Fight Union Busters!Mitbestimmung in Betriebsräten wird häufig bekämpft – auch mit illegalen Methoden. Verschiedene Anwälte sind auf Kündigungen von eigentlich unkündbaren Betriebsräten sogar spezialisiert…“ Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann vom 29. April 2016 in der Frankfurter Rundschau online. Siehe dazu den Kommentar von Dieter Wegner (aktiv bei Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 5.5.2016: „Dieser Artikel „Wenn Betriebsratskiller wüten“ ist von einem bürgerlichen Journalisten geschrieben und paßt in die Kategorie Aufklärung über Union Busting. Wenn Thomas Magenheim-Hörmann die Mitbestimmung als ein „wertvolles Stück Demokratie“ bezeichnet, zeigt er seine bürgerliche Einstellung bzw. Nichtkenntnis der Arbeiterbewegung…“ weiterlesen »
Fight Union Busters!"Mitbestimmung in Betriebsräten wird häufig bekämpft – auch mit illegalen Methoden. Verschiedene Anwälte sind auf Kündigungen von eigentlich unkündbaren Betriebsräten sogar spezialisiert..." Artikel von Thomas Magenheim-Hörmann vom 29. April 2016 in der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »

„Am 4. Mai 2016 beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzgesetzes. Im Rahmen der ersten Novellierung seit über 50 Jahren forderte der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), dass auch Stüdent*innen, Schüler*innen und Praktikant*innen unter Mutterschutz stehen. Die Bundesregierung ist zumindest in Teilen den Forderungen des fzs nachgekommen…“ fzs-Pressemitteilung vom 4. Mai 2016 weiterlesen »
"Am 4. Mai 2016 beschloss das Kabinett den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzgesetzes. Im Rahmen der ersten Novellierung seit über 50 Jahren forderte der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs), dass auch Stüdent*innen, Schüler*innen und Praktikant*innen unter Mutterschutz stehen. Die Bundesregierung ist zumindest in Teilen den Forderungen des fzs nachgekommen..." weiterlesen »

2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015„… Im Folgenden nehmen wir aus dieser Perspektive die digitale Transformation in den Blick. Auf theoretisch-konzeptioneller Ebene nutzen wir den Ansatz der Informatisierung, um genauer zu bestimmen, was hinter dieser Entwicklung steckt und was sie für die geistigen Tätigkeiten im Arbeitsprozess bedeutet. Wir argumentieren, dass sich mit dem Aufstieg eines digitalen Informationsraums ein regelrechter Sprung der Produktivkräfte in der Gesellschaft abzeichnet. Am Beispiel neuer Produktionsmodelle für die Wissensarbeit wollen wir zeigen, welche disruptive Energie von diesem Produktivkraftsprung für die Arbeitswelt der Zukunft ausgeht und welche Folgen sich für die Entwicklung von Arbeit ergeben. (…) In der digitalen Arbeitswelt finden weite Teile von dem, was wir bei der Arbeit tun und wie wir mit Kollegen zusammenarbeiten, direkt oder indirekt im Informationsraum statt. In dem Maße, wie Arbeitsgegenstand und -mittel digitalisierbar sind, entsteht hier ein „neuer Raum der Produktion“. Gerade weil er ein sozialer Handlungsraum ist, können hier nicht nur Abläufe und Prozesse entlang des flow of information organisiert werden, sondern auch neue Formen der Kollaboration und des Austauschs von Wissen. In diesem neuen Raum wird Arbeit dabei in bisher ungeahnter Weise transparent. Einerseits ermöglicht dies Innovations- und Lernschleifen und eine neue Qualität der Nutzung geistiger Produktivkräfte, andererseits wird so selbst hochqualifizierte Arbeit einer immer engmaschigeren Kontrolle zugänglich…“ Artikel von Andreas Boes und Tobias Kämpf vom 29. April 2016 bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) weiterlesen »
2. ver.di-Digitalisierungskonferenz: Arbeit 4.0 am 10. - 11. Juni 2015"Die digitale Transformation markiert einen grundlegenden Umbruch für unsere Gesellschaft – historisch vergleichbar mit der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. Sie hat heute auch die Wirtschaft in Deutschland mit großer Dynamik erfasst: Es gibt weiterlesen »

Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt. (…) Die Armut per Sozialgesetz, die über Jahre zu einem Narrativ persönlichen Makels und Versagens der Leistungsberechtigten ausgebaut wurde, ist kein attraktives Aushängeschild, mit dem man auf Schulhöfen wirbt. Und so wurde manche unbeschwerte Kindheit schon von Hartz IV gekappt, verunmöglicht und im Keim erstickt. Materiell war das Kindeswohl immer leicht angegriffen. Manche kleine Psyche litt als Folge an der Situation und am Umgang damit. Nichtsdestotrotz soll es »Hartz-IV-Kindern« nach neuesten Plänen noch schwieriger gemacht werden…“ Artikel von Roberto J. De Lapuente vom 05.05.2016 beim ND online weiterlesen »
"Das Kindeswohl ist ein staatlicher Auftrag. Und ein stattlicher noch dazu. Aber wie es scheint, ist es nicht mehr umsetzbar zu Zeiten einer Sozialgesetzgebung, da man solche Aufträge klassistisch motiviert ad absurdum führt. (...) Die Armut per Sozialgesetz, die über Jahre zu einem Narrativ persönlichen Makels und Versagens der Leistungsberechtigten weiterlesen »

Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)Demonstration in Berlin für Grundeinkommen, gegen sinnentfremdete Arbeit, für mehr Transparenz in Jobcentern (…) Zu der Demonstration in diesem Jahr wird mit mehreren Aufrufen mobilisiert. Das »Glitzerkollektiv« setzt sich zum Beispiel für ein »bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratiepauschale« ein. Zudem verstehe man die Demonstration als Protest »gegen die abstrusen Auswüchse der Agenda 2010«. Auch aus dem Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!« heraus wird zu der Demonstration in Berlin aufgerufen…“ 2. Mai 2016 (Montag) I 13 Uhr I Senefelder Platz, Berlin. Siehe nun Berichte: Kein Schweiß für Geld. Auszug aus der Rede von Karsten Krampitz am 02. Mai 2016  / Den Robotern die Arbeit lassen. In Berlin und Rostock kämpfen glückliche Arbeitslose für das Recht auf Faulheit weiterlesen »
Wir haben Zeit! Heraus zum 2. Mai - Internationaler Tag der Arbeitslosen (Berlin, 2016)"Wir werden es wohl diesmal schaffen den Zwang zur Lohnarbeit zumindest soweit zu diskreditieren, dass es nur noch eine Frage der Zeit sein sollte, bis er endgültig abgeschafft wird und weiterlesen »

Neue Arbeitswelten – Allein unter Börsenwölfen
Kosten rebellieren IIDie Digitalisierung der Arbeitswelt hat nicht unbedingt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen geführt: Clickworker sind profitorientierten Unternehmen ausgeliefert, und das heißt weniger Lohn, kaum Absicherung und mehr Konkurrenz. Neue Spielregeln müssen her. (…) Die entscheidende Frage ist, wollen wir in einem System, in einer Gesellschaft leben, in der vermeintlich innovative Geschäftsiden auf einer unlauteren, unethischen Ausbeutung der menschlichen Leistung basieren? Eher nicht, oder? Deshalb müssen wir uns überlegen, wie sich innovative Technologien aus ökonomischer, politischer und ethischer Sicht in die bestehende Rechtsordnung sinnvoll integrieren lassen. Die weitgehend akzeptierten Wild-West-Manieren vieler New-Economy-Akteure sind sicherlich nicht geeignet, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern – ganz im Gegenteil. Deshalb müssen Spielregeln her. Und das ist nicht Aufgabe der Wirtschaftsakteure, sondern der Politik.“ Artikel von Laurent Joachim vom 29.04.2016 bei Carta.info, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und digitale Öffentlichkeit weiterlesen »
Kosten rebellieren II"Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat nicht unbedingt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen geführt: Clickworker sind profitorientierten Unternehmen ausgeliefert, und das heißt weniger Lohn, kaum Absicherung und mehr Konkurrenz. Neue Spielregeln müssen her. (...) Die entscheidende Frage ist, wollen wir in einem weiterlesen »

"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der GewerkschaftslinkenDer DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Ziel ist, die Alterssicherung in Deutschland zu stärken und sozialen Abstieg und Armut im Alter zu verhindern. „Dreh und Angelpunkt ist die gesetzliche Rentenversicherung und damit das Rentenniveau. Der Sinkflug des gesetzlichen Rentenniveaus muss sofort gestoppt werden“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. „Langfristig muss das Rentenniveau deutlich erhöht werden. Dies ist für uns die Grundlage für eine gute Alterssicherung. Das gilt auch für jede betriebliche Rente, die auf dem Niveau der gesetzlichen Rente aufsetzt, um die Brücke zur Lebensstandardsicherung im Alter zu schlagen.“…“ DGB-Pressemitteilung vom 03.05.2016 weiterlesen »
"… und arm bist Du…" Broschüre der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken"Der DGB-Bundesvorstand hat heute eine Kampagne zum Thema Rente beschlossen, die voraussichtlich im Spätsommer starten soll. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Ziel ist, die Alterssicherung in weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.5.2016

