Jobcenter. Bild vom Bremer ErwerbslosenverbandImmer wieder berichten Hartz IV Betroffene, dass ihre Unterlagen auf seltsame Weise verschwinden und angeblich postalisch nicht ankommen. Erwerbslosengruppen weisen daher seit Jahren daraufhin, alle eingereichten Unterlagen zu kopieren und diese per Bestätigung am Kundenschalter des Jobcenters abzugeben. Die Unterlagen sind dann per Bestätigung durch den Entgegennehmenden zu quittieren. Nur dann kann im Nachhinein nachgewiesen werden, dass es zu keinen Verzögerungen bei der Einreichung kam. Doch warum passieren diese Fälle so gehäuft in fast allen Jobcentern? Eine Blick in die internen Strukturen verrät einiges…“ Beitrag in den Hartz IV News vom Februar 2016 weiterlesen »
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband"Immer wieder berichten Hartz IV Betroffene, dass ihre Unterlagen auf seltsame Weise verschwinden und angeblich postalisch nicht ankommen. Erwerbslosengruppen weisen daher seit Jahren daraufhin, alle eingereichten Unterlagen zu kopieren und diese per Bestätigung am Kundenschalter des Jobcenters weiterlesen »

Finanzminister ignorieren Finanzkrise [erneut]
Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie geraten. Wenn sie fällt, leidet ganz EUropa…“ Artikel von und Eric Bonse vom 11. Februar 2016 und weitere zum come back der Finanzkrise weiterlesen »
"Aus der Börsenkrise entwickelt sich zusehends eine neue Finanzkrise. Vor allem europäische Banken sind ins Visier der Märkte geraten. Doch die EU-Finanzminister scheint dies nicht zu kümmern. Beim Ratstreffen in Brüssel stehen die Turbulenzen nicht einmal auf der Tagesordnung. Dabei ist Deutschlands größte Bank, die Deutsche Bank, in die Schusslinie weiterlesen »

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und BremenVize-Arbeitgeberpräsident Gerhard Braun fordert den Wegfall von Hürden für Zeitarbeit, um Flüchtlinge schneller in Jobs zu bringen. «Das Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge in der Zeitarbeit von 15 Monaten muss fallen, weil Zeitarbeit ein wichtiger Einstieg in den Arbeitsmarkt ist». Das sagte der Vizechef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der Deutschen Presse-Agentur. Im Oktober hatte die Bundesregierung das Zeitarbeitsverbot für Asylbewerber zwar gelockert – zuvor gab es für eine Sperre von vier Jahren. Wirtschaftsvertretern geht das allerdings nicht weit genug…“ dpa-Meldung vom 07.02.2016 bei der FAZ online – jetzt erst entdeckt, aber immer noch empörend – Sklavenhandel verbieten, nicht ausweiten oder regulieren! weiterlesen »
Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen"Vize-Arbeitgeberpräsident Gerhard Braun fordert den Wegfall von Hürden für Zeitarbeit, um Flüchtlinge schneller in Jobs zu bringen. «Das Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge in der Zeitarbeit von 15 Monaten muss fallen, weil Zeitarbeit ein wichtiger Einstieg weiterlesen »

ArbeitszeitverlängerungDeutlich länger arbeiten als vereinbart – das ist für jeden dritten Beschäftigten in Deutschland Realität. Fast jeder vierte arbeitet sogar mehr als 45 Stunden pro Woche. Und viele „tun das nicht freiwillig“, kritisiert DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Etwa jeder sechste Beschäftigte in Deutschland arbeitet sogar mehr als 48 Stunden pro Woche. Diese Zahlen sind das Ergebnis einer Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit. Der Report zeigt außerdem: Die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer berichten deutlich häufiger von einer schlechten Work-Life-Blanace und fehlender Erholung als andere Beschäftigte…“ DGB-Meldung vom 11.02.2016 weiterlesen »
Arbeitszeitverlängerung"Deutlich länger arbeiten als vereinbart – das ist für jeden dritten Beschäftigten in Deutschland Realität. Fast jeder vierte arbeitet sogar mehr als 45 Stunden pro Woche. Und viele "tun das nicht freiwillig", kritisiert DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Etwa jeder sechste Beschäftigte in Deutschland weiterlesen »

