Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… In der Nacht des 26. Mai 2012 zimmerten einige Bewohner der Sozialwohnungen am Kottbusser Tor, mehrheitlich türkischstämmige Nachbarn, aus Europaletten ein Protesthaus zusammen. Sie nannten es „Gecekondu”, aus dem Türkischen übersetzt heißt das „über Nacht erbaut”. Mit dieser Besetzung eines öffentlichen Platzes im Zentrum von Kreuzberg begann die Mieterinitiative Kotti & Co einen bis heute täglich sichtbaren Widerstand und setzte das Thema des sozialen Wohnungsbaus und die massive Verdrängung von langjährigen Bewohnern aus der Innenstadt auf die politische Agenda…“ Dokumentation von Angelika Levi, in der Nacht zum 23. November 2016 bei Arte und online verfügbar bis 20. Februar 2017 
„Etwa zwei dutzend Aktivisten haben am Dienstagabend das Foyer des Amano-Hotels in der Auguststraße in Berlin-Mitte gestürmt. Damit wollten sie für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt protestieren. (…) Der Protest richtete sich gegen den Besitzer des Hotels, Artur Süßkind. Er ist Mitbegründer der Hotelkette Amano, die in Berlin insgesamt fünf Hotels betreibt. Außerdem will er als Investor die Cuvrybrache in Kreuzberg bebauen, um die es seit Jahren Streit gibt…“ Meldung bei der Berliner Zeitung online vom 22.11.16 
„… Alternativen zum Abklemmen des Stroms und zum Abdrehen der Gaszufuhr gibt es viele. Sie reichen von der Beratung der Betroffenen über finanzielle Zuschüsse bis hin zum Verbot der Strom- und Gassperre. Alternativlos ist nichts, auch die Energiewende nicht. Theoretisch wäre es denkbar, die fossilen Brennstoffe weiter auszubeuten, bis das Weltklima endgültig kollabiert. Praktisch wäre das aber sehr dumm. Darum müssen Mittel und Wege gefunden werden, die Energiewende sozialverträglich zu gestalten. Eine Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze würde der Politik die einst leichtfertig aus der Hand gegebenen Einflussmöglichkeiten zurückgeben. Die Vereinbarung der künftigen rot-rot-grünen Koalition, den Rückkauf zu wagen, wenn der Preis stimmt, geht in die richtige Richtung.“ Kommentar von Andreas Fritsche vom 21. November 2016 bei neues Deutschland online ![[Paris, 21.-23. Oktober] Von Frankreich nach Europa. Endlich der soziale Streik! Einladung zum Treffen der Transnational Social Strike Plattform](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/tss-oktober.jpg){kind=small}
Einladung zum Treffen der Transnational Social Strike Plattform: Paris, 21.-23. Oktober 2016. Siehe dazu das komplette Programm, Grusswort der LabourNet Germany-Redaktion an das Treffen und einen Beitrag von connessioni precarie aus Italien und nun Ergebnisse der Pariser Konferenz zum Transnational Social Strike auch in deutscher Übersetzung 
Aufruf des Blockupy-Bündnis zum Protest gegen die Eröffnung der neuen Residenz der Europäischen Zentralbank am 18. März 2015 in Frankfurt/Main: “Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen – passenderweise am 144. Jahrestag der Commune von Paris. Wir werden ihre Party übernehmen und sie verwandeln in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands gegen die europäische Krisenpolitik und gegen deren katastrophale Konsequenzen besonders für die Menschen im europäischen Süden.“ Siehe dazu die Aktionen und juristische Nacharbeitung. Neu: EZB-Eröffnung 2015: 14 Monate auf Bewährung für Aktivisten. Kritik an Beweisführung 
„Vor drei Tagen hat die Besetzung des seit einem halben Jahr leerstehenden Hauses Wielandshöhe auf dem Tübinger Österberg begonnen. (…) In diesen drei Tagen Hausbesetzung wurde in zahlreichen Zeitungs-, Radio- und Fensehbeiträgen, lokal wie überregional, auf die Situation steigender Mieten bei gleichzeitigem Leerstand von mindestens 150 Häusern in Tübingen hingewiesen. Bereits ein Tag Hausbesetzung hat ausgereicht, um die Eigentümerin, die Diakonieschwesternschaft Herrenberg-Korntal, zu Gesprächen zu bewegen. Dabei haben die vorstehende Oberin Heidrun Kopp und Bruder Michael Köhler den BesetzerInnen und Vertretern der Stadtverwaltung gegenüber ihr persönliches Interesse ausgedrückt, das Haus einem sozialverträglichen Zweck zuzuführen. In den kommenden zwei Wochen wollen sie sich in den Gremien der Diakonieschwesternschaft dafür einsetzen, dass es zu einem entsprechenden Beschluss kommt. Dies bedeutet, dass das Haus nun nicht zum Höchstpreis am Markt verkauft wird, sondern soziale Initiativen berücksichtigt werden. Deshalb bewerten wir die Besetzung als großen Erfolg. Wir haben unsere Ziele erreicht…“ Pressemitteilung der Besetzer*innen zur Beendigung eben jener Hausbesetzung am 30.10.2016 
