Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der Streit um die Höhe des Regelsatzes bei den Grundsicherungen verdeckt, dass dessen Berechnungsmethode grundsätzlich fragwürdig ist. Deswegen werden alternative Möglichkeiten, das Existenz- und Teilhabeminimum in Deutschland zu bestimmen, aufgezählt und Höhen benannt: Armutsrisikogrenze, Warenkorb, Pfändungsfreigrenze und BAföG-Rückzahlungsbefreiung. (…) Die Ermittlung des soziokulturellen Existenzminimums mit der Statistikmethode ist ein sozialpolitisches Desaster. Dieses „Existenzminimum“ sagt nichts über eine nötige Bedarfsdeckung aus. Die Ermittlungsmethode erfasst lediglich die Ausgaben willkürlich festgelegter Referenzgruppen. Der daraus regierungsamtlich ermittelte Regelsatz (409 Euro netto monatlich) ergibt sich faktisch aus Ableitungen von Ausgaben der Armen, materiell Unterversorgten und Abgehängten. (…) Das Minimum, was ein Mensch, der derzeit in Deutschland lebt, monatlich zur Sicherung seiner Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe braucht, beträgt mindestens 1.076 Euro netto. Entsprechend der Pfändungsfreigrenze ist es eher mit rund 1.150 Euro netto zu beziffern. Mit diesem Minimum ist natürlich die derzeitige Situation hinsichtlich der mit Geld zu finanzierenden Güter und Dienstleistungen abgebildet. Im Falle der Einführung bzw. des Ausbaus von kosten- bzw. gebührenfreien Zugängen zu diesen Gütern und Dienstleistungen, ist ein geringerer Geldbetrag zur Deckung des Existenz und Teilhabeminimums nötig.“ Beitrag von Ronald Blaschke vom 27. Januar 2017 beim Netzwerk Grundeinkommen 
„Nach nur wenigen Stunden sind die Tarifverhandlungen für die rund 8.000 Beschäftigten bei Coca-Cola in Deutschland ohne Ergebnis abgebrochen worden. (…) Die Gewerkschaft NGG fordert in der laufenden Tarifrunde eine Erhöhung aller Entgelte um 160€ sowie eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 100€. Durch die europaweite Umstrukturierung bei Coca-Cola und dem damit verbundenen Arbeitsplatzabbau in Deutschland ist die Arbeitsbelastung für die verbleibenden Beschäftigten stark angestiegen, da der Volumenausstoß weiterhin stetig steigt…“ NGG-Pressemitteilung vom 25.01.2017, siehe für aktuelle Informationen zur Tarifrunde die NGG-Sonderseite und hier neu dazu: »Es gibt andere Möglichkeiten für Arbeitskämpfe«. Gespräch mit Freddy Adjan, Verhandlungsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) für die Tarifgespräche bei Coca Cola ![[Buch von Nick Srnicek und Alex Williams] Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/srnicek_williams_zukunft_erfinden.jpg)
Nick Srnicek und Alex Williams, Verfasser des von ihnen im Mai 2013 online publizierten „Manifest für eine akzelerationistische Politik“, das später auch auf Deutsch in dem von Armen Avanessian herausgegebenen Buch »#Akzeleration« (Merve) erschien und viele Diskussionen über die Linke hinaus ausgelöst hat, versuchen in ihrem jüngsten Buch „Die Zukunft erfinden – Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.“ ihren Ideen, den Kapitalismus mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen und seinen Zusammenbruch herbeizuführen, eine theoretische Grundlage zu verleihen. In unserem umfangreichen Beitrag zum Buch im Verlag Klaus Bittermann/Edition Tiamat finden sich – neben den üblichen Grundinformationen zum Buch – eine Buchempfehlung von Ulrich Leicht und eine exklusive Leseprobe aus den Kapiteln 2, 5 und 6 mit einem Plädoyer für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ 
