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Kommunale Antworten auf die Share Economy
In den vergangenen Monaten ist viel über die neuen technologischen Entwicklungen und ihren Impact auf den Arbeitsmarkt diskutiert worden. Auch hier im Blog wurde die Frage aufgeworfen, ob die neuen Produktionsmöglichkeiten der Industrie 4.0 menschliche Arbeit ersetzen oder verändern und wie neue Arbeitsmodelle wie das Crowdworking einzuschätzen sind (…). Auch die Share Economy wurde beleuchtet. Die Stadt Wien hat nun einen Bericht vorgelegt, wie sie mit Teilen der Share Economy umgehen will…“ Blog-Beitrag von Klemens Himpele vom 3. März 2016 bei arbeit-wirtschaft.at weiterlesen »
"In den vergangenen Monaten ist viel über die neuen technologischen Entwicklungen und ihren Impact auf den Arbeitsmarkt diskutiert worden. Auch hier im Blog wurde die Frage aufgeworfen, ob die neuen Produktionsmöglichkeiten der Industrie 4.0 menschliche Arbeit ersetzen oder verändern und wie neue Arbeitsmodelle wie das Crowdworking einzuschätzen sind (...). Auch weiterlesen »

Emden: VW schickt Leiharbeiter nach Hause
Die Folgen des Abgasskandals bei Volkswagen werden jetzt auch im ostfriesischen VW-Werk Emden spürbar. VW will dort die Verträge von 250 Leiharbeitern nicht verlängern. Das hat Werksleiter Frank Fischer gestern bei einer Betriebsversammlung vor 4000 Beschäftigten in Emden mitgeteilt. Einen direkten Zusammenhang zum Abgas-Skandal nannte Fischer dabei nicht. Der Betriebsrat nannte es jedoch „sehr schmerzlich“, dass das Unternehmen trotz aller Bemühungen des Betriebsrates Zeitarbeitsverträge auslaufen lasse…“ Meldung vom 03.03.2016 bei der Wilhelmshavener Zeitung online weiterlesen »
"Die Folgen des Abgasskandals bei Volkswagen werden jetzt auch im ostfriesischen VW-Werk Emden spürbar. VW will dort die Verträge von 250 Leiharbeitern nicht verlängern. Das hat Werksleiter Frank Fischer gestern bei einer Betriebsversammlung vor 4000 Beschäftigten in Emden mitgeteilt. Einen direkten Zusammenhang zum Abgas-Skandal nannte Fischer dabei nicht. Der Betriebsrat weiterlesen »

Tarifrunde 2016: ver.di FilmUnion fordert mehr Lohn und bessere Arbeitszeitregelungen für Filmschaffende
ver.di FilmUnion: Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffendever.di fordert für die rund 25.000 Film- und Fernsehschaffenden, die für die Dauer von einzelnen Produktionen von Fernseh-/Kinofilmen und Serien angestellt werden, deutliche Verbesserungen bei Gagen und Arbeitszeiten. Zur ersten Tarifverhandlung, die heute zwischen der Produzentenallianz und der ver.di FilmUnion in Berlin stattfand, legte die Gewerkschaft ihre Forderungen vor. Dazu zählen unter anderem eine Erhöhung der Wochengagen um 50 Euro. Bei mittleren Gagen von rund 1.000 Euro entspricht das einer Steigerung von fünf Prozent, bei niedrigeren Gagen fällt die prozentuale Steigerung entsprechend höher aus. Künftig sollen zudem Beschäftigte der Beleuchtungs- und Kamerabühnen-Abteilung in die Gagentabelle aufgenommen werden. Für ver.di steht zudem das Thema Arbeitszeit im Fokus…“ Meldung von und bei ver.di FB 8 vom 27. November 2015. Neu in der Tarifrunde: 5,75 Prozent Tariferhöhungen für Filmschaffende – und Arbeitzeitbegrenzung! weiterlesen »
ver.di FilmUnion: Tarifvertrag für Film- und Fernsehschaffende"ver.di fordert für die rund 25.000 Film- und Fernsehschaffenden, die für die Dauer von einzelnen Produktionen von Fernseh-/Kinofilmen und Serien angestellt werden, deutliche Verbesserungen bei Gagen und Arbeitszeiten. Zur ersten Tarifverhandlung, die heute zwischen der Produzentenallianz weiterlesen »

„Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Arbeitskreises Arbeitsrecht hat die VDJ in einem breiten über einjährigen Diskussionsprozess ein Positionspapier zum Arbeitsrecht formuliert, das zu Debatten in der Rechtspraxis vor Ort anstoßen will, denn so das Fazit der Erklärung, rechtspolitische Forderungen benötigen „Bewegung von unten“…“ Mitteilung des VDJ vom 28. Februar 2016 und der Upload der „Frankfurter Erklärung zum Arbeitsrecht“ vom 25. Februar 2016 weiterlesen »
"Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Arbeitskreises Arbeitsrecht hat die VDJ in einem breiten über einjährigen Diskussionsprozess ein Positionspapier zum Arbeitsrecht formuliert, das zu Debatten in der Rechtspraxis vor Ort anstoßen will, denn so das Fazit der Erklärung, rechtspolitische Forderungen benötigen "Bewegung von unten"..." Mitteilung des VDJ vom 28. weiterlesen »

Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!Erst war es auf der konservativen Seite nur die Bundesbank. Jetzt aber merkt sogar Henrik Müller in Spiegel-Online, dass etwas falsch läuft. Er fordert, man glaubt es nicht, höhere Löhne in Deutschland. Spätestens jetzt sollten bei den Gewerkschaften alle Alarmsirenen schrillen. Wenn von der Ecke schon höhere Löhne angemahnt werden, muss in der Lohnpolitik etwas fundamental schief laufen. (…) Das bedeutet ja nichts anderes, als dass es die Gewerkschaften in Deutschland fertiggebracht haben, in dem Jahr, in dem alle Welt davon redete, es werde endlich einen Aufschwung geben und wo die offizielle gemessene Arbeitslosigkeit stetig gesunken ist, niedrigere Abschlüsse zu vereinbaren als in den Stagnationsjahren vorher. (…) Das lässt nur den Schluss zu, dass es sich die meisten Gewerkschaftsspitzen zusammen mit den Arbeitgebern auf der merkantilistischen Couch gemütlich gemacht haben und nicht im Traum daran denken, die wieder zu verlassen…“ Beitrag vom 01. März 2016 von und bei Heiner Flassbeck weiterlesen »
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!"Erst war es auf der konservativen Seite nur die Bundesbank. Jetzt aber merkt sogar Henrik Müller in Spiegel-Online, dass etwas falsch läuft. Er fordert, man glaubt es nicht, höhere Löhne in Deutschland. Spätestens jetzt sollten bei den Gewerkschaften weiterlesen »

Naomi Klein: Buch: Die Schock-Strategie2007 veröffentlichte Naomi Klein ihr Buch „Die Schock-Strategie“, in dem sie darlegt, wie Politiker und Ökonomen Kriege und Krisensituationen nutzen, um Privatisierungen und andere politische Ziele zu verwirklichen, die in der Bevölkerung keine Mehrheit haben. Als Beispiel dafür nannte sie unter anderem den ehemaligen russischen Staatspräsidenten Boris Jelzin, der seine „Reformen“ mit einem gerichtlich als verfassungswidrig eingestuften Notstand durchsetzte. Sollte Klein einmal eine aktualisierte Neuauflage ihres Bestsellers planen, dann könnten ihr EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als weitere Beispiele dienen: Die beiden nutzen die Eurokrise nämlich, um den Regierungen und den Bevölkerung der Mitgliedsländer ihr altes Ziel „mehr EU“ als Heilmittel zu verkaufen…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 22.06.2015. Neu dazu: Making Europe Safe for Axa and Allianz: Das EU-Elitenprojekt startet mit Jörg Asmussen einen neuen Versuch weiterlesen »
Naomi Klein: Buch: Die Schock-Strategie"2007 veröffentlichte Naomi Klein ihr Buch "Die Schock-Strategie", in dem sie darlegt, wie Politiker und Ökonomen Kriege und Krisensituationen nutzen, um Privatisierungen und andere politische Ziele zu verwirklichen, die in der Bevölkerung keine Mehrheit haben. Als Beispiel dafür nannte weiterlesen »

