[Vom ADM-Manifest zum KI-Gesetz] Was entscheiden Algorithmen – und wer kontrolliert das?

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algorithmwatch„… Welchen Einfluss haben Algorithmen inzwischen auf Entscheidungen? Wie weit ist schon automatisiert, was wir bisher noch selbst in der Hand zu haben glaubten? Wie weit berechnen Maschinen heute Beurteilungen und Arrangements von Menschen voraus – und welche gesellschaftliche Relevanz hat das? Antwort auf diese Fragen gibt es ab sofort bei der nicht-kommerziellen Initiative AlgorithmWatch.org. »Je weiter Technik entwickelt wird, desto komplexer wird sie. Wir sind der Ansicht, dass Komplexität nicht bedeuten darf, dass Technik nicht mehr nachvollziehbar ist«, heißt es bei dem Projekt, hinter dem unter anderem der Datenexperte Lorenz Matzat steht. Man wolle die Auswirkungen algorithmischer Entscheidungsfindungsprozesse auf menschliches Verhalten aufzeigen und mögliche ethische Konflikte thematisieren…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 4. Mai 2016 über das ADM-Manifest. Zur Algorithmen-Debatte NEU: KI und der Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen weiterlesen »

Dossier zur Kontrolle von Algorithmen und KI-Gesetz

algorithmwatch

KI und der Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen
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Warum wird der GHB nicht mehr gebraucht

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Der GHB soll durch eine Anzahl wechselnder Leiharbeitsbuden ersetzt werden - ProtestSeiner Zeit war der GHB eine gute Einrichtung, als gemeinnütziger Verein, der aus Tagelöhnern abgesicherte Hafenarbeiter machte. Der Grundstein des GHB wurde Anfang des letzten Jahrhundert gelegt. Gegründet von der Gewerkschaft und den Hafeneinzelunternehmen wurde ein großer Pool von Hafenarbeitern geschaffen. Jedes Mitgliedsunternehmen konnte bzw. kann auf diesem Pool zugreifen. Über eine Umlage, die die Hafeneinzelunternehmen zu Entrichten haben wurde eine Garantielohnkasse geschaffen, aus der die Arbeiter auch dann bezahlt wurden, wenn sie keinen Einsatz hatten. Zusätzlich wurde aus der Kasse aber auch die Weiterbildung der Arbeiter bezahlt. (…) Mit der Agenda 2010 und der Aufweichung des Arbeitsüberlassung-Gesetz kam die Wende. (…) Beim GHB soll der Distributionsbereich geschlossen werden. Betroffen sind dort jetzt noch ca. 450 Kollegen/innen. Vor ca. 5 Jahren arbeiteten in den Bereich noch ca. 1750 Kollegen/innen. Nur die Kollegen/innen, die als reine Hafenarbeiter eingestellt sind, sollen nicht betroffen sein.“ Beitrag vom 18. Februar 2017 von und bei Bremen macht Feierabend und dazu NEU: 400 Menschen fordern in Bremerhaven erneut den Erhalt des Gesamthafenbetrieb im Lande Bremen weiterlesen »

Dossier „Warum wird der GHB nicht mehr gebraucht“

Der GHB soll durch eine Anzahl wechselnder Leiharbeitsbuden ersetzt werden - Protest

