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Schauprozess gegen indische Gewerkschaft: Free the Pricol 8
Soliveranstaltung der KPI-ML mit den Pricol 8 am 13.3.2016 in Chennai2009 wurde der Autozulieferer Pricol in seinem südindischen Werk bei Coimbatore bestreikt: Bei den Auseinandersetzungen ist ein Mitarbeiter des Managements des Unternehmens zu Tode gekommen. Dies wurde vom Unternehmen der Gewerkschaft angelastet, die Justiz nahm diese Vorlage auf und klagte 27 Gewerkschaftsmitglieder, einschließlich des nicht persönlich beteiligten Gewerkschaftsvorsitzenden, des Mordes an. (…) Die 8 Streikenden, die am Ort der Auseinandersetzungen waren, wurden alle verurteilt: Jeder zwei Mal lebenslängliche Haft wegen Mordes! Unsere Materialsammlung „Free the Pricol 8“ vom 13. März 2016 ist gleichzeitig ein Aufruf, Solidarität zu praktizieren weiterlesen »
Soliveranstaltung der KPI-ML mit den Pricol 8 am 13.3.2016 in Chennai2009 wurde der Autozulieferer Pricol in seinem südindischen Werk bei Coimbatore bestreikt: Bei den Auseinandersetzungen ist ein Mitarbeiter des Managements des Unternehmens zu Tode gekommen. Dies wurde vom Unternehmen der Gewerkschaft angelastet, die weiterlesen »

Die EZB hat ihre Munition verschossen, um diese Niedrigzinsphase zu beenden. Deshalb verliert die EZB weiter an Vertrauen. Die Geldpolitik, die der Verhinderung des wirtschaftlichen Rückgangs dienen sollte, hat wegen des unzureichenden Erfolges, der über die Geldpolitik allein eben nicht erreicht werden kann (siehe jenes alte Bild zur Geldpolitik: Mit einem Strick kann man ziehen – aber nicht schieben!) – jetzt eindeutig ihre Munition gegen die zu erwartende Rezession verschossen. Deshalb müssen die monetären Vorgaben endlich durch eine expansive Finanzpolitik mit dem Schwerpunkt eines öffentlichen Investitionsprogramms komplettiert werden…“ Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 11.3.2016 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 11.3.2016

Die EZB hat ihre Munition verschossen, um diese Niedrigzinsphase zu beenden. Deshalb verliert die EZB weiter an Vertrauen. Die Geldpolitik, die der Verhinderung des wirtschaftlichen Rückgangs dienen sollte, hat wegen des unzureichenden Erfolges, der über die Geldpolitik allein eben nicht erreicht werden kann weiterlesen »

Honorare in Bildungs- und Wissenschaftsbetrieb oft unterhalb des Mindestlohns
Kosten rebellieren IIDas Berliner Netzwerk „Prekäres Wissen“ hat eine Übersicht über übliche Honorare im Bildungs- und Wissenschaftsbetrieb veröffentlicht. Dazu sammelten sie über 60 typische Beispiele von Honoraren, die von Bildungsträgern und wissenschaftlichen Institutionen in den letzten Jahren gezahlt wurden. Die Initiative erhob zudem, wie viel, oft unbezahlter, tatsächlicher Arbeitsaufwand hinter den jeweiligen Aufträgen steckt und ermittelte so neben dem offiziellen Honorar den tatsächlichen Brutto-Stundenlohn der meist freiberuflich Tätigen. In über zwanzig Fällen lag dieser tatsächliche Stundelohn unter dem Mindestlohn von 8,50 €… Siehe ausführliche Informationen, Erläuterungen und Tabellen zum Vergleich bezahlter und tatsächlich geleisteter Arbeitszeit vom 11.3.2016 auf der Webseite der Initiative weiterlesen »
Kosten rebellieren IIDas Berliner Netzwerk „Prekäres Wissen“ hat eine Übersicht über übliche Honorare im Bildungs- und Wissenschaftsbetrieb veröffentlicht. Dazu sammelten sie über 60 typische Beispiele von Honoraren, die von Bildungsträgern und wissenschaftlichen Institutionen in den letzten Jahren gezahlt wurden. Die Initiative erhob weiterlesen »

