Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Im Zeitraum vom 14.-27. Januar finden bundesweit die dezentral organisierten Aktionstage „never again! – Gegen autoritäre und faschistische Tendenzen“ erstmalig statt. In mehr als 15 Städten werden von Studierendenvertretungen und politischen Gruppen einzelne Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen durchgeführt. Darunter sind beispielsweise München, Freiburg, Kiel, Lüneburg und Berlin. Als Auftakt findet am Wochenende vom 11.-13. Januar in der Jugendherberge in Halle / Saale der studentische Winterkongress statt, welcher sich mit dem Thema Antisemitismus in der Hochschule beschäftigen wird. Den Endpunkt der Kampagne bildet der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. „„Never again!“, diese Forderung impliziert bereits, dass das was einmal geschehen ist auch wieder geschehen kann. Damit wollen wir keineswegs bestehende Verhältnisse mit dem Nationalsozialismus oder der Weimarer Republik gleichsetzen. Was wir damit sagen wollen ist, dass so etwas wie Auschwitz nicht aus dem Nichts kam, sonder Resultat gesellschaftlicher Verhältnisse war. Die Forderung „Nie wieder Auschwitz“ verlangt folglich, alle gesellschaftlichen Verhältnisse entlang dieser Maxime einzurichten. (…) Als Teil der Gesellschaft stehen auch wir Student*innen in der Verantwortung gegen autoritäre Denkmuster innerhalb der Gesellschaft vorzugehen, dies ist das Ziel der Kampagne „Never again!“. Student*innen waren bis weit ins 20. Jahrhundert hinein nationalistisch eingestellt, halfen dem Nationalsozialismus auf seinem Werg zu Macht und auch nach den 60er Jahren bestehen solche Einstellungen an der Universität fort. Deshalb st es unerlässlich, autoritäre und faschistische Tendenzen auch in der Student*innenschaft aufzudecken und zu kritisieren. Wir wollen uns orgainisieren um zum Aktionszeitraum (14.-27. Januar 2019) in vielen Städten Veranstaltungen auszurichten und gemeinsam aktiv zu werten!“ Aus dem Aufruf auf der Aktionsseite 
„Mit der Verabschiedung der entsprechenden Rechtsverordnung des Bundesarbeitsministeriums hat das Bundeskabinett heute endgültig den Weg frei gemacht für die Einführung eines branchenweiten Mindestlohns für die deutsche Fleischwirtschaft: Er gilt ab dem 1. August 2014 für alle in der deutschen Fleischwirtschaft beschäftigten Menschen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und/oder der Tarifgebundenheit des Betriebes. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und die Arbeitgebervereinigung Nahrung und Genuß (ANG) hatten im Januar 2014 einen Mindestlohntarifvertrag geschlossen, nach dem der Branchenmindestlohn in insgesamt vier Stufen auf bis zu 8,75 Euro (ab 1. Dezember 2016) steigen soll…“ Pressemitteilung der NGG vom 30.07.2014 – Siehe dazu neu: Schlachthof-Kontrollen nehmen rapide ab – trotz teils sklavenähnlicher Zustände 
“Stunde um Stunde fahren sie umher, schleppen Pakete bis unters Dach – und nicht selten müssen sie wiederkommen, weil gerade keiner da war: Mehr als 490 000 Menschen arbeiten mittlerweile bei Post- und Zustelldiensten in Deutschland, wie die Bundesagentur für Arbeit nun ausgewertet hat. Vor allem Paketfirmen heuern vor Weihnachten Tausende Beschäftigte zusätzlich an, damit Geschenke rechtzeitig ankommen. Der Boom des Onlinehandels hat viele Arbeitsplätze in der Logistik geschaffen, oftmals allerdings zu jämmerlichen Konditionen. Nur 30 Prozent der Beschäftigten in der Branche haben eine Ausbildung abgeschlossen, etwa zur Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienste. 70 Prozent sind Hilfskräfte, arbeiten zum Großteil in Teilzeit oder als Minijobber. Das zeigt die Antwort der Arbeitsagentur auf eine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Pascal Meiser. Demnach verdienen Vollzeitaushilfen im Mittel 2044 Euro brutto im Monat. Mehr als die Hälfte von ihnen bleibe unterhalb der Niedriglohnschwelle, erhalte mithin weniger als 10,50 Euro pro Stunde. (…) Die Gewerkschaft fordert, der Staat solle stärker kontrollieren, ob die Branche Mindestlohn- und Arbeitszeitgesetze einhält. Zudem regt Verdi an, dass Paketdienste selbst dafür haften sollen, dass ihre Subunternehmer etwa die Sozialversicherungsbeiträge für die Boten bezahlen – wie es in Bauwirtschaft und Fleischindustrie üblich ist.“ Artikel von Benedikt Müller vom 12.12.18 in der Süddeutschen Zeitung online, siehe auch: Das prekäre Geschäft mit der Paketzustellung – Für wen? 