400 Menschen fordern in Bremerhaven erneut den Erhalt des Gesamthafenbetrieb im Lande Bremen
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Fragwürdige Wissenschaft für die Festung Europa: Europäische Universitäten forschen mit Rüstungskonzernen zur Abschottung Europas
EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)„Mehr als 200 Universitäten, Fachhochschulen und Akademien aus ganz Europa haben seit 2002 an 110 Forschungsprojekten zur Grenzsicherung und Migrationskontrolle teilgenommen. Sie erhielten dafür insgesamt mehr als 100 Millionen Euro aus den EU-Rahmenprogrammen zur Forschungsförderung. So hat es die kürzlich veröffentlichte Studie »Border Labs« des in Amsterdam ansässigen Transnational Institute (TNI) und der niederländischen Kampagnenorganisation Stop Wapenhandel herausgearbeitet. Verfasst hat sie Mark Akkerman, der seit Jahren für die beiden Organisationen die Rüstungs- und Sicherheitsindustrie im EU-Grenzbereich beobachtet. »Border Labs« ist vermutlich die bislang detaillierteste Untersuchung zum Beitrag europäischer Hochschulen zur »Festung Europa«…“ Artikel von Matthias Monroy vom 7. April 2026 in Neues Deutschland online und mehr daraus weiterlesen »

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)

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Ohne DHL, Hermes oder lästige Festangestellte: Amazon Flex international

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Chefduzen: Achillesferse Transport bei Amazon - Organize Amazon TruckersMit Amazon Flex will sich der E-Commerce-Riese ein Stück weit unabhängiger von seinen Logistikpartnern machen. Die Lieferboten sind nicht festangestellt, sondern arbeiten auf eigene Rechnung. (…) „Sie sind Ihr eigener Chef, legen Ihren eigenen Plan fest und haben mehr Zeit, Ihre Ziele und Träume zu verfolgen“, mit diesen Worten preist Amazon das Flex-Angebot gegenüber potenziellen Lieferboten an. Die sollten sich indes im Klaren darüber sein, dass sie neben Steuern und Abgaben auch die Benzin-, Wartungs- und Versicherungskosten für ihren Wagen aus den Gewinnen bezahlen müssen. Mit dem Vorstoß könnte Amazon langfristig auch seine Logistikpartner und damit auch indirekt deren Kurierfahrer unter Druck setzen. Die arbeiten schon heute bisweilen unter prekären Bedingungen. Eine Uberisierung von Lieferfahrten dürfte diese Entwicklung kaum ins Positive verkehren.“ Beitrag vom 10.11.2017 bei t3n, siehe dazu einen ünternationalen Überblick und NEU: Auch New Yorker Stadtrat plant Gesetz zur Direktanstellung in der „letzten Meile“: Amazon vergibt 1.000 Dollar an FahrerInnen, die erzählen, warum sie ihren Job lieben weiterlesen »

Dossier: Ohne lästige Festangestellte: Amazon Flex international

Chefduzen: Achillesferse Transport bei Amazon - Organize Amazon Truckers

Auch New Yorker Stadtrat plant Gesetz zur Direktanstellung in der „letzten Meile“: Amazon vergibt 1.000 Dollar an FahrerInnen, die erzählen, warum sie ihren Job lieben
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Mit der Reform des Antidiskriminierungsgesetzes gegen Rassismus am Arbeitsplatz und Hetze im Pausenraum?
Mach meinen Kumpel nicht an!„… Es geht um rassistische Nachrichten per WhatsApp, Aufrufe zu Pegida-Demonstrationen am Schwarzen Brett in der Kantine oder Parolen im Pausenraum, in denen etwa Abschiebungen als „Remigration“ beschönigt wird. (…) Während viele Führungskräfte „ihre Organisation als geschützte Räume“ betrachteten, zeigten sich Hetze und Rassismus inzwischen auch in den Betrieben. (…) Konkret helfen könnte ein Verbandsklagerecht gegen Diskriminierung, sagt die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman. Nach ihren Änderungsvorschlägen könnten Gewerkschaften und Betriebsräte gegen Unternehmen klagen, die Rassismus im Betrieb dulden. (…) Regelt das AGG bisher nur Diskriminierungen im Arbeitsleben oder etwa bei Vermietungen, soll der Geltungsbereich auf staatliches Handeln ausgeweitet werden. (…) Mit besseren Klagemöglichkeiten läge die Prozesslast nicht mehr allein bei den Diskriminierten…“ Beitrag von Marcus Schwarzbach vom 14. Februar 2024 bei Telepolis („Hetze im Pausenraum: Wann greifen Chefs endlich ein?“) und mehr daraus zum „Bündnis AGG Reform – Jetzt!“. NEU: Arbeitgeber in der Pflicht: Wenn rechtsextreme Sprüche den Arbeitsplatz erreichen weiterlesen »

Mit der Reform des Antidiskriminierungsgesetzes gegen Rassismus am Arbeitsplatz und Hetze im Pausenraum

Mach meinen Kumpel nicht an!

