Streik legt Universität Landau lahm - Studierende bundesweit solidarisch gegen Unterfinanzierung und AusbeutungSeit Montag ist die Studierendenschaft auf Beschluss von täglichen Vollversammlungen im vollkommen überfüllten Audimax der Uni Landau im Streik. Dieser wurde am heutigen Donnerstag ausgeweitet – seit 6 Uhr morgens sind alle Gebäude, inklusive aller Außenstellen der Universität bestreikt und blockiert, am Hauptcampus demonstrieren mehrere hundert Studierende…“ Pressemitteilung vom 26.11.2015 von fzs & AStA Landau, siehe für aktuelle Meldungen und Hintgergründe die Homepage des AStA Landau und dessen Twitter-Account weiterlesen »
Streik legt Universität Landau lahm - Studierende bundesweit solidarisch gegen Unterfinanzierung und Ausbeutung"Seit Montag ist die Studierendenschaft auf Beschluss von täglichen Vollversammlungen im vollkommen überfüllten Audimax der Uni Landau im Streik. Dieser wurde am heutigen Donnerstag ausgeweitet - seit 6 Uhr morgens sind weiterlesen »

Tarifverhandlungen Arbeitszeit: Warnstreiks bei der Post AG ab 1. April

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Marx21: Solidarität mit den Streikenden bei der PostDer Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Deutschen Post AG spitzt sich zu. Ab 1. April will ver.di ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG zu bundesweiten Warnstreiks aufrufen. „Die Beschäftigten erwarten, dass der Arbeitgeber ihre Interessen ernst nimmt und konstruktiv über unsere Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich verhandelt. Weitere Nebelkerzen am Verhandlungstisch brauchen wir nicht“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. ver.di fordert für die rund 140.000 Tarifkräfte des Unternehmens eine Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 auf 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Die entsprechenden tarifvertraglichen Regelungen sind zum 31. März 2015 gekündigt…“ Dazu neu: Bußgeld: Deutsche Post zeigte 178 Streiks nicht an weiterlesen »

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Marx21: Solidarität mit den Streikenden bei der PostDer Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Deutschen Post AG spitzt sich zu. Ab 1. April [2015] will ver.di ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG zu bundesweiten Warnstreiks aufrufen. „Die Beschäftigten erwarten, dass weiterlesen »

Arbeiterpolitik1. Große, leere Worte der DGB- und Gewerkschaftsführungen: In einem Boot mit den Unternehmern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte die Maikundgebungen 2015 unter das Motto »Die Zukunft der Arbeit bestimmen wir« gestellt – im Wissen um die anstehende Digitalisierung der Arbeitswelt. (…) Zu einem digitalen Prekariat mit einer Bourn-Out-Elite dürfe es nicht kommen. Er forderte eine neue »Humanisierungspolitik, um die Chancen der Digitalisierung der Arbeitswelt zu nutzen«, ließ sich aber nicht darüber aus, wie dieses nicht weiter konkretisierte Ziel erreicht werden sollte. Noch im Mai kam der Angriff der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA. (…) Der Zwang zur Wettbewerbsfähigkeit steht auch hinter der wachsenden Zunahme von Werksverträgen bei der Digitalisierung. Die BDA will darin nicht in erster Linie Einsparungsmöglichkeiten, sondern die fortschreitende Spezialisierung der Arbeit sehen. Die Gewerkschaften sehen sich jedoch auf den Plan gerufen, weil die Kernbelegschaften in der Produktion – ihre Klientel – betroffen sind. (…) Die Gewerkschaften sehen Probleme und fordern Regelungen – doch sie sind Stütze der Unternehmer im globalen Konkurrenzkampf der Konzerne…“ Beitrag aus der Arbeiterpolitik Nr. 5/6-2015  – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Arbeiterpolitik"1. Große, leere Worte der DGB- und Gewerkschaftsführungen: In einem Boot mit den Unternehmern. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte die Maikundgebungen 2015 unter das Motto »Die Zukunft der Arbeit bestimmen wir« gestellt – im Wissen um die anstehende Digitalisierung der Arbeitswelt. (...) Zu weiterlesen »

