Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Die Mehrheit der TeilnehmerInnen der Demonstration am 30 .Juni 2017 in der südkoreanischen Hauptstadt waren junge Menschen: Die im Wirtschaftswunderland zu Mindestlöhnen unter Bedingungen arbeiten müssen, die unmenschlich sind. Womit der Gewerkschaftsbund KCTU eindrucksvoll die Gegenpropaganda widerlegt hat, er sei ja nur Vertreter der Stammbelegschaften – eine Widerlegung im Bündnis mit zahlreichen sozialen Organisationen und einer wachsenden Zahl selbstorganisierter Gewerkschaften in besonders prekären Bereichen, was der KCTU als „sozialen Streik“ definiert hatte (Siehe den Verweis auf die vorherigen Beiträge am Ende des Artikels). Der Gewerkschaftsbund machte deutlich, dass es nicht seine Haltung und nicht sein Interesse ist, solcherart Ausbeutungsbeziehungen „mit zu gestalten“, sondern: Abzuschaffen. Das ist die Forderung auch an eine Regierung, die betont hat, man wolle dafür arbeiten, dass die Beschäftigten und auch die Erwerbslosen im Land wieder ein würdiges Leben haben könnten. Rund um die Großdemonstration fanden auch verschiedene kürzere Streiks statt. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge 
„… Ist Deutschlands Gesundheitswesen in den kommenden Jahrzehnten noch bezahlbar? Die Antwort ist: Ja, und zwar mindestens für die nächsten fünfzig Jahre! Für viele wenig glaubhaft, wird doch in der breiten Öffentlichkeit die Behauptung von der Nichtfinanzierbarkeit und der Kostenexplosion im Gesundheitswesen längst als Tatsache akzeptiert. Diese Auffassung ist durch die Medien verbreitet und verfestigt worden. Begleitet wird diese Argumentation stets von einer weiteren, kaum angezweifelten Überzeugung, nämlich der Vergreisung der Gesellschaft und einer dadurch kaum beherrschbaren Kostenexplosion . Die nachfolgenden Thesen liefern Gegenargumente, die die Finanzierbarkeit unseres Gesundheitswesens aufzeigen…“ Das Fazit der Autoren: „Am Ende dieser Entwicklung ist der Patient zum Kunden und Gesundheit zur Ware mutiert. Alles erscheint objektiv, weil in Zahlen und Rankings fassbar. Die Struktur des Gesundheitswesens ist durch ökonomische „Sachzwänge“ vorgegeben und gesellschaftspolitischen Wertentscheidungen weitgehend entzogen. Mithin „das Ende der klassischen Medizin“. Eine kaum bemerkte Monetarisierung aller menschlicher Beziehungen, die Verinnerlichung einer kommerzgesteuerten Marktanpassung, letztlich die Anpassung an die dominierende neoklassische Markttheorie, die bei genauerer Betrachtung an Skurrilität kaum zu überbieten ist. Worauf es ankommt, ist eine Orientierung in Relation zu den realisierbaren Möglichkeiten im Rahmen der Produktivität. Welche der Möglichkeiten realisiert werden soll, obliegt Wertentscheidungen, die keinen Sachzwängen unterliegen. M. a. W.: Daseinsfürsorge ist das gesellschaftliche Ziel, Kostenreduktion ein Mittel und nicht Selbstzweck.“ Beitrag von Jürgen Lichey, Wolfgang Schilling und Günther Jonitz beim Ärtzeblatt 2017, 114(24) online 
„Manchmal gibt es auch dumme oder gar reaktionäre Kritik an Hartz IV. Etwa wenn beklagt wird, Jobcenter würden Geld für Maßnahmen nicht ausgeben, die uns Leistungsempfängern ohnehin nichts nutzen. Eine Petition von Jochen Geis mit der Forderung „Vermittlungsgutschein für alle“ gehört in diesen Bereich. Vorangestellt sei, dass die „Monsterbehörde“ Bundesagentur für Arbeit immer im Fokus neoliberaler Wünsche stand. Besonders störte die paritätische Beteiligung von Gewerkschaften und Kapitalisten an der Verwaltung der BA. Umgekehrt verteidigt der DGB die BA und Maßnahmen, weil es organisationspolitische Macht bedeutet, über Gelder zu verfügen. Uns Erwerbslosen nützt weder die staatliche noch die private Vermittlung. Für die Jobsuche brauchen wir nur einen Internetzugang und passende Jobangebote. Dagegen stehen staatliche Vermittler über Kennziffern der BA unter Erfolgsdruck (vgl. Inge Hannemann, Die Hartz IV Diktatur, rororo) und Private wollen einfach nur Prämien kassieren. Beides führt zu einer „Verfolgungsbetreuung“, mit der wir in prekäre Jobs mit mieser Bezahlung und erbärmlichen Arbeitsbedingungen gezwungen werden. Leiharbeit, Befristung, Ausnahmen vom Mindestlohn, Lohnzuschüsse und Zwangsarbeit (Ein-Euro-Jobs und Varianten) sind die Geschäftsmodelle, in die Erwerbslose gepresst werden sollen. Wir brauchen keine verbesserte Vermittlung, sondern einen verbesserten Arbeitsmarkt. Nicht wir sind das Problem, sondern die Kapitalisten, die unsere Arbeitskraft nicht bezahlen wollen. Eine Lösung kann nur eine Ausweitung der Arbeit im öffentlichen Sektor mit Privilegien für Langzeiterwerbslose sein. Ähnliche Privilegien gibt es bereits für Behinderte und sie können auch für uns geschaffen werden.