Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit„Volksverräter« ist das Unwort des Jahres 2016, nach »Gutmensch« und »Lügenpresse« in den beiden Vorjahren – und allein in dieser Aufzählung hallt der dramatische Rechtsruck wider, der die Republik in den vergangenen Jahren heimgesucht hat. (…) Eine adäquate Antwort auf den Rechtsruck kann in dieser Situation kaum in kurzfristigem Appeasement liegen, nicht in Verständnis für die »Sorgen« der »Besorgten«, sie könnte aber darin bestehen, für eigene Aufreger im Diskurs zu sorgen: Was wäre eigentlich so verwerflich daran, die Frage nach der Rechtmäßigkeit von Privateigentum jenseits bestimmter Grenzen aufzuwerfen? Warum sollte man nicht über einen Mindestlohn von 20 oder 30 Euro in der Stunde, über ein Grundeinkommen von 1500 Euro, vor allem aber über Maximalentgelte und -boni diskutieren? Warum sollte eine Rückvergemeinschaftung von Betrieben, die der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen, ein Tabu sein? Ebenso wie die Zwangsverstaatlichung von Konzernen, die sich nicht an bestimmte Regeln halten? Was sollte, angesichts der Vergemeinschaftung von Milliardenverlusten, deren Zeuge wir heute alle paar Monate sind, eigentlich utopisch sein an einem Grundrecht auf kostenfreies Wohnen, kostenfreie Bildung und kostenfreie kulturelle Teilhabe inklusive öffentlichem Internetzugang? An kostenlosem Nah- und Fernverkehr, auch im ICE? An grenzenlosem Verkehr für Menschen und strengen Kontrollen für Kapitalverkehr? Was ist so falsch an mehr Ausgleich und weniger Dynamik? Warum nicht arbeiten, um zu leben, statt andersherum…“ Beitrag von Lukas Franke vom 4. Februar 2017 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit"Volksverräter« ist das Unwort des Jahres 2016, nach »Gutmensch« und »Lügenpresse« in den beiden Vorjahren – und allein in dieser Aufzählung hallt der dramatische Rechtsruck wider, der die Republik in den vergangenen Jahren heimgesucht hat. (...) Eine weiterlesen »

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel RucksteinNachdem der Linkspopulismus in politischen Diskussionen des vergangenen Jahres noch die Lösung aller Probleme zu sein schien, ist er nun eher schlecht beleumdet. Linker Populismus, so heißt es, ist die Anbiederung an die AfD-Wählerschaft. Doch was meint der Begriff eigentlich, der vor allem über die spanische Partei Podemos in die europäische Linke geschwappt ist? Im spanischsprachigen Raum wurde der Begriff insbesondere vom Theoretiker Ernesto Laclau geprägt.(…) Laclaus These ist bestechend einfach: Dem Populismus wird gemeinhin vorgeworfen, auf künstliche Weise (nämlich mit diffusen Aussagen und großer Rhetorik) ein kollektives Wir erschaffen zu wollen. Dieser Vorwurf sei jedoch absurd. Da wir in fragmentierten Verhältnissen leben, sei völlig klar, dass Kollektive nicht von selbst entstehen, sondern politisch konstruiert werden müssen. (…) Der Philosoph Slavoj Žižek hat schon vor Jahren kritisiert, dieser Ansatz ähnele dem Antisemitismus, der das (nationale) Kollektiv durch Feindschaft und Ausschluss konstruiert. Noch gewichtiger ist aber folgende Kritik: Nach Laclau sind Signifikanten »leer«, sie können mehr oder weniger beliebig gefüllt werden. Der Peronismus in Argentinien war ein solcher Begriff. Rechtsextreme, Neoliberale, Sozialdemokraten und revolutionäre Linke begriffen sich in den 1970er Jahren allesamt als Peronisten. Die wichtigste Funktion des Begriffs schien darin zu bestehen, Verwirrung zu stiften. (…) Die Linke muss so sprechen, dass möglichst viele sie verstehen. In diesem Sinne muss sie populär werden. Aber dabei geht es eben nicht um kurzfristige Mobilisierung, sondern um politisches Bewusstsein und langfristige Organisierung.“ Artikel von Raul Zelik vom 28. Januar 2017 bei neues Deutschland online weiterlesen »
Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein"Nachdem der Linkspopulismus in politischen Diskussionen des vergangenen Jahres noch die Lösung aller Probleme zu sein schien, ist er nun eher schlecht beleumdet. Linker Populismus, so heißt es, weiterlesen »

