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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Bald EU-Aufstandsbekämpfung bei Generalstreiks und Schweinegrippe?
„Mit der ausformulierten „Solidaritätsklausel“ des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten Hilfe bei „außergewöhnlichen Umständen“ im Innern versprochen Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten „Solidaritätsklausel“ vorgelegt. Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union bzw. ihre Mitgliedstaaten werden verpflichtet, einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schließt den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer Mittel ein…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 04.02.2013 weiterlesen »
"Mit der ausformulierten "Solidaritätsklausel" des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten Hilfe bei "außergewöhnlichen Umständen" im Innern versprochen Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten "Solidaritätsklausel" vorgelegt. Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei weiterlesen »

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Infos und Initiativen zur (Armuts)Rente
Mindestrente: Nicht nur eine Gerechtigkeits-, auch eine Systemfrage
„In seinem Artikel «Linkspartei in der rentenpolitischen Sackgasse» (SoZ 10/2012) kritisiert Birger Scholz die Forderung der Linkspartei nach einer voraussetzungslosen «Mindestrente» von 1050 Euro netto. Es sei ungerecht, wenn jahrzehntelange Beitragszahlung in die Rentenversicherung oft nicht mehr bringt als dann jemand erhält, der kaum oder gar nicht eingezahlt hat. Ihm entgegnet Gisela Notz in SoZ 11/2012: «Wir brauchen die Mindestrente.» Und in SoZ 12/2012 erschien die Zuschrift einer Leserin, die Scholz vorwirft, «in der bürgerlichen Ideologie» des Leistungsprinzips gefangen zu sein…“ Ein Beitrag zur Debatte von Daniel Kreutz in der Soz Nr. 01/2013 weiterlesen »
"In seinem Artikel «Linkspartei in der rentenpolitischen Sackgasse» (SoZ 10/2012) kritisiert Birger Scholz die Forderung der Linkspartei nach einer voraussetzungslosen «Mindestrente» von 1050 Euro netto. Es sei ungerecht, wenn jahrzehntelange Beitragszahlung in die Rentenversicherung oft nicht mehr bringt als dann jemand erhält, der kaum oder gar nicht eingezahlt hat. Ihm weiterlesen »

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Globalisierung und Weltökonomie
Das Prinzip des Wanderkapitalismus: Die Nokia-Karawane
„Durch Steppen, Wüsten und Gebirge, Mensch und Tier unterwegs auf einer abenteuerlichen Reise: so sieht der Mythos der „Karawane“ aus. Die Karawanen unserer Zeit sind weniger pittoresk…“ Hörprobe und Manuskript der Sendung von Andreas Maus und Karmen Frankl in der WDR 3-Sendung Dichtung und Wahrheit vom 13.01.2013 weiterlesen »
"Durch Steppen, Wüsten und Gebirge, Mensch und Tier unterwegs auf einer abenteuerlichen Reise: so sieht der Mythos der "Karawane" aus. Die Karawanen unserer Zeit sind weniger pittoresk…" Hörprobe und Manuskript der Sendung von Andreas Maus und Karmen Frankl in der WDR 3-Sendung Dichtung und Wahrheit vom 13.01.2013 weiterlesen »

