Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Zum 1. August 2019 treten Änderungen bei dem sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) in Kraft, wonach Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Haushalten etwas mehr Geld für Ausgaben im Bereich Schule und für Freizeitaktivitäten bekommen können. (…) Die Kritik scheint nun auch beim Gesetzgeber angekommen zu sein, der mit der Änderung zum 1. August 2019 nicht nur einzelne Leistungen des BuT erhöht (z.B. gibt es nun 150 € anstatt bisher 100 € jährlich für Schulmaterial), sondern auch die Vergabebedingungen verbessert. Außer für die Lernförderung ist nun kein besonderer Antrag für jede einzelne Leistung mehr erforderlich. (…) Die Trägheit der Sozialverwaltungen kennend, fordert das Bündnis AufRecht bestehen die Kommunalpolitiker*innen nun auf, die örtlichen Richtlinien zum BuT kurzfristig zu ändern und ab dem 1.8.2019 alle Leistungen als Geldzahlung direkt an die Eltern zu erbringen…“ Pressemitteilung des Bündnis ‚AufRecht bestehen‘ gemeinsam mit der Nationalen Armutskonferenz (NAK) vom 30. Juli 2019 bei Tacheles. Siehe dazu NEU: Papierkrieg für 15 Euro. Nur eines von vier Kindern profitiert von Bildungs- und Teilhabepaket. Beim Umgang mit Armen ist Bürokratie kein Problem 
„Das Wohngeld soll zum 1. Januar 2020 erhöht werden, zu diesem Zweck werden die Mittel für Wohngeld durch Bund und Länder aufgestockt. Im Jahr 2020 werden insgesamt 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung argumentiert mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten und den Verbraucherpreisen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngelds nehme dadurch mit der Zeit immer mehr ab. Zusätzlich würden bereits Erhöhungen der Einkommen, die ja nur die Entwicklung der Verbraucherpreise ausgleichen würden, zu einer Reduktion oder zum Verlust des Wohngeldanspruchs führen, mit der Folge, dass die Zahl der Wohngeldempfänger und die Reichweite des Wohngelds sinke. Mit dieser Argumentation setzt man weiter auf die Subjektförderung, bei der das Wohngeld durch die Mieter an die Vermieter weitergeleitet wird und damit die erhöhten Mietpreise legitimiert bzw. subventioniert werden. Man setzt nicht auf die Objektförderung, was konkret heißt, auf den Bau von Sozialwohnungen…“ – so beginnt der Beitrag „Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei – es ist Teil des Problems“ am 01. August 2019 beim Gewerkschaftsforum Dortmund zur Problemlösung, die gegenteilig wirkt. Siehe dazu NEU: Wohngeld trägt nicht zur Lösung des Problems von Wohnungsnot bei, es ist Teil des Problems 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bewertet auch die im Maßnahmenpaket der Regierung vorgesehene dreimonatige Verbilligung des ÖPNV als positiv. Dieses trage neben den weiteren vorgesehenen Maßnahmen zu einer Entlastung der Bevölkerung bei und erhöhe zudem die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs. (…) „Dem politischen Ziel einer Verdopplung des ÖPNV bis 2030 sind wir noch keinen Schritt nähergekommen. Die Verkehrsministerkonferenz muss jetzt die Weichen für eine gemeinsame Strategie zur Verkehrswende stellen. Dazu gehören Angebotsausbau, Investitionen in die Infrastruktur und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen, um den Fachkräftemangel zu beenden“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. März 2022 (ver.di begrüßt 90 Tage-9 Euro-Ticket im Entlastungspaket und fordert von der Verkehrsministerkonferenz Strategie in der Verkehrswende), siehe hier Beiträge sowohl aus der Sicht der Kund:innen als auch der Mobilitätsbeschäftigten (und unten zu den Hintergründen) NEU: Preiserhöhung beim „Deutschlandticket“: Kostenfreier ÖPNV immer noch erste und bezahlbare Option – beitragsfinanziert und fahrscheinfrei als ein Weg dahin? 