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Paul Mason: Postkapitalismus - Grundrisse einer kommenden Ökonomie„Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (…) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen »würdigen Nachfolger von Marx« – Paul Mason hat offenbar einen Nerv getroffen. Im nd-Gespräch plädiert der Journalist für ein bedingungsloses Grundeinkommen. »Zunächst sollte man den Menschen die Zeit geben, damit sie in ihrer Freizeit produktiv sein können«, sagt Mason. Es sei nämlich keineswegs so, dass die Bezieher eines solchen Existenzgeldes nur auf der Couch sitzen und fernsehen würden, wenn ihre Arbeitszeit reduziert wird. »Nein, sie werden produktiv«, so Mason. »Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre da ein Schritt in die richtige Richtung.« (…) Masons neues Buch versucht die »Grundrisse einer kommenden Ökonomie« auszuloten. Er setzt sich darin mit den ökonomischen Krisen des real existierenden Kapitalismus, mit der zunehmenden Digitalisierung und mit einer möglichen Überwindung des Kapitalismus auseinander. Den sieht Mason nicht zuletzt aufgrund der zunehmenden Digitalisierung auf dem absteigenden Ast…“ Artikel vom 29. April 2016 bei neues deutschland online. Siehe weitere Bewertungen zum Buch weiterlesen »
Paul Mason: Postkapitalismus - Grundrisse einer kommenden Ökonomie"Ausgezeichneter Wirtschaftsjournalist sorgt mit seinem Buch »Postkapitalismus« für Furore. (...) Mit seinem Buch »Postkapitalismus« macht er Furore. In den Feuilletons und unter Linken wird über ihn viel diskutiert. Der britische »Guardian« nennt ihn sogar einen weiterlesen »

„deutschland-sagt-sorry.de“: Schauspiel Dortmund [und Peng] gibt sich als Arbeitsministerium aus
„deutschland-sagt-sorry.de“Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter ihr stecken das Schauspiel Dortmund und das Aktivisten-Kollektiv „Peng!“. Das Ministerium reagiert souverän…“ Artikel von Lena Seiferlin vom 27.4.2016 und Videos bei den Ruhrnachrichten. Siehe dazu die Aktionsseite des „Bundesministerium für Arbeit und Soziales“, produziert von der PR-Agentur DIE POPULISTINNEN, einer Kooperation des Peng! Kollektivs und des Schauspiel Dortmund. Siehe auch weitere Informationen. Neu: Fake-Jobcenter entschuldigt sich: Bochum sagt “sorry” / Musikvideo: Bmas! weiterlesen »
„deutschland-sagt-sorry.de“"Auf der Internetseite „deutschland-sagt-sorry.de“ externer Link entschuldigt sich das Bundesarbeitsministerium bei den Verlierern der Agenda 2010. Es werden sogar handsignierte Entschuldigungsschreiben des Bundespräsidenten versprochen. Doch die Seite ist nicht echt. Hinter weiterlesen »

„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“„Arbeitnehmer, die regelmäßig wegen kurzer Erkrankungen fehlen, sind im Arbeitsleben häufiger anzutreffen. Für Sie als Arbeitgeber ist es dabei schwierig festzustellen, ob tatsächlich eine Erkrankung vorgelegen hat. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen der Verdacht aufdrängen, dass der Mitarbeiter lediglich blaugemacht hat. Um gegen den Arbeitnehmer vorgehen zu können, müssen Sie jedoch den Beweiswert der vorgelegten Krankschreibung erschüttern…“ Beitrag von Günter Stein vom 28. April 2016 bei wirtschaftswissen.de – dagegen hilft nur Bildung: „Lieber krank feiern als gesund schuften! Wege zu Wissen und Wohlstand!“ weiterlesen »
„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“"Arbeitnehmer, die regelmäßig wegen kurzer Erkrankungen fehlen, sind im Arbeitsleben häufiger anzutreffen. Für Sie als Arbeitgeber ist es dabei schwierig festzustellen, ob tatsächlich eine Erkrankung vorgelegen hat. Allerdings kann sich in bestimmten Fällen der Verdacht aufdrängen, dass der Mitarbeiter weiterlesen »

Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und SozialhilfeDer Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten. Die Begründung: Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. Wem ganz oder teilweise die Grundsicherungsleistung gestrichen wird, dessen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist bedroht.“ Petition von Inge Hannemann vom 20.11.2013 auf der Bundestagswebseite. Neu: 29.04.2016: Debatte zur Petition von Inge Hannemann im Bundestag: CDU/CSU und SPD lehnen Petition von Inge Hannemann und 102 weitere Eingaben gegen Hartz-IV-Sanktionen ab weiterlesen »
Petition zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) weiterlesen »

Warum tun sich die zwei großen Gewerkschaften mit der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich so schwer?
Kongress: »Arbeitszeitverkürzung – ein Weg aus der Krise?«Viele Gewerkschafter erhoffen sich von der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich nicht nur den Abbau der Massenarbeitslosigkeit, sondern vor allem, dass diese Losung eine Mobilisierung der Beschäftigten auslöst. Die ist auch nötig, denn derzeit fehlt die gemeinsame Handlungsfähigkeit der Arbeitnehmer auf einem total zersplitterten Arbeitsmarkt. Es mangelt an gemeinsame Aktionen von Erwerbslosen und abhängig Beschäftigten und an einem griffigen Kampfbegriff für die nächsten 10 Jahre. Der gesellschaftspolitische Einfluss der Gewerkschaften tendiert gegen Null und dringend benötigt wird ein Werkzeug für eine Rücknahme der Umverteilung von unten nach oben. Für viele Kolleginnen und Kollegen, die dies ähnlich sehen, brachte der Gewerkschaftstag der IG-Metall und der ver.di Bundeskongress im vergangen Jahr große Ernüchterung. Hier soll versucht werden, den aktuellen Diskussionstand bezüglich der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich bei den beiden großen DGB-Gewerkschaften zu beschreiben…“ Artikel vom 30. April 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Kongress: »Arbeitszeitverkürzung – ein Weg aus der Krise?«"Viele Gewerkschafter erhoffen sich von der Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohn- und Personalausgleich nicht nur den Abbau der Massenarbeitslosigkeit, sondern vor allem, dass diese Losung eine Mobilisierung der Beschäftigten auslöst. Die ist auch weiterlesen »

Wer nicht spurt, kriegt kein Geld„In der Antwort auf meine schriftliche Frage musste die Bundesregierung offenlegen, dass allein im Jahr 2015 den Anspruchsberechtigten 170 Millionen Euro durch Sanktionen, also durch grundrechtswidrige Leistungskürzungen, entzogen wurden. In den Jahren zuvor waren es sogar 190 Millionen Euro (2013) bzw. 182 Millionen Euro (2014).“ Pressemitteilung von Katja Kipping vom 26. April 2016 und dazu im ND: Sanktionen: Staat kürzt Erwerbslosen Milliarden – erstaunlicherweise behandelt es fast die gesamte bürgerliche Presse ebenfalls (erstmals?) als Klau an der Existenzsicherung! weiterlesen »
Wer nicht spurt, kriegt kein Geld"In der Antwort auf meine schriftliche Frage musste die Bundesregierung offenlegen, dass allein im Jahr 2015 den Anspruchsberechtigten 170 Millionen Euro durch Sanktionen, also durch grundrechtswidrige Leistungskürzungen, entzogen wurden. In den Jahren zuvor waren es sogar 190 weiterlesen »

Memorandum 2016: Europäische Union und Flüchtlingsmigration – Solidarität statt Chaos„Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt das eigentlich auf Stabilität angelegte Konstrukt EU von innen heraus“ mahnt Prof. Dr. Mechthild Schrooten. (…) „Die EU hat mit ihrem Krisenmanagement schwere Schäden angerichtet, sowohl in ökonomischer als auch in politischer Hinsicht. Die Flüchtlingsfrage hat die Gräben innerhalb der EU noch einmal vertieft“ konstatiert Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup. Gleichzeitig sei aber auch der Handlungsdruck enorm groß, die Europäische Union auf eine neue Basis zu stellen und sie zu demokratisieren.„Nicht nur die Integration der Geflüchteten braucht leistungsfähige staatliche Strukturen. Ein Ausbau des Sozialstaates und staatlicher Investitionen ist dringend notwendig. Renten und andere staatliche Leistungen müssen sicher sein.“ stellt Prof. Dr. Mechthild Schrooten fest…“ Pressemitteilung der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik vom 29. April 2016 zur Veröffentlichung des Memorandum 2016. Die Kurzfassung des Memorandum 2016 ist als kostenloser Download verfügbar weiterlesen »
Memorandum 2016: Europäische Union und Flüchtlingsmigration – Solidarität statt Chaos"Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. „Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt weiterlesen »

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