GDL: Wir brauchen kein „Mensch 4.0“
„„Jede Arbeit ist wichtig, auch die kleinste. Es soll sich keiner einbilden, seine Arbeit sei über die seines Mitarbeiters erhaben“, so führte einst Robert Bosch aus. In der heutigen Zeit haben aber viele Führungskräfte − neudeutsch Manager − vergessen, was Mitarbeiter sind. Sie philosophieren unverdrossen über „Human Resources“. Zu diesem Begriff schreibt der Duden treffend: „alle in einem Unternehmen zur Verfügung stehenden menschlichen Leistungspotenziale.“ Scheinbar betrachten viele Führungskräfte deshalb Human Resources als Kostenfaktor, den man ständig weiter flexibilisieren muss. Dabei wird in Eisenbahnverkehrsunternehmen gerne außen vor gelassen, dass gerade Lokomotivführer und Zugbegleiter schon heute ihre Arbeitszeit an 365 Tagen im Jahr zwischen null und 24 Uhr erbringen. Doch statt Personalmangel und Überstundenberge nachhaltig zu reduzieren und gleichzeitig Planbarkeit für den Einsatz des Zugpersonals herzustellen, heißt das neue Zauberwort der Führungskräfte „Flexibilisierung“. Gleichzeitig wird dieses Vorgehen hinter der rasanten technischen Entwicklung versteckt…“ Leitartikel aus dem GDL-Magazin Voraus vom 11.03.2016 weiterlesen »
"„Jede Arbeit ist wichtig, auch die kleinste. Es soll sich keiner einbilden, seine Arbeit sei über die seines Mitarbeiters erhaben“, so führte einst Robert Bosch aus. In der heutigen Zeit haben aber viele Führungskräfte − neudeutsch Manager − vergessen, was Mitarbeiter sind. Sie philosophieren unverdrossen über „Human Resources“. Zu diesem weiterlesen »

„Im Jahr 2015 arbeiteten die Erwerbstätigen in Deutschland insgesamt rund 59 Milliarden Stunden. Das entspricht einem Plus von 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, berichtete das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag. „Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt ging 2015 weiter, das Arbeitsvolumen liegt auf dem höchsten Stand seit 1992“, erklärt Enzo Weber, Leiter des IAB-Forschungsbereichs „Prognosen und Strukturanalysen“…“ IAB-Pressemitteilung vom 8. März 2016 und ein Kommentar weiterlesen »
"Im Jahr 2015 arbeiteten die Erwerbstätigen in Deutschland insgesamt rund 59 Milliarden Stunden. Das entspricht einem Plus von 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, berichtete das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag. „Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt ging 2015 weiter, das Arbeitsvolumen liegt auf dem höchsten Stand seit 1992“, erklärt weiterlesen »

Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet…“ Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 11.03.2016 weiterlesen »
"Der Gouverneursrat der EZB hat am Donnerstag seine mit Spannung erwarteten geldpolitischen Entscheidungen verkündet..." Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 11.03.2016 externer Link (mehr …)

Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl„Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? Welche Gegenstrategien gibt es? Diesen wichtigen Fragen ging die Tagung „Wenn Konzerne den Protest managen“ im vergangenen September nach, organisiert von Robin Wood, Linke Medienakademie, klimaretter.info und LobbyControl. Inzwischen ist eine 20seitige Broschüre zur Dokumentation der Tagung erschienen.(…) Die AutorInnen machen anhand von Beispielen anschaulich, wie unternehmensfinanzierte „Bürgerinitiativen“ gesellschaftliche Proteste kontern sollen. Analysiert wird zudem, wie Beteiligungsverfahren dafür eingesetzt werden, Protest zu kanalisieren und zu spalten und welche Gegenmittel es gibt…“ Mitteilung bei LobbyControl  – mit Download-Möglichkeit der Broschüre „Wenn Konzerne den Protest managen“ weiterlesen »
Wenn Konzerne den Protest managen. Broschüre von LobbyControl"Ob beim Braunkohle-Tagebau oder bei Verkehrsprojekten wie Stuttgart 21: Konzerne kalkulieren gesellschaftliche Proteste gegen (Groß-)Projekte längst mit ein. Doch wie genau sehen die Strategien aus, um kritische Argumente zu „managen“, Proteste zu übertönen oder zu befrieden? weiterlesen »