[Buch] „Weg vom Zwang zur Arbeit“: Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.
[Buch von Nick Srnicek und Alex Williams] Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.Nick Srnicek und Alex Williams, Verfasser des von ihnen im Mai 2013 online publizierten „Manifest für eine akzelerationistische Politik“, das später auch auf Deutsch in dem von Armen Avanessian herausgegebenen Buch »#Akzeleration« (Merve) erschien und viele Diskussionen über die Linke hinaus ausgelöst hat, versuchen in ihrem jüngsten Buch „Die Zukunft erfinden – Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.“ ihren Ideen, den Kapitalismus mit seinen eigenen Mitteln zu schlagen und seinen Zusammenbruch herbeizuführen, eine theoretische Grundlage zu verleihen. In unserem umfangreichen Beitrag zum Buch im Verlag Klaus Bittermann/Edition Tiamat finden sich – neben den üblichen Grundinformationen zum Buch – eine Buchempfehlung von Ulrich Leicht und eine exklusive Leseprobe aus den Kapiteln 2, 5 und 6 mit einem Plädoyer für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ weiterlesen »
[Buch von Nick Srnicek und Alex Williams] Die Zukunft erfinden, Postkapitalismus und eine Welt ohne Arbeit.Nick Srnicek und Alex Williams, Verfasser des von ihnen im Mai 2013 online publizierten „Manifest für eine akzelerationistische Politik“, das später auch auf Deutsch in dem von Armen weiterlesen »

Für Nation und Heimat, gegen Oligarchie und Finanzelite: Linke Bewegungen wie Podemos und Nuit Debout klingen oft wie Rechtsradikale, sagt der Soziologe Didier Eribon. Interview von Felix Stephan, Paris, vom 4. Juli 2016 bei der Zeit online. Siehe neu dazu: Die Instrumentalisierung der „Rückkehr nach Reims“ weiterlesen »
Für Nation und Heimat, gegen Oligarchie und Finanzelite: Linke Bewegungen wie Podemos und Nuit Debout klingen oft wie Rechtsradikale, sagt der Soziologe Didier Eribon. Interview von Felix Stephan, Paris, vom 4. Juli 2016 bei der Zeit online externer Linkweiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.„Allmählich wird »4.0« zur Chiffre für vermeintlich undurchschaubare Veränderungen von Arbeit und Produktion. Doch die Gestaltungsmöglichkeiten der Arbeitswelt sollten gerade Linke für sich nutzen, anstatt sich in Identitätspolitik zu verrennen. (…) Während linke Theoretikerinnen und Theoretiker noch vor einigen Jahren hoffnungsvoll auf die Occupy-Proteste in den USA schauten, entdeckt selbst Antonio Negri mittlerweile nirgends mehr die Multitude. Stattdessen werden Diskussionen um neue Gräben innerhalb der linken Szene geführt – während die einen sich gegen die vermeintliche »Butlerisierung deutscher Universitäten« wenden und queere Kämpfe abwerten, drohen andere, sich mit der Kritik der cultural appropriation in die Abgrenzung der »Kulturen« zu verrennen. Diese innerlinken Auseinandersetzungen erscheinen rückschrittlich. Es hatten sich bereits in der Vergangenheit »postidentitäre soziale Bewegungen« entwickelt, wie der Soziologe Oliver Marchart sie nennt, die sich gegen jede Form der Identitätspolitik wendeten. Sie hatten sogar deren Zusammenhang mit kapitalistischen Verhältnissen begriffen. Eine solche Bewegung, die transnational bedeutsam wurde und dabei dezentral und horizontal organisiert blieb, war der »Euromayday«: ein Netzwerk zunächst von italienischen, französischen und katalanischen Menschen, das sich 2001 gründete, um zeitgemäße Formen der Organisierung jenseits von Gewerkschaften zu entwickeln und ein gemeinsames politisches Subjekt zu erschaffen, das den Andro- und Eurozentrismus der traditionellen Arbeiterbewegung überwinden sollte. Die Verbindung über verschiedenste Interessensgruppen hinweg bestand in der gemeinsamen Erfahrung der Prekarität. Die Art, wie über die Beschreibung von Prekarität Kollektivität erzeugt wurde, die nicht identitär, also nicht vereinheitlichend und ausgrenzend war, könnte weiterhin Inspiration liefern…“ Artikel von Carolin Wiedemann in der Jungle World Nr. 50 vom 15. Dezember 2016 weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Allmählich wird »4.0« zur Chiffre für vermeintlich undurchschaubare Veränderungen von Arbeit und Produktion. Doch die Gestaltungsmöglichkeiten der Arbeitswelt sollten gerade Linke für sich nutzen, anstatt sich in Identitätspolitik zu verrennen. weiterlesen »

