Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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![[Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] Gesucht: LeiharbeiterInnen für eine Klage vor dem EuGH für gleichen Lohn und gleiche Bedingungen auch in Deutschland](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/05/anstalt160517leih2.jpg)
[Die Anstalt, Prof. Wolfgang Däubler und LabourNet Germany] 
Der Kampf gegen die Zeitarbeit in Südkorea gehört zu den zentralen Aktivitäten des Gewerkschaftsbundes KCTU, der zu jenem weltweiten Teil der Gewerkschaftsbewegung gehört, die Zeitarbeit nicht gestalten wollen, sondern beseitigen. Womit er offensichtlich einen „Nerv trifft“: In einer Befragung von über 1.200 prekär Beschäftigten vertraten nicht weniger als 92,5 % der Menschen die Meinung, Südkorea sei eine „ungerechte Gesellschaft“. In der kurzen Meldung „92.5% of irregular workers view S. Korea as “unfair society”“ vom 15. Januar 2020 in Hankyoreh wird sowohl über eine Protestaktion des KCTU berichtet, als auch die Meinung der befragten Betroffenen berichtet, die meinen, dass die Regierung Moon ihr Versprechen, die Arbeitsbedingungen im Land zu verbessern, nicht verwirklichen würde. Und sie erwarten auch für das neue Jahr 2020 keine wirkliche Verbesserung der Situation… Siehe dazu NEU: Der Koreanische Gewerkschaftsbund KCTU ruft zum Generalstreik am 15. Juli auf um das „Gesetz über den gelben Umschlag“ für Verhandlungsrechte von LeiharbeiterIinnen durchzusetzen ![[Broschüre] Erpresswerk. Unser Kampf bei DaimlerChrysler im Juli 2004](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2022/07/erpresswerk.jpg)
„Der Betriebsratsvorsitzende bei Daimler in Untertürkheim stellt fest: „Durch die E-Mobilität steigt für die Autobauer der Druck auf die zukünftigen Renditen und der Zwang zu Kostenoptimierungen“. (…) Daimler und Porsche haben deshalb neue „Sparprogramme“ von vier bzw. sechs Milliarden Euro aufgelegt. Wenn im Zentrum der Programme die „Steigerung der Effizienz in der Produktion“ steht, dann ist das nur eine schöne Umschreibung zur Steigerung der Rationalisierung und Arbeitshetze. Die Beschäftigen müssen sich deshalb auf eine Verschärfung des Kurses einstellen. Eine wesentliche Methode bei Daimler sind dabei Fremdvergaben von Aggregaten und Produktionsschritten in einem bisher nicht gekannten Umfang. So soll in Mettingen die Stahlgießerei und Bearbeitung von Turboladergehäusen wegkommen, in Sindelfingen die Sitzfertigung in Hulb…“ Beitrag vom 17.08.2018 bei Rote-Fahne-News – siehe dazu Infos bundesweit und für einzelne Standorte. NEU: „Heißer Sommer“ der IG Metall Teil 1 bei Mercedes-Benz: 33.000 Kolleg:innen protestieren gegen unbezahlte Arbeitszeitverlängerung – folgen mehr Hitzefrei-Aktionen? 