BGE für alle!„… Um die Höhe eines Grundeinkommens in Deutschland zu bestimmen, welches die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll, kann man auf verschiedene allgemein bzw. gesetzlich anerkannte monatliche Mindestgrenzen von Nettoeinkommen verweisen. Mit Ausnahme der Bestimmung der Höhe der Grundsicherung und Sozialhilfe liegen diese Grenzen derzeit zwischen 1.034 und rund 1.150 Euro. Das wäre ein Korridor für die Bestimmung der Höhe eines Grundeinkommens, das seinem Anspruch gerecht wird…“ Artikel von Ronald Blaschke vom 10. März 2016 bei Netzwerk Grundeinkommen weiterlesen »
"... Um die Höhe eines Grundeinkommens in Deutschland zu bestimmen, welches die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll, kann man auf verschiedene allgemein bzw. gesetzlich anerkannte monatliche Mindestgrenzen von Nettoeinkommen verweisen. Mit Ausnahme der Bestimmung der Höhe der Grundsicherung und Sozialhilfe liegen diese Grenzen derzeit zwischen 1.034 und rund weiterlesen »

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Innereuropäischer (Waffen-)Handel und die Euro-Krise. Eine Fallstudie von Deutschland und Griechenland
„Allein im Jahr 2010, also inmitten der internationalen Finanzkrise und zu Beginn der Eurokrise – zu einer Zeit also in der die Austeritätspolitik wohlfahrtsstaatliche Leistungen massiv einschränkten – machten die offiziellen Militärausgaben in der Europäischen Union (EU) 194 Milliarden Euro aus. Das ist äquivalent zu den jährlichen Staatsdefiziten von Griechenland, Portugal und Italien zusammen. Dabei ist der innereuropäische Handel mit Militärausrüstung exemplarisch für die zugrundeliegenden Ursachen der noch immer andauernden Eurokrise, wie sie v.a. in den europäischen Staatsschuldenkrisen vorliegt. Während mitteleuropäische Länder wie Deutschland eine aggressive Exportstrategie von u.a. Waffen verfolgen, repräsentieren Länder wie Griechenland Netto-Importeure mit gravierenden Handelsungleichgewichten als Folge…“ Artikel von Anne Löscher vom 8. März 2016 bei IMI-Analyse 2016/07 weiterlesen »
"Allein im Jahr 2010, also inmitten der internationalen Finanzkrise und zu Beginn der Eurokrise – zu einer Zeit also in der die Austeritätspolitik wohlfahrtsstaatliche Leistungen massiv einschränkten – machten die offiziellen Militärausgaben in der Europäischen Union (EU) 194 Milliarden Euro aus. Das ist äquivalent zu den jährlichen Staatsdefiziten von Griechenland, weiterlesen »

Von der Willkommenskultur zur Einwanderungsgewerkschaft: Das Beispiel ver.di
Z. Zeitschrift Marxistische ErneuerungEs gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, er ist aber oftmals nicht der Impuls solidarisch zu sein. Zu groß ist die Angst vor Konkurrenz, zu stark in Vergessenheit geraten ist die Geschichte des eigenen Lands als Auswanderungsland – zum Beispiel Deutschlands. (…) Im Folgenden gebe ich einige Eindrücke von Diskussionen innerhalb von ver.di zur Fluchtmigration wieder, beschreibe die Herausforderungen und zeige auf, wo Handlungsfelder bestehen, gewerkschaftlich stärker aktiv zu werden…“ Artikel von Romin Khan aus der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016 – wir danken der Redaktion! weiterlesen »
Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung"Es gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, weiterlesen »

Studie: Branchenanalyse kommunale Verwaltung – Funktionsfähigkeit der Kommunen steht auf dem Spiel
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder„Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung seien weitere Einsparungen beim Personal nur noch auf Kosten der Funktionsfähigkeit der Verwaltung zu realisieren. Die Autoren der Studie warnen insbesondere vor der drohenden Überalterung der Beschäftigtenstruktur. Eine restriktive Personalpolitik, ein deutlich reduziertes Ausbildungsangebot sowie immer mehr befristete Arbeitsverträge hätten die Zahl der Beschäftigten unter 45 Jahren in den Ämtern verringert…“ DGB-Pressemitteilung vom 4. März 2016 – dort auch die Studie. Siehe zum Hintergrund unser Dossier zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016 weiterlesen »
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder"Die bisherigen Kürzungen beim Personal bringen die kommunalen Verwaltungen an die Grenze ihrer Einsatzfähigkeit. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag von Hans-Böckler-Stiftung und ver.di. Nach Jahrzehnten des Stellenabbaus und der Privatisierung weiterlesen »

Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer„Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die Grenzen bringen. Die Fluchtrouten führen nach Luxemburg, Niederlande, Liechtenstein, die Schweiz, die britischen Kanalinseln und andere Steueroasen in Europa und Übersee (…) Eine wirksame Bekämpfung der Steuerflucht wäre vor allem durch eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage in der EU möglich, womit es zumindest erschwert würde, dass die Regierungen von den Multis gegeneinander ausgespielt werden. Aber eine Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung in der EU ist politisch nicht gewollt…“ Artikel von Fred Schmid vom 2. März 2016 bei isw München weiterlesen »
Agenda 2010: Plakat der Bundesregierung verschönert von Wolfgang Kraemer"Es gibt Flüchtlinge, die echt Geld kosten, die uns wirklich teuer zu stehen kommen – Steuerflüchtlinge. Diese Trecks haben Milliarden im Gepäck, Geld, das sie uns an Steuern schulden und das sie über die weiterlesen »

Die deutschen Gewerkschaftsführer, zusammen mit Managern, Politikern, Journalisten und Militärs sehen sich als die DEUTSCHE ELITE! Jeder hat dabei seine Aufgabe
MitbestimmungDie Bundesakademie für Sicherheispolitik (BAKS) ist eine der Organisationen, die diese Ideologie, die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten verwirklichen will. Wie german foreign policy schreibt, bezieht sie dabei zunehmend Gewerkschafter ein. Und diese machen wohl problemlos und mit Freuden mit! Was hier german-foreign-policy aufzeigt, paßt genau dazu, daß die Kapitalsverbände zusammen mit den DGB-Gewerkschaften und Regierungsinstitutionen die Zukunftsbündnisse Industrie 4.0 und Dienstleistung 4.0 geschlossen haben. Ziel dieser Zukunftsbündnisse ist es, die deutsche Wirtschaft voranzubringen und die herrschende Stellung in Europa und weltweit zu verteidigen. Wenn den Führungskräften in den DGB-Gewerkschaften (bis hin zu Betriebsräten) Aufgaben in der Sicherheitsstrategie Deuschlands zugewiesen wird, dann geht es um die innere Sicherheit, um die Sicherheit in Betrieben. Hier bekommen höhere Gewerkschaftsfunktionäre und die oben aufgeführten (vorerst) „zwei Dutzend Betriebsratsvorsitzenden der IG Metall“ ihre Aufgaben zugewiesen…“ Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 7. März 2016 weiterlesen »

Artikel von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 7. März 2016

Wenn es zum Marschieren kommt, wissen viele nicht, dass ihr Feind an der Spitze marschiert. Die Stimme, die sie kommandiert, ist die Stimme ihres Feindes. Der da vom Feind spricht, ist selber der Feind.“ weiterlesen »


Zeit für eine europäische Mosaik-Linke – im Kampf um politische Mehrheiten, nicht zuletzt, um die Demokratie für Europa erst noch zu gewinnen. Aber bisher keine Vernetzung der linken Bewegungen für Europa. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.3.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 8.3.2016

Zeit für eine europäische Mosaik-Linke - im Kampf um politische Mehrheiten, nicht zuletzt, um die Demokratie für Europa erst noch zu gewinnen. Aber bisher keine Vernetzung der linken Bewegungen für Europa.

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Niedriglohn bei Neupack? Nicht mehr mit uns!„… dass die Lohnentwicklung mehr ist, als ein Motor für die Konjunktur und wachsender Binnennachfrage. So ist die Entwicklung der Arbeitsentgelte z.B. mit verantwortlich für die Verschuldung der anderen Staaten uns gegenüber, für die Öffnung der Schere zwischen arm und reich und für den befürchteten Niedergang der „Mittelschicht“. Die Umverteilung von unten nach oben, ist die Ursache und nicht die Lösung der derzeitigen Krisen im Wirtschafts- und Finanzbereich und der weltweite Anstieg der Ungleichheiten hat erst zur Entfesselung der Finanzkrise von 2008 geführt…“ Beitrag vom 3. März 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Niedriglohn bei Neupack? Nicht mehr mit uns!"... dass die Lohnentwicklung mehr ist, als ein Motor für die Konjunktur und wachsender Binnennachfrage. So ist die Entwicklung der Arbeitsentgelte z.B. mit verantwortlich für die Verschuldung der anderen Staaten uns gegenüber, für die Öffnung der weiterlesen »

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