Film "Free Lunch Society" von Christian Tod zum GrundeinkommenUm den Film „Free Lunch Society“ von Christian Tod zum Grundeinkommen ins Kino zu bringen, bitten die Initiatoren in einem YouTube-Trailer vom 18. Dezember 2017 um Kartenbestellung für die Prämiere am 1. Februar. Damit der Film an möglichst vielen Orten gezeigt werden kann, soll so eine Aufführung sichergestellt werden, siehe weitere Informationen bei Mein Grundeinkommen und den Trailer des Filmes und weitere Infos zum Film weiterlesen »
Film "Free Lunch Society" von Christian Tod zum GrundeinkommenUm den Film "Free Lunch Society" von Christian Tod zum Grundeinkommen ins Kino zu bringen, bitten die Initiatoren in einem YouTube-Trailer vom 18. Dezember 2017 um Kartenbestellung für die Prämiere am 1. Februar. Damit der weiterlesen »

[Buch] Legende & Wirklichkeit – Die IG Metall in der Automobilindustrie
Buch von Rolf Geffken: Legende & Wirklichkeit - Die IG Metall in der AutomobilindustrieStreiflichter aus der Werkstatt eines Arbeitsrechtsanwalts – Mit einem Anhang zum Thema: Gewerkschaftsfreiheit oder Monopolgewerkschaft? Neues RAT & TAT Buch von Rolf Geffken zur aktuellen Betriebs- und Tarifpolitik der IG Metall: „Um kaum eine gewerkschaftliche Organisation ranken sich so viele (unrealistische) Legenden wie um die IG Metall. Vor dem Hintergrund vieler eigener („beruflicher“) Erfahrungen hat Rolf Geffken es nunmehr unternommen, eine aktuelle Bestandsaufnahme der IG Metall Tarif – und Arbeitsrechtspolitik vorzunehmen. Er räumt auf mit den irrigen Vorstellungen vom heroischen Kampf der IG Metall gegen Scheinwerkverträge und Leiharbeit und zeigt auf, daß gerade im betrieblichen Alltag die IG Metall mehr als nur „sozialpartnerschaftlich“ mit den großen Unternehmen der Automobilindustrie zusammenarbeitet: Sie spaltet die Belegschaften und schwächt deren potentielle Kampfbereitschaft. Sie unterläuft inzwischen sogar zahlreiche gesetzliche Standards durch verschlechternde Tarifverträge. Das Bundesarbeitsgericht wiederum versucht mit seiner unseligen Rechtsprechung zur „sozialen Mächtigkeit“ von Gewerkschaften den Monopolanspruch der IG Metall abzusichern, was aus Sicht des Autors eindeutig verfassungswidrig ist.“ Autoreninfo zum Buch von Rolf Geffken in der Reihe „Alternative Rechtswissenschaft“. Siehe zum Buch weitere (Bezugs)Informationen und das Kapitel „Zementierung der Leiharbeit“ als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken! weiterlesen »
Buch von Rolf Geffken: Legende & Wirklichkeit - Die IG Metall in der AutomobilindustrieStreiflichter aus der Werkstatt eines Arbeitsrechtsanwalts - Mit einem Anhang zum Thema: Gewerkschaftsfreiheit oder Monopolgewerkschaft? Neues RAT & TAT Buch von Rolf Geffken zur aktuellen Betriebs- und Tarifpolitik der weiterlesen »