„Es scheint so, als reiche es, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, um davon zu profitieren. Donald Trump scheint auch damit gewonnen zu haben, dass er Misstrauen um sich herum, in den Kongress, die anderen Politiker, die Elite, die Medien, die Experten, das Ausland und die Ausländer und vieles mehr, verbreitet hat. So scheint man in den Augen mancher Wähler die Wahrheit, Transparenz, Ehrlichkeit verkörpern und letztlich auch Vertrauen erwerben zu können, obgleich er selbst sein Geschäft undurchsichtig hält, eine Sippenwirtschaft in das Weiße Haus holt und vielfach Lügen und Halbwahrheiten verbreitet hat…“ Artikel von Florian Rötzer vom 25. Januar 2017 bei Telepolis 
„Wer sich während einer Mobbing-Verhandlung schlecht über seinen Arbeitgeber äußert und diesem Verleumdung vorwirft, muss damit rechnen, dass ihm die Kündigung ins Haus flattert. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat klargestellt, dass derlei Worte zwar unter die Meinungsfreiheit fallen, allerdings eine »negative Prognose« für die weitere Zusammenarbeit begründen können… (…) Bei der Prüfung, ob eine weitere Zusammenarbeit der Arbeitsvertragsparteien zu erwarten ist, dürften zum Nachteil des Arbeitnehmers auch Äußerungen aus dem laufenden Gerichtsprozess berücksichtigt werden, so die Karlsruher Richter. Grundsätzlich seien allerdings auch wertende Äußerungen im Prozess durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützt und, soweit sie im Hinblick auf die konkrete Prozesssituation zur Rechtsdurchsetzung geeignet und erforderlich erscheinen, gleichzeitig durch Art. 103 Abs. 1 GG. (…) Verfahrensbeteiligte dürfen daher in gerichtlichen Auseinandersetzungen auch starke, eindringliche Ausdrücke und Schlagworte benutzen, um die eigene Rechtsposition zu unterstreichen (…). Diese Maßgaben sind gerade dann zu beachten, wenn ein Anspruch wegen Mobbings geltend gemacht wird, da Beschäftigte in diesem Zusammenhang unerlaubte Handlungen des Arbeitgebers darlegen und beweisen müssen und sich zwangsläufig negativ über den Arbeitgeber, Vorgesetzte oder auch Kolleginnen und Kollegen äußern, so das BVerfG. Dies habe das Landesarbeitsgericht beachtet. Die Äußerungen im Prozess dienen bei der Prognose als Beleg für eine verfestigte negative Einstellung des Beschwerdeführers zu seiner Arbeitgeberin, seinen Vorgesetzten und seinen Kollegen, die auch an zahlreichen anderen Stellen zum Ausdruck gekommen sei…“ Beitrag vom 20. Januar 2017 von der Fachredaktion des Bund-Verlags bei Nachrichten für Betriebsräte – siehe den Beschluss und unseren Kommentar dazu 
„Was die außen- und sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen aus den Großereignissen Brexit (23.6.2016) und US-Wahl (8.11.2016) anbelangt, singen derzeit fast alle politischen Entscheidungsträger von demselben Blatt. Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens verlasse ein militärpolitischer „Blockierer“ in Kürze die Union, weshalb in der Außen- und Sicherheitspolitik durchaus eine „Brexit-Dividende“ zu erwarten sei (…) Vor diesem Hintergrund stellt der „Implementierungsplan Sicherheit und Verteidigung“, den die EU-Außenbeauftragte Mogherini am 14. November 2016 vorlegte, einen weiteren wichtigen Zwischenschritt bei der Konkretisierung der EU-Militarisierungsagenda dar (…) Schon die unter Mogherinis Ägide verfasste EU-Globalstrategie (EUGS) vom Juni 2016 gab das ehrgeizige Ziel aus, die Union müsse „autonome“ – also ohne US-Unterstützung stattfindende – Militäreinsätze durchführen können. Dies erfordere umfassende militärische Kapazitäten, die nur durch eine potente Industrie bereitgestellt werden könnten: „Die europäischen Anstrengungen auf dem Gebiet der Sicherheit und der Verteidigung sollten die EU in die Lage versetzen, autonom zu handeln (…) Noch sind viele Details unklar und die Kommission ist sich offensichtlich des politischen und rechtlichen Eiertanzes bewusst, den sie zwischen Begehrlichkeiten der Mitgliedsstaaten und den Bestimmungen des EU-Vertrages (oder ihrer Umgehung) vollführen muss. Die Energie, mit der sie dabei aber neuerdings zu Werke geht, lässt befürchten, dass sie in der Lage sein könnte, diese Probleme aus dem Weg zu räumen…“ IMI-Analyse 2017/02 von Jürgen Wagner vom 24. Januar 2017 
