no lager - no isolation - für BewegungsfreiheitWie im Märchen vom Hasen und dem Igel verhält es sich derzeit zwischen der Stadt Bochum und verschiedenen Initiativen. Fordern Letztere endlich eine menschengemäße Unterbringung der geflüchteten Menschen umzusetzen, kontert die Stadt: Das machen wir schon, da sind wir besser. Und punktet mit 170 Wohnungen, die zum Jahreswechsel von VBW, Vonovia und Anderen zur Verfügung gestellt wurden. 50 weniger als erhofft, aber immerhin. Mehr als 200 Menschen seien dort bereits eingezogen, die übrigen Wohnungen würden noch geprüft. Die „Girondelle 6“, traditionsreiches Studi-WG-Haus mit 120 Plätzen, wird komplett für Geflüchtete angemietet, und ein riesiger Modulbautenkomplex für 500 Personen, wohl mehrgeschossig, soll ab März am Nordbad Harpen aufgestellt werden. Keine Frage: Die Stadt gibt ihr Bestes. Doch das ist nicht genug: Das muss endlich auch mal gut werden!...“ Artikel von Norbert Hermann, Bochum-Prekär, vom 19.1.2016 – sicher nicht nur für die Stadt Bochum gültig… weiterlesen »

Artikel von Norbert Hermann, Bochum-Prekär, vom 19.1.2016 - sicher nicht nur für die Stadt Bochum gültig...

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Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht
Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung machtNachdem am Mittwochnachmittag in der Rigaer Straße ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen tätlich angegriffen worden sein soll, stürmt die Berliner Polizei am Abend das linke Wohnprojekt Rigaer Straße 94. Entgegen der Darstellung in zahlreichen Medien, hat der Vorfall vom Nachmittag mit dem Einsatz am Abend nicht direkt etwas zu tun, zumindest diente dieser nicht der Ergreifung der Täter. Dies bestätigt auch Polizeisprecher Thomas Neuendorf: „Die Begehung war nicht zum Auffinden oder Antreffen der flüchtigen Verdächtigen gedacht, weil es ja auch nicht sehr wahrscheinlich war, dass sich diese nach mehreren Stunden noch im Hausflur aufhalten würden.“ Wozu diente aber dann der Einsatz, bei dem nach Polizeiangaben insgesamt 500 Beamte vor Ort waren, plus Hubschrauber und einem Spezialeinsatzkommando (SEK)? Eine Bestandsaufnahme…“ Bericht mit Fotos von Marcus Staiger vom 15. Januar 2016 bei VICE. Siehe dazu neu: Hausprojekte in Potsdam übergeben freiwillig gefährliche Gegenstände an die Polizei / Demo am 6.02 (Berlin): Rebellische Strukturen verteidigen, solidarische Kieze schaffen! weiterlesen »
Rigaer94: Schläge, Beleidigungen, Drohungen – wenn das SEK Berlin eine Hausbegehung macht"Nachdem am Mittwochnachmittag in der Rigaer Straße ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen tätlich angegriffen worden sein soll, stürmt die Berliner Polizei am Abend das linke Wohnprojekt Rigaer Straße 94. Entgegen der weiterlesen »

Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!Seit dem Sommer 2015 erlebt Mitteleuropa die größte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt der mörderische Krieg in Syrien zwingt Hunderttausende dazu, ihr Zuhause zu verlassen. Die Mauern der Festung Europa sind dabei durch die notgedrungene Entschlossenheit der Flüchtenden in einem Ausmaß ins Wanken geraten, das bis dahin unvorstellbar schien. Auch in Deutschland und Österreich hat der lange Sommer der Migration die Gesellschaften verändert: Einerseits zeigen viele Menschen, die nie zuvor antirassistisch aktiv waren, praktische Solidarität und engagieren sich in Initiativen und Vereinen, um die Ankommenden mit dem Nötigsten zu unterstützen. Andererseits nutzen reaktionäre Kräfte die Situation, um ihrerseits in die Offensive zu kommen: Während die weitere Einschränkung des Asylrechts zeigt, dass die politischen Eliten längst mit der Reorganisation der Festung Europa begonnen haben, ist die neurechte Bewegung um Pegida und die AfD in der Lage, Tausende zu mobilisieren. Ihre Zuspitzung findet sie in zahllosen Anschlägen auf bewohnte und (noch) unbewohnte Flüchtlingsunterkünfte. Somit ist die Frage der Unterbringung schon heute der Punkt, an dem sich der Konflikt zwischen solidarischem Miteinander und rassistischem Ausschluss konkret verdichtet…“ Beitrag vom 12. Januar 2016 der Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL) weiterlesen »
Recht auf Stadt-AG in und bei Interventionistische Linke (IL): Welcome to stay heißt Wohnraum für Alle!"Seit dem Sommer 2015 erlebt Mitteleuropa die größte Fluchtbewegung seit Jahrzehnten. Nicht zuletzt der mörderische Krieg in Syrien zwingt Hunderttausende dazu, ihr Zuhause zu verlassen. Die Mauern weiterlesen »

Transmissions from the fold- Radio SchizoanalytiqueRadio Schizoanalytique, mobil-politische Radiostation, tagt vom 18. bis 20. Dezember 2015 mit Aktivist*innen des Komitees zum Kampf gegen den Goldbergbau aus dem Dorf Megali Panagia, Chalkidiki, Griechenland, in Berlin. Mit dabei sind internationale Künstler*innen und Aktivist*innen, das Programm wird live gestreamt – online auf http://www.radio-schizoanalytique.net sowie in Berlin und Umgebung – Ihr ahnt es schon: auf UKW (88.4 MHz in Berlin Sa/So 16:00 – 00:00 ++ & 90,7 MHz in Potsdam Sa/So 19:00 – 00:00.). Siehe dazu weitere Infos und Hitergründe weiterlesen »
Transmissions from the fold- Radio SchizoanalytiqueRadio Schizoanalytique, mobil-politische Radiostation, tagt vom 18. bis 20. Dezember 2015 mit Aktivist*innen des Komitees zum Kampf gegen den Goldbergbau aus dem Dorf Megali Panagia, Chalkidiki, Griechenland, in Berlin. Mit dabei sind internationale Künstler*innen und Aktivist*innen, das Programm weiterlesen »

„Geld für Alle“ : Plan C gegen den EU-Imperialismus
Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt seinen sogenannten Regierungen nebst Parlamentsanhängseln „löschen“ sollten. Aber dazu kommt jetzt was…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 2.12.2015 weiterlesen »

Albrecht Goeschel, 2.12.2015

Kurz vorab: Es gibt mittlerweile schon Leute, die begriffen haben, dass man diese EU und diesen Euro nicht „verbessern“ kann – weder mit einem Plan A oder mit einem Plan B. Leider, leider haben diese Leute aber keine Vorstellung davon, wofür die EU-People dieses Konzernlager Europa mitsamt weiterlesen »

Sozialer Wohnungsbau in Europa
EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden…“ Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 weiterlesen »
"EU-Politik Für viele Menschen sind die Wohnkosten schon seit längerem auf eine problematische Höhe angestiegen. Bis zu 40 % des Einkommens müssen für Wohnunkosten aufgebracht werden..." Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied klute vom 03.12.2015 externer Link

EU-Spardiktatur? OXI NO NEIN… In Griechenland selbst ist die Begeisterung über den Erfolg des OXI beim Referendum der tiefen Enttäuschung über die staatliche Zustimmung zum aufgezwungenen Memorandum gewichen. Dennoch erhielt bei den griechischen Parlamentswahlen vom 20. August SYRIZA erneut eine deutliche Mehrheit und die BefürworterInnen des OXI mussten eine empfindliche Wahlniederlage hinnehmen. In dieser gewiss nicht einfachen Gemengelage gibt es für Aktive der Griechenland-Solidaritätsbewegung viel zu besprechen…“ Einladung zum Treffen der Griechenlandsolidarität am Wochenende 21./22. November 2015 in Kassel. Neu: Trotz Troika Erpressungen: Europas Süden bleibt rebellisch – Solidarität ist wichtiger denn je! Abschlusserklärung beim Treffen der Griechenland Solidaritätsgruppen am 21./22. November 2015 in Kassel weiterlesen »
EU-Spardiktatur? OXI NO NEINViel ist passiert in den letzten Monaten in Griechenland. Unter dem gewaltigen Druck der Troika hat SYRIZA kapituliert und sich von einer entschiedenen Gegnerin der Austeritätspolitik zur Vollstreckerin des 3. Memorandums gewandelt. Klar ist, das neue Memorandum bedeutet für weiterlesen »

