Wirtschaftspolitik » Seite 101 von 137

17. April 2015

Vorzeigeprojekt der G7 zur Hungerbekämpfung forciert Vertreibung und Verschuldung

„Anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April fordern das INKOTA-netzwerk und FIAN Deutschland von der Bundesregierung, die Neue Allianz für Ernährungssicherung der G7-Staaten aufzukündigen. Anhand von Beispielen aus Mosambik und Tansania zeigen die Organisationen auf, dass die Projekte der Neuen Allianz Gefahr laufen, zu Landlosigkeit, Hunger und Verschuldung zu führen. Vor diesem Hintergrund rufen sie die Bundesregierung auf, sich aus der Neuen Allianz zurückzuziehen und sich stattdessen im UN-Menschenrechtsrat konstruktiv in die Erarbeitung der Erklärung der Rechte von Kleinbauern und -bäuerinnen und anderer Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten, einzubringen…“ Pressemitteilung von FIAN und INKOTA zum Tag der Landlosen vom 15.4.2015 weiterlesen »

"Anlässlich des Tags der Landlosen am 17. April fordern das INKOTA-netzwerk und FIAN Deutschland von der Bundesregierung, die Neue Allianz für Ernährungssicherung der G7-Staaten aufzukündigen. Anhand von Beispielen aus Mosambik und Tansania zeigen die Organisationen auf, dass die Projekte der weiterlesen »

17. April 2015

Standortpolitik und ihre Fraktionen: Kohle-Abgabe für deutsche Klimaziele gegen Energiekonzerne und ihre Gewerkschaften

Überblick der Labournet Redaktion vom 17. April 2015 weiterlesen »

Überblick der Labournet Redaktion vom 17. April 2015

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16. April 2015

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Erwerbslosigkeit als Alltag

Krankengeld: Das Ringen um die Krankengeld-Falle

„Die Interessen der arbeitslosen Krankengeld-Bezieher bleiben im Getöse um das Versorgungsstärkungsgesetz unbeachtet. Noch ist kein Ansatz zu erkennen, die bisherigen Opfer der dritten Staatsgewalt – das sind die Gerichte, hier speziell des Bundessozialgericht (BSG) – angemessen zu berücksichtigen. Auch für die Zukunft ist im Ringen um die BSG-Krankengeld-Falle nur ein unzureichender Kompromiss in Sicht. Worum geht es? Seit einem BSG-Urteil aus 2007 sind „überschneidende“ Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen zwingend notwendig, um weiterhin Krankengeld zu bekommen. „Lückenlose“ Bescheinigungen oder – wie eigentlich im SGB V geregelt – eine ununterbrochene ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit reichen nicht aus. (…) Die Krankengeld-Falle ist also vom Bundessozialgericht „hausgemacht“ und wird vom Krankenversicherungs-System „gepflegt„…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V.vom 14.04.2015 weiterlesen »

"Die Interessen der arbeitslosen Krankengeld-Bezieher bleiben im Getöse um das Versorgungsstärkungsgesetz unbeachtet. Noch ist kein Ansatz zu erkennen, die bisherigen Opfer der dritten Staatsgewalt - das sind die Gerichte, hier speziell des Bundessozialgericht (BSG) - angemessen zu berücksichtigen. Auch für die Zukunft ist im Ringen um die BSG-Krankengeld-Falle nur ein weiterlesen »

13. April 2015

Wachstumskritik: «Wir müssen den Kapitalismus aus unseren Köpfen bringen»

Serge Latouche ist der Vordenker der französischen Décroissance-Bewegung, die das Wachstum zurückfahren will. Im Gespräch verrät er, warum er nicht an einen verträglichen Kapitalismus glaubt und weshalb er als Ökonom nicht viel von der Ökonomie hält. Interview von Marcel Hänggi in der WoZ vom 09.04.2015 weiterlesen »

10. April 2015

Ich schenke Ihnen einen Widerspruch. Der Neomarxist David Harvey über die Widersprüche des Kapitalismus, revolutionäre Reformen und die Fantasie von einer Mittelschichtexistenz