„… Hat das sinkende Rentenniveau überhaupt Auswirkungen auf das Risiko, im Alter eine Rente unterhalb der Grundsicherung zu erhalten? In der aktuellen Debatte mehren sich die Stimmen der Nein-Sager. »Eine zunehmende Altersarmut mit dem absinkenden Rentenniveau zu begründen ist (…) falsch.« So Axel Börsch-Supan in seiner Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vor wenigen Tagen. Vielmehr werde sich der Abstand zwischen Rente und Grundsicherung »eher erhöhen als vermindern«. Die Gründe für eine zunehmende Altersarmut lägen ausschließlich in den Veränderungen in der Struktur der Erwerbstätigkeit – so Börsch-Supan weiter. Um die angebliche »Bedeutungslosigkeit« eines sinkenden Rentenniveaus – also der Abkoppelung der Renten von der Lohnentwicklung – für den Grundsicherungsabstand der Rente zu überprüfen, bleiben bei den folgenden Berechnungen die zweifellos wichtigen externen Einflussfaktoren (u.a. die Struktur der Erwerbstätigkeit) ausgeblendet. So lässt sich der Blick auf den Kern der Behauptung konzentrieren. Und der Blick richtet sich dabei nicht auf die Zukunft, sondern auf die Entwicklung über die vergangenen 15 Jahre. (…) Die Zahlbeträge der Renten sind deutlich schwächer gestiegen als der Bedarf der Fürsorge. Rente und Grundsicherung befinden sich in einem schleichenden Prozess der systemischen Verschmelzung. Da wächst in erstaunlichem Tempo zusammen, was nicht zusammengehört. Die starke Erhöhung des AR Mitte 2016 markiert hierbei keine Trendwende – eher eine kurzfristige Atempause. Bei weiter sinkendem Niveau werden die Chancen, auf eine Altersrente oberhalb der Fürsorge zu kommen, vor allem für Niedriglöhner immer schlechter…“ Beitrag und Info-Grafik vom 26. Januar 2017 vom und beim Portal Sozialpolitik 
„… Tatsächlich waren Ende des Jahres 2.274.033 Menschen in der IG Metall, etwa 290 mehr als 2015. Bedeutender als diese Gesamtzahl – in ihr sind auch Mitglieder enthalten, die sich bereits im Ruhestand befinden – sei aber der Bestand der Gewerkschafter in den Betrieben. Dieser stieg um 2.300 neuorganisierte Kolleginnen und Kollegen auf mehr als 1,5 Millionen. Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), in denen die neusten Zahlen noch nicht berücksichtigt sind, ist die IG Metall die größte Einzelgewerkschaft der Bundesrepublik. Ihr folgt die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit etwa zwei Millionen Mitgliedern (Stand von 2015), andere DGB-Verbände sind wesentlich kleiner. Die Gewerkschaft stehe Anfang 2017 »stark und voller Kraft« da, sagte Vorsitzender Hofmann. Es sei gelungen, für 145 neue Betriebe einen Tarifvertrag abzuschließen. Wie hoch der Grad der Tarifbindung genau sei, darüber konnte Hofmann am Mittwoch keine Auskunft geben. (…) Ein »besonderer Fokus« der Organisation sei das Thema Arbeitszeit, so Hofmann. In diesem Jahr wolle die IG Metall mit ihren Mitgliedern Forderungen zu dem Thema aufstellen. In der Tarifrunde 2018 wolle man dann bessere Regelungen bei der Arbeitszeit erreichen – »wenn die konjunkturelle Lage es hergibt«. Was das genau bedeutet, ob die Gewerkschaft etwa eine generelle Arbeitszeitverkürzung will, konnte Hofmann am Mittwoch noch nicht darlegen. Man wolle sich aber den Fragen widmen, wie Arbeit geregelt sein muss, damit Gesundheit und Wohlbefinden der Beschäftigten nicht beeinträchtigt werden.“ Artikel von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 26. Januar 2017 