“Die Volkswagen-Tochter Audi baut in den nächsten fünf Jahren 9500 Arbeitsplätze in Deutschland ab. Von den derzeit 61.000 Arbeitsplätzen werden dann nur noch etwas mehr als 50.000 übrig sein. Der massive Arbeitsplatzabbau hat die volle Unterstützung der IG Metall und des Betriebsrats, die die Einzelheiten mehrere Monate lang hinter dem Rücken der Belegschaft mit dem Vorstand ausgearbeitet haben. (…) Die global operierenden Autokonzerne nutzen die internationale Absatzkrise, die Umstellung auf E-Mobilität und den Einsatz künstlicher Intelligenz systematisch aus, um Arbeitsplätze abzubauen, die Löhne zu senken, die Arbeitshetze zu erhöhen und so die Profitrate zu steigern…“ Beitrag von Dietmar Gaisenkersting vom 27.11.2019 auf der World Socialist Web Site und dazu NEU: Wird Audi Neckarsulm schließen? Lokalpolitik und IGM wollen für den Standort kämpfen, Belegschaft fühlt sich betrogen und die MLPD spricht von Polizeigewalt gegen 7 Verteiler ihrer Zeitung 
„Die Mitteilung des Tesla-Chefs Elon Musk, er wolle „in der Nähe von Berlin“ eine neue Tesla-Fabrik errichten und „Tausende neue Arbeitsplätze“ schaffen, wird von so gut wie allen Seiten des politischen Spektrums gelobt (…) Es gehe schließlich nicht nur um neue Jobs, sondern vor allem um einen Beitrag für eine „klimafreundliche Mobilität“. (…) Es handelt sich bei dem Vorhaben von Tesla erstens um eine Investition, mit der eher Luxusmobilität für eine gut betuchte, westliche Gruppe optimiert und gesteigert werden soll. Zweitens handelt es sich um eine Investition im Rahmen des allgemeinen Hypes um Elektro-Pkw-Mobilität, die ablenkt von den eigentlichen Aufgaben einer Mobilitäts- und Transportorganisation, die den Anforderungen des Klimawandels gerecht wird. Drittens sind die wenigen tausend neuen Jobs in der möglichen neuen Tesla-Fabrik ab dem Jahr 2022 in ein Verhältnis zu setzen (…) zu den mehreren Tausend Jobs im Bereich der erneuerbaren Energien, so der Windkraft-Industrie, die aktuell konkret abgebaut werden… “ Artikel von Winfried Wolf vom 14. November 2019 bei den Nachdenkseiten – siehe die weitere, auch ökologische Entwicklung. NEU: Tesla in Grünheide vs. IG Metall: Gütetermin um Betriebsratswahl am Arbeitsgericht in Frankfurt (Oder) gescheitert, Gerichtsurteil voraussichtlich im April 2027 
„Schon seit Jahren stehen Ausländerbehörden in der Kritik – zu langsam, zu chaotisch. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale haben wir diese Behörden unter die Lupe genommen. Papierstapel, ewige Wartezeiten und lange Warteschlangen – es sind diese Bilder, mit denen deutsche Ausländerbehörden immer wieder in den Schlagzeilen landen. Die Kritik: Ausländerbehörden seien überlastet und kämen ihren Aufgaben nicht mehr hinterher. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale haben wir in den letzten Monaten das „System Ausländerbehörden“ unter die Lupe genommen. Mithilfe zahlreicher Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) haben wir über 1.000 interne Dokumente erhalten und ausgewertet. Das Ergebnis verdeutlicht: Hinter den Ausländerbehörden steckt ein bürokratisches Chaos – mit weitreichenden Folgen für diejenigen, die von den Ausländerbehörden abhängig sind…“ Beitrag von Vera Deleja-Hotko vom 9. Dezember 2022 bei FragDenStaat zur umfangreichen Recherche. Siehe mehr zur Sendung und v.a. mehr zu den Ausländerbehörden. NEU: Verdacht auf strukturelle Diskriminierung in Ausländerbehörden: Ein Konstanzer Gutachten stellt Bayerns Ausländerbehörden ein kritisches Zeugnis aus 
