Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Solidarität mit der ver.di-Betriebsgruppe an der FU! Rücknahme der Androhung von arbeitsrechtlichen Maßnahmen seitens des Präsidiums der FU! Tarifvertragsverstöße sind ein Angriff auf uns alle! Liebe Freund*innen, liebe Pressevertreter*innen, wir erklären uns solidarisch mit den Mitgliedern des Vorstandes der ver.di-Betriebsgruppe, die durch das Präsidium der Freien Universität Berlin unter Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen öffentlich unter Druck gesetzt werden. Wir fordern das Präsidium der FU auf, die Androhung gegenüber dem Vorstand der ver.di-Betriebsgruppe zurückzunehmen. Wir rufen Unterstützer*innen – gerade auch gewerkschaftliche Betriebsgruppen, Betriebs- und Personalräte – dazu auf, Solidaritätsadressen an den Vorstand der ver.di-Betriebsgruppe zu senden: Email: 
„Der Klimawandel stellt die zentrale Herausforderung unserer Zeit dar, die alle gesellschaftlichen Bereiche betrifft. In der Wirtschaft sollten nicht nur Unternehmensleitungen, sondern auch Beschäftigte und ihre Interessenvertretungen aktiv an der Entwicklung von Klimaschutzmaßnahmen beteiligt werden. Doch wie können Betriebsräte erfolgreich Gehör beim Thema Klimaschutz finden? In diesem Workshop werden wir die bereits bestehenden Beteiligungsrechte beim betrieblichen Umweltschutz analysieren. Dabei eröffnen sich zahlreiche Möglichkeiten für Betriebsräte, sich im Interesse der Umwelt und der Gesundheit der Beschäftigten einzubringen. (…) Der Workshop richtet sich an Betriebs- und Personlräte, Gewerkschafter*innen, betrieblich Aktive und alle Kolleg*innen mit Interesse und Engagement am Thema Klima- und Umweltschutz…“ Infos im R+A Blog zum Workshop am 29. Februar 2024, 08:30 bis 13:30 Uhr im Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin 
„Gefälschte Verträge, geprellte Löhne: Studierende aus Nicht-EU-Staaten, die in den Ferien in Deutschland jobben, werden immer wieder Opfer von Betrug. Zehntausende Studierende aus Nicht-EU-Staaten jobben in ihren Semesterferien in Deutschland – derzeit laufen in ihren Heimatländern die Bewerbungsverfahren für diesen Sommer. Für ihre Arbeitgeber sind sie billige, oft anspruchslose Arbeitskräfte: am Band, in Großküchen, auf dem Bau oder in der Landwirtschaft. (…) Um dieses System am Laufen zu halten, sind die gesetzlichen Hürden niedrig. So niedrig, dass Betrüger:innen leichtes Spiel haben, wie eine taz-Recherche zeigt. Vermittlungsagenturen im In- und Ausland versprechen „Work and Travel“-Erlebnisse, zu besichtigen auf Instagram. Sie organisieren den Papierkram, vor allem die Visumsbeschaffung. Ein Vertrag mit einem deutschen Arbeitgeber ist dafür Voraussetzung…“ Artikel von Eiken Bruhn vom 5.2.2024 in der taz online 
„Empört reagiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) auf die Mitteilung des DuMont Konzerns, die DuMont Druck Köln nach 400-jähriger Tradition kurzfristig zu schließen. Betriebsrat und Beschäftigte sind erst am Morgen des Vortages (4. Oktober) rückwirkend über die Entscheidung informiert worden. Die Druckaufträge für den Kölner Stadt-Anzeiger, die Kölnische Rundschau und den Express wurden schon am 30. September nach Koblenz zur Druckerei der Rhein-Zeitung vergeben. Damit verlieren in Köln 200 Beschäftigte eines Betriebs, der schwarze Zahlen schreibt, ihren Arbeitsplatz…“ Pressemitteilung vom 05.10.2023 von ver.di NRW – die LeiharbeiterInnen werden hier nicht mitgezählt, mit ihnen wären es nach unseren Informationen 300-400 Betroffene… Siehe dazu NEU: ver.di erstattet Anzeige gegen Dumont-Druck Köln wegen Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz 
