Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Im bisherigen Verlauf des Jahres 2017 gab es in einer ganzen Reihe von Ländern bei Unternehmen der sogenannten Plattform-Ökonomie Proteste und Streiks. Die Ideologie der angeblichen Partnerschaft stößt sich massiv an einer Realität, in der neue Verdienstbedingungen schlichtweg diktiert werden und Einwände von FahrerInnen ebenso schlichtweg ignoriert – bis sie sich zur Wehr setzen. Die Foodora-Proteste in Italien im Herbst 2016 (
Monatelang haben die Belegschaften der Textilunternehmen in verschiedenen Sonderwirtschaftszonen Haitis für eine Erhöhung des Mindestlohns gekämpft und dabei Entlassungsterror, Polizeigewalt und Medienhetze widerstanden – sowie einer Regierungspolitik, die sich offen, eindeutig und bewusst gegen die ArbeiterInnen stellte und weiterhin stellt. Die Tatsache, dass es etwa sogenannte Gewerkschaftsvertreter in dem nationalen Gremium gibt, das den Mindestlohn regelt, die einer Erhöhung in Höhe eines schlechten Witzes zustimmten, brachte zwei Folgen zutage: Zum einen war es eine Vorlage für die Propaganda der Regierung, die ganze Bewegung sei das Werk radikaler Kräfte (die „vernünftigen Gewerkschafter“ – die selbst wohl etwas mehr als den Mindestlohn beziehen – hätten ja der vorgeschlagenen offiziellen Erhöhung zugestimmt), zum zweiten wird dadurch aber auch eine tiefe Spaltungslinie in der haitianischen Gewerkschaftsbewegung (einmal mehr) deutlich. Die Erklärung „In our viewpoint, this is not “create jobs.” This is disguised unemployment“ der Gewerkschaft SOTA-BO vom 03. August 2017, die nunmehr in englischer Übersetzung vorliegt und die wir mir hiermit dokumentieren (Die Überschrift ist von LabourNet Germany), unterstreicht die massive Repression, stellt fest, dass selbst der geforderte Mindestlohn von 800 Gourdes nicht wirklich zum Leben reiche – und fordert die Ersetzung der Gewerkschaftsvertreter im Lohnrat. Mit der Erklärung soll die Debatte um die Fortsetzung des Kampfes nach seinem aktuellen faktischen – vorübergehenden – Ende begonnen werden. 
„Wir und mehr als 1.000 KollegInnen, die für ihre Rechte kämpfen, hoffen, dass die Betriebsräte (der Konzern) für die Umsetzung der “Charta der Zeitarbeit im Volkswagen-Konzern” sorgen, die vorschreibt, dass Schlichtungsanträge von Beschäftigten, die ihre Rechte einfordern, angenommen werden müssen, sich um eine Beilegung dieser Angelegenheit bemühen, den Schutz der legitimen Rechte und Ansprüche der Beschäftigten anerkennen und sich für die bedingungslose Freilassung unseres Vertreters Fu Tiaobo einsetzen!“ – so endet der zweite Brief aus Changchun „Wir verlangen von VW Deutschland eine klare Reaktion auf unseren Schlichtungsantrag“ vom 13. August 2017, den wir hiermit in deutscher Übersetzung dokumentieren (wer das chinesische Original haben möchte, kann dies über LabourNet Germany erhalten) 
„In mehr als 315.000 Fällen streichen oder kürzen die Jobcenter in den ersten vier Monaten des Jahres Hartz-IV-Leistungen. Besonders oft trifft es Empfänger in NRW und Berlin. Vertreten ist dabei besonders eine Altersgruppe. (…) Allein im April gab es demnach 85.418 neue Strafen, davon allein 20.056 in Nordrhein-Westfalen und 13.692 in Berlin. Die meisten (rund 67.000) wurden wegen Meldeversäumnissen verhängt. Im Schnitt wurden den Betroffenen die Leistungen um 109 Euro gekürzt. 7317 Hartz-Empfänger bekamen demnach überhaupt keine Leistungen mehr, weil sie mehrfach Jobs verweigert oder Termine verpasst hatten. Am häufigsten von Sanktionen betroffen waren dem Bericht zufolge junge Arbeitslosengeld-II-Empfänger unter 25 Jahren. Im April liefen Sanktionen gegen 3,7 Prozent aller unter 25-jährigen Hartz-Empfänger. Bei den 25- bis 55-Jährigen betrug die Sanktionsquote 3,5 Prozent, bei den über 55-Jährigen nur 0,8 Prozent.“ Meldung vom 15. August 2017 bei n-tv 
