Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„In Betrieben mit Betriebsrat und Tarifvertrag wird das Mindestlohngesetz weitaus konsequenter eingehalten als in Firmen, in denen beides fehlt. Umgehungen des Mindestlohns kommen in mitbestimmten und tarifgebundenen Betrieben etwa fünf Mal seltener vor. Gesamtwirtschaftlich sind Verstöße gegen den Mindestlohn aber weiterhin ein Problem: 2016 bekamen rund 2,7 Millionen Beschäftigte in Deutschland weniger als den Mindestlohn, obwohl er ihnen zustand. Damit erhielten 9,8 Prozent aller Arbeitnehmer, die Anspruch auf den Mindestlohn hatten, weniger als die damals vorgeschriebenen 8,50 Euro pro Stunde. Legale Ausnahmen vom Mindestlohn sind dabei bereits herausgerechnet. Zu diesen Ergebnissen kommt eine neue Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung auf Basis des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist die Armut unter Beschäftigten im Niedriglohnbereich (unter 10 Euro Stundenlohn) zurückgegangen, zeigen die Berechnungen des WSI-Arbeitsmarktexperten Dr. Toralf Pusch: 2014 hatten noch 20 Prozent von ihnen ein so geringes Einkommen, dass ein – realisierter oder nicht realisierter – Anspruch auf aufstockende Hartz-IV-Leistungen bestand. Bis 2016 sank die Aufstocker-Quote auf 17 Prozent, weil extrem niedrige Stundenlöhne erhöht wurden. Die Erwerbsarmut könnte aber noch deutlich stärker reduziert werden, wenn sich alle Arbeitgeber auch an das Mindestlohngesetz halten würden, betont der Forscher: „Die insgesamt sehr positive Bilanz des Mindestlohns wird getrübt, weil nach den neuesten verfügbaren Daten auch mehr als ein Jahr nach der Einführung noch zahlreiche Arbeitgeber gegen das Mindestlohngesetz verstoßen haben. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sich das Problem seitdem erledigt hat.“ Denn nach wie vor sei die Kontrolldichte relativ gering, die zuständige Einheit des Zolls unterbesetzt…“ Pressemitteilung vom 29. Januar 2018 von und bei der Hans-Böckler-Stiftung, zu weiteren Details siehe Policy Brief Nr.19 WSI 01/2018 von Toralf Pusch 
Ein Jungunternehmer hat es sich zum Ziel gesetzt, die deutsche Mitbestimmung in Unternehmen – europaweit – zu beseitigen. Nun hat er sein „Zwischenziel“ erreicht: Ein Berliner Gericht hat sein Ersuchen dem EuGH vorgelegt – und das lässt düstere Vorahnungen über die weitere Zukuft der deutschen Mitbestimmung aufkommen, denn der EuGH arbeitet seit Jahren an der Vereinheitlichung des europäischen Rechts – unter dem Vorzeichen liberaler Wirtschaftspolitik. Siehe dazu eine kleine Presseschau von Volker Bahl vom 29.7.2016 und weitere Informationen zum Vorhaben. Neu: [Mitbestimmung] Regime Shopping unter dem Schutz des Europarechts: Das Polbud-Urteil des Europäischen Gerichtshofs 
„Im Minutentakt kommen sie rein, die Meldungen über fehlende Pflegekräfte, über deren teilweise nur als schäbig zu bezeichnende Vergütung, über Missstände in Heimen (über die in der ambulanten und der häuslichen Pflege wird kaum bis gar nicht berichtet), über viele Pflegebedürftige, die keinen ambulanten Pflegedienst mehr finden können, der ihre minutengetaktete Versorgung zu übernehmen bereit ist. (…) In keiner Rede dürfen die Pflegestärkungsgesetze I bis III fehlen. Und der Hinweis, ab 2017 würde man doch 5 Milliarden Euro zusätzlich „in das System“ geben (die durch eine Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte finanziert wurde). Da werden viele Pflegekräfte sogleich einwenden, wo die denn geblieben sind, bei ihnen jedenfalls sei davon nichts angekommen. Aber es handelt sich nun keineswegs bei der genannten Summe um Fake News, nur muss man immer genau hinschauen, wo was ankommt (und wo eben nicht). (…) Die Rechnung zahlen die betroffenen Pflegebedürftigen. Und zwar die ganze Rechnung. Das liegt aber an dem Grundcharakter der Pflegeversicherung. (…)Wenn wir nicht das ganze System an sich in Frage stellen wollen, dann brauchen wir im System einen Umbau der Pflegeversicherung. Eine Möglichkeit wäre hier der Umbau hin zu einer echten Pflegeteilkaskoversicherung. Die Pflegekasse übernimmt alle notwendigen pflegebedingten Kosten und berechnet den Versicherten einen fixen, gesetzlich festzulegenden Eigenanteil, also eine Umkehrung des bestehenden Systems. Tariferhöhungen, bessere Personalschlüssel oder mehr palliative Betreuung bezahlen nicht mehr die Pflegebedürftigen, sondern werden von der Solidargemeinschaft getragen….