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Proteste und Aktionen 2014
Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-Freising
Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-Freising„Hier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ – Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem Tagungshotel. Und sicher nicht zum letzten Mal…“ Bericht vom 25.09.2014 bei indymedia linksunten und das Flugblatt weiterlesen »
Schluss mit Schreiner-Kündigungs-Seminaren in München-Freising„Hier lernen Chefs, wie sie Angestellte fertig machen“ - Bisher konnte die bundesweit berüchtigte Kanzlei Schreiner&Partner ungestört ihre gewerkschaftsfeindlichen Schulungen in Freising bei München abhalten. Heute morgen gab es die erste Protestaktion gegen die Unionbusting-Dienstleister vor dem weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
VdK NRW: Jetzt Winterhilfswerk NRW. Teil 1 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel
Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel„Es gibt nur ganz wenige Akteure, die den neuen deutschen Imperialismus fundiert kritisieren oder kritisieren lassen. Bis 2012 war der VdK NRW so einer – zuletzt mit einem exzellenten Forum zur Zerstörung der europäischen Sozialordnungen im Zuge der Euro-Krise. Dann aber ging es rapide Berg ab. Eine Fronde aus Kaffeekranz-Kümmerern und Verbesserungs-Schwätzern, Sozialstaats-Bedienern und Klarsichthüllen-Pedanten sowie natürlich „Sozi-Pensionisten“ haben es in nur zwei Jahren geschafft, das hohe Kritik-Niveau das VdK-NRW gänzlich zu ruinieren…“ Teil 1 der Kolumne „Geht gar nicht“ von Albrecht Goeschel vom 25.9.2014 weiterlesen »

Teil 1 der Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel vom 25.9.2014Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

Es gibt nur ganz wenige Akteure, die den neuen deutschen Imperialismus fundiert kritisieren oder kritisieren lassen. Bis 2012 war der VdK NRW so einer weiterlesen »

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“Arbeitgebertage” stören!
Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser stören„Vom 24. – 26. September finden in Hamburg die „Arbeitgerbertage zum Brennpunkt Betriebsrat“ statt. Es handelt sich um eine Konferenz der einschlägigen Beratungsfirma BWRmedia, bei der sich Personalchefs im Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte schulen lassen (Stichwort Union-Busting). Richtig abmahnen, kreativ kündigen und disziplinieren von aufmüpfigen Kolleg_innen und sogenannten Low-Performern stehen auf dem Programm.  Linke Gruppen, Einzelpersonen sowie kritische Gewerkschafter_innen rufen zu Protesten vor dem AMERON Hotel Speicherstadt (wo die Tagung stattfindet) auf. Auch wir beteiligen uns an der Mobilisierung und haben zusätzlich einen eigenen antikapitalistischen Aufruf unter dem Motto „Wir kommen um zu stören… Arbeitgebertage verhindern – Lets fight capitalism!“ veröffentlicht. Wenn Firmen und Anwaltskanzleien professionelle Beratung anbieten, wie sich Arbeitskräfte optimal ausbeuten und potentielle Störenfriede aus dem Weg räumen lassen, sollte auch die (radikale) Linke nicht schweigen.“ Siehe den Aufruf des Projektes Revolutionäre Perspektive zur Kundgebung am Mittwoch – 24. September 2014 – 17:30 Uhr (Kannengießerort/Pickhuben (Hafencity)) in Hamburg. Siehe neu die Berichte vom Protest gegen Arbeitgebertage Hamburg weiterlesen »
wir kommen um zu stören„Vom 24. - 26. September finden in Hamburg die "Arbeitgerbertage zum Brennpunkt Betriebsrat" statt. Es handelt sich um eine Konferenz der einschlägigen Beratungsfirma BWRmedia, bei der sich Personalchefs im Vorgehen gegen Gewerkschaften, Betriebsräte und unliebsame Beschäftigte schulen weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Elefant im Seminarraum – Zur Aktualität kritisch-emanzipatorischer gewerkschaftlicher Bildung

mini_expressArtikel von Julika Bürgin, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2014

