Politischer Streik in Deutschland?

29. November 2019: 4. Globaler Klimastreik

Dossier

29. November 2019: 4. Globaler KlimastreikNeben unseren Streiks werden wir dieses Mal auch mit weiteren kreativen Aktionen Klimagerechtigkeit einfordern. Nach den desaströsen Ergebnissen des Klimakabinetts und kurz vor Beginn der UN Klimakonferenz (COP25) werden wir an diesem Freitag wieder weltweit auf die Straßen gehen. Wir rufen erneut alle Generationen dazu auf, mit dabei zu sein. Wir haben keine andere Wahl, als eine konsequente Klimapolitik durch unsere Aktionen zu erzwingen – und zusammen können wir das schaffen! Unter Anderem in diesen 129 Städten sind am 29. November Aktionen geplant…” Aufruf und Aktionskarte bei Fridays for Future. Siehe dazu auch: Students for Future: Klimastreikwoche an den Hochschulen vom 25. bis 29. November 2019 – u.a. mit Betriebsversammlungen (und darin “Students for Future rufen zu gemeinsamen Aktionen von Gewerkschafts- und Klimabewegung auf”) sowie allgemein unser Dossier “Fridays for Future”: Schulstreiks für mehr Klimaschutz sowie als letzten das Dossier zu Klimastreik am 20. September 2019 – ökologische Notwendigkeit und gewerkschaftliche Debatte (um das Streikrecht) und hier zum 4. Globalen Klimastreik neu: Schulstreiks: Wieder globale Proteste für mehr Klimaschutz – #BlockFriday und Kritik am Kaufrausch am Black Friday weiterlesen »

Dossier 4. Globaler Klimastreik

29. November 2019: 4. Globaler Klimastreik

Schulstreiks: Wieder globale Proteste für mehr Klimaschutz – #BlockFriday und Kritik am Kaufrausch am Black Friday
weiterlesen »

Klimastreik am 20. September 2019 – ökologische Notwendigkeit und gewerkschaftliche Debatte (um das Streikrecht)

Dossier

Globaler Klimastreik 20.-27. September 2019Wir hoffen, eine Zeitenwende einzuleiten – Die Verantwortung für das Klima darf nicht nur auf den Schultern von Schulkindern lasten. Erwachsene müssen sich anschließen. “Intellektuelle und Wissenschaftler unterstützen den Aufruf von “Fridays for Future”: (…) Am Freitag den 20. September werden wir auf Bitte der jungen Menschen, die rund um die Welt Schulstreiks organisieren, unsere Arbeitsplätze und Wohnungen verlassen, um einen Tag lang Maßnahmen gegen den Klimawandel zu fordern, die große, existenzielle Bedrohung der gesamten Menschheit. Es wird ein eintägiger Klima-Streik sein und der Auftakt zu einer Woche mit Klima-Aktionen auf der ganzen Welt. Wir hoffen, damit eine Zeitenwende einzuleiten. Und wir hoffen, dass sich uns viele Menschen anschließen und ihre Büros, Bauernhöfe und Fabriken verlassen; dass Politiker ihren Wahlkampf unterbrechen und Fußballstars ihre Spiele; dass sich Schauspieler abschminken und Lehrer ihre Kreide niederlegen; dass Köche ihre Restaurants schließen und für die Protestierenden kochen; und dass Rentner ihren Alltagstrott unterbrechen. Damit unsere führenden Politiker endlich diese Botschaft hören: Jeden einzelnen Tag verursacht unser Lebensstil eine ökologische Krise, die eine gesunde, sichere Zukunft auf unserem Planeten unmöglich macht. (…) Wir hoffen, dass Gruppen aus allen Bereichen des Umweltschutzes, des Gesundheitswesens, der Sozial- und Entwicklungshilfe sich anschließen werden. Aber unsere größte Hoffnung ist, einfach zu zeigen, dass die, die etwas gegen diese Krise tun und die, die schon jetzt am härtesten davon betroffen sind, von Millionen von Menschen unterstützt werden, an denen das wachsende Grauen über unsere ökologische Misere nagt, die sich aber bisher eher im Hintergrund gehalten haben. Es könnte ein paar Anläufe brauchen um diese Mengen auf die Straße zu bringen, aber wir haben nicht viel Zeit. Unser Fenster für wirksamen Klimaschutz schließt sich schnell…” Aufruf zum Klimastreik am 20.9.2019 veröffentlicht am 24. Mai 2019 bei der Süddeutschen Zeitung online mit den internationalen Erstunterzeichnern. Siehe die Aktionsseite zum globalen Streik am 20.9.2019 und die Sonderseite bei “Fridays for Future” sowie zum Hintergrund unser Dossier: “Fridays for Future”: Schulstreiks für mehr Klimaschutz und den Aufruf “Klimagewerkschafter/innen zum Appell von Fridays for Future „Streikt mit uns“ am 20. September 2019: Aufruf an Kolleginnen und Kollegen: Wir sind gefordert – Seid auch dabei!” (für den noch Unterschriften gesammelt werden!). Hier dokumentieren wir alle Infos zum Klimastreik sowie die gewerkschaftspolitische Debatte um die Form der Teilnahme. Internationale Aufrufe siehe gesondert ganz unten im Dossier. Neu: Klimapaket gegen Arbeiter*innen in Deutschland und weitere Streiks weiterlesen »