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ver.di-Bundeskongress 2015: "Stärke. Vielfalt. Zukunft."Genau 1.009 Delegierte sind für die Woche vom 20. bis 26. September 2015 zum 4. ordentlichen ver.di-Bundeskongress nach Leipzig eingeladen. Zum dritten Mal in Folge tagt ver.di bereits in der Sachsen-Metropole, die dortigen Messehallen sind also ein vertrauter Ort für wegweisende Beschlüsse. 1.460 Anträge sind eingegangen. Zu den antragsberechtigten Gremien zählen unter anderem Versammlungen und Konferenzen von ver.di-Mitgliedern auf verschiedenen Fachbereichsebenen ebenso wie solche von Bezirken, Landesbezirken und Personengruppen.“ Siehe Programm, Anträge, Geschäftsbericht etc. auf der ver.di-Sonderseite zum Bundeskongress und hier besondere Informationen und Anträge im LabourNet Germany sowie Pressemeldungen zum Kongress. Neu: Angelika Teweleit: ver.di nach dem vierten Bundeskongress: Zwischen Streik und Sozialpartnerschaft weiterlesen »

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ver.di-Bundeskongress 2015: "Stärke. Vielfalt. Zukunft.""Genau 1.009 Delegierte sind für die Woche vom 20. bis 26. September 2015 zum 4. ordentlichen ver.di-Bundeskongress nach Leipzig eingeladen. Zum dritten Mal in Folge tagt ver.di bereits in der Sachsen-Metropole, die dortigen Messehallen sind also weiterlesen »

Zeitarbeitsfirmen erhalten von der Bundesagentur für Arbeit oft sogenannte Eingliederungszuschüsse, wenn sie Arbeitslose einstellen. Der Bundesrechnungshof übt daran scharfe Kritik. Er hält diese Zuschüsse an Leiharbeitsfirmen für nicht rechtmäßig. (…) Gemeint sind damit nicht allein die personellen Kapazitäten, sondern auch finanzielle Mittel. Laut Bundesrechnungshof beantragen überdurchschnittlich viele Leiharbeitsunternehmen Eingliederungszuschüsse (EGZ) bei der BA. Die Zuschüsse können bis zur Hälfte des normalen Arbeitslohns ausmachen und dienen dem Zweck, die geminderte Leistungsfähigkeit neu eingestellter Arbeitsloser auszugleichen und mittelfristig durch Qualifizierungsmaßnahmen zu beheben. Genau diese werden nach Erkenntnissen des Rechnungshofes aber nicht die Leiharbeitsfirmen erbracht, die die Zuschüsse erhalten, sondern von den entleihenden Unternehmen, die von den BA-Geldern keinen Cent sehen…“ Artikel von Stefan Sauer vom 25.11.2015 bei der Berliner Zeitung online weiterlesen »
"Zeitarbeitsfirmen erhalten von der Bundesagentur für Arbeit oft sogenannte Eingliederungszuschüsse, wenn sie Arbeitslose einstellen. Der Bundesrechnungshof übt daran scharfe Kritik. Er hält diese Zuschüsse an Leiharbeitsfirmen für nicht rechtmäßig. (…) Gemeint sind damit nicht allein die personellen Kapazitäten, sondern auch finanzielle Mittel. Laut Bundesrechnungshof beantragen überdurchschnittlich viele Leiharbeitsunternehmen Eingliederungszuschüsse (EGZ) weiterlesen »

Vorsicht Schnüffler!Diese Geschäftsanweisung für den Außendienst des »JobCenters« Berlin Spandau (Träger-Nummer 95508) wurde von Mitgliedern unseres Bündnisses zur Verfügung gestellt, nachdem ihr mit den Mitteln des Informationsfreiheitsrechts zur Freiheit verholfen wurde. In der Geschäftsanweisung äußert sich das »JobCenter« zur Befragung von Minderjährigen, zur Durchsuchung von Schränken, zur Ausforschung durch Befragung von Dritten und zur Zulässigkeit von Observationen…“ Leak beim Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!«, siehe dazu unsere Rubrik im LabourNet-Archiv: Vorsicht Schnüffler! weiterlesen »
Vorsicht Schnüffler!"Diese Geschäftsanweisung für den Außendienst des »JobCenters« Berlin Spandau (Träger-Nummer 95508) wurde von Mitgliedern unseres Bündnisses zur Verfügung gestellt, nachdem ihr mit den Mitteln des Informationsfreiheitsrechts zur Freiheit verholfen wurde. In der Geschäftsanweisung äußert sich das »JobCenter« zur Befragung von Minderjährigen, zur weiterlesen »

