Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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“Wir wollen mit der Verteilung die Verantwortlichen des Berliner Senats an ihre „Wahlversprechen und an den Koalitionsvertrag erinnern. In vielen landeseigenen Betrieben wie zum Beispiel bei der Vivantes-Servicetochter VSG und der Charité Facility Management (CFM) ist – was die Unterstützung durch den Berliner Senat angeht – noch Luft nach oben. Und auch die studentischen Beschäftigten der Berliner Hochschulen kämpfen seit Monaten gegen großen Widerstand um einen neuen Tarifvertrag. Die Liste der prekär Beschäftigten in Verantwortung des Berliner Senats ist lang. Gegen den Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wird in großem Ausmaß verstoßen. Alle prekär Beschäftigten sind deshalb herzlich eingeladen sich an der Aktion zu beteiligen” – aus der Ankündigung “Flugblattaktion von prekär Beschäftigten vor dem DGB Kongress am Sonntag, 13.5. // Hotel Estrel Berlin” der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht vom 11. Mai 2018 aus Anlass der Teilnahme von Senatsvertretern am DGB-Bundeskongress 
„Berechnungen der Bundesregierung zufolge wäre ein deutlich höherer Mindestlohn nötig, damit Betroffene im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung bekommen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) vorliegt. Demnach müsste der Mindestlohn 12,63 Euro betragen – derzeit liegt er bei 8,84 Euro. Dem Ministerium zufolge liegt der durchschnittliche Bruttobedarf von Empfängern der Grundsicherung im Alter derzeit bei 814 Euro. Jedenfalls dann, wenn sie nicht in Alterseinrichtungen leben. Um eine Nettorente oberhalb dieses Grundsicherungsniveaus zu erhalten, werden nach Angaben des Ministeriums 29,5 Rentenpunkte benötigt. „Um dies bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 Stunden über 45 Jahre versicherungspflichtiger Beschäftigung hinweg zu erreichen, wäre aktuell rechnerisch ein Stundenlohn von 12,63 Euro erforderlich“, heißt es in der Antwort…“ aus der Meldung „Rheinische Post: Bundesregierung: 12,63 Euro Mindestlohn für Rente oberhalb der Grundsicherung“ vom 12. Mai 2018 beim Presseportal dokumentiert. 
„… „Die Digitalisierung macht die vierte industrielle Revolution“, sagt die „Plattform Industrie 4.0“ und hofft auf eine Produktivitätssteigerung um 30 Prozent. Mit Marx können wir fragen, woher die Digitalisierung ihren revolutionären Willen hat. Die Antwort lautet dann ebenso wie beim Warenfetisch: vom Menschen, der sie gemacht hat. (…) Für die Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet das neue Produktionsregime vor allem Pflicht zur permanenten Selbstoptimierung. „Du hast das Gefühl, du wirst permanent überwacht“, erklärt mir einer von ihnen. „Weil die Konkurrenz aufs Maximum gedrückt wird, entsteht dabei einfach eine unglaubliche Belastung für den Kopf. Alle müssen rennen und der Beste sein.“ Von einem Post-Kapitalismus ist also in der „Industrie 4.0“ erst mal nichts zu sehen. Höhere Profite werden noch immer auf Kosten der Arbeitenden realisiert. Dass diese die Rhetorik von der digitalen Glitzerwelt oft durchschauen und Widerstand leisten, fällt in der Berichterstattung meistens unter den Tisch. „Ich tricks dich aus, du System, denkt sich da der ein oder andere schlaue Mitarbeiter“, erzählt mir ein Betriebsrat. „Dann mach ich eben einen Gang weniger. Und dann versuchen auch die Kollegen einen Gang weniger zu machen. Das ist möglich. Widerstand aufzubauen und sich zu schützen.“ Klassenkämpfe scheinen sich also auch im kybernetischen Kapitalismus nicht erledigt zu haben.“ Artikel von Simon Schaupp beim Freitag online 17/2018 
„… Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Urlaubs- und gesetzliche Feiertage bei der Berechnung der Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht als Ausgleichstage berücksichtigt werden dürfen. Das gilt auch für Urlaubstage, die über den gesetzlichen Mindesturlaub hinaus gewährt werden, sowie für gesetzliche Feiertage, die auf einen Werktag fallen. (…) Aus dem systematischen Zusammenhang des Arbeitszeitgesetzes und des Bundesurlaubsgesetzes ergibt sich, dass als Ausgleichstage nur dienen können, an denen der Arbeitnehmer nicht schon wegen Urlaubsgewährung von der Arbeitspflicht freigestellt ist. Ebenso wenig dürfen gesetzliche Feiertage, die auf einen Werktag fallen, bei der Berechnung der durchschnittlichen Höchstarbeitszeit als Ausgleichstage herangezogen werden. Gesetzliche Feiertage sind keine Werktage und grundsätzlich beschäftigungsfrei. Daher werden sie bei der Berechnung der werktäglichen Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz nicht in den Ausgleich einbezogen. (…) Unionsrecht steht dem nicht entgegen. Die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union, die zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer erlassen wurde, verpflichtet die Mitgliedstaaten zur Gewährleistung eines Mindeststandards, ohne darüber hinausgehende, den Standard verbessernde nationale Regelungen auszuschließen“ Meldung vom 11. Mai 2018 bei kostenlose-urteile.de zu BVerwG 8 C 13.17 vom 9. Mai 2018 
„Seit Anfang des Jahres haben Leiharbeiter nach neun Monaten Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft [gilt ab dem 1.4.2017!]. Das funktioniert nicht immer. SWR-Recherchen ergaben, dass zwei Kassiererinnen gekündigt wurde, statt ihren Lohn anzupassen. Jahrelang arbeiteten die Leiharbeiterinnen Carmen H. aus Reutlingen und Birgit J. aus Tübingen bei der Supermarktkette „real“ an der Kasse. Seit dem 1. Januar hätten die beiden eigentlich Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft – so steht es im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Doch statt gleicher Bezahlung wurde den beiden von ihrer Zeitarbeitsfirma zu Beginn des Jahres gekündigt. (…) „real“ behauptet, man könne es sich nicht leisten, den Kassiererinnen „Equal Pay“, also den gleichen Lohn wie der Stammbelegschaft, zu zahlen – das geht aus den Gerichtsunterlagen hervor, die dem SWR vorliegen (…) Nach Recherchen des SWR hat die Methode offenbar System: Auch in Nordrhein-Westfalen geht die Supermarktkette auf diese Weise gegen Leiharbeiter vor. Das funktioniert nicht immer. SWR-Recherchen ergaben, dass zwei Kassiererinnen gekündigt wurde, statt ihren Lohn anzupassen. Jahrelang arbeiteten die Leiharbeiterinnen Carmen H. aus Reutlingen und Birgit J. aus Tübingen bei der Supermarktkette „real“ an der Kasse. Seit dem 1. Januar hätten die beiden eigentlich Anspruch auf den gleichen Lohn wie die Stammbelegschaft – so steht es im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Doch statt gleicher Bezahlung wurde den beiden von ihrer Zeitarbeitsfirma zu Beginn des Jahres gekündigt. (…) „real“ behauptet, man könne es sich nicht leisten, den Kassiererinnen „Equal Pay“, also den gleichen Lohn wie der Stammbelegschaft, zu zahlen – das geht aus den Gerichtsunterlagen hervor, die dem SWR vorliegen (…) Nach Recherchen des SWR hat die Methode offenbar System: Auch in Nordrhein-Westfalen geht die Supermarktkette auf diese Weise gegen Leiharbeiter vor…“ Text und Video der Sendung „zur Sache Baden-Württemberg!“ vom 8.3.2018 beim SWR Fernsehen BW samt einer Stellungnahme von Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler. Siehe Hintergründe und neu: Kündigungsschutzverfahren gewonnen – und nun rechtskräftig 
„… Dieser Atlas der Arbeit soll – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die Bandbreite von Arbeitsbeziehungen darstellen; er vergleicht Systeme in verschiedenen Staaten und beschreibt, wie Arbeitsbedingungen gestaltet werden können. Der Atlas zeigt, wie weit wir leider von dem Ziel entfernt sind, allen Beschäftigten gute Rahmenbedingungen und gleiche Rechte bei der Arbeit zu bieten. So wird deutlich, wo und wie politisches Handeln notwendig ist. (…) Dieser Atlas der Arbeit vermittelt facettenreich, wie unsere Arbeitswelt heute gestaltet ist, wie sie sich ständig wandelt und welche Möglichkeiten wir – besonders Politik, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft – haben, sie zu verändern. Er liefert damit eine solide Grundlage, um über die Arbeit der Zukunft zu diskutieren. (…) Der Atlas der Arbeit ist ein Gemeinschaftsprojekt des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Hans-Böckler-Stiftung (HBS).“ DGB-Mitteilung vom 7. Mai 2018 mit Download des Atlas. Siehe dazu einen Kommentar 
