Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Rund 500 Kaufanfragen will Bewocon schon eingesammelt haben. Doch die Lamborghini-Wohnungen lassen nun schon viel länger auf sich warten als ursprünglich geplant. Seit geschlagenen 19 Monaten rangelt die russische Monarch-Gruppe mit Berliner Behörden und Spitzenpolitikern um die Baugenehmigung für das 280 Millionen Euro-Projekt. Als Monarch im Juli 2016 den Bauantrag einreichte, hatte Bewocon-Chef Zeller noch verkündet: „Wir sind optimistisch, dass der erste Spatenstich in 2016 erfolgen kann“. „Berlins Ruf als Investitionsstandort hat durch diese Verzögerungen bereits massiven Schaden genommen“, sagt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Berliner CDU, Stefan Evers. Neun Hochhäuser sollen laut dem Masterplan des Senats am Alexanderplatz entstehen, lange fanden sich keine Investoren. Nun ist mit Monarch endlich einer da – und trotzdem geht nichts voran. (…) Die Recherchen zeigen: Der Investor Monarch, geführt vom Moskauer Baulöwen Sergey Ambartsumyan, wollte seine Rendite steigern und sich über den geltenden Bebauungsplan hinwegsetzen. Und sowohl Ex-Bausenator Andreas Geisel (SPD) als auch seine Nachfolgerin Katrin Lompscher (Linke) sollen Ambartsumyan Zustimmung für Hinterzimmer-Deals signalisiert haben – die letztlich jedoch wegen behördeninternen Widerstands nicht zustande kamen“ – aus dem Beitrag „Fragwürdiges Geschacher um den Capital Tower“ von Robin Avram am 04. Januar 2018 beim rbb – wozu zu ergänzen wäre, dass die Geschichte der Berliner Politik und der Bauwirtschaft schon zu Zeiten der „alten BRD“ eine ganz besondere war… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, einen Kommentar zu persönlichen Erfahrungen und einen Beitrag, der einige der entsprechenden Traditionen zusammenfasste – vor 15 Jahren… 
„Die Linken haben seit Jahrzehnten fast alle ökonomischen Kämpfe verloren und sehr viele kulturelle Schlachten gewonnen. Woran liegt das? Diese wichtige Frage hat Christian Baron in seinem Text »Raus aus dem Filterblasendelirium« gestellt. Doch die Frage ist etwas irreführend formuliert. (…) Im Grunde ist es so: Die ökonomische Siege der 50er und 60er Jahre waren leichter verdient als heute. Dennoch stimmt es auch, dass nach 1989/90 sich viele Linke von der Arbeiterklasse ab- und sich selbst zuwandten. Die Erzählung der Herrschenden, dass die Klasse tot sei, wurde von einem Teil dieser Linken selbst übernommen. Ein anderer Teil wiederum hat zwar an der Klasse festgehalten, jedoch nie verstanden, dass der alte Korporatismus nicht mehr funktioniert. Ein Zurück in die 50er wird es nicht geben, denn der Fordismus als Gesellschaftsmodell ist nicht Regel, sondern war Ausnahmeerscheinung der kapitalistischen Produktionsweise. »Das kapitalistische Normalarbeitsverhältnis« sei jenes, das nun auch den Westen wieder erreicht – das prekäre, hat der Arbeitshistoriker Marcel van der Linden kürzlich im Interview mit dieser Zeitung gesagt. Auf diese Herausforderung müssen die Linken in der Tat eine Antwort finden. In einer unbestimmten, mit allerlei Projektionen aufgeladenen, goldenen Zeit des Fordismus werden sie jedoch schwerlich fündig werden.“ Beitrag von Nelli Tügel bei neues Deutschland vom 6. Januar 2018 
„Dass ausgerechnet die extreme Rechte sich nun als Kämpferin für die Interessen von Obdachlosen in Szene setzt, wirkt zynisch. Es ist gerade die AfD, die in Parlamenten und öffentlichen Verlautbarungen immer wieder Stimmung gegen Obdachlose und sozial Benachteiligte macht. Als in Hamburg beschlossen wurde, dass künftig Polizei und Stadtreinigung Obdachlose um halb sieben Uhr morgens mit der Aufforderung wecken sollen, ihre Schlafplätze zu räumen, begrüßte die AfD diese Maßnahme sogleich. »Die Zustände für Grundeigentümer und Einzelhandel sind nicht mehr akzeptabel. Eine Stadt, die sich für die Stärkung des Tourismus einsetzt, kann nicht akzeptieren, dass Besucher alle paar Meter