„Luca ist Opfer von staatlichen Repressionen geworden, die nun seine berufliche Existenz gefährden. Er ist 27, arbeitet schon seit längerem in Frankfurt an einer Schule als Haupt- und Realschullehrer, seine Arbeit bringt ihm Spaß, die Kinder und das Kollegium schätzen ihn sehr. Er ist zudem seit vielen Jahren politisch aktiv, u.a. in der Gewerkschaft GEW. Er kämpfte in der Vergangenheit vor allem für ein besseres Bildungssystem, mehr Lehrkräfte an den Schulen und für eine bessere Bezahlung. Nun steht ein neuer Lebensabschnitt an: Das Referendariat. Doch das kann er jetzt nicht antreten, denn er wurde abgelehnt. Die Begründung dahinter ist: Er sei in ein politisches Strafverfahren verwickelt und wäre von daher nicht geeignet Lehrer zu sein…“ Petition vom 13. September 2023 bei change.org mit den Hintergründen und hier zum Verfahren. NEU: Landgericht Frankfurt verurteilt Luca zu sieben Monaten auf Bewährung – das Urteil kommt einem Berufsverbot gleich, weshalb Luca wohl in Revision gehen wird 
„Auch wenn Unternehmen die Veränderungen gerne als »New Work« bezeichnen: Die Belastungen für die Beschäftigten sind bereits heute groß. »Gefahren der digitalen Arbeitswelt« benennt das Forschungsprojekt Digitrain 4.0: »Arbeitsverdichtung erzeugt zunehmenden Arbeitsdruck« ergab eine Onlinebefragung von über 200 Beschäftigten für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (…) 37 Prozent aller Befragten gaben an, dass durch neue Technik der Arbeitsdruck gestiegen sei. Zur Belastung wird, »dass Mitarbeiter zu viele unterschiedliche Tätigkeiten gleichzeitig ausüben müssen, ohne dass dafür mehr Zeit zur Verfügung steht. Für knapp ein Fünftel der Befragten geht die hieraus resultierende gesteigerte Arbeitsbelastung damit einher, viele Überstunden leisten zu müssen«. Auch werde der steigende Technikeinsatz nicht nur als Unterstützung wahrgenommen…“ Artikel von Marcus Schwarzbach aus Ossietzky 10/2019 und mehr daraus/dazu. NEU: Leistung oder Teamgeist: Was treibt den Unternehmenserfolg an? 
„… „Wir übernehmen nunmehr die Verantwortung und haben mit der Fair Train e. G. ein Unternehmen gegründet, welches im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung von Lokomotivführern mit fairen Bedingungen aufwartet“, so Weselsky. „Das ist notwendig, weil in Zeiten des Personal- und Fachkräftemangels die Eisenbahnberufe des direkten Bereiches und vor allem im Schicht- und Wechseldienst im harten Wettbewerb um Nachwuchs zwingend attraktiver gemacht werden müssen. (…) Ziel der Genossenschaft ist es, fachlich qualifizierte Lokomotivführer zur Verfügung zu stellen und die daraus resultierenden Gewinne den Genossenschaftsmitgliedern selbst zufließen zu lassen, anstatt zuzuschauen, wie sich die Vorstände der DB AG die Taschen füllen…“ aus der GDL-Pressemitteilung vom 06. Juni 2023 („Tarifforderungen der GDL für die Tarifrunde 2023 und Gründung Fair Train e.G.“) – die einen umgehen equal pay mit Tarifen, die anderen umgehen Tarife (und Tarifeinheit) mit Leiharbeit… Siehe Infos und Reaktionen. NEU: Arbeitsrechtler Däubler zur Leiharbeiter-Genossenschaft: »eine interessante Idee« 
„… Antiklassistische Aktivistinnen und Aktivisten setzen bei der eigenen Klassenposition in der hierarchisch strukturierten Arbeiterklasse an, bei konkreten Lebensrealitäten. Ihr Ziel ist, aus intersektionaler Perspektive die zugrundeliegende Struktur und die eigene Position in dieser kenntlich zu machen. Damit nutzen sie strategisch identitätspolitische Konzepte, um Klassenbewusstsein zu schaffen. (…) Der Begriff der Klasse wird auch im Klassismuskonzept analytisch gefasst – zur Sichtbarmachung von Ausbeutung in der kapitalistischen Gesellschaft. (…) Zudem verweist der Klassismusbegriff auf die Dimension der intendierten und sozial internalisierten Ausbeutung von Menschen in der nicht besitzenden Klasse mittels Lohnarbeit mit dem Ziel der Aufrechterhaltung des hegemonialen Machtgefüges – denn die herrschende politische Klasse führt einen Klassenkampf von oben, wie auch Pape betont…“ Artikel von Frieda und Caro (KIKK) für die Antiklassistische Assoziation in der jungen Welt vom 23.01.2021 und mehr daraus. Dazu NEU: Ausbeutung ist mehr als nur Klassismus 