“ Artikel vom 28. Januar 2018 von und bei Stefan Sell 
„… Unter dem Schlagwort »Neue Klassenpolitik« wurde seit etwa einem Jahr eine bemerkenswerte Anzahl an Debattenbeiträgen veröffentlicht. Es handelt sich dabei vor allem um eine Strategiedebatte innerhalb der sozialistischen und bewegungsnahen Linken, die den sich rapide beschleunigenden Aufstieg autoritär-nationalistischer Kräfte theoretisch zu verarbeiten versucht. Ähnlich wie das Einknicken der SYRIZA-Regierung vor dem europäischen Spardiktat im Juli 2015, wirft das Erstarken völkischer Parteien und ihre Resonanz in »abgehängten« Gesellschaftsschichten grundsätzliche Fragen hinsichtlich linker Politik auf. (…) Das Konzept einer »solidarischen De-Globalisierung« im Sinne einer international koordinierten Kontrolle, Auflösung, Dezentrierung und Demokratisierung der Produktions- und Finanznetzwerke des globalen Kapitalismus könnte zu einem gemeinsamen Bezugspunkt einer transnationalen Linken werden. Auch weitere Konzepte – z.B. De-Kommodifizierung, Postwachstum, industrielle Transformation und Konversion, »Infrastruktursozialismus« und Vergesellschaftung, (digitale) Planung und Commons – müssten stärker in linke Vernetzungen und Kämpfe hineingeholt und zu machtpolitisch fundierten Alternativen weiterentwickelt werden, um die bestehende Politik mehr und mehr unter Rechtfertigungsdruck zu setzen. Ohne Gegenerzählung keine Gegenmacht und umgekehrt.“ Beitrag von Sam vom Januar 2018 bei der Interventionistischen Linken (dieser Beitrag ist zuerst in der Ausgabe 634 von analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis erschienen und Teil eines Schwerpunkts zu »Imperialen Lebensweise« und globaler Ausbeutung) 
„… Wenn wir die Geschichte des Klassenkampfes unserer Zeit schreiben, sollen wir den Kampf um Palästina, die vielen antirassistischen und feministischen Kämpfe in die Randspalten verbannen und ausharren, bis sich aus dem luftleerem Raum ganz fabelhafte Arbeitskämpfe entwickeln? Oder sollen wir stattdessen Marx neu lesen und über die Relationalität der Kämpfe nachdenken? Wenn wir uns für Letzteres entscheiden, dann brauchen wir für diese Chronik geeignete Archivare und wir brauchen Organisationsformen, die die Zukunft nicht als eine endlose Wiederholung der Vergangenheit sehen oder versuchen, die Wirklichkeit in ein Marx- oder Lenin-Zitat zu pressen. Marx betont, dass im Zuge sozialer Bewegungen auch neue Organisationsformen entstehen. „Wenn diese Bewegungen“, schreibt er in dem Brief an Bolte, „eine gewisse previous [vorherige] Organisation unterstellen [d. h. voraussetzen], sind sie ihrerseits ebensosehr Mittel der Entwicklung dieser Organisation.“ (ebd. 333) Organisationen, die bloß die Erben oder Wächter der Vergangenheit sind, können nicht unsere Archivare sein, denn die Vergangenheit ist heute von der Gegenwart zutiefst gespalten. Wir brauchen neue Organisationsformen, die einen machtvollen Vorgriff auf die Zukunft durchsetzen. Vielleicht werden sie wie erste Maroon-Hütten sein, in denen ein neuer Erwartungshorizont aufgeht.“ Beitrag von Tithi Bhattacharya in der Übersetzung von Andreas Förster aus der Zeitschrift Luxemburg vom Januar 2018 
