Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Soziale Bewegungen sind nicht per se fortschrittlich. Rechte politische Bewegungen, von Nazis bis zu religiösen Fanatikern, standen hinter etlichen der verheerendsten und ungeheuerlichsten politischen Entwicklungen des vergangenen Jahrhunderts. Und gegenwärtig sind Bewegungen der politischen Rechten, häufig im Schulterschluss mit rechten Regierungen, erneut im Aufwind. Denken und Agieren rechter politischer Bewegungen sind in der Regel nicht konservativ, sondern reaktionär: Sie sind nicht darum bemüht, Existierendes zu bewahren oder zu schützen, sondern wollen eine frühere Ordnung, ein Ancien Régime, wiederherstellen. Jene, die in jüngerer Vergangenheit gesellschaftlichen Einfluss und Ansehen eingebüßt haben – wie etwa Weiße in den USA, die weißen Angehörigen der Arbeiterklasse in Europa oder Oligarchen in Lateinamerika –, bilden den Kern der rechtsgerichteten Massenmobilisierung. Zu wichtigen, Einheit stiftenden Elementen werden dabei sehr häufig ›Rasse‹, Religion oder nationale Identität. Oft genug jedoch ist das, was da wiederhergestellt werden soll, nicht einmal eine untergegangene alte Ordnung, sondern die Erfindung einer imaginären, fiktiven Vergangenheit (vgl. zur reaktionären Natur des rechten Denkens Robin 2011). Rechte Bewegungen sind noch in einer anderen Hinsicht reaktionär, insofern sie nämlich auf linke Politik reagieren. Die Reaktion in diesem Sinn zielt nicht nur darauf ab, Ansätze gesellschaftlicher Befreiung zu vereiteln, sondern zeigt sich auch in Versuchen, Protestformen, Diskurse und sogar bestimmte Ziele zu übernehmen, wie selektiv und verzerrt auch immer. Rechte politische Bewegungen eignen sich Momente des Führungsstils, der Organisationsstrukturen und auch des Protestrepertoires progressiver Bewegungen der vergangenen Jahrzehnte an. Das Beispiel verweist auf unsere generelle These, dass Widerstand der Macht immer schon vorausgeht. Revolutionäre Bewegungen und Kämpfe um Befreiung sind der Ursprung politischer Innovation, rechte politische Bewegungen hingegen sind lediglich imstande, manche dieser Innovationen nachzuahmen, oft genug mit schrecklichen Folgen…“ Auszug aus »Assembly. Die neue demokratische Ordnung« von Antonio Negri und Michael Hardt aus der Zeitschrift Luxemburg Januar 2018 (Das Buch erscheint am 12. April 2018 im Campus Verlag, Frankfurt a. M./New York. Der Auszug stammt aus Kapitel IV) 
„Am 22.01. versuchte die Polizei mit einem teuren Aufgebot vergeblich, die besetzten Barrikaden im Wald zu räumen. Auch der Versuch, den anwesenden Abgeordneten der SPD und AFD die „gewaltbereiten Ökoterroristen“ vorzuführen , schlug fehl. Denn unser Widerstand ist bunt, mutig und breiter den je. Trotzdem sitzen nun 9 Klimaaktivist*innen in Untersuchungshaft. Ihnen wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Dafür, dass sie ihre Körper den Räumungsmaschinen entgegen gestellt haben. Dafür, dass sie sich entschieden haben, friedlich aber bestimmt gegen Braunkohleabbau und für eine klimagerechte Welt zu demonstrieren. Noch nie in der Geschichte der Waldbesetzung waren so viele Aktivist*innen gleichzeitig in Haft. Die Gewalt gegen sie ist Gewalt gegen uns alle. (…) Am 03. Februar 2018 werden deutschlandweit in lautem und bunten Protest tausende Menschen klar machen: Unseren Widerstand könnt ihr nicht brechen! Egal in welcher Stadt du dich grade aufhältst, es ist Zeit in Aktion zu treten. Ob in Form von Mahnwachen, Demonstrationen oder der Blockade deiner lokalen RWE- Zentrale, sei kreativ. (…) Am 03.02. zeigen wir, dass wir trotz und gerade wegen dieser Einschüchterungsversuche aktiv bleiben. Unsere Solidarität gegen ihre Repression. Jetzt erst recht. System change, not climate change. Free the Hambi nine!“ Aktionsaufruf vom 25. Januar 2018 von und bei der Werkstatt für Aktionen und Alternativen e.V. mit Aktionsideen 
