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Allgemeines zur (Aus)-Bildung(spolitik)
„Wir brauchen keine Fast-Food-Bildung“. DGB-Vize Hannack fordert bundesweite Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren
In vielen Bundesländern wackelt das Turbo-Abitur (G 8). Die Gewerkschaften fordern jetzt, eine Reform bundesweit abzuwickeln. Mit der stellvertretenden DGB-Vorsitzende Elke Hannack sprach SZ-Korrespondent Hagen Strauß. Interview in der Saarbrücker Zeitung online vom 21.2.2014 weiterlesen »
In vielen Bundesländern wackelt das Turbo-Abitur (G 8). Die Gewerkschaften fordern jetzt, eine Reform bundesweit abzuwickeln. Mit der stellvertretenden DGB-Vorsitzende Elke Hannack sprach SZ-Korrespondent Hagen Strauß. Interview in der Saarbrücker Zeitung online vom 21.2.2014 externer Linkweiterlesen »

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Arbeitsorganisation
Wollen Deutsche lieber am Arbeitsplatz mit Kollegen arbeiten?
„Heimarbeit: Zahlen des DIW zeigen, dass der Trend, wonach mehr Erwerbstätige ihren Beruf zu Hause ausüben, nur in anderen europäischen Ländern beobachtet wird…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 20.02.2014 weiterlesen »
"Heimarbeit: Zahlen des DIW zeigen, dass der Trend, wonach mehr Erwerbstätige ihren Beruf zu Hause ausüben, nur in anderen europäischen Ländern beobachtet wird Erinnert sich noch jemand an den Begriff "Telearbeit"? Er ist kaum mehr gebräuchlich. Zu Anfangszeiten der "digitalen Revolution" waren mit Telearbeit so manche schöne Aussichten auf eine weiterlesen »

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Fort- und Weiterbildung
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gewerkschaftliche Bildung
Verschenkte Ansprüche. Kaum ein Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern nimmt tatsächlich Bildungsurlaub
„Fünf Tage Bildungsurlaub pro Jahr stehen Arbeitnehmern Mecklenburg-Vorpommers zu, doch nur 0,1 Prozent nimmt den Anspruch wahr. Ändern könnte dies das neue Bildungsfreistellungsgesetz…“ Artikel von Verena Jugel, Schwerin, in Neues Deutschland vom 22.02.2014 weiterlesen »
"Fünf Tage Bildungsurlaub pro Jahr stehen Arbeitnehmern Mecklenburg-Vorpommers zu, doch nur 0,1 Prozent nimmt den Anspruch wahr. Ändern könnte dies das neue Bildungsfreistellungsgesetz…" Artikel von Verena Jugel, Schwerin, in Neues Deutschland vom 22.02.2014 externer Link weiterlesen »

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Gewerkschaften in der (Weltwirtschafts)Krise
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Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU
Herausforderungen für eine außerparlamentarische Opposition (APO) – in dieser Ära der GroKo: Entscheidende Woche für die Börsensteuer und ein erneuter Kampf um den Freihandel – und was noch fehlt!
„Zunächst dürfte eine derartige Herausforderung bestimmt durch die gerade aktuelle Lage in einer Durchsetzung der – Finanztransaktionssteuer genannten Spekulationssteuer sein (1.) – aber dann im weiteren auch noch die Opposition gegen das Transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP oder TAFTA) umfassen (2.) – nur dann entsteht die drängende Frage nach dem, was noch fehlt – sozusagen die Defizite in der Krisenüberwindungs-Debatte (3.)!…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 23.2.2014

Zunächst dürfte eine derartige Herausforderung bestimmt durch die gerade aktuelle Lage in einer Durchsetzung der - Finanztransaktionssteuer genannten Spekulationssteuer sein (1.) - aber dann im weiteren auch noch die Opposition gegen das Transatlantische Freihandels-Abkommen (TTIP oder TAFTA) umfassen (2.) - nur dann entsteht weiterlesen »