«Unter den heutigen Verhältnissen könnten wir tausend Mal beschliessen, dass es weniger Ungleichheit geben soll. Es würde sich nichts ändern»
Commons not CapitalismVergessen wir die Revolution, meinte der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie vor drei Wochen an dieser Stelle: Die Verhältnisse seien dafür viel zu diffus geworden. Falsch, entgegnet Raul Zelik, und plädiert für die Gemeingüter als Gegenmacht. Eine Replik. (…) Was wäre konkret zu tun? Ich denke, es gibt zunächst einmal einen ethischen Kern linker Politik, den wir nicht herleiten können. Wir finden richtig, was Menschen gleichberechtigter und das Leben solidarischer macht. (…) Diese Gegenmacht ist nicht in erster Linie die Partei, die den Staat erobert, oder die bewaffneten Truppen, die den Lokomotivführer erschiessen. Es ist die Ausbreitung demokratischer Gemeingüter in den verschiedensten Facetten. Deswegen liegt de Lagasnerie erneut falsch, wenn er Commons und Klassenkampf in seinem Text in Widerspruch setzt. Commons, also Gemeingüter, sind und waren immer Ausdruck von Klassenkampf. Die Verteidigung des kollektiven Jagdrechts im Wald gegen den Adel, von der die Geschichte Robin Hoods erzählt, ist ein simples Beispiel dafür. Aber natürlich geht es nicht nur um Allmende – in der Natur oder im Internet. Gemeingüter haben viele Formen: Produktionsgenossenschaften, MieterInnenprojekte, die den Immobilienmärkten Wohnraum entziehen, Bürgervereine, die die Energieversorgung ihrer Kleinstadt in die eigene Hand nehmen – das alles können erste Ansätze sein. Und natürlich spielt auch der Staat eine Rolle bei der Ausbreitung dieser Macht…“ Essay von Raul Zelik in der WoZ vom 14.12.2017 weiterlesen »
Commons not Capitalism"Vergessen wir die Revolution, meinte der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie vor drei Wochen an dieser Stelle: Die Verhältnisse seien dafür viel zu diffus geworden. Falsch, entgegnet Raul Zelik, und plädiert für die Gemeingüter als Gegenmacht. Eine Replik. (...) Was weiterlesen »

das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'„… Die Tafel in Bottrop wollte den Hilfsbedürftigen der Stadt zum dritten Advent eine Freude machen: Bürger der Stadt spendeten Geld, damit die Helfer der Tafel kleine Geschenkpäckchen für Bedürftige zusammenstellen können. Als diese Weihnachtsgeschenke Sonntagmorgen verteilt werden sollten, brach das Chaos aus. Die Tafel wollte ihre Pforten erst um 10 Uhr öffnen, doch um 5 Uhr kamen schon die ersten Bedürftigen. Laut einem Polizeisprecher warteten bereits 250 Menschen vor der verschlossenen Tür und begannen so zu drängeln, dass die Polizei mit zwei Streifenwagen anrücken und für Ordnung sorgen musste…“ Meldung vom 17. Dezember 2017 bei Welt N24 weiterlesen »
das 'Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln'"... Die Tafel in Bottrop wollte den Hilfsbedürftigen der Stadt zum dritten Advent eine Freude machen: Bürger der Stadt spendeten Geld, damit die Helfer der Tafel kleine Geschenkpäckchen für Bedürftige zusammenstellen können. Als diese Weihnachtsgeschenke Sonntagmorgen verteilt werden weiterlesen »

ver.di: Überstunden sind kein Hobby„Beschäftigte in der Bundesrepublik haben 2016 fast eine Milliarde unbezahlter Überstunden geleistet. Das ist nicht nur ein Problem der Verteilung von Erwerbsarbeit, es ist auch eines mit einem Gewinner: den Unternehmen. Der Lohnklau lässt sich beziffern: 20 Milliarden Euro an Entgelt wurden vorenthalten. (…) Wie man darüber hinaus aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion erfährt, lag die Gesamtzahl der geleisteten Überstunden einschließlich bezahlter Mehrarbeit bei etwa 1,7 Milliarden Stunden. Ähnliche Daten wurden schon früher gemeldet – was die Sache nicht weniger skandalös macht. Dies aus mindestens zwei Gründen: Erstens, weil sich in der Zahl der Überstunden laut dem Bericht insgesamt ein Gegenwert von etwa einer Million zusätzlicher Vollzeitstellen verbirgt, die besetzt werden könnten oder müssten, wenn die bereits Beschäftigten nicht über die vertragliche Arbeitszeit hinaus tätig wären. (…) Dies gilt jedenfalls für die Beschäftigten und die Erwerbslosen. Denn zweitens haben die Unternehmen einen beträchtlichen und bezifferbaren Vorteil davon. Den hat der Deutsche Gewerkschaftsbund im Sommer ausgerechnet: »Legt man das durchschnittliche Brutto-Monatseinkommen von 3.700 Euro bei Vollzeitbeschäftigten zugrunde«, so der DGB unter verweis auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes, »das einem Brutto-Stundenlohn von rund 23 Euro entspricht, so wurden den Beschäftigten allein im Jahr 2016 mehr als 20 Milliarden Euro an Entgelt vorenthalten – trotz zusätzlicher Arbeitsleistung.«…“ Überblick vom 17. Dezember 2017 von und bei OXI weiterlesen »
ver.di: Überstunden sind kein Hobby"Beschäftigte in der Bundesrepublik haben 2016 fast eine Milliarde unbezahlter Überstunden geleistet. Das ist nicht nur ein Problem der Verteilung von Erwerbsarbeit, es ist auch eines mit einem Gewinner: den Unternehmen. Der Lohnklau lässt sich beziffern: 20 Milliarden Euro weiterlesen »