„Das bedenkenlose Durchwinken erneuter Milliarden-Kostensteigerungen und mehrjähriger Verzögerungen in der Sondersitzung des DB-Aufsichtsrats am vergangenen Freitag wertet das Aktionsbündnis als Ausdruck politischen Versagens, das einen Vorgeschmack gebe auf die Fortsetzung der trostlosen Groko-Politik in der nächsten Legislaturperiode. Statt wenigstens die Zeit bis zur Bildung einer neuen Regierung zu nutzen, um das Skandalprojekt wirtschaftlich und politisch auf den Prüfstand zu stellen, wie es gerade die hiesige BUND- Landesvorsitzende Dahlbender gefordert hatte, verständigte sich der CDU/CSU- und SPD-dominierte Aufsichtsrat vorauseilend auf ein „Weiter so“ bei Stuttgart 21…“ Pressemitteilung der parkschuetzer.de vom 28. Januar 2018 
„… Unter dem Schlagwort »Neue Klassenpolitik« wurde seit etwa einem Jahr eine bemerkenswerte Anzahl an Debattenbeiträgen veröffentlicht. Es handelt sich dabei vor allem um eine Strategiedebatte innerhalb der sozialistischen und bewegungsnahen Linken, die den sich rapide beschleunigenden Aufstieg autoritär-nationalistischer Kräfte theoretisch zu verarbeiten versucht. Ähnlich wie das Einknicken der SYRIZA-Regierung vor dem europäischen Spardiktat im Juli 2015, wirft das Erstarken völkischer Parteien und ihre Resonanz in »abgehängten« Gesellschaftsschichten grundsätzliche Fragen hinsichtlich linker Politik auf. (…) Das Konzept einer »solidarischen De-Globalisierung« im Sinne einer international koordinierten Kontrolle, Auflösung, Dezentrierung und Demokratisierung der Produktions- und Finanznetzwerke des globalen Kapitalismus könnte zu einem gemeinsamen Bezugspunkt einer transnationalen Linken werden. Auch weitere Konzepte – z.B. De-Kommodifizierung, Postwachstum, industrielle Transformation und Konversion, »Infrastruktursozialismus« und Vergesellschaftung, (digitale) Planung und Commons – müssten stärker in linke Vernetzungen und Kämpfe hineingeholt und zu machtpolitisch fundierten Alternativen weiterentwickelt werden, um die bestehende Politik mehr und mehr unter Rechtfertigungsdruck zu setzen. Ohne Gegenerzählung keine Gegenmacht und umgekehrt.“ Beitrag von Sam vom Januar 2018 bei der Interventionistischen Linken (dieser Beitrag ist zuerst in der Ausgabe 634 von analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis erschienen und Teil eines Schwerpunkts zu »Imperialen Lebensweise« und globaler Ausbeutung) 
„… Wenn wir die Geschichte des Klassenkampfes unserer Zeit schreiben, sollen wir den Kampf um Palästina, die vielen antirassistischen und feministischen Kämpfe in die Randspalten verbannen und ausharren, bis sich aus dem luftleerem Raum ganz fabelhafte Arbeitskämpfe entwickeln? Oder sollen wir stattdessen Marx neu lesen und über die Relationalität der Kämpfe nachdenken? Wenn wir uns für Letzteres entscheiden, dann brauchen wir für diese Chronik geeignete Archivare und wir brauchen Organisationsformen, die die Zukunft nicht als eine endlose Wiederholung der Vergangenheit sehen oder versuchen, die Wirklichkeit in ein Marx- oder Lenin-Zitat zu pressen. Marx betont, dass im Zuge sozialer Bewegungen auch neue Organisationsformen entstehen. „Wenn diese Bewegungen“, schreibt er in dem Brief an Bolte, „eine gewisse previous [vorherige] Organisation unterstellen [d. h. voraussetzen], sind sie ihrerseits ebensosehr Mittel der Entwicklung dieser Organisation.