„… Das Problem ist aber, dass die EU ein doppeltes Spiel spielt: Zum einen raubt sie den Nationalstaaten ihre Souveränität, indem sie immer mehr Bereiche von Politik und Wirtschaft zentral in Brüssel regelt. In der Regel läuft es dabei auf Deregulierung und Privatisierung hinaus, gemäß der herrschenden neoliberalen Doktrin. Nationale Regeln werden dabei ausgehebelt und abgeschafft, Schutzzonen werden zerstört. Zum anderen versäumt es die EU aber, die Souveränität auf europäischer Ebene neu zu „poolen“, wie es im Polit-Jargon so schön heißt. Sie bündelt nicht etwa die Macht ihrer Mitglieder, sondern hebelt sie aus. (…) Die EU steckt in einem Dilemma – weil sie „falsch programmiert“ war (nämlich neoliberal), hat sich die Win-Win- in eine Lose-Lose-Situation verkehrt…“ Artikel von und bei Eric Bonse vom 10. Februar 2016 weiterlesen »
"... Das Problem ist aber, dass die EU ein doppeltes Spiel spielt: Zum einen raubt sie den Nationalstaaten ihre Souveränität, indem sie immer mehr Bereiche von Politik und Wirtschaft zentral in Brüssel regelt. In der Regel läuft es dabei auf Deregulierung und Privatisierung hinaus, gemäß der herrschenden neoliberalen Doktrin. Nationale weiterlesen »

Personenbeförderung: Wie ein Gesetz zu Lohndumping und Privatisierung zwingt
RettetBusundBahnManchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen Personennahverkehr systematisch tarifliche Mindeststandards zu unterlaufen und Lohndumping zu betreiben…“ Artikel von Patrick Schreiner vom 10. Februar 2016 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Manchmal sind es kleine, scheinbar nebensächliche Regelungen in Gesetzen, die große negative Auswirkungen haben. Und nicht selten sind es offenbar neoliberale, marktextremistische Geister, die sich auf die Verankerung solcher Regelungen besonders gut zu verstehen scheinen. Derzeit kommt ein perfider Paragraph im Personenbeförderungsgesetz zum Tragen, der es Unternehmen ermöglicht, im Öffentlichen weiterlesen »

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Pflegeversicherung: Instrument zur Kapitalisierung der Gesundheitsversorgung. Familienpolitische Aspekte der Krankenhausökonomie
Medizin und ÖkonomieIm Thema „Familie und Krankenhaus“ kristallisiert sich für den vormaligen sozialen und föderalen Rechtsstaat Deutschland das typische deutsche, inzwischen in die Vergangenheit verabschiedete, Wohlfahrtsstaatsarrangement aus Ernährerehemann-Familie, Lohn-Normalarbeit, aus Beiträgen finanzierter (Kranken-)Sozialversicherung und aus Steuern finanzierter Versorgungseinrichtungen, insbesondere Krankenhauseinrichtungen. (…) Diese gerade für die Länderunterschiede in der Gesundheitsversorgung bedeutende Rolle der Familien wird auch zu unterschiedlichen Wirkungen der von den USA und der EU mit Brutalität vorangetriebenen TTIP- und TiSA-Freihandelszone auf die zukünftige Gesundheitsversorgung in Europa beitragen…“ Beitrag von Albrecht Goeschel und Michael Teumer vom Februar 2016 weiterlesen »
Medizin und Ökonomie "Im Thema „Familie und Krankenhaus“ kristallisiert sich für den vormaligen sozialen und föderalen Rechtsstaat Deutschland das typische deutsche, inzwischen in die Vergangenheit verabschiedete, Wohlfahrtsstaatsarrangement aus Ernährerehemann-Familie, Lohn-Normalarbeit, aus Beiträgen finanzierter (Kranken-)Sozialversicherung und aus Steuern finanzierter Versorgungseinrichtungen, insbesondere Krankenhauseinrichtungen. (...) Diese weiterlesen »