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Leistungen und Auswirkungen
Unter dem Begriff „Rechtsvereinfachung“ werden eine Vielzahl von SGB II-Änderungen und Verschärfungen diskutiert
Leben und Sterben mit Hartz IV„Im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe werden derzeit SGB II Gesetzesänderungen vorbereitet. Insgesamt gibt es 120 Vorschläge zur Änderung, bei bisher 24 Vorschlägen hat sich ein Konsens aller Beteiligten rausgebildet. Im Rahmen eines Fachgespräches im Bundestag vom 19. Feb. habe ich dazu ein Papier geschrieben in dem ich diese Rechtsänderungen mal einer genaueren Prüfung unterzogen habe, was das für Folgen für die Leistungsberechtigten hat.Das Ergebnis ist erschreckend, unter dem verharmlosenden Titel der „Rechtsvereinfachung“ soll das SGB II-Recht deutlich verschärft werden und zunehmend ein Hart IV-Sonderrecht etabliert werden.Die Jobcenter entwickeln sic zunehmend zu Sonderrechtszonen und zu „Gefahrenzonen“ für Erwerbslose. Es wird Zeit sich dieser Entwicklung entgegenzustellen und jetzt die öffentliche Debatte über die SGB II – Gesetzesänderungen zu beginnen. Das bedeutet Kritik an den Überlegungen, aber auch Einbringen von eigenen Forderungen. Ich möchte die Verbände und Aktiven zur Aufnahme der Debatte aufrufen und ermutigen. Nach gut Informierten Kreisen sollen die SGB II-Änderungen Richtung Herbst durchgeführt werden.“ Aus dem Thomé Newsletter vom 19.02.2014. Siehe dazu
  • Rechtsfreier Raum Bundesregierung berät über Hartz-IV-Verschärfungen. Sozialrechtler fordert Opposition und Verbände zur Gegenwehr auf. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 22.02.2014
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Leben und Sterben mit Hartz IV"Im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe werden derzeit SGB II Gesetzesänderungen vorbereitet. Insgesamt gibt es 120 Vorschläge zur Änderung, bei bisher 24 Vorschlägen hat sich ein Konsens aller Beteiligten rausgebildet. Im Rahmen eines Fachgespräches im Bundestag vom 19. Feb. habe weiterlesen »

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Arbeitszeitverkürzung
Initiative „Arbeitszeitverkürzung jetzt!“: 30-Stunden-Woche für Europa
Initiative "Arbeitszeitverkürzung jetzt!"Die Initiative „Arbeitszeitverkürzung jetzt!“ ist ein Zusammenschluss von Initiativen, Gewerkschaften, Einzelpersonen und weiteren Organisationen, die mit einer Low-Budget-Initiative aufzeigen, dass Arbeitszeitverlängerung kontraproduktiv ist. Es geht um „das gute Leben“ – ein Leben ohne Existenzangst. Die neueste Kampagne ist die Forderung nach der 30-Stunden-Woche für Europa, bei vollem Lohn-und Personalausgleich. Siehe dazu die Einladung zum Kampagnentreffen zur 30-Stunden-Woche für Europa am 15. März 2014 und die Begründung der Kampagne durch die Bundesarbeitsgruppe ArbeitFairTeilen, Attac Deutschland: 30-Stunden-Woche für Europa – Mit Arbeitszeitverkürzung aus der Krise! weiterlesen »
Initiative "Arbeitszeitverkürzung jetzt!"Die Initiative "Arbeitszeitverkürzung jetzt!" ist ein Zusammenschluss von Initiativen, Gewerkschaften, Einzelpersonen und weiteren Organisationen, die mit einer Low-Budget-Initiative aufzeigen, dass Arbeitszeitverlängerung kontraproduktiv ist. Es geht um "das gute Leben" - ein Leben ohne Existenzangst. Die neueste Kampagne ist die Forderung weiterlesen »

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Entlohnung
2013 sind in Deutschland die Reallöhne wieder gesunken
„Ursache ist nach der Statistikbehörde der Rückgang der Sonderzahlungen wie Boni, Urlaubs- und Weihnachtsgeld Schwarz-Gelb hatte noch die Illusion im Wahlkampf gehegt, dass die Konjunktur weiter zulegt und entsprechend auch die Reallöhne wachsen. Alles schien wieder ins rechte Lot zu gelangen. Aber nun sind nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts die Reallöhne, also die preisbereinigten Bruttomonatsverdienste der Beschäftigten wieder um 0,2 Prozent gesunken, wie dies schon im Krisenjahr 2009 der Fall gewesen ist…“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 20.02.2014. Siehe dazu auch die Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes vom 20.02.2014 weiterlesen »
"Ursache ist nach der Statistikbehörde der Rückgang der Sonderzahlungen wie Boni, Urlaubs- und Weihnachtsgeld Schwarz-Gelb hatte noch die Illusion im Wahlkampf gehegt, dass die Konjunktur weiter zulegt und entsprechend auch die Reallöhne wachsen. Alles schien wieder ins rechte Lot zu gelangen. Aber nun sind nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts weiterlesen »