„… „Der Ausbildungsmarkt zerfällt in parallele Welten: Während die Zahl der unbesetzten Plätze steigt, hängen die Ausbildungschancen der Jugendlichen noch immer stark von ihrem Wohnort, ihrem Schulabschluss und ihrem Pass ab“, kritisiert die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. „Wir können froh sein, dass die Zahl der Ausbildungsverträge leicht gestiegen ist, doch es bleiben zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen. Rund 78.600 Jugendliche suchen noch akut einen Ausbildungsplatz – und das bei 57.600 offenen Plätzen. Die Zahl der Jugendlichen ohne Berufsabschluss steigt weiter; von 13,9 auf 15,0 Prozent der jungen Menschen im Alter von 20 bis 29 Jahren. Das sind 1,45 Millionen Jugendliche in diesem Alter. Sie sind die Hochrisikogruppe auf dem Arbeitsmarkt und fühlen sich von den demokratischen Kräften oft nicht mehr gesehen und angesprochen.“ (…) Zu viele Betriebe ziehen bei der Ausbildung Mauern hoch und schotten sich gegen Hauptschüler ab. Es birgt sozialen Sprengstoff, wenn Unternehmen über einen vermeintlichen Azubi-Mangel klagen, sich aber von Hauptschülern abwenden. Nicht einmal jeder zweite Jugendliche mit Hauptschulabschluss schafft den direkten Sprung in Ausbildung. Die Betriebe müssen sich diesen Jugendlichen wieder öffnen. Mit den ausbildungsbegleitenden Hilfen und der Assistierten Ausbildung bietet der Staat die nötige Unterstützung an. Es gibt keine Ausreden mehr für mangelnde Ausbildungsbereitschaft. Wir müssen aber auch die Assistierte Ausbildung weiterentwickeln und ausbauen…“ DGB-Stellungnahme vom 13. Dezember 2018 
„Selbstständige und Beschäftigte mit schwankendem Einkommen, die dieses mit Arbeitslosengeld II aufstocken, müssen seit einer Rechtsänderung aufpassen. (…) Diese Rechtsänderung gestattet es dem Jobcenter nämlich, alle Leistungen für einen gesamten Bewilligungsabschnitt zurückzufordern. Diese Leistungen müssen dann zurückgezahlt werden, wenn man als selbstständiger Hartz IV-Bezieher, der Aufforderung des Jobcenters nicht nachgekommen ist, die Höhe seiner tatsächlichen Einkünfte binnen einer vorgegebenen Frist, nachzuweisen. Bei Selbstständigen beträgt diese Frist mindestens 2 Monate. Dabei ist es für das Jobcenter unerheblich, ob überhaupt ein Einkommen erzielt wurde oder wie hoch dieses tatsächlich war. Sollte man dieser Aufforderung nicht nachgekommen sein, kann das Jobcenter feststellen, dass ein Leistungsanspruch nicht bestanden hat und das Geld für den gesamten Zeitraum zurückfordern, was es nur allzu gerne auch tut. Hinzu kommt, dass diese Regelung den meisten Leistungsbeziehern allerdings gar nicht bekannt ist. Verpasst ein Hartz IV-Bezieher also die vom Jobcenter vorgegebene Frist, steht ihm die Grundsicherung nicht mehr zu und er muss zudem die Leistungen für den gesamten bewilligten Zeitraum zurückzahlen. (…) In einem Urteil vom 12. September 2018 entschied das Bundessozialgericht, dass zumindest im Rahmen eines Widerspruchverfahrens, gegen die daraus resultierende Leistungsfestsetzung auf Null, eine Prüfung der tatsächlichen Einkommenshöhe zu erfolgen habe. Wenn Betroffenen der Leistungsanspruch nachträglich auf Null gesetzt wurde, sollten sie deswegen Widerspruch gegen diese Festsetzung erheben…“ Meldung vom 13. Dezember 2018 von und bei gegen-hartz.de 