„David Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn Widersprüche und das Ende des Kapitalismus«. Harvey arbeitet seit Anfang der 1970er Jahre vor allem zur politischen Ökonomie des Raums, der Geopolitik des Kapitalismus – von der Stadtentwicklung und Urbanisierung bis zum Imperialismus. Grundlage seiner zahlreichen Bücher ist die Marx’sche Analyse im »Kapital«.…“ Interview von Katja Kullmann, erschienen in ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis vom 17.3.2015 – wir danken! weiterlesen »

"David Harvey ist einer der wichtigsten Neomarxisten, aber keineswegs ein Mann der Dogmen. Laut Naomi Klein hat er »eine ganze Generation von Intellektuellen inspiriert«. In seinem neuen Buch erklärt er »Siebzehn weiterlesen »

„Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten Forderungen des GKV-Spitzenverbandes, hier in seinem Geschäftsbericht 2014: „Qualität – Verbessern, sichern, veröffentlichen“. Demgegenüber zwei Berichte über dramatische Betten-Situationen an der Medizinischen Hochschule Hannover („Niedersachsens größter Klinik droht der Infarkt“, NDR) und des Klinikums Plauen („Helios-Klinikum Plauen platzt aus allen Nähten“, Freie Presse), Situationen wie sie derzeit in vielen großen Kliniken bundesweit an der Tagesordnung sind. Die letztgenannten Reporte lassen erahnen, wie sich für die Bürger/Versicherten/ Patienten die Situation an bundesdeutschen Krankenhäusern entwickeln dürfte, wenn die Weisheiten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsförderung (RWI) umgesetzt würden… Presseinformation vom 02.04.2015 von und bei Bürger Initiative Gesundheit e.V. weiterlesen »

"Vier Meldungen springen in der vorösterlichen Zeit ins Auge, die sich in ihrer Kernaussage kontroverser nicht gegenüber stehen könnten: Zum einen die Aussagen der Ökonomen beim „Gesundheitskongress des Westens 2015“: Durch die Aufgabe von 210 Kliniken könne man jährlich fast 600 Mio. Euro sparen. Zum anderen die bereits sattsam bekannten weiterlesen »

08. April 2015

Wachstumskritik ist mehr als Konsumkritik. Elmar Altvater über Friedrich Engels, dessen Schrift über die »Dialektik der Natur« und die ökologische Frage

Elmar Altvater ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin und Autor. Außerdem ist er Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Über sein jüngstes Buch »Engels neu entdecken. Das hellblaue Bändchen zur Einführung in die ›Dialektik der Natur‹ und die Kritik von Akkumulation und Wachstum« (VSA: Verlag) sprach mit ihm Guido Speckmann. Interview im ND online vom 07.04.2015 weiterlesen »

Elmar Altvater ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin und Autor. Außerdem ist er Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Über sein jüngstes Buch »Engels neu entdecken. Das hellblaue Bändchen zur Einführung in die ›Dialektik der Natur‹ und die Kritik von Akkumulation und Wachstum« (VSA: Verlag) sprach weiterlesen »

01. April 2015

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

Sozialstaat als Krisenkanal: Gesundheitsfonds, Kassenkonzerne, Klinikdefizit und die Austerity-Effekte in den Regionen

„In den sieben Jahren der internationalen und der europäischen Finanz-, Budget- und Realkrise hat sich eine in der Öffentlichkeit in ihrer Dramatik noch immer nicht erfasste Transformation des Kapitalismus vor allem auch politisch-ökonomisch vollzogen. Der vormalige wohlfahrtsstaatlich-keynesianische Teilhabe-Kapitalismus ist in einen autoritär-neoliberalen Ausgrenzungs-Kapitalismus umgewandelt worden. Gleichzeitig ist der „milde“ Imperialismus der EU einem „scharfen“ Imperialismus mit hochriskanten militärischen Optionen gewichen. Der augenblicklich verhandelte USA-EU-Geheimvertrag wird einen weitreichenden Abbau der noch vorhandenen Reste von Gemeinwirtschaft oder wenigstens öffentlicher Wirtschaftskontrolle bewirken…“ Studie von Albrecht Goeschel und Rudolf Martens (Akademie und Institut für Sozialforschung e.V.) vom März 2015 weiterlesen »