„Am 3./4. September fand in Hattingen unter dem Titel »Alte Fundamente und neue Orientierungen in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit« eine Tagung statt zu Ehren von Hinrich Oetjen, dem langjährigen Leiter des Hattinger DGB-Bildungszentrums. Eingeladen als Referenten waren neben alten Mitstreitern wie Oskar Negt und Ulrich Mückenberger – viele davon ehemalige express-Autoren und Mitstreiter in der Debatte um eine emanzipatorische Bildungsarbeit – auch junge Kolleginnen wie die Bildungswissenschaftlerin Julika Bürgin, deren Referat wir hier in geringfügig überarbeiteter Fassung dokumentieren…“ weiterlesen »

mini_expressArtikel von Julika Bürgin*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2014

Am 3./4. September fand in Hattingen unter dem Titel »Alte Fundamente und neue Orientierungen in der gewerkschaftlichen Bildungsarbeit« eine Tagung statt zu Ehren von weiterlesen »

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Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen
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Schein- und Solo-Selbstständigkeit
Verursacherprinzip, endlich ernst genommen – Neue Diskussion über Schadensersatzhaftung bei Berufskrankheiten

mini_expressArtikel von Wolfgang Hien*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2014

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat 2013 eine zunächst sensationell erscheinende Wende in der Haftungs- und Schadensersatzfrage eingeläutet (8 AZR 471/12, 20. Juni 2013): Wenn ein Arbeitgeber vorsätzlich und wider besseres Wissen Gesundheit und Leben eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin gefährdet, verwirkt er die Haftungsablösung nach § 104 SGB VII, d.h. dann steht der Arbeitgeber, zusätzlich zu den eventuellen Leistungen des Unfallversicherungsträgers, in der Pflicht zur vollen Schadensersatzhaftung einschließlich eines Schmerzensgeldes. Wolfgang Hien stellt den Fall vor und diskutiert seine Tragweite vor dem Hintergrund der Geschichte der Asbestproblematik. weiterlesen »

mini_expressArtikel von Wolfgang Hien*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 09/2014

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat 2013 eine zunächst sensationell erscheinende Wende in der Haftungs- und Schadensersatzfrage eingeläutet (8 AZR 471/12, 20. Juni 2013): Wenn ein Arbeitgeber vorsätzlich weiterlesen »

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Medizin und/vs Ökonomie
MDK = Multifunktionaler Dienst der Krankenkassen
„Laut „Focus“ will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe künftig den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) zu unangemeldeten Kontrollen in die Kliniken schicken. Es wäre natürlich interessant, zu erfahren, auf welcher Rechtsgrundlage dies denn geschehen soll und ob der MDK im Zuge dieser neuen, hoheitlichen Aufgaben dann umbenannt wird in „Militärischer Dienst der Krankenversicherung“. Das durch die Politik ausgedünnte Personal in den Kliniken würde dann politisch gewollt in seiner Funktion noch mehr drangsaliert als bisher. Völlig ausgeblendet hat Herr Minister Gröhe in diesem Zusammenhang ganz offensichtlich die erst wenige Wochen zurückliegende Diskussion um die fragwürdige Unabhängigkeit des MDK von den Krankenkassen – es wurde offengelegt, dass Spitzenämter bei den Länder-MDK`s mit ehemaligen Mitarbeitern der gesetzlichen Krankenkassen besetzt sind…“ Presseinformation der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 23.09.2014   weiterlesen »
"Laut "Focus" will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe künftig den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) zu unangemeldeten Kontrollen in die Kliniken schicken. Es wäre natürlich interessant, zu erfahren, auf welcher Rechtsgrundlage dies denn geschehen soll und ob der MDK im Zuge dieser neuen, hoheitlichen Aufgaben dann umbenannt wird in "Militärischer Dienst der weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Die Rotstift-Liste: 16 absurde Sparvorschläge für Pleite-Gemeinden
„Viele Städte und Gemeinden in Deutschland sind hoch verschuldet. Das muss nicht so bleiben, lautet die simple Botschaft vom Bund der Steuerzahler. „Kommunalschulden sind kein unabwendbares Schicksal, öffentliche Haushalte sind sanierbar“, heißt es in einer neuen Broschüre mit 500 Spar-Tipps für Kommunalpolitiker. Zwar wollen drei Viertel der Kommunen die Steuern und Gebühren erhöhen, ergab jüngst eine Studie. Für den Bund der Steuerzahler sind unbequeme Leistungskürzungen das Mittel der Wahl. Die 16 umstrittensten Sparvorschläge im Überblick…“ Beitrag vom 29.09.2014 in der Huffington Post weiterlesen »
"Viele Städte und Gemeinden in Deutschland sind hoch verschuldet. Das muss nicht so bleiben, lautet die simple Botschaft vom Bund der Steuerzahler. "Kommunalschulden sind kein unabwendbares Schicksal, öffentliche Haushalte sind sanierbar", heißt es in einer neuen Broschüre mit 500 Spar-Tipps für Kommunalpolitiker. Zwar wollen drei Viertel der Kommunen die Steuern weiterlesen »