Arbeitsmarktpolitik - Montage von ToldiJobs unterhalb der Qualifikation erleichtern Arbeitslosen zwar den Zugang zum Arbeitsmarkt. Allerdings erweisen sie sich regelmäßig als berufliche Sackgasse. Historiker, die Taxi fahren, zugewanderte Ärztinnen mit Minijobs, Facharbeiter in Hilfstätigkeiten: Dass Beschäftigte sich unter ihrem Niveau verdingen, ist keine Seltenheit. Die Nachteile inadäquater Beschäftigung sind hinreichend dokumentiert. Studien hätten gezeigt, dass die Betroffenen mit niedrigeren Löhnen auskommen müssen, sich seltener weiterbilden und weniger zufrieden mit ihrer beruflichen Tätigkeit sind, so Jonas Voßemer und Bettina Schuck von den Universitäten Bamberg und Heidelberg…“ Zusammenfassung der Studie im Böckler Impuls 02/2016 (dort auch der Link zur Studie) und der Zusammenhang mit der Abschaffung des Berufsschutzes durch die Hartz-Gesetze weiterlesen »
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi"Jobs unterhalb der Qualifikation erleichtern Arbeitslosen zwar den Zugang zum Arbeitsmarkt. Allerdings erweisen sie sich regelmäßig als berufliche Sackgasse. Historiker, die Taxi fahren, zugewanderte Ärztinnen mit Minijobs, Facharbeiter in Hilfstätigkeiten: Dass Beschäftigte sich unter ihrem Niveau verdingen, ist weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'Die Tafeln versorgen Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln. Der Flüchtlingsandrang stellt sie vor große Herausforderungen – zu große? In Deutschland versorgen die Tafeln immer mehr Flüchtlinge mit kostenlosen Lebensmitteln. Die etwa 250.000 Flüchtlinge, die derzeit zusätzlich zu den Tafeln kämen, stellten die ehrenamtlichen Initiativen bundesweit vor eine große Herausforderung, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutscher Tafeln, Jochen Brühl, am Samstag im Deutschlandradio Kultur. „Wir können natürlich nur das verteilen, was wir haben. Das heißt, kommen mehr Menschen zu uns, bekommen die Gruppen derer, die zu den Tafeln kommen, insgesamt weniger.“ Der Tafel-Vorsitzende kündigte an, dass es Lebensmittel-Obergrenze geben könne. Weiter räumte Brühl ein, dass es bei den Tafeln zu Spannungen komme: immer wenn neue Gruppen dazukämen, gebe es Konflikte…“ Artikel vom 06.02.2016 bei der FAZ online weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln' "Die Tafeln versorgen Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln. Der Flüchtlingsandrang stellt sie vor große Herausforderungen – zu große? In Deutschland versorgen die Tafeln immer mehr Flüchtlinge mit kostenlosen Lebensmitteln. Die etwa 250.000 Flüchtlinge, die derzeit zusätzlich zu weiterlesen »

“My right is your right!” Aktiv werden für Kolleg_innen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus
„„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren sich aktiv in der Unterstützungsarbeit für Geflüchtete. Doch es ist an der Zeit, Geflüchtete und Menschen ohne Papiere als gleichwertige Kolleg_innen anzuerkennen, sie als Gewerkschaftsmitglieder zu werben und gemeinsam für faire Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen…“ Artikel von Vivien Hellwig, Mitglied im AK Undokumentierte Arbeit Berlin, vom 5. Februar 2016 bei Lernen im Kampf weiterlesen »
"„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren weiterlesen »

