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„Was die Kumpels können, können wir auch“
südafrika streik numsaMit solchen Aussagen werden in mehreren südafrikanischen Medien eine ganze Reihe von Metallarbeitern zitiert, die sich zum gerade – am 1. Juli – begonnenen Streik der NUMSA äussern – Beleg auch dafür, dass der Streik in den Platinminen durchaus seine Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft hat. Der von der NUMSA organisierte Streik richtet sich vor allem – neben der Forderung nach 12% Lohnerhöhung (und einem Mietzuschuß) – gegen die „labour brokers“, also Arbeitskrafthändler, also das sich ausbreitende System der Leiharbeit, dies soll generell verboten werden. Über 200.000 Metallarbeiter befinden sich im Streik – wobei beim Elektrounternehmen Eskom erneut ein Gericht ein Streikverbot ausgesprochen hat. Der Bericht Numsa wage talks to resume tomorrow vom 02. Juli 2014 bei den Eyewitness News berichtet, dass die Unternehmen ihr Angebot auf eine Erhöhung zwischen 7 und 8% angehoben haben weiterlesen »
südafrika streik numsaMit solchen Aussagen werden in mehreren südafrikanischen Medien eine ganze Reihe von Metallarbeitern zitiert, die sich zum gerade – am 1. Juli - begonnenen Streik der NUMSA äussern – Beleg auch dafür, dass der Streik in den Platinminen durchaus seine weiterlesen »

Der Mindestlohn von 8,50 Euro soll ein Jahr früher als ursprünglich geplant angehoben werden. Das sieht die geänderte Fassung des Tarifautonomiestärkungsgesetzes (18/1558, 18(11)183) der Bundesregierung vor, das der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochmittag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen hat. Die Linke enthielt sich. Am morgigen Donnerstag berät der Bundestag in abschließender Lesung über den Entwurf…“ Pressemitteilung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vom 02.07.2014. Siehe dazu: Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen – Ausschussdrucksache 18(11)183 v. 01.07.2014 weiterlesen »
"Der Mindestlohn von 8,50 Euro soll ein Jahr früher als ursprünglich geplant angehoben werden. Das sieht die geänderte Fassung des Tarifautonomiestärkungsgesetzes (18/1558, 18(11)183) der Bundesregierung vor, das der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochmittag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen hat. Die Linke enthielt weiterlesen »

Tausende Krankgeschriebene werden von ihren Kassen zur vorzeitigen Rückkehr an den Arbeitsplatz gedrängt. Die Unabhängige Patientenberatung schlägt deshalb in ihrem Jahresbericht Alarm…“ Artikel von Claudia Kade in der Welt online vom 01.07.14 weiterlesen »
Tausende Krankgeschriebene werden von ihren Kassen zur vorzeitigen Rückkehr an den Arbeitsplatz gedrängt. Die Unabhängige Patientenberatung schlägt deshalb in ihrem Jahresbericht Alarm…“ Artikel von Claudia Kade in der Welt online vom 01.07.14 externer Link weiterlesen »

Die OECD erwartet, dass die Kluft zwischen Viel- und Geringverdienern langfristig größer wird. In wenigen Jahrzehnten könnte Deutschland sogar so ungleich sein, wie es die USA heute sind…“ Artikel von Tobias Kaiser in der Welt online vom 2.7.2014 weiterlesen »
Die OECD erwartet, dass die Kluft zwischen Viel- und Geringverdienern langfristig größer wird. In wenigen Jahrzehnten könnte Deutschland sogar so ungleich sein, wie es die USA heute sind…“ Artikel von Tobias Kaiser in der Welt online vom 2.7.2014 externer <a href=weiterlesen »

Stellungnahme des WSI im Bundestag vom 30.06.2014 weiterlesen »
Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie“ wird eine dringend notwendige Wende auf dem deutschen Arbeitsmarkt eingeleitet, die wichtige Voraussetzungen für eine Re-Stabilisierung des Tarifvertragssystems schafft. Die beiden darin vorgesehenen Reformen – gesetzlicher Mindestlohn und eine erleichterte Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) von Tarifverträgen – haben sich in vielen europäischen Ländern seit längerem weiterlesen »