Buch von Jens Huhn: Trotz alledem... TIE – eine “andere” Internationale in Zeiten der GlobalisierungDas (gerade erschienene) Buch von Jens Huhn erzählt die Geschichte eines internationalen Netzwerks kritischer Gewerkschafter, für die ihre Gewerkschaftsarbeit immer Vorstufe für grundlegende gesellschaftliche Veränderungen war. das bis heute Bestand hat. Das Netzwerk trägt den Namen TIE (Transnationals Information Exchange) ( deutsch: Informationsaustausch über multinationel Unternehmen). Der Autor des Buchs, der selber viele Jahre lang in TIE gearbeitet hat, berichtet von einer von vielen längst totgesagten Arbeiterbewegung die sich unter den schwierigen Bedingungen eines „freien Weltarbeitsmarktes“ und dem stetigen Angriff auf die historischen Errungenschaften der Arbeiterbewegung zur Wehr setzte. Ihre Gestalt unterschied sich deutlich von dem, was klassisch unter Arbeiterbewegung verstanden wird. Sie umfasste neben den Beschäftigten klassischer Industrien wie Auto oder Stahl Plantagenarbeiter und -arbeiterinen aus Brasilen und Malaysia, Textilarbeiterinnen aus Freien Produktionszonen in Mexiko, Bangla Desh oder Sri Lanka, prekär Beschäftigte im Süden der USA, Verkäuferinnen und Kasiererinnen im Einzelhandel in Europa und der Türkei… Siehe zum Buch über den Kooperationspartner von LabourNet Germany (ISBN: 9783737571852, Format: DIN A5 hoch, Seiten: 432, Softcover 25,00 €) Infos und Leseprobe weiterlesen »
Buch von Jens Huhn: Trotz alledem... TIE – eine “andere” Internationale in Zeiten der GlobalisierungDas (gerade erschienene) Buch von Jens Huhn erzählt die Geschichte eines internationalen Netzwerks kritischer Gewerkschafter, für die ihre Gewerkschaftsarbeit immer Vorstufe für grundlegende gesellschaftliche Veränderungen war. das bis weiterlesen »

Lage-Hörste ist unverzichtbar!

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Wir retten unsere Bildungsstätte Lage-HörsteUnsere Bildungsstätte braucht dringend Unterstützung. Es geht um Investitionen für Brandschutzmaßnahmen, um den Fortbestand des Hauses zu sichern. Dazu haben wir eine Resolution verfaßt. Euch als Teamende, die auch bei uns im Haus aktiv sind, bitten uns zu unterstützen und in Seminaren, Versammlungen und Treffen, die ihr im Rahmen eurer Bildungs- und ehrenamtlichen Arbeit macht, Unterschriften zu sammeln. Das IMK in Lage-Hörste braucht so viele Unterschriften wie möglich – und zwar so schnell wie möglich – insofern unsere herzliche Bitte, diesen Link breit zu streuen und weiterzuleiten – Auf der Seite findet ihr auch Unterschriftenlisten zum Ausdrucken“ Soweit der Aufruf der Freunde und Förderer des IMK zum Unterschreiben der Resolution auf ihrer Homepage. Neu: Abschied von Lage-Hörste bei den Druckertagen weiterlesen »

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Wir retten unsere Bildungsstätte Lage-Hörste"Unsere Bildungsstätte braucht dringend Unterstützung. Es geht um Investitionen für Brandschutzmaßnahmen, um den Fortbestand des Hauses zu sichern. Dazu haben wir eine Resolution verfaßt. Euch als Teamende, die auch bei uns im Haus aktiv sind, weiterlesen »