Arbeitgeber in der Pflicht: Wenn rechtsextreme Sprüche den Arbeitsplatz erreichen
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Aufruhr im baskischen Streikparadies am 17. März 2026: Generalstreik für einen würdigen Mindestlohn von 1500 Euro
Spanien/Baskenland: Generalstreik für einen würdigen Mindestlohn von 1500 Euro am 17. März 2026„Im Baskenland wird so oft wie sonst nirgends in Spanien gestreikt. Generalstreiks bekommen einen starken feministischen Einschlag. Und immer öfter streiken sie solidarisch für jene, die selbst nicht (mehr) können. Wenn am Morgen nur Musik im Radio dudelt, dann ist allen klar: ein Generalstreik legt das Wirtschaftsleben in der Autonomen Baskischen Gemeinschaft (CAV) und Navarra lahm. So auch an diesem 17. März. «Heute ist Generalstreiktag», schallt es durch Industriegebiete in kalten Morgenstunden, als Streikposten die Werkstore blockieren. Topfschlagend ziehen sie durch Stadtteile, um sich wie hier in Donostia (spanisch San Sebastián) später zu versammeln, um dann in Gruppen aus den Stadtteilen in die Innenstadt zu strömen. Sie streiken für einen würdigen Mindestlohn von 1500 Euro im Baskenland…“ Artikel von Ralf Streck vom 20. März 2026 in der Work – Zeitung der unia – siehe mehr daraus und dazu weiterlesen »

Spanien/Baskenland: Generalstreik für einen würdigen Mindestlohn von 1500 Euro am 17. März 2026

Aufruhr im baskischen Streikparadies am 17. März 2026: Generalstreik für einen würdigen Mindestlohn von 1500 Euro
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„Im Namen der Sicherheit“ schreitet die Automatisierung bei Amazon voran als Beschleunigung der Störungen, Verletzungen und Entlassungen

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Proteste gegen Amazon in Großbritannien wegen erbärmlicher Lohnerhöhung von 35 Pence statt geforderter 2 Pfund pro StundeDie Lieferstationen von Amazon werden im ganzen Land mit Robotern ausgestattet, was zu weniger Arbeitern und einer Beschleunigung der verbleibenden Arbeiter führt. In der Lieferstation, in der ich arbeite, haben die Arbeiter mit Trotz reagiert. Die Amazon-Fulfillment-Zentren, in denen die Artikel verpackt werden, werden nach und nach automatisiert, aber bisher wurden die Auslieferungsstationen meist von Menschen bedient. Jetzt werden ganze Systeme nachgerüstet oder ganz abgeschafft, „im Namen der Sicherheit“ und „zum Wohle der Mitarbeiter“. Aber Automatisierung bedeutet, dass Arbeitnehmer entlassen, in neue Positionen versetzt oder zur Versetzung gezwungen werden…“ engl. Artikel von Alvin Gaine vom 26.6.2025 in LaborNotes („Amazon-Mitarbeiter trotzen dem Diktat der Automatisierung“, maschinenübersetzt) und mehr dazu/daraus. NEU: [Amazon in Bad Hersfeld wird seit Herbst 2025 auf Robotertechnologie umgebaut] Streik am 20. und 21. März 2026 gegen Umbau auf günstigeres neues Personal weiterlesen »