JobcenterTausendfach liegen Erfahrungsberichte von Menschen aus den Jobcentern vor, die in den Jahren seit Bestehen der Jobcenter, im Januar 2005, gesammelt wurden. Viele Menschen sind irritiert, wenn sie im Jobcenter das Gefühl haben wie der letzte Dreck behandelt zu werden. Viele Menschen berichten von schlaflosen Nächten vor einem Termin bei der FallmanagerIn. Vor allem junge Leute haben sich vom Jobcenter gänzlich verabschiedet, schlagen sich mit Gelegenheitsjobs durch und übernachten bei Freunden, den völlig überforderten Eltern oder landen auf der Straße. Laufend werden Menschen produziert, die nach Sanktionen auf Null völlig aus dem System sozialversicherungspflichtiger Arbeit und einer Krankenversicherung herausfallen…“ Text vom 24 Juni 2014 vom und bei Bremer Erwerbslosenverband weiterlesen »
Jobcenter"Tausendfach liegen Erfahrungsberichte von Menschen aus den Jobcentern vor, die in den Jahren seit Bestehen der Jobcenter, im Januar 2005, gesammelt wurden. Viele Menschen sind irritiert, wenn sie im Jobcenter das Gefühl haben wie der letzte Dreck behandelt zu werden. Viele weiterlesen »

Bundesweiter Schul- und Unistreik am 1. Juli 2914„“Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall!” Zu Tausenden sind die Geflüchteten im ganzen Land auf die Straße gegangen und haben Plätze und Gewerkschaftshäuser besetzt. Die breite Welle der Unterstützung, für die Menschen mit den wenigsten Rechten in unserem Land, hat nun auch die Schulen und Universitäten der größten Städte des Landes erreicht. Am 1. Juli streiken wir SchülerInnen und Studierende, um die Forderung der Flüchtlinge nach Bleiberecht und gegen die Residenzpflicht zu unterstützen. Wir demonstrieren auch gegen den Rassismus von Staat, Politik, Medien und in der Gesellschaft…“ Aufruf zum Streik am 1.Juli bei Refugee Schul- und Unistreik und nun Berichte: 2.000 SchülerInnen und Studierende solidarisch mit dem Kampf der Geflüchteten / Pfefferspray gegen Schüler. Streik für Flüchtlinge endet am Dienstag in Tumulten und Auseinandersetzungen weiterlesen »
Bundesweiter Schul- und Unistreik am 1. Juli 2914"“Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall!” Zu Tausenden sind die Geflüchteten im ganzen Land auf die Straße gegangen und haben Plätze und Gewerkschaftshäuser besetzt. Die breite Welle der Unterstützung, für die Menschen mit den wenigsten weiterlesen »

Der Kapitalismus saugt die Kritik seiner Gegner auf, verwurstet sie und spuckt sie als kommerzielle Produkte auf den Markt – eine neue und vor allem schizophrene Situation…“ Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 29.06.2014 weiterlesen »
"Der Kapitalismus saugt die Kritik seiner Gegner auf, verwurstet sie und spuckt sie als kommerzielle Produkte auf den Markt - eine neue und vor allem schizophrene Situation…" Artikel von Patrick Spät in telepolis vom 29.06.2014 externer Linkweiterlesen »

Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die StadtZum ersten Mal stellt sich die Europäische Zentralbank ihren Kritikern: Die Aktivisten von Blockupy werfen dem Institut vor, es schütze die Banken und schade den Bürgern. Direktor Benoît Coeuré verteidigt die Euro-Rettungspolitik: Ohne die EZB wäre alles viel schlimmer gekommen. Streitgespräch zwischen Benoît Cœuré, Mitglied des EZB-Direktoriums, und Werner Rätz und Mischa Aschmoneit. Interview von Andrea Rexer und Markus Zydra in der Süddeutschen Zeitung vom 28./29.6.2014 dokumentiert bei Blockupy weiterlesen »
Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die StadtZum ersten Mal stellt sich die Europäische Zentralbank ihren Kritikern: Die Aktivisten von Blockupy werfen dem Institut vor, es schütze die Banken und schade den Bürgern. Direktor Benoît Coeuré verteidigt die Euro-Rettungspolitik: Ohne weiterlesen »