“ Kommentar vom 30.6.2017 von Volker Ritter, ver.di Erwerbslosenausschüsse Hannover-Leine-Weser und Nds/HB 
„Vor gut zwei Jahren haben wir unseren Report Nr. 100/101 veröffentlicht: „Umbruch im globalen Kapitalismus. Abstieg der G7-Metroplen – Aufstieg der Schwellenländer.“ Dort haben wir entwickelt, dass die Schwellenländer des Südens zu einer dominierenden wirtschaftlichen Größe werden, und dass diese Verlagerung in der globalen Machtstruktur die Chance bietet für eine alternative Weltordnung, ein multilaterales Gefüge ohne die Dominanz des Westens. Der Westen, sagten wir, will diese Machtverlagerung mit allen Mitteln verhindern. Die USA und die EU mit ihrer Vormacht Deutschland würden ein Konzept des „kooperativen Imperialismus“ entwerfen und mit dem Aufbau und der Anwendung militärischer Gewalt drohen. Die Gefahr eines großen Konflikts, der Westen gegen China und Russland, werde größer. Dieser Report führt die Diskussion fort und erweitert sie. Die Gefahr eines Kriegs, auch eines großen Kriegs, hat noch zugenommen. Die Globalisierung hat an einen Punkt der scharfen Zuspitzung der Konkurrenz auch unter den Hauptfraktionen des Weltkapitals geführt. Die Momente des Konflikts überwiegen die der Kooperation. Das gilt auch für das Verhältnis in der „transatlantischen Gemeinschaft“ von USA und EU…“ Aus dem Editorial zum am 06. Juli 2017 erscheinenden report 109 beim isw, darin – neben Bestellinformationen – kommentiertes Inhaltsverzeichnis. Siehe dazu eine exklusive Leseprobe 
Wie stellt man sicher, dass aus technischer Innovation sozialer Fortschritt wird? Das hat die Experten-Kommission „Arbeit der Zukunft“ erforscht. Siehe dazu Arbeit transformieren! Denkanstöße der Kommission »Arbeit der Zukunft« – die Rubrik zur Kommission „Arbeit der Zukunft“ bei der HBS und den Abschlussbericht sowie weitere Informationen und erste Bewertungen 
Es gibt sie noch, wenn auch nicht in der BRD, die Liberalen im klassischen Sinne. Also eine Strömung, sich die für bürgerlich-demokratische Rechte einsetzt – für alle. Muss man sich umgewöhnen, wenn man seit Jahrzehnten alles Liberale im eigenen Land nur noch mit der Vorsilbe „Neo“ kennt, samt ihrem immer gleichen hohlen Geschwätz, seien sie gutbezahlte professorale Propaganda-Diener oder gar, schon vom teuren Styling her unsympathische, NRW-Spitzenkandidaten. Der südkoreanische Präsident Moon ist so ein hierzulande ausgestorbenes Exemplar. Als die 10.000 prekär Beschäftigten am Flughafen Inchineon streikten und protestierten, und die Polizei aufmarschierte, ging er hin. Und versprach, die gesetzliche Grundlage zu schaffen um die menschenfeindlichen flexiblen Ausbeutungsbedingungen bis 2018 abzuschaffen. Nicht die erste Maßnahme dieser Art, die Moon angeht, und auch das angebliche Raketen-„Abwehr“ System der USA in Südkorea sieht er kritisch. (Man möchte ihm fast zurufen „Vorsicht, Mann – ein Unfall ist so schnell passiert“, zumal er auch noch angekündigt hat, die südkoreanische Wirtschaft „zu entflechten“). Und nun hat der Gewerkschaftsbund KCTU für den Juli 2017 einen „sozialen Streik“ angekündigt und organisiert – was ihm den üblichen Hass der Rechten und der südkoreanischen globalen Unternehmen einbringt und Kritik von Seiten der liberalen AnhängerInnen des Präsidenten. Über die Gründe für diesen Streik und seinen besonderen Charakter, trotz Anerkennung der unternommenen und verkündeten Schritte des Präsidenten, argumentiert Wol-san Liem, verantwortlich für Internationale Beziehungen bei der Gewerkschaft KPTU im öffentlichen Dienst, in dem Artikel „KCTU’s Social General Strike and Labor Movement Priorities in the Moon Jae-in Era“ am 28. Juni 2017 bei Zoom in Korea. „Der Soziale Generalstreik des KCTU und die wichtigsten Ziele der Gewerkschaften in der Regierungszeit Moon Jae-In“ ist unsere stark gekürzte deutsche Zusammenfassung 