Dossier zu Folgen der Automatisierung bei Amazon

Proteste gegen Amazon in Großbritannien wegen erbärmlicher Lohnerhöhung von 35 Pence statt geforderter 2 Pfund pro Stunde

[Amazon in Bad Hersfeld wird seit Herbst 2025 auf Robotertechnologie umgebaut] Streik am 20. und 21. März 2026 gegen Umbau auf günstigeres neues Personal
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DuMont: Nach Tarifflucht bei Druck Köln nun Tarifverweigerung beim Bundesanzeiger

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DuMont: Nach Tarifflucht bei Druck Köln nun Tarifverweigerung beim BundesanzeigerIm Bundesanzeiger Verlag arbeiten über 600 Beschäftigte, davon sind circa 200 Mitarbeitende sachgrundlos befristet. Hinzu kommen knapp 260 Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer. Einige wenige Beschäftigte sind noch arbeitsvertraglich an einen Tarifvertrag gebunden. ver.di hat den Bundesanzeiger bereits im Winter 2023 zu Tarifverhandlungen aufgefordert, die durch die Geschäftsführung abgelehnt wurden. Um den Druck auf den Arbeitgeber weiter aufrechtzuerhalten, beteiligten sich bereits an mehr als dreißig Tagen Beschäftigte an Arbeitskampfnahmen. Zu den Forderungen gehören eine 35-Stunden-Woche, 30 Tage Urlaubsanspruch pro Jahr sowie verbindlicher Anspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Darüber hinaus sollen sämtliche erbrachten Leistungen in verbindliche tarifliche Regelungen überführt werden. Siehe Bundesanzeiger bei ver.di-Druck, Verlage, Papier und Industrie und hier dazu NEU: Buch zum Arbeitskampf bei Bundesanzeiger: »Ihr Blick auf das Wirtschaftssystem hat sich geändert« weiterlesen »

Dossier zur Tarifflucht beim Bundesanzeiger

DuMont: Nach Tarifflucht bei Druck Köln nun Tarifverweigerung beim Bundesanzeiger

Buch zum Arbeitskampf bei Bundesanzeiger: »Ihr Blick auf das Wirtschaftssystem hat sich geändert«
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Krankenhaus-Arbeitgeber in Berlin-Brandenburg missbrauchen Notdienste zur Unterhöhlung des Streikrechts
berlin baer chariteDie Vorstände und Geschäftsführungen der Krankenhäuser in der Hauptstadtregion missbrauchen die Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Notbetriebs, um das grundgesetzlich geschützte Streikrecht der Krankenhausbeschäftigten zu untergraben. Zu diesem Ergebnis kommt ein Dossier, das die Gewerkschaft ver.di in Berlin-Brandenburg heute veröffentlicht hat. Darin wird anhand von Beispielen aus den letzten Jahren gezeigt, dass die Krankenhausbetreiber oftmals versuchen, Notdienste durchzusetzen, die es erlauben, den Krankenhausbetrieb weitgehend aufrechtzuerhalten. Damit wird das Streikrecht der Beschäftigten in den Krankenhäusern fundamental infrage gestellt. Dabei nutzen die Krankenhausbetreiber häufig die ärztliche Autorität, um Gerichte zu beeindrucken. Die Gerichte stehen nach Einschätzung von ver.di regelmäßig vor einer kaum zu bewältigen Herausforderung, zu einer abgewogenen Entscheidung zu gelangen. Sie müssen ohne detailgenaue Kenntnisse der Situationen vor Ort im Rahmen von Eilverfahren Entscheidungen treffen. Nach Einschätzung von ver.di wird diese systematische Asymmetrie von den Krankenhausleitungen regelmäßig ausgenutzt…“ Pressemitteilung vom 17.03.2026 zum Dossier „Streikrecht in Krankenhäusern und Notdienstvereinbarungen“ weiterlesen »

berlin baer charite

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[Petition zu Orhan Akman] Demokratie bei ver.di-Handel ernst nehmen und stärken, Kündigung zurücknehmen!

