Der Sachverständigenrat will eine Reform der Krankschreibung: Möglich soll werden, dass Arbeitnehmer zu 25 Prozent oder 50 Prozent krank geschrieben werden, schlagen die Experten vor. Doch das sind nicht ihre einzigen Empfehlungen…“ Artikel von Anno Fricke vom 07.12.2015 in der „Ärzte Zeitung“ online – siehe dazu Gutachten und Kommentare weiterlesen »
"Der Sachverständigenrat will eine Reform der Krankschreibung: Möglich soll werden, dass Arbeitnehmer zu 25 Prozent oder 50 Prozent krank geschrieben werden, schlagen die Experten vor. Doch das sind nicht ihre einzigen Empfehlungen..." Artikel von Anno Fricke vom 07.12.2015 in der "Ärzte Zeitung" online weiterlesen »

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Gedenken in Amsterdam: 75 Jahre Generalstreik gegen Judenverfolgung
Plakat zum 75. Jahrestag des Amsterdamer Generalstreiks gegen JudenverfolgungAm 25. Februar 1941 streikten die Beschäftigten sowohl der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst Amsterdams: Gegen die Judenverfolgung der Nazi-Besatzungsmacht und ihrer holländischen Verbündeten. Der historische Aufruf „Staakt!!! Staakt!!! Staakt!!!“ der Kommunistischen Partei der Niederlande gegen die Entführung von 425 Personen jüdischen Glaubens in die Mordmaschinen von Mauthausen und Buchenwald wurde von rund 300.000 Menschen befolgt, Produktion, Transport, Öffentlicher Dienst, Hafen, aber auch Läden blieben geschlossen. Dieser Tag wurde zum einzig bekannten europäischen Generalstreik gegen die Morddeportationen – auch in Utrecht wurde im Laufe des Tages die Streikparole übernommen und befolgt, in Hilversum und Haarlem am Tag darauf. Und am Tag darauf organisierte die braune Pest die blutige Niederschlagung, nachdem sie vom Widerstand gegen ihre Mordpolitik überrascht worden war – es gab insgesamt 9 Todesopfer brauner Banden… Siehe dazu auch Hintergründe und Programm weiterlesen »
Plakat zum 75. Jahrestag des Amsterdamer Generalstreiks gegen JudenverfolgungAm 25. Februar 1941 streikten die Beschäftigten sowohl der Privatwirtschaft als auch im öffentlichen Dienst Amsterdams: Gegen die Judenverfolgung der Nazi-Besatzungsmacht und ihrer holländischen Verbündeten. Der historische Aufruf „Staakt!!! Staakt!!! Staakt!!!“ der Kommunistischen Partei der weiterlesen »

Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015„… Wahrscheinlich sind in allen Ländern auch Gewerkschaftsmitglieder bei den rechten Bewegungen dabei. Aber soweit die Gewerkschaften von ihren offiziellen Repräsentanten, von Ehrenamtlichen und auch von ihren betrieblichen Funktionärinnen und Funktionären vertreten werden, haben sie doch eine relativ klare Haltung gegen rechts. Allerdings fällt es uns in der Tat mitunter schwer, Solidarität grenzüberschreitend zu organisieren. Die Konflikte zwischen den Staaten, die vor allem durch die deutsche Austeritätspolitik angeheizt werden, zeigen da durchaus Wirkung. Und viele Regierungen versuchen, die Gewerkschaften in „vertikale“ Bündnisse einzubeziehen. Aber in einem solidarischen Europa muss die „horizontale“ Solidarität der Belegschaften über Grenzen hinweg Vorrang haben. Sollten sich dann sinnvolle Bündnisse mit nationalen Regierungen ergeben – umso besser…“ Interview von Stephan Hebel vom 27. Februar 2016 in der FR online weiterlesen »
Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015"... Wahrscheinlich sind in allen Ländern auch Gewerkschaftsmitglieder bei den rechten Bewegungen dabei. Aber soweit die Gewerkschaften von ihren offiziellen Repräsentanten, von Ehrenamtlichen weiterlesen »