Am selben Tag, da das Internationale Docker-Netzwerk IDC in einer Reihe europäischer Häfen einen zweistündigen Solidaritäts-Streik mit den spanischen Dockern durchführte, haben die Dockergewerkschaften und der Unternehmerverband Anesco eine Vereinbarung erzielt, die den Arbeitskampf beendet. Die Mitteilung „Acuerdo entre ANESCO y Estibadores“ am 29. Juni 2017 bei der Coordinadora de los Trabajadores del Mar unterstreicht, dass in der Vereinbarung vom selben Tag die Unternehmen unterschrieben haben, dass alle Arbeitsplätze in den Häfen Spaniens erhalten bleiben, was ja das zentrale Ziel der Gewerkschaften und Belegschaften gewesen ist. Im Gegenzug verpflichten sich die Gewerkschaften alle angekündigten Streiktage zu streichen und bis September 2017 mit dem Unternehmerverband eine Art Rahmentarifvertrag (Acuerdo Marco) auszuhandeln, der die „Konkurrenzfähigkeit“ der Häfen Spaniens garantiere (was immer das dann konkret bedeuten soll, wird zu sehen sein). Wenn es jedenfalls tatsächlich zur Sicherung aller Arbeitsplätze kommt, wie in der Mitteilung informiert wird, dann haben die Beschäftigten der Häfen erst einmal ihr Ziel erreicht, das die Unternehmen nicht – und die Regierung samt EU schon gar nicht – zugestehen wollten. Siehe dazu auch einen Beitrag über den Solidaritäts-Streik des IDC 
„In den Medien wird derzeit wieder die Angst vor arbeitsplatzvernichtenden Robotern geschürt und Experten sehen Automatisierung als wichtige Ursache für die langfristige Lohnstagnation in der Mittelschicht. Aber schreitet die Revolution des Arbeitsmarkts durch Roboter gerade wirklich besonders schnell voran? Nein, im Gegenteil. (…) Wir können die Angst vor Robotern wieder vergessen. Roboter sind nicht schuld an Massenarbeitslosigkeit, Lohnstagnation oder der sich öffnenden Einkommensschere. Vor Kurzem nannte die New York Times die Angst vor Robotern eine „Ablenkung von echten Problemen und echten Lösungen.“ Wir sollten uns stattdessen auf politische Entscheidungen konzentrieren, die Arbeitnehmer und ihre Familien wirklich bedrohen, wie erodierende Arbeitsnormen, der Rückgang gewerkschaftlicher Organisierung, eine unsymmetrische Globalisierung und sinkende Spitzensteuersätze.“ Beitrag von Lawrence Mishel und Heidi Shierholz vom 28. Juni 2017 bei arbeit-wirtschaft.at 
„Kurz nach Ausbruch der Revolution schrieb Antonio Gramsci am 24. November 1917 in der Zeitung Avanti!: „Die Revolution der Bolschewiki […] ist die Revolution gegen das Kapital von Karl Marx.“ Diese Aussage wird vor allem von jenen gern zitiert, die mit Kautsky und Plechanov und gegen Lenin meinen, Russland sei „noch nicht reif für die sozialistische Revolution“ gewesen. Aber genau dies war nicht seiner Rede Sinn…“ Artikel von Thomas Kuczynski, erschienen in der LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – Heft 38 vom Juni 2017 
„Diskriminierung ist nicht nur ein wirklich großes Wort, sondern auch eine höchst komplexe Sache. Zuallererst handelt es sich um einen massiven Vorwurf und es gibt auch hierfür oder besser hiergegen ein eigenes Gesetz, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Und von der Bundesregierung ist sogar eine Antidiskriminierungsstelle des Bundes installiert worden. Nun ist das, was die einen „Diskriminierung“ nennen, aus Sicht der anderen eine freie Entscheidung für oder gegen jemanden, und die Wirklichkeit ist nicht selten eher grau als schwarz oder weiß. (…) Die Menschen sind – man mag das beklagen – vor dem Vermieter nicht gleich. Das werden viele selbst schon in ihrem Leben erfahren haben. Aber sie sind offensichtlich auch vor den Arbeitsvermittlern nicht gleich, folgt man dem neuen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes…“ Beitrag von Stefan Sell vom 29. Juni 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik und: Forderung nach Ombudsstellen