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Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Aufwachen im Blasenland. Kann die etablierte bürgerliche Ökonomie den Charakter und die Ursachen der gegenwärtigen kapitalistischen Systemkrise begreifen?
„Die Wirtschaftswissenschaft befindet sich seit einigen Monaten in heller Aufregung. Ein anscheinend neuartiges theoretisches Konzept, das auf den Begriff der „lang anhaltenden Stagnation“ (Secular Stagnation) gebracht wurde, scheint die Analyse der gegenwärtigen Krise voranzutreiben. Fast scheint es so, als hätte die Ökonomenzunft, deren Modelle und ideologische Postulate zumeist den Wahrheitsgehalt schamanischer Beschwörungsformeln aufweisen, endlich ihren Stein der Weisen gefunden, mit dem all das erklärt werden kann, was es ihrer als „Wissenschaft“ verbrämten Ideologie zufolge eigentlich nicht geben dürfte…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 19.02.2014 weiterlesen »
"Die Wirtschaftswissenschaft befindet sich seit einigen Monaten in heller Aufregung. Ein anscheinend neuartiges theoretisches Konzept, das auf den Begriff der "lang anhaltenden Stagnation" (Secular Stagnation) gebracht wurde, scheint die Analyse der gegenwärtigen Krise voranzutreiben. Fast scheint es so, als hätte die Ökonomenzunft, deren Modelle und ideologische Postulate zumeist den Wahrheitsgehalt weiterlesen »

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Betriebsvereinbarung bei BMW: Auch mal abschalten können
„Die Beschäftigtenbefragung der IG Metall hat ergeben: Flexibilität geht für die Menschen in Ordnung. Wenn sie dafür etwas zurückbekommen. Bei BMW haben Betriebsrat und IG Metall die Ansprüche von Unternehmen und Beschäftigten hinsichtlich des mobilen Arbeitens jetzt unter einen Hut gebracht…“ IG Metall-Meldung vom 17.02.2014 und weitere Informationen/Kommentare weiterlesen »
"Die Beschäftigtenbefragung der IG Metall hat ergeben: Flexibilität geht für die Menschen in Ordnung. Wenn sie dafür etwas zurückbekommen. Bei BMW haben Betriebsrat und IG Metall die Ansprüche von Unternehmen und Beschäftigten hinsichtlich des mobilen Arbeitens jetzt unter einen Hut gebracht…" IG Metall-Meldung vom 17.02.2014 weiterlesen »

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Arbeitsschutz: Ständige Erreichbarkeit stoppen
„IG Metall und DGB wollen Beschäftigte besser vor Mails und SMS nach Feierabend schützen. Laut DGB-Index Gute Arbeit sind mehr als die Hälfte der ArbeitnehmerInnen auch in der Freizeit erreichbar. Die Fehlzeiten aufgrund psychischer Erkrankungen hätten in der Folge massiv zugenommen, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach…“ DGB-Meldung vom 20.02.2014 weiterlesen »
"IG Metall und DGB wollen Beschäftigte besser vor Mails und SMS nach Feierabend schützen. Laut DGB-Index Gute Arbeit sind mehr als die Hälfte der ArbeitnehmerInnen auch in der Freizeit erreichbar. Die Fehlzeiten aufgrund psychischer Erkrankungen hätten in der Folge massiv zugenommen, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach…" DGB-Meldung vom 20.02.2014 weiterlesen »

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Stress und psychische Belastungen
Arbeitsbelastung: Stress macht egoistisch
„Viele stehen in Job und Privatleben ständig unter Strom. Forscher wissen längst: Dieser Zeitdruck macht uns zu schlechteren Menschen. Wie konnte es soweit kommen?...“ Artikel von Daniel Rettig in der Zeit online vom 20. Februar 2014 weiterlesen »
"Viele stehen in Job und Privatleben ständig unter Strom. Forscher wissen längst: Dieser Zeitdruck macht uns zu schlechteren Menschen. Wie konnte es soweit kommen?..." Artikel von Daniel Rettig in der Zeit online vom 20. Februar 2014 externer Linkweiterlesen »

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europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Undurchsichtiges Gerangel um die EU-Polizeiakademie
„Zur Zukunft der gemeinsamen Polizeiausbildung in der EU konkurrieren zwei Vorschläge. Die Angelegenheit wird zur Machtprobe zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 20.02.2014 weiterlesen »
"Zur Zukunft der gemeinsamen Polizeiausbildung in der EU konkurrieren zwei Vorschläge. Die Angelegenheit wird zur Machtprobe zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten…" Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 20.02.2014 externer Link

