Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Verbunden wird der Begriff Abolitionismus oft mit einer Bewegung von christlichen und aufgeklärten weißen Männern, die im 18. und 19. Jahrhundert für die Abschaffung der Sklaverei eintraten. „Abolitio“ ist Lateinisch und bedeutet genau das: „Abschaffung“ oder „Aufhebung“. Einflussreicher Gründer der London Society for the Abolition of the Slave Trade und Vorkämpfer der Bewegung war Thomas Clarkson. (…) Spricht man heute von Abolitionismus, meint man meist eine Welt ohne strafende Institutionen, ohne Polizei und ohne Gefängnisse. Dazu muss man diese Denkrichtung im US-Kontext verorten und verstehen, wie einer der deutschen Hauptvertreter dieser Bewegung, der Sozialwissenschaftler und Philosoph Daniel Loick, erklärt. Demnach wird die Masseninhaftierung in den USA als Fortsetzung der Sklaverei mit anderen Mitteln gesehen. Möchte man den Kampf gegen Sklaverei fortführen, muss man auch das Gefängnissystem bekämpfen, so die Argumentation…“ Feature vom 1. August 2023 beim Deutschlandfunk Kultur und mehr daraus. NEU: Ex-JVA-Leiter will Haft reformieren: „Es sollte keine feste Freiheitsstrafe mehr ausgesprochen werden“ 
„Nachdem die Bezahlkarte nun bei den Geflüchteten durchgesetzt wurde, kommen die ersten Forderungen auf, die Bezahlkarte auf Bürgergeldbeziehen auszuweiten. „Missbrauch staatlicher Hilfen würde man so entgegenwirken“. Für Bezahlkarten im Bürgergeld (und überhaupt) gibt es keinen sachlichen und nachvollziehbaren Grund, außer die pure Freude daran, armen Menschen das Leben maximal schwer zu machen, deren Menschenrechte mit Füßen zu treten und sie maximal diskriminieren zu wollen. Auch dürfte eine Bezahlkartengewährung juristisch nicht haltbar sein. Dazu eine erfreulich klare und richtige Stellungnahme von dem Geschäftsführer Markus Biercher von der Arbeitsagentur Nord. Hier ist eine absolut klare Position von der Bundesregierung zu erwarten.“ Aus dem Thomé Newsletter 08/2024 vom 03.03.2024 – siehe eine weitere Bewertung und historische Hintergründe. NEU: [Vor Landtagswahlen und AfD-Gefahr] Gemeinnützige Arbeit oder Erntehilfe: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze (CDU) drängt auf Arbeitspflicht für Bürgergeld-Beziehende 
„… Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat zu Beginn des neuen Jahres gefordert, das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Außerdem will er die Sozialbeiträge deckeln und dies im Grundgesetz festschreiben. „Diese Vorschläge sind völlig inakzeptabel – sie bedeuten für viele Beschäftigte letztlich eine Rentenkürzung durch die Hintertür“, sagt DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. „Schon heute scheiden viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer krankheitsbedingt vorzeitig aus dem Erwerbsleben aus – und haben dabei erhebliche Rentenabschläge hinzunehmen. Höhere Altersgrenzen sind de facto eine Gewinnmaximierung für Unternehmen auf dem Rücken der Arbeitnehmer, insbesondere zu Lasten kranker, arbeitsloser und schwer arbeitender Menschen. Denn wer Sozialbeiträge nicht nur deckeln sondern diese Deckelung gar im Grundgesetz festschreiben will, macht Kürzungen bei den Sozialleistungen zum Ziel des Sozialstaats…“ DGB-Stellungnahme vom 4. Januar 2021 – siehe weitere und NEU: DIW Berlin: Beitragsjahre als Kriterium für Renteneintritt würden neue Ungleichheiten schaffen – und das eigentliche Problem nicht lösen 
„In diesem Herbst sind die Energiepreise steil angestiegen. Das liegt nicht nur an der anziehenden Konjunktur und der steigenden globalen Nachfrage. In den EU-Ländern bekommen die Konsumenten auch die Folgen der Deregulierung zu spüren, die ihre Stromversorgung einem volatilen Markt überlassen hat. (…) Bei der Liberalisierung des Gassektors und der Elektrizitätsbranche traten unterschiedlich politische Probleme und auch Hindernisse auf. (…) Im Wettbewerb hat also der die Nase vorn, der Gas am günstigsten einkauft – oder seine Betriebskosten am stärksten drücken kann. (…) Angesichts des exponentiellen Preisanstiegs im Herbst 2021 versuchen die Regierungen einzuschreiten. Doch angesichts der unglaublich komplexen Mechanismen werden sie kaum Erfolge erzielen. Zumal sie die meisten ihrer Regulierungsmöglichkeiten längst auf dem Altar des europäischen Wettbewerbs geopfert haben…“ Artikel von Aurelien Bernier vom 11. November 2021 in le monde-diplomatique und dazu NEU: Wann Energiehilfen wirklich nützen: Einige Länder setzen in der Iran-Krise auf zielgerichtete Unterstützung armer Haushalte. Die Bundesrepublik gehört nicht dazu 
