Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Die Arbeitswelt hat sich in den vergangenen 25 Jahren extrem verändert, durch die Aufweichungen des AÜG (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz) hatten die Unternehmen die Möglichkeit, immer mehr feste Arbeitsplätze in prekäre zu verwandeln. (…) Ich habe in den letzten 6 Jahren in 6 verschiedenen Unternehmen gearbeitet und habe mich mit den Gegebenheiten in den Unternehmen auseinander gesetzt. In allen Unternehmen habe ich die gleichen Erfahrungen gemacht. Die Belegschaft setzte sich immer aus der Stammbelegschaft und Leiharbeitern zusammen und alle Kollegen, ob Stammbelegschaft oder Leiharbeiter, stehen irgendwie in Konkurrenz zueinander. (…) Die immer schlechter und prekärer werdenden Arbeitsbedingungen sind zum gesellschaftlichen Problem geworden und können nur gemeinsam verbessert werden. Die Belegschaften einzelner Unternehmen sind, gerade in den Global agierenden Unternehmen, nicht mehr in der Lage, wirkliche Verbesserungen für sich zu erreichen, weil es die Strukturen nicht mehr zulassen. Wir wissen, dass die DGB-Gewerkschaften den Unternehmen nicht wirklich mehr was entgegen zu stellen haben und nur noch die Privilegierten, zumeist gut verdienenden Kollegen vertreten und alle anderen Mitglieder als wichtige Beitragszahler sehen. Die Zeit der Räte ist vorbei und auch das System der Gewerkschaft muss neu gedacht werden. Wir müssen jetzt damit anfangen, kollektive Strukturen zu schaffen und neue Wege zu gehen…“ Diskussionsbeitrag von Stephan Heins vom 04.12.2016 – und nun die angekündigte Fortsetzung: Ein schweres Stück Arbeit 
„Was haben Sound und Pop mit Politik zu tun? Alles. Nicht erst seit Dylans „I ain’t gonna work on Maggie’s farm no more“ oder Luigi Nonos „La fabbrica illuminata“ sind das Erkennen von Ausbeutung, der Widerstand gegen Überarbeitung und die Misere der unbezahlten Mehrarbeit wichtige Topics in Text und Musik. Wir haben Videovorführungen, eine Party, einen Radiotag voller Interviews mit Dienstleisterinnen, sowie Features und Musik live mit Hinweisen zur russischen Revolution und die Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft. Am 17. November 2017 zeigen wir den Kurzfilm „#LostDog“ mit dem Darsteller und Unterstützer Jason Williamson (Sleaford Mods). Hier treffen sich u.a. Aktivistinnen der UAPA (Unabhängige ArbeitnehmerInnenvertretung in der Persönlichen Assistenz). Am 18. November ist ein fast halber Normalarbeitstag im Studio 2 des Freien Radios verschiedenen Interviews, Features, und Texten von und mit niedrigentlohnten Dienstleistern, lokalen Initiativen und anderen gewidmet. Außerdem gibt es Snippets zur Klassengesellschaft und der Oktoberrevolution im November. Am Sonntag, den 19. November spielt die Plattform Über Schall! zum Stummvideo „Arbeitsamt“, dem Bau einer monströs-monumentalen Institution der Agenda 2010“ – so der kurze Vorstellungstext zum Projekt bei sonicykle (Stand vom 16. Oktober 2017), wo auch die genauen Programmpunkte der drei Tage vorgestellt werden. Und LabourNet Germany ist auch vertreten – zum Radiogespräch über Niedriglohn, Leiharbeit und anderer unserer Lieblings-Hass-Themen. Aber auch die NGG Region Nordhessen, das Forum Assistenz Kassel, der Stadtteilladen Rothe Ecke, sowie der Mangroven Verlag. Siehe dazu auch Informationen zur Bundeskonferenz der UAPA – und zur Vertonung des Arbeitsamtes am 3. Tag der Niedriglohnaktivitäten 