Branchenzuschläge in der Leiharbeit – eine Nachlese
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!Der Niedriglohnsektor boomt. Bis vor wenigen Jahren war sein Schrittmacher vor allem die Leiharbeit. Diese Rolle haben inzwischen die Werkverträge übernommen, die einen weiteren Bereich unterbezahlter und entrechteter Lohnarbeit bilden. Die DGB-Gewerkschaften nehmen für sich in Anspruch, in den letzten Jahren eine Regulierung der Leiharbeit auf den Weg gebracht zu haben, durch Tarifverträge und nicht zuletzt durch die Einführung von Branchenzuschlägen. Die Branchenzuschläge wurden und werden von Politik, Unternehmerlager und Gewerkschaftsführungen als Mittel angepriesen, zu einer fairen Bezahlung der Leiharbeit, ja zu einer Entlohnung nach dem „Equal Pay“-Grundsatz zu kommen. Diese Nachlese soll zeigen, dass es sich dabei um eine Mogelpackung handelt…“ Artikel von Don Quijote in der trend onlinezeitung 02/2016   weiterlesen »
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!"Der Niedriglohnsektor boomt. Bis vor wenigen Jahren war sein Schrittmacher vor allem die Leiharbeit. Diese Rolle haben inzwischen die Werkverträge übernommen, die einen weiteren Bereich unterbezahlter und entrechteter Lohnarbeit bilden. Die DGB-Gewerkschaften nehmen für sich in Anspruch, weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Mit Deutschland verfügen 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. 17 von ihnen haben ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2016 oder kurz davor angehoben. Die nominalen Erhöhungen fielen mit durchschnittlich 4,6 Prozent stärker aus als 2014 und waren deutlich kräftiger als in den krisengeprägten Jahren zuvor. Da gleichzeitig die Inflation sehr niedrig war, legten die Mindestlöhne in den meisten EU-Ländern auch real deutlich zu. Das zeigt der neue Mindestlohnbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Der deutsche Mindestlohn liegt mit 8,50 Euro pro Stunde unter den Lohngrenzen in den übrigen westeuropäischen Staaten, die allesamt klar über 9 Euro Stundenlohn vorsehen, in Luxemburg sogar 11,12 Euro. Gemessen am mittleren nationalen Verdienst rangiert der deutsche Mindestlohn lediglich im internationalen Mittelfeld…“ WSI-Meldung vom 29.02.2016, darin der Link zum WSI-Mindestlohnbericht 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Mit Deutschland verfügen 22 von 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. 17 von ihnen haben ihre Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2016 oder kurz davor angehoben. weiterlesen »

In der institutionellen und aktivistischen Linken wird zunehmend über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gesprochen und geschrieben, und es scheint üblich, dazu klare Stellung zu beziehen. Die Geschichte dieser Auseinandersetzung ist mittlerweile recht lang und füllt Bücher. Und sie scheint sich aktuell zu verstärken – im Anschluss an die Diskussionen über die Folgen der Industrie 4.0 für den Arbeitsmarkt, und den Nachrichten von einem Grundeinkommensexperiment in Finnland, einer kommenden Volksabstimmung in der Schweiz, sowie spendenbasierten Sozialexperimenten…“ Ein Diskussionsbeitrag von Marco Pompe vom 27.02.2016 bei der emanzipatorischen Linken weiterlesen »
"In der institutionellen und aktivistischen Linken wird zunehmend über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) gesprochen und geschrieben, und es scheint üblich, dazu klare Stellung zu beziehen. Die Geschichte dieser Auseinandersetzung ist mittlerweile recht lang und füllt Bücher. Und sie scheint sich aktuell zu verstärken – im Anschluss an die Diskussionen über weiterlesen »

