„… Wie sehen jene Problemdiagnosen aus, die für ein bedingungsloses Grundeinkommen als Lösungsmodell vorgebracht werden, und wie triftig sind sie? Was würde die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für die verschiedenen gesellschaftlichen Teilbereiche bedeuten? Welche Chancen und Risiken wären mit ihm verbunden? Mit der interdisziplinären Ringvorlesung beteiligen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel sowie weiterer Forschungseinrichtungen Schleswig-Holsteins und des deutschsprachigen Raums an der laufenden gesellschaftlichen Diskussion mit einigen akademischen Beiträgen. Wie es für eine akademische Diskussionskultur charakteristisch ist, stehen dabei weniger praktisch-normative Stellungnahmen zum Thema im Vordergrund als die argumentative Begründung oder Kritik von Behauptungen (von „Aussagen über die Welt“), die in der Diskussion zum BGE vorgebracht werden. (…) Die gleichwohl auf Allgemeinverständlichkeit Wert legenden, auch für die interessierte Öffentlichkeit von Bürgerinnen und Bürgern konzipierten Beiträge der Ringvorlesung kommen aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen und berühren ein breites Spektrum an Fragen und Aspekten. Im Anschluss an einen 45 bis 60 minütigen Vortrag findet eine Diskussion statt. Die Termine wurden aufgezeichnet. Die Aufnahmen stehen in der Programmtabelle unten in der rechten Spalte zur Ansicht zur Verfügung. Die Aufnahmen sind darüber hinaus auch als Playlist bei Youtube abrufbar “ Programm und Einzel-Videoaufnahmen der Ringvorlesung auf der Sonderseite der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel weiterlesen »

Im Interview von Maria Mast verteidigt der Ökonom Philip Kovce am 29. Juli 2019 bei Zeit online ein BGE u.a. damit: „… Das bedingungslose Grundeinkommen provoziert, weil es bedingungslos ist. Es ist, anders als etwa Hartz IV, keine Sozialleistung, die an Bedürftigkeit und Wohlverhalten geknüpft ist. Vielmehr ist es ein Grundrecht, das die Freiheit des Einzelnen stärkt. Wer es einführen will, der muss nicht nur seine eigene Freiheit, sondern vor allem die Freiheit der anderen zu schätzen wissen. (…) Die Unterstellung lautet: Ich bin fleißig, du bist faul. Ich weiß, worauf es ankommt, die anderen nicht. Dieses gespaltene Menschenbild ist insofern absurd, als Demokratie und Marktwirtschaft längst auf anderen Fundamenten ruhen. (…) Wir können in modernen arbeitsteiligen Gesellschaften gar nicht anders, als andauernd Leistungen anderer zu beanspruchen. Niemand arbeitet mehr für sich selbst, alle arbeiten dieser Tage für andere. Dennoch tun wir oftmals so, als seien wir archaische Selbstversorger auf der wilden Jagd nach Geldscheinen aus Esspapier. (…) Im Grunde genommen entkrampft das Grundeinkommen unser angespanntes Verhältnis zu Arbeit und Einkommen. Je weniger ich mir um mein eigenes Einkommen Sorgen machen muss, desto besser kann ich aus freien Stücken für andere tätig sein. (…) Arbeitszwang ist ein Motivationskiller, nicht Freiwilligkeit. (…) Erst wenn wir den anderen die Freiheit wirklich zugestehen, die wir für uns selbst längst in Anspruch nehmen, stehen wir dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht länger im Weg.“ weiterlesen »

„… In Umfragen sprechen sich inzwischen mehr als 50 Prozent für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aus. Doch je mehr Menschen sich intensiv damit beschäftigen, desto mehr Ansichten und Kontroversen gibt es, zum Beispiel zur Frage, ob es Faulheit fördert oder die Inflation. Oder wer überhaupt berechtigt sein soll, es zu erhalten. Konstruktive Antworten darauf verweigern bisher nicht nur zulasten ihrer Mitglieder die um ihre Macht fürchtenden Gewerkschaftsfunktionäre sowie alle Regierungsangehörigen auf Bundesebene, die sich wiederum um ihre schwarze Null im Haushalt sorgen. Sondern auch die Führungsebene der SPD, die geschlossen am Dogma einer allein sinnstiftenden Erwerbsarbeit festhält. Um nicht als Diskursverweigerer zu gelten, versucht es deren Berliner Landesverband gerade mit einer dem BGE angenäherten Billigkopie: Die Berliner nennen sie so einfach wie irreführend „Solidarisches Grundeinkommen“ – dabei ist diese Kopie im Gegensatz zum BGE weder bedingungslos noch unbürokratisch und richtet sich im Wesentlichen auch nur an Dauerarbeitslose. Bei allen Modellen des Grundeinkommens – und seien sie noch so verschieden – gibt es ein gemeinsames Element: Bei allen vermissen Kritiker einen nachvollziehbaren Gesamtplan inklusive eines überzeugenden Finanzierungskonzepts. Diese Kritik ist berechtigt, denn bisher fehlte tatsächlich ein solches ganzheitliches BGE-Konzept. Dieses liefert nun das von mir entwickelte Modell. (…) Auch die Veränderungen, die der Klimaschutz erfordert, wie zum Beispiel die Abkehr vom Verbrennungsmotor, die Anhebung der Benzinpreise als Mittel der Steuerung, die Verteuerung von Produkten mit einem unverantwortlichen ökologischen Fußabdruck, werden gerade die unteren Einkommensgruppen treffen. Dies kann zu erheblichen sozialen Spannungen führen, wie die Gelbwestenbewegung in Frankreich gelehrt hat. Energiepreisanhebungen zur CO2-Emissionsbegrenzung und vergleichbare Maßnahmen sind nur bei gleichzeitiger sozialer Absicherung durchsetzbar. Das BGE ist sicherlich nicht die Patentlösung für alle diese Probleme. Aber ohne BGE ist alles andere nichts… „ Beitrag von Dr. Brüne Schloen vom 15. Juli 2019 bei Xing (von Brüne Schloen erschien kürzlich im Verlag Springer Gabler das Buch „Grundeinkommen und Menschenwürde“, was ein ausführliches Finanzierungskonzept enthält). Wohl auf dem Hintergrund seiner langjährigen Tätigkeit als Wirtschaftprüfer, ist Schloen wohl der erste, der überzeugend nachweist, was 1500 Euro BGE wirklich aktuell bedeuten würden. weiterlesen »

„Diese oder eine ähnliche Frage ist jedem geläufig, der sich mit der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen befasst. Als Beispiel dafür soll sie wohl herhalten, dass Erwerbstätigkeit kein Zuckerschlecken ist, nicht nur aus Freude oder Spaß bestehe und ähnliche kluge Anmerkungen – als müsste das gesagt werden. Dabei lässt sie tiefer blicken, als – wie die Erfahrung zeigt – diejenigen meinen, die sie stellen. Wenn denn der Bäckerberuf kein Zuckerschlecken ist und ein BGE zu seinem Niedergang führte, weil keiner mehr nachts aufstehen wollte, um Brötchen zu backen – ja, soll es denn dann Zwangsverpflichtungen geben? Sollen also, vielleicht, weil oft bemüht, Arbeitslose, Sozialhilfebezieher oder vielleicht renitente Jugendliche unter Sanktionsandrohung verdammt werden dazu, dort zu arbeiten? Das sei nun aber wirklich übertrieben, so sei die Frage nicht gemeint und natürlich solle keineswegs Zwangsarbeit eingeführt werden. Weshalb dann aber die Frage bzw. Sorge, der Beruf könne nicht mehr ausgeübt werden, als stelle das Erwerbsgebot heute sicher, dass es geeignetes Personal für jede freie Stelle gebe? Etwa doch, wenigstens ein bißchen, Zwangsarbeit?. Dabei läge eine ganz andere Frage doch viel näher – auch vor dem Hintergrund der grundrechtlich garantierten freien Berufswahl -, nämlich, was getan werden müsse, damit der Beruf attraktiver werde…“ Kommentar von Sascha Liebermann vom 17. Juni 2019 bei Freiheit statt Vollbeschäftigung weiterlesen »

„… Die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist in den letzten Jahren weltweit in Schwung gekommen. Angesichts der fortschreitenden digitalen Automatisierung und dem absehbaren Verlust vieler Millionen Arbeitsplätze, sehen viele darin ein ideales Instrument, um die sozialen Folgen dieser Entwicklung aufzufangen und das Einkommen stärker von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. (…) Die eigentliche Revolution in Sachen Grundeinkommen findet aber zur Zeit in Indien statt. Im Januar dieses Jahres kündigte die Regierung des indischen Bundesstaates Sikkim an, allen 600.000 Einwohnern von 2022 an ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen. Das sei kein Projekt und kein Experiment, betonten Vertreter der regierenden Sikkim Demokratic Front (SDF), sondern die reguläre Einführung eines BGE. (…) Finanziert werden soll es durch die Abschaffung des größten Teils der indischen Sozialprogramme. Das würde insbesondere das indische System der Nahrungsmittelsubventionen betreffen, aber beispielsweise auch das wichtige ländliche Beschäftigungsprogramm „Mahatma Gandhi National Rural Employment Guarantee Scheme“, das jedem ländlichen Haushalt mindestens 100 Arbeitstage pro Jahr zum Mindestlohn garantieren soll. Letzteres ist für viele ländliche Arme die einzige Möglichkeit, durch Arbeit etwas Geld zu verdienen. (…) Die Politik kann mit dem Grundeinkommen eine Antwort auf die Armut geben, während sie gleichzeitig den strukturellen sozialen Probleme ausweicht. Ein BGE wird beispielsweise die indischen Kleinbauern nicht davor bewahren, weiter von ihrem Land verdrängt und schließlich als „Überflüssige“ noch weiter an den Rand der Gesellschaft abgeschoben zu werden. Es wird ihnen nicht dabei helfen, ihren Rechten und ihren Interessen besser Geltung verschaffen zu können. So bietet das Grundeinkommen offenbar keine Abkürzung im Kampf um ein menschenwürdiges Leben für alle. In einer umfassenden Strategie, in der die strukturellen Ursachen von Armut und sozialer Ungleichheit angegangen werden, könnte es sich aber als sinnvoller Baustein erweisen.“ Beitrag von Gabriela Simon vom 15. April 2019 bei Telepolis weiterlesen »

„„Die Idee des Grundeinkommens geht vom mündigen Bürger aus. Wer das nicht teilt, müsste konsequenterweise auch die Demokratie in Frage stellen.“ (…) Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wäre wie Aufklärung 2.0, ein emanzipatorischer Schritt, ein Stück Befreiung aus der Knechtschaft der Arbeitgeber. Doch ich habe auch immer wieder Zweifel an diesem idealisierten Menschenbild. Es kommt mir naiv und verklärt vor angesichts der realen Geschehnisse in unserem Land und auf der ganzen Welt. (…) Nachdem mich nachts solch pessimistische Gedanken umgetrieben haben, holt mich tagsüber die Realität wieder ein. Ein Patient berichtet davon, wie er im Jobcenter vom Sicherheitsdienst rausgeschmissen wurde. Obwohl er alles richtig gemacht hatte und seine Beschwerde gegen die Leistungskürzung rechtens war und sachlich vorgetragen wurde. Die Wut und Verzweiflung über die Ungerechtigkeit ist quasi noch im Raum, als der nächste Patient lieber den nächsten Suizidversuch riskiert als seinen Job zu gefährden. Eigentlich müsste ich ihn davon überzeugen, die Krankschreibung endlich anzunehmen und seine Gesundheit und sein Leben nicht weiter aufs Spiel zu setzen. Aber ich kann seine Sorge auch verstehen, unberechtigt ist sie nicht. Das Sozialsystem hat zu viele Lücken, um wirksam vor existenzieller Bedrohung zu schützen. (…) Ich bin wütend über ein Sozialsystem, das mir die Arbeit als Psychotherapeutin noch zusätzlich schwer macht. Und darüber, dass ich immer mehr Patienten aus Zeitmangel Absagen erteilen muss, obwohl die Versorgung in Hannover noch besser ist als anderenorts. Und dann ist es mir egal, ob ein paar Leute nicht mit der Freiheit umgehen können werden. Ob das Grundeinkommen ausgenutzt werden würde. Dann möchte ich nicht mehr, dass meine Steuergelder dazu genutzt werden, Bedürftige zu schikanieren. Dann möchte ich einfach nur, dass diese scheiß Existenzangst endlich aus der Gesellschaft verschwindet. Na klar, würde es was kosten. Aber das, was wir jetzt machen, kostet uns eine Menge Geld, Gesundheit, Menschlichkeit und irgendwann den kompletten gesellschaftlichen Zusammenhalt…“ Beitrag von Baukje Dobberstein vom 05.04.2019 in Baukjes Blog weiterlesen »

„Die Existenzgeldinitiative der Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehenden ist die älteste Grundeinkommensgruppierung in Deutschland. (…) Einige Jahre war es ruhig um diese Gruppierung. Nun meldet sie sich mit einer Erklärung, der online-Veröffentlichung einiger ihrer Bücher und Dokumente sowie einer Website zurück. (…) In der Erklärung heißt es: „Existenzgeld ist ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen. Es wurde und wird von Initiativen und Einzelpersonen aus den Bereichen Erwerbslosigkeit und Sozialhilfe gemeinsam erarbeitet und weiter entwickelt. Die wesentlichen Unterschiede zu anderen Grundeinkommensvorschlägen liegen in der Höhe, der Finanzierung und dem Emanzipationsgehalt des Existenzgeldes. Die Höhe muss ein gutes Leben für jede/jeden ermöglichen, der hier lebt und hier leben will. Die Finanzierung muss über eine Umverteilung von oben nach unten organisiert werden. Das Existenzgeld ist Teil eines emanzipatorischen Prozesses der gesellschaftlichen Umwälzung, vor allem in Arbeitswelt und Ökonomie, berührt aber auch Demokratieverständnis und ökologische Fragen….“ Mitteilung von Ronald Blaschke vom 20. Januar 2019 beim Netzwerk Grundeinkommen mit Hinweisen zu diversen Veröffentlichungen zum Existenzgeld weiterlesen »

„Hier veröffentlichen wir das komplette Interview mit dem Philosophen und Ökonomen Philippe van Parijs für den Dokumentarfilm „Universelles Grundeinkommen (BGE) – unser Recht zu leben”, vom Regisseur Álvaro Orús . Diese Dokumentation wurde von „Humanisten für ein Unviverselles Grundeinkommen (Humanistas por la Renta Básica Universal)” und unserer Agentur Pressenza unterstützt…“ Hinweis von Gabriela Amaya auf das Youtube-Video des englischprachigen Interviews vom 7. August 2018 bei pressenza mit deutscher Zusammenfassung (Videolänge: 48 Min.) weiterlesen »