„… Glaubt man deutschen Zeitungen, so ist das Phänomen von sabotage-ähnlichen Aktionen als letztem Abschiedsgruss an die verhasste Firma oder an besonders ätzende Chefs allein auf den anglo-amerikanischen Raum beschränkt. Wir bezweifeln stark, dass solche Abschieds-Aktionen vom Arbeitsplatz in Deutschland nicht geschehen – schon allein aus eigener Erfahrung und Erzählungen aus dem Bekanntenkreis. Ein paar Beispiele: Last go-around: Air Berlin-Crew dreht letzte Runde über Düsseldorf, H&M Angestellte mit Bombendrohung, ICE-Lokführer holt eine Stunde Mittagspause im Tunnel nach, Helmut Kohls doppelte Neujahrsansprache 1986 [alle und weitere Beispiele detailliert ausgeführt] Wir bitten um Mithilfe, bei der Sammlung von mehr Geschichten dieser Art. (…) Protest, Ungehorsam und Widerstand am Rand zur Sabotage entstehen besonders dann, wenn Beschäftigten Möglichkeiten zur demokratischen Mitgestaltung in der Arbeitswelt genommen werden. Sie entstehen gerade weil kollektive Organisierung unter Kollegen in manchen Betrieben geradezu utopisch erscheint, weil verbriefte Rechte wie Betriebsräte, Streiks, Tarifverträge tatsächlich in weiter Ferne liegen…“ Aufruf von Arbeitsunrecht vom 6.11.2017 zur Zusendungen ähnlicher Protest-Aktionen vor oder nach einer Kündigung – den wir für eine gute Idee halten! 
„Das Institut für Philosophie Oldenburg hat auf der Sitzung des Institutsrates am 25.10.2017 gegen die Studierendenvertretung beschlossen, dass im Sommersemester 2018 keine Seminare von Ulrich Ruschig mehr angeboten werden sollen. Die Unterzeichner*innen halten diese Entscheidung für falsch und fordern, dass im Sinne der Qualität des Studiums das Angebot von Ulrich Ruschig, weiterhin Seminare an dieser Uni zu geben, angenommen wird.“ Petition von Michael Heidemann an Studierende der Universität Oldenburg bei change, es geht um Hilfe bei der die Unterstützung eines Dozenten am Institut für Philosophie, Ulrich Ruschig, der lange Jahre in Oldenburg gelehrt hat, zuletzt nach seiner Pensionierung 2013 über Lehraufträge. Ulrich Ruschig sprach 2013 von „Zwangspensionierung“. Letzte Woche wurde im Institutsrat das erste Mal sein Lehrauftrag abgelehnt. Ruschig lehrt insbesondere zu Marx, Kant und der Kritischen Theorie. Lt. Wikipedia „äußerte [er] sich mehrfach sehr kritisch über die Studienstrukturreform, die im Rahmen des Bologna-Prozesses an den deutschen Universitäten durchgeführt wird„… 
„Mit einem Grundsatzurteil, das nun im Volltext vorliegt, hat das BAG die Rechte des Betriebsrats im Arbeitsschutz gestärkt. Auch ohne Vorliegen einer konkreten Gesundheitsgefahr greife die Mitbestimmung. Es reiche ab sofort eine Gefährdung – so die Richter. Das BAG vertrat seit geraumer Zeit die problematische Auffassung, die Mitbestimmung im Gesundheitsschutz sei eingeschränkt und verlange eine konkrete, im Betrieb nachweisbare Gesundheitsgefahr. Das war vor allem die Auffassung des Urteils vom 11.12.2012 (1 ABR 81/11). Das neue Urteil, das diese Auffassung verwirft, ist somit ein Paukenschlag für die Betriebsräte, die im Arbeits- und Gesundheitsschutz tätig sind. Ab sofort brauchen sie nicht mehr eine konkrete Gesundheitsgefahr im Betrieb nachzuweisen, um tätig zu werden. Vielmehr reichen bloße Gefährdungen aus. Damit sind vor allem die Rechte der Betriebsräte im Präventionsbereich deutlich gestärkt. Da viele Belastungen im Arbeitsleben erst langfristig zu echten Gesundheitsproblemen führen, es für die Prävention aber gerade wichtig ist, schon den ersten Signalen einer gesundheitlichen Beeinträchtigung entgegen zu wirken, ist das Urteil sehr zu begrüßen…“ Beitrag vom 3. November 2017 vom und beim Bund-Verlag, siehe dazu auch den Volltext des BAG-Beschlusses vom 28. März 2017, Az. 1 ABR 25/15 