„Frauen haben im Jahr 2023 in Deutschland pro Stunde durchschnittlich 18 % weniger verdient als Männer. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten Frauen mit durchschnittlich 20,84 Euro einen um 4,46 Euro geringeren Bruttostundenverdienst als Männer (25,30 Euro). Im langfristigen Vergleich sank der unbereinigte Gender Pay Gap: Zu Beginn der Messung im Jahr 2006 betrug der geschlechterspezifische Verdienstabstand noch 23 %. Seit 2020 verharrt er bei 18 %. Nach wie vor ist der unbereinigte Gender Pay Gap in Ostdeutschland deutlich kleiner als in Westdeutschland: In Ostdeutschland lag er im Jahr 2023 bei 7 %, in Westdeutschland bei 19 % (2006: Ostdeutschland: 6 %, Westdeutschland: 24 %). Ab Anfang 30 nimmt der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern fast stetig zu...“ destatis-Pressemitteilung vom 18. Januar 2024 und mehr dazu 
„Kranke werden systematisch genötigt, zur Arbeit zu kommen. Die Einschüchterungen gehen so weit, dass manche nicht mal zum Arzt gehen. Mit AU rufen Meister oder Betriebsleiter an und machen Druck. Man soll vorzeitig, also noch krank, wieder zur Arbeit kommen. Mein Meister ist nicht mein Arzt, auch nicht Dr. Strunk oder Pfleger Tobi! Sie machen sogar Theater, wenn ein Facharzttermin während der Arbeitszeit stattfindet. Sollen wir etwa wieder mehrere Monate auf einen neuen Termin warten? Oder Strafen von 50 Euro für einen verpassten Termin bezahlen? Leiharbeitskollegen werden mit Kündigung bedroht, wenn sie sich krank melden. Sie schleppen sich zur Schicht. Auch Stammkollegen. Wo soll das enden? Da ist Knast besser. Da darfst du wenigstens zum Knast-Arzt. Wir fordern Rotation, zur Vermeidung von einseitiger Belastung. Der Terror gegen Kranke muss aufhören.“ Meldung aus der Zeitung „Der Blitz“ am 17.1.2024 in den Rote-Fahne-News ![[PECO-Studie] Harte Arbeit: Bauarbeiter aus Mittel- und Osteuropa und das Werkvertragssystem in Deutschland](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/01/bau-peco-studie.jpg)
„… Die Unternehmen reagierten auf den verschärften Preisdruck und die größeren Auslastungsprobleme mit der Verkleinerung ihrer Belegschaften. Um das eigene Auslastungsrisiko zu verringern, verlagerten sie das Beschäftigungsrisiko zunehmend auf Nachunternehmen. Gerade für Standardtätigkeiten wie Betonieren, Mauern, Verputzen oder Einschalen, bei denen die Preise am stärksten unter Druck stehen, werden günstigere ausländische Firmen und Arbeitnehmer eingesetzt, um die Kosten zu senken. (…) Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind oftmals ausländische Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa, die für Nachunternehmen arbeiten und deren Zahl sich seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/2009 kontinuierlich erhöht hat. (…) Die vorliegende Studie befasst sich mit der Situation von Bauarbeitern aus Mittel- und Osteuropa im Werkvertragssystem in Deutschland (…) Neben den Verstößen gegen arbeitsrechtliche Standards werden auch die damit einhergehenden sozialen Verwerfungen beleuchtet…“ Aus der Einleitung zur 32-seitigen Studie des PECO-Instituts – siehe dazu auch die IG BAU und NEU: Baubranche: Transnationales Ausbeutungsregime. Auch im deutschen Baugewerbe arbeiten Migranten laut einer Studie oft unter prekären Bedingungen 
„Das wachsende Interesse an Klassenfragen und an der Kritik der Lohnarbeit führt derzeit meistens zur Produkt-Kritik, besonders in der Mobilitäts- und Umweltdebatte. Dass die Menschen keine Alternative sehen, wenn man am Band bei VW 27 Euro pro Stunde bekommt (und jedes Jahr im April die Prämie von 3.000 Euro und mehr), ist mehr oder weniger nachvollziehbar. Doch bei dieser Betrachtung bleibt die Entwürdigung durch diese Arbeit unberücksichtigt. Dazu ist ein genauer Blick hinter die Fabrikzäune erforderlich. Wie das Arbeitspensum für große Teile der Autobelegschaften in aller Welt auch heute noch vorgegeben wird und wie – nicht nur in den Autofabriken! – Akkordzeiten festgelegt werden, nämlich nach dem MTM-System (Methods-Time Measurement) vorbestimmter Zeiten, ist m.E. in der Linken zu wenig bekannt und reflektiert. (…) Die Kritik solcher Systeme vorbestimmter Zeiten ist aus dem kapitalismuskritischen Diskurs weitgehend verschwunden. Dass sich die MTM-Anwendung weiterhin ausbreitet, wird kaum wahrgenommen…“ Artikel von Wolfgang Schaumberg in 