Vor dem Klimacamp im August im rheinischen Braunkohlerevier startete die IG BCE eine Initiative gegen das Klimacamp unter dem Titel „Schauze voll – Gegen Gewalt durch Ökoaktivisten“. Dabei wurden dem Klimacamp durch martialisches Auftreten empfindliche Störungen angedroht. Dagegen haben eine Reihe von gewerkschaftlichen Aktiven einen Aufruf unter dem Namen „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“ gestartet, in dem sie sich gegen die Initiative der IG BCE gewandt und deutlich gemacht, dass sie sich für eine schnellstmögliche Beendigung des Braunkohleabbaus aussprechen und dem Klimacamp ihre Unterstützung zusagen. Auf dem Klimacamp selber kam es zu einem Treffen mit Vertretern der IG BCE und dem Gesamtbetriebsrat von RWE Power. Bei diesem Gespräch wurde deutlich welch unterschiedliche Positionen beide Seiten haben. Auch wenn weitere Gespräche vereinbart wurden werden diese Differenzen weiter bestehen bleiben. Dass es auch andere Stimmen in den Gewerkschaften gibt hat u.a. der Aufruf der Gewerkschafter*innen für Klimaschutz bewiesen. Aber auch die Positionierung von ver.di zur Energiepolitik spricht von einem schnellstmöglichen Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Siehe Infos zur Rheinland-Aktionskonferenz in Köln vom 28-30. Oktober an der Uni Köln, Albert – Magnus Platz, auf der Aktionsseite des Klimacamp im Rheinland, siehe zum Hintergrund unser Dossier: 
„Der Ausverkauf des griechischen Staatsbesitzes weckt nicht zufällig Erinnerungen an die Politik der deutschen Treuhandanstalt. Der griechische Privatisierungsfond wirkt wie ihr spät geborener Zwilling. In den Chefetagen der EU gilt die Vereinigung der beiden deutschen Staaten als Erfolgsgeschichte und Modell für die soziale und ökonomische Integration. Deshalb ist es wichtig, uns noch einmal vor Augen zu führen, wie und mit welchen Folgen die grundlegende Umwälzung der ostdeutschen Gesellschaft vonstatten ging und wie die sie leitende Ideologie die europäische Währungsunion prägte und sich bis heute in ihren Institutionen niederschlägt. Dabei soll es nicht vorrangig um die deutsche Vormachtstellung gehen oder die Frage, ob es sinnvoll ist, aus dem Euro auszusteigen. Unsere Themen werden vielmehr die strukturellen Veränderungen sein, die während der letzten 25 Jahre in allen EU-Mitgliedsstaaten stattfanden und die Perspektive emanzipatorischer Gegenstrategien…“ Seminareinladung der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) und der AG Gewerkschaftliche Solidaritätsreise im Netzwerk Griechenlandsolidarität. Siehe dazu die Koordinaten: 
Wer sagt, es gibt keinen Fortschritt mehr? Vor zwei Jahren fuhren einige Aktivisten und Organizer in den äußerten Westen von Wyoming nach Jackson Hole, um auf dem informellen Klassentreffen der Zentralbanker ihre Kritik an der Politik des Federal Reserve System (Fed), der US-Zentralbank, vorzutragen. Sie wurden außerhalb der Tagesordnung von Esther L. George, der Präsidentin des zuständigen 10. Fed-Distrikts aus Kansas, zu einem längeren Gespräch empfangen und selbst der stellvertretende Chef Stanley Fisher erübrigte ein paar Minuten. Es folgte ein Treffen mit der Fed-Präsidentin Janet Yellen in Washington im November 2014. 2015 waren die Kritiker in Jackson Hole schon zahlreicher vertreten. Und in diesem Jahr wurde die Diskussion über die „weißen reichen Männer“, die höchst undemokratisch über die US-Geldpolitik entscheiden, dem Treffen der Finanzeliten offiziell vorangestellt, mitgeschnitten und im Netz veröffentlicht: 25. August 2016, Aktivisten treffen die Banker, die über die US-Geldpolitik ganz oben mitentscheiden… Artikel von Sebastian Gerhardt in der frisch erschienen Lunapark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie, Heft 35: Herbst 2016 – wir danken der Redaktion! 