„In den meisten Großbetrieben, vor allem in der Automobilindustrie werden Umkleidezeiten auf dem Betriebsgelände n i c h t vergütet. Dabei ist das Gesetz eigentlich klar, denn das Umkleiden erfolgt im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers und auch a m Arbeitsplatz. Das Bundesarbeitsgericht zählt Umkleidezeiten zur vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung, wenn es sich um „eine fremdnützige Tätigkeit“ handelt. Das Umkleiden sei dann n i c h t fremdnützig, wenn es zu Hause erfolgt und die Arbeitskleidung ohne besonders auffällig zu sein auch auf dem Weg zur Arbeit getragen werden könne (BAG vom 13.12.106, 9 AZR 574/15). Die meisten Arbeitskleidungen s i n d auffällig. Allein durch Embleme wie „VW“, „BMW“ oder den Mercedes-Stern usw.. Nach BAG-Rechtsprechung ist das Tragen einer solchen Kleidung in der Öffentlichkeit dem einzelnen Arbeitnehmer n i c h t zumutbar, denn sie können auf diese Weise „als Angehörige ihres Arbeitgebers ohne Weiteres erkannt werden“ (BAG vom 17.11.2015, 1 ABR 76/13). Was bedeutet das für die Vergütung der Umkleidezeiten? Richtig: Die Zeiten müssen bezahlt werden. Das sind pro Beschäftigten oft bis zu 2x 20 Minuten pro Tag, also Millionen an Euro, die die Unternehmen eigentlich zu tragen hätten… Doch die „verständnisvollen“ Gewerkschaften vor allem in der Automobilindustrie haben dem durch die von ihnen abgeschlossenen Tarifverträge einen Riegel vorgeschoben. (…) Man mag diese Rechtsprechung kritisieren. Wohl zu Recht. Und trotzdem ist das Problem gar nicht juristischer Art: Die Gewerkschaften hätten es in der Hand JEDERZEIT durch andere Regelungen in den Tarifverträgen für eine andere Rechtslage zu sorgen. (…) Das Mindeste ist dies: Tarifverträge dürfen künftig n i c h t mehr gesetzliche Standards unterlaufen. Auch nicht Tarifverträge der IG Metall!“ Info von Rolf Geffken vom 25.10.2017 und dazu auch: Kritik an Arbeitszeit- und Tarifpolitik der IG Metall: „Eine Gewerkschaft, die sich auch als Interessensvertretung der Arbeitgeber versteht, ist keine Gewerkschaft mehr.“ 
Die Digitalisierung durchdringt immer mehr Bereiche unserer Wirtschaft. Aber erlebt der Kapitalismus wirklich eine Revolution? Oder bekommt er nur einen neuen Anstrich? Bedeutet der digitale Wandel Wohlstand und Teilhabe für alle oder Ungleichheit und soziale Verwerfungen? Was muss die Politik tun, um den digitalen Kapitalismus so zu gestalten, dass er sozialen Fortschritt bringt? Das alles wird auf dem Kongress „Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?“ am 2. und 3. November in Berlin diskutiert – gemeinsam mit Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Veranstalter des Kongresses ist die Friedrich-Ebert-Stiftung – in Kooperation mit dem DGB, der Hans-Böckler-Stiftung und weiteren Partnern. Siehe dazu Infos bei FES sowie Livestream zum Kongress (2. November, 18.00-20.30 Uhr & 3. November, 9.00 bis 19.30 Uhr) auf der Kongress-Seite des DGB 