„… Nicht regulierte Unternehmen und neu entstehende Industrien bergen immer ein großes Risiko für Arbeiter_innen. Kapitalist_innen reizen alles aus, was sie können, wenn man sie lässt. Aber wenn die Arbeiter_innen anfangen, sich zu organisieren und Forderungen zu stellen, startet normalerweise der Prozess, in dem Kompromisse festgelegt werden. (…) In Europa üben etwa zehn Prozent der arbeitenden Bevölkerung einen Crowdwork-Job aus. Zwei bis drei Prozent leben tatsächlich nur von Crowdarbeit. Das ist immerhin eine Person von 40. Ganz schön viele also. (…) Crowdarbeit ist entgrenzt. Es gibt keine Trennung mehr zwischen Privatsphäre und Arbeitsplatz, zwischen Freizeit und Arbeit; der Crowdworker muss allzeit bereit sein. Genauso geht es vielen anderen Menschen, die außerhalb ihrer Arbeitszeiten E-Mails oder andere Nachrichten von Vorgesetzten oder Klienten bekommen. Oder Menschen, die Apps nutzen, um Arbeitsaufträge zu empfangen. Es gibt mittlerweile auch viele, die genau wie Crowdworker von guten Bewertungen abhängig sind. Crowdarbeit hat also Auswirkungen für alle Arbeiter_innen. (…) Wir brauchen neue, universelle Arbeiter_innenrechte. Gleichzeitig müssen Bewertungen auf Plattformen eingeschränkt oder untersagt werden. Es kann nicht sein, dass das Einkommen davon abhängt, wie jemand von einem Klienten bewertet wird. Datenschutz ist sehr wichtig, weil diese Plattformen unglaubliche viele Daten speichern, von Arbeiter_innen und von Kunden. Wir brauchen außerdem eine Definition von Selbstständigkeit. Die meisten Arbeitsformen, die heute darunter laufen, haben damit wenig zu tun. Es kann aber sowieso nicht sein, dass Selbstständige weniger Rechte und Sicherheit als Festangestellte haben. Wir müssen die Plattformen regulieren: Sie müssen entweder als Arbeitsvermittlungen oder Zeitarbeitsfirma gesehen werden – oder sie sind normale Arbeitgeber. Wir brauchen bessere Gesetze, wir brauchen aber auch mehr Personal und Geld für Stellen, die diese Regularien durchsetzen…“ Interview von Nina Scholz vom 07.05.2018 beim ND online 
„… Schwere Belastungs- und Anpassungsstörung, neurotische Störung, Ermüdung sowie Probleme bei der Lebensbewältigung: Deshalb lassen sich immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland krankschreiben. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Demnach stieg die Zahl der Fehltage von 2012 bis 2016 von 19,97 Millionen auf 30,53 Millionen im Jahr. (…) Die Linken-Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung, Jutta Krellmann, warf Arbeitgebern und Bundesregierung vor, die Beschäftigten wie „Verschleißteile“ zu behandeln. Die Unternehmen wirtschafteten auf Kosten der Gesundheit ihrer Beschäftigten. Die Bundesregierung aber denke lieber darüber nach, wie man das Arbeitszeitgesetz lockern könne, statt die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Krellmann forderte die Bundesregierung dazu auf, eine Anti-Stress-Verordnung per Gesetz durchzusetzen…“ Beitrag vom 5. Mai 2018 von und beim Spiegel online 