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ALG II/AsylbLG und Flüchtlinge/EU-Bürger
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Krankheit und Armut in der Sozialversicherung
Neues Projekt zur Ausgrenzung von Unionsbürgern – diesmal durch Dienstanweisung zur Verweigerung der Krankenkasse
„Der Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster macht auf ein neues Projekt zum Ausschluss von nichterwerbstätigen Unionsbürgern aus der deutschen Krankenversicherung aufmerksam. Durch Weisung des GKV –Spitzenverbandes soll dieser Fallgruppe von Unionsbürgern jeglicher Anspruch auf GKV – Leistungen genommen werden. Europa und insbesondere Deutschland schottet sich ab, durch Ausschluss aus der GKV, dadurch dass die Balkanländer durch den Verrat der Grünen als sichere Drittstaaten erklärt wurden, durch systematische Leistungsverweigerung durch die Jobcenter und Polizeieinsätze gegen Flüchtlingsproteste.“ Aus dem Newsletter von Harald Thomé, er dokumentiert das Papier von Claudius Voigt auf seiner Seite weiterlesen »
"Der Kollege Claudius Voigt von der GGUA Münster macht auf ein neues Projekt zum Ausschluss von nichterwerbstätigen Unionsbürgern aus der deutschen Krankenversicherung aufmerksam. Durch Weisung des GKV –Spitzenverbandes soll dieser Fallgruppe von Unionsbürgern jeglicher Anspruch auf GKV – Leistungen genommen werden. Europa und insbesondere Deutschland schottet sich ab, durch Ausschluss weiterlesen »

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Kommunalfinanzen
Duisburger Blues
„Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…“ Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »
"Was passiert, wenn eine Stadt chronisch klamm ist und ihre Verwaltung zunehmend ausgedünnt wird? Die Folgen sind gravierend: Wartezeiten auf Ämtern, kaputte Brücken, eingeschränkter Nahverkehr. Die Stadt kann ihren notwendigsten Aufgaben nur noch bedingt nachkommen. Ein Besuch in Duisburg…" Artikel von Carmen Molitor in Magazin Mitbestimmung Ausgabe 09/2014 weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
„Von Hartz IV kann man definitiv nicht leben“. Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes spricht mit Telepolis über die Ökonomisierung des Menschen, ALG II und den Sozialstaat
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus„Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht gemacht wird beschreibt Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, in seinem neuen Buch Mehr Mensch – Gegen die Ökonomisierung des Sozialen…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 03.09.2014. Siehe dazu den Kommentar von Prof. Albrecht Goeschel (Marquartstein/Verona) vom 21.9.2014: Mensch Ulrich! weiterlesen »
Die ganze Wahrheit über Hartz IV. Cartoon von Findus"Seit Rot-Grün und der Agenda 2010 gibt es in Deutschland massive soziale Verwerfungen zu bestaunen. Mittlerweile gelten 15,2 Prozent der Bevölkerung offiziell als arm. Wie es anders gehen könnte und warum dies zur Zeit nicht weiterlesen »

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Verfassungsrichter weisen Hartz IV Klage ab
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«„Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht seien die Hartz IV Regelsätze (noch) verfassungskonform. Allerdings wiesen die Richter auch darauf hin, dass es eine Reihe von Leistungen gibt, die derzeit eine Unterdeckung aufweisen. Dazu gehörten Haushaltsstrom, Mobilität oder Kühlschränke. Beim Beispiel Strom wiesen die obersten Richter hin, müsse der Gesetzgeber schnell handeln und die Vorauszahlungen sofort oder bereits im Voraus anpassen. (Aktenzeichen: 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12 und 1 BvR 1691/13) Hier nun die Originalmeldung des Bundesverfassungsgerichts…“ Meldung vom 9.9.2014 bei gegen-hartz und Bewertungen. Neu:  Der angeblich (noch) verfassungskonforme Regelsatz als Hartz-IV-Sonderrecht. Kritische Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23.Juli 2014 von  Armin Kammrad vom 26.09.2014 weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht seien die Hartz IV Regelsätze (noch) verfassungskonform. Allerdings wiesen die Richter auch darauf hin, dass es eine Reihe von Leistungen gibt, die derzeit eine Unterdeckung aufweisen. Dazu gehörten Haushaltsstrom, Mobilität oder weiterlesen »