beim Einkaufsbummel behelligt werden«, so der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlef Ehlebracht. Gerade das neonazistische Milieu, das nun in der Gestalt von »Der III. Weg« versucht, die steigende Obdachlosigkeit für die rassistische Agitation zu nutzen, zeichnet sich seit langem durch extreme Gewalttätigkeit gegen Obdachlose aus“ – aus dem Beitrag „Parkbänke für Deutsche“ von Stefan Dietl am 04. Januar 2018 in der jungle world, worin auch die Ursachen von Obdachlosigkeit und ihre Entwicklung Themen sind. ![[12./13. Januar 2018 in Zürich] Das Andere Davos 2018 – feministisch, solidarisch, kämpferisch!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/antidavos2018.jpg)
Auch diesen Januar findet in Davos das World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO oder EZB. Die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF versuchen der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Um eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung für den Sozialismus BFS in Zürich am Freitag, 12. Januar und Samstag, 13. Januar 2018 ein alternatives Forum – das Andere Davos. Siehe das gesamte Programm (und ein Mobi-Video) auf der Sonderseite, siehe auch Infos zum World Economic Forum Annual Meeting 2018 (23-26 January 2018) 
„Man muss zunächst mal feststellen, dass die bestehende Eigentumsordnung auf dem Immobilienmarkt und das Mietrecht auf immer weniger Akzeptanz bei einer breiten Bevölkerungsschicht stoßen. Was legal ist, wird als extrem ungerecht wahrgenommen. Wir als Linksfraktion im Bundestag sind gezwungen, im Umgang damit zweigleisig zu fahren. Wir müssen schauen, wie wir unter den bestehenden Mehrheitsverhältnissen kleine Verbesserungen für die Menschen durchsetzen können. Wir haben jetzt einen Gesetzesentwurf eingebracht, mit dem wir die bestehende Mietpreisbremse schärfen wollen. In der Hoffnung, dass wir bei SPD, Grünen und vielleicht auch bei einzelnen Christdemokraten auf Einsicht treffen. Die Leute hier bei uns erwarten, dass wir für sie was hinbekommen. Gleichzeitig muss man angesichts des Ausverkaufs unserer Wohngebiete zu weitergehenden Maßnahmen greifen. (…) Wir müssen es schaffen, die Debatte zu erweitern. Wir wollen, dass deutlich mehr Wohnungsbestand in die öffentliche Hand kommt. Einerseits durch Neubau, andererseits durch Überführung in die öffentliche Hand. Ich bin bereit, über alle möglichen Instrumente nachzudenken, die geeignet sind, dieses Ziel zu erreichen“ – aus dem Interview „»Eigentumsordnung hat immer weniger Akzeptanz«“ mit dem Abgeordneten Pascal Meiser am 22. Dezember 2017 in der jungen welt, das Anselm Lenz geführt hat und das auf der zu Beginn des Gesprächs festgestellten Tatsache beruht, dass im Wahlbezirk des Abgeordneten Mieterproteste an der Tagesordnung sind. Siehe dazu einen weiteren Beitrag über die Mietexplosion in der BRD – und einen Beitrag zur Entwicklung des Widerstandes 
„Vergessen wir die Revolution, meinte der französische Philosoph Geoffroy de Lagasnerie vor drei Wochen an dieser Stelle: Die Verhältnisse seien dafür viel zu diffus geworden. Falsch, entgegnet Raul Zelik, und plädiert für die Gemeingüter als Gegenmacht. Eine Replik. (…) Was wäre konkret zu tun? Ich denke, es gibt zunächst einmal einen ethischen Kern linker Politik, den wir nicht herleiten können. Wir finden richtig, was Menschen gleichberechtigter und das Leben solidarischer macht. (…) Diese Gegenmacht ist nicht in erster Linie die Partei, die den Staat erobert, oder die bewaffneten Truppen, die den Lokomotivführer erschiessen. Es ist die Ausbreitung demokratischer Gemeingüter in den verschiedensten Facetten. Deswegen liegt de Lagasnerie erneut falsch, wenn er Commons und Klassenkampf in seinem Text in Widerspruch setzt. Commons, also Gemeingüter, sind und waren immer Ausdruck von Klassenkampf. Die Verteidigung des kollektiven Jagdrechts im Wald gegen den Adel, von der die Geschichte Robin Hoods erzählt, ist ein simples Beispiel dafür. Aber natürlich geht es nicht nur um Allmende – in der Natur oder im Internet. Gemeingüter haben viele Formen: Produktionsgenossenschaften, MieterInnenprojekte, die den Immobilienmärkten Wohnraum entziehen, Bürgervereine, die die Energieversorgung ihrer Kleinstadt in die eigene Hand nehmen – das alles können erste Ansätze sein. Und natürlich spielt auch der Staat eine Rolle bei der Ausbreitung dieser Macht…“ Essay von Raul Zelik in der WoZ vom 14.12.2017 