„Wir gehen auf die Straße um gegen den Zwang zur Lohnarbeit zu protestieren. Wir wenden uns gegen die Spaltung in Arbeitende und Arbeitslose, Arbeitswillige und Arbeitsscheue, Einheimische und Zugewanderte. Jeder Mensch ist ein wertvolles Mitglied unserer Gesellschaft. Lasst euch nicht gegeneinander aufhetzen. Es gibt nicht zu wenig von allem, es ist nur ungerecht verteilt. Wir haben Zeit! Gegen sinnlose Produkte! Gegen Lohnarbeit! Kommt alle, denn es ist traditionell die lustigste und beste Demo des Jahres. Weil es samstags ist, können diesmal auch die Arbeitenden dabei sein. Wir sehen uns dort!...“ Demoankündigung vom 23.4.2026 bei der Erwerbsloseninitiative Basta Berlin, siehe mehr Infos und nun Berichte: Über 300 Gegner:innen der Lohnabhängigkeit folgten am Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen in Berlin tanzend den kämpferischen (teilw. nachlesbaren) Reden 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bewertet auch die im Maßnahmenpaket der Regierung vorgesehene dreimonatige Verbilligung des ÖPNV als positiv. Dieses trage neben den weiteren vorgesehenen Maßnahmen zu einer Entlastung der Bevölkerung bei und erhöhe zudem die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs. (…) „Dem politischen Ziel einer Verdopplung des ÖPNV bis 2030 sind wir noch keinen Schritt nähergekommen. Die Verkehrsministerkonferenz muss jetzt die Weichen für eine gemeinsame Strategie zur Verkehrswende stellen. Dazu gehören Angebotsausbau, Investitionen in die Infrastruktur und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen, um den Fachkräftemangel zu beenden“…“ ver.di-Pressemitteilung vom 25. März 2022 (ver.di begrüßt 90 Tage-9 Euro-Ticket im Entlastungspaket und fordert von der Verkehrsministerkonferenz Strategie in der Verkehrswende), siehe hier Beiträge sowohl aus der Sicht der Kund:innen als auch der Mobilitätsbeschäftigten (und unten zu den Hintergründen) NEU: Petition von Deutsche Umwelthilfe: Wir sagen NEIN zu weiteren Subventions-Geschenken für Autofahrer: Fordere jetzt das 29€-Deutschlandticket! 
„… Für die Menschen, die ihr Geld arbeiten lassen, bildet die Inflationsrate einen Anhaltspunkt für ihre Anlagenentscheidung. (…) Für Menschen, die nicht ihr Geld arbeiten lassen können, sondern selbst für ihren Lebensunterhalt arbeiten müssen, weil sie sonst nichts haben, entscheidet sich mit der Inflation einiges. (…) Ihr Einkommen ist ein Kostenfaktor in der Rechnung derer, die über Geld verfügen und dafür andere arbeiten lassen. In der Vergangenheit war die Inflationsrate ein Argument für die Gewerkschaften, um einen Lohnausgleich für die Inflation in den Tarifrunden zu verlangen. Damit liefen sie der laufenden Verarmung immer schon hinterher, denn der Ausgleich für die frühere Inflation entwertete sich durch die ständig laufende Inflation weiter. Inzwischen verzichten die Gewerkschaften selbst auf diesen Ausgleich…“ Beitrag von Suitbert Cechura vom 6. September 2021 bei Telepolis und hier zum Thema, das wir eher als „Profit-Preis-Spirale“ bezeichnen, unter den vielfältigen Aspekten NEU: ver.di: Mehrwertsteuer rauf ist unsozial 