IG Metall: Neue Streiktaktik: Risiken statt Vorteile
Unbefristete Streiks sind in der Metall- und Elektro-Industrie out. Stattdessen hat die Gewerkschaft verstärkt auf Warnstreiks als Druckmittel in Tarifverhandlungen gesetzt. Nun sollen „Tagesstreiks“ erprobt werden. Das erhöht zweifellos den wirtschaftlichen Schaden und damit den Druck auf die Arbeitgeber. Die Gewerkschaft verlagert den Konflikt dadurch aber in die Betriebe. Damit schwächt sie den Flächentarifvertrag…“ Artikel im Gewerkschaftsspiegel vom 25. Februar 2016 von und bei Institut der deutschen Wirtschaft Köln und Hintergründe weiterlesen »
"Unbefristete Streiks sind in der Metall- und Elektro-Industrie out. Stattdessen hat die Gewerkschaft verstärkt auf Warnstreiks als Druckmittel in Tarifverhandlungen gesetzt. Nun sollen „Tagesstreiks“ erprobt werden. Das erhöht zweifellos den wirtschaftlichen Schaden und damit den Druck auf die Arbeitgeber. Die Gewerkschaft verlagert den Konflikt dadurch aber in die Betriebe. Damit weiterlesen »

Tarifrunde 2016 Postdienste, Speditionen und Logistik: ver.di beschließt Forderungsempfehlung von fünf Prozent
Für die in diesem Jahr anstehenden Tarifverhandlungen in der Branche von Postdiensten, Speditionen und Logistik hat der zuständige Bundesfachbereichsvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine Forderungsempfehlung von fünf Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten beschlossen. (…) In der Branche stehen in diesem Jahr Flächentarifverhandlungen in den fünf Tarifgebieten Nordbaden-Württemberg (31. März 2016), Südbaden (30. Juni), dem Saarland (31. Juli), Nordrhein-Westfalen und Bayern (30. September) an. Überdies sind acht bundesweite Haustarifverträge unter anderem bei verschiedenen Unternehmen des Konzerns Deutsche Post DHL und der Spedition Transthermos zu verhandeln…“ ver.di-Meldung vom 26.02.2016 und Informationen zur Tarifrunde weiterlesen »
"Für die in diesem Jahr anstehenden Tarifverhandlungen in der Branche von Postdiensten, Speditionen und Logistik hat der zuständige Bundesfachbereichsvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine Forderungsempfehlung von fünf Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten beschlossen. (…) In der Branche stehen in diesem Jahr Flächentarifverhandlungen in den fünf Tarifgebieten Nordbaden-Württemberg (31. weiterlesen »

iz3w 349: Logistik – Leidbranche der Globalisierung
iz3w 349 – Zeitschrift zwischen Nord und Süd - vom Juli/August 2015: Logistik - Leidbranche der GlobalisierungMillionen LKWs, Schiffe und Flugzeuge transportieren Gigatonnen von Gütern durch die Welt. Sie verbinden Produktionsschritte untereinander, bringen Rohstoffe zur Weiterverarbeitung oder liefern Fertigwaren zur Endkonsumentin. Die Logistikbranche ist ein Spiegelbild der Globalisierung und der komplexer werdenden Produktionsketten. Sie ist heute einer der größten Wirtschaftsbereiche überhaupt, ein Arbeitssektor für Hochqualifizierte und prekär Beschäftigte. Zudem: ein relevanter Faktor beim Klimawandel. In unserem Themenschwerpunkt wollen wir nicht zuletzt die soziale Frage hinter der technisch-ökonomischen Fassade des Sektors Transport & Logistik herausarbeiten.“ Sonderseite zur Zeitschrift iz3w 349 – Zeitschrift zwischen Nord und Süd (Juli/August 2015) samt Bezugsinfos und daraus zwei Beiträge im LabourNet Germany sowie nun ein Interview vom 16. Februar 2016 von und bei Radio Dreyeckland weiterlesen »
iz3w 349 – Zeitschrift zwischen Nord und Süd - vom Juli/August 2015: Logistik - Leidbranche der Globalisierung"Millionen LKWs, Schiffe und Flugzeuge transportieren Gigatonnen von Gütern durch die Welt. Sie verbinden Produktionsschritte untereinander, bringen Rohstoffe zur Weiterverarbeitung oder liefern Fertigwaren zur Endkonsumentin. Die Logistikbranche weiterlesen »