"In den sieben Jahren der internationalen und der europäischen Finanz-, Budget- und Realkrise hat sich eine in der Öffentlichkeit in ihrer Dramatik noch immer nicht erfasste Transformation des Kapitalismus vor allem auch politisch-ökonomisch vollzogen. Der vormalige wohlfahrtsstaatlich-keynesianische Teilhabe-Kapitalismus ist in einen autoritär-neoliberalen Ausgrenzungs-Kapitalismus umgewandelt worden. Gleichzeitig ist der „milde“ Imperialismus weiterlesen »

27. März 2015

Deutsche Krankenhäuser: Ahnungslos ? Neue Bedrohungen durch EU-Fiskalpakt, Berliner Schuldenbremse und TISA

„Die Akademie und Institut für Sozialforschung Verona hat im November und im Dezember 2014 sämtlichen deutschen Akutkrankenhäusern Informationen über die drohenden weiteren Finanzierungsdefizite und Privatisierungstendenzen angeboten. Es ging um die Auswirkungen des EU-Fiskalpakts, der Berliner Schuldenbremse und des Länderfinanzausgleichs. Ergebnis wie erwartet: Kein Interesse am Thema auf der ganzen Linie. Kommentar des Projektleiters Prof. Goeschel: „Genau das hatte ich erwartet. In der ehemals gesundheitspolitisch aktiven und innovativen Krankenhauslandschaft ist Friedhofsruhe eingekehrt. Die Akutkrankenhäuser sind durch den Ökonomisierungsterror von Bundes-regierungen, „Volksparteien“, Kassenverbänden und Privatinvestoren in einen gnadenlosen Existenzkampf getrieben worden, der jeden gesundheitspoliti-schen Gestaltungsgedanken unterdrückt und jeden gesundheitspolitischen Gestaltungswillen vernichtet hat.“...“ Pressemitteilung der Studiengruppe für Sozialforschung Marquartstein vom März 2015. Siehe dazu die Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 24.03.2015: Bruch der Verfassung in der Gesundheitspolitik der BRD! weiterlesen »

"Die Akademie und Institut für Sozialforschung Verona hat im November und im Dezember 2014 sämtlichen deutschen Akutkrankenhäusern Informationen über die drohenden weiteren Finanzierungsdefizite und Privatisierungstendenzen angeboten. Es ging um die Auswirkungen des EU-Fiskalpakts, der Berliner Schuldenbremse und des Länderfinanzausgleichs. Ergebnis weiterlesen »

25. März 2015

Die Grenzen der Megamaschine: Globale Krisen und der Kampf um echte Demokratie

„Nach mehrjähriger Recherchearbeit hat Kontext-TV-Redakteur Fabian Scheidler sein Buch „Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation“ vorgestellt. David Goeßmann sprach mit ihm über die Ursprünge des kapitalistischen Weltsystems, die ersten Aktiengesellschaften, die Zusammenhänge zwischen Geldökonomie und Krieg, über den Kampf um „echte Demokratie“ und die planetaren Grenzen des Systems…“ Video-Sendung von und bei Kontext TV mit Fabian Scheidler, Buchautor („Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation“) und Mitbegründer von Kontext TV. Die Sendung gliedert sich in vier Teile weiterlesen »

"Nach mehrjähriger Recherchearbeit hat Kontext-TV-Redakteur Fabian Scheidler sein Buch "Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation" vorgestellt. David Goeßmann sprach mit ihm über die Ursprünge des kapitalistischen Weltsystems, die ersten Aktiengesellschaften, die Zusammenhänge zwischen Geldökonomie und Krieg, über den Kampf um "echte Demokratie" und die planetaren Grenzen des Systems..." weiterlesen »

25. März 2015

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neue und alte Armut (trotz/dank Arbeit)

Reiche Länder, Arme Menschen. “Es geht darum, politische Forderungen zu stellen”