„„Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, …“ (Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 25) (…) Erwerbsloseninitiativen, Gewerkschaften und Sozialverbände betonen seit langem, dass die Regelbedarfe zu niedrig sind. Das Bundesverfassungsgericht hat 2014 in Bezug auf langlebige Konsumgüter, Strom und Mobilität Nachbesserungen gefordert. Auch Sanktionen stehen in der Kritik, mit „Straf“-Kürzungen zwischen 10% und 100% das sozialstaatlich garantierte Existenzminimum zu unterlaufen. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, ob Sanktionen überhaupt zulässig sind, wird noch dieses Jahr erwartet. Unterfinanzierte Wohnungen, aufgezwungene Umzüge und die normale Nutzung von Haushaltsenergie für Kochen, Duschen, Waschen usw. haben in vielen Fällen dieselbe Wirkung wie Sanktionen: Sie führen zum Teil zur dauerhaften Unterschreitung des Existenzminimums. (…) Das Bündnis AufRecht bestehen* fordert daher die neue Bundesregierung auf, die Sicherung der Unterkunftskosten von Menschen, die auf Leistungen zum Lebensunterhalt angewiesen sind, endlich bedarfsdeckend und menschenwürdig auszugestalten…“ Beitrag vom Bündnis „AufRecht bestehen“ vom 23. Januar 2018 bei Tacheles, dort auch das Flugblatt „Wohnen ist Menschenrecht für alle!“ 
„Der Arbeitsmarkt boomt: Immer häufiger ist von Fachkräftemangel die Rede. Doch gesucht werden vor allem Zeitarbeiter. Die müssen meist ein Gehalt unter der Niedriglohnschwelle hinnehmen. Die Linksfraktion im Bundestag sieht deswegen Handlungsbedarf. Fast jede zweite bei Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldete Vollzeitstelle ist eine Anstellung in der Zeitarbeit. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Demnach waren im November des vergangenen Jahres 523 790 Vollzeitstellen offiziell gemeldet, 216 294 davon in der Arbeitnehmerüberlassung – das entspricht einem Anteil von 41,3 Prozent. Von den offenen Stellen insgesamt – inklusive Teilzeit – befand sich etwa ein Drittel in der Leiharbeit, keine andere Branche kommt auf einen höheren Anteil. 33 Prozent aller Vermittlungen erfolgt in Leiharbeitsverhältnisse. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit bekamen im Dezember 2016 zwei Drittel der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Leiharbeit einen Bruttolohn unterhalb der Niedriglohnschwelle von 2088 Euro monatlich. In der Gesamtwirtschaft waren es dagegen 20 Prozent…“ Artikel von Rasmus Buchsteiner vom 27.01.2018 bei der WAZ online – die Anfrage/Antwort haben wir nicht gefunden.. 
Zur sachgrundlosen Befristung Zitat Karl Heinz Hausner und Christian Hohendanner (2017) „in: Wirtschaftsdienst, Heft 6/2017: »Um die Befristung von Arbeitsverträgen einzudämmen, ließen sich flexible Arbeitgeberbeiträge in der Arbeitslosenversicherung einführen. Der Beitragssatz für befristet Beschäftigte würde steigen und im Gegenzug für die Unbefristeten leicht fallen. (…) Nun sind für die Arbeitgeber immer am Ende die Arbeitskosten insgesamt relevant und in deren Kontext spielen die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eine nun wirklich überschaubare Rolle. Natürlich würden sich die Unternehmen ärgern, wenn sie etwas mehr bezahlen müssten, aber ob das wirklich zu einer deutlichen Begrenzung der sachgrundlosen Befristungen führen würde, beispielsweise bei den Berufsanfängern, die man in einer verlängerten Probeschleife halten möchte? Man darf erhebliche Zweifel haben…“ Beitrag von Stefan Sell vom 25. Januar 2018 bei der Aktuellen Sozialpolitik 
„Der Angriff auf die Sonntagsruhe von Seiten des Kapitals geht weiter. Vordergründig soll dies nur für den Handel gelten. Bisher durften verkaufsoffene Sonntage zu einem konkreten Anlass stattfinden. Wird dies verändert besteht die Gefahr, dass der Sonntag nicht nur dort zum normalen Arbeitstag wird…“ Interview von Herbert Schedlbauer mit Nils Böhlke, Sekretär der ver.di Landesfachbereichsleitung Handel in NRW. Das Interview erschien in der Wochenzeitung „unsere zeit“ am 26.01.2018, wir danken dem Autor! 