Varoufakis bleibt für Europa am Ball – und Unglücksrabe Hollande eifert in Frankreich dem gescheiterten Kanzler Schröder nach – aber es kommt immer noch kein Marshallplan z.B. für die Flüchtlinge
DiEM25„… Ich muss ganz „lauthals“ gestehen, es gibt für mich nur „eine“ vernünftige Geschichte – mit den schon erwähnten Bandbreiten – zu einem gemeinsamen Europa – jedoch das Traurige wird sein, dass bei der gewaltigen Empirie-Resistenz für diese neoliberalen Navigationskarte, wir erst zu dem Punkt des Scheiterns von Europa in dieser Eurokrise kommen müssen, damit andere Denkmöglichkeiten – und damit eine positive Geschichte für Europa – zur praktischen Politik finden „darf“. – Nur weit sind wir von einem Scheitern nicht mehr entfernt!“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.2.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.2.2016

DiEM25Du hast recht, wenn man auf diesen letzten Gipfel der Europäischen Union blickt, kann einem als europäisch gesinntem Menschen nur das große Heulen kommen - Stefan Reinecke erklärt das so: "Die Krisenbearbeitungsmaschine - schwer spardiktatsbeflissen weiterlesen »

Fight Union Busters!Spätestens seit der letzten Betriebsratswahl im April 2014 sieht sich das Betriebsratsmitglied Nikola P. beim Duft-Hersteller Firmenich unter massivem Beschuss. Derzeit laufen beim Kölner Arbeitsgericht ein Einigungsstelleneinsetzungsverfahren (zwei weitere gelten als erledigt), zwei Klagen und ein Verfahren zur Zustimmungsersetzung zur Kündigung von Nikola P. Firmenich, ein Schweizer Konzern mit Sitz in Genf, beschäftigt laut eigenen Angaben in über 60 Ländern rund 6000 Angestellte. Laut Wikipedia hielt Firmenich 2010 13% des Weltmarktes an Geruchs- und Geschmackstoffen…“ Artikel von Jessica Reisner auf dem Portal Arbeitsunrecht vom 14.04.2015 und neu: Fall Firmenich vor Kölner Landgericht. Human Resources-Abteilung versucht Berichterstattung der aktion./.arbeitsunrecht zu beschneiden weiterlesen »
Fight Union Busters!Spätestens seit der letzten Betriebsratswahl im April 2014 sieht sich das Betriebsratsmitglied Nikola P. beim Duft-Hersteller Firmenich unter massivem Beschuss. Derzeit laufen beim Kölner Arbeitsgericht ein Einigungsstelleneinsetzungsverfahren (zwei weitere gelten als erledigt), zwei Klagen und ein Verfahren zur Zustimmungsersetzung zur Kündigung von weiterlesen »

EU-Aktionsplan gegen „Terrorismusfinanzierung“ macht die Rasterfahndung alltäglich
„Europäische Polizeidatenbanken werden in rapide steigendem Maße zur heimlichen Verfolgung von Personen genutzt. Nun werden weitere Vorratsdaten eingebunden, darunter Finanzdaten und Fingerabdrücke. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission bedeutet die alltägliche Rasterfahndung, denn auch die Möglichkeiten zur Analyse und Verknüpfung der Daten werden erweitert“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Ausbau vernetzter EU-Datenbanken von Justiz und Polizei“. Die Ausschreibungen zur verdeckten Fahndung im Schengener Informationssystem stiegen allein im Dezember 2015 um 10.000 Personen. Derzeit liegt ihre Zahl bei 69.520 Personen. Wird jemand polizeilich kontrolliert, erhält die ausschreibende Stelle eine Mitteilung. Auf diese Weise können Reisewege und Grenzübertritte der Betroffenen nachvollzogen werden…“ PM von und bei Andrej Hunko vom 26. Februar 2016 weiterlesen »
"„Europäische Polizeidatenbanken werden in rapide steigendem Maße zur heimlichen Verfolgung von Personen genutzt. Nun werden weitere Vorratsdaten eingebunden, darunter Finanzdaten und Fingerabdrücke. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission bedeutet die alltägliche Rasterfahndung, denn auch die Möglichkeiten zur Analyse und Verknüpfung der Daten werden erweitert“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko zur Beantwortung weiterlesen »