Basisorganisierung verändert die politische Landschaft
BAG Plesa: Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre LebenslagenAktuelle Debatten aus dem Kontext linker sozialer Bewegungen betonen Organisationsfragen. Dieser Essay kritisiert die übliche These, der zufolge dynamische soziale Bewegungen und feste Organisierung einander widersprechen. Stattdessen plädieren die Autor_innen für ein miteinander verzahntes Verständnis von Bewegungen und Organisation – angelehnt an das Konzept des transformativen Organizings. Sie skizzieren einige wichtige Aspekte linker Basisorganisierung und fordern eine ehrliche Bestandsaufnahme ein. Ermöglichen es die vorherrschenden Strategien sozialer Bewegungen unterschiedlichen Menschen, sich in soziale Konflikte einzubringenen, diese zu gestalten und eine gesellschaftliche Vision abseits tagespolitischer Zumutungen zu entwerfen? Diese Fragen bilden den Ausgangspunkt für eine Debatte mit mehreren Basis-Initiativen…“ Beitrag von Claudia Kratzsch und Robert Maruschke in sub\urban – zeitschrift für kritische stadtforschung – Heft 2/3 2016 weiterlesen »
BAG Plesa: Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen"Aktuelle Debatten aus dem Kontext linker sozialer Bewegungen betonen Organisationsfragen. Dieser Essay kritisiert die übliche These, der zufolge dynamische soziale Bewegungen und feste Organisierung einander widersprechen. Stattdessen plädieren die Autor_innen für ein miteinander verzahntes Verständnis von Bewegungen und weiterlesen »