„Im Mai 2023 reichte Marc S. Weidner beim Arbeitsgericht Lissabon Klage gegen Teleperformance Portugal ein. Er klagt, weil nach seiner Darstellung erhebliche Vergütungs- und Differenzansprüche, Bonuszahlungen, Erstattungen, Prämien, Gratifikationen sowie Ansprüche aus Aufgaben- und Rollenentwicklung offen sind. Zudem geht es um die rechtliche Einordnung seiner Tätigkeit: Nach Darstellung des Klägers war er nicht bloss in einem üblichen Call-Center-Beschäftigungsverhältnis tätig, sondern funktional weitgehend in Strukturen der Google Germany GmbH und Google LLC eingebunden, während die arbeitsrechtliche Führung formal über Teleperformance Portugal lief. (…) Nach einer ersten Anhörung im Juni 2023 kam das Verfahren nach Darstellung des Klägers weitgehend zum Stillstand (…) Der Fall hat inzwischen existenzielle Folgen…“ Siehe die vollständige Darstellung durch Marc S. Weidner seines Falls an der Schnittstelle von Big Tech, ausgelagerter Beschäftigung, prekärer Rechtsdurchsetzung und institutionellem Versagen – sowie eine Spendenkampagne zur Existenzsicherung und Rechtsverteidigung des Betroffenen 
„Gewerkschaftsführer Pawel Rudzki (Arbeitsmigrant und Zeitarbeitskraft) wurde bei Albert Heijn (Teil des Konzerns Ahold Delhaize) vor die Tür gesetzt. Als aktiver FNV Führer, organisierte Pawel erfolgreich eine Gruppe von Zeitarbeiter:innen und sorgte so, zusammen mit seinen Kolleg:innen, im Verlauf der letzten zwei Jahre für einige Verbesserungen bei Albert Heijn. Albert Heijn hatte Pawel schon seit einiger Zeit im Visier, aber seit dem letzten Streik der Zeitarbeiter:innen, hat die Firma vollkommen überreagiert. Aufgrund erfundener Vorwürfe wurde Pawel unter Druck gesetzt, bestraft, eingeschüchtert und öffentlich gedemütigt, indem er unangemessener Weise aus dem Gebäude entfernt wurde.“ LabourStart-Kampagne vom 14.11.2025 zum Mitzeichnen („Niederlande: Gerechtigkeit für Pawel Rudzki“) – siehe mehr Informationen des Gewerkschaftsverbund FNV und der UNI. NEU: Niederländisches Gericht verurteilt Albert Heijn wegen der Kündigung des Gewerkschaftsaktivisten Pawel Rudzki und Missbrauchs von Leiharbeitsverträgen 
„Corona in der Fleischindustrie – überraschend? Seit Jahren sind die üblen Lebens- und Arbeitsbedingungen der überwiegend osteuropäischen Beschäftigten bekannt. Es ist höchste Zeit, die Ausbeutung und Gefährdung der Arbeiter in der Branche zu beenden. Was braucht es dazu? Mehr Kontrollpersonal in den Behörden, Schluss mit Werkverträgen, die neuen Standards für Unterkünfte einhalten…“ – appelliert das #schlaglicht 19/2020 vom 14.05.2020 des DGB Niedersachsen unter der Überschrift „Fleischindustrie & Corona: Die wahre Seuche heißt Ausbeutung – Werkverträge im Kerngeschäft verbieten“. Siehe hier speziell zu Leiharbeit und Werkverträgen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Branche NEU: Monitor-Recherche belegt, wie Arbeitskräfte aus sogenannten Drittstaaten am gelobten Gesetz vorbei durch Vermittlungsagenturen für die Fleischindustrie angelockt werden 
„Gut ein Dutzend Leiharbeiter beklagen Missstände im Zusammenhang mit ihren Nachtschichten im Logistikzentrum des Batterieherstellers CATL in Erfurt. Ihren Angaben nach stehen Löhne aus und sie vermuten eine Schlechterstellung gegenüber der Stammbelegschaft. Zudem hat der Personalverleiher mutmaßlich ohne Erlaubnis der Arbeitsagentur gearbeitet. (…) Mehr als ein Dutzend Betroffene hätten deshalb um Unterstützung gebeten, zumal auch Löhne ausständen. Sollten sich die Gesetzesverstöße bestätigen, drohen Bußgelder von mehreren Zehntausend Euro…“ Beitrag von Karsten Heuke vom 9. Juni 2023 beim MDR Thüringen, siehe mehr daraus/dazu und weitere Eskalationen. NEU: CATL Thüringen zog die Klage am Landesarbeitsgericht zurück: Sieg der IG-Metall-Betriebsräte gegen die Abmahnung wegen Antifaschismus rechtskräftig 