„… Beginnen wir mit zwei guten Nachrichten: Die Chance, einen Unfall auf der Arbeit zu erleiden, ist in Deutschland auf ein historisches Tief gesunken. (…) Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle ist ebenfalls gesunken. Sie ging in den vergangenen vier Jahren um 12 Prozent auf 564 zurück. Es gibt aber auch eine schlechte Nachricht: Die Zahl der Arbeitnehmer, die wegen psychischer Leiden und Verhaltensstörungen ausfallen, hat sich in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Im Jahr 2007 fielen wegen seelischer Erkrankungen 48 Millionen Krankheitstage an, im vergangenen Jahr waren es bereits 107 Millionen. Die Statistiker errechnen daraus Produktionsausfälle im Wert von 12,2 Milliarden Euro. Psychische Erkrankungen wie ein Burnout oder eine Depressionen sind damit bereits der zweithäufigste Grund, warum Arbeitnehmer von einem Arzt krankgeschrieben werden. Auf dem ersten Platz der arbeitsbedingten Erkrankungen stehen nach wie vor Probleme an den Muskeln oder am Skelett (vor allem Rückenleiden) .(…) Dem Bericht zufolge mussten sich im vergangenen Jahr 71.300 Menschen wegen psychischer Probleme erwerbsunfähig melden und in Rente gehen. Seelische Leiden sind damit mit Abstand die häufigste Ursache für eine verminderte oder verlorene Erwerbsfähigkeit…“ Beitrag von Christoph Schäfer vom 12. Dezember 2018 bei der FAZ online 
„… In Deutschland arbeiten deutlich mehr Migranten in Jobs für gering Qualifizierte als im internationalen Vergleich. Während im Durchschnitt der Europäischen Union und der Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein Viertel dieser Jobs von Migranten ausgeübt wird, sind es in Deutschland 40 Prozent. Dies geht aus einer am Sonntag anlässlich des UN-Migrationsgipfels im Marrakesch vorgelegten Integrationsstudie von EU und OECD hervor. Ähnliche Werte wie Deutschland haben demnach Österreich, Schweden und Norwegen. In der Schweiz und in Luxemburg werden sogar 60 Prozent der in der Regel niedrig entlohnten Jobs von Zuwanderern übernommen. Wie aus der Studie weiter hervor geht, ging im Verlauf der vergangenen zehn Jahre die Schere bei der Arbeitslosenquote von Migranten und Einheimischen weiter auseinander. In allen Staaten der EU und der OECD sei die Arbeitslosenquote von Migranten höher als die von Nicht-Migranten. Am ausgeprägtesten sei die Differenz aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Südeuropa. Wie die Studie weiter ergab, müssen viele gut gebildete Migranten in Berufen arbeiten, für die sie eigentlich überqualifiziert, oder sie sind sogar arbeitslos…“ Beitrag von und bei der taz online vom 10. Dezember 2018 , er basiert auf der englischsprachigen OECD-Studie „Settling In 2018 – Indicators of Immigrant Integration“ 
„Die Werksleitung in Düsseldorf hat Mitte Oktober bekannt gegeben, dass allein in der Produktion rund 1.400 Kolleginnen und Kollegen 2018 und 2019 ihren Arbeitsplatz verlieren.“ So beginnt eine Extraausgabe der Zeitung von Kollegen für Kollegen bei Daimler „Die Stoßstange“ für Düsseldorf. Weiter steht dort: „Offen ausgesprochen sind das Massenentlassungen! Und das trotz jahrelanger Rekordgewinne und Produktionsrekorde! 2014 haben wir gemeinsam gegen die Arbeitsplatzvernichter gekämpft. Der Vorstand hat damals einige Zugeständnisse gemacht, aber am Ende war der Kompromiss doch faul. Nun sollen wir das hinnehmen, nur weil das „Leiharbeit“ heißt? Es wird behauptet, die Kollegen wären für den Neuanlauf des VS30 eingestellt worden und damit klar, dass sie jetzt wieder gehen. Das ist eine Falschdarstellung. Seit 2011 wird bei uns im Werk fast nur noch in Leiharbeit eingestellt. In die Zukunft gedacht werden damit Stück für Stück Teile der Belegschaft ausgetauscht. Das Ergebnis ist eine alternde Stammbelegschaft, die damit auf kurz oder lang „ausblutet“. Dem entsprechen auch die lächerlich niedrigen und gesunkenen Ausbildungszahlen…“ Beitrag vom 08.12.2018 in Rote-Fahne-News 