Vergangenen Mittwoch fand das hier bereits thematisierte “EU-USA Ministertreffen über Justiz und Inneres” in Athen statt. Über den Atlantik reisten der Generalbundesanwalt Eric Holder und der Heimatschutz-Staatssekretär Alejandro Mayorkas an. In deutschen Medien wurde die weit reichende Tagesordnung komplett ignoriert, dafür euphorisch über vermeintliche “Datenschutzgarantien der US-Regierung” berichtet…“ Artikel von Matthias Monroy vom 30. Juni 2014 bei Netzpolitik weiterlesen »
"Vergangenen Mittwoch fand das hier bereits thematisierte “EU-USA Ministertreffen über Justiz und Inneres” in Athen statt. Über den Atlantik reisten der Generalbundesanwalt Eric Holder und der Heimatschutz-Staatssekretär Alejandro Mayorkas an. In deutschen Medien wurde die weit reichende Tagesordnung komplett ignoriert, dafür euphorisch über vermeintliche “Datenschutzgarantien der US-Regierung” berichtet…" weiterlesen »

Der Schock der EU-Wahl ist auch in der europäischen Kommission angekommen. Der ungarische EU-Sozialkommissar László Andor fordert zu einem radikalen Kurswechsel in der Euro-Krise auf. In einer Rede an der Hertie School of Governance in Berlin am 13. Juni 2014 zog er in deutlichen Worten Konsequenzen aus den Resultaten der Wahl des EU-Parlamentes, benannte grundsätzliche Konstruktionsmängel der europäischen Währungsunion offen beim Namen und forderte ein Ende falscher Dogmen. Auf dem Spiel steht der europäische Sozialstaat und mit ihm die gemeinsame Zukunft der Europäischen Union. Andor fordert deshalb die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion WWU-1.0 zu einer WWU-2.0…“ Artikel von Christoph Stein in telepolis vom 30.06.2014 weiterlesen »
"Der Schock der EU-Wahl ist auch in der europäischen Kommission angekommen. Der ungarische EU-Sozialkommissar László Andor fordert zu einem radikalen Kurswechsel in der Euro-Krise auf. In einer Rede an der Hertie School of Governance in Berlin am 13. Juni 2014 zog er in deutlichen Worten Konsequenzen aus den Resultaten der weiterlesen »

Stellungnahme von Gerhard Bosch zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz) Deutscher Bundestag Drucksache 18/1558, 18. Wahlperiode 28.05.2014, Anhörung im Bundestag am 30. Juni 2014 als IAQ-Standpunkt 2014-03 weiterlesen »
"Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland bedeutet angesichts der starken Erosion des deutschen Lohnsystems eine der größten Sozialreformen der Nachkriegszeit. Im unteren Bereich werden die Löhne zum Teil prozentual stark steigen müssen, da die Geringverdiener/innen in Deutschland jahrelang von den üblichen Lohnsteigerungen abgekoppelt waren. Entgegen den von vielen hiesigen weiterlesen »

„Wer darf Geldinstitute abwickeln – die Finanzaufsicht Bafin oder der Rettungsfonds? Bürokraten aus Bonn und Frankfurt kämpfen um Macht und Pfründe. Für eine Behörde geht es um die Existenz…“ Artikel von Andrea Rexer in der Süddeutschen online vom 30. Juni 2014 weiterlesen »
"Wer darf Geldinstitute abwickeln - die Finanzaufsicht Bafin oder der Rettungsfonds? Bürokraten aus Bonn und Frankfurt kämpfen um Macht und Pfründe. Für eine Behörde geht es um die Existenz…" Artikel von Andrea Rexer in der Süddeutschen online vom 30. Juni 2014 weiterlesen »

ver.di: keine Ausnahmen beim Mindestlohn!Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert scharf, dass die Bundesregierung offenbar bereit ist, dem harten Lobbydruck der Arbeitgeber nachzugeben und weitere gesetzliche Ausnahmeregelungen beim Mindestlohn vorzusehen.„…“ ver.di-Pressemitteilung vom 29.06.2014. Anlässlich der Anhörung des Mindestlohngesetzes im Bundestag findet am Montag, 30. Juni, um 10 Uhr eine Kundgebung im Rahmen der DGB-Kampagne „Mindestlohn ohne Ausnahmen“ in Berlin statt. Redner/innen sind unter anderem der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, die NGG-Vorsitzende Michaela Rosenberger und der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. weiterlesen »
ver.di: keine Ausnahmen beim Mindestlohn!"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert scharf, dass die Bundesregierung offenbar bereit ist, dem harten Lobbydruck der Arbeitgeber nachzugeben und weitere gesetzliche Ausnahmeregelungen beim Mindestlohn vorzusehen. "Mit der Vielzahl von Ausnahmen macht die Koalition aus dem allgemeinen gesetzlichen weiterlesen »

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