Kein «Ja, aber…», sondern ein «Ja, und…» Auf die Aufnahme der Flüchtlinge muss der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen folgen
„… In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Und es muss darum gehen, auf ihre Ängste einzugehen. Nicht, indem man ihre Vorurteile bestätigt und sich gegen Fremde wendet. Das ist die Art, wie CSU/CDU und Teile der SPD die Sorgen der Menschen «ernst nehmen». Ihre Ängste wirklich ernst nehmen bedeutet vor allem, ihre sozialen Sorgen, die sie kleinherzig, feindlich den Fremden gegenüber und neidisch werden lassen, aufzugreifen. Der soziale Nährboden für den grassierenden, rechten Populismus wurde durch die Ausweitung der Kapitalmacht bereitet, die seit dreißig Jahren im Rahmen des Neoliberalismus in den Betrieben und im Staat betrieben wird. Entwickelte sich der Neoliberalismus ab Anfang der 80er Jahre im Westen noch langsam, traf er die Bevölkerung der ehemaligen DDR nach 1990 hart und wiederholt…“ Artikel von Thomas Goes in der Soz 11/2015 weiterlesen »
Protestcamp vor Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Dortmund"... In der Linken wird gerne über Hegemonie gesprochen. In diesem Fall ist das angebracht. Es muss darum gehen, die Vielen von den Wenigen, die entschieden reaktionär sind, zu isolieren. Es muss darum gehen, weiterlesen »

Hamburg: Nein zu Olympia! Die Spiele der Reichen verhindern! November 2015Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) will „die Athleten nur in Städte schicken, in denen sie willkommen sind“. Die Regierung der Stadt will daher, dass mindestens 65 Prozent der HamburgerInnen für Olympia stimmen. (…) Olympische Spiele sind, wie der deutsche Koordinator der Sommerspiele von London 2012 Klaus Grewe sagte, eine „wunderbare Beschleunigung“ – und zwar für alle Prozesse kapitalistischer Stadtentwicklungspolitik, bei der die Profite privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Wie die Elbphilharmonie ist Olympia eines jener Leuchtturmprojekte, die die bürgerlichen Parteien als Joker im neoliberalen Standortwettbewerb der Metropolen betrachten. Schließlich wären, so der Präsident der Handelskammer, die „Spiele to hus“ für die Hamburger Wirtschaft „eine großartige Chance, Deutschland als guten Gastgeber und Hamburg der Welt als vielfältige, lebenswerte und leistungsstarke Metropole zu präsentieren“…“ Anti-Olympia-Info der Revolutionären Linken Hamburg inklusive Demo-Aufruf zum 21. November 2015, 16 Uhr, Hamburger Hauptbahnhof – sowie ein weiterer Beitrag weiterlesen »
Hamburg: Nein zu Olympia! Die Spiele der Reichen verhindern! November 2015"Am 29. November lässt der Hamburger Senat die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob sich die Stadt für die Olympischen Spiele 2024 bewerben soll oder nicht. Thomas Bach, der deutsche Chef des Internationalen Olympischen weiterlesen »