„… Belegschaftsspaltungen sind ein wichtiger Zwischenschritt der Geschäftsführungen, um unliebsame Aktivisten zu marginalisieren und wirksame Interessenpolitik zu verhindern. Voraussetzung dafür ist lediglich ein fruchtbarer Boden in den Belegschaften – solche Spannungen, Konkurrenzbeziehungen, Ängste vor dem Arbeitsplatzverlust oder Loyalitäten dem AG gegenüber sind allerdings eher die Regel als die Ausnahme. Ob aus ihnen offene Spaltungen werden, hängt vom Zutun betrieblicher Aktiver und des AG ab. Auch wenn nicht jedes Agieren des AG antigewerkschaftliche Koalitionen in den Belegschaften nach sich zieht: Wo es gelingt Bündnisse zwischen Führungskräften und Teilen der Belegschaft zu mobilisieren, da stehen sich dann Gruppen von Kolleginnen und Kollegen gegenüber – nicht selten in emotional aufreibenden Auseinandersetzungen. Aber Arbeitgeberwiderstand ist keine unüberwindbare Hürde, wie wir zeigen wollen. Durch strategisches Vorgehen, beteiligende Gewerkschaftsarbeit, kompetente Unterstützung von Seiten hauptamtlicher Gewerkschafter und einen langen Atem in der betrieblichen Auseinandersetzung kann der Aufbau stabiler Organisationsmacht im Betrieb gelingen. Im Folgenden werden wir verschiedene Formen von Angriffen der AG und des Vorgehens betrieblich Aktiver rekonstruieren, auf die wir gestoßen sind. Wir ergänzen unsere „ostdeutsche Empirie“ durch ein westdeutsches Fallbeispiel. Es verdeutlicht nicht nur die Komplexität betrieblicher Ringkämpfe, sondern auch, dass es sich um kein „Ostproblem“ handelt. Abschließend werden wir einige strategische Handlungsmöglichkeiten bilanzieren, die es erleichtern, Angriffe des AG erfolgreich zu bewältigen...“ Artikel von Thomas Goes und Marcel Thiel aus der Zeitschrift Z. Nr. 108 vom Dezember 2016, dokumentiert am 21. Januar 2017 bei Freiheitsliebe 
„Das erste Personal ist bei VW in Wolfsburg von Bord gegangen. Ende vergangenen Jahres wurden die ersten rund 60 Zeitarbeitnehmer darüber informiert, dass ihre auslaufenden Verträge nicht verlängert werden. Angesichts der derzeit instabilen Absatzlage beim Brot- und Butter-Modell Golf und vor allem vor dem Hintergrund des Zukunftspaktes werden auch in den nächsten Wochen auslaufende Zeitverträge in Wolfsburg nicht verlängert. Bereits im März sollen deutlich mehr Zeitarbeitnehmer das Unternehmen verlassen beziehungsweise an Standorte wechseln, die noch Bedarf haben…“ Beitrag von Thomas Kruse vom 25. Januar 2017 bei den Wolfsburger Nachrichten 
„… Was wir jedoch aus der Aufklärung gelernt haben, ist Gleichheit: Jeder hat die gleichen Rechte. Aus Grundeinkommen erwächst ein Raum der Freiheit. Es stellt eine ganze Gesellschaft vom Kopf auf die Füße. Niemand muss mehr zu Kreuze kriechen, keiner ist mehr bedrohbar oder erpressbar. Man begegnet Chefs, Ehepartnern, Schwiegereltern auf Augenhöhe. Betrüger, Bettler, Schlawiner gibt es immer. Aber Sie können dann sagen: Junge, hör mir zu, du hast ein Grundeinkommen. (…) Ganz schlaue Linksgestrickte, wobei mir alle gleich lieb sind, sofern sie Zahnpasta brauchen, meinen: Wenn ich ein Einkommen habe, muss ich nicht länger arbeiten. Ich sage: Wollen wir leben, brauchen wir Einkommen. Aber wenn wir leben, können wir auch arbeiten. Das ist die kopernikanische Denkwende…“ Verena Kainrath im Gespräch mit Götz Werner vom 21. Jänner 2017 bei der Standard online – richtige Worte aus der falschen Ecke 
„Im Herbst startet die nächste Tarifrunde Leiharbeit 2016/2017. Die DGB-Tarifgemeinschaft verhandelt für Dich die neuen Tarifverträge Leiharbeit, die ab 1. Januar 2017 gelten sollen. Verhandelt werden die Tarifverträge mit den Arbeitgeberverbänden der Leiharbeit iGZ (Interessenverband deutscher Zeitarbeitsunternehmen) und BAP (Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister)…“ So der DGB auf der Sonderseite: „Tarifrunde Leiharbeit 2016/17: Auch für nächstes Jahr höhere Löhne“. Wir wollen aber keine höheren, sondern gleiche Löhne für LeiharbeiterInnen! Daher gibt es auch in dieser Tarifrunde eine Kampagne… Siehe hier Informationen zur Tarifrunde und weitere Protestmöglichkeiten. Neu: »Die Leiharbeit gestalten« Ohne Tarifvertrag wären Temporärbeschäftigte in verleihfreien Zeiten auf den Mindestlohn angewiesen. Gespräch mit Stefan Körzell vom DGB – und unsere Kommentare 