Dossier

Globaler Klimastreik 20.-27. September 2019Wir hoffen, eine Zeitenwende einzuleiten - Die Verantwortung für das Klima darf nicht nur auf den Schultern von Schulkindern lasten. Erwachsene müssen sich anschließen. "Intellektuelle und Wissenschaftler unterstützen den Aufruf von "Fridays for Future": (...) Am weiterlesen »

»
Schweiz »
»
»
Spanien »
»
Frauenstreik 2019: Einfach machen (in Deutschland und der Schweiz sowie Spanien…)

Dossier

[Schweiz] Für den Frauen*streik am 14. Juni 2019!  In Spanien, Polen und Argentinien haben es die Feministinnen vorgemacht, jetzt wird auch in Deutschland ein Frauenstreik organisiert. Warum das die nächste Eskalationsstufe ist. Wir befinden uns im Jahre 2018 n. Chr. Auf der ganzen Welt drängen Rechte und Neoliberale die progressiven Kräfte in die Defensive… Alle? Nein! Eine immer größer werdende Gruppe unbeugsamer Frauen* hört nicht auf, ihnen Widerstand zu leisten. In vielen Ländern riefen sie dieses Jahr am 8. März zum feministischen Streik auf – und das nicht zum ersten Mal. Allein in Spanien folgten dem Appell über fünf Millionen. Woran liegt es, dass gerade Frauen sich in diesen Zeiten vernetzen und an vielen Orten auf die Straße gehen? Die neue Stärke der Bewegung liegt an keinem wundersamen Zaubertrank. Sie ergibt sich aus der spezifischen Rolle, die Frauen in unseren Gesellschaften einnehmen. Frauen stehen zunächst einmal – entgegen der landläufigen Meinung – an einer zentralen Stelle im Produktionsprozess. Nicht nur arbeiten die meisten Frauen im Dienstleistungssektor, der in Deutschland inzwischen 70 Prozent der Bruttowertschöpfung ausmacht. Auch außerhalb der Lohnarbeit übernehmen Frauen noch immer den größten Teil der Erziehungs-, Pflege- und Hausarbeit, ohne die niemand seine Haut überhaupt zu Markte tragen könnte. Hier steckt ein großes Druckpotenzial auf Politik und Kapital…” Artikel von Alex Wischnewski und Kerstin Wolter vom August 2018 beim Ada-Magazin hier dazu bisher für Deutschland (am 8. März), die Schweiz (am 14. Juni) und Spanien (am 8. März) sowie international (am 8. März). Neu: Der Frauenstreik in der Schweiz am 14. Juni: Schluss mit dem Patriarkater! Die Frauenstreik-Bewegung entwickelte eine Wucht, die man(n) nicht mehr ignorieren kann weiterlesen »

Dossier

8. März 2017: Wenn unser Leben keinen Wert hat, dann streiken wir! Aufruf zum globalen Frauenstreik"In Spanien, Polen und Argentinien haben es die Feministinnen vorgemacht, jetzt wird auch in Deutschland ein Frauenstreik organisiert. Warum das die nächste Eskalationsstufe ist. Wir befinden weiterlesen »

Streiken ist unser gutes Recht! Rechtliches und praktische Tipps für Streiks und andere Arbeitskämpfe in Deutschland (nicht nur zum Frauenstreik)