„Wenn durch künstliche Intelligenz Arbeitsplätze vernichtet werden, steht Deutschland vor einer Herausforderung. Zerbricht die Gesellschaft daran? Oder gibt es wieder Zeit für die wichtigen Dinge? (…) Der Umbruch aber läuft. Unternehmen stecken Riesensummen in Automatisierung und künstliche Intelligenz (KI). Nicht nur im Hamburger Hafen. Sondern etwa auch im Herzen der deutschen Volkswirtschaft, der Automobilindustrie. Wer in Stuttgart-Sindelfingen am Mercedes-Werk vorbeifährt, sieht eine der größten Baustellen des Landes. Kräne drehen sich, Lastwagenkolonnen rumpeln über die riesige Fläche, Gerüste wachsen empor und erste Betonwände. Hier wird fast so viel Stahl verbaut, wie im Eiffelturm steckt. Hier errichtet der Daimler-Konzern die Factory 56, die modernste Autofabrik der Welt. In dem neuen Werk werden Roboter so selbstständig wie nie zuvor Autos bauen (…) Der Daimler-Vorstand ist stolz. Doch nicht alle teilen den Enthusiasmus. „Die neue Fabrik hat schon einen Spitznamen“, sagt ein Daimler-Arbeiter, der direkt neben der Baustelle seinen Arbeitsplatz hat: „Wir nennen sie die fear factory.“ Die Fabrik der Angst. (…) Sieht so die Zukunft aus? Weniger Jobs? Und wenn Arbeit, dann schlechte? Sicher ist nur: Der Umbruch wird gewaltig. Bleibt die Frage, was die Gesellschaft daraus macht. Nutzt sie die Möglichkeiten, oder wird sie Opfer des Wandels? Leiden die Menschen unter mangelnder und mieser Arbeit? Führt Ungleichheit zu politischem Tumult? Oder sehen wir herrlichen Zeiten der Muße entgegen? Wir haben nicht eine Antwort, sondern zwei. Redakteure der ZEIT skizzieren den düsteren Ausblick auf eine Welt, der die Arbeit ausgeht, und den erfreulichen. Dystopie und Utopie. Beides ist denkbar, beides liegt in unserer Hand. Was geschieht, entscheidet sich nicht irgendwann, sondern sehr bald. Eigentlich jetzt…“ Artikel von Uwe Jean Heuser, Caterina Lobenstein, Kolja Rudzio und Heinrich Wefing vom 25. April, editiert am 4. Mai 2018 bei der Zeit online 
„… Vom heutigen Tag an gelten im Maler- und Lackiererhandwerk (ca. 115.000 Beschäftigte) höhere Mindestlöhne. Ungelernte ArbeitnehmerInnen erhalten jetzt bundesweit 10,60 Euro, statt zuvor 10,35 Euro, das entspricht einem Plus von 2,4 Prozent. Für Gesellen in Westdeutschland (inkl. Berlin) steigt die untere Entgeltgrenze nur um magere 1,5 Prozent und zwar von 13,10 auf 13,30 Euro. Davon sind Gesellen im Osten noch deutlich entfernt. Sie erhalten ab heute mindestens 12,40 Euro. Immerhin ist das gegenüber dem bisherigen Stundenlohn vom 11,85 Euro eine Anhebung um 4,6 Prozent, was eine Annäherung an die Westlöhne bedeutet. Die endgültige Entgeltgleichheit ist allerdings erst für den Mai 2020 zwischen den Tarifpartnern verabredet. (…) Sehr viel problematischer sieht es allerdings mit Blick auf die Alterssicherung aus. Nach Berechnungen des Politikwissenschaftlers Florian Blank hätten Vollzeitbeschäftigte bereits im Jahr 2015 einen Stundenlohn von mehr als 11,42 Euro erhalten müssen, um nach langen 45 Beitragsjahren eine Rente zu erzielen, die oberhalb der staatlich sichergestellten Grundsicherung im Alter liegt. Für eine Rente oberhalb der Armutsgefährdungsschwelle wären sogar mehr als 14,40 Euro nötig gewesen. Dabei ist ein in Zukunft mögliches Absinken des derzeitigen Rentenniveaus noch gar nicht berücksichtigt. In Hinblick auf eine drohende Altersarmut der auch langjährig in Vollzeit Beschäftigten besteht also in allen drei Branchen noch erheblicher Nachholbedarf bei den Lohnuntergrenzen.“ Beitrag von Markus Krüsemann vom 1. Mai 2018 bei miese Jobs online 
„… Unter deutschen Managern glaubt nur jeder siebte, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vorteilhaft wäre, um negative Auswirkungen der Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt zu kompensieren. Die materielle Absicherung und die damit abnehmende Angst um die materielle Existenz werden von den Befürwortern als Hauptargument angegeben. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Beratungsunternehmens EY unter 300 Managern aus den Bereichen Finanzdienstleistungen (Banken und Versicherungen), Handel, Maschinenbau und Automobil. Danach sind aber 42 Prozent und damit fast jeder zweite Manager der Überzeugung, dass das bedingungslose Grundeinkommen eher Nachteile mit sich bringt, vor allem befürchten sie eine Demotivation. Es gebe keinen Anreiz mehr zu arbeiten, die Leistungsbereitschaft sinkt, man würde sich nicht mehr um Arbeit bemühen. (…) Sollte die Politik das bedingungslose Grundeinkommen einführen, würden die Manager eine Finanzierung über eine Konsumsteuer, also eine höhere Mehrwertsteuer, präferieren. Eine Robotersteuer hat dagegen wesentlich weniger Anhänger. In der Höhe einer Grundsicherung sind die Manager eher einer Meinung: Fast jeder zweite plädiert dafür, das Grundeinkommen zwischen 750 und 1000 Euro anzusiedeln. 15 Prozent würden weniger im Monat auszahlen und 38 Prozent mehr als 1000 Euro monatlich.“ Beitrag vom 29. April 2018 von und bei der FAZ online 