„Italien schickt Militärschiffe, um zusammen mit der libyschen Küstenwache Menschen an der Flucht aus der Hölle von Libyen zu hindern. Jetzt will auch der bulgarische Verteidigungsminister Militär einsetzen, um die Grenze notfalls mit Waffengewalt zu schützen. Der Friedensnobelpreisträger EU verletzt damit Völker- und Menschenrechte. Innerhalb weniger Tage folgt ein Bruch von Völker- und Menschenrechten auf den nächsten: Zuerst beschließt das italienische Parlament einen Militäreinsatz in den Gewässern vor Libyen. Neben Militärschiffen sollen auch Drohnen und Hubschrauber eingesetzt werden, um zusammen mit der libyschen Küstenwache Flüchtlinge zurück in die Hölle von Libyen zu schleppen. Die libysche Küstenwache, der im Übrigen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden und die auch schon mal auf die Flüchtenden schießt, bekommt dafür 46 Millionen Euro von der EU. Insgesamt zahlt der Friedensnobelpreisträger EU 220 Millionen Euro an Libyen, einem sogenannten »failed state«, in dem Rechtlosigkeit und Willkür herrschen. Folter und Vergewaltigungen sind in den Flüchtlingshaftlagern an der Tagesordnung, von Menschenrechten keine Spur. Damit aber nicht genug der militärischen Gewalt aus der EU: Auch der bulgarische Außenminister Karakatschanow will jetzt die Außengrenzen der EU mit Waffengewalt verteidigen. Konkret plant er an der bulgarisch-türkischen Grenze hoch spezialisierte, bewaffnete Kampftruppen einzusetzen. Zusätzlich fordert er militärische Truppen an den italienischen und griechischen Grenzen. »Wir sollten in Italien und Griechenland Truppen von Nato oder EU einsetzen und die Außengrenzen der Europäischen Union notfalls mit Waffengewalt verteidigen«, so Karakatschanow…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.08.2017. Siehe dazu auch: Europäische Werte (II): Der Kampf gegen Milizen bedeutet den nächsten Krieg 
„Mitarbeiter hatte auf Festanstellung geklagt. Nach zwangsweiser Freistellung jetzt auch noch Entlassung! (…) Der bei der VW-Tochter „Autovision“ im VW-Werk Hannover beschäftigte Mitarbeiter Murat C. hatte einen Anspruch auf Festanstellung geltend gemacht und wurde darauf hin am 26.1.2017 zwangsweise ohne jeden Rechtsgrund von der Arbeit freigestellt und vom Werkschutz nach eigenen Angaben „wie ein Verbrecher vom Arbeitsplatz weggeführt“. Der Werksausweis wurde ihm abgenommen. Gründe wurden dem Betroffenen nicht genannt. Man erklärte ihm, es liefen „Ermittlungen“ gegen ihn. Bis zum „Abschluß der Ermittlungen“ sei er freigestellt und dürfe das Betriebsgelände nicht betreten. Wahrheitswidrig wurde ihm angekündigt, er werde einen „Brief“ erhalten, in welchem die Vorwürfe genannt würden. (…) Mitte Februar wurde Autovision durch uns aufgefordert, endlich das Arbeitsrecht der Bundesrepublik Deutschland zu akzeptieren und willkürliche „Ermittlungen über Ermittlungen“ zu unterlassen, die Freistellung aufzuheben o d e r endlich angebliche Vertragsverletzungen des Mandanten zu benennen. Am 24.2. wurde Klage beim Arbeitsgericht Hannover eingereicht. Einen (!) Tag später erhielt der Betroffene eine Kündigung ohne Begründung. (…) Über die Klage gegen Autovision wird verhandelt am Freitag den 17. März 2017, 13.30 Uhr beim Arbeitsgericht Hannover“ RAT & TAT Info Nr. 260 vom 2.03.2017 des Institut für Arbeit – ICOLAIR – im Volltext im Beitrag und Infos zur weiteren Entwicklung. Neu: Der Fall Murat Cetin: VW-Tochter Autovision will Auflösung des Arbeitsverhältnisses 