„Es ist der ewige Traum der Klassenpolitik: Wie schön wäre es, wenn es diesen einen Ort gäbe, an dem man dem Monstrum »Kapitalismus« endlich gegenübertreten und ihm – in einer epischen Schlacht des Gut-gegen-Böse, David-gegen-Goliath – ein für alle Mal den Garaus machen könnte. So »einfach« wie es die – meist männlich-heroischen – Erzählungen Hollywoods immer wieder auftischen, ist Klassenpolitik natürlich nicht und – falls das ein Trost sein kann – auch nie gewesen. Dennoch hat die Debatte um eine Neue Klassenpolitik bereits eine kleine, aber feine Liste potenziell erfolgversprechender – neuer und auch nicht so »neuer« – »Angriffsflächen« für eine Klassenpolitik auf Höhe der Zeit zu Tage gefördert: Kämpfe im Care-Bereich (sei es, schlecht bezahlt, in der Pflege- und Serviceindustrie oder, unbezahlt, in der »privaten« Hausarbeit), Kämpfe im Betrieb (sei es in Hinblick auf lokale Verbesserungen oder gar mit dem Anspruch, internationale Brücken der Solidarität zu bauen) sowie Kämpfe um bezahlbaren Wohnraum (sei es in Städten oder auf dem Land). Die Orte einer Neuen Klassenpolitik – das lässt sich als vorläufiger Debattenzwischenstand bereits festhalten – sind so zahlreich wie divers. Oder, noch einmal deutlicher gewendet: Den einen Ort des Klassenkampfes gibt es nicht, gab es nie und wird es, aller Voraussicht nach, auch nie geben. (…) Eine Neue Klassenpolitik sollte also nicht nur »blind« an die Stätten logistischer Knotenpunkte eilen, sie sollte auch danach fragen, welche Verbindungslinien zwischen einer (teilweise maskulinisierten) Sphäre der logistischen Produktion und einer häuslichen (beziehungsweise zunehmend professionalisierten) Sphäre der Reproduktion bestehen, die zum Großteil von (schlecht oder gar nicht bezahlten) Frauen und Migrant_innen betrieben wird. Eines nämlich gilt für Produktion und Reproduktion gleichermaßen: Diejenigen, die die Welt in Bewegung setzen, können sie auch zum Stillstand bringen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Arbeiter_innen eine Fabrik lahmlegen. Wenn diese nun global ist, umso besser!“ Beitrag von Fabian Namberger aus ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis Nr. 633 vom 12. Dezember 2017 
„In der Nacht von Samstag auf Sonntag wollte die Gruppe Solidarity City Frankfurt auf die zunehmend schwierige Lage von Obdachlosen in der Stadt aufmerksam machen. Die Mahnwache ist die erste Aktion des Bündnisses in Frankfurt. (…) Rund 2800 bis 3000 Menschen leben nach Angaben des Jugend- und Sozialamtes in Frankfurt ohne festen Wohnsitz. Wie hoch die Zahlen genau sind, lässt sich nur schätzen. Einige sind in Pensionen, Hotels und anderen temporären Unterkünften untergebracht, andere nutzen im Winter die B-Ebene der Hauptwache für Übernachtungen. Aber immer noch gibt es viele Menschen, die selbst bei Minusgraden keinen warmen Platz zum schlafen haben. Auf ihre Lage will Solidarity City Frankfurt aufmerksam machen. Gegründet wurde das Bündnis im Frühjahr 2017 im Zuge des 3. bundesweiten Recht auf Stadt-Forums. Unterstützer und Mitglieder der Gruppe sind unter Anderem Project Shelter, die Gruppe No Border FFM und Teachers on the Road, die sich alle für die Belange von Geflüchteten einsetzen“ – aus dem Bericht „Sleep-Out soll auf Obdachlosigkeit aufmerksam machen“ von Marcel Richters am 11. Dezember 2017 im Merkurist, zu dem hinzuzufügen ist, dass die Situation in anderen Städten wahrlich nicht viel anders aussieht… Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge über Mietsteigerungen und Obdachlosigkeit und einen Beitrag über einen weiteren Ansatz der Selbst- und Widerstandsorganisation 