Abgaswerte & Scheinwerkverträge – VW und das System von Manipulationen im Co-Management
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“Als die Manipulation von Abgaswerten außerhalb des normalen Fahrbetriebs in den USA bekannt wurde, hatte die Spitze des VW-Konzerns zunächst versucht, jede Verantwortung von sich zu weisen. Man wollte aber „Aufklärung“ betreiben. Der mit der Konzernspitze eng zusammenarbeitende Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh hatte sich dabei bis zuletzt hinter den Vorstandschef Winterkorn gestellt und noch nach Bekanntwerden des Skandals diesem den Rücken gestärkt. Noch im April 2015 hatte der Konzernbetriebsratschef erklärt: „Wenn es nach uns geht, wird Winterkorns Vertrag über 2016 hinaus verlängert.“ Doch schon nach kurzer Zeit wurde der auf dem Vorstandsvorsitzenden Winterkorn lastende Druck so stark, dass dieser sein Amt zur Verfügung stellte…“ Artikel von Rolf Geffken vom 25.2.2016 weiterlesen »
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“"Als die Manipulation von Abgaswerten außerhalb des normalen Fahrbetriebs in den USA bekannt wurde, hatte die Spitze des VW-Konzerns zunächst versucht, jede Verantwortung von sich zu weisen. Man wollte aber „Aufklärung“ betreiben. Der mit der weiterlesen »

Tarifvertrag zur Schlechterstellung von LeiharbeiternIn dem Rechtsstreit einer von unserer Kanzlei vertretenen Leiharbeitnehmerin, die nach 8 Jahren Dauerüberlassung Schadensersatz wegen des Minderverdienstes begehrt, hat das LG Berlin die Klage abgewiesen. Die Begründung liegt noch nicht vor, allerdings hat das Gericht eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der die Entscheidung in kurzen Worten erläutert wird. Das Landgericht sieht keinen offenkundigen Verstoß des Bundes. Der Gesetzgeber habe ein weites Ermessen und könne die gesetzlichen Regelungen so ausgestalten, dass eine unbefristete Überlassung zu einem wesentlich schlechteren Gehalt möglich bleibe. Unsere Mandantin erhielt knapp 1.000,- Euro pro Monat weniger als eine festangestellte Klinik-Psychologin. Ob gegen das Urteil Berufung eingelegt wird, wird sich nach Übermittlung der vollständigen Urteilsbegründung entscheiden…“ Pressemitteilung der RA Templin & Thieß vom 1. März 2016, siehe zum Hintergrund deren PM vom 22. Februar 2016 LG Berlin: Dauer-Leiharbeitnehmerin verklagt Bund auf Schadensersatz weiterlesen »
Tarifvertrag zur Schlechterstellung von Leiharbeitern"In dem Rechtsstreit einer von unserer Kanzlei vertretenen Leiharbeitnehmerin, die nach 8 Jahren Dauerüberlassung Schadensersatz wegen des Minderverdienstes begehrt, hat das LG Berlin die Klage abgewiesen. Die Begründung liegt noch nicht vor, allerdings hat das Gericht eine Pressemitteilung weiterlesen »