„Artikel 1 GG: “Die Würde aller Menschen, die über ein mittleres oder hohes Einkommen verfügen, ist unantastbar”. Kommt Ihnen an diesem Satz etwas merkwürdig vor? Richtig: Eigentlich heißt es: “Die Würde des Menschen” – aller Menschen. Da ja niemand so gemein wäre, die zuständigen Behörden und die Stromlieferanten des Verfassungsbruchs zu bezichtigen, können wir daraus nur eine Schlussfolgerung ziehen: Personen, die es aus sozialer Not heraus nicht mehr schaffen, ihren Strom zu bezahlen, sind überhaupt keine Menschen. Denn ist es etwa “würdig”, ohne warmes Wasser und warme Mahlzeiten zu leben, ohne Telefon, Internet, Radio und Fernsehen, mit ungebügelter Wäsche, frierend und im Dunkeln? In Anlehung an Marie Antoinette könnte man da vielleicht raten: “Wenn sie keinen Strom mehr haben, sollen sie halt Kerzen aufstellen!” Holdger Platta weist in seinem erschütternden und hervorragend recherchierten Artikel auf einen alltäglichen Skandal hin, der selbst in “linken” und sozial engagierten Kreisen viel zu selten, viel zu wenig vehement kritisiert wird…“ Artikel von Holdger Platta vom 22. Mai 2014 in Konstantin Weckers Webmagazin und dazu NEU: 4,2 Millionen Menschen leben in Haushalten mit Zahlungsrückständen bei Versorgungsbetrieben (Sozialpolitische Antwort: „Schutzwesten für Gerichtsvollzieher“) 
„Mitte August legte das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) eine Auswertung zum Lohnabstand zwischen Bürgergeld und Vollzeitbeschäftigung zum Mindestlohn vor (Datenstand März 2025) . Das Ergebnis zeigt für alle 400 Kreise und kreisfreien Städte, »dass unabhängig von der Haushaltskonstellation und der jeweiligen Region der Lohnabstand zwischen Bürgergeld und einer Vollzeitbeschäftigung zum Mindestlohn stets vorhanden ist« – und zwar in Höhe von mehreren hundert Euro. Selbst im Landkreis München, laut Bundesagentur für Arbeit (BA) Spitzenreiter beim Durchschnitt der laufenden anerkannte Kosten der Unterkunft (KdU) nach SGB II, beträgt der Abstand für eine Alleinstehenden-Bedarfsgemeinschaft noch 379 Euro monatlich…“ Beitrag vom 20.08.2025 im portal-sozialpolitik.de, mehr daraus und einige weitere beispielhafte Beiträge 
„Arme leben deutlich kürzer als Reiche. Sie ernähren sich oft schlechter, rauchen mehr und haben die schwereren Jobs. Die Kommunen könnten helfen, aber tun sich schwer. (…) Die inzwischen viel zitierten Daten des Berliner Robert-Koch-Instituts (RKI) zeigen nun: Je ärmer ein Mensch in Deutschland ist, desto höher ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass er früh stirbt. Das liegt den Forschern zufolge auch daran, dass sich ärmere Menschen schlechter ernähren. Anders als der populistische Menüvorschlag von Sarrazin suggerieren mag, kostet gesundes Essen tatsächlich mehr als ein paar Centbeträge…“ Artikel von Bastian Brauns, Lea Frehse, Paul Blickle und Julian Stahnke vom 31. März 2016 in der Zeit online und weitere Belege zur unveränderten Entwicklung. NEU: Wer reich ist, stirbt später: Signifikante Unterschiede in Lebenserwartung zwischen West und Ost 
„… Arbeiter gehören zu den Berufsgruppen, die die AfD besonders stark unterstützen. (…) In der Parteienforschung wird seit geraumer Zeit diskutiert, ob der besondere Erfolg der AfD diese zu einer neuen Arbeiterpartei macht. Weitgehend unstrittig ist, dass ihr Wahlprogramm nicht unbedingt als arbeiterfreundlich bezeichnet werden kann. Dass sie dennoch unter Arbeitern überdurchschnittlich erfolgreich ist, wird unter anderem darauf zurückgeführt, wie sie Unzufriedenheit und Protest aufgreift. (…) Die Arbeitsbedingungen haben einen direkten Einfluss auf die politische Entscheidungsfindung. Die Studie legt nahe, dass Unzufriedenheit im Arbeitsleben zu einer Hinwendung zu Parteien führt, die radikale Veränderungen versprechen, wie dies bei der AfD der Fall ist…“ Beitrag von Bernd Müller vom 03. Dezember 2023 in Telepolis („Warum wählen immer mehr Arbeiter in Deutschland die AfD?“) über die WSI-Studie zu AfD-Wählern – siehe mehr zu dieser und NEU: Studie: Sozialer Abstieg begünstigt Hinwendung zu Rechtspopulisten. Forschern zufolge spielt „Fremdenfeindlichkeit“ aber nur eine untergeordnete Rolle ![[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/12/Schneider_Kampf_Armut_cover.jpg)