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Großbritannien »
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Vor EU-Referendum: Cameron fordert weitere Sonderrechte für Großbritannien
Der britische Premier Cameron hat seine Bedingungen für den Verbleib Großbritanniens in der EU formuliert. Er will die Freizügigkeit einschränken, das Ziel des „immer engeren Europas“ abschaffen – und ein Vetorecht in vielen Fragen behalten. (…) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU: Die EU müsse sich klar dazu bekennen, dass Wettbewerb zur „DNA der gesamten Europäischen Union“ gehöre … Kürzung der Sozialleistungen für Ausländer: Migranten aus der EU sollten keine Leistungen beantragen dürfen, während sie auf Arbeitssuche sind…“ Meldung vom 10.11.2015 bei Spiegel online. Dazu neu: DGB und TUC äußern sich zu britischen Vorschlägen für EU-Reform. Gemeinsame Erklärung: Europa ist mehr als eine Freihandelszone weiterlesen »
"Der britische Premier Cameron hat seine Bedingungen für den Verbleib Großbritanniens in der EU formuliert. Er will die Freizügigkeit einschränken, das Ziel des "immer engeren Europas" abschaffen - und ein Vetorecht in vielen Fragen behalten. (…) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU: Die EU müsse sich klar dazu bekennen, dass Wettbewerb weiterlesen »

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Transnationale Partnerschaftsinitiative: IG Metall vertieft Partnerschaft mit US-Gewerkschaft [UAW]
Die IG Metall und ihre amerikanische Partnergewerkschaft UAW haben in den USA ein gemeinsames Bildungsinstitut eröffnet. Ziel der Kooperation ist es, die UAW in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen, faire Entgelte und echte Mitbestimmung zu beraten…“ Pressemitteilung vom 20.11.2015 und Kommentar weiterlesen »
"Die IG Metall und ihre amerikanische Partnergewerkschaft UAW haben in den USA ein gemeinsames Bildungsinstitut eröffnet. Ziel der Kooperation ist es, die UAW in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen, faire Entgelte und echte Mitbestimmung zu beraten..." Pressemitteilung vom 20.11.2015 externer Linkweiterlesen »

Kein «Ja, aber…», sondern ein «Ja, und…» Auf die Aufnahme der Flüchtlinge muss der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen folgen
„… In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Und es muss darum gehen, auf ihre Ängste einzugehen. Nicht, indem man ihre Vorurteile bestätigt und sich gegen Fremde wendet. Das ist die Art, wie CSU/CDU und Teile der SPD die Sorgen der Menschen «ernst nehmen». Ihre Ängste wirklich ernst nehmen bedeutet vor allem, ihre sozialen Sorgen, die sie kleinherzig, feindlich den Fremden gegenüber und neidisch werden lassen, aufzugreifen. Der soziale Nährboden für den grassierenden, rechten Populismus wurde durch die Ausweitung der Kapitalmacht bereitet, die seit dreißig Jahren im Rahmen des Neoliberalismus in den Betrieben und im Staat betrieben wird. Entwickelte sich der Neoliberalismus ab Anfang der 80er Jahre im Westen noch langsam, traf er die Bevölkerung der ehemaligen DDR nach 1990 hart und wiederholt…“ Artikel von Thomas Goes in der Soz 11/2015 weiterlesen »
Protestcamp vor Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund"... In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, weiterlesen »

Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]
Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]Die von den Hartz-IV-Regeln verstärkten Ausgrenzungsprozesse und Verarmungstendenzen stellen keine Umfälle dar. Sie waren von Beginn an gewollt. Ein Gespräch mit Werner Seppmann über seine Veröffentlichung über die langen Schatten von Hartz-IV: „Neoliberalismus, Prekarisierung und zivilisatorischer Verfall. Die dunklen Seiten von Hartz IV“. Interview des pad-Verlags vom November 2015, darin alle Informationen zur neuen Broschüre (73 Seiten, 5 € beim pad-verlag – Am Schlehdorn 6 – 59192 Bergkamen / pad-verlag@gmx.net) im Rahmen des pad-Projektes „Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe hier Klappentext und Inhalt weiterlesen »
Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]Die von den Hartz-IV-Regeln verstärkten Ausgrenzungsprozesse und Verarmungstendenzen stellen keine Umfälle dar. Sie waren von Beginn an gewollt. Ein Gespräch mit Werner Seppmann über seine Veröffentlichung über die langen Schatten von Hartz-IV: „Neoliberalismus, Prekarisierung weiterlesen »