Höherer tariflicher Mindestlohn für Gebäudereinigung gilt ab sofort
Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn 10 Euro pro Stunde, lohnsteuerfreiSeit heute (für die Red. 1. März 2016) gilt für alle Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk der tarifliche Mindestlohn. (…) Die unterste Lohngruppe von im Westen 9,80 Euro die Stunde und im Osten von 8,70 Euro wurde nun vom Bundesarbeitsministerium für alle Beschäftigten im Bereich der Innenreinigung für verbindlich erklärt. (…) Für den ebenfalls zur Gebäudereinigung zählenden Bereich der Glas- und Fassadenreinigung gilt auch ab heute ein zweiter – deutlich höherer – Mindestlohn 2. Dieser beträgt im Westen 12,98 Euro die Stunde und im Osten 11,10 Euro…“ Pressemitteilung der IG BAU vom 1.3.2016 weiterlesen »
Kampagne für einen gesetzlichen Mindestlohn 10 Euro pro Stunde, lohnsteuerfrei"Seit heute (für die Red. 1. März 2016) gilt für alle Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk der tarifliche Mindestlohn. (...) Die unterste Lohngruppe von im Westen 9,80 Euro die Stunde und im Osten von 8,70 Euro weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!„Lohnuntergrenze soll auf nur 8,80 Euro pro Stunde steigen. Um die von ver.di-Chef Bsirske geforderten zehn Euro durchzusetzen, braucht es Druck Auf nur 8,80 Euro pro Stunde soll der gesetzliche Mindestlohn ab Januar 2017 angeblich steigen. Das berichtete der Berliner Tagesspiegel am Freitag unter Berufung auf »Kreise der Mindestlohnkommission«. Dieses mit jeweils drei Gewerkschafts- und Unternehmerfunktionären besetzte Gremium hat die Aufgabe, eine Empfehlung zur Weiterentwicklung des Mindestlohns auszusprechen. Eine Grundlage ist die »nachlaufende Tarifentwicklung«, also die Erhöhung der Tarifentgelte bis Mitte des Jahres. Der »Tarifindex« für 2015 und das erste Halbjahr 2016 lasse eine stärkere Erhöhung des Mindestlohns nicht zu, so der Tagesspiegel. Diese Aussage ist insofern bemerkenswert, als die diesjährigen Tarifrunden gerade erst anlaufen…“ Artikel von Herbert Wulff in junge Welt vom 27. Februar 2016 weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Lohnuntergrenze soll auf nur 8,80 Euro pro Stunde steigen. Um die von ver.di-Chef Bsirske geforderten zehn Euro durchzusetzen, braucht es Druck Auf nur 8,80 Euro pro Stunde soll der gesetzliche weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken„… Wie nach dem Bundestag nun auch die Länderkammer entschied, wird Unternehmen die Bildung von Pensionsrückstellungen erleichtert. Nutznießer sind neben Konzernen wie Bayer, Schaeffler und Software AG vor allem mittelständische Kapitalgesellschaften, die ihren Beschäftigten eine Betriebsrente zahlen. Die Neuregelung bezieht sich auf Direktzusagen von Unternehmen an ihre Mitarbeiter. (…) Letztlich dürften durch die Neuregelung künftige Betriebsrenten kleiner ausfallen. Angesichts der »Dramatik« der Lage tragen die Gewerkschaften die Reform mit…“ Artikel von Hermannus Pfeiffer vom 27. Februar 2016 in neues deutschland online weiterlesen »
"… Wie nach dem Bundestag nun auch die Länderkammer entschied, wird Unternehmen die Bildung von Pensionsrückstellungen erleichtert. Nutznießer sind neben Konzernen wie Bayer, Schaeffler und Software AG vor allem mittelständische Kapitalgesellschaften, die ihren Beschäftigten eine Betriebsrente zahlen. Die Neuregelung bezieht sich auf Direktzusagen von Unternehmen an ihre Mitarbeiter. (...) Um weiterlesen »

„Autokraten herrschen brutaler, religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, wirtschaftlicher Aufschwung hilft nicht gegen Armut: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht die Welt in einer gefährlichen Schieflage…“ Artikel von Jan Puhl, Christoph Sydow und Christoph Titz vom 28. Februar 2016 bei Spiegel online  – die Bertelsmann-Studie gibt es bei der Stiftung nur kostenpflichtig, was die Welt wieder ins richtige Licht rückt… weiterlesen »
"Autokraten herrschen brutaler, religiöse Fanatiker sind auf dem Vormarsch, wirtschaftlicher Aufschwung hilft nicht gegen Armut: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung sieht die Welt in einer gefährlichen Schieflage..." Artikel von Jan Puhl, Christoph Sydow und Christoph Titz vom 28. Februar 2016 bei Spiegel online weiterlesen »

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