„Seiner Zeit war der GHB eine gute Einrichtung, als gemeinnütziger Verein, der aus Tagelöhnern abgesicherte Hafenarbeiter machte. Der Grundstein des GHB wurde Anfang des letzten Jahrhundert gelegt. Gegründet von der Gewerkschaft und den Hafeneinzelunternehmen wurde ein großer Pool von Hafenarbeitern geschaffen. Jedes Mitgliedsunternehmen konnte bzw. kann auf diesem Pool zugreifen. Über eine Umlage, die die Hafeneinzelunternehmen zu Entrichten haben wurde eine Garantielohnkasse geschaffen, aus der die Arbeiter auch dann bezahlt wurden, wenn sie keinen Einsatz hatten. Zusätzlich wurde aus der Kasse aber auch die Weiterbildung der Arbeiter bezahlt. (…) Mit der Agenda 2010 und der Aufweichung des Arbeitsüberlassung-Gesetz kam die Wende. (…) Beim GHB soll der Distributionsbereich geschlossen werden. Betroffen sind dort jetzt noch ca. 450 Kollegen/innen. Vor ca. 5 Jahren arbeiteten in den Bereich noch ca. 1750 Kollegen/innen. Nur die Kollegen/innen, die als reine Hafenarbeiter eingestellt sind, sollen nicht betroffen sein.“ Beitrag vom 18. Februar 2017 von und bei Bremen macht Feierabend und dazu NEU: 400 Menschen fordern in Bremerhaven erneut den Erhalt des Gesamthafenbetrieb im Lande Bremen 
Im Bundesanzeiger Verlag arbeiten über 600 Beschäftigte, davon sind circa 200 Mitarbeitende sachgrundlos befristet. Hinzu kommen knapp 260 Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer. Einige wenige Beschäftigte sind noch arbeitsvertraglich an einen Tarifvertrag gebunden. ver.di hat den Bundesanzeiger bereits im Winter 2023 zu Tarifverhandlungen aufgefordert, die durch die Geschäftsführung abgelehnt wurden. Um den Druck auf den Arbeitgeber weiter aufrechtzuerhalten, beteiligten sich bereits an mehr als dreißig Tagen Beschäftigte an Arbeitskampfnahmen. Zu den Forderungen gehören eine 35-Stunden-Woche, 30 Tage Urlaubsanspruch pro Jahr sowie verbindlicher Anspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Darüber hinaus sollen sämtliche erbrachten Leistungen in verbindliche tarifliche Regelungen überführt werden. Siehe Bundesanzeiger bei ver.di-Druck, Verlage, Papier und Industrie und hier dazu NEU: Buch zum Arbeitskampf bei Bundesanzeiger: »Ihr Blick auf das Wirtschaftssystem hat sich geändert« 
„… Rund sieben Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen, also zum Beispiel in Teilzeit mit weniger als 20 Wochenstunden oder mit einem befristeten Anstellungsvertrag. Das seien 20,9 Prozent der insgesamt 33,4 Millionen abhängig Beschäftigten, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ („NOZ“) unter Berufung auf eine Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes berichtet. Der Statistik zufolge gibt es außerdem 4,5 Millionen Teilzeit-Beschäftigte mit mehr als 20 Wochenstunden. (…) Die Zahlen stammen aus einer Sonderauswertung des Mikrozensus 2020 durch das Statistische Bundesamt, welche die Linksfraktion im Bundestag in Auftrag gegeben hatte. (…) Unterm Strich arbeiten laut der Linken rund 11,5 Millionen von 33,4 Millionen Beschäftigten nicht in sogenannten Normalarbeitsverhältnissen…“ Meldung vom 24. September 2021 in tagesschau.de („Teilzeit, Leiharbeit, Minijobs: Jeder Fünfte in „atypischer“ Beschäftigung“) und dazu NEU: CDU-Pläne gegen Teilzeit: Warum mehr Teilzeitarbeit und nicht weniger davon sinnvoll sein kann und diese attraktiv gemacht und nicht schlecht geredet werden sollte…