![[DGB] Kursbuch Arbeiten 4.0](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/08/dgbkursbuch40.jpg)
„Die Roboter kommen! Seit zwei Jahren wird intensiv über die Arbeit der Zukunft diskutiert – und darüber, was das Internet der Dinge, Crowdworking und Big Data für Beschäftigte bedeuten. Jetzt zieht der DGB mit dem „Kursbuch Arbeiten 4.0“ Bilanz: Was ist neu an Arbeit 4.0? Wo stehen wir heute? Und wie schaffen wir Gute Arbeit in digitalen Zeiten? (…) Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften befinden sich in einem intensiven Diskussionsprozess um die Herausforderungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt. Die politische Diskussion um die digitale Transformation hat mit der Veröffentlichung des „Weißbuch Arbeiten 4.0“ durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen zwischenzeitigen Meilenstein erreicht. Das „Kursbuch Arbeiten 4.0″ des DGB nimmt das zum Anlass, eine Standortbestimmung im politischen Diskus vorzunehmen. Es zeigt gewerkschaftliche Perspektiven und Ansätze für die Gestaltungsanforderungen der Arbeit der Zukunft…“ DGB-Mitteilung vom 4. August 2017 zum „Kursbuch Arbeiten 4.0“ , es kann über den DGB-Bestellservice angefordert oder als PDF heruntergeladen werden 
„Im Schnitt sind Leiharbeiter jedes Jahr 5,6 Tage mehr krank als ihre angestellten Kollegen. (…) Das geht aus einer Untersuchung der Techniker Krankenkasse (TK) hervor. Leiharbeiter fehlten demnach im vergangenen Jahr an durchschnittlich 20,3 Tagen. Das sind 5,6 Tage mehr als bei Arbeitnehmern in regulären Jobverhältnissen. Diese fehlten im Durchschnitt 14,7 Tage. Die Situation hat sich der Auswertung zufolge in den vergangenen Jahren verschlechtert. 2008 waren beispielsweise Leiharbeiter nur an 14,7 Tagen krank. (…) Nach Einschätzung der Techniker Krankenkasse ist Ursache für die höheren Fehlzeiten, dass viele Zeitarbeiter körperlich schwer arbeiten müssen. Die psychischen Beschwerden werden häufig dadurch verursacht, dass die fachliche Qualifikation oft vom Einsatzgebiet abweiche. Auch die Einkommenssituation von Leiharbeitern sei oft belastend. (…) Leiter der TK-Landesvertretung NRW Günter van Aalst sagte: „Zeitarbeiter empfinden die Arbeitsplatzunsicherheit, schlechtere Jobperspektiven und die Einkommenssituation als besonders belastend. Zudem sind sie wesentlich jünger und üben eher geringer qualifizierte Tätigkeiten aus, das wissen wir aus früheren Studien.“ Die Techniker Krankenkasse fordert die Arbeitgeber dazu auf, die Leiharbeiter in das betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) mit einzubeziehen…“ Beitrag vom 10. August 2017 von und bei Zeit online, die Meldung basiert auf den TK-Gesundheitsreport 2016. Der DGB allerdings sieht (in seiner Mitteilung vom 10. August 2017: Mehr Unfälle, mehr Fehlzeiten: Wenn Leiharbeit krank macht) als Schlussfolgerung aus den vielen nachteiligen Arbeitsbedingungen der LeiharbeiterInnen keinesfalls das Verbot der Leiharbeit, sondern die „Entleihbetriebe in der Pflicht„! Geradezu zynisch klingt die Forderung: „Die Tätigkeiten sollten öfter verändert werden, damit sie nicht zu monoton werden und es muss eine bessere Verzahnung mit der Stammbelegschaft erfolgen, so dass die Leiharbeiter sich im Betrieb wohl fühlen.“ 