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„… Im Gegenzug zu weiteren Krediten und als „Krisenmaßnahme“ verlangte die Troika von Griechenland, seine Staatsausgaben zurück zu schrauben und zu sparen. Diese Auflage traf auch das Gesundheitswesen hart: Binnen kurzem waren 30% der griechischen Bevölkerung ohne Krankenversicherung und damit ohne Zugang zu medizinischer Versorgung. Daraufhin wurden in vielen Städten solidarische Arztpraxen und Kliniken gegründet, in denen alle, die es brauchen – Einheimische, Eingewanderte und Geflüchtete – umsonst behandelt werden. Die Aktivistinnen und Aktivisten in diesen Kliniken arbeiten unentgeltlich, kollektiv und basisdemokratisch. Ihre Tätigkeit ist eine sehr praktische und sehr kämpferische Form des Widerstands gegen eine Politik, die Menschen in existenzielle Not und Einsamkeit treibt. Die Solidarische Klinik in Thessaloniki war eine der ersten ihrer Art, und sie arbeitet nach wie vor. Der Film zeichnet ihre Geschichte nach und stellt die allgemeinere Frage, ob solche Initiativen eine Gesellschaft solidarischer machen können…“ Aus der Ankündigung zum Berliner Film-Screening bei der Griechenlandsoli. Screening in Berlin am 28. September und in Bochum am 30. September 2016 
„… Wir finden: es reicht. Es reicht mit immer neuen Politiken des Ausschlusses, der Ausgrenzung, der Verarmung und der Konkurrenz. Lasst uns die politische Konfrontation suchen – für grenzübergreifende soziale Rechte eintreten, das Lager der Solidarität sichtbar machen und sowohl dem rechten Block, wie der technokratischen Mitte eine Absage erteilen. (…) Lasst uns einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen Rassismus, Nationalismus und soziale Kälte und für ein Europa für alle wagen…“ Blockupy-Aufruf vom 26. Mai 2016 zu einem Aktionswochenende am 2./3. September 2016 in Berlin – dort auch Infos zu den Vorbereitungstreffen. Neu: Fotos: Blockupy in Berlin – Organisieren Blockieren Streiken. Das Leben ist zu kurz für Kapitalismus
„…CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln. CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird….“ Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016 auf der Aktionsseite ttip-demo.de. Siehe dazu weitere Infos. Neu: Demonstration: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP. Ein klares Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz. Bericht, Bilder und eine etwas kritischere Reflexion 
„Im vergangenen Jahr sahen mehrere ehemalige Bochumer Opelaner während des von der GoG organisierten Bildungsurlaubs den Dokumentarfilm „Mietrebellen“ von Mathias Coers und Gertrud Schulte-Westenberg; er schildert in eindrucksvoller Weise den Kampf gegen Zwangsräumungen in Berlin. Vor allem seit 2011 haben immer mehr Menschen begonnen, den Widerstand gemeinsam zu organisieren. Dieses Thema als Teil eines Bildungsurlaubs mag vielleicht verwundern: was haben Mieterkämpfe in Berlin mit der Autoproduktion zu tun? Sagen wir ruhig: gar nichts! Was viele vielleicht nicht wissen: die auf einem Bildungsurlaub bearbeiteten Themen müssen sich keineswegs auf den jeweiligen Betrieb beschränken, sondern dürfen auch Bereiche z.B. aus Politik, Wissenschaft, Kultur usw. einschließen. Die GoG hat in ihrer Vergangenheit von dieser Möglichkeit immer wieder Gebrauch gemacht. In diesem Jahr führte die GoG ihren Bildungsurlaub in Berlin durch und beschloss bei der Planung, einen Tag den Mietrebellen zu widmen. Denn bedauerlicherweise bestehen die Probleme mit den Spekulanten und Politikern immer noch – doch erfreulicherweise gibt es auch die Mietrebellen immer noch…“ Bericht der Gruppe GoG (Gegenwehr ohne Grenzen; parteiunabhängige Gruppe bei GM/Opel-Bochum) von ihrem Bildungsurlaub 2016 
„Unterstützt von einem Großaufgebot von Polizei und privaten Security-Mitarbeitern haben am Mittwoch Morgen Bauarbeiter den Dachboden und die Hauskneipe „Kadterschmiede“ in der Rigaer 94 in Friedrichshain geräumt. Seit langem waren als Reaktion auf diesen „Tag X“ Aktionen angekündigt. Am Abend gab es eine Spontandemo von 200 Menschen am Mariannenplatz in Kreuzberg, Barrikaden auf der Schlesischen Straße und etliche andere dezentrale Aktionen…“ Bericht und Fotos beim Umbruch Bildarchiv vom 23. Juni 2016. Siehe umfangreiche Berichterstattung. Neu: FIfF will klagen: Informationsfreigabe zum „Gefahrengebiet“ Rigaer Straße, Berlin – Spendenaufruf & Infofilmchen // Neue Gerichtsverhandlung, selbes Ergebnis? Kneipe „Kadterschmiede“ darf wohl erst einmal in der Rigaer Straße 94 in Friedrichshain bleiben