„… Als im August 1914 der Krieg begann, hatten die Führer der freien Gewerkschaften alle laufenden Arbeitskämpfe sofort abgebrochen. Die Mitglieder wurden durch den Beschluss, fortan keine Streikunterstützung mehr auszuzahlen, wirksam diszipliniert. Dazu trat eine gerade in der Gewerkschaftspresse besonders intensive ideologische Beeinflussung im Sinne des »Burgfriedens«. Zog das nicht, dann kam die Polizei – unter dem verhängten Belagerungszustand stand der auf die Militärbehörden übergegangenen staatlichen Exekutive ein umfangreiches Instrumentarium zur Verfolgung und Ahndung jeder »Störung« der Kriegführung zur Verfügung. Bis zum Januar 1918 hatten in Deutschland dennoch zahlreiche »wilde« Lohnstreiks und auch einige politische Massenstreiks – also Aktionen, die über den Rahmen einzelner Unternehmen und Werke hinausgingen und sich außerdem nicht allein um Lohn- und Ernährungsfragen drehten – stattgefunden. Der erste war der »Liebknechtstreik« vom 28. Juni 1916, dem Tag, an dem der Prozess gegen den am 1. Mai 1916 auf dem Potsdamer Platz verhafteten Karl Liebknecht begann. Er blieb auf Berlin beschränkt, erfasste aber etwa 55.000 Arbeiterinnen und Arbeiter. (…) Nach dem Liebknechtstreik verstärkten die aufgeschreckten Spitzen von SPD und Gewerkschaften ihre Polemik gegen die »Generalstreikapostel«. Die Militärbehörde assistierte, indem sie die Einziehung der identifizierten »Hetzer« verfügte oder sie ihn »Schutzhaft« nehmen ließ. (…) Nachdem sich die Lebensbedingungen im Winter 1916/17 für die Masse der Bevölkerung katastrophal verschlechtert hatten, streikten Mitte April 1917 in Berlin mehr als 200.000 Arbeiter, in Leipzig 30.000, in Magdeburg und Kiel je etwa 10.000, einige tausend in anderen Städten. (…) Der Gewerkschaftsbürokratie gelang es zwar noch einmal, sich in die Bewegung zu drängen und den Streik abzuwürgen, sie verschliss dabei aber ihre Autorität. Als Ende Januar 1918 ein neuer Massenstreik losbrach, unternahmen die Vorstände der Gewerkschaften gar nicht erst den Versuch, sich einzuschalten…“ Artikel von Leo Schwarz in der jungen Welt vom 27.01.2018 
„Die Zahl der nach einem Verdacht bestätigten Fälle von Berufskrankheiten (BK) ist im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um fast acht Prozent gestiegen. Das zeigen die aktuellen Zahlen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. (DGUV). Demnach bestätigten sich in ganzen Zahlen 40.056 (2015: 37.149) von 75.491 (76.991) Anzeigen. Die Zahl derer, die an anerkannten BK leiden, ist um 22 Prozent angestiegen. Dies führt die DGUV zum Teil auf die am 1. Januar 2015 neu in die Berufskrankheitenliste aufgenommenen BK zurück. Die häufigsten BK sind Lärmschwerhörigkeit (6.850 Fälle), durch Asbest hervorgerufene Atemwegserkrankungen (4.126 Fälle) und Hautkrebs durch arbeitsbedingte UV-Strahlung (3.723 Fälle). 5.365 Berufstätigen und Schülern wurde nach der Anerkennung einer BK eine Rente gewährt. Das ist ein Anstieg von knapp sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 2.573 Menschen starben an den Folgen einer Berufskrankheit (plus 6,37 Prozent)...“ Meldung vom 23.1.2018 im VersicherungsJournal ![[Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven [Buch] Kranke Arbeitswelt. Ethische und sozialkulturelle Perspektiven von Wolfgang Hien beim VSA-Verlag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/09/hien_krankearbeitswelt.jpg)