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„Unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“: Konzernbetriebsrat Helios schickt Brief an Politik
In einem Brief an Gesundheitsminister Gröhe und an alle Fraktionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert der Konzernbetriebsrat der Helios Kliniken, den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. Bei Helios habe sich inzwischen ein „nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“ gebildet. Nach Angaben des Betriebsrats werden die ausgegliederten Kolleginnen und Kollegen bis zu 40 Prozent schlechter bezahlt. Siehe den Brief des Helios KBR vom 25. Januar 2016 zu Leiharbeit und Werkverträgen bei ver.di Gesundheit & Soziales. Neu dazu: Missbrauch von Werkverträgen gibt’s nicht. Sagen die einen. Wie wäre es mit einem Blick auf ein „nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen“? Artikel von und bei Stefan Sell vom 8. Februar 2016 weiterlesen »
In einem Brief an Gesundheitsminister Gröhe und an alle Fraktionen der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien fordert der Konzernbetriebsrat der Helios Kliniken, den Missbrauch von Werkverträgen zu beenden. Bei Helios habe sich inzwischen ein "nahezu unüberschaubares Geflecht an Tochter- und Enkelfirmen" gebildet. Nach Angaben des Betriebsrats werden die ausgegliederten Kolleginnen weiterlesen »

Allen – trotz Facebook-Sprüche-Salat – noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 – zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle – einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um „unsere“ Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber heute kommt bei mir noch ein wenig „das Entsetzen“ hinzu (darf man das so pointiert ausdrücken?), dass in einem für Europa so schwierigen Krisenjahr, wie wohl das vor uns liegende es werden wird, es gute Analysen sowie Positionierungen zu den Defiziten von Europa, die zentral im Finanzsektor liegen, gibt – aber es z.B. an jeglicher „Anschlussfähigkeit“ zwischen den Ökonomen (z.B. u.a. Schulmeister) und den Politikwissenschaften (z.B. Nölke (jetzt in den WSI-Mitt.), siehe unten) fehlt. (Die einen zitieren nur „innerhalb „ihres“ Dunstkreises – und umgekehrt auch) Und so soll ein allgemeines und einleuchtendes Krisen-Panorama entstehen?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 7.2.2016

Allen - trotz Facebook-Sprüche-Salat - noch Interessierten zum inzwischen weiter fortgeschrittenen Jahr 2016 - zu dem ich all diesen noch einmal die besten Wünsche übermittle - einmal einen Ausschnitt meines Such-Wirkens in den Medien, um "unsere" Welt ein wenig besser zu verstehen. Aber weiterlesen »

Delikt ArbeitslosEine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. (…) Unterdessen stellte ein alleinerziehender Vater und Mitglied der Erwerbsloseninitiative Leipzig einen Strafantrag wegen Beleidigung und Volksverhetzung…“ Beitrag vom 01.02.2016 bei gegen-hartz.de und der Hinweis auf den Anlass (nicht online) sowie nun eine Stellungnahme der FAU Bielefeld zum Montagsinterview mit BA-Vorstand Detlef Scheele: Arbeitslosigkeit ist gesellschaftlich verursacht! weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Eine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. Den weiterlesen »

Leben statt funktionieren

Wer hätte das gedacht? Und es tönt wie ein Paukenschlag durch die Medien zum Ende des Jahres 2015! Einfach weitergedacht, wenn die Arbeit – auch ganz kurzfristig nach Bedarf – aus der Cloud verteilt wird, brauchen wir dennoch ein faires soziales System für die Zukunft…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 30.12.2015 nun mit einer Ergänzung: Dialog „Grundeinkommen“. Infoservice des Landesbezirksfachbereichsvorstandes Telekommunikation/DV/IT ver.di Bayern Nr. 3 vom 02. Februar 2016 weiterlesen »

Leben statt funktionierenKurzer Überblick von Volker Bahl vom 30.12.2015 [siehe Ergänzung]

Wer hätte das gedacht? Und es tönt wie ein Paukenschlag durch die Medien zum Ende des Jahres 2015! Einfach weitergedacht, wenn die Arbeit - auch ganz kurzfristig nach Bedarf - weiterlesen »

Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralGespräch mit Michael Hirsch (Autor von „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit.“ Wiesbaden 2015) über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. Interview von Reinhard Jellen in junge Welt vom 06.02.2016 weiterlesen »
Frohes Schaffen – Ein Film zur Senkung der ArbeitsmoralGespräch mit Michael Hirsch (Autor von "Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft. Eine politische Philosophie der Arbeit." Wiesbaden 2015) über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt. Interview von weiterlesen »

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