Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Seite 76 von 89

14. April 2014

Griechenland-Soli: Zweiter Spendenbericht

„Hier der zweite Spendenbericht für das Solikonto. Vielen Dank für die großzügige Unterstützung bisher! Wir machen weiter mit unserer Soliarbeit und haben in der 1.Mai-Woche wieder griechische KollegInnen für eine Rundreise eingeladen. Programm der Reise folgt demnächst.“ Siehe den zweiten Spendenbericht weiterlesen »

"Hier der zweite Spendenbericht für das Solikonto. Vielen Dank für die großzügige Unterstützung bisher! Wir machen weiter mit unserer Soliarbeit und haben in der 1.Mai-Woche wieder griechische KollegInnen für eine Rundreise eingeladen. Programm der Reise folgt demnächst." Siehe den zweiten Spendenbericht weiterlesen »

27. März 2014

Von Obdachlosigkeit bis Law-and-Order. Andrej Holm stellt in einem Sammelband zur Stadtpolitik Mieterinitiativen und Aufwertungsakteure vor

„Der Begriff Gentrifizierung bezeichnet die Aufwertung von Stadtteilen. Welche Rolle dabei Kreativwirtschaft, Tourismus und Privatisierung spielen, beschreibt er nur unzureichend…“ Besprechung von Florian Schmid in Neues Deutschland vom 26.03.2014 von Andrej Holm (Hg.): Reclaim Berlin, Assoziation A, Berlin, 368 S., 18 €. weiterlesen »

"Der Begriff Gentrifizierung bezeichnet die Aufwertung von Stadtteilen. Welche Rolle dabei Kreativwirtschaft, Tourismus und Privatisierung spielen, beschreibt er nur unzureichend…" Besprechung von Florian Schmid in Neues Deutschland vom 26.03.2014

von Andrej Holm (Hg.): Reclaim weiterlesen »

18. März 2014

Ungleiche Entwicklung und politischer Widerstand – auf zu einem europäischen Frühling?

Artikel von Angela Wigger & Laura Horn in Das Argument 301/2013, dokumentiert beim Linksnet weiterlesen »

Artikel von Angela Wigger & Laura Horn in Das Argument 301/2013, dokumentiert beim Linksnet

. Aus dem Text: "… Ziel des vorliegenden Beitrages ist es, diese Strukturen, Akteure und Widersprüche in der Formierung von weiterlesen »

15. März 2014

Vom Recht auf Stadt zur urbanen Revolution

„Die revolutionären Bewegungen in Tunis und Kairo seit Anfang 2011, die Bewegung der Indignados in Spanien und die Revolte gegen die autoritäre Troika-Statthalter-Regierung Samaras in Griechenland, Occupy Wall Street sowie die Rebellionen in Istanbul und São Paulo im Frühjahr und Sommer 2013 waren allesamt städtische Volkserhebungen. In unterschiedlicher Weise und in ihrer jeweils spezifischen Dynamik haben sie machtvoll gezeigt, wie wichtig die urbane Infrastruktur, der Zugang zu Bildungs-, Versorgungs- und Transportmöglichkeiten für den Lebensalltag von Millionen und Milliarden von Menschen ist. Konflikte um das urbane Leben werden in den nächsten Jahrzehnten viele politische Auseinandersetzungen weltweit prägen…“ Artikel von Christian Zeller in emanzipation Jahrgang 3, Nummer 2 (Dezember 2013) weiterlesen »

"Die revolutionären Bewegungen in Tunis und Kairo seit Anfang 2011, die Bewegung der Indignados in Spanien und die Revolte gegen die autoritäre Troika-Statthalter-Regierung Samaras in Griechenland, Occupy Wall Street sowie die Rebellionen in Istanbul und São Paulo im Frühjahr und Sommer 2013 waren allesamt städtische Volkserhebungen. In unterschiedlicher Weise und weiterlesen »