“ (ebd. 333) Organisationen, die bloß die Erben oder Wächter der Vergangenheit sind, können nicht unsere Archivare sein, denn die Vergangenheit ist heute von der Gegenwart zutiefst gespalten. Wir brauchen neue Organisationsformen, die einen machtvollen Vorgriff auf die Zukunft durchsetzen. Vielleicht werden sie wie erste Maroon-Hütten sein, in denen ein neuer Erwartungshorizont aufgeht.“ Beitrag von Tithi Bhattacharya in der Übersetzung von Andreas Förster aus der Zeitschrift Luxemburg vom Januar 2018 
„Mit der Vorstellung des UMSTIEG21-Konzepts im Juli 2016 konnte gezeigt werden, wie sich viele Baustellen von S21 weiter nutzen ließen, wenn das Stuttgarter Großprojekt scheitert. Das Konzept erfuhr einerseits viel Anerkennung, Gesprächsangebote an die DB und die politisch Verantwortlichen blieben jedoch ohne jede Resonanz oder Konsequenz. Stuttgart 21 wurde weiter gebaut, obgleich noch weitere Milliarden fehlen und sich die geplante Fertigstellung immer weiter verzögert. Zudem sind Widersprüche, Probleme und Risiken des Projekts nicht weniger geworden. Die Pläne auf den Fildern beispielsweise sind inzwischen Makulatur.Das Konzept von 2016 www.umstieg-21.de bleibt in seinen zentralen Vorschlägen weiter aktuell. Das hier vorgelegte Update ergänzt daher nur die Broschüre und ersetzt sie nicht…“ Broschüre der Arbeitsgruppe Umstieg21 des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 vom Januar 2018 
„Nicht nur in Berlin stecken die privaten Investoren ihr Geld vor allem in hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen. 3500 Euro pro Quadratmeter kostet laut »Immowelt« die durchschnittliche Eigentumswohnung in der Hauptstadt. In diese Zahlen fließen auch günstigere Altbauten ein – ohne Subvention ergibt das auf jeden Fall zweistellige Kaltmieten pro Quadratmeter. Doch die Berliner SPD vertritt immer wieder lauthals die Auffassung, dass jegliche neu gebaute Wohnung die Situation entspannt und die Investoren dementsprechend zuvorkommend zu behandeln seien. Begründet wird das oft mit dem sogenannten Sickereffekt. Die Theorie besagt, dass Menschen billigere alte Wohnungen freimachen, wenn sie in den hochpreisigen Neubau ziehen. Doch angesichts des aktuellen Mietpreisniveaus werden auch die einst günstigen Wohnungen teuer weitervermietet“ – aus dem Beitrag „Nicht jeder Neubau hilft“ von Nicolas Sustr am 24. Januar 2018 in neues deutschland, worin die „Hauptsache, es wird gebaut“-Politik kritisiert wird, die es ja nicht nur in Berlin gibt… Siehe dazu auch einen Offenen Brief an die Groko-Sondierer zur Mietexplosion 
„… In den sozialen Medien, an den Küchentischen und in irgendwelchen Parteigremien hat die Diskussion um Klassenpolitik tiefe Spuren hinterlassen. Die Linkspartei droht an der Frage nach der strategischen Ausrichtung zu zerbrechen, in akademisch geprägten postautonomen Zusammenhängen rumort es kaum weniger – und so manches WG-Plenum soll unschön geendet sein. Es geht meist um Streitfrage, ob die Hinwendung zur Klasse dazu führt, dass Feminismus und Antirassismus hinten angestellt werden. Damit hängt die Frage zusammen, wer eigentlich alles Teil