Eine Kritik von Ulrich Mentz vom Dezember 2017 am Debattenbeitrag von Wolfgang Schaumberg: „Die Linke ohne die Leute?“ (Express 9-10/2017) weiterlesen »

Eine Kritik von Ulrich Mentz vom Dezember 2017 am Debattenbeitrag von Wolfgang Schaumberg: „Die Linke ohne die Leute?“ (Express 9-10/2017)

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Logo des Bündnisses Rente zum LebenDas Autorenversorgungswerk der VG Wort zahlt freien Autorinnen und Autoren einen Zuschuss von bis zu 7500 Euro zu ihrer privaten Altersvorsorge. Dazu müssen die betroffenen Freien einen Antrag stellen. Wer das noch bis zum 31. Dezember tut, kann im November nächsten Jahres das Geld erhalten. Viele Ansprüche werden derzeit nicht wahrgenommen. M sprach darüber mit Karin Leidenberger vom Autorenversorgungswerk…“ Interview von Karin Wenk vom 14. Dezember 2017 bei M Menschen – Machen – Medien mit weiterführenden Informationen und Kontaktadressen weiterlesen »
Logo des Bündnisses Rente zum Leben"Das Autorenversorgungswerk der VG Wort zahlt freien Autorinnen und Autoren einen Zuschuss von bis zu 7500 Euro zu ihrer privaten Altersvorsorge. Dazu müssen die betroffenen Freien einen Antrag stellen. Wer das noch bis zum 31. Dezember tut, kann weiterlesen »

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weniger konkreten Modellen, wie ein Grundeinkommen in die Praxis umgesetzt werden könnte. Diese Konzepte unterscheiden sich in den Einzelheiten beträchtlich. Befürworter des Grundeinkommens haben die Qual der Wahl. Verschiedene Vorstellungen von einem wirksamen und gerechten Grundeinkommen stehen zur Debatte, dazu kommen Modelle eines partiellen Grundeinkommens. Sie unterscheiden sich in wesentlichen Fragen, zum Beispiel: Wer soll berechtigt sein, das Geld zu beziehen? Wie hoch soll der monatliche Betrag sein? Wie viel kostet das den Staat, woher soll das Geld kommen? Wie wird die Kranken- und Rentenversicherung geregelt? Welche Rahmenbedingungen werden darüber hinaus als erforderlich erachtet? Um den Vergleich zwischen den Antworten der verschiedenen Modelle auf diese Fragen zu erleichtern, hat Ronald Blaschke tabellarische Übersichten erstellt, die immer wieder aktualisiert werden…“ aktualisierte Übersicht über ausgewählte Modelle des Grundeinkommens auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen weiterlesen »
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!"Das Netzwerk Grundeinkommen möchte die politische und wissenschaftliche Debatte um das Grundeinkommen vorantreiben. Dazu gehört, die verschiedenen Grundeinkommensmodelle in der Öffentlichkeit bekannt zu machen und zu diskutieren. Es gibt eine Vielzahl von mehr oder weiterlesen »

