Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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![[„Wir haben es satt!“ 2017 am 21.1.17] Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/01/WHES2017.jpg)
„Am 21. Januar demonstrieren wir – Bäuerinnen und Bauern, LebensmittelhandwerkerInnen und kritische KonsumentInnen – zum siebten Mal gemeinsam für gesundes Essen, eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und fairen Handel. Im Jahr der Bundestagswahl wollen wir die Agrar- und Ernährungswende zum zentralen politischen Thema machen. (…) Wir wollen Bauernhöfe statt Agrarindustrie! Wir wollen gesundes Essen! Wir wollen Demokratie statt Konzernmacht! Wir brauchen gesundes Essen für alle!...“ Aufruf mit Forderungen und mehrsprachige Grundinformationen auf der Aktionsseite zur Demonstration am 21.01.2017 ab 12 Uhr am Potsdamer Platz, Berlin. Aus dem Kreis unserer Kooperationspartner rufen u.a. dazu auf ALSO – Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg, FIAN und das Inkota-Netzwerk – siehe deren Aufrufe im Beitrag.Neu: „Wir haben Agrarindustrie satt!“: 18.000 Bauern und Bürger fordern Wende in der Agrar- und Ernährungspolitik 
„Eine stärkere Besteuerung großer Vermögen zur Finanzierung des Sozialstaats und notwendiger Reformen fordert das Bündnis "Umfairteilen – Reichtum besteuern!", das heute von Attac, ver.di und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband in Berlin vorgestellt wurde. Erstmalig manifestiert sich damit eine breite gesellschaftliche 
„Gut 400 Personen nahmen heute an der NoWEF Demo in Bern teil. Trotz eines überrissenen Polizeiaufgebotes nahmen sich heute 400 Menschen die Strassen Berns, um gegen das Weltwirtschaftsforum zu demonstrieren. Zum 47. mal treffen sich die mächtigen VerterterInnen aus Wirtschaft und Politik ab nächsten Mittwoch zum WEF in Davos. Unter dem Motto „Unite global struggle – Make resistance great again“ zog die Demo durch die Hauptgassen Berns. Überall auf der Welt regt sich Widerstand gegen die neoliberale Politik und die tödlichen Auswirkungen des Kapitalismus. Unser Protest sehen wir als Teil der weltweiten Kämpfe und Erhebungen gegen Ausbeutung und Unterdrückung, von Rojava über Mexiko und in den Metropolen Europas. Dazu wurde auch eine Broschüre verteilt. Während dem Umzug wurde viel Feuerwerk gezündet…“ Bericht von RJG Bern vom 14. Januar 2017 bei Indymedia linksunten 
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Konferenz: Soziale und Arbeitsrechte in Zeiten von Sozialabbau und Deregulierung, Verbindung und Stärkung von Kämpfen in Europa / Social & Labour rights in times of austerity and deregulation: Strengthen and connect struggles in Europe: „During two days of plenaries and workshops, we will discuss the urgency of an ecological transition, the digitalisation and internationalisation of productive processes, the political and social impact of migration and the necessity to defend commons and public services. We will exchange views about our struggles and practices across Europe and try to define common axes for action.We will also debate how to confront EU policies and institutions from our national and local perspectives…“ Aufruf bei Alter Summit und nun der deutsche Aufruf sowie Details dazu. Neu: „Abschlusserklärung: Europa – das sind wir! Unser Programm, um unsere Rechte wiederzuerlangen“ und Zeitplan 
„200 Menschen haben sich heute früh (20.12.16) ab 6:00 Uhr in Kreuzberg vor der Skalitzerstraße 64 versammelt um gegen eine Zwangsräumung zu protestieren. Die Polizei war mit über 40 Polizeiwannen im Einsatz und sperrte das Haus massiv ab. Tom wurde nach über 30 Jahren aus seiner Wohnung geräumt und ist nun obdachlos…“ Pressemitteilung vom Bündnis Zwangsräumung verhindern vom 20. Dezember 2016 