„Wer bin ich? Der beschleunigte Kapitalismus erzeugt das Bedürfnis nach Identität. Deren regressive, nationalistische Ausprägung ist längst zum gesellschaftlichen Problem geworden – aber ohne Ich-Stärke wird die Revolution nicht zu machen sein. (…) Mit der Identität ist es wie mit den Werten: Wenn viel über sie geredet wird, ist es eigentlich bereits zu spät. Begriffe wie Sinn, Werte und Identität sind Reparaturkategorien, die auf einen Mangel antworten. (…) Das Wort Werte sollte man auf die Börse beschränken. Die Moral wird von der Motorik des Geldes zerrieben und kann nicht synthetisch nachproduziert werden wie Kautschuk. (…) Nun könnte man als Linker den Zerfall des libidinösen Kitts der Klassengesellschaft ja begrüßen. Aber das Lachen darüber bleibt uns im Halse stecken, wenn wir gewahr werden, dass die Flüchtigkeit von allem und jedem auch die Widerstandskräfte erfasst und schwächt. Die sozialen Bewegungen der jüngsten Zeit lodern auf wie ein trockenes Reisigbündel, wenn man ein Streichholz daranhält und hineinbläst, und sinken dann ganz schnell wieder in sich zusammen. Die Leute gehen nach Hause und machen weiter wie zuvor. Die Flüchtigkeit weist sie als heutige Bewegungen von heutigen Menschen aus. Sie haben nicht die richtige Innenausstattung und das psychische Fundament für die Verfolgung langfristiger Ziele. Seltsamerweise scheint es so zu sein, dass mit dem Zerfall der bürgerlichen Subjektstrukturen sich auch die Tugenden des Widerstands auflösen. (…) Jeder starren Identität wohnt eine Tendenz inne, sich gegen andere Identitäten gereizt und streitbar abzugrenzen. Der utopisch ins Auge gefasste nichtfaschistische Bürger besäße eine dialektische Identitätsstruktur, die ihn instand setzen würde, Ambivalenzen und Differenzen zu ertragen und nicht lösbare Widersprüche prüfend bestehen zu lassen. (…) Der späte Kapitalismus bringt ein gefräßiges, ungeduldiges, auf seinen »Spaß« bedachtes Erwachsenen-Kind hervor, das sich genüsslich die Flasche geben lässt und für ständige Veränderungen offen ist. Widerstand ist von ihm schwerlich zu erwarten, denn Menschen, die über keine innere Vorratshaltung und Erinnerung verfügen, können keine Vorstellungen von dem entwickeln, wie es sein sollte und wie es anders sein könnte…“ Artikel von Götz Eisenberg in junge Welt vom 12.08.2017 
„… Die Wissenschaft »Rassenhygiene« trugen in der Weimarer Republik alle weltanschaulichen Strömungen. Daher gingen auch politisch Verfolgte der Ideologie des angeblich verschiedenen »Wertes der Menschen« auf den Leim. (…) Erwerbslosen im deutschen Faschismus wurde grundsätzlich »Arbeitsscheu« unterstellt; das beinhaltete einen »Hang zum Verbrechen«. In der deutschen Geschichte wurde Erwerbslosen durchgehend die Schuld an ihrer Situation in die eigenen Schuhe geschoben. Das war bereits vor 1933 so, was sich beim Phänomen der sogenannten Arbeitshäuser zeigt. Die Faschisten wollten Erwerbslose als »Minderwertige« ausrotten. Nach 1945 wurde in der BRD die Zwangsarbeit laut Bundessozialhilfegesetz eingeführt, die verfälschend »Hilfe zur Arbeit« hieß. Seit 2005 kennen wir Zwangsarbeit – so nennt es auch die Internationale Arbeitsorganisation ILO – in Form von »Ein-Euro-Jobs«. Deutschland erweist sich im Umgang mit Erwerbslosen seit mehr als einem Jahrhundert als lernunfähig. Breite Gesellschaftsteile unterstützen süffisant verletzende Diffamierungen Dritter, weil sie Sündenböcke brauchen. Mangelndes Einfühlungsvermögen und auch die Faulheit in der Auseinandersetzung mit den NS-Postulaten bei Gedenkverwaltungen zeigen dies. (…) Im abschätzigen Umgang mit Erwerbslosen sehe ich erschreckende Parallelen zu den Jahren ab 1924…“ Interview vom 9. August 2017 von und bei Peter Nowak zu ihrem neuen Buch 
