Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Eine weit verbreitete Kritik am „Neoliberalismus“ vergleicht die Jahre ab Mitte der 1950er Jahre mit der Zeit ab 1980. Diese Kritik schreibt die Ursache für den festzustellenden Unterschied einem politischen Projekt zu („Neoliberalismus“). Die vermeintlich „goldenen Zeiten“ des Sozialstaats werden bemüht, um zu suggerieren, es habe früher doch schon gegeben, was heute fehle. Diese bei Linken populäre Argumentation stelle ich im Folgenden infrage. (…) Problematisch wird die Kritik am Neoliberalismus, insofern sie die ökonomischen Kontexte für die politischen Veränderungen ab Anfang der 1980er Jahre ausblendet. Der Neoliberalismus erscheint dieser Auffassung als mutwillige Ideologie, die ökonomisch für das Gelingen des Kapitalismus unnötig sei und insofern zu jedem Zeitpunkt durch eine andere, „sozialere“ Politik hätte ersetzt werden können. Diese Kritik des Neoliberalismus lebt davon, den Kapitalismus sowie den Sozialstaat in der Zeit vor dem Neoliberalismus zu beschönigen. Die gesellschaftliche Realität sei deshalb so, wie sie ist, weil es an einem guten Sozialstaat mangele. Ihm wird zugetraut, den Kapitalismus sozial verträglich zu machen. Es gehe darum, die Raubtier-Energie des Tigers zu nutzen („Pack den Tiger in den Tank“ war ein Reklameslogan von Esso) und ihn gleichzeitig zum Vegetarier umzuerziehen.“ Beitrag von Meinhard Creydt vom 23. Juli 2017 bei Telepolis – unser Reden! 
„Im Bereich der Vollzeitbeschäftigung ist der Niedriglohnsektor seit Jahren eine stabile Größe. Auch 2016 waren wieder mehr als vier Mio. ArbeitnehmerInnen mit Vollzeitjob betroffen. Damit zählt weiterhin jede fünfte Vollzeitkraft zu den Geringverdienenden. Wer dies ändern will, muss vor allem die Ursachen der Einkommenspolarisierung beseitigen. (…) 2015 und 2016 hatten Beschäftigte in Deutschland (abgesehen von Ausnahmen) Anspruch auf einen Stundenlohn von mindestens 8,50 Euro (brutto). Obwohl nach Angaben der Mindestlohnkommission auch mehr als 800.000 Vollzeitbeschäftigte mit zuvor niedrigeren Löhnen davon profitiert haben dürften, auf die Entwicklung des Niedriglohnsektors blieb dies ohne Wirkung. Auch mit 8,50 Euro sind sie in beiden Jahren NiedriglohnbezieherInnen geblieben. (…) Wenn Erwerbslose gezwungen werden, nahezu jede (auch unqualifizierte und schlecht entlohnte) Arbeit anzunehmen, dann braucht sich niemand zu wundern, dass mit der Verbilligung der Ware Arbeit ein stabiler Niedriglohnsektor verankert worden ist. Der wird erst wieder (weitgehend) verschwinden, wenn die Ursachen für das Lohngefälle und die generelle Einkommenspolarisierung bekämpft und beseitigt werden.“ Analyse von Markus Krüsemann vom 25. Juli 2017 bei miese Jobs 
„Marx und noch mehr seinem Freund und Ko-Autor Friedrich Engels sind in der 150jährigen Geschichte, seitdem „das Kapital“ erschienen ist, so viele Vorwürfe gemacht worden, dass man sie gar nicht alle auflisten kann. (…) Dabei gähnen einen die Leerstellen, die von Marx zweifelsfrei hinterlassen wurden, eher als Vorurteil an: Marx und noch mehr Engels haben auf die ökologische Frage, die uns alle heute so umtreibt, keine Antwort. Sie hätten übersehen, dass Werte nicht nur durch Arbeit erzeugt, sondern dass auch die Natur Wertbildnerin sei, dass der Natur im theoretischen Gebäude zu wenig Platz im Vergleich zur Gesellschaft eingeräumt werde, dass die monotheistische Auffassung von der Herrschaft des Menschen über die