11. März 2014

Stuttgart 21: Verwaltungsgericht nimmt Verfahren wieder auf

Dossier

Neu: Stuttgart 21: Polizeichef muss zahlen. „Der Wasserwerfereinsatz vor vier Jahren gegen Demonstranten, die einen Stopp von Baumrodungen für das Bahnhofsprojekt »Stuttgart 21« verlangt hatten, hat doch noch Konsequenzen für den damaligen Polizeichef Siegfried Stumpf. Am Montag abend überstellte das Amtsgericht der baden-württembergischen Landeshauptstadt ihm einen Strafbefehl über 15.600 Euro. Nach Ansicht der Richter hätte Stumpf mit einer Anweisung das rüde Vorgehen gegen Protestierende im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 beenden und dadurch womöglich schwere Verletzungen verhindern können. Wegen fahrlässiger Körperverletzung im Amt in vier Fällen müsse Stumpf eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 130 Euro zahlen, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts der Deutschen Presse-Agentur…“ dpa-Meldung vom 11. März 2015 – hier bei der jungen Welt weiterlesen »

Dossier

"… Das Verwaltungsgericht hatte das Verfahren Anfang 2012 ausgesetzt, mit der Begründung, man wolle die Strafverfahren abwarten. „Wir haben den Antrag gestellt, dass das Verfahren nun weitergehen soll“, sagt der Freiburger Anwalt Frank-Ulrich Mann. Er vertritt den Stuttgarter weiterlesen »

05. März 2014

Troika in Bilbao unerwünscht

Proteste gegen hochrangig besetztes »Global Forum«, auf der weitere »Reformen« für Spanien gefordert wurden. Vertreter der Troika fordern auf einer Wirtschaftskonferenz neue Einschnitte für die spanische Bevölkerung. Mit einem massiven Polizeiaufgebot wurde der Protest draußen gehalten…“ Artikel von Ralf Streck im Neues Deutschland vom 05.03.2014. Siehe dazu weitere Infos weiterlesen »

Proteste gegen hochrangig besetztes »Global Forum«, auf der weitere »Reformen« für Spanien gefordert wurden. Vertreter der Troika fordern auf einer Wirtschaftskonferenz neue Einschnitte für die spanische Bevölkerung. Mit einem massiven Polizeiaufgebot wurde der Protest draußen gehalten…“ weiterlesen »

28. Februar 2014

Wo bitte geht’s zum Winterpalast?

Wie sich die Demokratiebewegungen transnational vernetzen und dabei strategisch neu ausrichten. Artikel von Mario Candeias in der Zeitschrift LuXemburg 3,4/2013: Die Kampfzone ausweiten weiterlesen »

Wie sich die Demokratiebewegungen transnational vernetzen und dabei strategisch neu ausrichten. Artikel von Mario Candeias in der Zeitschrift LuXemburg 3,4/2013

: Die Kampfzone ausweiten. Aus dem Text: "… Die Orientierung auf nationale und weiterlesen »

21. Februar 2014

Tegut-Prozess: Studenten von Lebensmitteldiebstahl freigesprochen

„Der Prozess gegen drei Studierende, die Lebensmittel vom Gelände des Tegutmarktes in Witzenhausen gestohlen haben sollen, wurde heute vor dem Amtsgericht in Eschwege fortgesetzt. Um 15.45 verkündete das Gericht: Die Studenten werden freigesprochen…“ Bericht von Sina Beutner und Alia Shuhaiber vom 20.2.2014 bei Hessische/Niedersächsische Allgemeine online mit Liveticker, Video und Fotos weiterlesen »

"Der Prozess gegen drei Studierende, die Lebensmittel vom Gelände des Tegutmarktes in Witzenhausen gestohlen haben sollen, wurde heute vor dem Amtsgericht in Eschwege fortgesetzt. Um 15.45 verkündete das Gericht: Die Studenten werden freigesprochen…" Bericht von Sina Beutner und Alia Shuhaiber vom 20.2.2014 bei Hessische/Niedersächsische Allgemeine online mit Liveticker, weiterlesen »

16. Februar 2014

Politik »

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Sozialpolitische Debatte »