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Finanztransaktionssteuer
Über 300 Organisationen fordern umfassende Finanztransaktionssteuer. Ausnahmen für Derivate bedeuten 60 Prozent weniger Einnahmen
Finanztransaktionssteuer„Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident Francois Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Enrico Letta sowie Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann. Anlässlich der morgen stattfindenden deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Paris, bei der die Besteuerung von Derivaten thematisiert werden wird, warnen die Organisationen vor einem faulen Kompromiss und fordern eine umfassende Finanztransaktionssteuer…“ Pressemitteilung der Kampagne Steuer gegen Armut vom 18. Februar 2014 und das Video der Kampagne aus Anlass des Deutsch-Französischen Gipfels sowie des Frühjahrs-ECOFIN von Harry Potter Regisseur David Yates und (u.a.) den Schauspielern Bill Nighy sowie Heike Makatsch weiterlesen »
Finanztransaktionssteuer"Angesichts der drohenden Verwässerung der Finanztransaktionssteuer haben in einer europaweiten Aktion über 300 zivilgesellschaftliche Organisationen offene Briefe an Regierungschefs geschrieben. Adressaten waren neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vize-Kanzler Sigmar Gabriel, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Frankreichs Präsident Francois Hollande, die spanischen und italienischen Ministerpräsidenten weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
NGG: Burger-King-„Betriebsräte lassen sich nicht zermürben!“
„Seit im Mai 2013 die Investoren Yildiz und Kolobov (Yi-Ko-Holding) 91 Burger-King-Filialen übernommen haben, ist ein Ende der Konflikte und der Prozessflut nicht absehbar. „Die Burger King GmbH verliert einen Prozess nach dem anderen und strengt trotzdem immer wieder neue Klagen an. Offensichtlich geht es nur darum, Betriebsräte in langwierigen Verfahren zu zermürben, weiter Druck auf die Beschäftigten auszuüben, um so Personalkosten zu reduzieren“, hat Burkhard Siebert, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), heute, anlässlich einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht Augsburg erklärt. Der NGG-Vize zieht eine Bilanz: Seit Mai 2013 habe die NGG ihren Mitgliedern Rechtsschutz in mehr als 200 Fällen gewährt. Hinzu kommen noch viele Verfahren gegen die Betriebsräte des Unternehmens: Insgesamt 19 Versuche der Kündigung von Betriebsräten, vier Klagen auf Schadenersatz sowie weitere Klagen wegen ungerechtfertigter Abmahnungen, angeblichen Mobbings und Anträge zur Auflösung des Betriebsrates hat die Burger King GmbH eingeleitet. In zehn abgeschlossenen Kündigungsverfahren gab es inzwischen zehn Mal einen Erfolg für die Betriebsräte. „Die Burger King GmbH hat bisher kein Verfahren gewonnen. Es steht also 10:0 für die Mitbestimmung“, so der Kommentar von Siebert….“ Pressemitteilung der NGG vom 18.02.2014 weiterlesen »
„Seit im Mai 2013 die Investoren Yildiz und Kolobov (Yi-Ko-Holding) 91 Burger-King-Filialen übernommen haben, ist ein Ende der Konflikte und der Prozessflut nicht absehbar. „Die Burger King GmbH verliert einen Prozess nach dem anderen und strengt trotzdem immer wieder neue Klagen an. Offensichtlich geht es nur darum, Betriebsräte in langwierigen weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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Fetisch Arbeit
„Ein Jugendlicher wird etwa 10.000 Stunden länger arbeiten als sein Vater“. Ulrich Renz über die Glücksfindung in unserer Gesellschaft
Die durchökonomisierte Gesellschaft und ihr Arbeitswahn ist das Thema des Buches Tyrannei der Arbeit von Ulrich Renz. Telepolis sprach mit dem Mediziner über das Mantra von Politik, Wirtschaft, Medien und Eliten. Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 15.02.2014 weiterlesen »
Die durchökonomisierte Gesellschaft und ihr Arbeitswahn ist das Thema des Buches Tyrannei der Arbeit von Ulrich Renz. Telepolis sprach mit dem Mediziner über das Mantra von Politik, Wirtschaft, Medien und Eliten. Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 15.02.2014 weiterlesen »

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