Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
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. Wolfgang Hien u.a.: "... Grundsätzlich ist es das Interesse der Industrie, herauszubekommen, wie viele Gifte 
„… Obwohl Deutschland eines der reichsten Länder der Welt ist, leiden immer mehr Rentner unter Altersarmut: Heute sind rund 16 Prozent aller Rentner davon bedroht, bis 2036 sollen es etwa 20 Prozent sein. Es gibt Ökonomen, die glauben, dass dieser Trend sich noch aufhalten, zumindest aber abmildern ließe. Zwei unserer Nachbarländer gelten als Vorbilder in punkto ausreichende Rente: In den Niederlanden gibt es das sogenannte Cappuccino-Modell, ein dreiteiliges System aus einer Grundrente, einer betrieblichen und der privaten Altersvorsorge. Es führt dazu, dass (die meisten) niederländische Rentner genauso viel Geld zur Verfügung haben wie zu der Zeit, als sie noch gearbeitet haben. Auch in Österreich gilt als oberster Grundsatz, dass die Rente im Alter den Lebensstandard sichern muss. Nach 45 Jahren im Berufsleben bekommt ein Rentner etwa 80 Prozent seines durchschnittlichen Bruttoeinkommens. Wie finanzieren die Niederländer und die Österreicher ihre Modelle? Was könnte Deutschland sich von diesen Ländern abgucken? Und wie geht es den niederländischen und österreichischen Rentnern damit?…“ Feature von Catalina Schröder vom 6. Februar 2018 bei Deutschlandradio Kultur (Audiolänge: ca. 30 Min., hörbar bis zum 15. August 2018) 
„… Die Einkommenssituation von vielen Familien und insbesondere Alleinerziehenden ist schlechter als bislang gedacht. In einer Studie in unserem Auftrag haben Forscher der Ruhr-Universität Bochum jetzt erstmals für Deutschland ermittelt, welche zusätzlichen Kosten durch Kinder je nach Familientyp und Einkommensniveau entstehen. Dabei wird klar: Je geringer das Familieneinkommen ist, desto schwerer wiegt die finanzielle Belastung durch jedes weitere Haushaltsmitglied. Um die Einkommenssituation von verschiedenen Familientypen vergleichen und die zusätzlichen Ausgaben für Kinder schätzen zu können, wurden bisher die starren Äquivalenzgewichte der OECD-Skala genutzt. Bezugsgröße dabei sind die Ausgaben für einen alleinlebenden Erwachsenen. Ein zusätzliches Kind unter 14 Jahren erhält ein Gewicht von 0,3, eine zusätzliche Person über 14 Jahren von 0,5. Die jetzt vorliegenden Ergebnisse machen jedoch deutlich, dass solche starren Skalen nicht angemessen sind. Die Forscher berechneten deswegen in der Studie einkommensabhängige Äquivalenzgewichte, die einen realistischeren Blick auf die Einkommenssituation von Familien ermöglichen. Sie zeigen, dass die OECD-Skala die Einkommen armer Haushalte systematisch über- und jene reicher Haushalte unterschätzt. Denn für ärmere Familien ist die finanzielle Belastung durch Kinder im Verhältnis größer als für wohlhabende Familien. (…) Besonders drastisch ist die Situation für Alleinerziehende. Lag deren Armutsrisikoquote nach früheren Berechnungen bei 46 Prozent – und damit schon sehr hoch –, sind es auf Basis der neuen Methode 68 Prozent. Gerade bei Alleinerziehenden führt die Anwendung der starren, einkommensunabhängigen OECD-Skala dazu, dass die zusätzlichen Ausgaben für ein Kind im Haushalt deutlich unterschätzt werden…“ Pressemitteilung der Bertelsmann-Stiftung vom 7. Februar 2018 und die komplette Studie 
