von studentInnenschaften vom 17.02.2015 und weitere Informationen weiterlesen »
"Mehr als 1,3 Milliarden Euro fließen aus der gewerblichen Wirtschaft jedes Jahr an deutsche Hochschulen - doppelt so viel wie noch vor zehn Jahren. Die tageszeitung, die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. und die bundesweite Studierendenvertretung fzs (freier zusammenschluss von studentInnenschaften) ziehen Bilanz zu zwei Jahren Hochschulwatch. Das Internetportal sammelt weiterlesen »

In der politischen Diskussion um künftig vermehrt drohende Altersarmut wird häufig auf die zentrale Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Als potenzielle Ursache weit weniger Aufmerksamkeit findet hingegen die drastische Senkung des Rentenniveaus; nicht selten gilt sie in der Debatte als unausweichliche oder doch unabänderliche politische Entscheidung. Wie hoch müsste ein Mindestlohn sein, der sowohl die »Hartz-IV«-Aufstockung vermeidet als auch im Alter eine Rente erwarten lässt, die wenigstens das Existenzminimum deckt? Und: Kann ein Mindestlohn überhaupt ein wirksames Instrument zum Ausgleich der Rentenniveausenkung sein?…“ Info-Grafik von Johannes Steffen vom 17. Februar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"In der politischen Diskussion um künftig vermehrt drohende Altersarmut wird häufig auf die zentrale Bedeutung des gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Als potenzielle Ursache weit weniger Aufmerksamkeit findet hingegen die drastische Senkung des Rentenniveaus; nicht selten gilt sie in der Debatte als unausweichliche oder doch unabänderliche politische Entscheidung. Wie hoch müsste ein weiterlesen »

Viele Volkswirte, Janet Yellen eingeschlossen, sehen die globalen Wirtschaftsprobleme seit 2008 hauptsächlich als eine Sache des “Schuldenabbaus” – als ein simultanes Bemühen von Schuldnern fast überall auf der Welt, ihre Schulden zu verringern. Warum Schuldenabbau ein Problem ist? Weil meine Ausgaben dein Einkommen sind und deine Ausgaben mein Einkommen, und weil die Einkommen weltweit sinken, wenn alle zur gleichen Zeit ihre Ausgaben senken…“ Artikel von Paul Krugman aus dem Englischen übersetzt von Sabine Tober am 13. Februar 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Viele Volkswirte, Janet Yellen eingeschlossen, sehen die globalen Wirtschaftsprobleme seit 2008 hauptsächlich als eine Sache des “Schuldenabbaus” – als ein simultanes Bemühen von Schuldnern fast überall auf der Welt, ihre Schulden zu verringern. Warum Schuldenabbau ein Problem ist? Weil meine Ausgaben dein Einkommen sind und deine Ausgaben mein Einkommen, und weiterlesen »

Beitrag von Johannes Steffen vom Februar 2015 im Portal Sozialpolitik weiterlesen »
"Gegenwärtig erreicht der aktuelle Rentenwert (Ost) 92,2 Prozent des aktuellen Rentenwerts. Ein Gleichziehen der beiden Größen alleine auf Basis der Entgeltentwicklung in den neuen Ländern ist ein Vierteljahrhundert nach der Einheit nicht mehr zu erwarten. Der Transformationsprozess ist weitgehend abgeschlossen und damit auch der durch ihn bewirkte Aufholprozess der Ost-Entgelte. weiterlesen »

Seit Mitte der 1970er geht der Anteil der ArbeitnehmerInnenentgelte am Volkseinkommen zurück, d.h. die Lohnquote sinkt. Die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosigkeit, Alter, Gesundheit, Unfall) wird also von einem immer kleiner werdenden Anteil des Volkseinkommens finanziert. Wenn die Lohnquote sinkt, steigt natürlich der Anteil der Kapitalseite. Seitdem wird in Deutschland und Österreich über eine Verbreiterung der Bemessungsgrundlage, durch die sogenannte Wertschöpfungsabgabe, debattiert. In Italien wurde 1999 unter Ministerpräsident Prodi eine Form der Wertschöpfungsabgabe, die Imposta regionale sulle attività produttive (IRAP), eingeführt…“ Artikel von Georg Ortner vom 6. Februar 2015 im Blog Arbeit&Wirtschaft weiterlesen »
"Seit Mitte der 1970er geht der Anteil der ArbeitnehmerInnenentgelte am Volkseinkommen zurück, d.h. die Lohnquote sinkt. Die Finanzierung der Sozialversicherungssysteme (Arbeitslosigkeit, Alter, Gesundheit, Unfall) wird also von einem immer kleiner werdenden Anteil des Volkseinkommens finanziert. Wenn die Lohnquote sinkt, steigt natürlich der Anteil der Kapitalseite. Seitdem wird in Deutschland und weiterlesen »

Geheime Dokumente enthüllen die dunklen Geschäfte der HSBC in der Schweiz. Der riesige Datensatz, den der Whistleblower Hervé Falciani bei der Schweizer Tochter der HSBC entwendete, befördert massive Vorwürfe: Das Institut war weltweit Tausenden zu Diensten, die gute Gründe hatten, ihr Geld zu verstecken – vor Steuerbehörden oder Ermittlern. Wie es aussieht, wurden im Schutz des Schweizer Bankgeheimnisses schwere Verbrechen gesteuert.“ Dossier bei der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"Geheime Dokumente enthüllen die dunklen Geschäfte der HSBC in der Schweiz. Der riesige Datensatz, den der Whistleblower Hervé Falciani bei der Schweizer Tochter der HSBC entwendete, befördert massive Vorwürfe: Das Institut war weltweit Tausenden zu Diensten, die gute Gründe hatten, ihr Geld zu verstecken - vor Steuerbehörden oder Ermittlern. Wie weiterlesen »

nach oben