23 Jahre Postprivatisierung
lunapark21 – Politische Vierteljahreszeitschrift - Heft 40 vom 18. Dezember 2017Seit kurzem bekomme ich an meinem Wohnort etwas außerhalb von Berlin nur noch alle paar Tage Post. Briefe und Pakete sind teilweise mehrere Wochen unterwegs. Wegen des Krankenstandes fehlten zu viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, heißt es. Das könnte schon bald der Normalfall werden: Das Unternehmen testet nämlich probehalber schon jetzt bei einigen Kunden auch ganz geplant, Briefsendungen nicht mehr täglich auszuliefern. Noch ist die Post eigentlich per Gesetz dazu verpflichtet, jeden Tag Briefe zuzustellen; sie will sich aber offensichtlich für eine neue gesetzliche Regelung stark machen, mit der diese Verpflichtung aufgehoben würde. Die Post begründet dies mit dem stetig sinkenden Aufkommen an Briefen, die immer mehr durch elektronische Post ersetzt würden. Tatsächlich ist die Zahl der in Deutschland verschickten Briefe aber über die letzten 20 Jahre erstaunlich konstant geblieben – auch wenn diese nicht mehr alle mit der Deutschen Post AG versandt werden. Mit der gleichen Begründung des abnehmenden Versands wurde das Briefporto in den letzten Jahren massiv angehoben…“ Artikel von Bernhard Knieriem vom 13. Dezember 2017 bei lunapark21 weiterlesen »
lunapark21 – Politische Vierteljahreszeitschrift - Heft 40 vom 18. Dezember 2017"Seit kurzem bekomme ich an meinem Wohnort etwas außerhalb von Berlin nur noch alle paar Tage Post. Briefe und Pakete sind teilweise mehrere Wochen unterwegs. Wegen des Krankenstandes fehlten zu viele Mitarbeiterinnen und weiterlesen »

Weißbuch Arbeiten 4.0 des BMAS – Flexibilisierung 4.0? Neuer Angriff auf das Arbeitszeitgesetz

Dossier

Weißbuch Arbeiten 4.0 des BMAS„Unter dem Titel „Arbeiten 4.0“ haben wir Fragen zur Arbeit von morgen in einem Grünbuch aufgeworfen und in einem breiten gesellschaftlichen Dialog diskutiert. Mit den Expertinnen und Experten der Sozialpartner, Verbände, Unternehmen und Wissenschaft. Mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wer ein Grünbuch mit Fragen schreibt, muss auch ein Weißbuch mit Antworten vorlegen. Mit dem Weißbuch fassen wir unsere Schlussfolgerungen aus dem Dialog „Arbeiten 4.0″ zusammen. Wir möchten damit eine breitere gesellschaftliche Debatte dokumentieren und innerhalb der Bundesregierung sowie darüber hinaus einen Impuls zur gesellschaftlichen Gestaltung der Zukunft der Arbeit setzen.“ BMAS-Mitteilung zum „Weißbuch Arbeit 4.0“ vom November 2016 – siehe dazu (erste) Reaktionen und Bewertungen. Neu: Feierabend? Gehört abgeschafft! Von der Flexibilität zur Agilität. Die »Wirtschaftsweisen« und die neoliberale Linke weiterlesen »

Dossier

Weißbuch Arbeiten 4.0 des BMAS"Unter dem Titel "Arbeiten 4.0" haben wir Fragen zur Arbeit von morgen in einem Grünbuch aufgeworfen und in einem breiten gesellschaftlichen Dialog diskutiert. Mit den Expertinnen und Experten der Sozialpartner, Verbände, Unternehmen und Wissenschaft. Mit den Bürgerinnen weiterlesen »