„Die Geschäftsleitung des Leichtmetall-Radherstellers Borbet GmbH unter Peter Wilhelm Borbet hat beim Arbeitsgericht Solingen die Auflösung des Betriebsrats beantragt. Hilfsweise soll der Ausschluss des Betriebsratsvorsitzenden aus dem Betriebsrat erfolgen. (…) Der Betriebsrat will die Einführung eines 5-Schicht-Systems verhindern, das für viele Kolleg*innen mit erheblichen Mehrbelastungen und Lohneinbußen verbunden ist. Zudem beklagt der Betriebsrat den langjährigen und massenhaften Einsatz von Leiharbeiter*innen. Der Betriebsratsvorsitzende Sinan A. sieht hier einen Verstoß gegen Betriebsverfassungsgesetz. Das Solinger Werk ist der einzige Standort der Firma, an dem ein Tarifvertrag gilt. Hier arbeiten rund 700 Beschäftigte. Erst 2018 investierte Borbet 20 Millionen in das Solinger Werk. Scheinbar soll ein Teil der Kosten nun über Einsparungen beim Personal wieder reingeholt werden…“ Meldung vom 31. Januar 2019 bei Arbeitsunrecht – siehe dazu NEU: 252 Solinger Borbet-Kündigungsverfahren im Januar und Februar beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf – die ersten 5 verliert Borbet 
„Viele Kolleg*innen bei Primark klagen über Gesundheitsbelastungen. Die Ursachen liegen in den Arbeitsbedingungen. Andauernde Gelenkschmerzen, pochender Kopfschmerz, Verspannungen, Konzentrationsprobleme und Probleme beim Einschlafen: Dies sind nur wenige Beispiele für Gesundheitsprobleme, die unsere Kolleg:innen auf Betriebsversammlungen schildern. (…) Ursachen sind zum Beispiel die vielen gleichzeitig anfallenden Aufgaben an der Umkleide, die ständigen Unterbrechungen auf der Fläche, weshalb Arbeiten immer wieder von vorne gemacht werden müssen, die ständig wechselnden Anforderungen durch ISE oder nur schwer zu bewegende Trollys. Diese verschärfen den ständigen Zeitdruck und die körperlichen Belastungen. (…) Zur gleichen Zeit steht im Raum, dass mehrere hundert Millionen bei Primark eingespart werden sollen. Schon jetzt erleben wir ständig, dass die Zahl der Mitarbeiter:innen schrumpft und die Belastungen steigen…“ Meldung vom 10. Februar 2023 bei ver.di-Handel zu Ergebnissen einer Mapping-Aktion. Siehe dazu mehr v.a. aus Hannover und NEU: Beschäftigte sollen Lohn zurückzahlen – ver.di protestiert gegen neue Eskalation bei Primark Hannover 
„… Im Rahmen der Vermarktwirtschaftlichung sozialer Hilfebedarfe wurde seit Mitte der 1990er Jahre der Sozialstaat mit seinem Budget von über 100 Milliarden Euro systematisch dem Verwertungsprozess zugeführt. Die zwei christlichen Kirchen übernahmen die betriebswirtschaftlichen Grundzüge in ihren vormals gemeinnützigen Unternehmungen und sprachen nun von ihren „Sozialbetrieben“. (…) Aufgrund der mangelnden Mitbestimmung und der Selbstdefinition als „Dienstgemeinschaft“ – ein Begriff, der aus dem deutschen Faschismus stammt – konnten Veränderungsprozesse von „oben“ angeregt und umgesetzt werden. Das garantierte einen handfesten Konkurrenzvorteil, wenn unternehmerische Entscheidungen nach „Gutsherrenart“ gefällt werden können. In ihren Unternehmen nutzen sie die möglichen prekären Arbeitsverhältnisse mit den unmenschlichen Bedingungen für ihre Beschäftigten aus, um ihren Profit zu sichern. Gleichzeitig unterbinden sie jegliche Gegenwehr, Selbstorganisation oder gewerkschaftliche Organisierung der Beschäftigten in ihren Reihen…“ Beitrag vom 8. Januar 2024 vom und beim gewerkschaftsforum.de und mehr daraus