„Noch bevor die Kundgebung am 07.02.2018 beginnt bekommen die TeilnehmerInnen eine Erfolgsmeldung präsentiert: „Ein Schreiner und Partner Seminar findet am heutigen Tag nicht statt – und wird auch in diesem Jahr nicht mehr stattfinden“, äußert die Geschäftsführung in einer kurzen persönlichen Ansprache gegenüber den KundgebungsteilnehmerInnen. Schon im Vorfeld hatte das Ordnungsamt Nürnberg unter Berufung auf das Polizeipräsidium gegenüber der Anmelderin geäußert, dass die Union Busting Kanzlei ihr Seminar storniert hätte. Bereits zum vierten mal muss die Kanzlei damit in Nürnberg das Hotel wechseln, in dem sie versucht Seminare durchzuführen. Schreiner und Partner ist eine bundesweit tätige Kanzlei, die Unternehmen berät, wie man missliebige Lohnabhängige, Betriebsräte und Gewerkschafter systematisch kaltstellt, schikaniert und feuert, kurz: wie man Union Busting betreibt. „Dass die Union Buster von Schreiner und Partner mittlerweile schon einen Rückzieher machen, wenn wir unseren Protest nur ankündigen werten wir als großen Erfolg unserer Arbeit. 2015 haben wir angekündigt, dass Schreiner in Nürnberg keinen ruhigen Ort für sein dreckiges Geschäft finden wird – bis heute konnten wir unser Versprechen einhalten, getreu unserem Motto: Wir kommen um zu stören! .. immer wieder … versprochen! “ Tatsächlich fanden in den vergangenen Jahren kaum Seminare der Anwaltskanzlei statt, ohne dass vor dem jeweiligen Hotel eine Protestkundgebung gegen den praktizierten Klassenkampf von oben stattgefunden hätte…“ Bericht vom 7.2.2018 von und bei Initiative solidarischer ArbeiterInnen Nürnberg ![[Buch] Streikrecht, Tarifeinheit, Gewerkschaften. Neues RAT & TAT-Buch zur aktuellen Debatte um das Streikrecht](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/11/geffken_streikrecht_cover.jpg)
„Die jüngste 
„Weitere Veranstaltungen widmen sich der ‚Rolle und Zukunft der Spezialeinheiten‘ oder einer ‚Bewältigung von Demonstrationslagen‘. Eingeladen ist unter anderem der Hamburger Polizeiführer Hartmut Dudde. Es ist deshalb zu befürchten, dass sein quasi-militärischer G20-Einsatz bundesweit Schule machen soll. Seit seinem Bestehen legt der ‚Polizeikongress‘ einen Schwerpunkt auf digitale Ermittlungstechnik. Es verwundert nicht, dass sich unter den Sponsoren Hersteller von Videokameras, biometrischen Systemen, Abhörtechnologien und Vorhersagesoftware tummeln, denn in allen Bereichen stehen lukrative Beschaffungen an. Das diesjährige Motto der Messe lautet ‚Sicherheit besser vernetzen‘. Die dabei beworbenen Kooperationen sind äußerst problematisch. So geht es etwa um den Einsatz von Spezialeinheiten bei Demonstrationen, die Zusammenlegung von Polizeidatenbanken oder die Militarisierung der EU-Außengrenzen. Diese Vorgänge sind schon jetzt schwer parlamentarisch kontrollierbar, eine Hinterzimmerpolitik wie auf dem ‚Polizeikongress‘ verschärft diese Tendenz. Ich kritisiere deshalb, dass auch Angehörige der Bundesregierung die Verkaufsmesse durch ihre Teilnahme aufwerten“ – aus der Pressemitteilung „Hinterzimmerpolitik beim „Europäischen Polizeikongress“ von Andrej Hunko am 06. Februar 2018 auf seiner Webseite, in der ausführlich das Zusammenwirken von Kommerz und Repression bei diesem Kongress Thema ist. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge – sowie den sehenswerten Link zur offiziellen Webseite dieser anrüchigen Versammlung ![[Buch] Kapital und Arbeit: Klassenanalysen I](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/klassenanalysen_cover.jpg)
„Innerhalb einer bemerkenswerten kurzen Zeitspanne sind in den kapitalistischen Hauptländern Widerspruchsformen aufgebrochen, die schon als überwunden galten. „Sozialstaatliche Errungenschaften“, die in den „Wirtschaftswunderzeiten“ durchgesetzt werden konnten, wurden wieder in Frage gestellt. Auf der Basis veränderter Machtverhältnisse zugunsten des Kapitals wurde das ökonomische Partizipationsniveau einer Bevölkerungsmehrheit abgesenkt und die strukturellen Voraussetzungen einer Reichtums- und Vermögensexplosion geschaffen. Die Ausdehnung von Armuts- und Bedürftigkeitszonen sowie die damit einhergehenden sozialen Disziplinierungseffekte wurden von den neoliberalistischen Akteuren dabei mehr als nur billigend in Kauf genommen.“ Klappentext zum Buch von Werner Seppmann im Mangroven-Verlag (ca. 161 Seiten, Preis: 17,00 €, ISBN 978-3-946946-00-7) – dem ersten einer Reihe mit klassenanalytischen Studien des Autors. Siehe weitere Infos zum Buch und das letzte Kapitel des Buchs als Leseprobe im LabourNet Germany – wir danken Autor und Verlag! Siehe nun auch eine weitere Leseprobe 