[Diskussion] Die globale Fabrik – Warum es den einen Ort des Klassenkampfes nicht gibt und weshalb eine Neue Klassenpolitik viel von den Räumen der Logistik lernen kann
Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism"Es ist der ewige Traum der Klassenpolitik: Wie schön wäre es, wenn es diesen einen Ort gäbe, an dem man dem Monstrum »Kapitalismus« endlich gegenübertreten und ihm – in einer epischen Schlacht des Gut-gegen-Böse, David-gegen-Goliath – ein für alle Mal den Garaus machen könnte. So »einfach« wie es die – meist männlich-heroischen – Erzählungen Hollywoods immer wieder auftischen, ist Klassenpolitik natürlich nicht und – falls das ein Trost sein kann – auch nie gewesen. Dennoch hat die Debatte um eine Neue Klassenpolitik bereits eine kleine, aber feine Liste potenziell erfolgversprechender – neuer und auch nicht so »neuer« – »Angriffsflächen« für eine Klassenpolitik auf Höhe der Zeit zu Tage gefördert: Kämpfe im Care-Bereich (sei es, schlecht bezahlt, in der Pflege- und Serviceindustrie oder, unbezahlt, in der »privaten« Hausarbeit), Kämpfe im Betrieb (sei es in Hinblick auf lokale Verbesserungen oder gar mit dem Anspruch, internationale Brücken der Solidarität zu bauen) sowie Kämpfe um bezahlbaren Wohnraum (sei es in Städten oder auf dem Land). Die Orte einer Neuen Klassenpolitik – das lässt sich als vorläufiger Debattenzwischenstand bereits festhalten – sind so zahlreich wie divers. Oder, noch einmal deutlicher gewendet: Den einen Ort des Klassenkampfes gibt es nicht, gab es nie und wird es, aller Voraussicht nach, auch nie geben. (…) Eine Neue Klassenpolitik sollte also nicht nur »blind« an die Stätten logistischer Knotenpunkte eilen, sie sollte auch danach fragen, welche Verbindungslinien zwischen einer (teilweise maskulinisierten) Sphäre der logistischen Produktion und einer häuslichen (beziehungsweise zunehmend professionalisierten) Sphäre der Reproduktion bestehen, die zum Großteil von (schlecht oder gar nicht bezahlten) Frauen und Migrant_innen betrieben wird. Eines nämlich gilt für Produktion und Reproduktion gleichermaßen: Diejenigen, die die Welt in Bewegung setzen, können sie auch zum Stillstand bringen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Arbeiter_innen eine Fabrik lahmlegen. Wenn diese nun global ist, umso besser!“ Beitrag von Fabian Namberger aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 633 vom 12. Dezember 2017 weiterlesen »
Transparent: "You dont hate Mondays, you hate Capitalism""Es ist der ewige Traum der Klassenpolitik: Wie schön wäre es, wenn es diesen einen Ort gäbe, an dem man dem Monstrum »Kapitalismus« endlich gegenübertreten und ihm - in einer epischen Schlacht des Gut-gegen-Böse, David-gegen-Goliath - weiterlesen »

Brexit: No to EU AusterityMit unseren bisherigen Positionen und Strategien zur EU sind wir heute in der Defensive. Die folgenden Thesen sind die Basis für die Suche nach neuen Strategien. 1. Die positiven Seiten der EU dürfen uns nicht davon abhalten, eine grundlegende Kritik an ihr zu üben. (…) 2. Neoliberale Wirtschaftspolitik ist der Kern der EU. Daher ist sie nicht in unserem Sinn reformierbar. (…) 3. »Mehr Europa« bedeutet heute immer »mehr Neoliberalismus« und ist daher abzulehnen. (…) 4. Die Frage, ob ein Austritt aus EU und Euro sinnvoll ist, stellt sich in jedem Land anders. (…) 5. Der Gegensatz »Mehr EU oder zurück zum Nationalstaat« ist falsch und führt uns in die Irre. (…) 6. Auch die Rechten stehen für neoliberale Politik – nur noch autoritärer. (…) 7. Für die Entwicklung der EU in den kommenden Jahren sind verschiedene Szenarien denkbar – und keines davon ist gut. (…) 8. Aktuelle Initiativen wie DiEM25 oder Lexit greifen zu kurz. (…) 9. Wir brauchen Strategien, die uns handlungsfähig machen. (…) Dabei müssen wir auf lokaler, nationaler, europäischer und globaler Ebene gleichermaßen ansetzen, je nachdem, wo wir verankert sind und Handlungsmöglichkeiten sehen. Behalten wir stets im Blick, wie diese Ebenen zusammenhängen und wo wir wann die größte Wirkung erzielen können.“ Beitrag von Ralph Guth, Elisabeth Klatzer, Lisa Mittendrein, Valentin Schwarz und Alexandra Strickner aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 633 vom 12. Dezember 2017 weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"Mit unseren bisherigen Positionen und Strategien zur EU sind wir heute in der Defensive. Die folgenden Thesen sind die Basis für die Suche nach neuen Strategien. 1. Die positiven Seiten der EU dürfen uns nicht davon abhalten, eine grundlegende weiterlesen »