Neuer Klassenpolitik ist. Das sind wichtige Fragen. Doch sie berühren noch nicht den entscheidenden Punkt: ob es sich um eine tatsächlich radikale Strategie handelt, eine Strategie, die die Grundprinzipien der Gesellschaft angreift. Die Unterscheidung zwischen sozialdemokratischer und radikaler Klassenpolitik ist hier fundamental. (…) Es geht – um ein bekanntes Bild zu bemühen – nicht um ein größeres Stück vom Kuchen, es geht im Grunde noch nicht einmal um den Kuchen selbst, es geht um alles, darum, wem die ganze Bäckerei gehört.“ Beitrag von Theo Schuster vom 18. Januar 2018 beim Lower Class Magazine 
„Offensive Gewerkschaftspolitik nimmt den Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit zum Ausgangspunkt. Bei allen Veränderungen innerhalb der Arbeitsgesellschaft müssen die Beschäftigten und die Erwerbslosen auch heute von ihrer Arbeitskraft leben und haben keine Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel. (…) Offensive Gewerkschaftspolitik muss ein gesellschaftspolitisches Mandat für sich reklamieren und in der konkreten Politik umsetzen. Dies beinhaltet zum einen die öffentlichkeitswirksame Auseinandersetzung um Sozial- und Steuerpolitik; zum anderen auch in Zusammenarbeit mit DGB und anderen Gewerkschaften im Widerstand gegen kapitalistische Strukturen den Kampf um den Erhalt und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur (…) Es besteht die Gefahr, dass die IG Metall die Realität anders beschreibt, als sie von einem Großteil ihrer Mitglieder wahrgenommen wird und sich hierdurch von ihrer Mitgliedschaft entfernt. Letztlich kann dies zur Rechtfertigung von Verhältnissen führen, die nicht im Interesse der Mitglieder der IG Metall liegen…“ Aus der Vorbemerkung zu 7 Thesen eines Kreises von Hauptamtlichen und Bevollmächtigten zu den Bereichen Antirassismus; Für eine sozialökologische Wirtschafts- und Strukturpolitik; Steuer- und Sozialpolitik; Friedenspolitik; Tarif- und Betriebspolitik; Organisationspolitik; Bündnis- und Lobbypolitik – wir nehmen gerne Kommentare zu den Thesen entgegen, es wäre eine überfällige Diskussion. Die Thesen bildeten die inhaltliche Grundlage eines (ersten?) Treffens von etwa 100 Gewerkschaftsfunktionären am Samstag,21.10.2017 in Kassel, siehe dazu den Bericht und neu: Auch das kleinere Übel ist ein Übel! 
„Dieser Text soll ein erster Versuch sein, der Diskussion um Kommunalismus und Nachbarschaftsräte aber auch Mieter*innengewerkschaften in Deutschland mehr Struktur zu geben. Zielstellung libertärer Nachbarschaftsarbeit ist es, wirtschaftlichen und sozialen Selbstschutz, Gewinnung von Handlungsmacht, emanzipatorische Umstrukturierungen und Selbstorganisation in allen Bereichen zu befördern, die die Nachbarschaft berühren. Dieser Artikel folgt dabei vier Hauptthesen: 1. Die sozialen Interaktionen und Bereiche, die sich räumlich in Wohnung und Nachbarschaft abspielen, sind im Kampf gegen Armut und Perspektivlosigkeit, gegen Patriarchat und Kapitalismus mindestens ebenso relevant wie die betriebliche Sphäre…“ Diskussionsbeitrag von Erna Rauch vom 17. Januar 2018 bei Direkte Aktion online 