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Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus »
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Gewerkschaftliche Mobilisierung in der Krise
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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Gegen eine neue Agendapolitik
„Nach der Finanzpolitik will die EU nun auch noch die Wirtschafts- und Sozialpolitik koordinieren. Was auf den ersten Blick wie eine gute Idee aussieht, um die Arbeits- und Lebensbedingungen anzugleichen, entpuppt sich als Agendapolitik auf EU-Ebene. Doch nun formiert sich Widerstand. Die Löhne müssten stärker an die Produktivitätsentwicklung angepasst werden, Entlassungen müssten leichter möglich sein, fordert die EU-Kommission. Kanzlerin Merkel will das sogar zur Pflicht machen – für den Frühjahrsgipfel im März bereitet sie eine groß angelegte “Reform”initiative nach dem Vorbild der Agenda 2010 vor. Daran würden selbstverständlich auch die Sozialpartner beteiligt, heißt es in Berlin. Doch nun sind die Gewerkschaften in Brüssel ausgeschert. Ungewöhnlich heftig protestiert vor allem der neue europäische Dachverband IndustriAll…“ Artikel vom 3. Februar 2013 bei Lost-in-EU weiterlesen »
"Nach der Finanzpolitik will die EU nun auch noch die Wirtschafts- und Sozialpolitik koordinieren. Was auf den ersten Blick wie eine gute Idee aussieht, um die Arbeits- und Lebensbedingungen anzugleichen, entpuppt sich als Agendapolitik auf EU-Ebene. Doch nun formiert sich Widerstand. Die Löhne müssten stärker an die Produktivitätsentwicklung angepasst werden, weiterlesen »

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Politik in Island
Island siegt im „Icesave-Prozess“
„Es war ein überaus wichtiger Sieg, den der Staat Island an diesem Montag vor dem EFTA-Gerichtshof erzielt hat. Grob verkürzt bedeutet das Urteil, dass Island bei seinem Weg, die Bevölkerung, und nicht die Banken, zu retten, nicht nur alles richtig gemacht hat, sondern dass der „isländische Weg“ auch mit EU-Recht konform geht. Von den deutschen Medien wurde das Urteil weitestgehend ignoriert, nur der Süddeutschen war dieses wichtige Ereignis eine Randnotiz wert. Dafür findet das Thema jedoch großen Zuspruch in den Blogs und sozialen Netzwerken – leider wird dabei jedoch meist ein unzutreffendes Schwarz-Weiß-Bild gezeichnet. Zeit, dieses wichtige Urteil einmal differenziert zu analysieren…“ Artikel von Jens Berger vom 31. Januar 2013 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Es war ein überaus wichtiger Sieg, den der Staat Island an diesem Montag vor dem EFTA-Gerichtshof erzielt hat. Grob verkürzt bedeutet das Urteil, dass Island bei seinem Weg, die Bevölkerung, und nicht die Banken, zu retten, nicht nur alles richtig gemacht hat, sondern dass der „isländische Weg“ auch mit EU-Recht weiterlesen »

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Mitbestimmung - Erfolgs- und Exportschlager?
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IG Metall
IG-Metall-Chef Berthold Huber: Gewerkschaft will Konzerne stärker kontrollieren
„Das Desaster von Thyssen Krupp wirkt nach. Die Verantwortlichen müssen sich fragen lassen, wie sie so versagen konnten, dass nun die Existenz des Konzerns bedroht ist. IG-Metall-Chef Berthold Huber zieht Konsequenzen und will nun einen härteren Kurs in Aufsichtsräten fahren…“ Artikel von Karl-Heinz Büschemann in Süddeutsche Zeitung online vom 2. Februar 2013. Aus dem Text:… weiterlesen »
"Das Desaster von Thyssen Krupp wirkt nach. Die Verantwortlichen müssen sich fragen lassen, wie sie so versagen konnten, dass nun die Existenz des Konzerns bedroht ist. IG-Metall-Chef Berthold Huber zieht Konsequenzen und will nun einen härteren Kurs in Aufsichtsräten fahren…" Artikel von Karl-Heinz Büschemann in Süddeutsche Zeitung online weiterlesen »

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Allgemeines zur Privatisierung
Wem nutzt die Maut?
„Vom Staatsbürger zum kostenpflichtigen Nutzer privatisierten Staatseigentums: Wie die staatliche Daseinsvorsorge zum Geschäftsmodell für Investoren degeneriert Die Privatisierung von Staatseigentum zieht sich derzeit wieder wie ein roter Faden durch die wirtschaftspolitische Diskussion. Und dies beileibe nicht nur in den „Euro-Krisen-Staaten“…“ Artikel von Christoph Jehle in telepolis vom 31.01.2013 weiterlesen »
"Vom Staatsbürger zum kostenpflichtigen Nutzer privatisierten Staatseigentums: Wie die staatliche Daseinsvorsorge zum Geschäftsmodell für Investoren degeneriert Die Privatisierung von Staatseigentum zieht sich derzeit wieder wie ein roter Faden durch die wirtschaftspolitische Diskussion. Und dies beileibe nicht nur in den "Euro-Krisen-Staaten"…" Artikel von Christoph Jehle in telepolis vom 31.01.2013 weiterlesen »