BAG Plesa: Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre LebenslagenMenschen aus EU-Ländern soll nach neuesten Plänen des BMAS, das britische Beispiel übertreffend, fünf Jahre lang keine Sozialleistungen, weder Sozialhilfe noch Kindergeld, gezahlt werden. Wohnraum für Migrant*innen bleibt heute genau sowenig beziehbar wie für Erwerbslose und andere Arme. An den Verschärfung des SGB II ist anderereits zumindest schon jetzt sichtbar, dass getestete Disziplinierungseffekt an Griechenland nun auch auf die Pauperisierten in Deutschland angewendet werden. Zumindest in Bereich des „sozialwidrigen Verhaltens“, verändert sich die Grundlage der Auzahlung von Sozialleitungen zunehmend von einem Rechtsanspruch zu einer Kreditbeziehung. Erschwert wird eine Diskussion um unsere Gemeinsamkeiten durch den Verlust an Würde und Ohnmacht ob des Existenzverlustes bei den einen und dem Gefühl von Konkurrenz und einer nicht existenten Bedrohung durch Zuwanderung bei den anderen. (…) Ermutigend ist, dass an einigen Orten sich wieder Zusammenschlüsse von Erwerbslosen, Wanderarbeiter_innen und / oder Flüchtlingen finden, oder aber Verbindungen von Gruppen zum gemeinsamen Ratschlag zu den Bereichen Leben, Arbeit und Stadtbewegungen, wie in Frankfurt/Main, Oldenburg, Leipzig, Berlin u.a. zustande kommen. Vor diesem Hintergrund wollen wir diskutieren, ob und wie aufgrund gemeinsamer Interessen von Erwerbslosen, prekär Beschäftigten und Geflüchteten eine gemeinsame Organisation aller, die jetzt notwendig scheint, befördert wird. Sind Kooperationen und Bündnisse untereinander der geeignete Weg ? …“ Einladung der BAG Plesa an Erwerbslosen, prekär Beschäftigten, Migrantinnen und Geflüchtete zur Fachtagung: 7. Oktober 13 Uhr bis 9. Oktober 13 Uhr, Naturfreundehaus Hannover, Hermann-Bahlsen-Allee 8, Hannover-Buchholz/Kleefeld weiterlesen »
BAG Plesa: Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen"Menschen aus EU-Ländern soll nach neuesten Plänen des BMAS, das britische Beispiel übertreffend, fünf Jahre lang keine Sozialleistungen, weder Sozialhilfe noch Kindergeld, gezahlt werden. Wohnraum für Migrant*innen bleibt heute genau sowenig beziehbar wie für Erwerbslose und andere Arme. weiterlesen »

Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit… Es hat sich nun bestätigt, dass das Blockupy-Netzwerk mit ihren Aktionen in Berlin nicht an die Erfolge von Frankfurt/Main anknüpfen konnte. (…) Nun werden sich für die Perspektive von Blockupy einige Fragen stellen. War es taktisch sinnvoll, die Aktion in den Kontext des Widerstands gegen die AfD zu stellen? Die Überlegung des Blockupy-Netzwerkes war ja, dass neben der Antifademo eine eigenständige Aktion im Herbst 2016 organisatorisch nicht zu stemmen sei. Das dürfte richtig sein. Doch es gab eine Alternative. Noch Ende letzten Jahres gab es die Überlegung, das Blockupy-Wochenende um den 1. Mai 2016 in Berlin auch mit Beteiligung aus anderen europäischen Ländern durchzuführen…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 04.09.2016 weiterlesen »
Blockupy 2016: Für ein Ende der Traurigkeit"… Es hat sich nun bestätigt, dass das Blockupy-Netzwerk mit ihren Aktionen in Berlin nicht an die Erfolge von Frankfurt/Main anknüpfen konnte. (…) Nun werden sich für die Perspektive von Blockupy einige Fragen stellen. War es weiterlesen »