„In der Entscheidung steckt Brisanz. Denn wenn neuen Kostensteigerungen zugestimmt wird, drohen Klagen wegen Untreue. Sprichwörtlich sind es die Ratten, die als erste das sinkende Schiff verlassen. Bei der Deutschen Bahn AG aber sind es die Kapitäne, die dem Konzern den Rücken kehren: Siehe die Abgänge des Infrastrukturvorstands Volker Kefer am 31. Dezember 2016, des Bahnchefs Rüdiger Grube am 30. Januar 2017 und des Aufsichtsratsvorsitzenden Utz-Hellmuth Felcht am kommenden 31. März 2018. (…) Sie wollen sich nicht in den S-21-Tunnelröhren befinden, wenn es zu Verfahren wegen Untreue kommt. Sie setzen als fürstlich dotierte Bahn-Pensionäre darauf, dass solche möglichen Verfahren sich ausreichend lange hinziehen. In „bedrückender Enge“ befinden sich jedoch die Steuerzahlenden im Allgemeinen und die Stuttgarter Bevölkerung im Besonderen. Nur wenige Wochen vor seinem Abgang hinterließ Ex-Bahnchef Grube diesen ein vergiftetes Abschiedsgeschenk: Die Bahn klagt auf Übernahme aller S-21-Mehrkosten durch die „Projektpartner“. Damit könnten, so FAZ-Autor Rüdiger Soldt, „auf das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und die Region Mehrkosten von mindestens zwei Milliarden Euro“ zukommen. Da klagt der Staatskonzern Deutsche Bahn gegen andere staatliche Gliederungen auf die Übernahme von Kosten auf einer nach oben offenen Skala. Die 200 Seiten starke Klageschrift der Bahn AG gegen Stadt und Land wurde verfasst von der international agierenden Kanzlei Wilmer-Hale. (…) Ach ja: Die Klageschrift der Bahn gegen die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg wird vor der Öffentlichkeit geheim gehalten. Und die offensichtlich bereits ausgearbeitete juristische Antwort der Stadt Stuttgart auf diese Klage wird „aus prozesstaktischen Gründen“, so der Grünen-OB Fritz Kuhn, sogar dem Gemeinderat der Stadt vorenthalten. Da wedelt weiter der Schwanz mit dem Hund. Oder auch: Dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Charakter des Staatskonzerns Deutsche Bahn müssen wohl erst noch Taten folgen.“ Artikel von Winfried Wolf vom 10.01.2018 bei der Kontext-Wochenzeitung. Am Montag, 15.1., findet ab 18 Uhr die 400. Montagsdemo gegen S21 und für Umstieg 21 vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof statt! 
„Dass viele Menschen in Großstädten nicht einmal die eigenen Nachbarn kennen, ist mehr als nur Klischee. Linke Stadtteilprojekte möchten das ändern – indem sie Bewohner_innen zum solidarischen Miteinander einladen. Im Zuge einer Veranstaltung der Gewerkschaftslinken Hamburg stellten sich drei solcher Initiativen aus Hamburg und Bremen vor: Wilhelmsburg Solidarisch, St. Pauli Solidarisch und Solidarisch in Gröpelingen. Gröpelingen ist nicht unbedingt einer der Bremer Stadtteile, die den Glanz vergangener Hansetage tragen. Viele Erwerbslose, hohe Kriminalität und soziale Probleme machen ihn zum vermeintlichen Problembezirk. Genau hier sind Stephan Heins und Sabine Zimmer aktiv. Mit der Initiative »Solidarisch in Gröpelingen« betreiben sie etwas, was Sabine Zimmer »revolutionäre Stadtteilarbeit« nennt. Angetrieben sahen sich die Bremer von zwei Faktoren. Einerseits sei man mit der radikalen linken Praxis unzufrieden gewesen. »Viele wollen von oben die Machtverhältnisse verschieben«, so Sabine Zimmmer, »Sie arbeiten oft gegen die Gesellschaft«. Dazu kommt eine gewerkschaftliche Komponente: Gerade durch die Zunahme von Leiharbeit trauten sich viele Arbeiter_innen nicht mehr, sich zu organisieren, weiß Stephan Heins. Es sollte also eine Art Stadtteil-Gewerkschaft her. Die Idee: Man organisiert die Menschen einfach außerhalb der Arbeitsplätze und vermindert so die Gefahr, dass der drohende Jobverlust sie davon abhalten könnte, aktiv zu werden…“ Beitrag von Florian Kastl bei neues Deutschland vom 10. Januar 2018