"Schwarzer Donnerstag" in StuttgartDas Verwaltungsgericht Stuttgart hat am Mittwoch, 18. November, den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen Verantwortung, Anerkennung und Entschädigung der Opfer…“ Beitrag bei den Beobachter News vom 18. November 2015 und weitere Infos weiterlesen »
"Schwarzer Donnerstag" in Stuttgart"Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat am Mittwoch, 18. November, den brutalen Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner am 30.9.2010 (Schwarzer Donnerstag) für rechtswidrig erklärt. Die Parkschützer begrüßen dieses Urteil ausdrücklich und fordern eine dringend notwendige Politikwende der Landesregierung: konsequente Aufklärung der politischen weiterlesen »

Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, inklusive guter Texte und militanter Aktionen. Am Ende kommen 300 Leute. Zieht man in Betracht, dass die gesamte Linke, von parlamentarisch bis autonom, die Ausblendung von „Fluchtursachen“ in der gegenwärtigen Debatte bemängelt, ist das erstaunlich wenig. Was ist passiert? (…) Der Eindruck, die Hauptstadtlinke befinde sich inmitten einer zugespitzten Situation in einer veritablen Mobilisierungskrise, lässt sich kaum wegreden. Zeit, sich zu fragen, woran es liegt…“ Artikel von Peter Schaber beim lower class magazine vom 13. November 2015 weiterlesen »
"Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, weiterlesen »

Dossier

Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannSeit 2012 reisen wir jährlich nach Griechenland und besuchen Projekte, die sich in den verschiedensten Bereichen zusammengefunden haben, um gegen die unmenschlichen Folgen der Sparpolitik aus Brüssel und Berlin praktischen Widerstand zu leisten. Wir sind eine Gruppe von ca. 35 Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen, die in deutschen Gewerkschaften und in sozialen Bewegungen aktiv sind. Wir kommen aus verschiedenen Branchen und politischen Initiativen. Wir reisen weder im Auftrag unserer Gewerkschaftsvorstände noch von politischen Parteien. Wir betrachten uns als eine Initiative von unten, in der Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen und Meinungen zusammenarbeiten. Gemeinsam wollen wir durch diese Reise unsere Solidarität  zeigen, unsere Erfahrungen austauschen und darüber diskutieren, was es braucht, um ein solidarisches Europa von Unten durchsetzen zu können. Wir besuchen und unterstützen Projekte, tauschen Erfahrungen aus und haben Freunde und Freundinnen gewonnen, die in den verschiedensten Bereichen solidarische Arbeit leisten…“ Die Reisegruppe „Gegen Spardiktate und Nationalismus!“ macht sich wieder auf den Weg nach Griechenland – und bittet um Spenden für die Initiativen vor Ort. Neu: Griechenland und die enttäuschten Hoffnungen. Ein politischer Reisebericht von Rainer Thomann vom 12.11.2015 weiterlesen »

Dossier

Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Seit 2012 reisen wir jährlich nach Griechenland und besuchen Projekte, die sich in den verschiedensten Bereichen zusammengefunden haben, um gegen die unmenschlichen Folgen der Sparpolitik aus Brüssel und Berlin praktischen Widerstand zu leisten. Wir weiterlesen »

Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnational
Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnationalTexte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main, geschrieben von einer kleinen Gruppe von Aktivist*innen, die sich auf regionaler Ebene in verschiedenen sozialen Kämpfen engagieren und entstanden aus Diskussionen verschiedener sozialer Initiativen in Frankfurt. INHALT DER BROSCHÜRE: Eine kurze Geschichte des Ratschlags Rhein-Main +++ Es gibt keine Gebrauchsanweisung für das „Gute Leben“ +++ Prekär – ohne Gewähr! +++ Prekärstation im Ostend +++ INTERVIEW Faire Mobilität +++ INTERVIEW Netzwerk Soziale Arbeit +++ Anhaltende Kämpfe um Bewegungsfreiheit und Bleiberecht +++ INTERVIEW Projekt Shelter +++ INTERVIEW Teachers on the Road +++ „Für Frankfurt wäre eine Kampagne der Skandalisierung des Leerstands von Büroraum wirklich angesagt!“ +++ Das Herz der Bestie wendlandisieren: Blockupy, No Troika und die Metropole am Main +++ und wie weiter?. Siehe weitere Infos und eine Veranstaltung dazu am 8.12.2015 weiterlesen »
Crossing arms. Crossing fights. Das gute Leben erkämpfen – Frankfurt, Rhein-Main bis transnationalTexte und Interviews aus diversen sozialen Alltagskämpfen in Frankfurt und Rhein-Main. Broschüre vom November 2015 vom Regiorat Rhein-Main externer Linkweiterlesen »