Solidarische Netzwerke – Ein Leitfaden
Solidarische Netzwerke – Ein LeitfadenIn der radikalen Linken wächst seit einigen Jahren wieder das Interesse am Aufbau konkreter Gegenmacht durch Selbstorganisation und direkte Aktion. Die Bereitschaft, entsprechende Organisierungsmodelle zu entwickeln, wurde u. a. durch die jüngste Welle konfliktorientierter Selbstorganisierungen in Südeuropa befeuert. (…) Ihr Erfolg resultiert aus einer politischen Praxis, die entlang von Alltagskonflikten entwickelt wird. Ein ähnlicher Ansatz, der im deutschsprachigen Raum aber noch weitgehend unbekannt ist, stammt aus den USA. Solidarity Networks versuchen die Erfahrungen aus Community Organizing, gewerkschaftlichem Organizing und Anarchosyndikalismus zusammenzuführen. Heute gibt es in zahlreichen nordamerikanischen Städten Gruppen, die sich nach diesem Vorbild zusammenfinden. Was unser Interesse geweckt hat, war die Idee, sich nicht ausschließlich gegen Chefs, das Jobcenter oder innerhalb eines Wohnhauses zu organisieren. Vielmehr wird von einer proletarischen (Alltags-)Erfahrung ausgegangen, die ein Gefühl umfassender Klassensolidarität produzieren kann. (…) Die Veröffentlichung dieses Leitfadens ist auch dem Wunsch geschuldet mit allen ins Gespräch zu kommen, die ähnliche Experimente wagen. Denn wir werden noch viele solcher Versuche brauchen, um Arbeitszwang und Herrschaft zu überwinden…“ Infos zum Leitfaden bei zweiter-mai.org und der Leitfaden selbst sowie eine erste Besprechung weiterlesen »
Solidarische Netzwerke – Ein Leitfaden"In der radikalen Linken wächst seit einigen Jahren wieder das Interesse am Aufbau konkreter Gegenmacht durch Selbstorganisation und direkte Aktion. Die Bereitschaft, entsprechende Organisierungsmodelle zu entwickeln, wurde u. a. durch die jüngste Welle konfliktorientierter Selbstorganisierungen in Südeuropa befeuert. weiterlesen »

„Linke Identitätssuche findet heute nicht mehr über die Arbeit statt, sondern immer mehr über den Inhalt des WG-Kühlschranks oder die politische Korrektheit von Sprache und Frisuren. Dabei gibt es viele gesellschaftliche Bereiche, in denen linke Interventionen notwendig wären. Dass die radikale Linke in Deutschland in einem miserablen Zustand ist, ist keine besonders neue Erkenntnis. (…) Um die radikale Linke aus der Krise zu bringen, ist es erstmal nötig, den derzeitigen Zustand zu analysieren. Schaut man sich die vergangenen Jahre an und sucht nach angeblichen Erfolgen von linksradikalen Strukturen in der Bundesrepublik, fällt auf, dass es oft versucht wurde, globale Probleme an einzelnen Ereignissen festzumachen und mittels einer Massenmobilisierung anzugehen, die notwendigerweise eine unterkomplexe Kritik formulierte. So geschehen zum Beispiel bei den »Blockupy«-Protesten in Frankfurt oder den »Ende Gelände«-Aktionen im Rheinland oder der Lausitz. Fraglos ist die Kritik an der »Troika« (EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds) und dem »Spardiktat« für südeuropäische Länder berechtigt. Aber taugen Aufrufe zu einem Aktionstag gegen die Eröffnung des neuen Hauptsitzes der Europäischen Zentralbank wirklich für eine umfassende Kapitalismuskritik? Und hat es irgendeine linksradikale Struktur in Deutschland gestärkt, dass vor eineinhalb Jahren in Frankfurt ein paar Scheiben zu Bruch gegangen sind und eine Handvoll Polizeiautos gebrannt haben?…“ Beitrag von Sebastian Weiermann bei Jungle World vom 28. Juli 2016 weiterlesen »
"Linke Identitätssuche findet heute nicht mehr über die Arbeit statt, sondern immer mehr über den Inhalt des WG-Kühlschranks oder die politische Korrektheit von Sprache und Frisuren. Dabei gibt es viele gesellschaftliche Bereiche, in denen linke Interventionen notwendig wären. Dass die radikale Linke in Deutschland in einem miserablen Zustand ist, ist weiterlesen »