Dossier

8. März 2017: Wenn unser Leben keinen Wert hat, dann streiken wir! Aufruf zum globalen FrauenstreikAnlass dieser Broschüre ist der feministische Streik- und Aktionstag am 8. März 2019. Die seit einigen Jahren in über 40 Ländern entstehende Streikbewegung kommt nun auch in Deutschland an. Gleichzeitig gibt es viele Unsicherheiten und offene Fragen in Bezug auf Streik als Form der politischen Auseinandersetzung. Deswegen wollen wir mit dieser Broschüre einen ersten Überblick über die rechtliche Lage, aber auch verschiedene Arbeitskampfformen geben. Der Fokus liegt dabei darauf, an den Orten aktiv zu werden, an denen wir Geld verdienen oder uns auf die Lohnarbeit vorbereiten, also Schule, Ausbildung, Universität. Zwar können und sollten bei einem feministischen Streik definitiv auch andere Arbeitsformen wie unbezahlte Sorgetätigkeiten in Familie, Haushalt und Beziehung, die mehrheitlich von Frauen geleistet werden, bestreikt werden. Unser Eindruck ist jedoch, dass vor allem im Lohnarbeitssektor aufgrund rechtlicher Unsicherheiten die Zurückhaltung groß ist…” Aus dem Vorwort der Streikrechtsbroschüre der FAU Dresden (44 Seiten, 23 MB – daher Download über Riseup). Siehe dazu auch: Raus zum 8. März! »Recht auf politischen Streik durchsetzen«. Frauenkampftag: Aktivistinnen in München fordern mehr Einsatz von Gewerkschaften. weiterlesen »

Dossier

8. März 2017: Wenn unser Leben keinen Wert hat, dann streiken wir! Aufruf zum globalen Frauenstreik"Anlass dieser Broschüre ist der feministische Streik- und Aktionstag am 8. März 2019. Die seit einigen Jahren in über 40 Ländern entstehende Streikbewegung kommt weiterlesen »

Und es gab ihn doch, den politischen Streik in der BRD – „Zeitungsstreik“ der IG Druck und Papier im Mai 1952
"Wir fordern das Recht auf politischen Streik!"“Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen aufzurufen. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand die Ausdehnung der paritätischen Mitbestimmung auf die gesamte Wirtschaft, was vehement von den Unternehmerverbänden und den Regierungsparteien, der CDU/CSU und der extrem kapitalorientierten FDP verweigert wurde. Doch nach der Demonstration gewerkschaftlicher Kampfbereitschaft und -fähigkeit in den Auseinandersetzungen um die Montanmitbestimmung war es für die Gewerkschaft klar, dass es nur durch harte und offene Konflikte zwischen der Arbeiterbewegung und der reaktionären teils offen faschistischen Kräften eine Restauration der Machtverhältnisse zu verhindern war. Gegen den Protest der Gewerkschaften, der SPD und der KPD wurde im Juli 1952 der Entwurf des Betriebsverfassungsgesetzes durch den Bundestag gepeitscht. Für die Gewerkschaften bedeutete das einen schweren Rückschlag für die gewerkschaftliche Neuordnungspolitik. Für sie war das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kein Ersatz für ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch und sie sahen mit dem parlamentarischen Vorstoß die Gefahr der Trennung von Gewerkschaften und Betriebsräten, die ja auch bis heute in der Spaltung von innerbetrieblichen Organen und den Gewerkschaften außerhalb der Betriebe sichtbar ist…” Historischer Rückblick vom 20. November 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
"Wir fordern das Recht auf politischen Streik!""Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu weiterlesen »

Politische Streiks gelten in Deutschland als verboten. Doch so einfach ist es nicht. Denn auch in Deutschland wurde und wird politisch gestreikt. Der Politikwissenschaftler Jörg Nowak über ein Verbot, das keines ist…” Artikel von Jörg Nowak vom 21.03.2016 bei der Bundeszentrale für politische Bildung, dort eine ganze Artikelreihe zum Thema Streik weiterlesen »
"Politische Streiks gelten in Deutschland als verboten. Doch so einfach ist es nicht. Denn auch in Deutschland wurde und wird politisch gestreikt. Der Politikwissenschaftler Jörg Nowak über ein Verbot, das keines ist..." Artikel von Jörg Nowak vom 21.03.2016 bei der Bundeszentrale für politische Bildung weiterlesen »