„… Seien wir doch mal ehrlich: Was hat uns unsere Arbeitswelt, so wie wir sie kennen, eingebracht? Die fortlaufende Armutsentwicklung in Deutschland durch die Sozialreformen hat die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander gebracht. Die solide Mittelschicht, die unsere Gesellschaft viele Jahrzehnte lang prägte, bröckelt ab, immer mehr Menschen sinken unterhalb der Armutsgrenze. Tatsächlich hat die Umsetzung der Agenda 2010 zu einer Gesellschaftsspaltung auf den verschiedensten Ebenen geführt. (…) Mit einem BGE würden die sinnlosen Ein-Euro-Jobs oder andere repressive Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der Vergangenheit angehören. (…) Ich bin der festen Meinung, dass das BGE finanzierbar sein wird, wenn es gewollt ist. Wie der Kuchen neu berechnet und verteilt werden muss, damit wir in einer gerechteren Welt leben können, und ob dazu Steuern notwendig sind, neue Versicherungen oder sonstige Beiträge – das sollten unabhängige, keiner Lobby angehörenden Fachleute und selbstverständlich wir als Bürgerinnen und Bürger (der Souverän) prüfen und errechnen. Denn wir wollen nicht zulassen, dass wir Jahrhunderte zurückfallen in eine neue feudale Gesellschaft, in der wenige alles besitzen und die Masse wie Sklaven gehalten werden. Weit davon entfernt sind wir nicht, falls wir teilweise nicht sogar schon uns darin befinden.“ Beitrag von Inge Hannemann vom 8. August 2017 auf ihrer Homepage 
„… Für mehr als die Hälfte der Beschäftigten gehört übermäßiger Druck zum Arbeitsalltag. 52 Prozent der Arbeitnehmer stehen bei der Arbeit sehr häufig oder oft unter Zeitdruck oder fühlen sich gehetzt. Das ist ein Ergebnis einer großen, repräsentativen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) über arbeitsbedingte Belastung und Beanspruchung. Der Hauptgrund für Zeit- und Leistungsdruck liegt den Befragten zufolge im Wesentlichen in der Organisation der Arbeit. 65 Prozent derjenigen, die sich oft oder sehr häufig gehetzt fühlen, führen das darauf zurück, dass sie zu viele Aufgaben, zu viele Projekte parallel abarbeiten müssen. Ein ähnlich großer Teil der Befragten mit hohem Zeitdruck, nämlich 63 Prozent, sagt, bei ihnen werde die Arbeit von zu wenig Personal erledigt. Doch auch ausreichend viel Personal schützt nicht zwingend vor Belastungen und Stress – vor allem oftmals dann nicht, wenn digitale Technik ins Spiel kommt. (…) Auf diesem Gebiet jedoch sieht die IG Metall dringenden Handlungsbedarf. So sei gerade für die digitale Arbeit das „goldene Regelungsdreieck aus Achtstundentag, der 40-Stunden-Woche und elf Stunden Mindestruhezeit“ notwendig, um die Beschäftigten vor Überforderung und Stress zu schützen, sagt Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall. Zugleich erinnert Urban daran, dass die derzeitigen Arbeitsschutzvorschriften bislang keinerlei hinreichende Regelungen zu Verhinderung von psychischen Belastungen vorsehen. Die IG Metall setzt sich deshalb für eine „Anti-Stress-Verordnung“ ein. Mit ihr soll vor allem hoher Leistungsdruck und stetig steigende Arbeitsverdichtung minimiert werden. Eine Anti-Stress-Verordnung ist dabei nicht nur aus Sicht der Gewerkschaften und des Bundesrats wichtig. Auch der 71. Deutsche Juristentag hat beschlossen, dass eine Rechtsverordnung zum Thema psychische Belastungen bei der Arbeit erlassen werden sollte.“ Beitrag der IG Metall vom 9. August 2017 mit Link zur Studie „Gesundheitliche Auswirkungen psychischer Arbeitsbelastungen – Neue Befunde. Siehe dazu unseren Kommentar