„Beobachter stufen die Berliner Bekenntnisse zu einer Annäherung an französische Forderungen zur EU-Reform als „bloßes Wortgeklingel“ ein. In ihren Sondierungsgesprächen hatten CDU/CSU und SPD etliche europapolitische Zugeständnisse an Paris in Aussicht gestellt. Anschließend hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron beim World Economic Forum in Davos entschlossen gegeben, die EU im Gefolge einer strategischen Annäherung zwischen Deutschland und Frankreich grundlegend zu transformieren. Zuletzt hatte vor allem Macron versucht, Frankreich als Führungsmacht eines sich immer stärker integrierenden Europa darzustellen. Nun werden skeptische Töne laut. So dringt der CDU-Wirtschaftsrat auf einen „ordnungspolitische[n] Gegenentwurf“ zu den französischen Forderungen bezüglich der EU-Reform. Während Macron begonnen hat, unter anderem Reformen des französischen Arbeitsmarkts nach deutschem Modell umzusetzen, heißt es in Kommentaren über Merkel, sie habe ihre Annäherung an Macrons ökonomische Pläne lediglich „gespielt“. (…) Das europäische „Wortgeklingel“ in den Sondierungsgesprächen hat seinen Zweck allerdings durchaus erfüllt. Im Endeffekt hat Berlin Marcon verleitet, in der Hoffnung auf deutsche Zugeständnisse in Vorleistung zu gehen – mit der Einleitung harter neoliberaler „Reformen“ nach deutschem Modell und durch die Einnahme einer exponierten Frontstellung gegenüber den USA. Nachdem Paris wirtschaftspolitisch und geostrategisch fixiert wurde, beginnt Berlin die unverbindlichen europapolitischen Zusagen aus dem Koalitionspapier zu revidieren, um eine weitaus restriktivere europapolitische Haltung einzunehmen – entsprechend seiner bisherigen Politik.“ Bericht vom 5. Februar 2018 von und bei German-Foreign-Policy 
„Die Arbeitszeiten in Deutschland sind hoch flexibel. Das zeigt sich nicht nur in einschlägigen Statistiken zu Abend-, Nacht-, Schicht und Wochenendarbeit, sondern auch beim Blick ins Arbeitszeitgesetz, das etwa die Ausweitung der täglichen Arbeitszeit auf zehn Stunden erlaubt. (…) „Das zeigt: Wir brauchen nicht noch mehr Entgrenzung von Arbeitszeiten, sondern Reformen, die auch den Beschäftigten einen größeren Anteil an der `Flexibilitätsrendite´ bringen“, sagt Dr. Yvonne Lott, Arbeitszeitexpertin der Hans-Böckler-Stiftung. Anforderungen der Arbeit und private Verpflichtungen und Bedürfnisse verlässlich unter einen Hut bringen zu können, sei unerlässlich für Gesundheit und Leistungsfähigkeit. (…) Dabei weist die Forscherin auf ein bislang ungelöstes Problem hin: Flexible Arbeitszeiten und Teilzeitarbeit helfen dabei, Berufstätigkeit und Familie besser zu vereinbaren. Doch sie können zum Problem für die Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt werden, wenn sie nur von bestimmten Beschäftigtengruppen genutzt werden und gleichzeitig negative Konsequenzen für das berufliche Fortkommen haben. Erst wenn flexible Arbeitszeiten unabhängig von Geschlecht, Qualifikation oder Hierarchiestufe zur Normalität würden, ließen sich Nebenwirkungen wie die Verstärkung sozialer Ungleichheiten abstellen. Deshalb sei es ein kluger Ansatz, Möglichkeiten zur Arbeitszeitanpassung tariflich zu regeln…“ Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung vom Februar 2018 mit diversen Links zu weiteren Beiträgen zum Thema „Flexibilisierung“ 