Bei aller erfahrungsgemäßen Vorsicht unterstützen wir den Aufruf einer Journalistin des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, die uns im Zusammenhang mit unserer 
„Konkreter Anlass der Kupferbau-Besetzung ist die Beteiligung der Uni am „Cyber Valley“ Neckartal, einem Forschungsverbund zu künstlicher Intelligenz (KI), an dem die Universität, die Stadt, das Max-Planck-Institut, vor allem aber private Firmen beteiligt sind. Dazu zählen das Rüstungsunternehmen ZF Friedrichshafen, der Großkonzern Amazon, die Automobilkonzerne Daimler, Porsche und BMW sowie die SCHUFA Holding AG. Das „Cyber Valley“ steht für den wachsenden Einfluss von profit- und wachstumsorientierten Unternehmen an der Universität. Eine Forschung und Lehre, die unseren Forderungen entspricht, muss sich an gesamtgesellschaftlichen Bedürfnissen orientieren. Voraussetzung dafür ist eine solide Grundfinanzierung, damit Universitäten nicht auf Drittmittel – die zu Abhängigkeiten führen – angewiesen sind. Von Konkurrenzstreben und Wirtschafts-Orientierung im Wissenschafts-Betrieb haben wir die Nase voll…“ Statement mit Forderungen BesetzerInnen im Tübinger Kupferbau vom 5. Dezember 2018 auf der Kupferbau-Sonderseite der Blochuni, dort aktuelle Entwicklungen und Soli-Erklärungen, siehe auch die Ernst-Bloch-Uni Tübingen bei twitter (@blochuni) und neu dazu: Besetzung gegen »Cyber Valley«. In Tübingen protestieren Studierende gegen Ausverkauf der Wissenschaft an Industrie und Militarisierung der Forschung 
„Wolfgang Hien spricht darüber, dass Arbeit krank macht und scheiße ist. Leiharbeit im Speziellen hält Hien für einen „Rückfall ins 19. Jahnhundert“. „Leiharbeiter sind prinzipiell innerhalb einer schon existierenden Belegschaft ausgegrenzt. (…) Und darauf setzen die Kapitalisten. Sie setzen Leiharbeit ein als Lohndrückermaschine und als Maschine zur Demoralisierung der Stambelegschaft.(…) Es ist unfassbar, dass die Gewerkschaften nicht von vornherein gesagt haben wir dulden das nicht!““ Video bei labournet.tv (deutsch | 9 min | 2018) 
“Die Zahl der gemeldeten Arbeitsunfälle von Beschäftigten in Gesundheits- und Pflegeberufen ist in den zehn Jahren zwischen 2007 und 2017 drastisch um knapp 50 Prozent gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach verzeichnete die Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, die im Gesundheitssektor der Unfallversicherungsträger für Angestellte ist, einen Anstieg von 74.321 auf 111.432 Arbeits- und Wegeunfälle in dem Zehn-Jahres-Zeitraum bis 2017. Insgesamt ist die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle der Antwort dagegen seit 2007 um 5,5 Prozent auf gut eine Million im vergangenen Jahr gesunken. Gründe für den Zuwachs an Arbeitsunfällen im Gesundheits- und Pflegebereich dürften zum einen ein deutlicher Beschäftigungszuwachs in diesen Berufen sein. Denn auch die Zahl der Pflegebedürftigen ist wegen der demografischen Entwicklung angestiegen. Zum anderen berichten Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen immer wieder über Personalknappheit, Zeitnot, Überforderung, Stress und hohe Krankenstände. Auch dies dürfte mehr Arbeitsunfälle verursacht haben…“ Artikel von Birgit Marschall vom 04.12.2018 in der Rheinischen Post online 
- unser Reden: Dass eine Arbeit gesellschaftlich relevant ist, merkt man daran,