Natur nicht kritisch hinterfragt werde. Doch zeigt eine Inspektion der Blauen Bände der Marx-Engels-Werke, des ersten Bandes des „Kapital“ in MEW 23 zumal, dass die Leserinnen und Leser Fettflecken, Fingerabdrücke, also Spuren ihres ökologischen Daseins hinterlassen haben. Marx-Lektüre ohne Ökologie geht gar nicht. Man liest ja Marx mit Kopf und Verstand, aber auch mit den Fingern, haptisch blätternd. (…) Keine Frage, dass Marx wie andere Autorinnen und Autoren offene Flanken hinterlassen hat. Diese sollten als Herausforderungen angenommen werden, sie mit eigenen Gedanken und daraus gewonnenen Argumenten zu füllen (…) Die bisherige Geschichte war eine Geschichte von Klassenkämpfen, schreiben Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“. Das wird auch in Zukunft so sein. Allerdings wird es in den zukünftigen Kämpfen nicht nur um Lohn, Leistung und Quantität und Qualität der Beschäftigung im Rahmen der bestehenden kapitalistischen Gesellschaft und bzw. oder um deren Überwindung gehen, sondern um Arbeits- und Lebensbedingungen in einer Gesellschaft an den Grenzen der planetarischen Leistungsfähigkeit…“ Beitrag von Elmar Altvater vom 20. Juli 2017 bei Marx200 
„Die Voraussetzungen hierfür sind öffentliche Leistungen und Infrastruktur, die vor allem vom Bund, von den Ländern und von den Kommunen bereitgestellt werden. Finanziert werden diese Leistungen durch Abgaben, die größtenteils von Verbrauchern und Arbeitnehmern aufgebracht werden. Nutznießer sind die privaten Grundstückseigentümer, die von der Inwertsetzung der Standorte enorm profitieren, denn die Besteuerung des Bodens ist ja minimal. Der Boden stellt somit eine gigantische Umverteilungsmaschinerie dar. Die Ungerechtigkeit bei der Bodenrente ist eine der Hauptursachen für die zunehmende Arm-Reich-Schere. Seltsamerweise ist das bisher kaum jemandem bewusst“ – aus dem Interview „“Der Boden stellt eine gigantische Umverteilungsmaschinerie dar““ von Günther Hartmann mit Prof. Dr. Dirk Löhr am 24. Juli 2017 bei telepolis, worin noch die These vertreten wird, dass eine höhere Besteuerung des Grundeigentums einen Vorteil habe: Dass der schlecht nach Panama verlegt werden kann… 
„Brandenburger Feuerwehrleuten steht nach einem Urteil des BVerwG nachträgliche Vergütung für Mehrarbeit zu. Die Entscheidung rückt Fragen nach der Zulässigkeit von Überstunden auch für die Privatwirtschaft erneut ins Blickfeld. Die Brandenburgische Arbeitszeitverordnung Polizei, Feuerwehr, Justizvollzug („BbgAZVPFJ“) verstößt gegen die EU-Arbeitszeitrichtlinie (RL 2003/88/EG v. 4. November 2003). Das hat am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden und einem Feuerwehrbeamten auch in dritter Instanz überwiegend Recht gegeben (Urt. v. 21.07.2017, Az. BVerwG 2 C 31.16 – BVerwG 2 C 44.16). (…) Der Sachverhalt ist schnell erzählt: Der klagende Feuerwehrmann forderte Geld für geleistete Mehrarbeit. Er argumentierte, eine Überschreitung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 48 Stunden (vgl. Art. 6 EU-Arbeitszeitrichtlinie) könne nur angeordnet werden, wenn zugleich die Vorgaben aus Brüssel eingehalten würden. (…) Für die Privatwirtschaft sind die Vorgaben aus Brüssel einheitlich im Arbeitszeitgesetz („ArbZG“) umgesetzt. Dabei steht den Tarifvertrags- bzw. Betriebsparteien offen, von bestimmten Vorgaben abzuweichen (vgl. § 7 ArbZG) – es gilt insoweit eine Angemessenheitsvermutung. Auch für die maximale Wochenarbeitszeit besteht eine