Die einen finden eine ganze Verkehrswende statt ticketlosem Nahverkehr sei nötig, ohne jetzt groß auszuführen, was an solchem Nahverkehr zu schwach wäre. Andere wollen den Nahverkehr nochmal bezahlt haben, zu den Steuern – aus denen er ja finanziert werden soll – soll eine weitere Sondersteuer, Sonderabgabe, was auch immer, hinzu kommen. Die einen finden vergiftete Luft und Verkehrstote durchs Auto jeweils zusätzliche Argumente für eine andere Verkehrspolitik, andere sehen darin eine Art Ablenkung vom Kampf um Gemeineigentum und Zugang. Mit anderen Worten: Der (gar nicht so) kostenlose Nahverkehr ist in der linken Debatte angekommen, hier und da auch in der praktischen Tätigkeit. Dieweil die Autoindustrie und ihre Vorfeldorganisationen massiv zur Verteidigung ihrer Fördermillionen mobilisieren – auch gegen Umfrageergebnisse, die für sie gar nicht günstig aussehen. Und am Horizont taucht die Frage auf, aktiv werden oder Justiz abwarten… NEU: Solidarisch gegen Ticketkontrollen und die hohen Preise im ÖPNV: Aktion in U3, U7 und U8 fordert kostenlosen ÖPNV in Berlin 
„Mietwohnungen in Deutschland werden immer teurer – überraschenderweise in den letzten Jahren besonders bei Hartz-IV-Empfängern. Da der Staat diese Mieten zahlt, kritisiert IG Bau-Chef Feiger die Wohnungsbaupolitik der Bundesregierung massiv. Lediglich Vermieter profitierten davon. Steigende Mieten kommen nicht nur Wohnungsmieter, sondern allen Steuerzahler teuer zu stehen. „Insgesamt kostet die drastische Steigerung der Mieten bei den Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern knapp zwei Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr“, kritisiert der IG Bau-Bundesvorsitzende Robert Feiger (…) Grundsätzlich handelt es sich bei Wohnungen, die von Hartz-IV-Beziehern genutzt werden, um einfach ausgestattete Unterkünfte. Dennoch sei auch in dieser Kategorie der Mietpreis in den vergangenen sechs Jahren von 5,43 Euro pro Quadratmeter auf 7,05 Euro gestiegen – um 29,7 Prozent...“ Meldung vom 1. August 2021 bei ntv.de, siehe dazu u.a. auch die IG BAU und Handlungsvorschläge sowie Vorgeschichte. NEU: [Der Sozialdatenschutz entfällt] Jobcenter darf ab dem 1. Juli 2026 Vermieter befragen ohne Zustimmung und Vorwarnung 
„Nur wer die Lebenssituation von Menschen in Einkommensarmut kennt, kann sie verbessern. Das ist eine zentrale Erkenntnis des heute von der Diakonie Deutschland und der Nationalen Armutskonferenz (nak) vorgelegten „Schattenbericht – Armut in Deutschland“. Der Bericht gibt tiefen Einblick in die Lebenslagen von Menschen mit Armutserfahrungen. Wegen der vorgezogenen Neuwahlen hat die Bundesregierung keinen eigenen Armuts- und Reichtumsbericht mehr veröffentlicht. Diakonie und nak wollen mit dem Schattenbericht diese Lücke füllen und gleichzeitig dem oft populistischen Diskurs in der Bürgergeld-Debatte Fakten entgegensetzen…“ Pressemitteilung von Diakonie Deutschland und Nationale Armutskonferenz vom 27. Januar 2025 – siehe mehr daraus, dazu und den Schattenbericht sowie Destatis. NEU: Sozialbilanz zu Ostern: Armut im Wandel 1990 – 2026 
Die Ausstellung in Berlin „widmet sich einem weitgehend in Vergessenheit geratenen Kapitel der DDR-Geschichte: Die systematische Ausgrenzung, Disziplinierung und Kriminalisierung von Menschen, die als „asozial“ galten. Wer nicht dem Idealbild des „sozialistischen Menschen“ entsprach – etwa durch vermeintliche Arbeitsscheu, abweichenden Lebensstil oder die politische Haltung – wurde zum Staatsfeind erklärt. Medien, Behörden und Justiz prägten das Bild „asozialer Elemente“ als Gefahr für Ordnung, Arbeitsproduktivität und kollektive Moral. „Erziehung durch Arbeit“ zeigt die politisch und ideologisch motivierte Kriminalisierung mit Hilfe des „Asozialenparagrafen“. Die vage Definition „asozialen Verhaltens“ im Gesetz machte den Paragrafen 249 bei der Strafverfolgung vielfältig einsetzbar. Dies zeigen die Lebenswege der vierzehn in der Ausstellung porträtierten Frauen und Männer. Die Bandbreite der Betroffenen reicht vom Punker bis zur Prostituierten, vom Ausreiseanstragsteller bis zum Oppositionellen…“ Siehe viele Infos und Hintergründe auf der Ausstellungsseite und dazu/darüber 