Es begann Anfang des Monats August 2020 im Süden des Iran: Rund 10.000 Beschäftigte zahlreicher Vertragsunternehmen im größten natürlichen Gasfeld der Welt legten nach dem Hitzetod eines Kollegen die Arbeit nieder. Der Streik richtete sich gegen die Arbeitsbedingungen – und, wie so oft im Iran der letzten Jahre, gegen die Nichtausbezahlung von Löhnen. Nur dass es eben dieses Mal nicht lokal begrenzt blieb: Nach dem Streikbeginn im South Pars Feld traten auch die Ölarbeiter der Raffinerie von Isfahan und Beschäftigte im nordöstlichen Mashhad-Feld in den Streik. Da die Vertragsarbeiter das Recht haben, ihren Vertrag aufzukündigen und zu gehen taten dies auch viele… Siehe zur aktuellen Entwicklung der Streikbewegung im Iran auch weitere aktuelle Meldungen, inklusive eines Streikvideos. NEU: Streik von etwa fünftausend Leiharbeitern aus zwölf Raffinerien von South Pars Gasfeld wird begleitet von Protestkundgebungen in mehreren Städten Irans 
„… Es dürfte in Mitteldeutschland niemanden geben, der mehr Flüchtlinge beschäftigt als Florian Meyer. Der Vorstand der GeAT – Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG hat rund 150 Flüchtlinge unter Vertrag. Er verleiht sie an Logistiker, an Lebensmittelhersteller oder an die Kunststoffindustrie. (…) Auch andere Zeitarbeitsfirmen engagieren verstärkt Flüchtlinge. on denen, die eine Arbeit aufnehmen, fängt fast jeder fünfte Flüchtling bei einer Zeitarbeitsfirma an. Unter deutschen Arbeitnehmern geht nicht einmal jeder Zwanzigste in die Zeitarbeit. (…) Rolf Düber ist Sekretär für Strukturpolitik beim DGB Thüringen. Er kritisiert, Zeitarbeit schaffe ein Zwei-Klassen-System. Im Durchschnitt würden Zeitarbeiter noch immer 20 Prozent weniger verdienen als Stammbeschäftigte eines Betriebes. (…) Fast die Hälfte aller Zeitarbeiter bleibe höchstens drei Monate in einem Betrieb. Von Integration könne da keine Rede sein, kritisiert Düber…“ Beitrag von Ralf Geißler in MDR AKTUELL vom 30. Mai 2017 („Zeitarbeitsfirmen setzen auf Flüchtlinge“). Siehe zum Problem seitdem NEU: Die gute Nachricht von der schrumpfenden Zeitarbeitsbranche und der bittere Beigeschmack, dass MigrantInnen überdurchschnittlich oft entlassen werden… 
„Zahlreiche Bäuerinnen und Bauern in Sambia berichten, dass sie Aufforderungen erhalten haben, innerhalb weniger Tage ihre Höfe zu verlassen. (…) Der Agrarinvestor Amatheon Agri aus Berlin hat in Sambia riesige Flächen Ackerland aufgekauft. Die Plantage mit der Fläche des Bodensees ist die größte deutsche Agrarinvestition in Afrika. (…) Im Kontext der akuten Bedrohungslage hatten die lokalen Autoritäten eine Einstweilige Verfügung gegen Amatheon erwirkt und der Firma darin verboten, das Land zu betreten. Nach FIAN-Informationen gab es kurz nach Inkrafttreten der gerichtlichen Anweisung ein Treffen zwischen Amatheon und dem lokalen Chief. Direkt danach wurde die Einstweilige Verfügung zurückgezogen. In der darauffolgenden Nacht vom 21. auf den 22. August erreichten FIAN mehrere Anrufe von Bauernfamilien. Sie berichten von Gewalt und Zerstörung ihrer Häuser. Des Weiteren wurden FIAN Videos zugespielt, welche zerstörte Höfe zeigen…“ Fian-Pressemitteilung vom 03.09.2024 („Konflikte um Land und Wasser eskalieren in Sambia“) und mehr Informationen. NEU: Neue Studie dokumentiert seit Jahren unverändert massive Menschenrechtsverletzungen durch deutschen Agrarinvestor Amatheon in Sambia