„Arbeiten im Büro wird ganz anders: Millionen Verwaltungsmitarbeiter schuften künftig an digitalen Fließbändern. Mit Leistungsvorgaben, die Stress und Burn-out erzeugen können. Mit diesem Ergebnis einer dreijährigen Feldstudie bei Konzernen und Mittelständlern erregt das Münchner Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung Aufsehen, das seit 50 Jahren die Industrie untersucht. Der Forscher Andreas Boes erklärt die Ergebnisse – und was sich tun lässt…“ Alexander Hagelüken im Gespräch mit dem Soziologen Andreas Boes vom 20. Januar 2017 bei der SZ online und wichtige Zitate ![[Kinodokumentarfilm] Comrade, Where Are You Today?](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/08/comrade_wfilm.jpg)
„1988 fliegt die zwanzigjährige Finnin Kirsi Marie Liimatainen in die DDR, um die Lehren von Marx und Lenin zu studieren. In ihrer Heimatstadt Tampere hatte sie Häuser besetzt, jetzt trifft sie an der FDJ-Jugendhochschule „Wilhelm Pieck“ am Bogensee in der Nähe Berlins auf Gleichgesinnte aus über achtzig Ländern. Sie sind Funktionäre, Befreiungskämpfer oder linke Aktivisten. Darunter auch „Illegale“, die aus dem Untergrund kommen und zum Schutz Decknamen tragen. Lauter junge Menschen, vereint in ihrer Hoffnung auf eine bessere Welt. Doch während die Studenten die internationale Solidarität hochleben lassen, weckt der sozialistische DDR-Alltag Zweifel, ob die Theorie in der Praxis bestehen kann. Im Sommer 1989 endet das Studienjahr, die Studenten verteilen sich wieder in der ganzen Welt. Wenige Monate später fällt die Berliner Mauer. Über zwanzig Jahre später sucht Kirsi, die heute Filmemacherin ist, ihre Kameraden von damals. Sie will wissen, was in einer globalisierten Welt übrig geblieben ist vom großen Traum der Revolution. Sind die alten Ideale von Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität nichts mehr wert? „Comrade, Where Are You Today?“ nennt sie ihren Dokumentarfilm, der sie rund um den Globus führt – nach Bolivien, Chile, in den Libanon und nach Südafrika. Dabei entsteht ein einzigartiger Blick auf Geschichte und Gegenwart linker Bewegungen.“ Info zum Dokumentarfilm von Kirsi Marie Liimatainen (Deutschland, Finnland / 2016 / 110 Minuten / ab 12 Jahren), siehe Informationen zum Film und Kinoterminen bei W-film Distribution, dort auch der Trailer zum Download. „Comrade, Where Are You Today?“ startet am 18. August in den Kinos, Premiere ist am 11.08.2016 im Kono Babylon in Anwesenheit von Regisseurin Kirsi Marie Liimatainen und mit anschließendem Filmgespräch, ebenso am 13.08.2016 im Moviemento Kino in Berlin. Die LabourNet-Redaktion durfte den Film vorab sehen und kann ihn wärmstens empfehlen! Nun gibt es auch eine Besprechung und neu: Dokumentarfilm „Comrade, Where Are You Today?“ ab 20. Januar 2017 auf DVD & als VoD 
„Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am 31. Mai 2016 einen Entschlussentwurf für eine Empfehlungen an die Europäische Kommission vorgelegt und am 12. Januar 2017 verabschiedet. Er beinhaltet Vorschläge für zivilrechtliche Regelungen im Bereich der Robotik (2015/2103(INL)). Der Entwurf wird nun dem Europäischen Parlament zum Beschluss vorgelegt. (…) Dabei werden ethische Grundsätze für die Entwicklung und Nutzung von Robotern und Künstlicher Intelligenz vorgeschlagen. Ebenso ins Auge gefasst werden die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und – damit einhergehend – auf die Tragfähigkeit der Sozialversicherungssysteme und derzeitiger Besteuerungsgrundlagen, die der vermehrte Einsatz von Robotern zur Folge hat…“ Beitrag (mit vielen Links) von Ronald Blaschke vom 22.1.2017 beim Netzwerk Grundeinkommen