„In einem Brandbrief wendet sich der Paritätische Gesamtverband an die Politik und fordert die Einrichtung eines Schutzfonds zur Aufrechterhaltung der sozialen Infrastruktur. (…) Einrichtungen und Dienste rechneten teilweise mit einer Verzehnfachung der Kosten für Gas und Strom und wüssten noch nicht, wie diese finanziert werden sollen. (…) Ohne zügige staatliche Unterstützung sind Insolvenzen in der Breite der sozialen Infrastruktur und eine Einebnung eben dieser nicht auszuschließen“ (…) „Bund und Länder müssen unter Beteiligung der Wohlfahrtsverbände schnellstens an einen Tisch und einen Schutzfonds für soziale Einrichtungen und Dienste auf den Weg bringen. Es braucht in dieser Krise einen solchen Schutzfonds, um die soziale Infrastruktur aufrechtzuerhalten. Anderenfalls droht das Wegbrechen einer elementaren Säule der Daseinsvorsorge mit verheerenden Konsequenzen für alle, die auf Hilfe, Beratung und Unterstützung angewiesen sind“…“ Pressemitteilung des Paritätischen Gesamtverbandes vom 8. September 2022 zum Brief im Wortlaut und dazu NEU: #Unkürzbar-Bündnis demonstriert in Leipzig: Widerstand gegen Kürzungen 
„… Mit Aussetzung der Wehrpflicht und der Verkleinerung der Bundeswehr wurden seit 2011 eine ganze Reihe von Liegenschaften stillgelegt und der Aufsicht der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) übergeben. Vielfach begannen inzwischen teils weit fortgeschrittene Planungen für eine zivile Nutzung, die nun zum Ärger vieler Kommunen in den meisten Fällen umsonst gewesen sein dürften. Denn mit dem anvisierten Aufwuchs der Truppe steigt auch der Flächenbedarf erneut steil an. Viele der stillgelegten Liegenschaften sollen aus diesem Grund nun wieder in ein exklusives Nutzungsrecht der Bundeswehr rücküberführt werden. (…) Die Rückführung von Liegenschaften unter die Kontrolle der Bundeswehr ist vor allem in städtischen Gebieten, in denen bereits Planungen für eine zivile Nutzung weit fortgeschritten sind, besonders ärgerlich…“ Beitrag von Jürgen Wagner vom 29. Oktober 2025 bei Telepolis und mehr daraus und dazu NEU: Wo Kasernen wiederbelebt werden: Viele Städte und Kommunen müssen ihre Pläne für die Bebauung früherer Militärflächen stoppen 
“… der öffentliche Nahverkehr mit Bussen, U-Bahnen und Straßenbahnen leidet derzeit unter massiven Einnahmeverlusten (…) Um die Unternehmen zu erhalten und einen Zusammenbruch des Systems öffentlicher Mobilität zu verhindern, braucht der ÖPNV zum Ausgleich der aktuellen Einnahmeverluste ein Notfallprogramm des Bundes. (…) Die Unternehmen müssen die Sicherung der Arbeitsplätze und des Einkommens der Beschäftigten gewährleisten und tarifgebunden sein. Einsparungen sind gegenzurechnen. (…) Die Frage ist unserer Meinung nach, was uns öffentliche Mobilität und Daseinsvorsorge jetzt und in Zukunft wert sind. (…) Ihre Betriebs- und Personalräte der ÖPNV-Unternehmen – Unterzeichnende Betriebs- und Personalräte – Erstunterzeichnende für 150 Unternehmen…“ Offener Brief vom 29.04.2020 bei ver.di Verkehr („Appell der Betriebs- und Personalräte der privaten und kommunalen ÖPNV-Unternehmen für ein Notfallprogramm des Bundes“), siehe NEU: Mobilität ist Daseinsvorsorge. Mobilitätsgarantie jetzt! – Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende fordert flächendeckende, barrierefreie Mobilität für alle 
„Soziale Reproduktion betrifft uns alle – es geht um unser Leben, unseren Alltag: Wie und mit wem wollen wir wohnen? Wie sorgen wir für uns und andere? Wie wollen wir gepflegt werden und wie kann gute Gesundheitsversorgung aussehen? Viele Menschen arbeiten in diesen Bereichen – einige bezahlt, andere unbezahlt. Wir alle sind darauf angewiesen. Wie also können die Lebensverhältnisse so gestaltet werden, dass sie unseren Wünschen und Bedürfnissen entsprechen?…“ Aufruf zur Aktionskonferenz am Freitag, 14. März 2014, 14 Uhr bis Sonntag 16. März 2014, 15 Uhr in Berlin (Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin) auf der Aktionsseite. Siehe auch Artikel zum Thema und zur Netzwerkentwicklung. NEU: Ein feministischer Generalstreik auch in Deutschland? Was bräuchte es, um die Zustände in der Care-Arbeit zu verändern?