„… Marx ist lange begraben. Eigentlich ergäbe sich damit die Möglichkeit, sich seinem Begriffsarsenal nicht als fleißige Schülerinnen zu nähern, die sich dienstfertig vor ihrem »Vordenker« verbeugen, sondern mit der Taktlosigkeit der Grabräuberinnen sich zu greifen, was verwendbar scheint. Einer der größten und schillerndsten Begriffe aus diesem Arsenal ist der des Proletariats. Das Wort stinkt natürlich, es ist halb verwest. Eine klare Abgrenzung des Begriffs ist nicht möglich, weil dieser schon die Form verliert, von Insekten angefressen wurde und hier und da zu suppen begonnen hat. Die Verwesung, der Verlust von Form und Abgrenzbarkeit ist aber vielleicht gerade nötig, damit der Begriff wieder ansteckend und gefährlich wirken kann. (…) Das entgrenzte Proletariat, das überall herausgehalten werden soll, aber dennoch als langsam verwesendes durch die Zäune, Mauern und Körperöffnungen fließt, muss nicht unbedingt als eines gesehen werden, das schwächer wird, sondern auch als eines, das sich ausbreitet und ansteckend wirkt. Die Hoffnung bestünde nicht darin, sich in Abgrenzungsarbeit zu erschöpfen, sondern mit Weckrufen und Beschwörungsformeln zu experimentieren.“ Beitrag von Luise Meier vom 26. April 2018 aus Jungle World 2018/17 ![[Konferenz am 27.4.18] Initiative für ein Neues Normalarbeitsverhältnis](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/05/neues_normal.jpg)
„Gemeinsam Druck machen für höhere Löhne, Tarifbindung und Arbeitszeitverkürzung. Gewerkschaftspolitische Herausforderungen unter der 3. Großen Koalition. Es wird Zeit für einen gesellschaftlichen Aufbruch für «gute Arbeit für alle.» Prekäre Arbeit ohne Tarifvertrag, Niedriglöhne, «Teilzeit-Falle», Arbeitsverdichtung und Dauerstress sind für Millionen Beschäftigte zur Normalität geworden. Von der Großen Koalition sind hier höchstens kleine Korrekturen statt grundlegender Weichenstellungen zu erwarten. Wie können wir in einer veränderten politischen Lage dem Kampf um «gute Arbeit für alle» Schwung verleihen? Es braucht gemeinsame Anstrengungen von Gewerkschaften, Sozialverbänden, Erwerbsloseninitiativen, und anderen interessierten Gruppen. Deshalb lädt die Rosa-Luxemburg-Stiftung am 27. April 2018 Aktive aus Betrieben und Gewerkschaften, Parteien und Bewegungsinitiativen, kritische ArbeitsforscherInnen und alle Interessierten zu einer Konferenz ein, um über gemeinsame Perspektiven im Kampf gegen prekäre Arbeit und Dauerstress, für die Stärkung der Tarifbindung sowie eine neue Arbeitszeitinitiative zu diskutieren…“ Einladung von und bei Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Konferenz in Berlin, siehe nun Berichte 
„… Rund 3,7 Millionen Beschäftigte mit vollem Job verdienen weniger als 2000 Euro brutto im Monat. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Nach den jüngsten Zahlen von Ende 2016, neuere Daten liegen nicht vor, waren dies 17,7 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten in Deutschland. Im Westen betrug der Anteil 14,7 Prozent, im Osten sogar 31,2 Prozent. (…) Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung hatte in einer vor wenigen Tagen veröffentlichten Untersuchung darauf hingewiesen, dass nicht mehr nur München oder Köln zu den Städten gehören, in denen der Mindestlohn nicht mehr ausreicht, um ohne Zusatzleistungen des Staates auszukommen. Auch in Duisburg oder Wuppertal ist das Leben laut der Studie dafür zu teuer.“ Meldung vom 29. April 2018 von und bei Spiegel online, zu weiteren Details siehe die Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 25. April 2018 auf die Kleine Anfrage der Linken