„Die Hartz-Gesetze stehen synonym für ein System aus Lohnsenkungen, Verarmung, Entrechtung und den Kampf gegen Arme statt gegen Armut. Sie eröffneten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige und forcierten eine Entwicklung hin zum Boom der Leiharbeitsbranche, die aus gutem Grund auch als „moderner Sklavenhandel“ kritisiert wird. Dank der neoliberalen Ideologie, die die Armen für ihr Elend selbst verantwortlich macht und verpönt, ist der reale Widerstand der Betroffenen gegen die ihnen beständig zugefügten Demütigungen oft gering. Dass das nicht so sein muss, erfuhr Jens Wernicke im Gespräch mit dem Anti-Hartz IV-Aktivisten Manfred Bartl, der immer wieder mit verschiedenen Aktionen darauf hinweist und dafür wirbt, die eigenen Grundrechte ganz praktisch zu verteidigen, um in diesem System nicht unterzugehen.“ Interview von Jens Wernicke vom 19. Dezember 2016 bei den NachDenkSeiten und weitere Informationen 
„Auf der 350. Montagsdemo in Stuttgart hat Winfried Wolf den aktuellen Zwischenstand zum Scheitern von Stuttgart 21 vorgetragen. In seinem Redebeitrag geht er auch auf die Beurteilung des großen Risikos ein, das im Geheimgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG und der Schweizer Ernst Basler + Partner AG zwar im Hauptteil erörtert, aber in der Zusammenfassung nicht mehr zu finden ist: Wasser im Untergrund, das den Gipskeuper unter Gleis und Bahnhof in Bewegung bringen wird. Die ausführliche Diskussion der Fakten und Zusammenhänge enthält sein Beitrag im aktuellen Heft 36 von lunapark21, hier vorab…“ Beitrag bei Lunapark21 vom 18. Dezember 2016, in dem der Artikel „KPMG zwischen Auftrag und unkontrollierbarem Untergrund“ von Winfried Wolf aus der aktuellen lp36 dokumentiert ist. Aus dem Beitrag von Winfried Wolf zum Geheimgutachten Stuttgart21: 
„Allmählich wird »4.0« zur Chiffre für vermeintlich undurchschaubare Veränderungen von Arbeit und Produktion. Doch die Gestaltungsmöglichkeiten der Arbeitswelt sollten gerade Linke für sich nutzen, anstatt sich in Identitätspolitik zu verrennen. (…) Während linke Theoretikerinnen und Theoretiker noch vor einigen Jahren hoffnungsvoll auf die Occupy-Proteste in den USA schauten, entdeckt selbst Antonio Negri mittlerweile nirgends mehr die Multitude. Stattdessen werden Diskussionen um neue Gräben innerhalb der linken Szene geführt – während die einen sich gegen die vermeintliche »Butlerisierung deutscher Universitäten« wenden und queere Kämpfe abwerten, drohen andere, sich mit der Kritik der cultural appropriation in die Abgrenzung der »Kulturen« zu verrennen. Diese innerlinken Auseinandersetzungen erscheinen rückschrittlich. Es hatten sich bereits in der Vergangenheit »postidentitäre soziale Bewegungen« entwickelt, wie der Soziologe Oliver Marchart sie nennt, die sich gegen jede Form der Identitätspolitik wendeten. Sie hatten sogar deren Zusammenhang mit kapitalistischen Verhältnissen begriffen. Eine solche Bewegung, die transnational bedeutsam wurde und dabei dezentral und horizontal organisiert blieb, war der »Euromayday«: ein Netzwerk zunächst von italienischen, französischen und katalanischen Menschen, das sich 2001 gründete, um zeitgemäße Formen der Organisierung jenseits von Gewerkschaften zu entwickeln und ein gemeinsames politisches Subjekt zu erschaffen, das den Andro- und Eurozentrismus der traditionellen Arbeiterbewegung überwinden sollte. Die Verbindung über verschiedenste Interessensgruppen hinweg bestand in der gemeinsamen Erfahrung der Prekarität. Die Art, wie über die Beschreibung von Prekarität Kollektivität erzeugt wurde, die nicht identitär, also nicht vereinheitlichend und ausgrenzend war, könnte weiterhin Inspiration liefern…“ Artikel von Carolin Wiedemann in der Jungle World Nr. 50 vom 15. Dezember 2016 
„Am 12. Dezember 2016 findet die 350. Montagsdemo gegen Stuttgart 21 und für Umstieg 21 statt – Ab 18 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof (auf dem Arnulf-Klett-Platz) unter dem Motto „Der wahre Bahn-Aufsichtsrat“…“ Beitrag bei Schäferweltweit vom 7. Dezember 2016. Dort heißt es weiter: „… Dieses Motto ist eine Anspielung auf die negative Rolle, die der Bahn-Aufsichtsrat seit Jahren bei Stuttgart 21 spielt. Am 14.12.2016 tagt der Bahn-Aufsichtsrat erneut zum Thema Kosten von Stuttgart 21. Am 12.12.2016 (am Tag der 350. Montagsdemo) jährt sich zum vierten Mal die letzte zugegebene Kostensteigerung von 4,5 auf 6,8 Mrd. €. Inzwischen geht der Bundesrechnungshof von S21-Gesamtkosten von bis zu 9,6 Mrd. EUR aus…„. Siehe dazu weitere Infos und nun die Rede von Winfried Wolf auf der 350. Montagsdemo am 12.12.2016 
