»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010«In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der „freiwillig“ oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: „Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach Informationen der Stadt zu Verzweiflungstaten der von Zwangsräumung Betroffenen (z.B. Suizide, Suizidversuche, Selbstverletzungen)?“. Eine Antwort steht noch aus, Wetten mit welcher nichtssagenden Blabla-Formulierung diesmal geantwortet wird laufen noch. Interessant wäre aber mal, ob sich die Stadt auf eine Anfrage zu der seit Jahren steigenden Anzahl der Suizide in Bochum wie bundesweit auch so einfach herausreden kann…“ Beitrag von Norbert Hermann, Sozialberatung Bochum, vom 1.6.2015 bei gegen-hartz weiterlesen »
»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010«"In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der "freiwillig" oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: "Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach weiterlesen »

Die Interessen der arbeitslosen Krankengeld-Bezieher bleiben im Getöse um das Versorgungsstärkungsgesetz unbeachtet. Noch ist kein Ansatz zu erkennen, die bisherigen Opfer der dritten Staatsgewalt – das sind die Gerichte, hier speziell des Bundessozialgericht (BSG) – angemessen zu berücksichtigen. Auch für die Zukunft ist im Ringen um die BSG-Krankengeld-Falle nur ein unzureichender Kompromiss in Sicht. Worum geht es? Seit einem BSG-Urteil aus 2007 sind „überschneidende“ Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigungen zwingend notwendig, um weiterhin Krankengeld zu bekommen. „Lückenlose“ Bescheinigungen oder – wie eigentlich im SGB V geregelt – eine ununterbrochene ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit reichen nicht aus. (…) Die Krankengeld-Falle ist also vom Bundessozialgericht „hausgemacht“ und wird vom Krankenversicherungs-System „gepflegt„…“ Pressemitteilung der Bürger Initiative Gesundheit e.V.vom 14.04.2015 weiterlesen »
"Die Interessen der arbeitslosen Krankengeld-Bezieher bleiben im Getöse um das Versorgungsstärkungsgesetz unbeachtet. Noch ist kein Ansatz zu erkennen, die bisherigen Opfer der dritten Staatsgewalt - das sind die Gerichte, hier speziell des Bundessozialgericht (BSG) - angemessen zu berücksichtigen. Auch für die Zukunft ist im Ringen um die BSG-Krankengeld-Falle nur ein weiterlesen »

Ein Ehepaar, das in der vergangenen Woche tot in seiner Wohnung in Oberpframmern gefunden wurde, ist sehr wahrscheinlich Opfer seiner Armut geworden. Einen Bericht der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge berichtet Nachbarn, dass dem Paar der Strom abgestellt wurde, da sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten. Die Eheleute sind an den Folgen einer Vergiftung durch die Abgase eines Notstromaggregats gestorben, dass sie in ihrer Not in der Wohnung aufgestellt hatten. Beide waren auf Hartz IV-Leistungen angewiesen…“ Beitrag vom 24.03.2015 bei gegen-hartz.de weiterlesen »
"Ein Ehepaar, das in der vergangenen Woche tot in seiner Wohnung in Oberpframmern gefunden wurde, ist sehr wahrscheinlich Opfer seiner Armut geworden. Einen Bericht der Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge berichtet Nachbarn, dass dem Paar der Strom abgestellt wurde, da sie ihre Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnten. Die Eheleute sind weiterlesen »

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Wer nicht arbeitet, soll sterben. Jeder 5. Suizid ist weltweit einer wegen Arbeitslosigkeit. Tragische Konsequenz des «Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen»
Artikel von Jürgmeier vom 20. Feb 2015 bei der Plattform Infosperber.ch und die Studie „Suicide, unemployment, and the effect of economic recession“ von Roger T Webbemail und Navneet Kapur, publiziert am 10 February 2015 bei «The Lancet Psychiatry» (freie Registrierung) weiterlesen »
"... Bei 175 SchweizerInnen pro Jahr werden Phantasien Realität – sie bringen sich in Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit um. Das ist, so SRF, ein Siebtel aller Suizide in der Schweiz. Weltweit, schreibt der Tages-Anzeiger am 12. Februar 2015, gilt sogar: «Jeder fünfte Mensch, der sich umbringt, tut dies, weil er keine weiterlesen »

Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden…“ Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »
"Die Hartz-IV-Reform hat die Republik drastisch verändert. Ihre Befürworter sagen: zum Besseren. Doch die Teilhabe am normalen Leben ist für Millionen Betroffene fast unmöglich geworden..." Eine Bestandsaufnahme von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg in der Süddeutschen online vom 8. Januar 2015 weiterlesen »

Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn Jahren am 1. Januar 2005 in Kraft und auch angesichts dieses Jahrestages fallen die Urteile und Bilanzen höchst unterschiedlich aus. Während die Bundesanstalt für Arbeit und unternehmernahe Institutionen wie das Institut der deutschen Wirtschaft die „Reform“ als Jobmotor feiern und dabei auf die gesunkene Zahl der Arbeitslosen verweisen, halten bei Montagsdemonstrationen noch immer ein Häufchen Protestierer gegen Hartz IV tapfer die Fahne hoch. Zehn Jahre Hartz IV – eine Bilanz in sechs Teilen. Die neueste: Kochbücher und Bildzeitung – Plädoyer für ein „Deutsches Museum der neuen Armut“. Teil VI von Rudolf Stumberger in telepolis vom 02.01.2015 weiterlesen »
Illustration zu Hartz IV: Ten Years after - Sechsteilige Bilanz von Rudolf Stumberger bei telepolisKeine Reform war und ist in Deutschland so umstritten wie das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", allgemein bekannt als Hartz IV. Es trat vor zehn weiterlesen »

Delikt ArbeitslosDer heute von Sanktionen bedrohte und verfolgte Arbeitslose sehnt sich nach seinem Bruder vor siebenundsechzig Jahren, denn der war geschützt durch eine demokratische Institution, die sich innerhalb des militärisch straff organisierten Besatzungsregimes der vier Siegermächte der Anti-Hitler-Koalition herausbilden konnte. (…) Siebenundfünfzig Jahre später tauchte in der Arbeitslosenbewegung ein Aufruf unter dem Titel „Bildet Arbeitslosenräte!“ auf, der die deutschen Eliten, die gerade die Hartz-Gesetze aus dem Boden gestampft hatten, erschrecken ließ. Dabei wurde im Grunde nichts anderes gefordert als ein Zurück zum Jahr 1947! Nichts anderes als die Bildung eben solcher Beratungsausschüsse! …“ Artikel von Antonín Dick in der trend onlinezeitung 12-2014 und der Aufruf „Bildet Arbeitslosenräte“ im LabourNet-Archiv weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Der heute von Sanktionen bedrohte und verfolgte Arbeitslose sehnt sich nach seinem Bruder vor siebenundsechzig Jahren, denn der war geschützt durch eine demokratische Institution, die sich innerhalb des militärisch straff organisierten Besatzungsregimes der vier Siegermächte der Anti-Hitler-Koalition herausbilden konnte. (...) weiterlesen »

Jetzt an Weihnachten wissen sieben Millionen Menschen nicht, wie sie ihren Liebsten ein Geschenk kaufen sollen. Sie haben nicht einmal das Geld, um ihre Verwandten zu besuchen. Von neuen Schuhen oder einem Mantel ganz zu schweigen…“ Beitrag von Kerstin Gundt vom 19.12.2014 weiterlesen »
"Jetzt an Weihnachten wissen sieben Millionen Menschen nicht, wie sie ihren Liebsten ein Geschenk kaufen sollen. Sie haben nicht einmal das Geld, um ihre Verwandten zu besuchen. Von neuen Schuhen oder einem Mantel ganz zu schweigen..." Beitrag von Kerstin Gundt vom 19.12.2014  weiterlesen »

Die Militarisierung des ArbeitskampfesZu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der Moderne eine Souveränitätsgesellschaft in eine Disziplinargesellschaft übergeht und sich dann schließlich mit der Postmoderne sukzessive die Disziplinargesellschaft zur Kontrollgesellschaft verwandelt. Dieser Transformationsprozess kann, wenn man dem Deutungsmuster einmal folgt, gerade für das soziale Verhältnis von Staat und Individuum heute als abgeschlossen betrachtet werden. Seinen machtvollen, für einen Teil der Bevölkerung spürbar brutalen Ausdruck findet das in den mit dem Namen Peter Hartz verbundenen Regulationsmaßnahmen, insbesondere dem Arbeitslosengeld II beziehungsweise Hartz IV…“ Artikel von Gregor Katzenberg in der Jungle World vom 11. Dezember 2014 weiterlesen »
Die Militarisierung des Arbeitskampfes"Zu den theoretischen Deutungsmustern des Sozialen, die sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts soweit etabliert hatten, dass sie auch von weiten Teilen der Linken rezipiert wurden, gehört das poststrukturalistische Schema, wonach historisch wie systematisch mit der Entfaltung der weiterlesen »

Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen „Armut per Gesetz“. Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz IV-Beziehern, die gar keiner Arbeit nachgehen (können), liegt das Armutsrisiko sogar bei 84 Prozent. Verbunden ist dieses Armutsrisiko – wer hätt’s gedacht – mit Entbehrungen, einem schlechten Gesundheitszustand und schlechter Laune. So die Ergebnisse einer Erhebung zu „Sozialstruktur und Lebensumstände. Materielle und soziale Lage der ALG-II-Empfänger“ (IAB Kurzbericht 24/2014)…“ Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 28.11.2014 weiterlesen »
Unter den Kritikern des Hartz IV-Gesetzes kursiert der Spruch von wegen "Armut per Gesetz". Wissenschaftlich bestätigt hat das nun eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Danach gelten immerhin 77 Prozent der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) als armutsgefährdet. Darunter sind auch sogenannte Aufstocker. Bei Hartz weiterlesen »