„Die Methoden zur Erhebung der Armut sind umkämpft. Wer sich durchsetzt, gewinnt an Definitionsmacht über andere. Und von den verfassten Armutsstatistiken hängt oftmals ab, wer Zugang zu Wohlfahrtshilfen erhält und wer nicht. Das zeigt: Den Armutsberichten ist ein Herrschaftsverhältnis eingeschrieben. (…) Die Vermessung sozialer Wirklichkeit schien schon früh die Grundlagen technologischer Verfügung und Kontrolle zu versprechen. Gern wird darüber die Frage in den Hintergrund gedrängt, was die Zahlen eigentlich aussagen und wie sie zustande kommen. (…) Da die Armutsforschung eines der ersten Betätigungsfelder der empirischen Sozialforschung war, reichen auch die Debatten über die Definition und damit auch das Messen der Armut gut anderthalb Jahrhunderte zurück. Dabei zeigte und zeigt sich immer wieder die Schwierigkeit, die auch in aktuellen Datensammlungen präsent ist: Objektive Maßzahlen lassen sich nicht konstruieren. Wo die »Poverty Datum Line«, die Armutsgrenze, verläuft und wie viele Menschen unterhalb dieser Grenzziehung verortet werden, war und ist daher immer auch eine politische Frage...“ Artikel von Reinhart Kößler in iz3w 336 zum Thema „In weiter Ferne – das Ende der Armut“. Siehe dazu NEU: „Das sind rund eine Million Menschen weniger“: Armutsdaten verschwinden aus der Statistik. Offener Brief kritisiert die Berechnungsmethode 
„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien und anderen Ländern. NEU: Kampf ums Wohnen mit gezückter Wasserpistole: In Madrid verwandeln Bewohner des Viertels Vallecas ihren Kampf ums Wohnen in eine sommerliche Seeschlacht 
„Verbunden wird der Begriff Abolitionismus oft mit einer Bewegung von christlichen und aufgeklärten weißen Männern, die im 18. und 19. Jahrhundert für die Abschaffung der Sklaverei eintraten. „Abolitio“ ist Lateinisch und bedeutet genau das: „Abschaffung“ oder „Aufhebung“. Einflussreicher Gründer der London Society for the Abolition of the Slave Trade und Vorkämpfer der Bewegung war Thomas Clarkson. (…) Spricht man heute von Abolitionismus, meint man meist eine Welt ohne strafende Institutionen, ohne Polizei und ohne Gefängnisse. Dazu muss man diese Denkrichtung im US-Kontext verorten und verstehen, wie einer der deutschen Hauptvertreter dieser Bewegung, der Sozialwissenschaftler und Philosoph Daniel Loick, erklärt. Demnach wird die Masseninhaftierung in den USA als Fortsetzung der Sklaverei mit anderen Mitteln gesehen. Möchte man den Kampf gegen Sklaverei fortführen, muss man auch das Gefängnissystem bekämpfen, so die Argumentation…“ Feature vom 1. August 2023 beim Deutschlandfunk Kultur und mehr daraus. NEU: Die deutschen Justizvollzugsanstalten platzen aus allen Nähten? Gefängnisse einfach abschaffen 
„Mitte April veröffentlichte die FDP ein Papier mit dem Titel »12 Punkte zur Beschleunigung der Wirtschaftswende«. Mitte Mai folgten »Fünf Punkte für eine generationengerechte Haushaltspolitik«, die eine »Haushaltswende« vorantreiben sollen. Mit beiden Papieren knüpfen die Liberalen ersichtlich an Olaf Scholz’ Rede von einer »Zeitenwende« an. Das Wenden scheint zur politischen Dauertätigkeit zu werden – Verlust des Gleichgewichts nicht ausgeschlossen. Für die Zukunft des Sozialstaats verspricht das nichts Gutes. (…) Dass die Konjunktur in Deutschland schwächelt, spielt den Sozialstaatswendern in die