Die Proteste der Leiharbeiter von FAW Volkswagen stören enorm: Die chinesischen Behörden, das Unternehmen und seine Co-Manager in diversen Ländern und die ach so gute wirtschaftliche kapitalistische Zusammenarbeit insgesamt. Um ihren Protest öffentlich zu machen waren sie bisher im Wesentlichen auf zwei Mittel beschränkt: Auf die internationale Solidarität inklusive der Verbreitung von Informationen über die Vorgänge – und auf ihre eigene Seite beim chinesischen Weibo-Netzwerk, wie es viele Initiativen haben – und hatten. Die Seite wurde von einem Kollegen der Initiative der Leiharbeiter beim VW-Joint-Venture betrieben – nun wurde ihm nicht nur der Zugang gesperrt, sondern auch alle bisherigen Veröffentlichungen, alle Posts gelöscht, als ob damit die ganzen Proteste ausradiert werden sollten. Ob dies einer Initiative des (teil-staatlichen) Unternehmens oder der Behörden entsprang ist unklar – aber auch insofern unerheblich, als die gute Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten hinlänglich bekannt ist. Siehe dazu den kurzen Mailbericht, den LabourNet Germany am 1. November 2017 erhalten hat und den Verweis auf die letzten Berichte im LabourNet Germany 
„… Die Kollegen beschweren sich alle über den psychischen Druck der von den Existenzängsten des Chefs herrühren. Wir haben eigentlich eine sehr gute Auftragslage, daher verstehen wir nicht, wieso man es nicht allen einfacher machen möchte und noch mehr helfende Kollegen einstellt. Wir bekommen mit weniger Personal viel mehr Fahrzeuge und Teile fertig als es in meinem Ausbildungsbetrieb der Fall war. (…) Pflichten und Aufgaben werden in einer kleinen Firma viel persönlicher Übertragen und man versucht, die Arbeiter so zu erziehen, dass die sie die Arbeit mit dem Gewissen erledigen, als würde es ihre Firma sein. (…) Ob wir im Kleingewerbe oder im Großbetrieb arbeiten, wir bleiben Lohnarbeiter. Die Lackierer gehören zum Automobilsektor und dieser ist einer der größten in Deutschland. Es bedarf einer starken, radikalen Gewerkschaft, welche die Arbeiter führt und Forderungen aufstellt. Eben eine, welche die großen Konzerne in die Knie zwingen kann. Auch wir in den kleinen Betrieben arbeiten mit Produkten riesiger Konzerne. Wir sind ein Teil des Ganzen. Das sollte man nicht vergessen…“ Interview vom 31.10.2017 von und bei Perspektive online – nicht um sonst reproduziert die Industrie seit der Lean Production kleinbetriebliche Strukturen: Um den Druck zu internalisieren… 
„Es gibt viele Formen prekärer Beschäftigung in Deutschland. In der öffentlichen Debatte geht es dabei hauptsächlich um Minijobs, Leiharbeit, Scheinselbstständigkeit durch Werkverträge und sachgrundlose Befristungen. Weniger bekannt ist, dass bis zu 1,5 Millionen Angestellte zwar sozialversicherungspflichtige Arbeitsverträge haben, in denen allerdings »kapazitätsorientierte, variable Arbeitszeiten« vereinbart sind. Geregelt ist diese Form der prekären Beschäftigung im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). (…) Zwar wird der Arbeitgeber verpflichtet, die Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitzuteilen. Doch davon kann auf tarifvertraglicher und betrieblicher Ebene abgewichen werden. Und natürlich können Beschäftigte »freiwillig« auf die Einhaltung der Mindestfristen verzichten. Selbst das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht in diesem Zusammenhang davon, »dass das in Richtung eines modernen Tagelöhnertums geht«. Für die Unternehmen bedeutet Arbeit auf Abruf beträchtliche Kostenvorteile, da sie »unproduktive« Anwesenheitszeiten mit wenig oder gar keinem Arbeitsanfall nicht mehr vergüten müssen und Personal einsparen können. Besonders verbreitet ist Arbeit auf Abruf im Einzelhandel, in der Gastronomie und in der Logistikbranche. (…) H&M ist sicherlich nur die Spitze des Eisbergs, doch dort sind die Verhältnisse besonders krass. Zwar unterliegt die Modekette in Nordrhein-Westfalen einem von ver.di ausgehandelten Tarifvertrag für den Einzelhandel, der für »Flex-Kräfte« eine Mindestarbeitszeit von vier Stunden pro Tag und 18 Stunden in der Woche vorsieht. Doch dies werde systematisch unterlaufen…“ Artikel von Rainer Balcerowiak vom 01.11.2017 beim ND online 
„Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) befürchtet, dass auch unter der neuen EU-Kommission die Rechte von Arbeitnehmern weiter unter Druck geraten. Aktueller Anlass ist die Idee, sogenannte Ein-Personen-Gesellschaften (SUP) zuzulassen. Noch in diesem Dezember soll der Europäische Rat dazu die Weichen stellen. „Ob diese Personen tatsächlich selbstständig arbeiten oder als Scheinselbstständige ausgebeutet werden, kann dann kaum mehr kontrolliert werden“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Robert Feiger anlässlich eines Treffens der Tarifpartner der Bauwirtschaft mit Europaabgeordneten diese Woche in Brüssel. „Die Gründung einer SUP darf die nationalen Kontrollbehörden bei der Feststellung und Ahndung von Scheinselbstständigkeit in keiner Weise behindern…“ Pressemitteilung vom 21.11.2014. Siehe dazu neu: Erfolgreicher Widerstand gegen europäische Ich-AG: Aus für EU-Richtlinie zur Einpersonengesellschaft 
„Im BMW-Motorradwerk in Berlin-Spandau, Halle 6, läuft das Montageband durch den ganzen Raum im Kreis. Vier-Zylinder-Motoren werden hier gebaut, von 22 Arbeitern im Blaumann – und von einer Handvoll Robotern in Orange, Marke Kuka: Sie stehen an mehreren Positionen entlang des Fließbands zwischen den Arbeitern, mannshoh, in kleinen Käfigen. Machen die Arbeiter Pause, ruhen auch die Roboter. Beginnt die Arbeit von neuem, setzen sich auch die Roboter wieder in Bewegung, schwenken ihre orangenen Greifarme, und heben, pressen, schrauben weiter. Der „Tour-Guide“ der Werksführung, ein blonder Schlaks mit Namen Peer, erklärt, einer der Roboter führe Verschraubungen mit hohem Drehmoment an den zu bauenden Motoren aus, das sei beschwerlich und mühselig. „Wer will denn schon den ganzen Tag immer die gleichen zwölf Schrauben in so einen Motor reinschrauben?“, fragt er. Der Roboter übernimmt also jene Arbeit, die eintönig und belastend ist. Aber könnte das nicht von aller Arbeit hier gesagt werden? Für das Einbauen der Kupplung etwa, die ein Arbeiter in wenigen Minuten einsetzt und festschraubt, noch einmal prüft, bis schon der nächste Motor herangefahren kommt, dann das Gleiche wieder von vorne, 50 Mal pro Schicht in immer gleichen Bewegungen? An einer anderen Position am Band hätten früher vier Arbeiter gestanden, sagt Peer, jetzt teilen sich ein Mensch und ein Roboter die Tätigkeit…“ Beitrag von Pepe Egger bei der Freitag Ausgabe 43/2017 vom 26. Oktober 2017 
„Trotz guter Konjunktur gibt es nach einem vorübergehenden Rückgang wieder mehr Solo-Selbstständige in Deutschland. Oft haben die Betroffenen keine andere Wahl. Ihr Einkommen ist häufig gering – die soziale Absicherung auch. Die Zahl der Solo-Selbstständigen ist seit dem Jahr 2000 deutlich auf 2,31 Millionen im vergangenen Jahr gestiegen. Wie aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit und des Statistischen Bundesamts hervorgeht, die die Linken im Bundestag angefragt hatten, gab es zu Beginn des Jahrtausends nur 1,84 Millionen Selbstständige ohne eigene Beschäftigte. Solo-Selbstständige haben dabei ein vergleichsweise niedriges Einkommen. Im vergangenen Jahr lag ihr monatliches Nettoeinkommen im Schnitt bei 1567 Euro. (…) Ergänzende Hartz-IV-Leistungen bezogen im vergangenen Jahr etwas mehr als 105.000 Selbstständige…“ Beitrag vom 25. Oktober 2017 von und bei n-tv