„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug jeglicher Leistungen für diesen Zeitraum. Wie ernst das Jobcenter im baden-württembergischen Bodenseekreis diese Regelung des Zweiten Sozialgesetzbuches (SGB II) nimmt, musste Gisela Lehmann (Name geändert) zu Beginn dieser Woche erfahren…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 28.11.2014 weiterlesen »
„»Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet«, heißt es im Artikel 11 des Grundgesetzes. Seit 2005 gilt das jedoch nicht mehr für alle. Hartz-IV-Beziehende müssen für jede »Ortsabwesenheit« um amtliche Genehmigung betteln. Tun sie das nicht oder verlassen sie trotz Ablehnung ihres »Ausreiseantrags« heimische Gefilde, droht ihnen der komplette Entzug weiterlesen »

Oberhausen. Den Verdacht auf Sozialbetrug äußern Mieter eines Hauses im Schladviertel. Eine alleinerziehende Frau, die in dem Haus vom Jobcenter finanziert eine Wohnung angemietet hat, lebt dort nicht mehr, so die Nachbarn. Dafür gingen andere in der Wohnung ein und aus. Das Jobcenter schweigt zu den Vorwürfen…“ Artikel auf WAZ.de vom 09.11.2014 weiterlesen »
"Oberhausen. Den Verdacht auf Sozialbetrug äußern Mieter eines Hauses im Schladviertel. Eine alleinerziehende Frau, die in dem Haus vom Jobcenter finanziert eine Wohnung angemietet hat, lebt dort nicht mehr, so die Nachbarn. Dafür gingen andere in der Wohnung ein und aus. Das Jobcenter schweigt zu den Vorwürfen…" Artikel weiterlesen »

Menschen ohne Job müssen in Deutschland häufiger Armut fürchten, als in anderen EU-Ländern. Laut einer Statistik waren in der Bundesrepublik 69 Prozent der Arbeitslosen armutsgefährdet, im EU-Schnitt waren es nur 46,5 Prozent…“ Meldung vom 04.11.2014 bei Spiegel online weiterlesen »
"Menschen ohne Job müssen in Deutschland häufiger Armut fürchten, als in anderen EU-Ländern. Laut einer Statistik waren in der Bundesrepublik 69 Prozent der Arbeitslosen armutsgefährdet, im EU-Schnitt waren es nur 46,5 Prozent. Erst ist der Job weg, dann folgt die soziale Ausgrenzung. Mit dieser Sorge lebt laut einer EU-Statistik ein weiterlesen »

»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010« Michael Fielsch betreibt die Webseite »In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010« und ist Initiator von Gedenkaktionen vor Jobcentern sowie auf belebten Plätzen, für Menschen, die an den Folgen der Agenda-2010-Politik gestorben sind. Interview von und bei Peter Nowak aus junge Welt vom 23.07.2014. Aus dem Text: „… Überwiegend handelt es sich um Suizide. Aber wir erinnern auch an Menschen, die bei Hausbränden ums Leben kamen, die von Kerzen verursacht wurden, nachdem in ihren Haushalten Strom und Gas abgestellt worden war. Auch der Berliner Rentnerin Rosemarie Fließ gedenken wir, die zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung starb oder der von einem Kunden erstochenen Jobcenter-Sachbearbeiterin. Wir erinnern auch an die Mutter, die mit ihrem Sohn in der Wohnung verhungerte, nachdem das Jobcenter die Zahlungen völlig eingestellt hatte…“ Siehe auch die Homepage »In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010« weiterlesen »
»In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010« Michael Fielsch betreibt die Webseite »In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010« und ist Initiator von Gedenkaktionen vor Jobcentern sowie auf belebten Plätzen, für Menschen, die an den Folgen der Agenda-2010-Politik gestorben weiterlesen »

Mit der Hartz-IV-Reform sollten Arbeitslose soziale und arbeitsmarktliche Integrationshilfen aus einer Hand erhalten. Doch die Praxis sieht anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung könne meist nicht gesprochen werden, so eine Studie des DGB. Mehr als 2 Milllionen Langzeitempfänger mit Schulden und Suchtproblemen würden alleingelassen.“ DGB-Meldung vom 18.06.2014 zur Studie Sozialintegrative Leistungen Kommunen Hartz IV. Siehe dazu, wie (nur z.B.) Die Welt die Studie interpretiert: „Was Hartz-IV-Bezieher vom Arbeiten abhält“ – Überschrift des Artikels von Flora Wisdorff vom 18.6.2014 weiterlesen »
"Mit der Hartz-IV-Reform sollten Arbeitslose soziale und arbeitsmarktliche Integrationshilfen aus einer Hand erhalten. Doch die Praxis sieht anders aus. Von einer ganzheitlichen Betreuung könne meist nicht gesprochen werden, so eine Studie des DGB. Mehr als 2 Milllionen Langzeitempfänger mit Schulden und Suchtproblemen würden alleingelassen." DGB-Meldung vom 18.06.2014 zur weiterlesen »

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