„… Im Kommunikativen Kapitalismus ist die Kommunikation zum Produktionsmittel geworden. Ein Beispiel: Immer wenn wir unsere Smartphones, Laptops, Tablets benutzen, wird alles, was wir produzieren, zu einer Ressource für das Kapital, also die Daten, die für Google so wertvoll sind, die sie speichern und für Werbung weiterverkaufen, die sie auswerten um Muster zu finden, mit denen sie dann neue Geschäftsmodelle kreieren, die sie dann als Plattformen und Wissen an andere Unternehmen verkaufen können. Egal, wie wir elektronisch kommunizieren, jemand anderes besitzt das, was daraus entsteht. Das macht den Kommunikativen Kapitalismus aus. (…) Smartphones sind unsere Instrumente, wir müssen sie benutzen um zu arbeiten, aber können sie auch nutzen um zu protestieren. Wir benutzen sie die ganze Zeit. Wir arbeiten überall. Wenn wir das Smartphone nehmen und es auf eine widerständige Art benutzen, ist das zwar eine Art Enteignung der Produktionsmittel, unglücklicherweise verleibt sich das Kapital in Form der großen Technologieunternehmen die Ergebnisse davon aber trotzdem wieder ein. So entsteht eine neue Falle für die wir eine neue Lösung brauchen. (…) Google, Facebook und Amazon müssen enteignet und kollektiviert werden. Wir können das Problem nur lösen, wenn die, die den Profit erwirtschaften, also wir, diese Unternehmen auch besitzen. (…) Eine Partei, die die Wahl gewinnt, könnte die Technologieunternehmen nicht alleine enteignen. Dafür braucht es eine ebenso starke internationale Bewegung, weil wir es hier mit transnationalen Konzernen zu tun haben. Aber das ist Zukunftsmusik. An dem Punkt sind wir nicht. Gerade geht es vor allem darum, Bewusstsein für unsere Klassenkämpfe zu schaffen und Bewegungen von unten aufzubauen…“ Interview von Nina Scholz vom Dezember 2017 bei der RLS mit der amerikanischen Politologin und Medientheoretikerin Jodi Dean 
„… Die gesellschaftliche Linke ist eingekeilt zwischen den beiden verbliebenen Geschichtchen. Ihr fehlt eine eigene Erzählung, die am Alltagsleben vieler Menschen anknüpft und eine kollektive Erinnerung und eine Zukunftsvision ermöglicht. Vielmehr scheint alle Hoffnung durch einen linken Dystopismus erstickt: In Europa und den USA sind die Rechten stark wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr, die Ungleichheit nimmt stetig zu, das Klima geht vor die Hunde und überall gibt es Krieg und Vertreibung ohne Aussicht auf Besserung. Die Perspektive aber, dass alles immer schlimmer wird, rüttelt nicht auf. Im Gegenteil: Wenn es keine Aussicht auf Besserung gibt, neigen die Menschen dazu, das Wenige zu verteidigen, das sie noch in Händen halten. Der Alltagsverstand weiß: In einer so komplizierten und schlechten Welt kann ich eigentlich nur noch etwas im „Kleinen“ und im „Hier und Jetzt“ verbessern. Ein Traum von einer veränderten Welt hat da keinen Platz. Sozialismus oder Vergleichbares unter anderem Namen erscheint selbst vielen Linken kaum noch als Alternative zum Bestehenden. (…) Innerhalb der Klasse dürfen sich die Geschichte und zum Beispiel rassistische Erfahrung nicht auflösen. Eine „neue“ Klassenpolitik muss die Fehler der traditionellen Klassenpolitik reflektieren. Die klassische – antiquierte – Arbeiterbewegung, die „alte Linke“ fokussierte auf das weiße, männliche Industrieproletariat. Da sie in diesem die Speerspitze des Klassenkampfes sah, tauchten die Bedürfnisse und Kämpfe etwa migrantischer Frauen kaum auf dem Radar auf. Im Gegensatz dazu liegt der Schlüssel für eine zeitgemäße linke Erzählung darin, unterschiedliche Positionen und Widersprüche innerhalb der Lohnabhängigen nicht zu verwischen, sondern sie zum Ausgangspunkt einer neuen Klassenpolitik zu machen.“ Beitrag von Sebastian Friedrich bei der Freitag Ausgabe 51/2017