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„Null Bindung“. Weil festes Pflegepersonal fehlt, werden Dienste zunehmend an Zeitarbeiter ausgelagert
die Beschäftigten des Marienhauses Ottweiler: "Das 11. Gebot: Du sollst nicht an der Pflege sparen"Ein Interview von Maxi Leinkauf mit Claudia Appelt in der Freitag-Ausgabe 44/2017, in dem die Pressesprecherin bei der Caritas-Altenhilfe in Berlin u.a. darauf hinweist: „… Seit einigen Jahren steigt der Bedarf. Die ambulante Pflege wird politisch gestärkt und auch stationär ist der gesetzlich vorgegebene Personalschlüssel gestiegen. Wir mussten dadurch in unseren Pflegeheimen zehn zusätzliche Stellen schaffen. (…) Diese temporäre Lücke versuchen wir natürlich zu füllen, damit die Kunden oder Bewohner versorgt sind. Wir bezahlen dann die Leasing-Firma. (…) Bei einer Leasing-Firma verteilt sich das Personal auf ganz viele Einrichtungen. Wer sich leasen lässt, muss dafür bereit sein, ständig an anderen Orten zu arbeiten, sich nicht unbedingt in Teams integrieren, sondern recht autonom unterwegs sein wollen. Eine Leasing-Kraft ist damit raus aus dem ganzen Pflegeprozess, sie muss zum Beispiel keinen Pflegeplan schreiben, weil sie den Kunden ja gar nicht kennt. (…) Die Leasing-Kraft kümmert sich nur um die Momentversorgung. Der persönliche Kontakt, das Vertrauen, welches über die Zeit zu den Pflegebedürftigen entsteht, können nur feste Mitarbeiter aufbauen. Die kennen deren Sorgen, ihre Wünsche…“ weiterlesen »

„Wissenschaftler haben Veränderungen im Gehirn bereits nach acht Wochen Meditationstraining nachgewiesen. Nun gilt auch im Silicon Valley Achtsamkeit als neuer Brennstoff für gesteigerte Kreativität. Und Mitgefühl soll sich in Zukunft per Knopfdruck übermitteln können. Meditiert wird bei Twitter, SAP oder Facebook während der Arbeitszeit. In ihrem Selbstverständnis als Avantgarde des Wandels wollen Google und Co. durch Apps und andere Software „Mindfulness“ zum Mainstream werden lassen. Mithilfe spezieller Buttons soll man in Zukunft anderen Nutzern gegenüber Mitgefühl per Knopfdruck übermitteln können…“ Radiofeature von Nina Hellenkemper vom 13. Dezember 2017 beim Deutschlandradio Kultur (Audiolänge: ca. 54 Min., abrufbar bis zum 13. Juni 2018) weiterlesen »
"Wissenschaftler haben Veränderungen im Gehirn bereits nach acht Wochen Meditationstraining nachgewiesen. Nun gilt auch im Silicon Valley Achtsamkeit als neuer Brennstoff für gesteigerte Kreativität. Und Mitgefühl soll sich in Zukunft per Knopfdruck übermitteln können. Meditiert wird bei Twitter, SAP oder Facebook während der Arbeitszeit. In ihrem Selbstverständnis als Avantgarde des weiterlesen »

Europa in schlechter Verfassung„… Heute vor zehn Jahren, am 13. Dezember 2007, wurde der »Vertrag von Lissabon« im Mosteiro dos Jerónimos, dem pompösen Hieronymitenkloster aus dem 16. Jahrhundert im Westen der Hauptstadt Portugals, unterzeichnet. Prahlerisch hat die EU ihn damals als einen Vertrag gefeiert, der ihr institutionelles Gefüge auf neue Füße stelle, der es reformiere, die Union demokratischer, transparenter, zugleich aber auch effizienter mache als zuvor. Tatsächlich sagen der Vertrag und die Art und Weise, wie er zustande gekommen ist, eine Menge über die EU aus – nur nicht unbedingt das, was die Union die breite Öffentlichkeit von sich glauben machen möchte. Die Entstehungsgeschichte des Lissabon-Vertrags ist zunächst einmal eine Lehrstunde in Sachen europäischer Demokratie. Dass es den Vertrag überhaupt gibt, ist der Tatsache geschuldet, dass die EU-Eliten sich von widerspenstigen Mehrheiten nicht aufhalten lassen…“ Ein Rückblick von Jörg Kronauer in der jungen Welt vom 13. Dezember 2017 – siehe unsere – riesige – Rubrik dazu im LabourNet-Archiv und diejenige zur Lissabon-Strategie weiterlesen »
Europa in schlechter Verfassung"... Heute vor zehn Jahren, am 13. Dezember 2007, wurde der »Vertrag von Lissabon« im Mosteiro dos Jerónimos, dem pompösen Hieronymitenkloster aus dem 16. Jahrhundert im Westen der Hauptstadt Portugals, unterzeichnet. Prahlerisch hat die EU ihn damals als einen Vertrag weiterlesen »

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