Opt-Out-Option: In einem Tarifvertrag oder einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung auf Grundlage eines Tarifvertrags kann die Arbeitszeit pro Werktag auch ohne Ausgleich auf mehr als acht Stunden verlängert werden (vgl. § 7 Abs. (2a) ArbZG). Vielfach wird die Regelung als europarechtswidrig angesehen: Der Staat dürfe die Einhaltung der Vorgaben der EU-Arbeitszeitrichtlinie (insbesondere Sicherheits- und Gesundheitsschutz) nicht an die Tarifvertragsparteien delegieren…“ Beitrag von Dr. Silvia Lang und Dr. Nadine Kramer vom 21. Juli 2017 bei Legal Tribune Online – ist wegen der Frage, ob eine Gewerkschaft zum Nachteil der AN bei der Arbeitszeit von den EU-Vorgaben abweichen darf, schon interessant – siehe auch Leiharbeit… 
„Vielen Flüchtlingen und Migranten fehlt es an Sprachkenntnissen und beruflichen Qualifikationen. Das erschwert die Integration in den Arbeitsmarkt für einen langen Zeitraum, sagen Experten (…) Und man soll sich nichts vormachen – sofort breiten sich die Strukturen der windigen Geschäftemacher aus: »Und so versuchen unseriöse Leiharbeitsfirmen und Jobvermittler, aus diesen Notlagen und der mangelnden Vertrautheit der Geflüchteten mit den Arbeitsgesetzen Profit zu schlagen. Sie gehen in die Flüchtlingsheime, um dort Leute für vertragslose Tätigkeiten zu ködern, und streichen dafür Vermittlungsgebühren in Höhe von mehreren hundert Euro ein. Im Gegenzug werden die Geflüchteten, die sich darauf einlassen, mit lächerlich niedrig bezahlten Jobs abgespeist – im Extremfall für 30 Cent die Stunde.« Man sollte sich keinen Illusionen hingeben – auf dem Arbeitsmarkt ist es wie mit Wasser, das auf Hindernisse stößt. Es sucht sich neue Wege. Und wieder einmal bewahrheitet sich die Erkenntnis, die von einigen schon am Anfang der großen Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015 noch auf dem Gipfel der Euphorie kritisch vorgetragen wurde: Man sollte unabhängig von der Frage, ob und wie lange die Menschen bleiben werden/dürfen, Erwerbsarbeit ermöglichen und – wenn notwendig – auch öffentlich geförderte Beschäftigung in Verbindung mit schrittweisen Qualifizierungskomponenten durch echte Arbeit organisieren, gerade für die vielen jüngeren Flüchtlinge, von denen viele derzeit festhängen in einem Nirwana der (offiziellen) Nicht-Beschäftigung und der Suche nach Einkommensquellen. Und sei es allein, um sich eine Menge Probleme zu ersparen…“ Beitrag von Stefan Sell vom 21. Juni 2017 bei Aktuelle Sozialpolitik 
„Im dritten Jahr in Folge eilt die Überlassungsbranche von Rekord zu Rekord. Eine gute konjunkturelle Entwicklung und der Hunger der Unternehmen nach billiger Verfügungsmasse ließ die Zahl der Leiharbeiter und der Verleihbetriebe auch 2016 weiter ansteigen – ein Boom, in dem kaum strukturelle Verschiebungen zu beobachten sind. In den Betrieben und Unternehmen der Überlassungsbranche haben die Sektkorken sicher längst schon geknallt, denn das vergangene Jahr bescherte ihnen erneut traumhafte Wachstumsraten, und mit einem Personalpool auf Rekordhöhe lassen sich auch 2017 sicher wieder satte Gewinne einfahren. (…) Die gestern von der Bundesagentur für Arbeit (BA) vorgelegten Zahlen zeugen von einem auch im zweiten Halbjahr 2016 anhaltenden Boom. So lag die Zahl der Leiharbeitsbeschäftigten Ende Dezember bei knapp 993.000, das sind gut 42.000 mehr Leihkräfte als im Vorjahresmonat. Das Plus von 4,4 Prozent reichte jedenfalls für den höchsten bislang gemessenen Dezemberwert. (…) Die Verleiher konnten mit dem insgesamt anziehenden Wachstum der Beschäftigung nicht nur Schritt halten, sondern überdurchschnittliche Steigerungsraten erzielen…“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 21. Juli 2017 bei miese Jobs und weitere Infos 