Privatisierung contra Allgemeinwohlinteresse. Was die aktuelle Abweisung des Bürgerbegehrens zu Stuttgart 21 durch das Bundesverwaltungsgericht für den Kampf gegen Privatisierung bedeutet
Stuttgart21: Dummheit Tag und NachtTrotz 35.000 Unterschriften und den Gang durch die Instanzen scheitert das Bürgerbegehren für einen Ausstieg Stuttgarts aus der Finanzierung von Stuttgart 21 am 14. Juni nun auch vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 10 C 7.15). Damit muss die Stadt sich weiter an einem vorrangig privatwirtschaftlich orientierten Projekt finanziell beteiligen, was massenhaft abgelehnt wird und dessen Kosten gegenüber der ursprünglichen Planung immer weiter in nie geahnte Höhen steigen. Dies allein wäre für mich jedoch kein Grund, darauf eigens einzugehen. Scheiterte doch bisher immer des Volkes Wille in Stuttgart nicht nur an Landesregierung und Stadtverwaltung, sondern auch an Justitia. Bemerkenswert ist allerdings die vom BVerwG in seiner jetzigen Entscheidung vertretene Rechtsauffassung zum Verhältnis von privatisierten Infrastrukturunternehmen und Allgemeinwohlinteresse. Schließlich ist aktuell wieder ein neues Privatisierungsprojekt auf der regierungsamtlichen Agenda, nämlich die Privatisierung von Autobahn und Fernstraßen…” Ein Kommentar von Armin Kammrad vom 18.06.2016 und Hintergründe weiterlesen »
Stuttgart21: Dummheit Tag und Nacht"Trotz 35.000 Unterschriften und den Gang durch die Instanzen scheitert das Bürgerbegehren für einen Ausstieg Stuttgarts aus der Finanzierung von Stuttgart 21 am 14. Juni nun auch vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 10 C 7.15). Damit muss die Stadt weiterlesen »

NGG-Bezirk im Südwesten fordert das Recht auf den politischen Streik. Ein Gespräch mit Elwis Capece. Interview von Markus Bernhardt in junge Welt vom 04.07.2013 mit Elwis Capece, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten (NGG) für die Regionen Mannheim-Heidelberg und Mittelbaden-Nordschwarzwald weiterlesen »
NGG-Bezirk im Südwesten fordert das Recht auf den politischen Streik. Ein Gespräch mit Elwis Capece. Interview von Markus Bernhardt in junge Welt vom 04.07.2013 mit Elwis Capece externer Link , Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten (NGG) weiterlesen »

Artikel von Peter Nowak in Direkte Aktion vom Jan/Feb 2013 weiterlesen »

Politische Streiks im Europa der Krise„Seit dem Beginn der Krise im September 2008 kehrt das Mittel des politischen Streiks und des Generalstreiks zunehmend auf die Bühne der sozialen Auseinandersetzungen Europas zurück: Über 30 Mal riefen Gewerkschaften in den vergangenen vier Jahren zu landesweiten, politisch motivierten Arbeitsniederlegungen auf. Unangefochtener Spitzenreiter der europäischen Generalstreikstatistik ist Griechenland, gefolgt von Italien, Frankreich, Belgien und Spanien. Hinzu kommen sektorale Massenstreiks mit explizit politischer Stoßrichtung wie etwa in Großbritannien im November 2011. Auslöser der gegenwärtigen Welle von politischen Streiks und Generalstreiks sind Sparprogramme europäischer Regierungen, die zu starken Einschnitten bei Löhnen, Beschäftigung und im Sozialbereich führen, sowie die staatliche Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte in mehreren südeuropäischen Länder…“ Buch von Alexander Gallas, Jörg Nowak, Florian Wilde (Hrsg.), Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung im VSA-Verlag. weiterlesen »
Politische Streiks im Europa der KriseSeit dem Beginn der Krise im September 2008 kehrt das Mittel des politischen Streiks und des Generalstreiks zunehmend auf die Bühne der sozialen Auseinandersetzungen Europas zurück: Über 30 Mal riefen Gewerkschaften in den vergangenen vier Jahren weiterlesen »

„Kaum Debatte ums Streikrecht / In einzelnen Gewerkschaften gibt es dazu Beschlüsse, aber auch wichtigere Themen Fast nirgendwo wird so wenig gestreikt wie in Deutschland – wegen oder trotz des hiesigen Streikrechts. Der politische Streik bleibt wohl fürs Erste Zukunftsmusik…“ Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 14.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Jörg Meyer in Neues Deutschland vom 14.11.2012 externer LinkKaum Debatte ums Streikrecht / In einzelnen Gewerkschaften gibt es dazu Beschlüsse, aber auch wichtigere Themen Fast nirgendwo wird so wenig gestreikt wie in Deutschland - wegen oder trotz des hiesigen Streikrechts. weiterlesen »

„…Generalstreik – das klingt in Zeiten, in denen Griechenland binnen weniger Wochen mehrere Massen-Arbeitsniederlegungen erlebt und sogar in Großbritannien darüber diskutiert wird, nicht mehr ganz so fern. Ob es ins Zentrum einer politischen Strategie der Krisenproteste gehört, ob in der Bundesrepublik zu einem Generalstreik mit Aussicht auf Erfolg mobilisiert werden könnte, wenn man einmal die juristischen Hürden außer Acht lässt; inwiefern ein Bündniskurs von verschiedenen Milieus und Klassensegmenten möglich ist, die auf je ihre Weise von den Krisenfolgen betroffen sind – all das ist ein paar Tage vor dem europäischen Aktionstag am 14. November allenfalls im kleinen Kreis Thema… Artikel von Tom Strohschneider in Neues Deutschland vom 11.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Tom Strohschneider in Neues Deutschland vom 11.11.2012 externer Link Aus dem Text: „…Generalstreik - das klingt in Zeiten, in denen Griechenland binnen weniger Wochen mehrere Massen-Arbeitsniederlegungen erlebt und sogar in Großbritannien darüber diskutiert wird, nicht mehr ganz so fern. Ob weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012 Siehe dazu: „… Wenn das jetzt nicht gereicht hat, um auch hier in den Streik zu treten, liegt das allerdings auch an der fehlenden Möglichkeit eines Generalstreiks in unserem Land. Deshalb begrüßen wir es, dass z.B. der ver.di-Ortsverein Celle und viele Kolleginnen und Kollegen im Heidekreis und in Celle das Recht auf politische Streiks einfordern…” Aus der Erklärung zum europäischen gewerkschaftlichen Aktionstag am 14. November 2012 von Charly Braun (Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Heidekreis) und Paul Stern (Vorsitzender des DGB-Kreisverbandes Celle) vom 12.11.2012 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012   Siehe dazu:

"Wir fordern das Recht auf politischen Streik!"„… Wenn das jetzt nicht gereicht hat, um auch hier in den Streik zu treten, liegt das allerdings auch an der fehlenden Möglichkeit eines Generalstreiks weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012 weiterlesen »
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.11.2012 Mit Blick auf die "europaweiten "Mobilisierung" (Arno Klönne "Vaterländisch gespalten": www.nachdenkseiten.de/?p=14974#h08 externer Link) zum 14. November kommt jetzt Oskar Lafontaine auf sein altes Lieblings-Anliegen - den Generalstreik auch für Deutschland - weiterlesen »

„Im Angesicht der zählebigen Krise ist es in den vergangenen Jahren europaweit zu einem deutlichen Anstieg der politischen und der Generalstreiks gekommen. Unrühmliche Ausnahme: die Bundesrepublik Deutschland. Im Hamburger VSA-Verlag erscheint am 12. November ein Sammelband, der einen Überblick der europäischen Ausstände liefert, bisherige Erfahrungen auswertet sowie den politischen Streik in der BRD thematisiert. Am 14. November soll auf der gesamten iberischen Halbinsel die Arbeit niedergelegt werden, der Europäische Gewerkschaftsbund ruft an diesem Tag zu Solidaritätsaktionen auf. Für jW Anlaß, den Beitrag von Detlef Hensche vorab zu veröffentlichen.“ Artikel von Detlef Hensche in junge Welt vom 09.11.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Detlef Hensche in junge Welt vom 09.11.2012 externer Link „Im Angesicht der zählebigen Krise ist es in den vergangenen Jahren europaweit zu einem deutlichen Anstieg der politischen und der Generalstreiks gekommen. weiterlesen »

nach oben