„Am 8. und 9. Dezember treffen sich die AußenministerInnen der 57 Mitgliedsstaaten der OSZE in Hamburg. Die GEW kritisiert die innerstädtische Durchführung des Gipfels und die aus den Sicherheitsmaßnahmen folgenden Auswirkungen auf den Stadtteil. Während des Tagungszeitraums wird ein Teil Hamburgs zum Sperrgebiet. Das hat auch Auswirkungen auf die Kindertagesstätten und Schulen in den betroffenen Gebieten. Eltern wurden gebeten, ihren Kindern Ausweise mitzugeben, damit diese die Kontrollpunkte passieren können. Darüber hinaus werden sie aufgefordert, ihre Kinder an diesen Tagen zur Kita bzw. Schule zu bringen und auch wieder abzuholen. Weiter wird den Eltern freigestellt, ob sie ihr Kind überhaupt zur Schule schicken. Selbst auf Kindergeburtstage soll verzichtet werden…“ Stellungnahme der GEW Hamburg vom 23. November 2016 zum OSZE-Gipfel am 8./9. Dezember 2016 in Hamburg. Siehe Beiträge zum Hintergrund sowie neu: Anwaltlicher Notdienst des RAV zum OSZE-Gipel in Hamburg eingerichtet 
„Aktuelle Debatten aus dem Kontext linker sozialer Bewegungen betonen Organisationsfragen. Dieser Essay kritisiert die übliche These, der zufolge dynamische soziale Bewegungen und feste Organisierung einander widersprechen. Stattdessen plädieren die Autor_innen für ein miteinander verzahntes Verständnis von Bewegungen und Organisation – angelehnt an das Konzept des transformativen Organizings. Sie skizzieren einige wichtige Aspekte linker Basisorganisierung und fordern eine ehrliche Bestandsaufnahme ein. Ermöglichen es die vorherrschenden Strategien sozialer Bewegungen unterschiedlichen Menschen, sich in soziale Konflikte einzubringenen, diese zu gestalten und eine gesellschaftliche Vision abseits tagespolitischer Zumutungen zu entwerfen? Diese Fragen bilden den Ausgangspunkt für eine Debatte mit mehreren Basis-Initiativen…“ Beitrag von Claudia Kratzsch und Robert Maruschke in sub\urban – zeitschrift für kritische stadtforschung – Heft 2/3 2016 
„Nachdem wir letztes Jahr 30 TeilnehmerInnen waren und es sich herausstellte, dass eine so große Gruppe sowohl organisatorisch wie kontaktmäßig ungünstig ist, beschlossen wir, dieses Jahr die Gruppe zu teilen. Ein Teil sollte sich auf Athen konzentrieren und der zweite auf Saloniki.
Im Laufe des Jahres entwickelte sich die Chance, über die IG Metall Salzgitter einen Workshop zu organisieren. Er fand im August mit fünf griechischen Gästen statt. Das verband sich mit der Hoffnung, dass dann Teilnehmer des Workshops sich an der Solireise beteiligen würden. Aber eine Teilnahme Salzgitteraner Kolleg*innen kam leider nicht zustande. Nachdem dann noch einige andere verhindert waren, waren wir schließlich nur noch eine kleine Gruppe von sieben TeilnehmerInnen. Natürlich hat das auch mit der politischen Entwicklung des letzten Jahres zu tun: Zum einen gab es nach der Kapitulation der Syriza-Regierung vor der Troika im Juli 2015 gerade bei der internationalen Solidaritätsbewegung einen deutlichen Rückgang, da viele enttäuscht waren, die besonders auf Syriza große Hoffnungen gesetzt hatten. Zum anderen dominiert politisch die Flüchtlingsfrage so sehr, dass viele andere Themen in den Hintergrund gedrängt wurden. Dazu gehört auch die Krise in Griechenland.“ Vorbemerkung zum 1. Teil des Reisetagebuchs 2016 
„… Egal ob Bahn- oder Bundesgeld: Mit Projektkosten von zehn Milliarden Euro (das sind 10.000 Millionen) ist die Wirtschaftlichkeitsgrenze von Stuttgart 21 – nach eigenen Aussagen der Bahn etwa 4,8 Mrd. Euro – bei weitem überschritten. Alles Geld für Stuttgart 21 vergrößert die Verluste der Bahn und macht weder den Bahnverkehr noch den Service besser…“ Campact-Petition vom Aktionsbündnis K21 an Rüdiger Grube und Utz-Hellmuth Felcht