„… Über die „Flutung“ mit verkaufsoffenen Sonntagen sprachen wir mit Melanie Rechkemmer, Verantwortliche bei Ver.di für den Fachbereich Handel im Bezirk Mittelbaden-Nordschwarzwald/Baden-Württemberg. Im Interview wird ein Dilemma deutlich: Obwohl die Gewerkschaft ver.di sich mit ihren Aktionen für die Belange der im Einzelhandel Beschäftigten einsetzt, wird dies von den Betroffenen nicht zwangsläufig wertgeschätzt. Die Ursache liegt in der Vielzahl an Menschen (überwiegend Frauen) mit prekären Beschäftigungsverhältnissen, die auf Sonntagsarbeit und Sonntagszuschläge angewiesen sind…“ Anette Sorg im Gespräch mit Melanie Rechkemmer vom 20. Juli 2017 bei den NachDenkSeiten 
„… Zu den dümmsten, der selbst für deutsche Verhältnisse vielen Dummheiten, die nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg geschrieben und gesagt wurden, gehört der Spott, mit dem manche jene Autonomen übergossen, die »Markenkleidung« trugen, sich ein iPhone gekrallt oder sonstige »Luxusgüter« angeeignet hatten. »Schaut, die dummen Linksradikalen wollen doch auch nur geiles Zeug besitzen, haha.« Über wenig kann sich der deutsche »Leistungsträger« so beömmeln wie über Kapitalismuskritiker, die nicht das seiner Ansicht nach für diese zwingende Armutsgelübde abgelegt haben. Daran trägt die Linke historisch gesehen eine gewisse Mitschuld. Die Linke, also die »echte«, wollte nie Armut für alle. Sie wollte auch nicht, was Martin Schulz will, nämlich »harte Arbeit« für alle. Sie will ein möglichst gutes Leben für möglichst viele Menschen, weswegen die klügeren Linken Globalisierung und Automatisierung nicht bejammern, sondern sich für jeden Menschen in Asien, Afrika oder Lateinamerika, der es dank Weltmarkt vom potentiellen Opfer des Hungertodes zum Arbeiter mit festem Einkommen und gefülltem Kühlschrank bringt, ebenso freut wie über die Perspektive, dass immer mehr eintönige und gefährliche Arbeiten von Maschinen übernommen werden. (…) Je weiter die reale Macht der Arbeiter entfernt war, desto trotziger setzte man auf Proletenkult sowie kulturalisiertes – und somit falsches – Klassenbewusstsein. Das hatte die groteske Folge, dass seit den sechziger und siebziger Jahre linke oder sich links dünkende Kids aus der Oberschicht sich mühten, Habitus und Aussehen dessen nachzuahmen, was sie für proletarisch hielten. Armut wurde romantisiert und Besitz galt als schändlich…“ Artikel von Bernhard Torsch in der JungleWorld 2017/29 vom 20.07.2017 
„Die Spannungen auf dem Ausbildungsmarkt nehmen zu“, sagt DGB-Vize Elke Hannack. „Erstmals haben mehr Jugendliche mit Studienberechtigung als Hauptschüler einen Ausbildungsplatz. Jugendliche mit einem niedrigeren Schulabschluss sind von vielen Angeboten oft von vorneherein ausgeschlossen, ihnen droht ein Leben in Arbeitslosigkeit oder prekärer Beschäftigung.“ „1,22 Millionen junge Menschen im Alter zwischen 20 und 29 Jahren haben heute keine abgeschlossene Ausbildung. Das sind knapp 13 Prozent dieser Altersgruppe. Unter dem Strich verlieren wir pro Jahr mehr als 120.000 Jugendliche auf dem Weg von der Schule in die Ausbildung“, warnt Hannack. (…) „Mehr noch: Die Zahl der Jugendlichen in den Warteschleifen von der Schule in die Ausbildung nimmt wieder zu. Insgesamt 300.000 Jugendliche stecken in dem Maßnahmendschungel des Übergangsystems fest“, so Hannack weiter. „Fast die Hälfte von ihnen verfügt über einen Hauptschulabschluss, ein Viertel sogar über einen mittleren Schulabschluss. Auch sie brauchen in naher Zukunft einen Ausbildungsplatz….