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Soziale Grundrechte

ila vom Februar 2014: Recht auf Stadt

„Aus dem Editorial: Wohnungsknappheit, explodierende Mieten, Verdrängung, Verkauf öffentlicher Flächen und Infrastrukturen. All dies sind Folgen einer neo-liberalen Stadtpolitik, die mittlerweile zum Alltag in Deutschland gehören. Aber ähnliche Verhältnisse sind überall auf der Welt zu beobachten. In vielen Teilen der Welt stellen diese Prozesse eine noch viel größere Gefahr für die Existenz tausender Menschen dar. So auch in etlichen Südamerikanischen Ländern. Daher beschäftigt sich die aktuelle Ausgabe der ila mit dem Thema „Recht auf Stadt“ mit Beispielen aus Südamerika. Es geht unter anderem um Verdrängung, Bürgerbeteiligung, Stadtmarketing, „Gentrifizierung light“ in Havanna, aber z.B. auch um die Esso-Häuser in Hamburg. Denn unabhängig davon wie das „Recht auf (die) Stadt“ interpretiert wird, die Debatten darüber müssen auch international geführt werden…“ Siehe ila 372 Februar 2014 weiterlesen »

"Aus dem Editorial: Wohnungsknappheit, explodierende Mieten, Verdrängung, Verkauf öffentlicher Flächen und Infrastrukturen. All dies sind Folgen einer neo-liberalen Stadtpolitik, die mittlerweile zum Alltag in Deutschland gehören. Aber ähnliche Verhältnisse sind überall auf der Welt zu weiterlesen »

14. Februar 2014

Esso-Häuser: Abriss der Tankstelle von Protesten begleitet

„Am Mittwoch wurden die ersten Abrissarbeiten an den Esso-Häusern auf St. Pauli sichtbar – ein Bagger zerlegte die namensgebende Tankstelle am Rand der Gebäude. Unmittelbar darauf kam es zu Protesten gegen das Vorgehen. Die Botschaft: “Kein Abriss ohne Garantien für die BewohnerInnen.”…“ Bericht von Annika Lasarzik und Dominik Brück vom 13. Feb 2014 bei Mittendrin weiterlesen »

"Am Mittwoch wurden die ersten Abrissarbeiten an den Esso-Häusern auf St. Pauli sichtbar – ein Bagger zerlegte die namensgebende Tankstelle am Rand der Gebäude. Unmittelbar darauf kam es zu Protesten gegen das Vorgehen. Die Botschaft: “Kein Abriss ohne Garantien für die BewohnerInnen.”…" Bericht von Annika Lasarzik und Dominik weiterlesen »

12. Februar 2014

Für umme unterwegs

„Zum Nulltarif gibt es heute höchstens Brillen und Hörgeräte. Umsonst könnte aber auch das Bus- und Bahnfahren sein. In Frankreich ist das möglich. Zaghafte Diskussionen gibt es auch in Deutschland, wo die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs neu geregelt werden muss…“ Artikel von Hermann G. Abmayr vom 12.02.2014 in der Kontext Wochenzeitung weiterlesen »

"Zum Nulltarif gibt es heute höchstens Brillen und Hörgeräte. Umsonst könnte aber auch das Bus- und Bahnfahren sein. In Frankreich ist das möglich. Zaghafte Diskussionen gibt es auch in Deutschland, wo die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs neu geregelt werden muss…" Artikel von Hermann G. Abmayr vom 12.02.2014 in weiterlesen »

07. Februar 2014

Interventionen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

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Arbeitsmigration »

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Alltag und Arbeitsbedingungen der ArbeitsmigrantInnen

Bulgarische Roma und Sinti in der Berliner Eisfabrik

Dossier

Mitten in Berlin leben bulgarische Roma und Sinti unter katastrophalen Bedingungen in der verlassenen Eisfabrik. Bald könnten sie auf der Straße landen, denn ihre Situation ist eine rechtliche Grauzone. Die Berliner Bauaufsicht und der Eigentümer schieben sich die Verantwortung für die baufällige Immobilie gegenseitig zu. Siehe dazu neu: Die Odyssee geht weiter. Artikel von Simon Brost in Neues Deutschland vom 05.02.2014 weiterlesen »