Alle für Deutschland
Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) intensiviert ihre Bemühungen um die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten und bezieht dabei zunehmend Gewerkschafter und Journalisten ein. Im Bestreben, in Deutschland eine „Strategic Community“ zu etablieren, differenziert die BAKS, die als außen- und militärpolitisches Strategiezentrum der Bundesregierung tätig ist, ihre Strategiefortbildung für sogenannte Entscheider aus Politik,Wirtschaft und Gesellschaft aus und fördert die weitere Stärkung „strategischen Denkens“ unter Führungsfunktionären aus Regierungsbehörden und Unternehmen. (…) Jüngst hat die BAKS zwei Dutzend Betriebsratsvorsitzenden der IG Metall die Anforderungen der deutschen „Sicherheitspolitik“ nahegebracht; für die Zukunft kündigt sie die Ausweitung ihrer Einflussarbeit unter Journalisten an…“ Redaktioneller Beitrag vom 19.02.2016 von und bei „Informationen zur Deutschen Außenpolitik“ (german-foreign-policy.com). Siehe dazu die Anmerkung von Dieter Wegner im Jour Fixe Info 09-2016 vom 24.2.2016 weiterlesen »
"Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) intensiviert ihre Bemühungen um die weltpolitische Formierung der deutschen Eliten und bezieht dabei zunehmend Gewerkschafter und Journalisten ein. Im Bestreben, in Deutschland eine "Strategic Community" zu etablieren, differenziert die BAKS, die als außen- und militärpolitisches Strategiezentrum der Bundesregierung tätig ist, ihre Strategiefortbildung für sogenannte Entscheider weiterlesen »

In Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen in 14 Ländern in Europa sind wir beteiligt an der Kampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherung der Patientenrechte. Die Maßnahme hat das Ziel einer sachgemäßen Durchführung des EU Erlasses 2011/24 zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung in jedem EU Land beizutragen. Darin sind die Informationen enthalten die bereits von der Europäischen Kommission mit hilfreichen Details versehen wurden, sowie mit Hinweisen zu den Nationalen Kontaktstellen als Ansprechpartner, die in jedem Land verfügbar sind, sowie Informationen für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Grundlage war die im Jahr 2002 mit einer Gruppe von europäischen Bürger-organisationen verabschiedete Charta der Patientenrechte, an deren Entwicklung wir intensiv beteiligt waren. Diese Charta beinhaltet 14 Rechte…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V. vom 24.02.2016 weiterlesen »
"In Zusammenarbeit mit Patientenorganisationen in 14 Ländern in Europa sind wir beteiligt an der Kampagne 2016 zum Ausbau und zur Sicherung der Patientenrechte. Die Maßnahme hat das Ziel einer sachgemäßen Durchführung des EU Erlasses 2011/24 zu einer grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung in jedem EU Land beizutragen. Darin sind die Informationen enthalten die weiterlesen »

Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer „… Großspurige Plädoyers, die EU müsse endlich ihrer Bestimmung gerecht werden und sich zu einer veritablen Großmacht aufschwingen, sind mittlerweile zum festen Bestandteil der europäischen Strategiedebatte geworden. So äußerte sich etwa Martin Schulz, der Präsident des EU-Parlaments: „Europa ist, ob es will oder nicht, ein ‚global player‘. Die EU ist der größte und reichste Binnenmarkt der Welt, unsere Wirtschaftskraft macht ein Viertel des globalen Bruttosozialproduktes aus. Die EU ist der weltweit größte Handelsblock, der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe – die EU ist ein Wirtschaftsriese. Globale wirtschaftliche Macht geht Hand in Hand mit weltpolitischer Verantwortung – diesem Auftrag kann sich Europa nicht entziehen. Europas Partner erwarten – zu Recht –, dass Europa sich dieser Verantwortung stellt und aus der Wirtschaftssupermacht auch eine weltpolitische Supermacht wird.“ Um dieses ambitionierte Ziel erreichen zu können, wird allerdings eine Expansion des EU-Einflussgebietes als zwingend notwendig erachtet, wie unter anderem Radek Sikorski, bis 2014 polnischer Außenminister, betont…“ Beitrag von Jürgen Wagner bei der Informationsstelle Militarisierung vom 23. Februar 2016 weiterlesen »
Vorsicht: Schleudergefahr für Panzer "… Großspurige Plädoyers, die EU müsse endlich ihrer Bestimmung gerecht werden und sich zu einer veritablen Großmacht aufschwingen, sind mittlerweile zum festen Bestandteil der europäischen Strategiedebatte geworden. So äußerte sich etwa Martin Schulz, der Präsident des EU-Parlaments: „Europa weiterlesen »