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ver.di„… Unsere Besorgnis gilt der innergewerkschaftlichen Demokratie und dem Selbstverständnis von ver.di als Mitgliederorganisation. Damit verbunden ist der Umgang mit einem hauptamtlichen Kollegen, der zunehmend daran gehindert wird, an unserer Meinungsbildung zu den besten Vorschlägen für die Weiterentwicklung des Fachbereichs Handels und unserer Gewerkschaft teilzuhaben. Betroffen von verschiedenen willkürlichen Entscheidungen ist ausgerechnet der Leiter der ver.di-Bundesfachgruppe Einzel- und Versandhandel, unser Kollege Orhan Akman. Wie kaum ein anderer steht er für neue Ideen und Konzepte, um unsere Gewerkschaft progressiv weiterzuentwickeln. (…) Dass dieser sehr stark engagierte Kollege nun nicht mehr wie bisher die internationale Arbeit des Fachbereichs Handel mitgestalten soll, nachdem er seine Kandidatur als ver.di-Bundesvorstandsmitglied erklärt hatte, ist ein völlig unverständlicher Affront auch gegenüber uns Ehrenamtlichen…“ Petition an Frank Werneke und Stefanie Nutzenberger bei change.org (nun ergänzt um die Rücknahme der Kündigungen gegen Orhan Akman) und dazu NEU: Richtungsstreit in der Gewerkschaft: Akman und Verdi für weitere Güteverhandlung weiterlesen »

Dossier zum Arbeitskonflikt zwischen Orhan Akman und ver​.​di Handel

ver.di

Richtungsstreit in der Gewerkschaft: Akman und Verdi für weitere Güteverhandlung
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Nicht nur Deutsches Schulbarometer berichtet von psychischen Problemen junger Menschen

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Ausgebrannt. Betriebsräte als Lotsen für Burnout-Betroffene„Erstmals hat die Robert Bosch Stiftung im Rahmen des Deutschen Schulbarometers Schülerinnen und Schüler zu ihrem psychischen und schulischen Wohlbefinden befragt. Die Ergebnisse der repräsentativen Umfrage sind alarmierend: (…) Bei etwa jedem fünften jungen Menschen (21 Prozent) zeigen sich psychische Auffälligkeiten. Besonders betroffen sind Kinder und Jugendliche, deren Eltern oft oder sehr oft finanzielle Sorgen haben. Hier liegt der Anteil derjenigen, die sich als psychisch auffällig beschreiben, bei 33 Prozent. (…) Über ein Viertel (27 Prozent) der Schülerinnen und Schüler empfinden ihre Lebensqualität als gering. (…) Die Sorge um Kriege in der Welt belastet die Kinder und Jugendlichen zum Zeitpunkt der Befragung am häufigsten…“ Artikel von Florentine Anders vom 20. November 2024 beim Deutschen Schulportal der Robert Bosch Stiftung zur Studie und mehr daraus/dazu. NEU: Schulbarometer der Robert Bosch Stiftung 2025/26: Psychische Belastungen bei Schüler:innen nehmen wieder zu, GEW betont die Rolle einer guten sozialen Infrastruktur weiterlesen »

Dossier: Nicht nur Deutsches Schulbarometer berichtet von psychischen Problemen junger Menschen