„Bannon, Winfrey und Assange sind drei Namen, die für drei Ereignisse stehen, die dasselbe illustrieren: Das polit-ökonomische Establishment verteidigt seine Privilegien. Warum will die Mainstream-Linke nicht begreifen, dass Big Business und Big Government keine Feinde sind, sondern Verbündete? (…) Die Figur des Faschisten hat in der Vorstellungswelt der heutigen Linken genau die gleiche Funktion wie der Jude im Faschismus. Sie erlaubt es, uns nicht mit den eigentlichen Wurzeln unserer Krise zu befassen. Die Angst, nur ja keine Kompromisse mit der neuen Rechten machen zu müssen, täuscht uns darüber hinweg, bis zu welchem Grad wir bereits von ihr kompromittiert sind. Man darf darum jedes Zeichen einer Selbstreflexion begrüssen. Nehmen wir die aussergewöhnliche Intervention von Susan Sarandon. Sie hat nicht behauptet, dass die von #MeeToo geprägte politische Korrektheit zu weit gehe, sondern dass sie pseudoliberal sei. Die Radikalität der Bewegung, sagt sie, sei nur eine leere Pose. Das ist eine kluge Form der Selbstkritik. Unsere Aufgabe besteht nicht darin, eine Koalition zwischen der radikalen Linken und der faschistischen Rechten zu bilden, sondern darin, den Schlauch zu durchtrennen, über den die neue Rechte die Arbeiterklasse mit Sauerstoff versorgt. Das kann aber nur gelingen, wenn sich die Demokraten nach links bewegen, und zwar mit einer klaren kritischen Botschaft. Wenn sie also genau das tun, was Sanders und Corbyn gemacht haben und was die Ursache von deren zumindest relativem Erfolg war. (…) Das Establishment wird alles Mögliche tun, um eine wirtschaftliche Radikalisierung der Linken zu verhindern und die wahren Machthaber vor vermehrter Kontrolle zu bewahren. Kein Wunder, dass die Medien eine systematische Kampagne gegen diejenigen führen, die genau dies tun…“ Beitrag von Slavoj Žižek vom 5. Februar 2018 bei der Neuen Züricher Zeitung 
„… Sein Tod wurde zum Politikum: Anfang Januar starb der 53-jährige Paketzusteller Don Lane in einem Krankenhaus in Südengland. Er litt an Diabetes und hatte zuvor einen Zusammenbruch erlitten – nachdem er tagelang durchgearbeitet hatte, obwohl es ihm gesundheitlich schlecht ging. Seine Frau wendet sich nun mit dem Todesfall an die Öffentlichkeit, denn sie ist der festen Überzeugung: Ihr Mann musste nicht wegen eigenen fahrlässigen Verhaltens sterben, sondern wegen des unablässigen Drucks und den unmenschlichen Arbeitsbedingungen seines Arbeitgebers. Lane arbeitete 19 Jahre lang als Kurier für den Paketdienst DPD. Fest angestellt war er dort allerdings nicht. Er wurde wie die anderen Kuriere pro ausgestelltem Paket bezahlt, war selbstständig ohne Ansprüche auf Bezahlung im Urlaubs- oder Krankheitsfall. Doch nicht nur wurde Lane nicht bezahlt, wenn er sich zu schlecht fühlte, um zu arbeiten: Der Paketdienst habe ihm auch immer wieder Strafen von 150 Pfund (rund 170 Euro) angedroht, sollte er keine Ersatz für seinen Touren finden, wie seine Frau Ruth Lane nun dem englischen „Guardian“ berichtet. (…) In England beschäftigt DPD rund 5000 Zusteller. In Deutschland sind es doppelt so viele. Hierzulande rühmt sich das Unternehmen auf seiner Website damit, 350 Millionen Pakete im Jahr zuzustellen und die Nummer zwei des Paketmarktes zu sein.“ Meldung vom 5. Februar 2018 bei der Welt online 