Dazu erklärt Heiner Keupp, Sozialpsychologe und emeritierter Professor der Ludwig-Maximilians-Universität München, im Gespräch mit der jungen Welt u.a.: „… Bei den prekär Beschäftigten und Armen sprechen wir von Gruppen, bei denen das Ohnmachtsgefühl besonders stark ausgeprägt ist. Dazu trägt bei, dass sich auch bei uns eine »Winner-Kultur« immer stärker durchsetzt. In den USA ist das schon lange der Fall. Das heißt, man spricht nur über die »Winner«, also die Sieger oder Erfolgreichen. Man erzählt sich gegenseitig, was man alles Tolles hinbekommen hat. Seltener wird darüber gesprochen, dass man vielleicht einmal Unterstützung bräuchte. Auch über die strukturellen Ursachen von Notsituationen wird kaum geredet. Eher wird man persönlich haftbar gemacht, wenn man in einer solchen steckt. Die Ideologie des Neoliberalismus bestärkt das. Ihr zufolge ist jeder seines Glückes Schmied, der einzelne soll sich als »unternehmerisches Selbst« verstehen. Bekommt er dann etwas nicht gut hin, habe er es selbst verbrochen – denn Chancen auf Erfolg würden ja bestehen. (…) Es ist klassischerweise die Arbeiterbewegung, auch die revolutionäre Bewegung, gewesen, die die Welt so beschrieben hat, wie sie sie erlebte: nämlich als eine, in der es jene »oben« und jene »unten« gibt. Doch heute denken die Menschen nicht mehr in diesen Kategorien. Das ist Teil dessen, was ich »neoliberales Gehirndoping« nennen würde (…). Weil erklärt wird, wir seien eine Gesellschaft, in der alle die gleichen Chancen haben, gilt eben: Wer sich durchsetzt, dem geht es gut. Der andere ist selber schuld…“ Johannes Supe im Gespräch mit Heiner Keupp bei der jungen Welt vom 11. Juli 2016 weiterlesen »
Dazu erklärt Heiner Keupp, Sozialpsychologe und emeritierter Professor der Ludwig-Maximilians-Universität München, im Gespräch mit der jungen Welt u.a.: "... Bei den prekär Beschäftigten und Armen sprechen wir von Gruppen, bei denen das Ohnmachtsgefühl besonders stark ausgeprägt ist. Dazu trägt bei, dass sich auch bei uns eine »Winner-Kultur« immer stärker durchsetzt. weiterlesen »

„Das »Flüchtlingsdrama« ist mit der No-border-Philosophie und einer unendlichen Ausweitung von Empathie und Charity nicht zu lösen, erklärt Slavoj Žižek in seinem Taschenbuch »Der neue Klassenkampf«. Zumal die schnell beschlossene Zurückstutzung des Asylrechts nicht gerade als geringer Kollateralschaden anzusehen ist. Die Aufnahme von Flüchtenden aus dem Nahen Osten war zwingend. Aber, so provoziert Žižek weiter, einzig das Militär – sprich: Katastrophenschutzkräfte aus den Armeen der EU-Länder – wäre organisatorisch und ressourcenmäßig in der Lage gewesen, den Strom der Flüchtenden so zu begleiten, dass deren Rechte hätten gewahrt bleiben können. Freilich hätte ein solcher militärischer Einsatz dem Vorgang viel von seiner moralisch anrührenden Dramatik geraubt. Und er hätte deutlicher suggeriert, dass der Westen gerade einen großschnäuzig geführten Krieg verliert. Wenn die Option, Militärs mit der Lenkung und der Kontrolle der Flüchtlingsströme zu betrauen, öffentlich nicht einmal angedacht wurde, zeigt das: Politik und »Leitmedien« wollen weder Ursachen noch Konsequenzen auf den Grund gehen, sondern weiterhin nur die Moralpauke schlagen. Dabei steht zweifelsfrei fest: Hauptursache des Dramas ist die Kriegspolitik des Regime-Change, die der Westen betreibt…“ Rezension von Sabine Kebir bei der junge Welt vom 11. Juli 2016 weiterlesen »
"Das »Flüchtlingsdrama« ist mit der No-border-Philosophie und einer unendlichen Ausweitung von Empathie und Charity nicht zu lösen, erklärt Slavoj Žižek in seinem Taschenbuch »Der neue Klassenkampf«. Zumal die schnell beschlossene Zurückstutzung des Asylrechts nicht gerade als geringer Kollateralschaden anzusehen ist. Die Aufnahme von Flüchtenden aus dem Nahen Osten war zwingend. weiterlesen »

BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Wirtschaft: Change.org, Kampagnenplattform
BigBrotherAwardsDie US-Firma und Kampagnenplattform change.org erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Wirtschaft für ihr Geschäftsmodell, personenbezogene Daten von Unterzeichner.innen zusammen mit deren politischen Meinungsäußerungen zu vermarkten: „Neben Name, Adresse und Mailadresse von Unterzeichnern sammelt das Unternehmen nämlich auch Informationen dazu, welche Petitionen konkret unterstützt wurden. Das Recht dazu räumt sich change.org durch seine Datenschutzbestimmungen ein. Aus den gesammelten Informationen lässt sich im Einzelfall etwa ableiten, welchem politischen, gesellschaftlichen oder sozialen Lager Personen zugerechnet werden können. (…) Die gespeicherten personenbezogenen Daten dienen vielmehr vorrangig dem Zweck, damit Kasse zu machen. Ehrlicherweise sollte sich change.org umbenennen in change.com…“ Laudatio von Peter Wedde vom Institut für Datenschutz und Sönke Hilbrans für die Deutsche Vereinigung für Datenschutz. Siehe dazu die Stellungnahme von Gregor Hackmack von change.org, der als einziger Preisträger zur Verleihung erschienen ist weiterlesen »
BigBrotherAwardsDie US-Firma und Kampagnenplattform change.org erhält den BigBrotherAward 2016 in der Kategorie Wirtschaft für ihr Geschäftsmodell, personenbezogene Daten von Unterzeichner.innen zusammen mit deren politischen Meinungsäußerungen zu vermarkten: "Neben Name, Adresse und Mailadresse von Unterzeichnern sammelt das Unternehmen nämlich auch Informationen dazu, weiterlesen »

„… Die Flüchtlingsfrage ist (…) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- bis mittelfristig – kaum von ihr selbst ab. Zwar ist die Linke nicht handlungsunfähig und zur Passivität verdammt. Im Gegenteil, sie kann und muss sich bemühen, die »Flüchtlingsfrage« als Klassenfrage zu buchstabieren und das Gros der erwerbstätigen Flüchtlinge mit ihren durchaus vorhandenen (Klassen-)Kampferfahrungen in die eigenen (Klassen-)Organisationen (Gewerkschaften, Stadtteilorganisationen, auch linke Parteien) zu integrieren, um so die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt zu reduzieren. (…) Und doch hängt die Integration maßgeblich von politökonomischen Grundsatzentscheidungen Deutschlands und der Welt ab, auf die die Linke vor dem Hintergrund der bestehenden Kräfteverhältnisse absehbar so gut wie keinen Einfluss hat…“ Artikel von Ingar Solty in der jungen Welt vom 1. April 2014 weiterlesen »
"... Die Flüchtlingsfrage ist (...) nicht nur für die Regierung, sondern auch für die Linke (keineswegs nur die Partei gleichen Namens) eine gigantische Herausforderung. Deren strategische Ausgangslage ist allerdings äußerst ungünstig: Für sie ist entscheidend, dass die Integration der Flüchtlinge Erfolg hat. Ob sie gelingt, hängt jedoch – wenigstens kurz- weiterlesen »

„… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. Der Kampf gegen Krieg, Freihandel und Klimakatastrophe ist Gegenstand der konkreten Alltagspolitik von heute – oder er findet nicht wirklich statt…“ Artikel von Thies Gleiss vom 26.02.2016 beim ND online weiterlesen »
"… Erstens, es gibt keine Obergrenzen bei der Wahrnehmung des Grundrechts auf Asyl; zweitens, Deutschland und die EU haben genug Geld, alle Flüchtlinge menschenwürdig aufzunehmen und zu integrieren und drittens, die Politik zur Eindämmung der Fluchtursachen fängt hier und heute an und ist mit den Grundlagen der EU-Politik nicht vereinbar. weiterlesen »

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