Wohnen ist ein Menschenrecht! Solidarität statt Konkurrenz – Berlin: Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor // 11. November 2015
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin„… Es fehlen bezahlbare Wohnungen für wohnungslose Menschen, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen wie Alleinerziehende, einkommensarme Haushalte, Studierende. Auch die zunehmende Zahl von Flüchtlingen und EU-Zuwanderern, die Schutz, Arbeit und Auskommen in Deutschland suchen, ist auf bezahlbare Wohnungen angewiesen. Die Konkurrenz auf den Wohnungsmärkten ist offensichtlich und war vorhersehbar. Die Zuwanderung hat die Krise auf den Wohnungsmärkten aber nicht ausgelöst, sondern sie wirkt als Katalysator und führt dabei Politik und Öffentlichkeit das Ausmaß der Wohnungsnot und der Wohnungsengpässe vor Augen. Rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen, Strömungen und Parteien versuchen sich in dieser Gemengelage zu profilieren, indem sie versuchen die Not Wohnungsloser, die sie ansonsten als „Asoziale“ und „Penner“ beschimpfen, demütigen, verprügeln und auch totschlagen, für ihre fremden- und demokratiefeindlichen Parolen zu instrumentalisieren. Diese unerträglichen rechten Kampagnen werden wir als Wohnungslosenhilfe bekämpfen. Dazu rufen wir auf zu einer Öffentlichen Aktion gegen Wohnungsnot am Brandenburger Tor, 11. November 2015, 12:00 – 15:00 Uhr, Pariser Platz, Berlin. Die Aktion wird getragen von der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe in Kooperation mit lokalen Bündnissen gegen Wohnungsnot, von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen sowie Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern…“ Aufruf zur Aktion am 11. November 2015 dokumentiert beim Wir bleiben alle-Blog weiterlesen »
Solidarität statt Konkurrenz: Öffentliche Aktion gegen Wohnungsnot, 11. November 2015, Berlin"Die Zahl der wohnungslosen Menschen steigt. Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W) ermittelt einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2014 waren ca. 35.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung – seit 2012 ist weiterlesen »

Obwohl wir die Unerträglichkeit kapitalistischer Verhältnisse tagtäglich erleben, regt sich kaum Widerstand, der dieses System grundsätzlich in Frage stellen würde. Das hat mit der Angst zu tun, die das Leben im Kapitalismus prägt. Woher aber rührt sie und was wäre dagegen zu tun? Der Umgang mit sogenannten Krisen zeigt immer wieder, was die Konsensmaschinerie in einer parlamentarischen Demokratie zustande bringen kann. Einen Dissens scheint es nur noch darüber zu geben, wie die Massnahmen für die Profitsicherung ausgestaltet werden sollen. Die uns verbliebene Freiheit beschränkt sich offenbar auf die Einsicht in die Notwendigkeit, unser Überleben vom Wohlergehen des Kapitals abhängig zu machen. Wie kann das sein? (…) Ich will im Folgenden zeigen, dass es Angst ist, die uns an das Kapital bindet…“ Artikel von Holger Heide, erschienen am 1. Februar 2011 bei Respektive – Webmagazin für Gegenblicke. Wir danken dem Autor an die Erinnerung aus aktuellem Anlass (Griechenland) weiterlesen »
"Obwohl wir die Unerträglichkeit kapitalistischer Verhältnisse tagtäglich erleben, regt sich kaum Widerstand, der dieses System grundsätzlich in Frage stellen würde. Das hat mit der Angst zu tun, die das Leben im Kapitalismus prägt. Woher aber rührt sie und was wäre dagegen zu tun? Der Umgang mit sogenannten Krisen zeigt immer weiterlesen »

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