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Fachgewerkschaften: Spalter oder Dammbrecher?
Freie Gewerkschaften oder Gewerkschaftsfreiheit?
„Im Allgemeinen sind sich aktive GewerkschafterInnen einig: Sie treten ein für eine freie gewerkschaftliche Betätigung. Hier und anderenorts. Aber was heißt das? Freie gewerkschaftliche Betätigung nur für „Freie Gewerkschaften“, also hierzulande für Mitgliedsgewerkschaften des DGB? Oder: Freie Betätigung einschließlich der Gründung auch anderer, neuerer autonomer Gewerkschaften? Artikel von Rolf Geffken vom Januar 2013 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Rolf Geffken  vom Januar 2013 .  Aus dem Text: (mehr …)

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Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Gewerkschaften empört: Brüssel will Entlassungen erleichtern.
“ Die EU plant, auch über Tarife und Arbeitsrecht zu bestimmen. Arbeitnehmervertreter warnen vor einem Angriff auf die Tarifautonomie. Nach der Finanzpolitik will die EU nun auch noch die Wirtschafts- und Sozialpolitik koordinieren. Die Löhne müssten stärker an die Produktivitätsentwicklung angepasst werden, Entlassungen müssten leichter möglich sein, fordert die EU-Kommission. Bundeskanzlerin Angela Merkel will das sogar zur Pflicht machen – für den Frühjahrsgipfel im März bereitet sie eine Wettbewerbs- und Reforminitiative nach dem Vorbild der Agenda 2010 vor. Daran würden selbstverständlich auch die Sozialpartner beteiligt, heißt es in Berlin. Doch nun sind die Gewerkschaften in Brüssel ausgeschert. Ungewöhnlich heftig protestiert vor allem der europäische Dachverband IndustriAll…“ Artikel von Eric Bonse in der taz online vom 1.2.2013. Siehe dazu… weiterlesen »
" Die EU plant, auch über Tarife und Arbeitsrecht zu bestimmen. Arbeitnehmervertreter warnen vor einem Angriff auf die Tarifautonomie. Nach der Finanzpolitik will die EU nun auch noch die Wirtschafts- und Sozialpolitik koordinieren. Die Löhne müssten stärker an die Produktivitätsentwicklung angepasst werden, Entlassungen müssten leichter möglich sein, fordert die EU-Kommission. weiterlesen »

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Das NS-Regime und (fehlende) Aufarbeitung
80. Jahrestag des Mössinger Generalstreiks gegen Hitler
Buch von Dieter Braeg [Hg.], zum 40. Jahrestag des Streiks bei Die Buchmacherei erschienen. Siehe dazu: weiterlesen »
  • Vor 80 Jahren in Mössingen: „Heraus zum Massenstreik“ gegen HitlerVor 80 Jahren in Mössingen „Vor achtzig Jahren schrieb ein Dorf im Steinlachtal, 15 km südlich von Reutlingen und Tübingen am Rande der Schwäbischen Alb, mit einem Generalstreik gegen Hitler Geschichte…“ weiterlesen »