[Buch] Streikrecht, Tarifeinheit, Gewerkschaften. Neues RAT & TAT-Buch zur aktuellen Debatte um das StreikrechtGibt es in Deutschland eigentlich ein Streikrecht oder muß man dafür erst „kämpfen“? Erweitern Streiks den Handlungsspielraum von Gewerkschaften oder gefährden sie deren Bestand und Akzeptanz? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen gewerkschaftlicher Praxis und der Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Arbeitskampf? Ist in Deutschland eigentlich noch das Grundrecht der freien Gründung von Gewerkschaften garantiert oder ist das Prinzip der Einheitsgewerkschaft nicht in vielen Bereichen einem Monopolanspruch von Großgewerkschaften gewichen? Mit der Verabschiedung des höchst umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes werden zahlreiche Fragen zu den Perspektiven und Aufgaben von Gewerkschaften neu aufgeworfen und bedürfen einer genauen Analyse…“ Umschlagtext zum Buch von Rolf Geffken (€ 16,80, ISBN-10: 3924621098, ISBN-13: 978-3924621094). Siehe dazu Infos und Leseprobe weiterlesen »
[Buch] Streikrecht, Tarifeinheit, Gewerkschaften. Neues RAT & TAT-Buch zur aktuellen Debatte um das Streikrecht"Gibt es in Deutschland eigentlich ein Streikrecht oder muß man dafür erst „kämpfen“? Erweitern Streiks den Handlungsspielraum von Gewerkschaften oder gefährden sie deren Bestand und Akzeptanz? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen weiterlesen »

NNG Tarifrunden 2016: Umsteuern und demografischen Wandel tarifvertraglich gestalten. NGG fordert Erhöhung der Entgelte um 4,5 bis 5,5 Prozent
NGGFür die Tarifrunde 2016 hat der Hauptvorstand der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) eine tarifpolitische Empfehlung beschlossen, nach der die Entgelte und Ausbildungsvergütungen in der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelhandwerk sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe um 4,5 bis 5,5 Prozent im Jahr 2016 steigen sollen, bei einer Laufzeit der Tarifverträge von zwölf Monaten. Darüber hinaus soll der demografische Wandel in den NGG-Branchen auch tarifvertraglich gestaltet werden. (…) In weiteren Schritten wolle die NGG Vereinbarungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Gesundheit abschließen, damit die Beschäftigten gesund die Regelaltersrente erreichen, gleitende Übergänge in die Rente vor allem für besonders belastete Beschäftigte tarifvertraglich regeln und für junge Menschen eine sichere Perspektive durch eine qualifizierte Berufsausbildung sichern. „Darüber hinaus wollen wir die Übernahme nach der Ausbildung in Tarifverträgen festzurren“, so Güster. “ NGG-Pressemitteilung vom 18. November 2015 weiterlesen »
NGG"Für die Tarifrunde 2016 hat der Hauptvorstand der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) eine tarifpolitische Empfehlung beschlossen, nach der die Entgelte und Ausbildungsvergütungen in der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelhandwerk sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe um 4,5 bis 5,5 Prozent im Jahr 2016 steigen sollen, bei weiterlesen »

Streit um Wirtschaft in der Schule: Skandal – Arbeitgeber machen Druck auf Bundeszentrale für politische Bildung
Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien GesellschaftDas hat es in dieser Form bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) noch nicht gegeben. Im Februar 2015 erschien dort ein Sammelband zur sozioökonomischen Bildung. Dieser missfiel den Arbeitgebern so sehr, dass sie den Präsidenten der Bundeszentrale in einem Brief aufforderten, den Band „in dieser Form nicht weiter zu vertreiben“. Für Hans-Jürgen Urban, für Bildungspolitik verantwortliches Vorstandsmitglied der IG Metall, ist das ein Skandal: „Es darf nicht sein, dass Arbeitgeberverbände mit ihrer Lobbymacht unbequeme wirtschaftliche Theorien aus schulischer Bildung, Lehrerfortbildung und Unterrichtsmaterialien verbannen.“…“ IG Metall-Meldung vom 22.10.2015 und weitere Infos/Proteste. Neu: Vertriebsverbot für BPB-Publikation: FragDenStaat veröffentlicht alle Dokumente weiterlesen »
Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft"Das hat es in dieser Form bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) noch nicht gegeben. Im Februar 2015 erschien dort ein Sammelband zur sozioökonomischen Bildung. Dieser missfiel den Arbeitgebern so sehr, weiterlesen »

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