Ausgebrannt. Betriebsräte als Lotsen für Burnout-Betroffene

Schulbarometer der Robert Bosch Stiftung 2025/26: Psychische Belastungen bei Schüler:innen nehmen wieder zu, GEW betont die Rolle einer guten sozialen Infrastrukturt
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foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für LehrmaterialenDie GEW beobachtet mit Sorge, dass Wirtschafts- und Finanzverbände, Privatunternehmen, Stiftungen, Vereine und sonstige Lobbygruppen in den letzten Jahren immer stärker versuchen, die Lerninhalte in allgemeinbildenden Schulen zu beeinflussen. Wenn man genau hinschaut, lässt sich hinter vielen Angeboten ein regelrechtes Netzwerk von Akteurinnen und Interessenvertretern erkennen. Diese publizieren zum Beispiel Standards für die „Ökonomische Bildung“ und die  Ausbildung von Lehrkräften. Sie machen Fortbildungsangebote, veranstalten Projekte und Schulwettbewerbe und fördern Kooperationen zwischen Schule und Wirtschaft. In sehr augenfälliger Weise spielt sich der „Kampf um die Köpfe“ junger Menschen im Bereich der Lehrmaterialien ab. Und mittlerweile gehen zusehends Firmenvertreterinnen und -vertreter in den Unterricht und vermitteln ihre Weltsicht, wie manche Beispiele in diesem Report zeigen…“ Privatisierungsreport  15 vom Januar 2014 von und bei GEW und mehr zum Thema. NEU: Problematischer Trend bei Schulausflügen: Ein Supermarkt, der mit Schülern Radieschen pflanzt. Eine Bank, die Jugendlichen erklärt, was sie sich leisten können… weiterlesen »

Propaganda und Produktwerbung. Wie Unternehmen mit kostenlosen Unterrichtsmaterialien Einfluss auf Schulen ausüben

foodwatch-Forderung nach mehr staatlicher Verantwortung für Lehrmaterialen

Problematischer Trend bei Schulausflügen: Ein Supermarkt, der mit Schülern Radieschen pflanzt. Eine Bank, die Jugendlichen erklärt, was sie sich leisten können…
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Irgendwo hinter der Autobahnbrücke. Ein Schrei aus dem Kantinenfenster einer Lagerlogistikhalle
Aktionsbündnis "Auslagerung und Befristung verbieten!"Der folgende Text ist in Pausenräumen und S-Bahn-Waggons entstanden: Er ruckelt und ist ein wenig unsauber. Er ist nicht wissenschaftlich, sondern rein subjektiv und fragmentarisch. Er darf gern verbreitet werden – vor allem in höhere Gewerkschaftskreise, zu denen der Autor als einfacher Arbeiter kaum Zugang hat. (…) Es scheint nicht verstanden worden zu sein, dass die Situation im prekären Sektor eine vollkommen andere ist als beispielsweise in der Stadtverwaltung. Sie ist nicht das gleiche auf anderem Level, sondern muss eigenständig durchdacht und angegangen werden! Für mich als deutsches Gewerkschaftsmitglied fühlen sich Versuche, Kolleg*innen ohne langzeitgesicherten Aufenthaltsstatus für Aktivitäten zu gewinnen, so an, als würde ich sie überreden, mit mir den Kilimandscharo zu besteigen, wobei ich angemessen ausgerüstet bin und sie nicht. (…) Gewerkschaftsfunktionär*innen müssen klarer einschätzen können, was unter Berücksichtigung der spezifischen Risiken bestimmter Gruppen, möglich ist und was nicht. Dazu ist es unerlässlich, dass sich unter ihnen Leute befinden, die die Arbeit im prekären Sektor aus eigener Erfahrung kennen…“ Ein in Gänze lesenswerter Artikel von Tim Hoffmann aus dem ak 723 vom 17. Februar 2026 weiterlesen »

Aktionsbündnis "Auslagerung und Befristung verbieten!"