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Gewerkschaftlicher (Anti)Militarismus
GewerkschafterInnen und Antifas gemeinsam gegen deutsche Kriegspolitik und Militarisierung!
„Gewerkschafterinnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert – zuletzt durch Entsendung von Bundeswehr-Einheiten mit „Patriot“-Raketen in die Türkei und Teilnahme an der Militär-Intervention in Mali…“ Flugblatt Nr.28 vom Februar 2013 der „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion“ weiterlesen »
"Gewerkschafterinnen, Antifas und antimilitaristische Initiativen stehen gemeinsam vor einer massiven Herausforderung: Die deutsche Kriegspolitik und Militarisierung werden immer stärker forciert - zuletzt durch Entsendung von Bundeswehr-Einheiten mit „Patriot"-Raketen in die Türkei und Teilnahme an der Militär-Intervention in Mali…" Flugblatt Nr.28 vom Februar 2013 der "GewerkschafterInnen und Antifa weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Weltwirtschaftsforum 2013
Dossier aktualisiert um: World Economic Forum: Schwabs Davoser Familie „2500 Leute empfing Wef-Gründer Klaus Schwab letzte Woche in Davos. Doch was will Schwab eigentlich? Wer sind seine Gäste? Worüber reden sie, welches sind ihre Ideen, ihre Ängste? Und wo bleibt die Kritik? Eine Rückschau auf fünf Tage Wef…“ Artikel von Yves Wegelin in der WOZ vom 31.01.2013 weiterlesen »

Dossier

  • World Economic Forum: Schwabs Davoser Familie "2500 Leute empfing Wef-Gründer Klaus Schwab letzte Woche in Davos. Doch was will Schwab eigentlich? Wer sind seine Gäste? Worüber reden sie, welches sind ihre Ideen, ihre Ängste? Und wo bleibt die Kritik? Eine Rückschau auf fünf Tage Wef…" weiterlesen »

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Proteste und Aktionen 2013
Studiengebühren in die Tonne? Erledigt!
„Nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen, wurde den Studiengebühren in Bayern mit dem Volksbegehren nun ebenfalls der Garaus gemacht. Vom 17.01. – 30.01.2013 waren alle Wahlberechtigten in Bayern aufgerufen, das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterschreiben. Um einen Volksentscheid aber überhaupt möglich zu machen, mussten dies mindestens 10 % der WahlerInnen tun. Ob diese Hürde überschritten werden kann, war bis zuletzt fraglich, doch nun ist klar, dass das Volksbegehren mit Unterschriften von ca. 14,4 % der Wahlberechtigten, erfolgreich war…“ Pressemitteilung des studentischen Dachverbands freier studentInnenschaften (fzs) vom 31.1.2013 weiterlesen »
"Nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen, wurde den Studiengebühren in Bayern mit dem Volksbegehren nun ebenfalls der Garaus gemacht. Vom 17.01. - 30.01.2013 waren alle Wahlberechtigten in Bayern aufgerufen, das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterschreiben. Um einen Volksentscheid aber überhaupt möglich zu machen, mussten dies mindestens 10 % der WahlerInnen tun. weiterlesen »

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Video Special: Abschied von der Wachstumsgesellschaft
Video-Reportage (3 Filme) von Karin de Miguel Wessendorf vom 15. Januar 2013 bei der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema Wachstumskritik und Wirtschaftskrise (vor allem in Spanien) weiterlesen »

Video-Reportage (3 Filme) von Karin de Miguel Wessendorf vom 15. Januar 2013 bei der Heinrich-Böll-Stiftung externer Link zum Thema Wachstumskritik und Wirtschaftskrise (vor allem in Spanien)

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Bundestagskommission: BIP soll nicht mehr allein Wohlstand und Wachstum definieren
Eine Enquete-Kommission des Bundestags hat neue Kriterien zur Wohlstandsmessung vorgeschlagen. Lebenserwartung, Bildung und Umweltschutz sollen auch als Messwerte dienen. Agenturmeldung in der Zeit online vom 28.01.2013. Siehe dazu auch: weiterlesen »
Eine Enquete-Kommission des Bundestags hat neue Kriterien zur Wohlstandsmessung vorgeschlagen. Lebenserwartung, Bildung und Umweltschutz sollen auch als Messwerte dienen. Agenturmeldung in der Zeit online vom 28.01.2013 externer Link. Siehe dazu auch: weiterlesen »

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