Karten. Mit Schwarzmalerei erhöhen sie die scheinbare Dringlichkeit ihrer Vorschläge: Deutschland sei auf dem absteigenden Ast, es drohe der Absturz in die Zweite Liga – weshalb es eine radikale Umkehr brauche, eine Wende eben. (…) Beharrlich führen sie Deutschlands vermeintlichen Abstieg auf Bürokratie, Steuern und einen überbordenden Sozialstaat zurück…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 20. Juni 2024 in Jacobin.de – ab da im Abo – zu seinem Buch „Nichts für alle – Wie Politik und Wirtschaft uns den Sozialstaat kündigen“ beim Brumaire Verlag und mehr dazu. NEU: Wie der Sozialstaat untergraben wird: In seinem Buch lässt Patrick Schreiner die zu Wort kommen, denen selten zugehört wird: Menschen aus der Pflege, Sozial- und Erziehungsberufen 
Im Interview von Stephan Kaufmann vom 29. Mai 2025 ni Neues Deutschland online spricht die Autorin und Übersetzerin Heide Lutosch, über staatliche Ansprüche an die Familie, gehetzte Eltern, undankbare Kinder und die notwendige Vergesellschaftung der Sorgearbeit: „Ich denke, jede Gesellschaft braucht irgendeine Form der Familie – es ist nur die Frage, was man darunter versteht. In diesen Lobeshymnen auf die Familie steckt vor allem ein gesellschaftlicher Anspruch auf Nützlichkeit. (…) Sie leistet den Nachwuchs an Arbeitskräften und gegebenenfalls Soldaten. Sie sorgt dafür, dass die Arbeitskräfte jeden Morgen sauber, satt und halbwegs ausgeschlafen am Arbeitsplatz erscheinen – und zwar unentgeltlich, Familienarbeit ist ja zumeist unbezahlt. Die Familie ist zudem teilweise zuständig für Krankheit und Alter, also für die Pflege jener, die nicht oder nicht mehr arbeitsfähig sind. (…) Ja, der Kapitalismus fordert viel Liebe. Es ist letzten Endes auch Aufgabe der Familie, ihre Mitglieder emotional stabil zu halten…“ Siehe mehr aus dem Interview 
„Wir sind auf der Straße um gegen den Zwang zur Lohnarbeit zu protestieren, für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wir wenden uns gegen die Spaltung in Arbeitende und Arbeitslose, Arbeitswillige und Arbeitsscheue, Einheimische und Zugewanderte. Jeder Mensch ist ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft. Lasst euch nicht gegeneinander aufhetzen. Es gibt nicht zu wenig von allem, es ist nur ungerecht verteilt. Wir haben Zeit! Gegen sinnlose Produkte! Mein Freund ist Roboter! (Und meine Freundin Automatin!)“ Aufruf und Infos beim stressfaktor zur Demo am Freitag, 2. Mai 2025, 15:00 Demonstrationsbeginn, Wörther Straße, Ecke Schönhauser Allee, dort ca. 17:00 Abschlusskundgebung mit Bernadette La Hengst & dem Chor der Statistik sowie der Bolschewistischen Kurkapelle. Siehe weitere Aufrufe und nun Berichte: Kampftag der Erwerbslosen: Urlaub für alle. Hunderte demonstrieren in Berlin gegen den Zwang zur Lohnarbeit bei der „besten demo des jahres“ 
„Einkommensarme Menschen haben in den vergangenen Jahren an Kaufkraft verloren. Insgesamt ist fast jede sechste Person in Deutschland von Armut betroffen. Einkommensarme Menschen sind in den vergangenen Jahren ärmer geworden, so das Ergebnis des neuen Paritätischen Armutsberichtes. Während das mittlere Einkommen von Personen unterhalb der Armutsgrenze im Jahr 2020 noch bei 981 Euro im Monat lag, waren es im Jahr 2024 preisbereinigt nur noch 921 Euro. „Die Zahlen belegen, was viele Menschen mit geringem Einkommen schon lange im Alltag spüren: Die Armen werden ärmer“ (…) Insgesamt müssen 2024 dem neuen Armutsbericht zufolge 15,5 Prozent der Bevölkerung zu den Armen gezählt werden. Die Armutsquote stieg um 1,1 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr an. Von Armut betroffen sind dabei insbesondere Alleinerziehende, junge Erwachsene und Rentner*innen, wobei die Altersarmut stark weiblich geprägt ist…“ Pressemitteilung vom 29. April 2025 zum Armutsbericht 2025