„In Deutschland sind 3,3 Millionen Menschen pflegebedürftig, etwa zwei Drittel von ihnen werden zu Hause versorgt. Jeder elfte Beschäftigte muss daher seinen Job und die Pflege eines Angehörigen unter einen Hut bringen. 71 Prozent können das jedoch zeitlich schlecht vereinbaren, ergab eine Sonderauswertung des DGB-Index Gute Arbeit. (…) Eine wichtige Unterstützung stellt eine größere zeitliche Flexibilität für die Bewältigung der Pflegesituation dar. Es berichten jedoch lediglich 5 Prozent der Befragten davon, dass sie in ihrem Betrieb zusätzliche Auszeiten für die Pflege bekommen. Für 61 Prozent wäre ein solches Angebot hilfreich, um Arbeit und Privatleben besser vereinbaren zu können. Frauen äußern diesen Wunsch etwas häufiger als Männer (64 vs. 57 Prozent). (…) Eine finanzielle Unterstützung durch den Arbeitgeber im Falle der besonderen Belastung durch zu pflegende Angehörige ist der absolute Ausnahmefall. Nur ein Prozent der Beschäftigten mit Pflegeverantwortung berichten von einer solchen betrieblichen Unterstützung. Dass die finanzielle Lage für die Bewältigung einer Pflegesituation eine hohe Bedeutung besitzt, zeigt der verbreitete Wunsch nach finanzieller Unterstützung. Für 61 Prozent wäre eine solche Unterstützung ein wichtiger Faktor für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf…“ Sonderauswertung DGB-Index Gute Arbeit Kompakt vom 6. Februar 2018 
„Für den heutigen Montag kündigt die Bundesregierung den offiziellen Einstieg in die EU-Militärunion an. Dazu wird der Europäische Rat 17 Projekte in aller Form verabschieden, die dem Aufbau gemeinsamer EU-Militärstrukturen dienen. Deutschland führt unter anderem den Aufbau eines Europäischen Sanitätskommandos an, das – neben dem seit 2010 bestehenden Europäischen Lufttransportkommando – als ein unverzichtbares Element künftiger EU-Kriegseinsätze gilt. Zudem baut Berlin Logistikstrukturen auf, die Interventionen binnen kürzester Frist ermöglichen sollen. Auf beiden Feldern ist die Bundeswehr auch im NATO-Rahmen aktiv. Die operative Vorbereitung kommender Militäreinsätze ist dabei von heftigen deutsch-französischen Machtkämpfen geprägt. Wie es im Bundesverteidigungsministerium heißt, dient die Militärunion nicht nur dem Ziel, „Eigenständigkeit“ gegenüber den Vereinigten Staaten zu erlangen; sie soll auch die auf zivilem Weg nicht hinlänglich erreichbare „Integration“ der EU voranbringen“ – so beginnt der Beitrag „Der Start der Militärunion“ am 11. Dezember 2017 bei German Foreign Policy, worin nicht nur über die Beschlüsse zur Erhöhung jeweiliger Militär-Haushalte berichtet wird, sondern auch über die Verpflichtung, 20% der Militärausgaben für die Aufrüstung einzusetzen. Siehe dazu weitere Beiträge zum aktuellen Rüstungsprogramm und darin neu: PESCO: Beschleunigte Militarisierung der EU 
„Die Digitalisierung stellt viele Konstanten der Arbeitswelt infrage. Die Umbrüche, die hiermit für Beschäftigte in Deutschland einhergehen, sind mittlerweile Gegenstand intensiver wissenschaftlicher, medialer und politischer Diskurse. Das Tempo des digitalen Wandels ist allerdings so rasant, dass die einzelne Analyse oft als Momentaufnahme erscheint. Dabei lassen sich die Konturen des Wandels gerade dadurch erkennen, dass man Entwicklungen über eine gewisse Zeit, also im Längsschnitt betrachtet. Diese Überlegung bildet den Ausgangspunkt für die vorliegende Studie1. Sie ist eine Nachfolgestudie zu unserer 2012 veröffentlichten Expertise „Digitale Arbeit in Deutschland“ (Schwemmle/Wedde 2012). Darin hatten wir den Stand der Digitalisierung der Arbeitswelt in Deutschland beschrieben, die Herausforderungen für „gute digitale Arbeit“ analysiert und entsprechende Reformbedarfe für Arbeitspolitik und Arbeitsrecht identifiziert. Jetzt – sechs Jahre später – greifen wir die damaligen Ergebnisse auf und wagen einen zweiten Blick auf unseren Analysegegenstand…“ Studie von Michael Schwemmle und Peter Wedde veröffentlicht von der Friedrich-Ebert-Stiftung als WISO-Diskurs 02/2018