Wie Digitalisierung die Arbeit verändert – ein Blick in die Finanzdienstleistungsbranche
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„… Im Rahmen des Projekts „Betriebliche Mitbestimmung als Promotor beruflicher Weiterbildung“ (ProMit) wurden die technologischen Trends und ihre Auswirkungen auf die Arbeit in den Branchen Finanzdienstleistungen, Logistik und Handel analysiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stand unter anderem die Frage, welche Technologien in den ausgewählten Branchen aktuell Einzug halten und wie sie sich konkret auf die Arbeitsorganisation und die Arbeitsinhalte der Beschäftigten auswirken. Der vorliegende Artikel beinhaltet eine Zusammenfassung der Ergebnisse für die Finanzdienstleistungsbranche…“ Artikel von Ines Roth in spw 212 mit dem Schwerpunkt „Digitales Arbeiten und Wirtschaften“ weiterlesen »
"… Im Rahmen des Projekts „Betriebliche Mitbestimmung als Promotor beruflicher Weiterbildung“ (ProMit) wurden die technologischen Trends und ihre Auswirkungen auf die Arbeit in den Branchen Finanzdienstleistungen, Logistik und Handel analysiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stand unter anderem die Frage, welche Technologien in den ausgewählten Branchen aktuell Einzug halten und wie weiterlesen »

Der Aufruf, sich ehrenamtlich und damit kaum oder garnicht bezahlt in die Gesellschaft einzubringen hat in den Medien und von staatlicher Seite Hochkonjunktur. (…) Ihr Engagement schließt Lücken, wo es ohne unbezahlte Arbeit sonst heißt: Die Kassen sind leer, eine Aufrechterhaltung des Status Quo sei nicht mehr zu finanzieren. In der sogenannten Flüchtlingskrise wird nun auf die Überforderung der Behörden verwiesen, für die nun Unbezahlte in die Bresche springen müssen. (…) Was wären Möglichkeiten der Kritik oder des Widerstands gegen diese Form der neoliberalen Politik? Darüber sprachen wir mit Tine Haubner, Soziologin von der Uni Kassel.“ Audio des Interviews am 22. Februar 2016 bei Radio Dreyeckland weiterlesen »
"Der Aufruf, sich ehrenamtlich und damit kaum oder garnicht bezahlt in die Gesellschaft einzubringen hat in den Medien und von staatlicher Seite Hochkonjunktur. Es gibt eine Kommison im Auftrag der Bundesregierung und zahlreiche Ehrenamtspreise. So sind es auf dem Land Bügerbusse, die ehrenamtlich von Rentner*innen den öffentlich Nahverkehr aufrechterhalten. In weiterlesen »

In der Nacht zum Dienstag haben sich IG Metall und Arbeitgeber in Sindelfingen auf ein Ergebnis für die Holz- und Kunststoffbeschäftigten im Südwesten geeinigt. Für sie gilt jetzt ein Demografie-Tarifvertrag, der auch die Altersteilzeit ermöglicht. Zudem erhalten sie ab 1. Mai 2016 zwei Prozent mehr Geld und ab Juli 2017 ein weiteres Plus von 1,7 Prozent. Für die Azubis gibt es jeweils 20 Euro mehr…“ Pressemitteilung der IG Metall vom 23.02.2016 weiterlesen »
"In der Nacht zum Dienstag haben sich IG Metall und Arbeitgeber in Sindelfingen auf ein Ergebnis für die Holz- und Kunststoffbeschäftigten im Südwesten geeinigt. Für sie gilt jetzt ein Demografie-Tarifvertrag, der auch die Altersteilzeit ermöglicht. Zudem erhalten sie ab 1. Mai 2016 zwei Prozent mehr Geld und ab Juli 2017 weiterlesen »

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