„Armut in reichen Ländern wird selten thematisiert und wenn doch, dann meist nur möglichst distanziert. Kaum nehmen wir wahr, dass sie ein unumgänglicher Teil unserer Wirtschaftsordnung ist und nicht pauschal als selbstverschuldet gelten kann. Immer wieder verdrängen wir die Realität der Armut und tun sie als Problem von sogenannten Faulen, von Arbeitslosen oder von „irgendwelchen Zugereisten“ ab, die sich alle miteinander angeblich selbst in ihre Misere hineingeritten hätten. Die Täter-Opfer-Umkehr wird somit perfekt, der Gegenspieler Reichtum gerät aus dem Blick, die gesamtgesellschaftlichen Konsequenzen von Armut erreichen – als solche – gar nicht erst unsere Aufmerksamkeit und das zugrunde liegende System, das diese Zustände überhaupt ermöglicht, bleibt weiterhin unbehelligt…“ Elisa Ludwig im Gespräch mit Kathrin Hartmann im österreichischen Blog veganlife weiterlesen »

"Armut in reichen Ländern wird selten thematisiert und wenn doch, dann meist nur möglichst distanziert. Kaum nehmen wir wahr, dass sie ein unumgänglicher Teil unserer Wirtschaftsordnung ist und nicht pauschal als selbstverschuldet gelten kann. Immer wieder verdrängen wir die Realität der Armut und tun sie als Problem von sogenannten Faulen, weiterlesen »

17. März 2015

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Europäische Wirtschaftspolitik

„Die EU in ihrer jetzigen Form…“ Das Europa der Misere ist die Voraussetzung für den ökonomischen Erfolg deutscher Konzerne und Banken

Lunapark 21 - zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - Heft 29 vom Frühjahr 2015

„Die Heftigkeit, mit der insbesondere die deutschen Medien auf den Wahlerfolg von Syriza und auf die politische Offensive der neuen griechischen Regierung reagieren, ist ebenso einmalig wie logisch. Einmalig ist die offene Missachtung einer demokratischen Wahl in einem nicht ganz so kleinen europäischen Land. Indem Tsipras, Varoufakis & Co. als „Anfänger“, „Halbstarke“ und „gierige Griechen“ dargestellt werden, wird schlicht negiert, dass die neue Regierung in Athen eine klare Mehrheit im Parlament und eine Mehrheit der griechischen Bevölkerung hinter sich hat, die seit der Wahl weiter wuchs. Logisch ist diese Aggressivität aus zwei Gründen: Erstens, weil der relative Erfolg, den die deutschen Unternehmen und Banken seit rund zwei Jahrzehnten erleben, in erheblichem Maß auf der ökonomischen Misere in einem großen Teil Europas basiert. Zweitens weil aus deutscher Sicht der Erfolg von Syriza im Europa der Misere nicht Schule machen darf, anderenfalls würde dieser Ökonomie des Erfolgs der deutschen Wirtschaft schlicht der Boden entzogen…“ Artikel von Winfried Wolf aus der gerade erscheinenden Lunapark 21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 29 vom Frühjahr 2015 – exklusiv im LabourNet Germany als ein Beitrag von vielen zum Themenschwerpunkt EU und Griechenland. Wir danken der Redaktion und verweisen fürs Heft wie Abo auf die Homepage der Lunapark 21 weiterlesen »

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13. März 2015

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Europäische Wirtschaftspolitik

EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehung: Europäische Gewerkschaften fordern Steuergerechtigkeit

„Auf eine Billion Euro wird die Summe geschätzt, die den Ländern der Europäischen Union jedes Jahr durch Steuerflucht und Steuervermeidung verloren geht. Die Europäischen Gewerkschaften haben jetzt gemeinsam die EU und ihre Mitgliedsländer aufgefordert, endlich gegen den massiven Steuerbetrug vorzugehen…“ DGB-Meldung vom 11.03.2015, siehe dazu die Europäische Kampagne für Steuergerechtigkeit weiterlesen »

"Auf eine Billion Euro wird die Summe geschätzt, die den Ländern der Europäischen Union jedes Jahr durch Steuerflucht und Steuervermeidung verloren geht. Die Europäischen Gewerkschaften haben jetzt gemeinsam die EU und ihre Mitgliedsländer aufgefordert, endlich gegen weiterlesen »

„Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Betriebsrentengesetz zu ändern und ein „Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente“ einzuführen. Der DGB ist für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Der Gesetzentwurf reiche aber bei weitem nicht aus, um Betriebsrenten so zu verbreiten, wie es notwendig wäre…“ DGB-Pressemitteilung vom 11.03.2015 weiterlesen »

"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) plant, das Betriebsrentengesetz zu ändern und ein "Neues Sozialpartnermodell Betriebsrente" einzuführen. Der DGB ist für den Ausbau der betrieblichen Altersvorsorge. Der Gesetzentwurf reiche aber bei weitem nicht aus, um Betriebsrenten so zu verbreiten, wie es notwendig wäre..." DGB-Pressemitteilung vom 11.03.2015 weiterlesen »

12. März 2015

Schrumpf ist Trumpf. Degrowth Grundeinkommen, Öko-Reformen, Netzwerke: Ein Zehn-Punkte-Plan für Europas neue Bewegungen

„… Theoretisch wird Wirtschaftswachstum gebraucht, um Schulden zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder die Einkommen der Armen zu erhöhen. In der Praxis blicken wir jedoch auf Jahrzehnte des Wachstums zurück und sind noch immer verschuldet; unsere Jugend ist arbeitslos und die Armutsraten sind so hoch wie eh und je. Ursprünglich einmal hatten unsere Nationen sich verschuldet, um zu wachsen; nun sind sie gezwungen zu wachsen, um unsere Schulden zu bedienen…“ Artikel von Giorgos Kallis und Research&Degrowth Barcelona bei Freitag online vom 11.03.2015 weiterlesen »

"... Theoretisch wird Wirtschaftswachstum gebraucht, um Schulden zu reduzieren, neue Arbeitsplätze zu schaffen oder die Einkommen der Armen zu erhöhen. In der Praxis blicken wir jedoch auf Jahrzehnte des Wachstums zurück und sind noch immer verschuldet; unsere Jugend ist arbeitslos und die Armutsraten sind so hoch wie eh und je. weiterlesen »

Vorzeigeprojekt der G7 zur Hungerbekämpfung forciert Vertreibung und Verschuldung

Standortpolitik und ihre Fraktionen: Kohle-Abgabe für deutsche Klimaziele gegen Energiekonzerne und ihre Gewerkschaften

Überblick der Labournet Redaktion vom 17. April 2015

Krankengeld: Das Ringen um die Krankengeld-Falle

Wachstumskritik: «Wir müssen den Kapitalismus aus unseren Köpfen bringen»

Ich schenke Ihnen einen Widerspruch. Der Neomarxist David Harvey über die Widersprüche des Kapitalismus, revolutionäre Reformen und die Fantasie von einer Mittelschichtexistenz

Gesundheitspolitische Traumtänzer

Wachstumskritik ist mehr als Konsumkritik. Elmar Altvater über Friedrich Engels, dessen Schrift über die »Dialektik der Natur« und die ökologische Frage

Sozialstaat als Krisenkanal: Gesundheitsfonds, Kassenkonzerne, Klinikdefizit und die Austerity-Effekte in den Regionen

Deutsche Krankenhäuser: Ahnungslos ? Neue Bedrohungen durch EU-Fiskalpakt, Berliner Schuldenbremse und TISA

Die Grenzen der Megamaschine: Globale Krisen und der Kampf um echte Demokratie

Reiche Länder, Arme Menschen. “Es geht darum, politische Forderungen zu stellen”

„Die EU in ihrer jetzigen Form…“ Das Europa der Misere ist die Voraussetzung für den ökonomischen Erfolg deutscher Konzerne und Banken

EGB startet Kampagne gehen Steuerflucht und -hinterziehung: Europäische Gewerkschaften fordern Steuergerechtigkeit

Betriebsrenten: Gesetzentwurf reicht nicht aus

Schrumpf ist Trumpf. Degrowth Grundeinkommen, Öko-Reformen, Netzwerke: Ein Zehn-Punkte-Plan für Europas neue Bewegungen