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DGB
DGB im Streit mit Freiberuflern: Wider besseren Wissens
Zwischen Selbstständigen und dem DGB-Bildungswerk kommt es wegen schlechter Bezahlung zum Eklat. Kritik wird als Vertrauensbruch gewertet. Artikel von Anna Lehmann in der TAZ vom 28.09.2014 weiterlesen »
Zwischen Selbstständigen und dem DGB-Bildungswerk kommt es wegen schlechter Bezahlung zum Eklat. Kritik wird als Vertrauensbruch gewertet. Artikel von Anna Lehmann in der TAZ vom 28.09.2014 externer Link weiterlesen »

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ver.di
[Ver.di-Jugendbildungsstätte Konradshöhe in Berlin] Massenkündigung bei Ver.di: Freie Mitarbeiter mucken auf

Dossier

ver.di„Den Seminarleitern der Ver.di-Jugendbildungsstätte Konradshöhe in Berlin wurde gekündigt. Die sehen das als Versuch, Mitbestimmung auszuhebeln…“ Artikel von Anna Lehmann in der taz online vom 12.08.2014 mit erklärendem Zitat und der Pressemitteilung der Betroffenen vom 13.8.2014 (17 auf einen Streich: Gewerkschaftsnahes Bildungshaus kündigt gesamtem Hausteam das Arbeitsverhältnis auf) sowie der Solidaritätspetition. Neu: Alle oder keine_r! Interview mit einem der 17 kämpfenden Teamer_innen der ver.di JBS Konradshöhe. Das Video bei labournet.tv (deutsch | 4 min | 2014) weiterlesen »

Dossier

ver.di"Den Seminarleitern der Ver.di-Jugendbildungsstätte Konradshöhe in Berlin wurde gekündigt. Die sehen das als Versuch, Mitbestimmung auszuhebeln…" Artikel von Anna Lehmann in der taz online vom 12.08.2014 externer <a href=weiterlesen »

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Streik und Streikrecht
Entgrenzter Arbeitskampf oder Entfesselte Juristerei? Eine gespenstische „Fortbildung“ an der Bucerius Law School
Über eine „gespenstische“ Tagung reaktionärer Arbeitsrechtsprofessoren zum Arbeitskampfrecht an der Bucerius Law School berichtet Dr. Rolf Geffken in einem eigenen Tagungsbericht auf seiner Website weiterlesen »
Über eine „gespenstische“ Tagung reaktionärer Arbeitsrechtsprofessoren zum Arbeitskampfrecht an der Bucerius Law School berichtet Dr. Rolf Geffken in einem eigenen Tagungsbericht auf seiner Website externer Link

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Existenzgelddebatte - Bedingungsloses Grundeinkommen »
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allgemeine, vermischte Beiträge zum BGE
Grundeinkommen: „Jeder könnte sich frei entfalten“
„Ein festes Gehalt für jeden, auch ohne Arbeit – seit zehn Jahren arbeitet das Netzwerk Grundeinkommen daran, diese Utopie Realität werden zu lassen. Aktivist Ronald Blaschke ist mehr denn je von seiner Idee überzeugt…“ Ein Interview mit Ronald Blaschke aus dem Wirtschaftsmagazin „enorm“ von Felix Brumm, dokumentiert beim Spiegel online am 28.09.2014 weiterlesen »
"Ein festes Gehalt für jeden, auch ohne Arbeit - seit zehn Jahren arbeitet das Netzwerk Grundeinkommen daran, diese Utopie Realität werden zu lassen. Aktivist Ronald Blaschke ist mehr denn je von seiner Idee überzeugt…" Ein Interview mit Ronald Blaschke externer <a href=weiterlesen »

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