“ DGB-Meldung vom 19.07.2017 – Auf die aktuellen Meldungen „Uns geht der Nachwuchs aus“ oder „Ein Drittel der Betriebe findet keine Lehrlinge“ gehen wir gar nicht erst ein, denn es wird gute Gründe haben, und die liegen nicht bei den Jugendlichen… 
Eine eher kleinere der vielen Protestaktionen im Rahmen der Bewegung der haitianischen TextilarbeiterInnen für einen lebenserhaltenden Mindestlohn bei Fairway Apparel eskalierte am 15. Juli 2017 durch das Eingreifen der Polizei, die das Feuer auf die ArbeiterInnen eröffnete: Drei Schwerverletzte und eine ganze Reihe weiterer Verletzungen, darunter auch etwa einer schwangeren Arbeiterin, waren des Ergebnis dieses terroristischen Akts. Der Beitrag „Workers Shot. Union Busting. Action NOW“ seit dem 15. Juli 2017 beim Rapid Response Network ist eine Chronologie der Ereignisse seitdem und ein Aufruf zur Solidarität (etwa durch Muster-Protestmails). Das Werk blieb in den 3 Folgetagen geschlossen und in der Zeit wurden 13 Mitglieder verschiedener Gewerkschaften entlassen, unter anderem wegen „Anstiftung zur Unruhe“, ein Funktionär der Gewerkschaftsföderation Batay Ouvriye wurde von der Polizei geschlagen. Die Belegschaft trat als Reaktion auf diese Angriffe in den Streik. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge – auch über Differenzierungen in der Gewerkschaftsbewegung 
„… Wie sich Digitalisierung und Automatisierung schon jetzt auf die Arbeitswelt auswirken, erleben wir auch in unserem alltäglichen Leben als Konsument*innen. An der Selbstbedienungskassa im Supermarkt ums Eck übernehmen wir den Job der Kassiererin, durchforsten im Netz Hotelplattformen nach dem besten Angebot, statt im Reisebüro zu buchen, am Flughafen geben wir schließlich selbst unser Gepäck auf und unermüdlich tippen wir unsere persönlichen Daten in unzählige Online-Formulare. Während Banken kontinuierlich Personal (überwiegend sind es Frauen) und Filialen abbauen, erledigen wir unsere Bankgeschäfte online oder am Automat. Eine neue Form der digitalen Mehrarbeit ist entstanden, die die Vorstellung selbsttätiger Maschinen, die unsere Arbeit erledigen, konterkariert. Um zu erfassen, wer diese neue, unbezahlte Arbeit eigentlich erledigt, versucht die Soziologin Ursula Huws seit Jahren Forschungsgelder aufzustellen, wie sie dem „Falter“ in einem Interview erzählt. Weil die Zeit von Frauen als weniger wertvoll angesehen werde als jene der Männer, seien das überwiegend die Frauen, so die These von Huws. (…) Für Feminist*innen bietet sich nicht zuletzt die Chance, über Jahrzehnte hinweg erarbeitete Konzepte für eine Neugestaltung von Erwerbsarbeit in die Diskussion um die Zukunft der Arbeit einzubringen. Nicht nur die Frage einer Arbeitszeitverkürzung, auch das bedingungslose Grundeinkommen und Entwürfe einer „Care Revolution“ erscheinen dringlicher denn je. Entscheidend ist schlussendlich nicht, wie Technologien den Arbeitsmarkt verändern, sondern wie wir Technologien für ein gutes Leben für alle einsetzen.“ Artikel von Brigitte Theissl in an.schläge V/2017 mit dem Themenschwerpunkt Arbeit 4.0, Wie werden wir in Zukunft arbeiten?