Dossier

Mitten in Berlin leben bulgarische Roma und Sinti unter katastrophalen Bedingungen in der verlassenen Eisfabrik. Bald könnten sie auf der Straße landen, denn ihre Situation ist eine rechtliche Grauzone. Die Berliner Bauaufsicht und der Eigentümer weiterlesen »

07. Februar 2014

„Gesundheit ist keine Ware“ / Campagne contre la commercialisation de la santé et de la protection sociale

Am Freitag (7.2.2014) führt ein europäisches Netzwerk in Brüssel eine Aktion und eine Konferenz zur Gesundheit durch: „Gesundheit ist keine Ware“. Siehe dazu:

Aufruf zur Aktion (franz.)
Manifeste du « Réseau européen contre la privatisation et la commercialization de la santé et de la protection sociale ». Das Manifest (franz.)
La Plate-forme d’action Santé & Solidarité – Die Aktionsseite mit allen Infos (franz.)

Am Freitag (7.2.2014) führt ein europäisches Netzwerk in Brüssel eine Aktion und eine Konferenz zur Gesundheit durch: "Gesundheit ist keine Ware". Siehe dazu:

Aufruf zur Aktion weiterlesen »

31. Januar 2014

Interventionen »

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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »

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antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen

Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg: Selbstorganisierung statt Repression! Refugee-Bleiberecht, Esso-Häuser & Rote Flora durchsetzen!

Dossier

„… Mit einer Demonstration am 21.12. zielen wir nicht nur auf den Tag selbst, sondern wollen ein Protestereignis erzeugen, das bereits in den Wochen vor der Demo zu einem Politikum wird und damit neue Räume öffnet für die Auseinandersetzung um die Esso-Häuser, die Situation der Refugees und Thematisierung repressiver Zustände. Wir wollen die bestehenden Konflikte zuspitzen und deutlich machen, dass wir nicht nachlassen in diesen Kämpfen und diese weder aussitzen noch uns mittels Salamitaktik abservieren lassen…“ Aus dem Aufruf zur Demo (Auftakt: 14 Uhr Rote Flora Hamburg) auf der Aktionsseite und weitere Infos/Dossiers/Ticker. Neu: Anwalt gegen Polizeigewerkschaftler: Lügenvorwurf mit Folgen weiterlesen »

Bundesweite Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg

Dossier

"… Mit einer Demonstration am 21.12. zielen wir nicht nur auf den Tag selbst, sondern wollen ein Protestereignis erzeugen, das bereits in den Wochen vor der Demo zu einem Politikum wird und damit weiterlesen »

29. Januar 2014

Der Sündenblock kommt – Solidarität mit Blockupy!

Dossier

Demonstration für Solidarität und gegen Polizeigewalt auf der Blockupy- Route am Samstag, 8. Juni 2013. Eine Woche nach dem Frankfurter Kessel besteht die Möglichkeit erneut gemeinsam an der europäischen Zentralbank zu demonstrieren, die Wut lautstark auf die Straße zu tragen und sich mit den Betroffenen der Polizeiwillkür zu solidarisieren. Politischer Regenschutz Willkommen. Gegen die Kriminalisierung emanzipatorischer Bewegungen! Solidarität ist unsere Waffe! Initiiert von Aktivist_innen von Occupy Frankfurt und der Initiative Sündenblock. Siehe dazu Berichte und Hintergründe und neu: Blockupy 2013 – Der Frankfurter Polizei-Kessel am 1. Juni 2013. Bericht zur Demonstrationsbeobachtung vom 30. Mai bis 1. Juni 2013 vom Komitee für Grundrechte und Demokratie als Buch / Klagen gegen den Blockupy-Kessel 2013 kommen nicht voran – dafür erste Vorladungen gegen Gekesselte als Beschuldigte weiterlesen »

Dossier

Demonstration für Solidarität und gegen Polizeigewalt auf der Blockupy- Route am Samstag, 8. Juni 2013. Eine Woche nach dem Frankfurter Kessel besteht die Möglichkeit erneut gemeinsam an der europäischen Zentralbank zu demonstrieren, weiterlesen »