Irgendwo hinter der Autobahnbrücke. Ein Schrei aus dem Kantinenfenster einer Lagerlogistikhalle
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[„Quiet Quitting“] Dieser neue Arbeitstrend treibt Arbeitgeber in Verzweiflung – keine Überstunden mehr, nur das Nötigste erledigen…

Dossier

Effizienz macht hässlich„Noch vor wenigen Monaten waren Begriffe wie „Big Quit“ oder „The Great Resignation“ in aller Munde: Angestellte haben Anfang des Jahres 2021 en masse gekündigt oder wurden entlassen. Das aktive Geschehen wird nun von einem passiven ersetzt, welches als „Quiet Quitting“ bekannt ist. Quiet Quitting, also die leise Kündigung, liegt in den USA gerade im Trend. (…) Der Begriff wird unterschiedlich definiert. Grundsätzlich bedeutet er: Beschäftigte kündigen ihren Job nicht, tun auf der Arbeit aber lediglich das Notwendigste – und nicht mehr. Sie machen pünktlich Feierabend, widmen sich danach nur noch ihrer Familie, ihrer Freizeit oder einer Sache, die nichts mit ihrer Arbeit zu tun hat. Der Laptop bleibt jetzt auf der Arbeit, E-Mails und Nachrichten von Kollegen und Chefs werden erst zur Arbeitszeit beantwortet; keine Abrufbereitschaft. Darüber hinaus ist es üblich, keine „Zusatzaufgaben“ zu übernehmen: Einen kleinen Gefallen für den Chef, eben mal etwas kopieren oder organisieren? Das spricht gegen das Prinzip, was man als eine Art leise Protesthaltung sehen könnte…“ Beitrag der Arbeits-ABC Redaktion vom 25. August 2022, siehe #QuietQuitting und mehr daraus sowie NEU: Gallup Engagement Index Deutschland 2025: Nur jeder zehnte Beschäftigte ist emotional hoch gebunden weiterlesen »

Dossier zur Debatte um „Quiet Quitting“

Effizienz macht hässlich

Gallup Engagement Index Deutschland 2025: Nur jeder zehnte Beschäftigte ist emotional hoch gebunden
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Bayern macht die Militarisierung zum Gesetz: Verbot von Zivilklauseln bei verstärkter Rekrutierung an Schulen

Dossier

Bayern: Wissenschaftsfreiheit verteidigen! Militarisierung der Hochschulen stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz! (GEW Bayern)Mit einem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr“ versucht Bayern die Speerspitze der Militarisierung in Deutschland zu werden. (…) Der projektierte Entwurf verhüllt die handfesten ökonomischen Interessen Bayerns nur kaum, hebelt Mitspracherechte aus und nimmt „Bedrohungen“ zum Anlass, in einen Dauerkrisenmodus zu schalten, der demokratische Prozesse obsolet macht. (…) Vielmehr geht es der Regierung darum, die Hochschulen und Wissenschaftler dazu zu verpflichten, Kooperationen mit der Bundeswehr (bzw. mit der Rüstungsindustrie) anzustreben (…) Der zweite vom Kabinett genannte Punkt zielt darauf ab, die Bundeswehr wieder „sichtbarer“ zu machen. Vor allem die Schulen und die Berufsfindung hat man hier im Blick (…) Dass es bei all dem letztlich um Rekrutierung geht, wird nicht verschwiegen. Die unvermeidliche Vermischung politischer Bildung mit der Rekrutierung in der Person der Jugendoffiziere wird wie immer ignoriert…“ Umfangreiche IMI-Analyse 2024/07 von Andreas Seifert vom 2. Februar 2024 („Patriotismus und Ökonomie“) – siehe Infos und Proteste/Petition und NEU: Bayerisches Verfassungsgericht stoppt Zwang zur Bundeswehr-Kooperation an Hochschulen, aber erlaubt der Regierung ein Verbot von Zivilklauseln weiterlesen »

Dossier: Bayern macht die Militarisierung zum Gesetz: Verbot von Zivilklauseln bei verstärkter Rekrutierung an Schulen

Bayern: Wissenschaftsfreiheit verteidigen! Militarisierung der Hochschulen stoppen! Nein zum Bundeswehr-Gesetz! (GEW Bayern)

Bayerisches Verfassungsgericht stoppt Zwang zur Bundeswehr-Kooperation an Hochschulen, aber erlaubt der Regierung ein Verbot von Zivilklauseln
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