„Nacht- und Schichtarbeit gibt es in nahezu allen Branchen – auch im öffentlichen Dienst.. Feuerwehren, Rettungsdienste, Polizei, Krankenhäuser – sie alle sind rund um die Uhr für uns da, sieben Tage die Woche. Was bedeutet das für die Gesundheit und das soziale Leben der dort Beschäftigten? Das Magazin für Beamtinnen und Beamte über die Folgen von entgrenzten Arbeitszeiten. (…) Spätschichten, Nachtund Wochenendarbeit gehören für immer mehr Beschäftigte zum Joballtag. In allen diesen Bereichen gab es zwischen 1992 und 2016 deutliche Zuwächse (siehe Grafiken).1) Arbeiteten 1992 noch 15,5 Prozent der Beschäftigten abends zwischen 18 und 23 Uhr, so waren es 2016 bereits 25,2 Prozent. Der Anteil der Erwerbstätigen in Deutschland, die Schichtarbeit leisten, ist laut Eurostat zwischen 1992 bis 2016 von 11,5 auf 17,4 Prozent angewachsen. Für den öffentlichen Dienst ergibt sich auf Basis des Arbeitszeitreports 2016 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) folgendes Bild: 17 Prozent der Beschäftigten arbeiten zu nicht-normalen Arbeitszeiten. Dazu zählen sechs Prozent mit versetzten Arbeitszeiten (etwa mit fester Früh- oder Spätschicht), drei Prozent mit Wechselschicht ohne Nachtarbeit sowie acht Prozent mit Wechselschicht mit Nachtarbeit.2) Betroffen sind vor allem das Pflegepersonal, ÄrztInnen, Fahrpersonal bei der Bahn oder im ÖPNV sowie Feuerwehr, Polizei und Rettungskräfte…“ Artikel von Niels Spilker aus dem Beamtenmagazin 1/2018 beim DGB am 25.01.2018 
„… Die arbeitsmarktpolitische Idealvorstellung in Deutschland ist das Normalarbeitsverhältnis: eine unbefristete Vollzeitstelle mit Acht-Stunden-Tagen von Montag bis Freitag. Viele Konstellationen aber weichen davon ab. Das bestätigt auch die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann zum Ausmaß atypischer Beschäftigung, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Grundlage der Daten, die das Arbeitsministerium zusammengestellt hat, sind Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Demnach hatten 2016 von den 37 Millionen abhängig Beschäftigten 1,7 Millionen eine Stelle mit „überlangen“ Arbeitszeiten, also 4,6 Prozent. Knapp ein Viertel arbeitete „ständig oder regelmäßig“ am Wochenende, knapp 14 Prozent an Sonn- und Feiertagen, knapp jeder Vierte abends und knapp neun Prozent nachts. Schichtarbeit gehörte für 15,6 Prozent zum Alltag. (…) Problematisch können Arbeitszeiten jenseits der Norm sein, wenn sie die Gesundheit beeinträchtigen. Das Arbeitsministerium bezieht sich in seiner Antwort auf den Arbeitszeitreport der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und schreibt, dass der Anteil der Beschäftigten, die ihren Gesundheitszustand als „sehr schlecht oder schlecht“ einschätzten, am höchsten sei in der Gruppe derjenigen mit einer Wochenarbeitszeit von mehr als 60 Stunden. Schichtarbeiter litten häufiger unter Erschöpfung und Schlafstörungen; tendenziell gingen lange Arbeitszeiten mit sinkender kognitiver Leistungsfähigkeit und steigendem Unfallrisiko einher. Grundsätzlich hätten Beschäftigte mit Überstunden häufiger Beschwerden als solche mit „hohen Einflussmöglichkeiten“ auf ihre Arbeitszeit. Genau diese Einflussmöglichkeiten stehen derzeit im Zentrum des Tarifkonflikts in der Metall- und Elektroindustrie; die IG Metall will den Arbeitgebern ein Recht auf befristete Teilzeit abringen…“ Beitrag von Henrike Roßbach vom 24. Januar 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online 
„Nachdem Frankreich inzwischen mit „seinen“ Arbeitsmarktreformen die Position der französischen Gewerkschaften und damit der ArbeitnehmerInnen auch in Frankreich geschwächt hatte – zugunsten der Unternehmer – wurde somit auf der anderen Rheinseite jetzt die „Basta“-Politik von Kanzler Schröder mit der „großen sozialen Entsicherung“ durch die deutschen Arbeitsmarkt-Reformen nachvollzogen. Damit wurde die Abstiegsgesellschaft (Oliver Nachtwey) etabliert, die soziales Elend doch wieder allgegenwärtig machen konnte…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 24.01.2018 
und ausführlich noch bei Labournet: