Mehr als 10 Millionen hilfebedürftig, 6.09 Millionen abhängig von Hartz IV
Um den Jahreswechsel herum wurden Zahlen zur sozialen Mindestsicherung aus 2014 und 2015 veröffentlicht. Z.T. liegen sie für 2015 noch nicht vor, die Übersicht muss daher als vorläufig und ungefähr bezeichnet werden. Insgesamt waren 9.161.590 Menschen davon abhängig, das sind 11,26% der Bevölkerung (eigene Berechnung). Werden die in 2015 neu hinzugekommenen Menschen hinzugerechnet, so sind es jetzt mehr als 10 Millionen. Kaum berechenbar sind die „working poor – arm trotz Arbeit“, sofern sie keine aufstockenden Leistungen beantragen. Arbeitsmarktpolitisch interessant sind die ganz aktuellen Zahlen zu Hartz IV…“ Übersicht von Norbert Hermann vom 11.1.2016 weiterlesen »
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Dossier

SilvesterDie Lebenshaltungskosten steigen, insbesondere die Strompreise. Nun werden auch die Hartz-IV-Sätze erhöht: Je nach Altersgruppe sollen Leistungsbezieher das Mehr an Lebenshaltungskosten mit einem Plus von fünf, vier oder drei Euro kompensieren. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) frohlockte am Donnerstag: 404 Euro werde ein Alleinstehender ab Januar bekommen, für ein Kleinkind unter sechs werden 237 Euro gezahlt. Was Politiker der Linkspartei und Vertreter von Wohlfahrtsverbänden zu Recht als »schlechten Witz« bezeichneten, treibt die Wirtschaftslobby, wie gewohnt, zur Weißglut…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 11.09.2015 und neu: Hartz IV: Paritätischer wirft Bundesregierung statistische Willkür vor und fordert 491 Euro Regelsatz / DGB: Hartz-IV-Sätze heute weniger wert als vor 11 Jahren weiterlesen »

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Silvester"Die Lebenshaltungskosten steigen, insbesondere die Strompreise. Nun werden auch die Hartz-IV-Sätze erhöht: Je nach Altersgruppe sollen Leistungsbezieher das Mehr an Lebenshaltungskosten mit einem Plus von fünf, vier oder drei Euro kompensieren. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) frohlockte am Donnerstag: weiterlesen »

Kampagne »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen – das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise eine neue Waschmaschine oder auch eine höhere Miete, deren Mehrkosten nicht vom Amt übernommen werden, bringen die Betroffenen in enorme finanzielle Schwierigkeiten. Zusätzlich drohen den Hartz-IV-Beziehenden bei Verstößen gegen Auflagen sogenannte »Sanktionen«, die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen. Und das, obwohl die Regelsätze so niedrig sind dass sie das Existenzminimum definieren. Jede Kürzung verstößt somit gegen die Menschenwürde und gegen das Grundgesetz. DIE LINKE fordert deshalb die Abschaffung der Sanktionspraxis und die sofortige Anhebung des Hartz-IV-Satzes auf 500 Euro. Mittelfristig soll das »Arbeitslosengeld 2« durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro ersetzt werden, um allen Menschen ein Leben in Würde ohne Angst vor Sanktionen zu gewähren. Wir meinen: Es muss endlich Schluss sein damit, dass Erwerbslose durch Sanktionen gegängelt und in schlechte Jobs gedrängt werden! Daher sagen wir: »Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV!« und starten ab 1. Dezember die nächste Aktionsphase im Rahmen der Kampagne »Das muss drin sein.«“ Kampagnenseite der Linkspartei mit Hintergründen weiterlesen »
Kampagne der Linkspartei: »Das muss drin sein.«: Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV!"Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen - das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder ein Restaurantbesuch sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten wie beispielsweise weiterlesen »

Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (…)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ in Verwaltungskosten umgeschichtet – so viel wie noch nie zuvor. „Der stark erhöhte Zugang an Asylberechtigten erfordert auch eine Personalaufstockung in den Jobcentern“, heißt es in der Antwort. 2014 schichteten Jobcenter bereits 522 Millionen Euro aus dem Etat für Arbeitsmarktpolitik in den Verwaltungsetat um.“ Agenturmeldung vom 27. Oktober 2015 bei der Zeit online – billiger ist die beabsichtigte Spaltung Armer aller Nationen kaum zu haben… weiterlesen »
"Die Linke drängt auf eine Aufstockung des Hartz-IV-Etats um 1,1 Milliarden Euro. Löcher in der Verwaltung dürften nicht mit Mitteln für Erwerbslose gestopft werden. (...)Nach einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion werden demnach im laufenden Haushaltsjahr voraussichtlich rund 800 Millionen Euro aus dem Etat für "Leistungen zur weiterlesen »

Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé und dazu die Stellungnahme und Bewertung der Caritas zu Hartz IV -Regelbedarfen, darin wird unter anderem Weiße Ware als einmalige Leistung und eine Flexibilitätsreserve von 10 % des RB gefordert… weiterlesen »
Update der Aufteilung der Regelbedarfe für die Jahre 2011 – 2016 von Rüdiger Böker nach den EVS-Abteilungen, aus der wird ersichtlich was und in welcher Höhe in den Regelbedarfen drin ist oder sein soll. Das Dokument dokumentiert bei Harald Thomé externer <a href=weiterlesen »

Die Einführung des Mindestlohns hat die Zahl der Aufstocker kaum verringern können. Weiterhin benötigen 1,23 Millionen Beschäftigte mit zu niedrigen Gehältern ergänzende Hartz-IV-Leistungen, wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die der »Rheinischen Post« vorliegen. Demnach bezogen im März 2014 knapp 1,29 Millionen Arbeitnehmer ergänzende Sozialhilfe in Form von Hartz-IV-Leistungen. Im März dieses Jahres waren es 1,23 Millionen. »Ein maßgeblicher Einfluss des Mindestlohns ist aus diesen Zahlen nicht zu erkennen«, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit…“ Meldung vom 25.08.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »
"Die Einführung des Mindestlohns hat die Zahl der Aufstocker kaum verringern können. Weiterhin benötigen 1,23 Millionen Beschäftigte mit zu niedrigen Gehältern ergänzende Hartz-IV-Leistungen, wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die der »Rheinischen Post« vorliegen. Demnach bezogen im März 2014 knapp 1,29 Millionen Arbeitnehmer ergänzende Sozialhilfe in Form von weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und SozialhilfeSeit der Einführung von Hartz IV wird um die Sanktionspraxis der Jobcenter gegen säumige »Kunden« gestritten. Gegner mahnen, hier werde grundlos und willkürlich ein zum Überleben unerlässliches, vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als »unverfügbar« deklariertes Minimum gekürzt. Befürworter begreifen die Strafen als »Erziehungsauftrag«. Betroffene könnten Sachleistungen, »in der Regel Lebensmittelgutscheine«, beantragen und müssten nicht hungern, rechtfertigt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die Regelung über »Pflichtverletzungen« und »Sanktionen« im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II). Dass die Coupons nicht die Grundbedürfnisse decken, stellte demgegenüber eine Sprecherin der Behörde auf Nachfrage von junge Welt fest, die namentlich nicht genannt werden will…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 21.08.2015 weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"Seit der Einführung von Hartz IV wird um die Sanktionspraxis der Jobcenter gegen säumige »Kunden« gestritten. Gegner mahnen, hier werde grundlos und willkürlich ein zum Überleben unerlässliches, vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als »unverfügbar« deklariertes Minimum gekürzt. weiterlesen »

[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor JobcenternAm Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und mehrere Berliner Kirchenkreise unterstützen die Aktion. Die Tour mit dem Beratungsbus der Wohlfahrtsverbände startet um 8 Uhr vor dem Jobcenter in der Müllerstraße 16 im Wedding. Der Bus steht danach bis Mitte September täglich außer mittwochs von 8 bis 13 Uhr vor einem der zwölf Berliner Jobcenter. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter aus mehreren Beratungsstellen sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte beantworten vor Ort kostenlos Fragen zum Arbeitslosengeld II, überprüfen Bescheide und geben Auskunft zu Rechtsmitteln…“ Aus der Pressemitteilung. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte auf der Aktionsseite „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“ weiterlesen »
[Berlin] „Irren ist amtlich – Beratung kann helfen“. Mobile Hartz IV-Beratung vor Jobcentern"Am Montag, dem 3. August 2015 beginnt eine sechswöchige Beratungsaktion des Berliner Arbeitslosen­zentrums der evangelischen Kirche (BALZ) vor den Jobcentern der Hauptstadt. Die Diakonie, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Landesarmutskonferenz und weiterlesen »

Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung in Deutschland, unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers und Publizisten Lutz Hausstein, hat in einer umfangreichen wissenschaftlichen Arbeit ermittelt, dass das absolute Minimum, um menschenwürdig leben zu können, bei 730 Euro pro Monat/Erwachsenen liegt. Zuzüglich müssten dann aber noch die regional differierenden Wohnkosten berechnet werden…“ Meldung vom 29.05.2015 bei gegen-hartz sowie die Studie und ein Interview mit dem Autor weiterlesen »
"Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung in Deutschland, unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers und Publizisten Lutz Hausstein, hat in einer umfangreichen wissenschaftlichen Arbeit ermittelt, dass das absolute Minimum, um menschenwürdig leben zu können, bei 730 Euro pro Monat/Erwachsenen liegt. Zuzüglich müssten dann aber noch die regional differierenden Wohnkosten weiterlesen »

Das BSG urteilte mit Datum vom 23.7.2014 – B 8 SO 14/13 R, dass für volljährige Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften der 100 % – Regelsatz zu zahlen ist. Das BMAS hat u.a. mit Erlass vom 8. August 2014 und späteren Schreiben die Nichtanwendung der Umsetzung der BSG – Rechtsprechung angeordnet. (…) Danach will das BMAS durch Erlass regeln, dass rückwirkend bis zum 01.01.2013 – ohne extra Antrag, Überprüfungsantrag, Widerspruch oder anhängigem Klageverfahren – die Regelsatzstufe 1 nachzuzahlen ist. Das bedeutet, dass für die rund 40.000 Betroffenen 79 EUR pro Monat, rückwirkend bis Jan. 2013, also 28 Monate x 79 EUR = 2.212 EUR nachzuzahlen sind. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass dieser Nachzahlungsbetrag zusätzlich mit 4 % zu verzinsen (§ 44 Abs. 1 SGB I) und nicht als Einkommen anzurechnen ist (§ 82 Abs. 1 S. 1 SGB XII). Hinsichtlich des Nachzahlungsbetrages überlegt das BMAS dass dieser auch für zwei Jahre als Vermögen berücksichtigungsfrei zu sein hat…“ Bewertung und Dokumentation im Thomé Newsletter 09/2015 vom 28.03.2015 weiterlesen »
"Das BSG urteilte mit Datum vom 23.7.2014 - B 8 SO 14/13 R, dass für volljährige Menschen mit Behinderung im Elternhaus und in Wohngemeinschaften der 100 % - Regelsatz zu zahlen ist. Das BMAS hat u.a. mit Erlass vom 8. August 2014 und späteren Schreiben die Nichtanwendung der Umsetzung der weiterlesen »

Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind denkbar schlecht. Doch ausgerechnet ihnen legt das Gesetz Steine in den Weg. Wer eine qualifizierte Ausbildung machen will, bei dem werden staatliche Leistungen gekürzt oder bei älteren Betroffenen sogar gestrichen. Hartz IV verhindert so die Ausbildung etlicher Langzeitarbeitsloser, kritisieren Experten. Eine absurde Regelung, die am Ende keinem nutzt. Denn sie zementiert die Situation der Betroffenen – auf Kosten der Steuerzahler…“ Video des Monitor-Beitrags vom 26.02.2015 (8:23 min) beim WDR weiterlesen »
"Mehr als die Hälfte der Langzeitarbeitslosen in Deutschland hat keine abgeschlossene Berufsausbildung. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind denkbar schlecht. Doch ausgerechnet ihnen legt das Gesetz Steine in den Weg. Wer eine qualifizierte Ausbildung machen will, bei dem werden staatliche Leistungen gekürzt oder bei älteren Betroffenen sogar gestrichen. Hartz IV weiterlesen »

Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Eine wichtige Rolle dabei spielt verdeckte Armut, die bei der Regelsatz-Berechnung nicht berücksichtigt wird. Verdeckt arm sind Menschen, die ihren Anspruch auf Grundsicherungs- beziehungsweise Sozialhilfeleistungen aus Scham, Unkenntnis oder anderen Gründen nicht einlösen – nach Expertenschätzungen rund 40 Prozent der Bedürftigen. Dies wirkt sich nicht nur auf den Lebensstandard der direkt Betroffenen aus, es hat auch Folgen für den Hartz-IV-Satz. Er wäre um 12 Euro höher, wenn die verdeckt Armen vor den Bedarfsberechnungen ausgeklammert würden. Zu diesem Ergebnis kommt die Verteilungsforscherin Dr. Irene Becker in einer neuen Analyse…“ HBS-Pressemitteilung vom 04.02.2015 zur Studie weiterlesen »
"Ob Hartz IV das soziokulturelle Existenzminimum abdeckt, wie es die Verfassung fordert, bleibt fraglich. Der Regelsatz der Grundsicherung könnte um bis zu 45 Euro höher sein, zeigt eine neue, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Studie. Eine wichtige Rolle dabei spielt verdeckte Armut, die bei der Regelsatz-Berechnung nicht berücksichtigt wird. Verdeckt arm weiterlesen »

„„Wir brauchen für die neuen, unsteteren Arbeitswelten flexiblere Regeln“, sagte sie im Gespräch mit der WirtschaftsWoche. „Es gibt immer mehr Menschen, die in Jobs arbeiten, in denen mal für ein paar Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt wird. Wenn die arbeitslos werden, haben sie trotz ihrer Beiträge keinen Schutz, weil sie nicht lange genug eingezahlt haben“, kritisierte die Ministerin. Konkret will Nahles deshalb die Anspruchshürde für den Erhalt von Arbeitslosengeld I senken…“ Meldung zum Interview von Max Haerder, Cordula Tutt und Henning Krumrey in der Wirtschaftswoche online vom 24. Januar 2015 – gemeint ist, dass die für den Anspruch notwendigen 12 Monate Erwerbstätigkeit in drei statt bisher 2 Jahren erreicht sein müssten weiterlesen »
"„Wir brauchen für die neuen, unsteteren Arbeitswelten flexiblere Regeln“, sagte sie im Gespräch mit der WirtschaftsWoche. „Es gibt immer mehr Menschen, die in Jobs arbeiten, in denen mal für ein paar Monate in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt wird. Wenn die arbeitslos werden, haben sie trotz ihrer Beiträge keinen Schutz, weil sie weiterlesen »

Wie aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping (DieLinke.) hervorgeht, werden viele Bewilligungsbescheide von Hartz IV bereits für 12 Monate ausgestellt. Damit wird ein Vorhaben der geplanten Rechtsvereinfachung der Bundesregierung in der Praxis bereits teilweise umgesetzt. Info von und bei Katja Kipping vom 10. Januar 2015 weiterlesen »
Wie aus der Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping (DieLinke.) hervorgeht, werden viele Bewilligungsbescheide von Hartz IV bereits für 12 Monate ausgestellt. Damit wird ein Vorhaben der geplanten Rechtsvereinfachung der Bundesregierung in der Praxis bereits teilweise umgesetzt. Info von und bei Katja Kipping vom 10. Januar 2015 weiterlesen »

35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„«Der Regelsatz wird auf 399 Euro erhöht und ist dennoch zu niedrig. Wer dazuverdienen kann, kommt durch, anderen bleiben 170 Euro zum Leben.» Vgl. Tageszeitung. Hartz IV, bleibt ein soziales und staatliches Verbrechen der “Sozialpartner“ an der lohnabhängigen Erwerbsbevölkerung in der BRD!...“ Zusammenstellung von Reinhold Schramm vom 31.12.2014 .  Siehe dazu „Systematisch kleingerechnet. Wohlfahrtsverbände: Hartz-IV-Satz müsste deutlich erhöht werden“. Artikel von Claudia Wrobel in junge Welt vom 30.12.2014 weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"«Der Regelsatz wird auf 399 Euro erhöht und ist dennoch zu niedrig. Wer dazuverdienen kann, kommt durch, anderen bleiben 170 Euro zum Leben.» Vgl. Tageszeitung. Hartz IV, bleibt ein soziales und staatliches Verbrechen der “Sozialpartner“ an weiterlesen »

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