Soziologe Gerhard Bosch im Gespräch mit Britta Rybicki bei neues Deutschland vom 31. Juli 2018 „über die negativen Seiten des bedingungslosen Grundeinkommens“: „… Ein Ende von Arbeit ist überhaupt nicht in Sicht. Wir hatten noch nie so viele Beschäftigungen wie aktuell. Was auf Frauen, die zunehmend erwerbstätig werden, und auf die hochgesetzte Altersgrenze zurückgeht. Es gibt zudem viele ungesättigte Bedürfnisse in unserer Welt. Da denke ich sofort an die Pflege oder den Notstand in der Bildung. Dort werden wir in Zukunft sehr viel mehr Arbeitskräfte brauchen. (…) Viele Menschen in besonderen Situationen werden damit allein nicht mehr ihren Lebensunterhalt finanzieren können. Wenn jeder monatlich 1000 Euro erhält, kommen wir auf insgesamt 984 Milliarden Euro. Das sind knapp 100 Milliarden Euro mehr als unser Sozialbudget. Was passiert aber, wenn wir plötzlich krank, pflegebedürftig oder arbeitslos werden? Dann müssen wir von 1000 Euro im Monat leben, weil es keine Kranken- oder Unfallversicherung, Altersvorsorge, Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen, keine Jugendhilfe oder die jetzige Arbeitsmarktpolitik mehr gibt. Oder was ist, wenn wir chronisch krank sind und gar nicht arbeiten können? Eine Heimpflege in der Pflegestufe fünf kostet im Monat 3500 Euro, und die kann sich dann keiner mehr leisten. Betroffene würde das BGE in die Armut stürzen. (…) 2,7 Millionen der unter 18-Jährigen waren 2017 laut dem Statistischen Bundesamt armutsgefährdet. Deswegen würde ich ein BGE für Kinder einführen. Damit das Geld auch wirklich in den armen Familien ankommt, könnte man es durch einen hohen Grenzsteuersatz für Kinder in reichen Familien wieder wegsteuern. Es sollte mehr kostenlose Sachleistungen im Bildungswesen geben, etwa in der Vorschule. Eine Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs könnte verhindern, dass Betroffene zu schnell in die Hartz-IV-Grundsicherung rutschen. Um Diskriminierungen am Arbeitsmarkt zu vermeiden, muss es gleiche Bezahlung für alle Beschäftigungsformen geben. Diese wenigen Maßnahmen kosten keine 984 Milliarden Euro.“ – Siehe unseren Kommentar und nun einen weiteren: Kommentar von Norbert Hermann (Bochum Prekär) weiterlesen »

„Wenn Maschinen immer mehr Arbeit übernehmen, brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen, meint der Philosoph Richard David Precht. Der Politologe Christoph Butterwegge hält das für falsch: Ein Grundeinkommen höhle den Sozialstaat aus. Finanzbeamte, Bankangestellte, Call-Center-Mitarbeiter – schon bald werden die meisten von ihnen voraussichtlich nicht mehr gebraucht, und Computer erledigen ihre Aufgaben. Von diesem Szenario ist der Philosoph Richard David Precht überzeugt. Er sieht die Industriestaaten an der Schwelle zu einem „zweiten Maschinenzeitalter“. Die Digitalisierung bringe einen tiefgreifenden Wandel der Arbeitswelt mit sich: „Ich glaube, dass wir in eine Zeit kommen, in der ein Teil jener Berufe, die man algorithmisieren kann, tatsächlich algorithmisiert wird, und zwar überall dort, wo Menschen nicht dezidiert Wert darauf legen, mit Menschen zu tun zu haben.“ (…) Der Politologe Christoph Butterwegge hält das Grundeinkommen dagegen für einen Irrweg: Es sei weder sozial noch gerecht, sondern stehe für eine „Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip“. Lebensrisiken wie Unfall, Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Pflegebedürftigkeit ließen sich auf diese Weise nicht absichern, so Butterwegge, denn bei einem Grundeinkommen bleibe die Lebenssituation und der individuelle Bedarf eines Leistungsempfängers unberücksichtigt: „Das Grundeinkommen behandelt alle gleich und tut so, als gäbe es Gleichheit, die wir aber erst herstellen müssen.“ (…) Butterwegge: „Wenn Roboter die Arbeit tun und die Werte schaffen, dann stellt sich die Frage: Warum gehören die Roboter nicht uns allen? Dann stellt sich die Frage nach Sozialisierung von Produktionsmitteln und Überwindung des Kapitalismus. Aber diese Frage wird vernebelt durch die Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen. Und das ist einer der vielen Gründe, aus denen ich es ablehne.“ Richard David Precht und Christoph Butterwegge im Gespräch mit Simone Miller beim Deutschlandfunk Kultur am 15. Juli 2018 (Audiolänge: ca. 40 Min., abrufbar bis zum 21. Januar 2019). Und Kommentare – neu: Ungleiche ungleich behandeln: Ronald Blaschke findet, neoliberale wie linke Kritiker stellen das Bedingungslose Grundeinkommen falsch dar weiterlesen »